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DE102019132647B4 - Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze mit entfaltbarem Kissen - Google Patents

Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze mit entfaltbarem Kissen Download PDF

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DE102019132647B4
DE102019132647B4 DE102019132647.8A DE102019132647A DE102019132647B4 DE 102019132647 B4 DE102019132647 B4 DE 102019132647B4 DE 102019132647 A DE102019132647 A DE 102019132647A DE 102019132647 B4 DE102019132647 B4 DE 102019132647B4
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DE
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headrest
cushion
deployable
configuration
stowed
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Jeff E. Nasca
Paul W. Alexander
Eric M. Clough
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GM Global Technology Operations LLC
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GM Global Technology Operations LLC
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Abstract

Ein Fahrzeugsitz (200) mit einer Kopfstütze, umfassend:eine Kopfstützenstütze (414, 416), die mit einer Fahrzeugsitzlehne verbunden ist; undeine Kopfstütze (202), die von der Kopfstützenstütze (414, 416) getragen wird, wobei die Kopfstütze (202) in eine verstaute Konfiguration und in eine entfaltete Konfiguration konfigurierbar ist, wobei die Größe der Kopfstütze (202) in der entfalteten Konfiguration größer ist als die Größe der Kopfstütze (202) in der verstauten Konfiguration, wobei die Kopfstütze (202) ein entfaltbares Kissen (204) umfasst, das in der verstauten Konfiguration innerhalb der Kopfstütze (202) verstaut ist und das aufblasbar entfaltbar ist, um die Größe der Kopfstütze (202) auf die entfaltete Konfiguration zu erhöhen,wobei das entfaltbare Kissen (204) einen aufblasbaren Balg (606) umfasst, der seitlich zwischen Seitenteilen angeordnet ist,wobei eine Vorderseite der Kopfstütze (202) seitliche Gleitabschnitte umfasst, die jeweils gleitend mit einem hinteren Abschnitt der Kopfstütze (202) durch eine Gleitschiene verbunden sind,wobei das entfaltbare Kissen (204) zentral zwischen den seitlichen Gleitabschnitten und dem hinteren Abschnitt angeordnet ist,wobei die Kopfstütze (202) ferner einen Luftkanal (418) in Verbindung mit dem entfaltbaren Kissen (204) umfasst, um Luft bereitzustellen, mit der das entfaltbare Kissen (204) auf die entfaltete Konfiguration aufgeblasen und auf die verstaute Konfiguration entlüftet werden kann,wobei der Luftkanal (418) ein Vakuum ziehen kann, um Luft aus dem entfaltbaren Kissen (204) zu ziehen, um das Kissen in die verstaute Konfiguration zu konfigurieren,wobei die Kopfstütze (202) ferner einen vorderen Gelenkabschnitt umfasst, der durch ein Gelenk mit einem hinteren Abschnitt schwenkbar verbunden ist, wobei das entfaltbare Kissen (204) zentral zwischen dem vorderen Gelenkabschnitt und dem hinteren Abschnitt positioniert ist,wobei die Kopfstütze (202) ferner einen Luftkanal (418) in Verbindung mit dem entfaltbaren Kissen umfasst, um Luft bereitzustellen, mit der das entfaltbare Kissen (204) auf die entfaltete Konfiguration aufgeblasen und auf die verstaute Konfiguration entlüftet werden kann,wobei der Balg (606) ferner Abschnitte (602) und (604) beim Aufblasen des Balges (606) selektiv voneinander wegbewegt und die Abschnitte (602) und (604) beim Entlüften des Balges (606) wieder zusammenbringt.

Description

  • FELD
  • Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz, der eine Fahrzeug-Kopfstütze mit einem entfaltbaren Kissen beinhaltet.
  • EINFÜHRUNG
  • Diese Einführung stellt im Allgemeinen den Kontext der Offenbarung dar. Arbeiten der derzeit genannten Erfinder, soweit sie in dieser Einführung beschrieben sind, sowie Aspekte der Beschreibung, die zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht als Stand der Technik gelten können, werden gegen diese Offenbarung weder ausdrücklich noch stillschweigend als Stand der Technik anerkannt.
