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Die Erfindung betrifft eine Sprühdose nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Plättchenförmige Metallpigmente werden seit vielen Jahren auch in Form von Aerosolen in den Handel gebracht. Dies hat gegenüber der konventionellen Lackierung mit Hilfe einer Lackpistole den Vorteil, dass die plättchenförmigen Metallpigmente lokal auf den Untergrund aufgebracht werden können. So ist die Verwendung von Aerosolen Standard in der Autoreparaturlackierung. Da es sich bei den plättchenförmigen Metallpigmenten um hochwertige Pigmente handelt, sind derartige Aerosole relativ teuer.
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Gegenüber auf konventionelle Weise lackierten plättchenförmigen Metallpigmenten haben die aus Sprühdosen als Aerosole aufgebrachten Metallpigmente den Nachteil, dass sie weniger gut orientiert sind. Dies führt bei optischen Anwendungen zu einem geringer ausgeprägten Metalleffekt (Brillanz, Hell-Dunkel-Flop, Deckfähigkeit) und insbesondere zu vermehrter Wolkenbildung. Im Fall von Zinkplättchen als Korrosionsschutzpigment führt eine schlechtere Orientierung der Plättchen ebenfalls zu einer Verminderung der Korrosionsschutzeigenschaften. Diese beruht auf dem elektrochemischen Prinzip der „Opferanode” und einer Barrierewirkung der oxidierten Pigmente. Beide Mechanismen funktionieren nur optimal bei einer guten Orientierung der Zinkplättchen nach dem Auftrag: gut orientierte Pigmente weisen eine maximale hohe flächige Berührung der Pigmente untereinander auf und somit eine besonders gute elektrische Leitfähigkeit. Diese ist Voraussetzung für eine optimale Oxidation der Pigmente. Gut orientierte Zinkplättchen können ebenfalls eine optimale Barrierewirkung entfalten, da sie die geringsten Zwischenräume zwischen den Plättchen zulassen.
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Ein weiterer Aspekt ist die einfache Dosierung des Aerosolauftrags.
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Die
DE 43 03 157 A1 offenbart eine Betätigungsvorrichtung für den Dosierverschluss eines Druckbehälters. Hier wird der Einstellweg des Bestätigungshebels durch einen regulierbaren Anschlag begrenzt.
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Die
DE 35 30 611 C2 offenbart einen Zerstäuber, der eine stufenlose Regelung der Abgabemenge eines Aerosols ermöglicht, wobei ein Stab als Durchlassmittel mindestens zwei Ausgangsöffnungen aufweist, die in axialer Richtung des Stabes voneinander beabstandet sind.
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Die
DE 20 2008 009 601 U1 offenbart einen Sprühkopf mit einem drehbaren Stellelement zur Regulierung der Sprühcharakteristik des Sprühkopfs. Das Stellelement schwenkt unterschiedlich große Austrittsöffnungen vor eine Sprühdüse.
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Die
DE 20 2005 007 242 U1 offenbart eine Sprühdose mit einem Sprühkopf, dem ein drehbares Verstellelement zur Beeinflussung der Strömung des Sprühguts zugeordnet ist, wobei das Verstellelement mehrere Teilpfade aufweist, die in den Strömungspfad einschwenkbar sind und unterschiedlich große Austrittsöffnungen aufweisen.
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Die
DE 42 23 611 A1 beschreibt eine verstellbare Ventilanordnung für unter Druck verpackte versprühfähige Medien, wobei der Durchströmquerschnitt der Ventilanordnung durch Drehung eines Sprühkörpers veränderbar ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sprühdose der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen Sprühkopf mit einer gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Einrichtung zur verstellbaren Begrenzung des aus der Düse austretenden Volumenstroms aufweist.
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Diese Aufgabe löst die Erfindung mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1.
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Dabei handelt es sich um eine Sprühdose mit einem Druckbehälter und einem Sprühkopf, wobei
- – in dem Druckbehälter ein mittels eines Treibgases unter Druck stehendes Sprühgut aufgenommen ist;
- – der Sprühkopf eine Düse und einen Sprühbetätigungstaster aufweist;
- – in dem Sprühkopf ein mit dem Sprühbetätigungstaster zusammenwirkendes Druckstück bewegbar gelagert ist;
- – mit dem Druckstück ein Stößelrohr und ein radial anschließendes Düsenrohr bewegungsverbunden und/oder darin starr angeordnet ist;
- – an dem freien Ende des Düsenrohrs die Düse angeordnet ist;
- – in dem Druckbehälter eine Ventileinrichtung angeordnet ist;
- – die Ventileinrichtung über das Stößelrohr des Druckstücks durch Betätigung des Sprühbetätigungstasters derart betätigbar ist, dass bei geöffneter Ventileinrichtung das Sprühgut über das Stößelrohr und das Düsenrohr der Düse zugeführt wird, um dort auszutreten;
- – in oder auf dem Sprühkopf ein mit dem Sprühbetätigungstaster zusammenwirkendes im Wesentlichen stiftförmiges Anschlagelement abgestützt ist;
- – das Anschlagelement über eine Verstellhandhabe relativ zum Sprühkopf höhenverstellbar ist.
