DE102019106035A1

DE102019106035A1 - Durch einen sitz gestützte, aufblasbare baugruppe beinhaltendes fahrzeug

Info

Publication number: DE102019106035A1
Application number: DE102019106035.4A
Authority: DE
Inventors: Alan George Dry; Brian Spahn; Benjamin Yilma; Johnathan Line; S.M. Akbar Berry
Original assignee: Ford Global Technologies LLC
Current assignee: Ford Global Technologies LLC
Priority date: 2018-03-12
Filing date: 2019-03-08
Publication date: 2019-09-12

Abstract

Diese Offenbarung stellt ein durch einen Sitz gestützte, aufblasbare Baugruppe beinhaltendes Fahrzeug bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Sitzrückenlehne, die eine linke Seitenbahn und eine rechte Seitenbahn gegenüber von der linken Seitenbahn, einen linken Airbag, der von der linken Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann, einen rechten Airbag, der von der rechten Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann, ein Halteelement, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, und einen Streifen, der mit dem linken Airbag und dem rechten Airbag verbunden ist, beinhaltet. Das Halteelement ist mit dem linken und dem rechten Airbag verbunden.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Fahrzeugsitzbaugruppen und insbesondere Airbags in Fahrzeugsitzbaugruppen.
ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK
Fahrzeuge sind mit Airbags ausgestattet. Im Fall eines Aufpralls wird ein Gasgenerator angeschaltet und stellt den Airbags ein Aufblasmedium bereit und werden die Airbags mit Druck beaufschlagt und wirken während des Aufpralls als Polster für Insassen. Die Airbags sind an verschiedenen festen Positionen in Fahrgastkabinen von Fahrzeugen gelegen. Fahrzeuge beinhalten typischerweise einen Fahrerairbag, der in dem Lenkrad montiert ist, einen Beifahrerairbag, der in einer zur Fahrzeugvorderseite gerichteten Richtung von dem Beifahrersitz in dem Armaturenbrett montiert ist, und seitliche Vorhangairbags, die in den Dachholmen montiert sind.
KURZBESCHREIBUNG
Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Sitzrückenlehne, die eine linke Seitenbahn und eine rechte Seitenbahn gegenüber von der linken Seitenbahn, einen linken Airbag, der von der linken Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann, einen rechten Airbag, der von der rechten Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann, ein Halteelement, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, und einen Streifen, der mit dem linken Airbag und dem rechten Airbag verbunden ist, beinhaltet. Das Halteelement ist mit dem linken und dem rechten Airbag verbunden.
Das Halteelement kann aufblasbar sein.
Die Fahrzeugsitzbaugruppe kann ferner einen vorderen Airbag beinhalten, der an dem Halteelement befestigt ist. Die Fahrzeugsitzbaugruppe kann ferner einen Gasgenerator beinhalten, der in der Sitzrückenlehne angeordnet ist und fluidisch mit dem Halteelement und dem vorderen Airbag verbunden ist.
Der vordere Airbag kann in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden und der vordere Airbag kann sich zwischen der Sitzrückenlehne und dem Streifen befinden, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Positionen befinden.
Der vordere Airbag kann in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden und der Streifen kann benachbart zu dem vorderen Airbag sein, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Positionen befinden.
Der vordere Airbag kann in eine aufgeblasene Position aufblasbar sein und der Streifen kann benachbart zu dem linken und dem rechten Airbag sein, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Positionen befinden.
Bei dem Halteelement kann es sich um ein erstes Halteelement handeln und die Fahrzeugsitzbaugruppe kann ferner ein zweites Halteelement beinhalten, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt und an dem vorderen Airbag befestigt ist. Der vordere Airbag kann in eine aufgeblasene Position aufblasbar sein und das zweite Halteelement kann unter dem ersten Halteelement beabstandet sein, wenn sich der vordere Airbag in der aufgeblasenen Position befindet.
Der vordere Airbag kann in eine aufgeblasene Position aufblasbar sein und der Streifen kann sich von dem ersten Halteelement zu dem zweiten Halteelement erstrecken, wenn sich der vordere Airbag in der aufgeblasenen Position befindet.
Die Sitzrückenlehne kann eine vordere Bahn beinhalten, die sich quer zwischen der linken Seitenbahn und der rechten Seitenbahn erstreckt, und das Halteelement kann sich über die vordere Bahn erstrecken, wenn sich der linke Airbag und der rechte Airbag in der aufgeblasenen Position befinden.
Die Sitzrückenlehne kann eine vordere Bahn beinhalten, die sich quer zwischen der linken Seitenbahn und der rechten Seitenbahn erstreckt, und der Streifen kann sich über die vordere Bahn erstrecken, wenn sich der linke Airbag und der rechte Airbag in der aufgeblasenen Position befinden.
Die Sitzrückenlehne kann einen Stützabschnitt und einen Airbagabschnitt beinhalten und der Airbagabschnitt kann in Bezug auf den Stützabschnitt vertikal einstellbar sein. Der Airbagabschnitt kann die linke Seitenbahn und die rechte Seitenbahn beinhalten.
Der Airbagabschnitt kann einen Kanal beinhalten, der sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, der linke Airbag und der rechte Airbag können von einer nicht aufgeblasenen Position in eine aufgeblasene Position aufblasbar sein, und der linke Airbag, der rechte Airbag und das Halteelement können in dem Kanal angeordnet sein, wenn sich der linke Airbag und der rechte Airbag in der nicht aufgeblasenen Position befinden. Die Sitzrückenlehne kann eine Abdeckung beinhalten, die sich über den Airbagabschnitt erstreckt, und die Abdeckung kann eine Naht beinhalten, die sich entlang des Kanals erstreckt. Das Halteelement kann aufblasbar sein und die Naht ist durch ein Aufblasen des Halteelements zerreißbar.