  • Herkömmliche Fahrzeuge verfügen über Sitze, die so konzipiert sind, dass sie den Insassen eine bequeme Sitzposition bieten, während diese Fahrzeuge die Insassen zu ihrem Reiseziel transportieren. Diese Insassen, insbesondere der Fahrer, müssen in der Regel aktiv auf das Fahrzeug achten, da diese Fahrzeuge eine aktive Beteiligung des Fahrers am Fahrzeug während des Betriebs erfordern. Mit dem Aufkommen und der zunehmenden Durchdringung von autonomen Merkmalen in Fahrzeugen kann die Anforderung an die Insassen, sich aktiv mit dem Fahrzeug zu beschäftigen, gelockert werden. Insbesondere bei einem autonomen Fahrzeug können die Insassen vollständig von der Interaktion mit dem Fahrzeug getrennt sein. In diesen Fällen kann ein Insasse eine entspanntere Position im Fahrzeug einnehmen und sogar während der Fahrt ein Nickerchen machen wollen. Herkömmliche Fahrzeugsitze bieten dem Insassen nicht die Möglichkeit, während des Betriebs eine bequeme, ausreichende Position zu erreichen oder sich zwischen den Fahrten, wenn gewünscht, sogar ausreichend zu entspannen.
  • DE 10 2008 030 102 A1 betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung von Komponenten oder Komponententeilen eines Fahrzeugsitzes mit einer Spreizvorrichtung zum Überführen der Komponente oder des Komponententeils aus einer Grundstellung in eine Funktionsstellung.
  • DE 43 35 778 A1 beschreibt eine volumenveränderliche Nackenstütze für einen Sitz, insbesondere Kraftwagensitz, bestehend aus einem zwischen einer Rückenlehne und einer Kopfstütze angeordneten, an eine Unterdruck liefernde Druckquelle anschließbaren Luftkissen. Es wird eine leicht in weiten Grenzen veränderbare Abstützmöglichkeit für den Nacken eines Sitzbenutzers erreicht, wenn das Luftkissen von einer zentralen Arbeitskammer gebildet wird, der jeweils außenseitig mindestens ein Arbeitsraum vorgelagert ist.
  • DE 102011 121 120 B3 beschreibt eine Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze mit einem Mittelteil und beidseits des Mittelteils angeordneten, gegenüber dem Mittelteil verstellbaren Seitenteilen zur seitlichen Abstützung des Kopfes, wobei zur Betätigung der Verstellung wenigstens eines Seitenteils wenigstens ein fluidbefüllbarer Hohlkörper vorgesehen ist, durch dessen Stellung das wenigstens eine Seitenteil in Richtung des den Kopf aufnehmenden Bereichs verschwenkt wird.
  • DE 199 47 309 A1 beschreibt eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz enthaltend einen Vorderteil, der bei einem Crash mittels eines Airbags aus einer kopffernen Komfortstellung in eine kopfnahe Sicherheitsstellung geschwenkt wird, und zwar um eine horizontale Schwenkachse in einem oberen Bereich des Vorderteils.
  • DE 10 2006 046 975 A1 beschreibt eine Kopfstütze welche eine feststehende Partie, eine der feststehenden Partie gegenüberliegende bewegbare Partie, eine erste und eine zweite Pleuelstange, wobei jede Pleuelstange zwei Zweige umfasst, welche die feststehende Partie mit der bewegbaren Partie verbindet, und zwei elastische Einrichtungen, umfasst, welche auf die erste und die zweite Pleuelstange einwirken, um die bewegbare Partie von der feststehenden Partie abzudrücken.
  • BESCHREIBUNG
  • Aufgabe der Erfindung ist es eine Kopfstütze bereitzustellen, die einen verbesserten Komfort bietet. Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Kopfstütze gemäß Anspruch 1.