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Die Gestaltung der Verstelleinrichtung des Anschlagelements bestimmt die Verstellbarkeit der Begrenzung des aus der Düse austretenden Volumenstroms maßgeblich. Ein wesentlicher Aspekt ist die Gestaltung der Verstellbarkeit der Verstellhandhabe, über die das Anschlagelement relativ zum Sprühkopf höhenverstellbar ist. Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird hierfür vorgesehen, dass die Verstellhandhabe einen von der Sprühdosenachse radial abstehenden Stellarm aufweist.
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Mit dem radial abstehenden Stellarm wird eine besonders praktikable Handhabung dadurch möglich, dass der Stellarm an dem auskragenden radialen Ende betätigbar ist. Der Stellarm kann somit auch ohne weiteres mit Handschuhen betätigt werden. Die Verstellhandhabe mit dem radial abstehenden Stellarm kann als Drehelement ausgebildet sein, das zur Stellbewegung um seine vorzugsweise parallel zur Sprühdosenachse gerichteten Achse gedreht wird. Alternativ kann die Verstellhandhabe aber auch als Schieber ausgebildet sein, wobei der radial abstehende Stellarm an einem Schieberelement angeordnet oder als der Schieber ausgebildet sein kann.
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Mit dem radial abstehenden Stellarm ist es auch möglich, die jeweils eingestellte Position der Verstellhandhabe optisch leicht zu erkennen. Dies ist insbesondere bei Ausführungen vorteilhaft, bei denen die eingestellte Position der Verstellhandhabe ein Maß der Begrenzung des aus der Düse austretenden Sprühguts darstellt.
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Der radial abstehende Stellarm kann auch in zumindest einer seiner beiden Endpositionen mit einem Anschlag zusammenwirken. Bei dem Anschlag kann es sich um ein Bauteil des Sprühkopfs handeln, zum Beispiel auch um das Druckstück des Sprühkopfs. Bei bevorzugten Ausführungen kann der Stellarm zwischen zwei Anschlägen verstellbar sein, um in der einen Position einen vorbestimmten minimalen Volumenstrom und in der anderen Position einen maximalen Volumenstrom als Begrenzung zu definieren. Grundsätzlich kann der minimale Volumenstrom jeweils auch Null sein, so dass der Stellarm als Schalter zum Aus- und Einschalten des Sprühkopfs fungieren kann.
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Es kann vorgesehen sein, dass der Stellarm über die Kontur des Druckbetätigungstasters radial herausragt. Es kann weiter vorgesehen sein, dass der Sprühkopf ein Sprühkopfgestell aufweist, mit dem der Sprühkopf mit der Dose verbunden ist, wobei der Stellarm über die Kontur des Druckbetätigungstasters radial hinausragt, vorzugsweise aber nicht über die Kontur des Sprühkopfgestells radial hinausragt. Bei dieser Ausführungsvariante ist der Stellarm gut zugänglich zum Betätigen und aber gleichzeitig optimal gegen Beschädigungen wie beispielsweise beim Herunterfallen der Sprühdose, geschützt.
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Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Sprühkopf ein Sprühkopfgestell aufweist, mit dem der Sprühkopf mit der Dose verbunden ist, wobei der Stellarm über die Kontur des Sprühkopfgestells radial hinausragt. Bei dieser Ausführungsvariante ist der Stellarm besonders gut zugänglich, zum Beispiel auch bei der Verwendung von besonders dicken Schutzhandschuhen.
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Es kann vorgesehen sein, dass die Drehlage des Stellarms an einer Skala ablesbar ist. Die Skala kann eine Skalenteilung aufweisen. Die Skala kann aber auch vorgesehen sein, um individuelle Markierungen aufzubringen. Sie kann in diesem Fall zweckmäßigerweise eine leicht angeraute Oberfläche aufweisen, um die dauerhafte Haftung der Markierung zu erleichtern.
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In einer vorteilhaften Ausbildung kann die Skala an dem Sprühkopf angeordnet sein.
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Es kann vorgesehen sein, dass der Stellarm in einem Winkelbereich von 90° bis 200° verstellbar ist.