Die Fahrzeugsitzbaugruppe kann ferner eine Sitzfläche, die mit der Sitzrückenlehne gekoppelt ist, und einen Drehmechanismus, der mit der Sitzfläche gekoppelt ist und mit einem Boden verbunden werden kann, beinhalten und der Drehmechanismus kann um eine zu dem Boden quergerichtete Achse drehbar sein.
Ein Fahrzeug beinhaltet einen Boden und eine Sitzbaugruppe. Die Sitzbaugruppe beinhaltet eine Sitzfläche, eine mit der Sitzfläche gekoppelte Sitzrückenlehne, einen Drehmechanismus, der mit der Sitzfläche und dem Boden gekoppelt ist und um eine zu dem Boden quergerichtete Achse drehbar ist, einen linken Airbag, einen rechten Airbag und ein Halteelement und einen Streifen, der mit dem linken Airbag und dem rechten Airbag verbunden ist. Die Sitzrückenlehne beinhaltet eine linke Seitenbahn und eine rechte Seitenbahn gegenüber von der linken Seitenbahn. Der linke Airbag kann von der linken Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar sein. Der rechte Airbag kann von der rechten Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar sein. Das Halteelement erstreckt sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn und das Halteelement ist mit den Airbags verbunden.
Figurenliste

1 ist eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Fahrzeugs, bei dem eine Fahrgastkabine zur Veranschaulichung freigelegt ist.
2 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzes des Fahrzeugs aus 1.
3 ist eine perspektivische Ansicht eines Airbagabschnitts der Sitzrückenlehne des Sitzes aus 2, wobei eine Abdeckung zur Veranschaulichung entfernt ist.
4 ist eine perspektivische Ansicht des Sitzes aus 2, wobei sich ein erstes Halteelement und ein linker und rechter Airbag in einer aufgeblasenen Position und ein vorderer Airbag in einer nicht aufgeblasenen Position befinden.
5 ist eine perspektivische Ansicht des Sitzes aus 2, wobei sich das erste Halteelement, der rechte und der linke Airbag und der vordere Airbag in der aufgeblasenen Position befinden.
6 ist ein Blockdiagramm eines Steuersystems für den Sitz aus 2.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Eine Fahrzeugsitzbaugruppe 30 in einem Fahrzeug 32 beinhaltet eine Sitzrückenlehne 34, die eine linke Seitenbahn 36 und eine rechte Seitenbahn 38 gegenüber von der linken Seitenbahn 36 beinhaltet, einen linken Airbag 40, der von der linken Seitenbahn 36 in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, einen rechten Airbag 42, der von der rechten Seitenbahn 38 in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, ein erstes Halteelement 44, das sich von der linken Seitenbahn 36 zu der rechten Seitenbahn 38 erstreckt, und einen Streifen 46, der mit dem linken Airbag 40 und dem rechten Airbag 42 verbunden ist. Das erste Halteelement 44 ist mit dem linken und dem rechten Airbag 40, 42 verbunden. Die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 kann einen vorderen Airbag 48 beinhalten, der an dem ersten Halteelement 44 befestigt ist.
Die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 beinhaltet den linken und den rechten Airbag 40, 42 und den vorderen Airbag 48, um einen Insassen während eines plötzlichen Abbremsens des Fahrzeugs 32, z. B. während eines Fahrzeugaufpralls, in einem Sitz 50 zurückzuhalten. Der Streifen 46 erstreckt sich benachbart zu den Airbags 40, 42, 48 entlang einer Außenseite der Airbags 40, 42, 48 und die Streifen 46 ist positioniert, um einen Insassen, der einen zwischen die Airbags 40, 42, 48 gerichteten Impuls aufweist, während eines Aufpralls zurückzuhalten. Die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass der Insasse in dem Sitz 50 zurückgehalten wird, unabhängig von der Richtung des Aufpralls und der Richtung, in die der Sitz 50 gewandt ist. Der Sitz 50 kann somit ausgestaltet sein, um sich innerhalb des Fahrzeugs 32 zu drehen, wodurch dem Insassen mehr Komfort bereitgestellt wird, insbesondere wenn es sich bei dem Fahrzeug 32 um ein autonomes Fahrzeug handelt.
Unter Bezugnahme auf 1 kann es sich bei dem Fahrzeug 32 um ein autonomes Fahrzeug handeln. Ein Computer (nicht gezeigt) kann dazu konfiguriert sein, das Fahrzeug 32 vollständig oder in einem geringeren Maße unabhängig vom Eingreifen eines menschlichen Fahrers zu betreiben. Der Computer kann dazu programmiert sein, den Antrieb, das Bremssystem, die Lenkung und/oder andere Fahrzeugsysteme zu betreiben. Im Rahmen dieser Offenbarung bedeutet autonomer Betrieb, dass der Computer den Antrieb, das Bremssystem und die Lenkung steuert; bedeutet teilautonomer Betrieb, dass der Computer eines oder zwei von dem Antrieb, dem Bremssystem und der Lenkung steuert und ein menschlicher Fahrer den Rest steuert; und bedeutet nichtautonomer Betrieb, dass der menschliche Fahrer den Antrieb, das Bremssystem und die Lenkung steuert.