  • In einem exemplarischen Aspekt beinhaltet ein Fahrzeugsitz eine Kopfstütze, die eine mit einer Fahrzeugsitzlehne verbundene Kopfstützenstütze beinhaltet, und die Kopfstütze ist in einer verstauten Konfiguration und in einer entfalteten Konfiguration konfigurierbar, wobei die Größe der Kopfstütze in der entfalteten Konfiguration größer ist als die Größe der Kopfstütze in der verstauten Konfiguration.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze ein entfaltbares Kissen, das in der verstauten Konfiguration in der Kopfstütze verstaut ist und das aufblasbar entfaltbar ist, um die Größe der Kopfstütze auf die entfaltete Konfiguration zu erhöhen.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt kann der Luftkanal ein Vakuum ziehen, um Luft aus dem entfaltbaren Kissen zu ziehen und das Kissen in die verstaute Konfiguration zu konfigurieren.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet das entfaltbare Kissen einen aufblasbaren Balg, der seitlich zwischen den Seitenteilen angeordnet ist.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet eine Stirnseite der Kopfstütze seitlich verschiebbare Abschnitte, die jeweils über eine Gleitschiene mit einem hinteren Abschnitt der Kopfstütze verschiebbar verbunden sind.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt ist das entfaltbare Kissen zentral zwischen den seitlichen Schiebeteilen und dem hinteren Teil positioniert.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze weiterhin einen Luftkanal in Verbindung mit dem entfaltbaren Kissen, um Luft bereitzustellen, mit der das entfaltbare Kissen auf die entfaltete Konfiguration aufgeblasen und auf die verstaute Konfiguration entlüftet werden kann.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze weiterhin einen vorderen Gelenkabschnitt, der durch ein Gelenk mit einem hinteren Abschnitt schwenkbar verbunden ist.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt ist das entfaltbare Kissen zentral zwischen dem vorderen Gelenkabschnitt und dem hinteren Abschnitt positioniert.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze weiterhin einen Luftkanal in Verbindung mit dem entfaltbaren Kissen, um Luft bereitzustellen, mit der das entfaltbare Kissen auf die entfaltete Konfiguration aufgeblasen und auf die verstaute Konfiguration entlüftet werden kann.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze weiterhin eine gefederte Tür, die schwenkbar mit einer Unterseite der Kopfstütze verbunden ist.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt definiert die Kopfstütze einen inneren Kissenhohlraum, der das entfaltbare Kissen aufnimmt und der zumindest teilweise durch die gefederte Tür definiert ist.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt ist die Kopfstütze als Übergang zwischen der verstauten Konfiguration, in der sich das entfaltbare Kissen vollständig im inneren Kissenhohlraum befindet, und der entfalteten Konfiguration, in der das entfaltbare Kissen aufgeblasen wird, konfiguriert, um vor einer nach vorne gerichteten Oberfläche der Kopfstütze positioniert zu werden.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze weiterhin einen hinteren Abschnitt, der verschiebbar mit einem vorderen Abschnitt der Kopfstütze verbunden ist.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt definieren der hintere Abschnitt und der vordere Abschnitt einen inneren Kissenhohlraum zwischen ihnen und wobei das entfaltbare Kissen vollständig und in verstauter Konfiguration innerhalb des inneren Kissenhohlraums enthalten ist.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt ist die Kopfstütze als Übergang zwischen der verstauten Konfiguration, in der sich das entfaltbare Kissen vollständig im inneren Kissenhohlraum befindet, und der entfalteten Konfiguration, in der das entfaltbare Kissen aufgeblasen wird, konfiguriert, um vor einer nach vorne gerichteten Oberfläche der Kopfstütze positioniert zu werden.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze weiterhin einen vorderen Abschnitt, der verschiebbar mit einem hinteren Abschnitt der Kopfstütze verbunden ist und der einen inneren Kissenhohlraum zwischen dem vorderen Abschnitt und dem hinteren Abschnitt definiert, der das entfaltbare Kissen in der verstauten Konfiguration vollständig enthält.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt ist die Kopfstütze als Übergang zwischen der verstauten Konfiguration, in der sich das entfaltbare Kissen vollständig im inneren Kissenhohlraum befindet, und der entfalteten Konfiguration, in der das entfaltbare Kissen aufgeblasen wird, konfiguriert, um vor einer nach vorne gerichteten Oberfläche der Kopfstütze positioniert zu werden.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt beinhaltet die Kopfstütze weiterhin seitlich positionierte, Seitenflügelabschnitte, die jeweils schwenkbar mit einem Mittelabschnitt der Kopfstütze verbunden sind.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt wird das entfaltbare Kissen in der entfalteten Konfiguration auf einer nach vorne gerichteten Fläche eines der seitlich angeordneten Seitenflügelabschnitte und des Mittelteils positioniert.
  • In einem weiteren exemplarischen Aspekt ist die Kopfstütze als Übergang zwischen der verstauten Konfiguration, in der die seitlich positionierten Seitenflügelabschnitte auf gegenüberliegenden Seitenwänden des Mittelabschnitts positioniert sind und das entfaltbare Kissen entlüftet wird, und der entfalteten Konfiguration, in der die seitlich positionierten Seitenflügel nach vorne geschwenkt und das entfaltbare Kissen aufgeblasen werden, konfiguriert.