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Zur Höhenverstellbarkeit des Anschlagelements kann vorgesehen sein, dass sich das Anschlagelement über ein Kurvengetriebe auf dem Sprühkopf abstützt. Es kann ein radial auskragender Vorsprung mit einer Kurve des Kurvengetriebs zusammenwirken. Der radial auskragende Vorsprung kann mit dem Anschlagelement oder mit einem mit dem Anschlagelement zusammenwirkenden Lagerelement fest verbunden sein. Es kann vorgesehen sein, dass der radial auskragende Vorsprung als ein in das Anschlagelement oder das Lagerelement eingesteckt fixierter radialer Stift ausgebildet ist.
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In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass der radial auskragende Vorsprung mit dem Anschlagelement oder dem Lagerelement einstückig ausgebildet ist.
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Das Kurvengetriebe kann mit den im Patentanspruch 11 angegebenen Alternativmerkmalen a), b), c) und d) ausgebildet werden.
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Die Alternative a) sieht vor, dass das Anschlagelement einen radial auskragenden stiftförmigen oder nasenförmigen Vorsprung aufweist, der mit zumindest einem Teil seiner radialen Erstreckung auf einer radialen Gegenfläche aufliegend abgestützt ist, welche als steigende Führungsfläche auf einem Führungsflächenelement ausgebildet ist, auf der der Vorsprung bei Drehung des Anschlagelements aufliegend geführt ist.
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Diese Lösungsalternative a) erbringt insbesondere Vorteile dadurch, dass das Führungsflächenelement zugleich ein Lager für das Anschlagelement bilden kann.
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Die Alternative b) sieht vor, dass das Anschlagelement eine Verdrehsicherung und einen radial auskragenden stiftförmigen oder nasenförmigen Vorsprung aufweist, der mit zumindest einem Teil seiner radialen Erstreckung auf einer radialen Gegenfläche aufliegend abgestützt ist, welche als steigende Führungsfläche auf einem Führungsflächenelement ausgebildet ist, auf der der Vorsprung bei Drehung des Führungsflächenelements aufliegend geführt ist.
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Diese Lösungsalternative b) erbringt insbesondere Vorteile dadurch, dass das Führungsflächenelement leicht austauschbar ist, so dass eine Sprühdose mit mehreren Einstellcharakteristiken auslieferbar ist.
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Die Alternative c) sieht vor, dass das Anschlagelement mit einem Führungsflächenelement bewegungsverbunden ist, wobei das Führungsflächenelement auf einem Lagerelement bei Drehung des Führungsflächenelements höhenverstellbar geführt ist und das Lagerelement einen radial auskragenden stiftförmigen oder nasenförmigen Vorsprung aufweist, der mit zumindest einem Teil seiner radialen Erstreckung auf einer radialen Gegenfläche aufliegend abgestützt ist, welche als steigende Führungsfläche auf dem Führungsflächenelement ausgebildet ist.
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Diese Lösungsalternative c) erbringt die gleichen Vorteile wie für Lösungsvariante b) beschrieben.
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Die Alternative d) sieht vor, dass das Anschlagelement mit einem Führungsflächenelement bewegungsverbunden ist, das eine Verdrehsicherung aufweist, wobei das Führungsflächenelement auf einem Lagerelement bei Drehung des Lagerelements höhenverstellbar geführt ist und das Lagerelement einen radial auskragenden stiftförmigen oder nasenförmigen Vorsprung aufweist, der mit zumindest einem Teil seiner radialen Erstreckung auf einer radialen Gegenfläche aufliegend abgestützt ist, welche als steigende Führungsfläche auf dem Führungsflächenelement ausgebildet ist.
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Diese Lösungsalternative d) erbringt die gleichen Vorteile wie für Lösungsvariante b) beschrieben.
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Es kann vorgesehen sein, dass der Stellarm mit dem Anschlagelement oder dem Lagerelement oder dem Flächenführungselement drehstarr verbunden ist.
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In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass der Stellarm mit dem Anschlagelement oder dem Lagerelement oder dem Flächenführungselement einstückig ausgebildet ist.
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Weiter kann vorgesehen sein, dass die Führungsfläche auf einer Fläche einer das Führungsflächenelement bildenden Rampe ausgebildet ist.
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Die Führungsfläche kann in einer Kulissenausnehmung eines als das Führungsflächenelement ausgebildeten Kulissenelements ausgebildet sein.
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Die Führungsfläche kann zumindest abschnittsweise mit konstanter Steigung ausgebildet sein.
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Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Führungsfläche zumindest abschnittsweise mit nicht konstanter Steigung ausgebildet ist. Auf diese Weise können beispielsweise Bereiche ausgebildet sein, in denen eine besonders feinfühlige Verstellung der Anschlaghöhe möglich ist.
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Weiter kann die Führungsfläche zumindest abschnittsweise mindestens einen Plateaubereich aufweisen.