Das Fahrzeug 32 beinhaltet eine Fahrgastkabine 52. Die Fahrgastkabine 52 nimmt gegebenenfalls Insassen des Fahrzeugs 32 auf. Die Fahrgastkabine 52 kann durch eine Karosserie 54 des Fahrzeugs 32 umgeben und/oder definiert sein. Ein Boden 56 kann eine Unterseite der Fahrgastkabine 52 definieren.
Das Fahrzeug 32 kann einen oder mehrere Sitze 50 für Insassen des Fahrzeugs 32 beinhalten. Der Sitz oder die Sitze 50 können auf dem Boden 56 gestützt werden. In Beispielen, in denen das Fahrzeug 32 mehrere Sitze 50 beinhaltet, können die Sitze 50 im Wesentlichen identisch sein. Bei jedem Sitz 50 kann es sich um einen Schalensitz, wie in den Figuren gezeigt, eine Sitzbank oder eine andere Art von Sitz handeln. Jeder Sitz 50 definiert eine Vorwärtsrichtung als eine Richtung, in die ein in dem Sitz 50 sitzender Insasse gewandt ist.
Der Boden 56 kann den Sitz 50 derart drehbar stützen, dass der Sitz 50 um eine zu dem Boden 56 quergerichtete Achse drehbar ist. Der Sitz 50 kann beispielsweise über einen Drehmechanismus 58, der dazu konfiguriert ist, den Sitz 50 derart drehbar auf dem Boden 56 des Fahrzeugs 32 zu stützen, dass der Sitz 50 um eine zu dem Boden 56 quergerichtete Achse drehbar ist, drehbar mit dem Boden 56 gekoppelt sein. Der Drehmechanismus 58 kann beispielsweise einen Sockel 60, der mit einem von dem Sitz 50 und dem Boden 56 verbunden ist, und ein Lager 62 beinhalten, das mit dem anderen von dem Sitz 50 und dem Boden 56 verbunden ist und den Sockel 60 drehbar aufnimmt. In Beispielen, in denen das Fahrzeug 32 mehrere Sitze 50 beinhaltet, können die Sitze 50 jeweils in Bezug aufeinander um eine in Bezug auf die Fahrgastkabine 52 vertikale Achse drehbar sein. Der Sitz 50 kann in eine zur Fahrzeugvorderseite gerichtete Richtung, eine zum Fahrzeugheck gerichtete Richtung oder eine beliebige Richtung dazwischen gewandt sein. Die jeweilige Richtung, in die der Sitz 50 gewandt ist, ist die Vorwärtsrichtung in Bezug auf den Sitz 50.
Unter Bezugnahme auf 2 kann die Sitzrückenlehne 34 durch eine Sitzfläche 64 gestützt werden und kann in Bezug auf die Sitzfläche 64 feststehend oder beweglich sein. Die Sitzrückenlehne 34 kann beispielsweise in Bezug auf die Sitzfläche 64 erhöht oder gesenkt werden. Des Weiteren oder alternativ kann bzw. können die Sitzrückenlehne 34 und/oder die Sitzfläche 64 in Bezug aufeinander in mehreren Freiheitsgraden einstellbar sein. Konkret können die Rückenlehne 34 und/oder die Sitzfläche 64 selbst einstellbar sein, mit anderen Worten einstellbare Komponenten innerhalb der Rückenlehne 34 und/oder der Sitzfläche 64 aufweisen, und/oder in Bezug aufeinander einstellbar sein.
Die Sitzrückenlehne 34 beinhaltet eine vordere Bahn 66, die der Insasse berührt, wenn er in dem Sitz 50 sitzt, eine hintere Bahn 68, die in die entgegengesetzte Richtung zur vorderen Bahn 66 gewandt ist, und eine linke Seitenbahn 36 und eine rechte Seitenbahn 38, die zur Seite gewandt sind. Die rechte Seitenbahn 38 ist gegenüber von der linken Seitenbahn 36 angeordnet und in die gegenüberliegende Richtung zur linken Seitenbahn 36 gewandt. Die vordere Bahn 66 und die hintere Bahn 68 erstrecken sich quer zwischen der linken Seitenbahn 36 und der rechten Seitenbahn 38.
Die Sitzrückenlehne 34 kann einen Stützabschnitt 70 und einen Airbagabschnitt 72 beinhalten. Der Stützabschnitt 70 kann positioniert sein, um einem Rücken eines Insassen, der in dem Sitz 50 sitzt, eine Stütze bereitzustellen. Der Stützabschnitt 70 kann die vordere Bahn 66 beinhalten. Der Airbagabschnitt 72 kann in Bezug auf den Stützabschnitt 70 vertikal einstellbar sein, d. h. ein Insasse kann in der Lage sein, den Airbagabschnitt 72 in Bezug auf den Stützabschnitt 70 zu erhöhen oder zu senken, z.B. höher für einen größeren Insassen und niedriger für einen kleineren Insassen.
Der Airbagabschnitt 72 kann quer und/oder über dem Stützabschnitt 70 angeordnet sein. Der Airbagabschnitt 72 kann eine in eine Vorwärtsrichtung gerichtete Fläche 74 beinhalten, die im Allgemeinen wie ein Bogen oder ein umgekehrtes U geformt ist. Die in eine Vorwärtsrichtung gerichtete Fläche 74 des Airbagabschnitts 72 kann geformt sein, um die vordere Bahn 66 des Stützabschnitts 70 freizulegen. Der Airbagabschnitt 72 kann die linke Seitenbahn 36 und die rechte Seitenbahn 38 beinhalten.
