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Die Erfindung betrifft ein Gelenk zum Befestigen einer WC-Sitzgarnitur gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
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In der
WO 2004/100745 ist eine WC-Sitzgarnitur mit einem derartigen Gelenk gezeigt. Hierbei sind ein WC-Deckel und ein WC-Sitz angeordnet, die von einer Antriebsvorrichtung mit zwei Motoren um eine gemeinsame Schwenkachse verschwenkbar sind. Diese sind dabei in einem an einer WC-Keramik über eine Befestigungsvorrichtung befestigbaren Gehäuse etwa im Bereich der Schwenkachse angeordnet. Ein Motor ist dabei über eine erste Abtriebswelle mit dem WC-Sitz und ein Motor mit einer zweiten Abtriebswelle mit dem WC-Deckel verbunden. Die Abtriebswelle für den WC-Deckel ist in dem Gehäuse gelagert und die Abtriebswelle für den WC-Sitz in der Befestigungsvorrichtung und in einer Aufnahme des WC-Deckels. Die Motoren sind jeweils über ein Getriebe mit der jeweiligen Abtriebswelle verbunden. Im dem Gehäuse sind beabstandet zur Schwenkachse eine Steuereinheit und eine Energiequelle angeordnet, die mit den Motoren über elektrische Leitungen verbunden sind.
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Diese Lösung hat den Nachteil, dass das Gelenk, insbesondere die in dem Gehäuse und somit direkt an der WC-Sitzgarnitur angeordnete Energiequelle und Steuereinheit zusammen mit der Kabelführung leicht verschmutzen und beschädigt werden können. Da es sich um recht empfindliche elektronische Bauteile handelt, sind diese auch schwer zu reinigen. Des Weiteren weist die Antriebsvorrichtung einen großen Bauraumbedarf auf, was zu einer WC-Sitzgarnitur mit einer geringen ästhetischen Anmutung führt.
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Dem Gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Gelenk zum Befestigen einer WC-Sitzgarnitur mit einer Antriebsvorrichtung zu schaffen, das kompakt aufgebaut, robust und einfach zu reinigen ist.
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Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Gelenk gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
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Erfindungsgemäß hat ein Gelenk zum Befestigen einer WC-Sitzgarnitur eine Antriebsvorrichtung mit zumindest einem Motor zum Verschwenken von einem WC-Deckel und/oder einem WC-Sitz der WC-Sitzgarnitur um eine Schwenkachse. Hierbei ist eine an einer WC-Keramik fixierte Befestigungsvorrichtung zum Befestigen der WC-Sitzgarnitur vorgesehen. Die Stromversorgung des zumindest einen Motors erfolgt über die Befestigungsvorrichtung.
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Diese Lösung hat den Vorteil, dass die üblicherweise vorhandene Befestigungsvorrichtung zur Befestigung und somit mechanischen Halterung des Gelenks und der WC-Sitzgarnitur zusätzlich als Stromzuführung und somit zur elektrischen Kontaktierung der Antriebsvorrichtung dient. Derartige Stromzuführungen sind dann ohne zusätzliche Bauteile vor äußeren Einflüssen geschützt. Eine Stromquelle und/oder eine Steuereinheit können dann auf einfache Weise beabstandet von der WC-Sitzgarnitur, beispielsweise unterhalb der WC-Keramik, angeordnet werden. Ein derartiges Gelenk ist des Weiteren einfach und kostengünstig aufgebaut, ästhetisch anmutend und leicht zu reinigen. Ein weiterer Vorteil ist, dass bei der mechanischen Befestigung des Gelenks an der Befestigungsvorrichtung zugleich die elektrische Kontaktierung der Antriebsvorrichtung erfolgen kann, wodurch der Montageaufwand reduziert ist.