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Der Sprühkopf kann auf einen zentrischen Befestigungsanschnitt einer Ventileinrichtung der Sprühdose aufschraubbar sein.
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Hierdurch ist der Sprühkopf mechanisch besonders gut stabilisiert und hält auch robuster Behandlung statt. Ein mechanisch stabiler Sprühkopf ermöglicht eine höhere vollständige Entleerung der Sprühguts. Andernfalls werden Sprühdosen, die durch defekte Sprühköpfe, wie beispielsweise lose oder wackelig gewordene Sprühköpfe und/oder durch Sturz der Sprühdose beschädigte Sprühköpfe, unbrauchbar geworden sind, weggeworfen. Insbesondere bei teurem Sprühgut führt dies zu einer unnötigen und unwirtschaftlichen Verschwendung.
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Es kann vorgesehen sein, dass die Ventileinrichtung ein „weibliches” Ventil aufweist.
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Weiter kann vorgesehen sein, dass der Sprühkopf mit seinem unteren Abschnitt die Ventileinrichtung umgreift. Hierdurch wird eine weitere mechanische Stabilität erreicht.
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Die Aufgabe der Erfindung wird weiter mit einer Sprühdose mit einem Druckbehälter und einem Sprühkopf gelöst,
wobei
- – in dem Druckbehälter ein mittels eines Treibgases unter Druck stehendes Sprühgut aufgenommen ist;
- – der Sprühkopf eine Düse und einen Sprühbetätigungstaster aufweist;
- – in dem Sprühkopf ein mit dem Sprühbetätigungstaster zusammenwirkendes Druckstück bewegbar gelagert ist;
- – mit dem Druckstück ein Stößelrohr und ein radial anschließendes Düsenrohr bewegungsverbunden und/oder darin starr angeordnet ist;
- – an dem freien Ende des Düsenrohrs die Düse angeordnet ist;
- – in dem Druckbehälter eine Ventileinrichtung angeordnet ist;
- – die Ventileinrichtung über das Stößelrohr des Druckstücks durch Betätigung des Sprühbetätigungstasters derart betätigbar ist, dass bei geöffneter Ventileinrichtung das Sprühgut über das Stößelrohr und das Düsenrohr der Düse zugeführt wird, um dort auszutreten;
- – in oder auf dem Sprühkopf ein mit dem Sprühbetätigungstaster zusammenwirkendes im Wesentlichen stiftförmiges Anschlagelement abgestützt ist;
- – das Anschlagelement über eine Verstellhandhabe relativ zum Sprühkopf höhenverstellbar ist,
und wobei vorgesehen ist, dass die Sprühdose mit einem Aerosol befüllt ist, das folgende Komponenten umfasst:
a) plättchenförmige Metalleffektpigmente
b) Wasser und/oder organische/s Lösemittel
c) Bindemittel
d) Treibgas.
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Die vorgeschlagene Sprühdose kann wie weiter oben beschrieben, ausgebildet sein.
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Die plättchenförmigen Metallpigmente weisen üblicherweise eine mittlere Größe (d50) von 3 bis 50 μm, bevorzugt von 5 bis 25 μm auf.
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Insbesondere bei einer bevorzugten Ausführungsform, bei der der Sprühkopf auf einen zentrischen Befestigungsabschnitt einer Ventileinrichtung der Sprühdose aufschraubbar sein kann, ergibt sich ein weiterer Vorteil: Aerosole, die plättchenförmige Metallpigmente enthalten, führen aufgrund der relativ großen Dimensionen der plättchenförmigen Metallpigmente im Stand der Technik häufig zu einer Verstopfung des Sprühkopfes. Dies hat wiederum zur Folge, dass der Doseninhalt nicht entleert werden kann.
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Bei der erfindungsgemäß bevorzugten Ausführungsform kann der Sprühkopf nach einer Verstopfung abgeschraubt werden und beispielsweise über ein Reinigungsaerosol gesäubert werden. Diese Maßnahme trägt ebenfalls zu einer wirtschaftlicheren Nutzung der mit Metallpigmenten pigmentierten Aerosole bei.
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Das Aerosol kann vorzugsweise folgende Zusammensetzung aufweisen:
- a) 2,5–30 Gew.-% plättchenförmige Metallpigmente,
- b) 10–50 Gew.-% organische/s Lösemittel,
- c) 5–20 Gew.-% Bindemittel,
- d) 15–50 Gew.-% Treibgas,
wobei sich die Gewichtsangaben jeweils auf das Gesamtgewicht des Aerosols beziehen.