Unter Bezugnahme auf 3 beinhaltet der Airbagabschnitt 72 einen Kanal 76. Die Airbags 40, 42, 48 können mit dem Airbagabschnitt 72 gekoppelt sein. Die Airbags 40, 42, 48 können beispielsweise in einer nicht aufgeblasenen Position in dem Kanal 76 angeordnet sein. Der Kanal 76 kann im Allgemeinen wie ein Bogen oder ein umgekehrtes U geformt sein, wie die in eine Vorwärtsrichtung gerichtete Fläche 74 des Airbagabschnitts 72. Der Kanal 76 kann entlang eines Umfelds der in eine Vorwärtsrichtung gerichteten Fläche 74 des Airbagabschnitts 72 langgestreckt sein. Der Kanal 76 kann so bemessen sein, dass er das erste Halteelement 44, den linken Airbag 40, den rechten Airbag 42 und den vorderen Airbag 48 in nicht aufgeblasenen Positionen aufnimmt. Der Kanal 76 kann eine Kammer 78 an einer Oberseite des Airbagabschnitts 72 beinhalten. Die Kammer 78 kann so bemessen sein, dass sie den vorderen Airbag 48 in der nicht aufgeblasenen Position aufnimmt.
Die Sitzrückenlehne 34 kann eine Abdeckung 80 beinhalten, die sich über den Stützabschnitt 70 und/oder den Airbagabschnitt 72 erstreckt. Die Abdeckung 80 kann aus Stoff, Leder, Kunstleder oder einem beliebigen anderen geeigneten Material gebildet sein. Die Abdeckung 80 kann in Bahnen um den Stützabschnitt 70 und/oder den Airbagabschnitt 72 vernäht sein.
Unter Bezugnahme auf 2 kann die Abdeckung 80 des Airbagabschnitts 72 eine Naht 82 beinhalten, die sich entlang des Kanals 76 erstreckt. Das erste Halteelement 44 kann sich in der nicht aufgeblasenen Position unterhalb und im Wesentlichen parallel zu der Naht 82 erstrecken. Die Naht 82 ist in Bezug auf den Rest der Abdeckung 80 zerreißbar, d. h. sie zerreißt oder spaltet sich bei einer geringeren Zugbeanspruchung als der Zugbeanspruchung, bei der der Rest der Abdeckung 80 zerreißt oder sich spaltet. Bei der Naht 82 kann es sich beispielsweise um eine Reihe von Lochungen handeln, kann es sich um eine Materialschicht handeln, die dünner als der Rest der Abdeckung 80 ist, usw. Die Naht 82 kann durch ein Aufblasen des ersten Halteelements 44 zerreißbar sein, d. h. die Kraft des Aufblasens des ersten Halteelements 44 kann größer als eine nachgebende Kraft der Naht 82 sein.
Unter Bezugnahme auf 4 stützt die Sitzrückenlehne 34, z. B. der Airbagabschnitt 72, den linken Airbag 40 und den rechten Airbag 42. Der linke und der rechte Airbag 40, 42 werden auf gegenüberliegenden Seiten des Insassen gestützt, d. h. der linke Airbag 40 auf der linken Seitenbahn 36 der Sitzrückenlehne 34 und der rechte Airbag 42 auf der rechten Seitenbahn 38 der Sitzrückenlehne 34. Der linke Airbag 40 und der rechte Airbag 42 können jeweils von der linken Seitenbahn 36 und der rechten Seitenbahn 38 heraus aufgeblasen werden. Der linke und der rechte Airbag 40, 42 können von der nicht aufgeblasenen Position, wie in 2 gezeigt, in die aufgeblasene Position, wie in den 4 und 5 gezeigt, aufgeblasen werden. In der nicht aufgeblasenen Position können der linke und der rechte Airbag 40, 42 in dem Kanal 76 des Airbagabschnitts 72 angeordnet sein, z. B. gefaltet, z. B. in einem Zickzackmuster. In der aufgeblasenen Position können sich der linke und der rechte Airbag 40, 42 von der Sitzrückenlehne 34 in eine Vorwärtsrichtung erstrecken und können sich vertikal von den Hüften zu den Schultern eines Insassen, z. B. eines Insassen mit einer 50 %-Perzentil-Statur, der in dem Sitz 50 sitzt, erstrecken.
Das erste Halteelement 44 kann von einer nicht entfalteten Position innerhalb der Sitzrückenlehne 34, z. B. in dem Kanal 76, wie in 2 gezeigt, in eine entfaltete Position beweglich sein, die sich über die vordere Bahn 66 der Sitzrückenlehne 34 erstreckt, wie in den 4 und 5 gezeigt. Das erste Halteelement 44 kann in dem Kanal 76 angeordnet sein, wenn sich der linke Airbag 40 und der rechte Airbag 42 in der nicht aufgeblasenen Position befinden, und das erste Halteelement 44 kann sich über die vordere Bahn 66 erstrecken, wenn sich der linke Airbag 40 und der rechte Airbag 42 in der aufgeblasenen Position befinden. Das erste Halteelement 44 kann sich in der entfalteten Position vor einer Position eines Kopfes oder von Schultern eines Insassen, z. B. eines Insassen mit einer 50 %-Perzentil-Statur, der in dem Sitz 50 sitzt, erstrecken. Das erste Halteelement 44 kann aufblasbar sein und bei der nicht entfalteten Position des Halteelements 44 kann es sich um eine nicht aufgeblasene Position handeln, und bei der entfalteten Position des ersten Halteelements 44 kann es sich um eine aufgeblasene Position handeln. Das erste Halteelement 44 erstreckt sich über die vordere Bahn 66 der Sitzrückenlehne 34, wenn es sich in der aufgeblasenen Position befindet. In der aufgeblasenen Position erstreckt sich das erste Halteelement 44 von der linken Seitenbahn 36 zu der rechten Seitenbahn 38, außerhalb des linken und rechten Airbags 40, 42. Das erste Halteelement 44 kann mit dem linken und dem rechten Airbag 40, 42 verbunden, z.B. angenäht oder verklebt, sein, z. B. mit einem in eine Vorwärtsrichtung gerichteten, oberen Abschnitt des linken Airbags 40 und des rechten Airbags 42. Alternativ kann das erste Halteelement 44 aus den gleichen Platten gebildet sein wie der linke und der rechte Airbag 40, 42, während es sich noch immer um eine getrennte Kammer zu dem linken und dem rechten Airbag 40, 42 handelt. Wenn sich der linke und der rechte Airbag 40, 42 aufblasen, ziehen der linke und der rechte Airbag 40, 42 das erste Halteelement 44 nach vorne.
