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Querverweis auf verwandte Anmeldungen
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Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der
Koreanischen Anmeldung Nr. 10-2019-0000593 , eingereicht am 3. Januar 2019, welche durch Bezugnahme in vollem Umfang Teil der vorliegenden Anmeldung ist.
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Hintergrund der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydraulikblock einer elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und eine diesen aufweisende elektronische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, und insbesondere einen Hydraulikblock einer elektronischen Bremsvorrichtung zum Bremsen eines Fahrzeugs unter Verwendung von Hydraulikdruck, und eine diesen aufweisende elektronische Bremsvorrichtung.
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Im Allgemeinen handelt es sich bei einem elektronischen Bremssystem um ein System zum wirksamen Verhindern eines Rutschens, das während des Bremsens auftreten kann, einer plötzlichen unbeabsichtigten Beschleunigung oder einer schnellen Beschleunigung eines Fahrzeugs. Üblicherweise weist das elektronische Bremssystem eine Hydraulikeinheit für das Einstellen des hydraulischen Bremsdrucks und eine elektronische Steuereinheit (ECU) zum Steuern der Hydraulikeinheit auf, zusätzlich zu einem Bremskraftverstärker, einem Hauptbremszylinder und einem Radbremszylinder eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
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Die Hydraulikeinheit weist mehrere Magnetventile zum Steuern des hydraulischen Bremsdrucks, der an an jeweiligen Rädern angebrachte Radbremszylinder übertragen wird, einen Niederdruckspeicher zum vorübergehenden Speichern von Öl, das aus dem Radbremszylinder kommt, eine von einem Motor angetriebene Pumpe und ein Zweiwegeventil sowie ein Antriebskraftsteuerventil auf, die an einem Ansaugteil bzw. einem Auslassteil der Pumpe angebracht sind. Die Teile sind in einem aus Aluminium gefertigten Hydraulikblock montiert.
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Der Stand der Technik der vorliegenden Erfindung ist in der
Koreanischen Patentveröffentlichung Nr. 2016-0112258 , veröffentlicht am 28. September 2016 mit dem Titel „Electronic brake system using integrated sensor and operating method thereof“ offenbart.
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In jüngster Zeit wird viel Forschung durchgeführt, um vollständig autonome Fahrzeuge zu entwickeln. Daher werden zahlreiche Versuche unternommen, die Betriebszuverlässigkeit elektronischer Bremssysteme zu verbessern. Da jedoch konventionelle elektronische Bremssysteme keine Vorrichtung aufweisen, welche ein elektronisches Bremsenteil im Fall eines Ausfalls des elektronischen Bremsenteils ersetzen kann, ist das konventionelle elektronische Bremsensystem hinsichtlich der Gewährleistung der Zuverlässigkeit des autonomen Fahrens eingeschränkt.
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Es besteht daher ein Bedarf an einer Vorrichtung, die in der Lage ist, dieses Problem zu lösen.
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Überblick über die Erfindung
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Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung betreffen einen Hydraulikblock einer elektronischen Bremsvorrichtung, der als Hilfsbremsvorrichtung einsetzbar ist, die in der Lage ist, bei einem Ausfall einer Hauptbremsvorrichtung eine Bremsfunktion anstelle der Hauptbremsvorrichtung durchzuführen, und welche zusammen mit der Hauptbremsvorrichtung räumlich effizient eingebaut ist, und eine elektronische Bremsvorrichtung, welche diesen aufweist.
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Ein Hydraulikblock einer elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Blockkörper mit einem Steuerungsbefestigungsteil, mit welchem eine elektronische Steuereinheit (ECU) gekoppelt ist, und einen Motorbefestigungsteil, mit welchem ein Motor gekoppelt ist; einen Einlassportteil, welcher näher an dem Steuerungsbefestigungsteil zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil und dem Motorbefestigungsteil angeordnet ist; einen Auslassportteil, der näher an dem Motorbefestigungsteil zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil und dem Motorbefestigungsteil angeordnet ist; und einen Hydraulikreisteil, der in dem Blockkörper derart ausgebildet ist, dass er sich von dem Einlassportteil zu dem Auslassportteil erstreckt, und der ein in der ECU angebrachtes Ventil aufnimmt.