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Die plättchenförmigen Metalleffektpigmente sind bevorzugt der Gruppe, bestehend aus Aluminiumpigmenten, Zinkpigmenten, Messingpigmenten, Kupferpigmenten, Edelstahlpigmenten oder Mischungen hieraus, entnommen. Besonders bevorzugt werden Aluminiumpigmente oder Zinkpigmente oder Mischungen dieser Pigmente verwendet.
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Plättchenförmige Zinkpigmente werden für den Korrosionsschutz eingesetzt. Auch in diesem Fall jedoch kann eine ansprechende Optik vorteilhaft sein. Daher trägt eine bessere Orientierung der Pigmente neben verbesserten Korrosionsschutz auch zu verbesserten optischen Eigenschaften wie Brillanz, Hell-Dunkel-Flop und einer geringeren Wolkigkeit bei.
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Im Fall von plättchenförmigen Zinkpigmenten werden bevorzugt 8–25 Gew.-% und besonders bevorzugt 10 bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Aerosols, eingesetzt.
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Im Fall von plättchenförmigen Aluminiumpigmenten wird tendenziell ein geringerer Anteil eingesetzt. Dies beruht zum einen auf der geringeren Dichte von Aluminium (gegenüber Zink, Edelstahl, Kupfer, Messing) und zum anderen darauf, dass bei optischen Anwendungen geringer als im Korrosionsschutz pigmentiert wird. So beträgt der Anteil der plättchenförmigen Aluminiumpigmente bevorzugt 2,5 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt 5 bis 15 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Aerosols.
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Im Fall von plättchenförmigen Edelstahl-, Kupfer- oder Messingpigmenten werden bevorzugt 2,5 bis 25 Gew.-% und besonders bevorzugt 8 bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Aerosols, eingesetzt.
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Die organischen Lösemittel können der Gruppe bestehend aus Aromaten, Aliphaten, Ester, Ketone, Alkohole, sowie deren Mischungen entnommen sein.
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Als Aromaten können Solventnaphtha und/oder Xylol vorgesehen sein.
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Als Aliphaten können Testbenzin und/oder hochsiedende Aliphaten vorgesehen sein.
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Als Ester können Ethylacetat und/oder Butylacetat vorgesehen sein.
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Als Ketone können Aceton und/oder Methylethylketon vorgesehen sein.
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Als Alkohole können n-Butanol und/oder Isopropanol vorgesehen sein.
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Die Bindemittel können der Gruppe, bestehend aus Alkydharz, Acrylatharz, Vinylisobutylether, 1-K oder 2-K-Polyurethanharz, Kohlenwasserstoffharz, Silikonharz, Celluloseharz, 2-K-Epoxyharze, modifizierte Kautschukharze, Harnstoffharze, Polyvinylchlorid-Copolymerisatharze und deren Mischungen, entnommen sein. Besonders bevorzugt werden hierbei Alkydharze und Acrylatharze.
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Als Alkydharz werden hierbei beispielsweise styrolisiertes Alkydharz, Urethanalkyde, Rizinenölalkyde, kurzöliges Alkydharz, Phthalatmodifiziertes Alkydharz, Leinölalkydharz, Phenolharzmodifiziertes Alkydharz, Acrylmodifiziertes Alkydharz, Silikonharzmodifizierte Alkydharze, Sojaölmodifiziertes Alkydharz verwendet.
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Als Acrylatharze werden beispielsweise Thermoplastisches Butylmethacrylat, Thermoplastisches Methylacrylat Acrylatharz oder Thermoplastisches Butylmethacrylat/Methylmethacrylat Acrylatharz verwendet.
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Die Treibgase können der Gruppe bestehend aus Propan, Butan, Dimethylether, N2, CO2, Druckluft sowie deren Mischungen entnommen sein. Besonders bevorzugt sind Propan, Butan und deren Mischungen.
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Das Aerosol kann weitere Komponenten enthalten, welche der Gruppe bestehend aus Additiven, Füllstoffen, Trockenmitteln und deren Mischungen entnommen sind.
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Die Additive können der Gruppe, bestehend aus Antisettlingadditiven, Netzmittel, Thixotropiermittel, Verlaufsmittel, Korrosionsinhibitoren, Molekularsiebe (Wasserfänger) und deren Mischungen, entnommen sein.
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Die Füllstoffe können der Gruppe bestehend aus Calciumcarbonat, Calciumoxid, Magnesiumoxid, Siliziumdioxid, Quarzmehl, Kaolin, Glimmer, Schiefermehl, Magnesiumcarbonat, Talkum, Kieselsäure, Zinkoxid, Zinksulfid, Bariumsulfat/Lithopone, Bariumborat, Zinkphosphat und deren Mischungen, entnommen sein. Besonders bevorzugt ist hierbei Calciumcarbonat, Calciumoxid, Quarzmehl sowie deren Mischungen.