Das erste Halteelement 44 kann aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet sein. Ein thermoplastisches Elastomer weist sowohl thermoplastische als auch elastomere Eigenschaften auf. Ein thermoplastisches Material wird über einer bestimmten Temperatur biegsam und härtet beim Abkühlen aus und ein Elastomer weist im Allgemeinen ein niedriges Elastizitätsmodul und eine hohe Bruchdehnung auf. Arten von TPEs beinhalten styrolische Blockcopolymere, thermoplastische Olefine, elastomere Legierungen, thermoplastische Polyurethane, thermoplastische Copolyester und thermoplastische Polyamide. Das Material, das das Halteelement 44 bildet, kann fest, anders ausgedrückt nicht ein Gewebe, sein. Alternativ kann das Halteelement 44 aus dem gleichen Material wie die Airbags 40, 42, 48 gebildet sein.
Unter Bezugnahme auf 5 kann der vordere Airbag 48 an dem ersten Halteelement 44 befestigt, z. B. angenäht oder verklebt, sein. Der vordere Airbag 48 kann fluidisch mit dem ersten Halteelement 44 verbunden sein und beim Aufblasen kann der vordere Airbag 48 über das erste Halteelement 44 ein Aufblasmedium empfangen. Der vordere Airbag 48 ist von einer nicht aufgeblasenen Position, wie in den 2 und 4 gezeigt, in eine aufgeblasene Position aufblasbar, wie in 5 gezeigt. In der nicht aufgeblasenen Position kann der vordere Airbag 48 in dem Kanal 76, z. B. der Kammer 78, des Airbagabschnitts 72 der Sitzrückenlehne 34 angeordnet sein, z. B. gefaltet, z. B. in einem Zickzackmuster, wie in 2 gezeigt. Während des Aufblasens können der linke und der rechte Airbag 40, 42 den vorderen Airbag 48 über das erste Halteelement 44 nach vorne ziehen, während sich der vordere Airbag 48 noch immer in der nicht aufgeblasenen Position befindet, wie in 4 gezeigt. Der vordere Airbag 48 kann in der nicht aufgeblasenen Position z.B. in einer Kunststoff-Schrumpffolie enthalten sein. In der aufgeblasenen Position ist der vordere Airbag 48 vor der vorderen Bahn 66 der Sitzrückenlehne 34 angeordnet, wie in 5 gezeigt. In der aufgeblasenen Position kann sich der vordere Airbag 48 von den Hüften oder dem Bauch zu den Schultern oder dem Kopf wie auch von der linken Schulter zu der rechten Schulter eines Insassen, z. B. eines Insassen mit einer 50 %-Perzentil-Statur, der in dem Sitz 50 sitzt, erstrecken. Wenn sich die Airbags 40, 42, 48 in den aufgeblasenen Positionen befinden, ist der vordere Airbag 48 zwischen der Sitzrückenlehne 34, z. B. der vorderen Bahn 66, und dem Streifen 46 angeordnet.
Die Airbags 40, 42, 48 können aus einem beliebigen geeigneten Airbagmaterial, beispielsweise einem gewebten Polymer, gebildet sein. Beispielsweise können die Airbags 40, 42, 48 aus gewebtem Nylongarn gebildet sein, beispielsweise aus Nylon 6-6. Andere geeignete Beispiele beinhalten Polyetheretherketon (PEEK), Polyetherketonketon (PEKK), Polyester oder ein beliebiges anderes geeignetes Polymer. Das gewebte Polymer kann eine Beschichtung, wie etwa Silikon, Neopren, Urethan und so weiter, beinhalten. Beispielweise kann es sich bei der Beschichtung um Polyorganosiloxan handeln.
Ein zweites Halteelement 84 erstreckt sich von der linken Seitenbahn 36 zu der rechten Seitenbahn 38. Das zweite Halteelement 84 ist an dem vorderen Airbag 48 befestigt, z.B. angenäht. Das zweite Halteelement 84 kann von dem ersten Halteelement 44 und dem linken und dem rechten Airbag 40, 42 getrennt, d. h. nicht direkt mit diesen verbunden, sein. Während des Aufblasens können der linke und der rechte Airbag 40, 42 das zweite Halteelement 84 über den vorderen Airbag 48 nach vorne ziehen und das erste Halteelement 44, und während des Aufblasens der vordere Airbag 48, können das zweite Halteelement 84 nach unten ziehen. Das zweite Halteelement 84 kann unter dem ersten Halteelement 44 beabstandet sein, wenn sich der vordere Airbag 48 in der aufgeblasenen Position befindet. Wenn sich der vordere Airbag 48 in der aufgeblasenen Position befindet, kann sich das zweite Halteelement 84 vor der Hüfte oder dem Bauch eines Insassen, z. B. eines Insassen mit einer 50 %-Perzentil-Statur, der in dem Sitz 50 sitzt, erstrecken. Das zweite Halteelement 84 kann nicht aufblasbar sein. Das zweite Halteelement 84 kann aus einem Gewebe, z. B. dem gleichen Material wie die Airbags 40, 42, 48 gebildet sein.