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Mit Vorteil sind das Gelenk und die Befestigungsvorrichtung derart ausgestaltet, dass das Gelenk auf die Befestigungsvorrichtung form-, kraft- und/oder stoffschlüssig zur mechanischen Befestigung aufsetzbar und dabei elektrisch kontaktierbar ist. Ein derartiges Prinzip ist bei Wasserkochern bekannt, bei denen ein Flüssigkeitsheizgefäß auf eine Halte- und Kontaktierungsvorrichtung aufsetzbar ist, was beispielsweise in der
DE 60 2005 005 972 T2 offenbart ist.
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Die Befestigungsvorrichtung weist vorzugsweise zwei in der WC-Keramik verankerte Scharnierdorne auf, über die das Gelenk zusammen mit der WC-Sitzgarnitur befestigt und zur Stromversorgung des Motors elektrisch kontaktiert ist. Die Scharnierdorne können dabei beispielsweise wie in der Druckschrift
DE 10 2004 029 419 A1 aufgebaut sein und in entsprechende Aufnahmen des Gelenks beispielsweise form- und/oder kraftschlüssig eintauchen.
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Bevorzugterweise sind die Scharnierdorne zur Durchführung von Stromzuführungen etwa rohrförmig ausgebildet.
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Die Scharnierdorne sind vorzugsweise an einem mit der Antriebsvorrichtung verbundenen Adapterstück befestigt, wobei dieses dann zusammen mit den Scharnierdornen zum Abstützen der WC-Sitzgarnitur dienen kann.
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In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind der WC-Deckel und der WC-Sitz jeweils auf einem etwa in der Schwenkachse angeordneten und mit dem Motor verbundenen Drehkolben abgestützt. Dieser dient somit zum Einen zum Stützen der WC-Sitzgarnitur und zum anderen zum Antreiben des WC-Deckels und/oder des WC-Sitzes.
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Der zumindest eine Motor ist bevorzugter Weise innerhalb des Adapterstücks aufgenommen, wodurch dieser vor äußeren Einflüssen im Wesentlichen geschützt ist.
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Bevorzugterweise ist das Adapterstück etwa zylinderförmig, insbesondere mit einem kreiszylindrischen Querschnitt, ausgebildet und zwischen zwei Befestigungslaschen des WC-Sitzes im wesentlichen entlang der Schwenkachse angeordnet, wodurch das Adapterstück äußerst kompakt und ästhetisch anmutend in die WC-Sitzgarnitur integriert ist. Das Adapterstück ist durch diese Form in Radialrichtung leicht zugänglich und zu reinigen.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kragt auf jeder Stirnseite des Adapterstücks ein Drehkolben aus, der zum Abstützen der WC-Sitzgarnitur die Befestigungslaschen des WC-Sitzes durchsetzt und jeweils in eine Aufnahme des WC-Deckels eintaucht.
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Um den WC-Sitz und den WC-Deckel unabhängig voneinander zu verschwenken ist jedem Drehkolben ein Motor zugewiesen, wobei ein Drehkolben mit dem WC-Sitz und ein Drehkolben mit dem WC-Deckel fest verbunden ist.
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Vorzugsweise ist zwischen dem Motor und dem Drehkolben ein Getriebe in dem Adapterstück angeordnet, womit beispielsweise eine hohe Drehzahl des Motors in eine vergleichsweise langsame Schwenkbewegung des entsprechenden Drehkolbens umgewandelt ist.
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Zur Vermeidung von Beschädigungen der WC-Sitzgarnitur aufgrund eines hohen Drehmoments des Motors und insbesondere eines manuell verschwenkten Sitzes oder Deckels ist zwischen dem Getriebe und dem Drehkolben eine Kupplung, insbesondere eine Rutschkupplung, in dem Adapterstück angeordnet, die ab einer bestimmten Höhe des Drehmoments den Drehkolben vom Getriebe abkoppelt.
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Zum leichten Reinigen der WC-Sitzgarnitur und zum Schutz der in dem Adapterstück angeordnetem Bauteilen, ist dieses fluid- und/oder gasdicht ausgebildet.
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Als Stromquelle zum Antreiben des zumindest einen Motors dient vorzugsweise ein Energiespeicher, insbesondere zumindest ein Akkumulator oder zumindest eine Batterie, wodurch kein vorrichtungstechnisch aufwändiger Netzanschluss an ein Stromnetz benötigt wird.