  • Weitere Anwendungsbereiche der vorliegenden Offenbarung ergeben sich aus der detaillierten Beschreibung im Folgenden. Es ist zu verstehen, dass die detaillierte Beschreibung und die konkreten Beispiele nur zur Veranschaulichung dienen und nicht dazu dienen, den Umfang der Offenbarung einzuschränken.
  • Die vorgenannten Merkmale und Vorteile sowie andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung sind aus der detaillierten Beschreibung, einschließlich der Ansprüche, und den exemplarischen Ausführungsformen im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren ersichtlich.
  • KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN
  • Die vorliegende Offenbarung wird durch die detaillierte Beschreibung und die zugehörigen Figuren besser verstanden, wobei:
    • 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Fahrzeugkabine, die Fahrzeugsitze mit entfaltbaren Kissen gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung beinhaltet;
    • 2 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht einer exemplarischen Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes mit einem Kissen, das aus einer Kopfstütze in einer verstauten Kissenkonfiguration entfaltbar ist;
    • 3 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes von 2 in einer entfalteten Kissenkonfiguration;
    • 4 veranschaulicht eine Querschnittsansicht einer exemplarischen Kopfstütze mit einem entfaltbaren Kissen gemäß der vorliegenden Offenbarung;
    • 5 veranschaulicht eine Querschnittsansicht einer weiteren exemplarischen Kopfstütze gemäß der vorliegenden Offenbarung;
    • 6 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht einer weiteren exemplarischen Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze in einer verstauten Konfiguration;
    • 7 veranschaulicht eine weitere perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes von 6 in einer entfalteten Konfiguration;
    • 8 veranschaulicht eine Querschnittsansicht eines anderen Fahrzeugsitzes mit einem entfaltbaren Kissen gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung;
    • 9 veranschaulicht eine Querschnittsansicht eines anderen Fahrzeugsitzes mit einem entfaltbaren Kissen gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung;
    • 10 veranschaulicht eine Querschnittsansicht eines anderen Fahrzeugsitzes mit einem entfaltbaren Kissen gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung;
    • 11 veranschaulicht eine Querschnittsansicht einer Kopfstütze in verstauter Konfiguration gemäß einer weiteren exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung;
    • 12, veranschaulicht eine Querschnittsansicht der Kopfstütze von 11 in einer entfalteten Konfiguration; und
    • 13 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht einer weiteren exemplarischen Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes mit einem Kissen, das aus einer Kopfstütze in einer verstauten Kissenkonfiguration entfaltbar ist;
    • 14 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von 13 in der Konfiguration des eingesetzten Kissens;
    • 15 veranschaulicht eine Querschnittsansicht der Seitenansicht einer Kopfstütze in einer verstauten Konfiguration gemäß einer weiteren exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung; und
    • 16 veranschaulicht eine Querschnittsansicht der Kopfstütze von 15 in einer entfalteten Konfiguration.
  • DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
  • Es wird nun ausführlich auf einige Beispiele für die Offenbarung verwiesen, die in den beigefügten Figuren dargestellt sind. Wenn immer möglich, werden in den Figuren und der Beschreibung dieselben oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, um sich auf dieselben oder ähnliche Teile oder Schritte zu beziehen. Die Figuren sind in vereinfachter Form und nicht maßstabsgetreu. Nur aus Gründen der Übersichtlichkeit können in Bezug auf die Figuren Richtungsbegriffe wie oben, unten, links, rechts, über, unter, unterhalb, hinten und vorne verwendet werden. Diese und ähnliche Richtungsbegriffe sind nicht so auszulegen, dass sie den Umfang der Offenbarung in irgendeiner Weise einschränken.
  • 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Fahrzeugkabine 100 eines Fahrzeugs 102 mit Fahrzeugsitzen 104 mit entfaltbaren Kissen gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. In dem in 1 dargestellten Fall arbeitet das Fahrzeug 102 in einem völlig autonomen Modus, bei dem die Insassen des Fahrzeugs nicht gezwungen sind, in das Fahrzeug einzugreifen. Im vollständig autonomen Modus können die Insassen die Fahrzeugsitze zurücklehnen und Kissen aus einer Kopfstütze entfalten, was den Komfort der Insassen erhöht.