Der Streifen 46 erstreckt sich von dem ersten Halteelement 44 zu dem zweiten Halteelement 84. Der Streifen 46 ist entweder direkt, z. B. durch Nähen, oder indirekt über das erste Halteelement 44, das zweite Halteelement 84 und/oder den vorderen Airbag 48 mit dem linken Airbag 40 und dem rechten Airbag 42 verbunden. Der Streifen 46 kann von einer nicht entfalteten Position, wie in 2 gezeigt, in eine entfaltete Position, wie in 5 gezeigt, bewegt werden. Der Streifen 46 ist in der nicht entfalteten Position in dem Kanal 76 des Airbagabschnitts 72 der Sitzrückenlehne 34 angeordnet, z. B. gefaltet, z. B. in einem Zickzackmuster. Wenn sich der linke und der rechte Airbag 40, 42 aufblasen, wird der Streifen 46 nach vorne gezogen, und wenn sich der vordere Airbag 48 aufbläst, wird der Streifen 46 nach unten entfaltet, vielleicht über das zweite Halteelement 84. Der Streifen 46 befindet sich in der entfalteten Position, wenn sich die Airbags 40, 42, 48 in der aufgeblasenen Position befinden. Der Streifen 46 kann in der entfalteten Position benachbart zu dem vorderen Airbag 48 und dem linken und dem rechten Airbag 40, 42 sein. Der Streifen 46 kann sich in der entfalteten Position von dem ersten Halteelement 44 zu dem zweiten Halteelement 84 und vor dem vorderen Airbag 48 von dem linken Airbag 40 zu dem rechten Airbag 42 erstrecken. Der Streifen 46 erstreckt sich in der entfalteten Position über die vordere Bahn 66. Der Streifen 46 kann aus Gewebe, z. B. dem gleichen Material wie die Airbags 40, 42, 48, gebildet sein.
Unter Bezugnahme auf 6 sind ein oder mehrere Gasgeneratoren 86 in der Sitzrückenlehne 34 angeordnet. Die Gasgeneratoren 86 können fluidisch mit dem ersten Halteelement 44 und den Airbags 40, 42, 48 verbunden sein. Beim Empfangen eines Signals z. B. von einer Steuerung 88, können die Gasgeneratoren 86 das erste Halteelement 44 und die Airbags 40, 42, 48 mit einem Aufblasmedium, wie etwa Gas, aufblasen. Bei den Gasgeneratoren 86 kann es sich beispielsweise um pyrotechnische Aufblasvorrichtungen handeln, die eine chemische Reaktion verwenden, um das Aufblasmedium in das erste Halteelement 44 und die Airbags 40, 42, 48 zu drücken. Bei den Gasgeneratoren 86 kann es sich um eine beliebige geeignete Art handeln, beispielsweise Kaltgasgeneratoren.
Bei der Steuerung 88 handelt es sich um einen mikroprozessorbasierten Computer. Die Steuerung 88 beinhaltet einen Prozessor, einen Speicher usw. Der Speicher der Steuerung 88 beinhaltet einen Speicher zum Speichern von Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind, sowie zum elektronischen Speichern von Daten und/oder Datenbanken. Bei der Steuerung 88 kann es sich z. B. um ein Rückhaltesteuermodul handeln, das neben anderen Funktionen mit Sitzgurten in dem Fahrzeug 32 in Verbindung steht und diese steuert. Bei der Steuerung 88 kann es sich um den gleichen Computer, der zum autonomen Betrieb verwendet wird, oder einen unterschiedlichen Computer handeln.
Die Steuerung 88 kann Daten über ein Kommunikationsnetzwerk 90 übertragen und empfangen, wie etwa einen Controller-Area-Network-(CAN-)Bus, Ethernet, WLAN, ein Local Interconnect Network (LIN), einen On-Board-Diagnoseanschluss (OBD-II) und/oder über ein beliebiges anderes drahtgebundenes oder drahtloses Kommunikationsnetzwerk. Die Steuerung 88 kann über das Kommunikationsnetzwerk 90 kommunikativ mit den Gasgeneratoren 86, einem Aufprallsensor 92 und anderen Komponenten gekoppelt sein.
Der Aufprallsensor 92 ist dazu ausgelegt, einen Aufprall auf das Fahrzeug 32 zu erfassen. Bei dem Aufprallsensor 92 kann es sich um eine beliebige geeignete Art handeln, wie etwa Nachkontaktsensoren, wie etwa geradlinige oder Winkelbeschleunigungsmesser, Gyroskope, Drucksensoren und Kontaktschalter; und Vorkontaktsensoren, wie etwa Radar-, Lidar- und Bilderfassungssysteme. Die Bildsysteme können eine oder mehrere Kameras, CCD-Bildsensoren, CMOS-Bildsensoren usw. beinhalten. Der Aufprallsensor 92 kann sich an zahlreichen Stellen in oder an dem Fahrzeug 32 befinden.