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Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
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Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Die Figuren zeigen:
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1 in einer schematischen Darstellung eine WC-Sitzgarnitur gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;
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2 in einer schematischen Darstellung einen Ausschnitt einer WC-Sitzgarnitur gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel; und
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3 in einer schematischen Darstellung einen vergrößerten Ausschnitt aus 2.
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Die 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Gelenk 1 für eine WC-Sitzgarnitur 2 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Die WC-Sitzgarnitur 2 ist in der Figur der Einfachheit halber nur ausschnittsweise im Bereich des Gelenks 1 gezeigt. Das Gelenk 1 hat eine in einer Schwenkachse 3 der WC-Sitzgarnitur 2 für einen WC-Deckel 4 und einen WC-Sitz 6 angeordnete Antriebsvorrichtung 8. Die Antriebsvorrichtung 8 ist in einem etwa rohrförmigen Adapterstück 10 angeordnet, wobei das Adapterstück 10 über zwei Scharnierdorne 12, 14 an einer WC-Keramik 16 befestigt ist. Über die Antriebsvorrichtung 8 sind der WC-Deckel 4 und der WC-Sitz 6 unabhängig voneinander verschwenkbar.
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Das Adapterstück 10 weist einen etwa kreiszylindrischen Querschnitt auf, wobei zwei mit niedriger Spannung betreibbare Motoren 18, 20 der Antriebsvorrichtung 8 etwa mittig des Adapterstücks 10 angeordnet sind. Jeder Motor 18 und 20 ist über ein Getriebe 22 bzw. 24 und über eine Rutschkupplung 26 bzw. 28 mit einem jeweils stirnseitig von dem Adapterstück 10 auskragenden Drehkolben 30 bzw. 32 mechanisch verbunden.
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Die Drehkolben 30, 32 erstrecken sich entlang der Schwenkachse 3, wobei der in der Figur linke Drehkolben 30 eine als Durchgangsbohrung ausgebildete Aufnahmebohrung 34 einer ersten am WC-Sitz 6 ausgebildeten Befestigungslasche 36 durchsetzt und in eine als Sacklochbohrung ausgebildete Aufnahme 38 des WC-Deckels 4 eintaucht. Der in der Figur rechte Drehkolben 32 durchsetzt eine als Durchgangsbohrung ausgebildete Aufnahmebohrung 40 einer weiteren am WC-Sitz 6 ausgebildeten Befestigungslasche 42 und taucht in eine als Sacklochbohrung ausgebildeten Aufnahme 44 des WC-Deckels 4 ein. Der in der Figur linke Drehkolben 30 ist dabei form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit der Befestigungslasche 36 des WC-Sitzes 6 und der in der Figur rechte Drehkolben 32 form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit der Aufnahme 44 des WC-Deckels verbunden. Hierfür ist beispielsweise der in der Aufnahmebohrung 34 angeordnete Abschnitt des Drehkolbens 30 als Vielkant ausgebildet, wobei dann die Aufnahmebohrung 34 eine entsprechende Form aufweist, womit der Drehkolben 30 dann im Wesentlichen formschlüssig mit der Befestigungslasche 36 verbunden ist. Der in der Aufnahme 44 angeordnete Abschnitt des in der Figur rechten Drehkolbens 32 kann hierbei ebenfalls als Vielkant ausgebildet sein, der in die entsprechend ausgebildete Aufnahme 44 dann im Wesentlichen ebenfalls formschlüssig aufgenommen ist.
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Der Motor 18, das Getriebe 22 und die Rutschkupplung 26 bzw. der Motor 20, das Getriebe 24 und die Rutschkupplung 28 sind jeweils hintereinander etwa entlang der Schwenkachse 3 in dem Adapterstück 10 drehfest angeordnet.