  • Die 2 und 3 veranschaulichen perspektivische Ansichten einer exemplarischen Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 200 mit einem Kissen 204, das von einer Kopfstütze 202 aus entfaltbar ist. 2 veranschaulicht den Fahrzeugsitz 200 mit der Kopfstütze 202 in einer Kissen 204 verstauten Konfiguration und 3 veranschaulicht den Fahrzeugsitz 200 mit der Kopfstütze 202 in einer entfalteten Kissen 204 Konfiguration. Es ist zu verstehen, dass die Kopfstütze in einer exemplarischen Ausführungsform neu positioniert werden kann, um den Komfort der Insassen in einer der verstauten und/oder entfalteten Konfigurationen zu gewährleisten.
  • 4 veranschaulicht eine Querschnittsansicht einer exemplarischen Kopfstütze 400 mit einem entfaltbaren Kissen 402 gemäß der vorliegenden Offenbarung. Die Querschnittsansicht von 4 ist von oben einem horizontalen, ebenen Querschnitt der Kopfstütze 400 entnommen. Die Kopfstütze 400 beinhaltet eine Stirnfläche 404, die in zwei Gleitprofile 406 und 408 unterteilt ist. Jedes der beiden Gleitprofile 406 und 408 ist mit der Kopfstütze 400 durch entsprechende Gleitschienen 410 und 412 verbunden. Die Kopfstütze 400 beinhaltet weiterhin ein entfaltbares Kissen 402, das in einer verstauten Konfiguration hinter den Gleitprofilen 406 und 408 dargestellt ist. 4 veranschaulicht ferner die Kopfstützenstützen 414 und 416, die konventionell mit der Rückenlehne (nicht dargestellt) des Fahrzeugsitzes verbunden sind und die die Kopfstütze 400 auf der Rückenlehne stützen. Die Kopfstütze 400 beinhaltet ferner einen Luftkanal 418, der funktionsfähig mit dem entfaltbaren Kissen 402 verbunden ist, um selektiv Luft bereitzustellen, mit der das Kissen 402 aufgeblasen werden kann und sich zu einer entfalteten Konfiguration ausdehnt, die den Komfort für den Insassen des Fahrzeugsitzes erhöht. Die Kopfstütze 400 kann durch die Gleitschienen 406 und 408, die entlang der Gleitschienen 410 und 412 gleiten, in die entfaltete Konfiguration des Kissens 402 (nicht dargestellt) aus der verstauten Konfiguration (wie in 4 dargestellt) umkonfiguriert werden, um eine Lücke in der Vorderseite der Kopfstütze zu trennen und bereitzustellen, durch die das entfaltbare Kissen 402 bei Bereitstellung einer Quelle zum Aufblasen von Luft aus dem Luftkanal 418 entfalten kann. Die Rekonfiguration der Kopfstütze 400 von der entfalteten Konfiguration des Kissens zurück in die verstaute Konfiguration (wie in 4 dargestellt) kann durch Umkehrung dieses Vorgangs leicht durchgeführt werden. So kann beispielsweise das entfaltbare Kissen 402 entleert und/oder ein Vakuum innerhalb des Kissens so angesaugt werden, dass es durch Abluft aus dem Kissen 402 durch den Luftkanal 418 in die verstaute Konfiguration zurückgezogen wird. Die Gleitprofile 406 und 408 können dann entlang der Gleitschienen 410 und 412 wieder zusammengeschoben werden. In einer alternativen, exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann der Luftkanal in einem oder mehreren der Kopfstützenstützen 414, 416 positioniert werden.
  • 5 veranschaulicht eine Querschnittsansicht einer weiteren exemplarischen Kopfstütze 500 gemäß der vorliegenden Offenbarung. Die Kopfstütze 500 beinhaltet einen vorderen Gelenkabschnitt 502, der über einen Drehpunkt 504 mit einem hinteren Abschnitt 506 verbunden ist. Die Kopfstütze 500 beinhaltet ferner ein entfaltbares Kissen 508, das funktionsfähig mit einem Luftversorgungssystem (nicht dargestellt) verbunden werden kann, um das Kissen 508 zum Entfalten selektiv aufzublasen und/oder das Kissen 508 zum Positionieren des Kissens 508 in der verstauten Konfiguration zu entlüften, wie in 5 dargestellt. Um von der in 5 dargestellten Kissenverstauposition zu einer entfalteten Kissenposition überzugehen, kann der vordere Gelenkabschnitt 502 um den Drehpunkt 504 geschwenkt werden, der dann eine Öffnung bietet, in die sich das Kissen 508 aufblasen kann, und dadurch den Komfort des Sitzinsassen mit der Kopfstütze 500 verbessert.