Im Fall eines Aufpralls kann der Aufprallsensor 92 den Aufprall erkennen und ein Signal über das Kommunikationsnetzwerk 90 an die Steuerung 88 senden. Die Steuerung 88 kann ein Signal über das Kommunikationsnetzwerk 90 an die Gasgeneratoren 86 senden. Die Gasgeneratoren 86 können das erste Halteelement 44 und die Airbags 40, 42, 48 ausstoßen und aufblasen. Konkret können die Gasgeneratoren 86 das erste Halteelement 44, den linken und den rechten Airbag 40, 42 und den vorderen Airbag 48 nacheinander aufblasen. Die Gasgeneratoren 86 können zuerst das erste Halteelement 44 aufblasen, wobei sie die Naht 82 der Abdeckung 80 aufbrechen. Die Gasgeneratoren 86 können als nächstes den linken und den rechten Airbag 40, 42 aufblasen und der linke und der rechte Airbag 40, 42 können das erste Halteelement 44, den vorderen Airbag 48, das zweite Halteelement 84 und den Streifen 46 nach vorne ziehen. Die Gasgeneratoren 86 können schließlich den vorderen Airbag 48 aufblasen, wobei sie das zweite Halteelement 84 nach unten ziehen und den Streifen 46 entfalten. Wenn der Insasse in Bezug auf den Sitz 50 einen Impuls nach vorne aufweist, kann der vordere Airbag 48 den Insassen zurückhalten und eine Abfederung bereitstellen. Wenn der Insasse in Bezug auf den Sitz 50 einen Impuls nach links oder rechts aufweist, kann der linke Airbag 40 oder der rechte Airbag 42 den Insassen zurückhalten und eine Abfederung bereitstellen. Wenn der Insasse in Bezug auf den Sitz 50 einen Impuls diagonal zwischen nach vorne und links oder rechts aufweist, kann der Streifen 46 den Insassen davon abhalten, zwischen dem vorderen Airbag 48 und dem linken Airbag 40 oder rechten Airbag 42 hindurch zu rutschen, während die Airbags 40, 42, 48 eine Abfederung bereitstellen. Wenn der Insasse in Bezug auf den Sitz 50 einen Impuls nach hinten aufweist, können die Airbags 40, 42, 48 und der Streifen 46 den Insassen zurückhalten und während eines Rückpralls von dem Aufprall eine Abfederung bereitstellen.
Die Offenbarung wurde auf veranschaulichende Weise beschrieben und es versteht sich, dass die verwendete Terminologie vielmehr der Beschreibung als der Einschränkung dienen soll. Die Adjektive „erste/r/s“ und „zweite/r/s“ werden in der gesamten vorliegenden Schrift als Identifikatoren verwendet und sollen keine Bedeutung oder Reihenfolge anzeigen. Im hier verwendeten Sinne bedeutet „im Wesentlichen“, dass eine Abmessung, Zeitdauer, Form oder ein anderes Adjektiv aufgrund von physischen Unvollkommenheiten, Leistungsunterbrechungen, Variationen bei der Bearbeitung oder einer anderen Herstellungsweise usw. geringfügig von dem Beschriebenen abweichen kann. In Anbetracht der vorstehenden Lehren sind viele Modifikationen und Variationen der vorliegenden Offenbarung möglich und die Offenbarung kann anders als konkret beschrieben umgesetzt werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereitgestellt, die eine Sitzrückenlehne, die eine linke Seitenbahn und eine rechte Seitenbahn gegenüber von der linken Seitenbahn beinhaltet; einen linken Airbag, der von der linken Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist; einen rechten Airbag, der von der rechten Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist; ein Halteelement, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, wobei das Halteelement mit dem linken und dem rechten Airbag verbunden ist; und einen Streifen, der mit dem linken Airbag und dem rechten Airbag verbunden ist, beinhaltet.
Gemäß einer Ausführungsform ist das Halteelement aufblasbar.
Gemäß einer Ausführungsform ist die vorstehende Erfindung ferner gekennzeichnet durch einen vorderen Airbag, der an dem Halteelement befestigt ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist die vorstehende Erfindung ferner gekennzeichnet durch einen Gasgenerator, der in der Sitzrückenlehne angeordnet und fluidisch mit dem Halteelement und dem vorderen Airbag verbunden ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar und befindet sich der vordere Airbag zwischen der Sitzrückenlehne und dem Streifen, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Positionen befinden.
Gemäß einer Ausführungsform ist der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar und ist der Streifen benachbart zu dem vorderen Airbag, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Positionen befinden.
Gemäß einer Ausführungsform ist der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar und ist der Streifen benachbart zu dem linken und dem rechten Airbag, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Stellungen befinden.
Gemäß einer Ausführungsform kann es sich bei dem Halteelement um ein erstes Halteelement handeln, wobei die Fahrzeugsitzbaugruppe ferner ein zweites Halteelement umfasst, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt und an dem vorderen Airbag befestigt ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar und ist das zweite Halteelement unter dem ersten Halteelement beabstandet, wenn sich der vordere Airbag in der aufgeblasenen Position befindet.