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Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen
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1a ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sprühdose in perspektivischer Ansicht, eingestellt auf minimalen Durchfluss;
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1b die Sprühdose in 1a, eingestellt auf maximalen Durchfluss;
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2a die Sprühdose in 1a in der Draufsicht;
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2b die Sprühdose in 1b in der Draufsicht;
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3a eine Teilschnittansicht längs der Schnittlinie III-III in 2a;
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3b eine Teilschnittansicht längs der Schnittlinie IIIb-IIIb in 2b;
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4a eine Teilseitenansicht in der in 3a angegebenen Blickrichtung IVa;
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4b eine Teilseitenansicht in der in 3b angegebenen Blickrichtung IVb;
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5 eine Einzelheit aus 4b in vergrößerter Ansicht;
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6a bis 6c Drehwinkel-Diagramme zur Verdeutlichung der Höhenverstellung des Anschlagselements in 3a und 3b;
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7 ein zweites Ausführungsbeispiel zur Einstellung des Sprühgutdurchsatzes analog 5;
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8 ein drittes Ausführungsbeispiel zur Einstellung des Sprühgutdurchsatzes analog 5;
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9 ein viertes Ausführungsbeispiel zur Einstellung des Sprühgutdurchsatzes analog 5.
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Die 1 bis 4 zeigen eine Sprühdose 1 mit einem Druckbehälter 11 und einem Sprühkopf 12, die zur Aufnahme eines mittels eines Treibgases unter Druck stehenden Sprühgutes bestimmt ist (1).
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Wie die 3 zeigen, ist der Sprühkopf 12 auf einer Ventileinrichtung 111 des Druckbehälters 11 angeordnet. Der Sprühkopf 12 weist ein Sprühkopfgestell 121 auf, auf dem weitere Elemente montiert sind, wie im Folgenden beschrieben.
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Das Sprühkopfgestell 121 weist einen zentrischen Befestigungsabschnitt mit einem Innengewinde auf, das auf einen an der Ventileinrichtung 111 ausgebildeten zentrischen Befestigungsabschnitt 121b aufgeschraubt ist. Durch das Aufschrauben des Sprühkopfes 12 ist eine sehr zuverlässige Verbindung zwischen dem Sprühkopf 12 und dem Druckbehälter 11 hergestellt, die auch rauem Betriebseinsatz standhält. Die Ventileinrichtung 111 ist in üblicher Weise durch Bördeln mit dem Druckbehälter 11 gasdicht verbunden. Das Sprühkopfgestell 121 weist einen schalenförmigen Außenabschnitt auf, der die Ventileinrichtung 111 mit samt dem oberen Dosenrand übergreift.
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Die Ventileinrichtung 111 weist ein „weibliches” Ventil auf, d. h. ein Ventil, das nicht mit einem hervorstehenden Ventilstößel ausgebildet ist, sondern mit einem in einer Ausnehmung angeordneten Ventilsitz.
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Ein zylinderförmiges Druckstück 122 ist in dem Sprühkopfgestell 121 linearbeweglich gelagert. Die Bewegungsrichtung ist entlang der Dosenachse 11a. Das Druckstück 122 wirkt mit seiner der Ventileinrichtung 111 abgewandten Stirnseite mit einem Sprühbetätigungstaster 123 zusammen, der als ein einarmiger Hebel ausgebildet ist, der mittels eines Lagerstiftes 123l in einem gabelförmigen Lagerabschnitt des Sprühkopfgestells 121 gelagert ist. Mit dem Druckstück 122 sind ein Stößelrohr 122s und ein radial anschließendes Düsenrohr 122d bewegungsverbunden. Das Stößelrohr 122s und das Düsenrohr 122d in dem Druckstück 122 sind starr angeordnet. In einer bevorzugten Ausführungsform sind Düsenrohr, Stößelrohr und Druckstück einstückig als ein Kunststoffspritzteil ausgebildet. Das Stößelrohr 122s kann einen Innendurchmesser von 1 bis 1,4 mm aufweisen, vorzugsweise 1,2 mm. Das Düsenrohr 122d kann einen Austrittsdurchmesser von 0,4 bis 0,6 mm aufweisen, vorzugsweise 0,5 mm. Das Sprühgut wird über einen Zuführungsschlauch 111s, der auf einen rohrförmigen Eintrittsstutzen des Ventils aufgesteckt ist und dessen Eintritt auf dem Boden des Druckbehälters 11 aufliegt, zugeführt.