  • Die 6 und 7 veranschaulichen eine weitere exemplarische Ausführungsform einer Kopfstütze 600 gemäß der vorliegenden Offenbarung. Die Kopfstütze 600 wird durch zwei Abschnitte 602 und 604 definiert, die sich in der vollständig verstauten Position (nicht dargestellt) entlang der Trennlinie zwischen ihnen direkt berühren. Zwischen den beiden Abschnitten 602 und 604 beinhaltet die Kopfstütze 600 ferner einen aufblasbaren Balgabschnitt 606, 608, der einen Insassen komfortabel unterstützt und der ferner die Abschnitte 602 und 604 beim Aufblasen des Balges 606, 608 selektiv voneinander wegbewegt und die Abschnitte 602 und 604 beim Entlüften des Balges 606, 608 wieder zusammenbringt. Auf diese Weise kann ein Insasse durch selektives Aufblasen und/oder Entleeren des Balgabschnitts 606, 608 die Größe der Kopfstütze erhöhen und dadurch die Oberfläche und den Komfort verbessern.
  • 8 veranschaulicht eine erhöhte Querschnittsansicht einer Kopfstütze 800 gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die Kopfstütze 800 beinhaltet eine gefederte Tür 802, die schwenkbar mit der Kopfstütze verbunden ist, und ein entfaltbares Kissen 804. 8 veranschaulicht die Kopfstütze 800 in einer entfalteten Kissenkonfiguration, bei der das Kissen 804 aufgeblasen und ausgefahren wird, um einem Insassen einen erhöhten Komfort zu bieten. In einer verstauten Konfiguration (nicht dargestellt) ist das Kissen 804 entlüftet und passt in einen Kissenhohlraum 806 innerhalb der Kopfstütze 800. Um von der verstauten Konfiguration zur entfalteten Konfiguration (wie in 8 dargestellt) überzugehen, kann dem aufblasbaren Kissen 804 selektiv Luft zugeführt werden, wodurch sich das Kissen 804 ausdehnt und die federbelastete Tür 802 geöffnet wird. Das Kissen 804 wird weiterhin aufgeblasen, um die in 8 dargestellte allgemeine Form anzunehmen. Um von der entfalteten Konfiguration zur verstauten Konfiguration überzugehen, kann ein Luftversorgungssystem Luft aus dem Kissen 804 entfernen, das dadurch das Kissen 804 entleert, bis es im Kissenhohlraum 806 fest verstaut ist und die federbelastete Tür 802 dann schließen kann. Auf diese Weise kann ein Insasse durch die gezielte Steuerung der Luftzufuhr zum Kissen den Komfort des Fahrzeugsitzes erheblich verbessern.
  • 9 veranschaulicht eine erhöhte Querschnittsansicht einer Kopfstütze 900 gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die Kopfstütze 900 beinhaltet einen hinteren Abschnitt 902, der verschiebbar mit einem vorderen Abschnitt der Kopfstütze 900 verbunden ist. Die Kopfstütze 900 definiert einen Kissenhohlraum 904, in dem ein entfaltbares Kissen 906 verstaut werden kann. Zum Übergang von der verstauten Konfiguration kann der hintere Abschnitt 902 nach unten gleiten und das Kissen 906 freilegen, das dann mit einer Luftzufuhr versehen werden kann, um das Kissen 906 in die in 9 dargestellte entfaltete Konfiguration zu füllen. Um von der entfalteten Konfiguration zur verstauten Konfiguration überzugehen, kann das Luftversorgungssystem Luft aus dem Kissen 906 entfernen, wodurch das Kissen 906 entlüftet und in die verstaute Konfiguration innerhalb des Kissenhohlraums 904 zurückkehrt, und der hintere Abschnitt 902 kann dann nach oben gleiten, um das Kissen 906 innerhalb der Kopfstütze 900 aufzunehmen.