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Das Adapterstück 10 ist stirnseitig verschlossen und weist lediglich zwei Durchgangsöffnungen für den Drehkolben 30 bzw. 32 auf. Des Weiteren ist das Adapterstück 10 gas- und/oder fluiddicht bzw. wasserdicht ausgeführt, wodurch die darin angeordnete Antriebsvorrichtung 8 vor äußeren Einflüssen wie Flüssigkeit oder Dämpfe, die die empfindliche Elektronik schädigen könnten, geschützt sind. Das Adapterstück 10 ist zwischen den beiden Befestigungslaschen 36, 42 des WC-Sitzes 6 angeordnet, wobei zur Erhöhung der ästhetischen Anmutung die Durchmesser der Befestigungslaschen 36, 42 und des Adapterstücks 10 im Wesentlichen gleich sind. Durch die rohrförmige Ausgestaltung des Adapterstücks 10 ist dieses in radialer Richtung leicht zugänglich und somit leicht zu Reinigen.
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Die Scharnierdorne
12,
14 erstrecken sich etwa senkrecht zur Schwenkachse
3 von dem Adapterstück
10 weg und sind mit diesem form-, kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden. Die Scharnierdorne
12,
14 sind rohrförmig ausgebildet und jeweils mit einem Verbindungsabschnitt
46 bzw.
48 in eine etwa dem Durchmesser der Scharnierdorne
12,
14 aufweisende Aufnahme des Adapterstücks
10 eingesetzt. Die Scharnierdorne
12,
14 sind dabei beispielsweise in das Adapterstück
10 eingeschraubt, mit diesem verklebt oder verschweißt. Die Verbindung des Adapterstücks
10 mit den Scharnierdornen
12,
14 könnte auch als Steckverbindung, wie es beispielsweise in der Patentschrift
DE 100 51 805 B4 offenbart ist, ausgebildet sein.
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Die Scharnierdorne 12, 14 sind auf übliche Weise in Durchgangsöffnungen 50, 52 der WC-Keramik 16 eingesetzt bzw. durchgeführt und mit dieser verankert. Ringförmige Abdeckscheiben 54 und 56 verschließen die Durchgangsöffnungen 50 bzw. 52 der WC-Keramik 16 auf der zum Adapterstück 10 weisenden Seite.
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Zur elektrischen Versorgung der Motoren 18, 20 sind elektrische Leitungen bzw. Stromzuführungen 58, 60 vorgesehen, die durch die rohrförmigen Scharnierdorne 12, 14 hindurchgeführt und innerhalb des Adapterstücks 10 mit den Motoren 18 bzw. 20 elektrisch verbunden sind. Die in der Figur linke Stromzuführung 58 dient hierbei zur elektrischen Versorgung des in der Figur linken Motors 18 und die in der Figur rechte Stromzuführung 60 zur elektrischen Versorgung des in der Figur rechten Motors 20. Es ist denkbar, dass die Stromzuführung 58, 60 für beide Motoren 18, 20 nur durch einen der Scharnierdorne 12 bzw. 14 hindurchgeführt sind. Als Stromquelle kann ein Netzanschluss, ein Akkumulator, eine Batterie, eine Solarzelle etc. vorgesehen sein. Beispielsweise im Einsatz eines Akkumulators ist der vorrichtungstechnische Aufwand gering, da keine Stromleitungen von einem Stromnetz zu der WC-Sitzgarnitur 2 verlegt werden müssen.
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Die Stromzuführungen 58, 60 sind mit einem externen Netzteil oder mit einem Akku elektrisch verbunden. Eine elektronische Steuereinheit zum Ansteuern der Motoren 18, 20 ist extern beispielsweise im Bereich der Stromquelle oder in dem Adapterstück 10 integriert angeordnet. Die durch die Scharnierdorne 12, 14 hindurchgeführten Stromzuführungen 58, 60 treten beispielsweise aus eine von der WC-Sitzgarnitur 2 abweisenden Unterseite der WC-Keramik 16 aus diesen heraus und können in diesem vor Verschmutzungen im Wesentlichen geschützten Bereich mit der dort ebenfalls angeordneten Stromquelle kontaktiert sein.