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Durch Abwärtsdrücken des Sprühbetätigungstasters 123 – d. h. Schwenken um seine Drehachse in 3 im Uhrzeigersinn – drückt das in der Dosenachse 11a wirkende Stößelrohr 122s den federbelasteten Ventilsitz der Ventileinrichtung 111 in die Ventileinrichtung hinein, so dass ein Ringspalt um den Ventilsitz ausgebildet wird, durch den das in dem Druckbehälter 11 unter Gasdruck stehende Sprühgut am Ventilsitz vorbei durch einen im unteren Abschnitt des Stößelrohrs 122s eingebrachten Schlitz in den Innenraum des Stößelrohrs 122s und von dort in das senkrecht zum Stößelrohr 122s angeordnete Düsenrohr 122d leitet, das von einer Düse 124 abgeschlossen ist. In der Düse 124 wird das Sprühgut zerstäubt. Je nach dem Grad des Niederdrückens des Sprühbetätigungstasters 123 wird ein mehr oder weniger großer Durchfluss des Sprühguts eingestellt. In dem in den 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Düse 124 einen schlitzförmigen Austritt auf, so dass ein fächerförmiger flacher Sprühstrahl ausgebildet wird. Die Düse 124 ist um ihre Längsachse um 90° schwenkbar ausgebildet.
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Der Weg des Sprühbetätigungstasters 123 ist durch ein zylinderförmiges höhenverstellbares Anschlagelement 125 begrenzt. In der oberen Stellung des Anschlagelements 125 wird ein minimaler Durchfluss des Sprühguts bereitgestellt (siehe 1a, 2a, 3a, 4a), in der unteren Stellung des Anschlagelements 125 wird ein maximaler Durchfluss des Sprühguts bereitgestellt (siehe 1b, 2b, 3b, 4b).
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Das Anschlagelement 125 weist in seinem unteren Abschnitt einen radial auskragenden Führungsstift 125s auf, der mit einem Teil seiner radialen Erstreckung auf einer radialen Gegenfläche aufliegend abgestützt ist, welche als steigende Führungsfläche 127f an einem Flächenführungselement 127 ausgebildet ist. In dem in den 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Führungsfläche 127f als eine Kulissenführungsnut eines Kulissenelements ausgebildet. Die Führungsfläche 127f kann vorzugsweise einen Winkelbereich α von 90° bis 270°, bevorzugt von 150 bis 190° überstreichen, wobei die als Kulissenführungsnut ausgebildete Führungsfläche 127f zugleich Endanschläge für den Führungsstift 125s bereitstellt. Die Endanschläge können durch die Stirnenden der Führungsnut gebildet sein. Das Flächenführungselement 127 kann zugleich ein Drehlager für das Anschlagelement 125 bilden und sich auf dem Sprühkopfgestell 121 abstützen. In einer vorteilhaften Ausführung kann das Flächenführungselement 127 einstückig mit dem Sprühkopfgestell 121 ausgebildet sein (5).
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Das Anschlagelement 125 weist eine radial abstehende Verstellhandhabe auf, die als ein Stellarm 126 ausgebildet ist. Auf der Oberseite des Sprühbetätigungstasters 123 ist eine Skala 123s vorgesehen, die entweder die Möglichkeit bietet, individuelle Markierungen anzubringen oder bereits Markierungen aufweist, die es ermöglichen, den Stellarm 126 reproduzierbar einzustellen.
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Der Stellarm 126 ragt mindestens bis an den Randbereich des Sprühkopfes 12 oder auch darüber hinaus, um auch mit Handschuhen eine sichere Einstellung des Maximaldurchflusses zu ermöglichen. Andererseits ist durch die großflächige Ausbildung des Sprühkopfes 12 der Stellarm 126 gegen Beschädigungen geschützt, wie sie beispielsweise beim Fallenlassen der Sprühdose eintreten können. Die radiale Länge des Stellarms 126 kann bei speziellen Ausführungsbeispielen daher so gestaltet sein, dass das radiale Ende des Stellarms 126 über die Draufsichtkontur des Sprühbetätigungstasters 123 hinaus ragt, aber innerhalb der Draufsichtkontur des Sprühkopfgestells liegt.
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Die 6 zeigen an Hand von Diagrammen h(α) unterschiedliche Ausbildungsmöglichen der Führungsfläche 127f.
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6a zeigt eine abgewickelte Führungsfläche 127f für eine lineare drehwinkelabhängige Höhenverstellung h(α) des Anschlagelements. Mit dieser Ausführung ist eine kontinuierliche Höhenverstellung des Anschlagelements 125 möglich.
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6b zeigt eine abgewickelte Führungsfläche 127f für eine drehwinkelabhängige Höhenverstellung h(α) wie in 6a dargestellt, jedoch mit dem Unterschied, dass drei Plateauabschnitte vorgesehen sind, in denen keine Höhenverstellung stattfindet. In diesen Bereichen könnte weiter eine Rast für den Stellarm 126 vorgesehen sein, so dass drei Arbeitspunkte für den Maximaldurchfluss auch ohne visuelle Kontrolle einstellbar sind.