  • 10 veranschaulicht eine erhöhte Querschnittsansicht einer Kopfstütze 1000 gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung. Die Kopfstütze 1000 beinhaltet einen vorderen Abschnitt 1002, der verschiebbar mit einem hinteren Abschnitt der Kopfstütze 1000 verbunden ist. Die Kopfstütze 1000 definiert einen Kissenhohlraum 1004, in dem ein entfaltbares Kissen 1006 verstaut werden kann. Zum Übergang von der verstauten Konfiguration kann der vordere Abschnitt 1002 nach unten gleiten und das Kissen 1006 freilegen, das dann mit einer Luftzufuhr versehen werden kann, um das Kissen 1006 in die in 10 dargestellte Konfiguration zu füllen. Um von der entfalteten Konfiguration zur verstauten Konfiguration überzugehen, kann das Luftversorgungssystem Luft aus dem Kissen 1006 entfernen, wodurch das Kissen 1006 entlüftet und zur verstauten Konfiguration innerhalb des Kissenhohlraums 1004 zurückkehrt, und der vordere Abschnitt 1002 kann dann nach oben gleiten, um das Kissen 1006 in der Kopfstütze 1000 aufzunehmen. In einer alternativen Ausführungsform kann der vordere Abschnitt 1002 nach oben gleiten, um das Kissen 1006 freizulegen, damit das Kissen von der verstauten Konfiguration in die entfaltete Konfiguration übergehen kann, und dass, nachdem das Kissen in die verstaute Konfiguration zurückgekehrt ist, der vordere Abschnitt 1002 nach unten gleiten kann, um das Kissen 1006 innerhalb der Kopfstütze aufzunehmen.
  • Die 11 und 12 veranschaulichen eine Top-Down-Perspektive auf einen Querschnitt einer Kopfstütze 1100 in einer verstauten Konfiguration des Kissens in 11 und in einer verstauten Konfiguration des Kissens in 12. Die Kopfstütze 1100 beinhaltet die Drehpunkte 1102 und 1104, die die Flügelabschnitte 1106 und 1108 jeweils schwenkbar mit dem Mittelabschnitt 1110 der Kopfstütze 1100 verbinden. Jeder der Flügelabschnitte 1106 und 1108 kann jeweils eine aufblasbare Blase 1112 und 1114 beinhalten. Eine nach vorne gerichtete Oberfläche des mittleren Abschnitts 1110 kann auch eine aufblasbare Blase 1116 beinhalten. Um von der in 11 dargestellten verstauten Konfiguration zu der entfalteten Konfiguration von 12 überzugehen, kann jedes der Flügelabschnitte 1106 und 1108 jeweils um die Drehpunkte 1102 und 1104 schwenkbar nach vorne gedreht werden. Jede der aufblasbaren Blasen 1112, 1114 und 1116 kann dann verstellbar mit einer Luftzufuhr versehen werden, um jede der Blasen in eine Form und Elastizität aufzublasen, die vom Insassen des Sitzes mit der Kopfstütze 1100 gesteuert wird.
  • 13 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht einer weiteren exemplarischen Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 1300 mit einem Kissen 1302, das von einer Kopfstütze 1304 in einer verstauten Kissenkonfiguration entfaltbar ist, und 14 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht der Kopfstütze 1304 mit dem Kissen 1302 in einer entfalteten Konfiguration. Die Kopfstütze 1304 kann eine feste und/oder eine verstellbare Kopfstütze mit einem offenen Mittelbereich 1306 sein. Eine Oberfläche der Kopfstütze, die nach oben zum offenen Mittelbereich 1306 zeigt, beinhaltet eine Tür 1308, die zumindest teilweise einen inneren Hohlraum definiert, in dem das Kissen 1302 in der verstauten Konfiguration gehalten wird. Während eines Übergangs zwischen der verstauten Konfiguration und der entfalteten Konfiguration kann die Tür 1308 nach oben schwenken, so dass sich das Kissen 1302 aufblasbar auf die entfaltete Konfiguration ausdehnen kann, wie in 14 dargestellt. Der Übergang von der entfalteten Konfiguration zur verstauten Konfiguration kann durch Ziehen eines Vakuums am Kissen 1302 erreicht werden, um Luft zu entfernen, die es dem Kissen 1302 ermöglicht, sich dann wieder in den inneren Hohlraum zurückzuziehen, wodurch sich die Tür 1308 schließen und die verstaute Konfiguration erreicht werden kann.
  • 15 veranschaulicht eine Querschnittsseitenansicht einer Kopfstütze 1500 in einer verstauten Konfiguration gemäß einer weiteren exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung und 16 eine Querschnittsseitenansicht der Kopfstütze 1500 in einer entfalteten Konfiguration. Die Kopfstütze 1500 beinhaltet einen oberen Abschnitt 1502, der über einen Drehpunkt 1506 schwenkbar an einem unteren Abschnitt 1504 befestigt ist. Der obere Abschnitt 1502 und der untere Abschnitt 1504 definieren zusammen einen inneren Hohlraum 1508, der ein aufblasbares Kissen 1510 in der verstauten Konfiguration hält, wie in 15 dargestellt. In einem Übergang von der verstauten Konfiguration zur entfalteten Konfiguration kann der obere Teil 1502 nach hinten schwenken, wodurch das Kissen 1510 auf die entfaltete Konfiguration aufgeblasen werden kann, wie in 16 dargestellt. Um von der entfalteten Konfiguration zur verstauten Konfiguration überzugehen, kann ein Vakuum auf das Kissen 1510 gezogen werden, um das Kissen 1510 zu entlüften und in den inneren Hohlraum 1508 zurückzubringen, und der obere Teil 1502 kann dann nach vorne schwenken und das Kissen 1510 vollständig in den inneren Hohlraum 1508 einschließen.