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Bei der Steuereinheit kann es sich beispielsweise einfach um einen oder mehrere elektrischen Schalter bzw. eine Drückerplatte handeln, mit denen die Bestromung der Motoren 18, 20 von einem Bediener einfach ein- oder ausgeschaltet und die Drehrichtung der Motoren 18, 20 bestimmt wird. So kann ein Bediener durch Betätigen des einen oder der mehreren Schalter ein Heben oder ein Senken des WC-Deckels 4 und/oder des WC-Sitzes 6 veranlassen.
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Es ist auch denkbar, dass die Steuereinheit mit einem Sensor, beispielsweise einem Infrarotsensor, in Verbindung steht, der beispielsweise Bewegungen erfasst und bei einer erfassten Bewegung dies an die Steuereinheit meldet, die wiederum dann ein Verschwenken der WC-Sitzgarnitur 2 veranlasst.
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Die Motoren 18, 20 sind in beide Drehrichtungen betreibbar. Beim Bestromen des in der Figur linken Motors 18 wird eine Drehbewegung mit einer großen Drehzahl in eine vergleichsweise langsame Schwenkbewegung über das Getriebe 22 umgewandelt und über die Rutschkupplung 26 auf den Drehkolben 30 übertragen, der wiederum den WC-Sitz 6 in Abhängigkeit der Drehrichtung des Motors 18 nach oben oder nach unten schwenkt. Gelangt der WC-Sitz 6 an einen Anschlag, so steigt das vom Motor 18 aufgebrachte Drehmoment an, wobei ab einer bestimmten Höhe des Drehmoments die Rutschkupplung 26 auslöst und den Drehkolben 30 von dem Getriebe 24 abkoppelt. Das Gleiche gilt für den in der Figur rechten Motor 20, der bei Bestromung eine Drehbewegung mit einer hohen Drehzahl ausführt, wobei die Drehbewegung über das Getriebe 24 in eine vergleichsweise langsame Schwenkbewegung umgewandelt wird und über die Rutschkupplung 28 auf den Drehkolben 32 übertragen ist. Dieser führt dann eine Schwenkbewegung aus und verschwenkt den WC-Deckel 4 nach oben oder nach unten.
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Durch die Rutschkupplungen 26, 28 wird eine Beschädigung der Antriebsvorrichtung 8 bei einer äußeren Momenteinwirkungen auf den WC-Deckel 4 oder WC-Sitz 6 – beispielsweise wenn ein Benutzer diese unabhängig von der Antriebsvorrichtung 8 zum Öffnen oder Schließen verschwenkt – vermieden, da diese nur ein bestimmtes unkritisches maximales Drehmoment übertragen. Bei einem Übersteigen dieses Drehmoments wird die drehfeste Verbindung zwischen dem Getriebe 22 und 24 und den Drehkolben 30 bzw. 32 gelöst, bis das Drehmoment wieder unter den maximalen Wert sinkt.
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Des Weiteren können die Rutschkupplungen 26, 28 dazu dienen die Motoren 18, 20 bei einem auf den WC-Sitz 6 bzw. auf den WC-Deckel 4 wirkenden Gegenmoment abzukoppeln. Gelangt beispielsweise der WC-Deckel 4 in Anlage an einen Spülkasten, so steigt das Drehmoment des Motors 20 an, wobei ab einer bestimmten Höhe des Drehmoments der Drehkolben 32 durch die Rutschkupplung 28 vom Getriebe 24 abgekoppelt wird.
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Durch die beiden Motoren 18, 20 sind der WC-Deckel 4 und der WC-Sitz 6 unabhängig und relativ zueinander verschwenkbar, wodurch eine Vielzahl von Steuerungsmöglichkeiten über die Steuereinheit ermöglicht sind.