Gemäß einer Ausführungsform ist der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar und erstreckt sich der Streifen von dem ersten Halteelement zu dem zweiten Halteelement, wenn sich der vordere Airbag in der aufgeblasenen Position befindet.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die Sitzrückenlehne eine vordere Bahn, die sich quer zwischen der linken Seitenbahn und der rechten Seitenbahn erstreckt, und erstreckt sich das Halteelement über die vordere Bahn, wenn sich der linke Airbag und der rechte Airbag in der aufgeblasenen Position befinden.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die Sitzrückenlehne eine vordere Bahn, die sich quer zwischen der linken Seitenbahn und der rechten Seitenbahn erstreckt, und erstreckt sich der Streifen über die vordere Bahn, wenn sich der linke Airbag und der rechte Airbag in der aufgeblasenen Position befinden.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die Sitzrückenlehne einen Stützabschnitt und einen Airbagabschnitt und ist der Airbagabschnitt in Bezug auf den Stützabschnitt vertikal einstellbar.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet der Airbagabschnitt die linke Seitenbahn und die rechte Seitenbahn.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet der Airbagabschnitt einen Kanal, der sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, sind der linke Airbag und der rechte Airbag von einer nicht aufgeblasenen Position in eine aufgeblasene Position aufblasbar und sind der linke Airbag, der rechte Airbag und das Halteelement in dem Kanal angeordnet, wenn sich der linke Airbag und der rechte Airbag in der nicht aufgeblasenen Position befinden.
Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die Sitzrückenlehne eine Abdeckung, die sich über den Airbagabschnitt erstreckt, und beinhaltet die Abdeckung eine Naht, die sich entlang des Kanals erstreckt.
Gemäß einer Ausführungsform ist das Halteelement aufblasbar und ist die Naht durch ein Aufblasen des Halteelements zerreißbar.
Gemäß einer Ausführungsform, ist die vorstehende Erfindung ferner gekennzeichnet durch eine Sitzfläche, die mit der Sitzrückenlehne gekoppelt ist, und einen Drehmechanismus, der mit der Sitzfläche gekoppelt ist und mit einem Boden verbunden werden kann, wobei der Drehmechanismus um eine zu dem Boden quergerichtete Achse drehbar ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeug bereitgestellt, das einen Boden und eine Sitzbaugruppe aufweist, die Folgendes beinhaltet: eine Sitzfläche; eine Sitzrückenlehne, die mit der Sitzfläche gekoppelt ist, wobei die Sitzrückenlehne eine linke Seitenbahn und eine rechte Seitenbahn gegenüber von der linken Seitenbahn beinhaltet; einen Drehmechanismus, der mit der Sitzfläche und dem Boden gekoppelt ist und um eine zu dem Boden quergerichtete Achse drehbar ist; einen linken Airbag, der von der linken Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist; einen rechten Airbag, der von der rechten Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist; ein Halteelement, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, wobei das Halteelement mit den Airbags verbunden ist; und einen Streifen, der mit dem linken Airbag und dem rechten Airbag verbunden ist.

Claims

Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend: eine Sitzrückenlehne, die eine linke Seitenbahn und eine rechte Seitenbahn gegenüber von der linken Seitenbahn beinhaltet; einen linken Airbag, der von der linken Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, einen rechten Airbag, der von der rechten Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, ein Halteelement, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, wobei das Halteelement mit dem linken und dem rechten Airbag verbunden ist; und einen Streifen, die mit dem linken Airbag und dem rechten Airbag verbunden ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 1, wobei das Halteelement aufblasbar ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 1, ferner umfassend einen vorderen Airbag, der an dem Halteelement befestigt ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 3, wobei der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist und sich der vordere Airbag zwischen der Sitzrückenlehne und dem Streifen befindet, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Positionen befinden.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 3, wobei der vordere Airbag in eine aufblasbare Position aufblasbar ist und der Streifen benachbart zu dem linken Airbag, dem rechten Airbag und dem vorderen Airbag ist, wenn sich der linke Airbag, der rechte Airbag und der vordere Airbag in den aufgeblasenen Positionen befinden.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 3, wobei es sich bei dem Halteelement um ein erstes Halteelement handelt, wobei die Fahrzeugsitzbaugruppe ferner ein zweites Halteelement umfasst, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt und an dem vorderen Airbag befestigt ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 6, wobei der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist und das zweite Halteelement unter dem ersten Halteelement beabstandet ist, wenn sich der vordere Airbag in der aufgeblasenen Position befindet.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 6, wobei der vordere Airbag in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist und sich der Streifen von dem ersten Halteelement zu dem zweiten Halteelement erstreckt, wenn sich der vordere Airbag in der aufgeblasenen Position befindet.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 1, wobei die Sitzrückenlehne einen Stützabschnitt und einen Airbagabschnitt beinhaltet und der Airbagabschnitt in Bezug auf den Stützabschnitt vertikal einstellbar ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 9, wobei der Airbagabschnitt die linke Seitenbahn und die rechte Seitenbahn beinhaltet.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 9, wobei der Airbagabschnitt einen Kanal beinhaltet, der sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, der linke Airbag und der rechte Airbag von einer nicht aufgeblasenen Position in eine aufgeblasene Position aufblasbar sind und der linke Airbag, der rechte Airbag und das Halteelement in dem Kanal angeordnet sind, wenn sich der linke Airbag und der rechte Airbag in der nicht aufgeblasenen Position befinden.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 11, wobei die Sitzrückenlehne eine Abdeckung beinhaltet, die sich über den Airbagabschnitt erstreckt, und die Abdeckung eine Naht beinhaltet, die sich entlang des Kanals erstreckt.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 12, wobei das Halteelement aufblasbar ist und die Naht durch ein Aufblasen des Halteelements zerreißbar ist.
Fahrzeugsitzbaugruppe nach Anspruch 1, ferner umfassend eine Sitzfläche, die mit der Sitzrückenlehne gekoppelt ist, und einen Drehmechanismus, der mit der Sitzfläche gekoppelt ist und mit einem Boden verbunden werden kann, beinhalten, wobei der Drehmechanismus um eine zu dem Boden quergerichtete Achse drehbar ist.
Fahrzeug, umfassend die Fahrzeugsitzbaugruppe nach einem der Ansprüche 1-14.