  • Während die in diesem Dokument enthaltenen exemplarischen Ausführungsformen Kopfstützen veranschaulichen, die modular und von einer Rückenlehne trennbar sein können, versteht es sich, dass die vorliegende Erfindung gleichermaßen anwendbar ist und Kopfstützen beinhaltet, die in eine Rückenlehne integriert werden können.
  • Diese Beschreibung hat lediglich illustrativen Charakter und soll in keiner Weise die Offenbarung, ihre Anwendung oder Verwendung einschränken. Die weit gefasste Lehre der Offenbarung kann in einer Vielzahl von Formen umgesetzt werden. Obwohl diese Offenbarung bestimmte Beispiele enthält, sollte der wahre Umfang der Offenbarung daher nicht so begrenzt sein, da sich andere Änderungen nach einer Studie der Figuren, der Beschreibung und der folgenden Ansprüche ergeben werden.

Claims (1)

  1. Ein Fahrzeugsitz (200) mit einer Kopfstütze, umfassend: eine Kopfstützenstütze (414, 416), die mit einer Fahrzeugsitzlehne verbunden ist; und eine Kopfstütze (202), die von der Kopfstützenstütze (414, 416) getragen wird, wobei die Kopfstütze (202) in eine verstaute Konfiguration und in eine entfaltete Konfiguration konfigurierbar ist, wobei die Größe der Kopfstütze (202) in der entfalteten Konfiguration größer ist als die Größe der Kopfstütze (202) in der verstauten Konfiguration, wobei die Kopfstütze (202) ein entfaltbares Kissen (204) umfasst, das in der verstauten Konfiguration innerhalb der Kopfstütze (202) verstaut ist und das aufblasbar entfaltbar ist, um die Größe der Kopfstütze (202) auf die entfaltete Konfiguration zu erhöhen, wobei das entfaltbare Kissen (204) einen aufblasbaren Balg (606) umfasst, der seitlich zwischen Seitenteilen angeordnet ist, wobei eine Vorderseite der Kopfstütze (202) seitliche Gleitabschnitte umfasst, die jeweils gleitend mit einem hinteren Abschnitt der Kopfstütze (202) durch eine Gleitschiene verbunden sind, wobei das entfaltbare Kissen (204) zentral zwischen den seitlichen Gleitabschnitten und dem hinteren Abschnitt angeordnet ist, wobei die Kopfstütze (202) ferner einen Luftkanal (418) in Verbindung mit dem entfaltbaren Kissen (204) umfasst, um Luft bereitzustellen, mit der das entfaltbare Kissen (204) auf die entfaltete Konfiguration aufgeblasen und auf die verstaute Konfiguration entlüftet werden kann, wobei der Luftkanal (418) ein Vakuum ziehen kann, um Luft aus dem entfaltbaren Kissen (204) zu ziehen, um das Kissen in die verstaute Konfiguration zu konfigurieren, wobei die Kopfstütze (202) ferner einen vorderen Gelenkabschnitt umfasst, der durch ein Gelenk mit einem hinteren Abschnitt schwenkbar verbunden ist, wobei das entfaltbare Kissen (204) zentral zwischen dem vorderen Gelenkabschnitt und dem hinteren Abschnitt positioniert ist, wobei die Kopfstütze (202) ferner einen Luftkanal (418) in Verbindung mit dem entfaltbaren Kissen umfasst, um Luft bereitzustellen, mit der das entfaltbare Kissen (204) auf die entfaltete Konfiguration aufgeblasen und auf die verstaute Konfiguration entlüftet werden kann, wobei der Balg (606) ferner Abschnitte (602) und (604) beim Aufblasen des Balges (606) selektiv voneinander wegbewegt und die Abschnitte (602) und (604) beim Entlüften des Balges (606) wieder zusammenbringt.
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