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Es ist denkbar, anstelle des Adapterstücks
10 zwei Adapterstücke auszubilden, in denen dann jeweils ein Motor, ein Getriebe und eine Rutschkupplung aufgenommen sind. Die beiden Adapterstücke könnten dann koaxial zueinander als rohrförmige Körper angeordnet und stirnseitig zueinander beabstandet sein. Derartige Adapterstücke sind in der Druckschrift
DE 100 51 805 B4 gezeigt, die jeweils eine Sacklochbohrung aufweisen, in die jeweils ein Scharnierdorn insbesondere form- und/oder kraftschlüssig eintaucht. Hierbei ist das Gelenk einfach montierbar, indem es auf die Scharnierdorne über die Adapterstücke gesteckt wird. Zumindest ein Scharnierdorn hat hierbei ein elektrisches Kontaktelement das bei der Montage in Anlage an ein im Adapterstück ausgebildetes Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung gebracht wird. Das Kontaktelement des Scharnierdorns ist dann mit einer Stromquelle und das Kontaktelement des Adapterstücks mit dem Motor elektrisch verbunden.
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Des Weiteren ist denkbar, dass das Gelenk neben der mechanischen Halterung elektrisch induktiv mit der Befestigungsvorrichtung verbunden ist. Ein derartiges Prinzip ist bei kabellosen, elektrischen Zahnbürsten bekannt, bei denen ein in der Zahnbürste angeordneter Akkumulator induktiv über eine Haltevorrichtung der Zahnbürste geladen wird.
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Alternativ kann ein einziger Motor vorgesehen sein, der den WC-Deckel 4 und/oder den WC-Sitz 6 antreibt.
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2 stellt in einer schematischen Darstellung einen Ausschnitt einer WC-Sitzgarnitur 62 mit einem Gelenk 64 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel dar. Hierbei ist ein Adapterstück 66 mit einer nicht dargestellten Sacklochbohrung gezeigt. Zur Befestigung der WC-Sitzgarnitur 62 an der WC-Keramik 16 taucht ein an der WC-Keramik 16 fixierter Scharnierdorn 68 in die Sacklochbohrung ein. In der 2 ist nur einer von zwei Scharnierdornen 68 gezeigt. Für jeden Scharnierdorn kann dabei jeweils ein Adapterstück 66 oder ein einstückiges Adapterstück, wie in der 1 gezeigt, vorgesehen sein.
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Der Scharnierdorn 68 ist in üblicher Weise an der WC-Keramik 16 befestigt. In 2 ist hierfür eine Gewindemutter 70 vorgesehen, die auf einen von dem Adapterstück 66 wegweisenden, ein Gewinde aufweisenden und durch eine Durchgangsbohrung 72 der WC-Keramik 16 hindurchgeführten Endabschnitt 74 des Scharnierdorns 68 geschraubt ist. An der WC-Keramik 16 stützt sich die Gewindemutter 70 über eine Unterlegscheibe 76 ab. Der Scharnierdorn 68 wiederum stützt sich auf einer zur WC-Sitzgarnitur 62 weisenden Oberfläche der WC-Keramik 16 über eine einen größeren Durchmesser als die Durchgangsbohrung 72 aufweisende Radialerweiterung 78 ab.
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In der 3 ist in einer schematischen Darstellung einen vergrößerter Ausschnitt aus 2 des Scharnierdorns 68 und des Adapterstücks 66 gezeigt, wobei dieses in einer Längsschnittansicht dargestellt ist. Die Sacklochbohrung 80 weist dabei einen etwas größeren Innendurchmesser im Vergleich zu einem Außendurchmesser eines in die Sacklochbohrung eintauchbaren Endabschnitts 82 des Scharnierdorns 68 auf.
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Damit das Gelenk 64 fest auf dem Scharnierdorn 68 fest gehaltert ist, weist dieser auf seinen in die Sacklochbohrung des Adapterstücks 66 eintauchbaren Endabschnitt 82 zwei jeweils in einer Radialnut 84 und 86 aufgenommen O-Ringe 88 bzw. 90 auf. Hierdurch wird das Adapterstück 66 kraft-, stoff- und/oder formschlüssig auf dem Scharnierdorn 68 gehaltert.