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6c zeigt eine abgewickelte Führungsfläche 127f für eine nichtlineare Höhenverstellung h(α). Mit dieser Ausführung ist beispielsweise eine Höhenverstellung des Anschlagelements 125 möglich, die im Anfangs- und Endbereich besonders feinfühlig ist.
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Die 7 bis 9 zeigen weitere Ausführungsbeispiele, die sich hinsichtlich der Ausbildung und des Zusammenwirkens des Anschlagselements 125 und des Flächenführungselements 127 unterscheiden.
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7 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem ein Flächenführungselement 127 auf dem Sprühkopfgestell 121 drehbar gelagert ist und mit einem radial abstehenden Stellarm 126 starr verbunden ist. Ein zylindrisches Anschlagelement 125 ist in dem Flächenführungselement 127 linear gelagert und mit einer Verdrehsicherungseinrichtung 128 verbunden, so dass das Anschlagelement 125 nur linear beweglich ist. Ein das Anschlagelement 125 radial durchgreifender fixierter Führungsstift 125s ist auf einer als Führungsnut ausgebildeten Führungsfläche 127f am Flächenführungselement 127 abgestützt. Bei Drehung des Flächenführungselements 127 führt das Anschlagelement 125 eine Hubbewegung h aus, die in 7 durch einen Führungspfeil versinnbildlicht ist.
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8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem ein zylinderförmiges Lagerelement 125l auf dem Sprühkopfgestell 121 fixiert angeordnet ist, das von einem hülsenförmigen Flächenführungselement 127 umgriffen ist. Das Flächenführungselement 127 ist mit einem radial abstehenden Stellarm 126 starr verbunden. Die dem Sprühkopfgestell 121 abgewandte Stirnseite des Flächenführungselements 127 bildet ein Anschlagelement 125. Eine als Führungsnut ausgebildete Führungsfläche 127f am Flächenführungselement 127 ist auf einem das Lagerelement 125l radial durchgreifenden fixierten Führungsstift 125s abgestützt. Bei Drehung des Flächenführungselements 127 führt das Anschlagelement 125 eine Hubbewegung h aus, die in 8 durch einen Führungspfeil versinnbildlicht ist.
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9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem ein zylinderförmiges Lagerelement 125l an dem Sprühkopfgestell 121 drehbar gelagert ist und von einem hülsenförmigen Flächenführungselement 127 umgriffen ist. Das drehbare Lagerelement 125l ist mit einem radial abstehenden Stellarm 126 starr verbunden. Das Flächenführungselement 127 ist mit einer Verdrehsicherungseinrichtung 128 verbunden, so dass das Flächenführungselement 127 nur linear beweglich ist. Die dem Sprühkopfgestell 121 abgewandte Stirnseite des Flächenführungselements 127 bildet ein Anschlagelement 125. Eine als Führungsnut ausgebildete Führungsfläche 127f am Flächenführungselement 127 ist auf einem das Lagerelement 125l radial durchgreifenden fixierten Führungsstift 125s abgestützt. Bei Drehung des Lagerelements 125l führt das Anschlagelement 125 eine Hubbewegung h aus, die in 9 durch einen Führungspfeil versinnbildlicht ist.
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Die Sprühdose des Ausführungsbeispiels der Figuren ist vorzugsweise vorgesehen zur Aufnahme eines Aerosols, das folgende Komponenten umfasst:
- a) 2,5–30 Gew.-% plättchenförmige Metallpigmente
- b) 10–50 Gew.-% organische/s Lösemittel
- c) 5–20 Gew.-% Bindemittel
- d) 15–50 Gew.-% Treibgas,
wobei sich die Gewichtsangaben jeweils auf das Gesamtgewicht des Aerosols beziehen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Sprühdose
- 11
- Druckbehälter
- 11a
- Dosenachse
- 12
- Sprühkopf
- 111
- Ventileinrichtung
- 111s
- Zuführungsschlauch
- 121
- Sprühkopfgestell
- 121b
- Befestigungsabschnitt
- 122
- Druckstück
- 122d
- Düsenrohr
- 122s
- Stößelrohr
- 123
- Sprühbetätigungstaster
- 123l
- Lagerstift
- 123s
- Skala
- 124
- Düse
- 125
- Anschlagelement
- 125l
- Lagerelement
- 125s
- Führungsstift
- 126
- Stellarm
- 127
- Flächenführungselement
- 127f
- Führungsfläche
- 128
- Verdrehsicherungseinrichtung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 4303157 A1 [0005]
- DE 3530611 C2 [0006]
- DE 202008009601 U1 [0007]
- DE 202005007242 U1 [0008]
- DE 4223611 A1 [0009]