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Zur elektrischen Kontaktierung der Motoren 18 und 20 aus 1 ist ein Steckkontakt 92, 94 vorgesehen. Dieser hat einen vom Bohrungsgrund 96 der Sacklochbohrung 80 etwa mittig in Längsrichtung auskragenden Stecker 92. Dieser taucht beim Aufsetzen des Adapterstücks 66 auf den Scharnierdorn 68 in eine stirnseitig des Scharnierdorns 68 eingebrachte Steckerbuchse 94 ein. Diese ist dabei etwa koaxial zur Längsachse des Scharnierdorns 68 von einer Stirnseite 98 her eingebracht.
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Der Stecker 92 ist über zwei Stromzuführungen 100, 102 mit einem oder beiden Motoren 18, 20 aus 1 elektrisch verbunden. Die Steckerbuchse 94 wiederum ist über zwei Stromzuführungen 104, 106 mit einer Stromquelle elektrisch verbunden, wobei sich diese durch den Scharnierdorn 68 hindurch erstrecken.
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Ein derartiger Steckkontakt 92, 94 kann dabei an beiden Scharnierdornen ausgebildet sein.
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Das Adapterstück 66 in den 2 und 3 ist dabei derart ausgestaltet, dass der jeweilige Motor 16, 18 aus 1 zum Antreiben der Drehkolben 30, 32 mit diesen verbindbar ist. Mit dem Adapterstücks 66 und dem Scharnierdorn 68 ist das Gelenk 64 auf äußerst einfache Weise mechanisch fixierbar und gleichzeitig elektrisch kontaktierbar.
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Offenbart ist ein Gelenk zum Befestigen einer WC-Sitzgarnitur, das eine Antriebsvorrichtung mit zumindest einem Motor zum Verschwenken von einem WC-Deckel und/oder einem WC-Sitz der WC-Sitzgarnitur um eine Schwenkachse aufweist. Hierbei sind Scharnierdorne zum Befestigen der WC-Sitzgarnitur an einer WC-Keramik vorgesehen. Eine Stromversorgung des zumindest einen Motors erfolgt über zumindest einen der Scharnierdorne.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Gelenk
- 2
- WC-Sitzgarnitur
- 3
- Schwenkachse
- 4
- WC-Deckel
- 6
- WC-Sitz
- 8
- Antriebsvorrichtung
- 10
- Adapterstück
- 12
- Scharnierdorne
- 14
- Scharnierdorne
- 16
- WC-Keramik
- 18
- Motor
- 20
- Motor
- 22
- Getriebe
- 24
- Getriebe
- 26
- Rutschkupplung
- 28
- Rutschkupplung
- 30
- Drehkolben
- 32
- Drehkolben
- 34
- Aufnahmebohrung
- 36
- Befestigungslasche
- 38
- Aufnahme
- 40
- Aufnahmebohrung
- 42
- Befestigungslasche
- 44
- Aufnahme
- 46
- Verbindungsabschnitt
- 48
- Verbindungsabschnitt
- 50
- Durchgangsöffnung
- 52
- Durchgangsöffnung
- 54
- Abdeckscheibe
- 56
- Abdeckscheibe
- 58
- Stromzuführung
- 60
- Stromzuführung
- 62
- Sitzgarnitur
- 64
- Gelenk
- 66
- Adapterstück
- 68
- Scharnierdorn
- 70
- Gewindemutter
- 72
- Durchgangsbohrung
- 74
- Endabschnitt
- 76
- Unterlegscheibe
- 78
- Radialerweiterung
- 80
- Sacklochbohrung
- 82
- Endabschnitts
- 84
- Radialnut
- 86
- Radialnut
- 88
- O-Ring
- 90
- O-Ring
- 92
- Stecker
- 94
- Steckerbuchse
- 96
- Bohrungsgrund
- 98
- Stirnseite
- 100
- Stromzuführung
- 102
- Stromzuführung
- 104
- Stromzuführung
- 106
- Stromzuführung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- WO 2004/100745 [0002]
- DE 602005005972 T2 [0008]
- DE 102004029419 A1 [0009]
- DE 10051805 B4 [0031, 0041]