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Der Einlassportteil kann mit einer Auslassleitung einer Hauptbremsvorrichtung verbunden sein und näher an der Auslassleitung der Hauptbremsvorrichtung angeordnet sein als der Auslassportteil, und der Auslassportteil kann mit einer Hydraulikbremsleitung zum individuellen Einstellen eines Rades verbunden sein.
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Der Motorbefestigungsteil und der Steuerungsbefestigungsteil können an einer Vorderseite und einer Rückseite des Blockkörpers angeordnet sein, und der Einlassportteil kann an einer Oberseite des Blockkörpers angeordnet sein, die eine kleinere Fläche als die Vorder- und die Rückseite des Blockkörpers aufweist.
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Der Einlassportteil kann mehrere Einlassports aufweisen, die unter Bildung einer ersten Reihe auf der Oberseite des Blockkörpers angeordnet sein können, und der Auslassportteil kann mehrere Auslassports aufweisen, die auf der Oberseite des Blockkörpers unter Bildung einer zweiten Reihe parallel zu dem Einlassportteil angeordnet sein können.
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Der Einlassportteil kann aufweisen: einen Hauptbremsport, der mit einer Auslassleitung einer Hauptbremsvorrichtung verbunden ist; und einen Hauptbremszylinderport, der mit einer Auslassleitung eines Hauptbremszylinders verbunden ist und zwischen den Hauptbremsports angeordnet ist.
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Der Hydraulikkreisteil kann aufweisen: eine erste Kammer, die mit dem Einlassportteil verbunden ist und ein erstes Ventil aufnimmt, das durch das Steuerungsbefestigungsteil eingeführt ist; einen Kammerverbindungsströmungsweg, der sich von der ersten Kammer nach unten erstreckt; eine zweite Kammer, die mit dem Kammerverbindungsströmungsweg verbunden ist und ein zweites Ventil aufnimmt, das durch das Steuerungsbefestigungsteil eingeführt ist; und einen Verlängerungsströmungsweg, der sich von der zweiten Kammer nach oben zum Auslassportteil erstreckt.
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Die erste Kammer kann aufweisen: eine erste Einlasskammer, die mit dem unteren Ende des Einlassportteils derart verbunden ist, dass sie mit dem Einlassportteil kommuniziert, so dass Fluid in das erste Ventil eingeleitet wird; und eine erste Auslasskammer, die mit der ersten Einlasskammer verbunden ist, um eine Strömungsrichtung des Fluids in eine seitliche Richtung umzulenken.
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Die zweite Kammer kann aufweisen: eine zweite Einlasskammer, die mit dem unteren Ende des Kammerverbindungsströmungswegs derart verbunden ist, dass er sich in seitlicher Richtung erstreckt, so dass Fluid in das zweite Ventil eingeleitet wird; und eine zweite Auslasskammer, die mit der zweiten Einlasskammer verbunden ist, um eine Strömungsrichtung des Fluids in eine Abwärtsrichtung umzulenken.
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Nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden kann eine elektronische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug aufweisen: eine Hauptbremsvorrichtung, die zum Bremsen eines Fahrzeug unter Verwendung von Hydraulikdruck ausgebildet ist; und eine Hilfsbremsvorrichtung, die redundant zum Bremsen des Fahrzeugs eingebaut ist, und die einen Hydraulikblock aufweist, dessen eine Seite mit einer Auslassleitung der Hauptbremsvorrichtung verbunden ist, und dessen andere Seite mit einer Hydraulikbremsleitung zum individuellen Einstellen eines Rades verbunden ist.
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Der Hydraulikblock kann aufweisen: einen Blockkörper mit einem Steuerungsbefestigungsteil, mit welchem eine ECU gekoppelt ist, und einem Motorbefestigungsteil, mit welchem ein Motor gekoppelt ist; einen Einlassportteil, welcher näher an dem Steuerungsbefestigungsteil zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil und dem Motorbefestigungsteil angeordnet ist und mit der Auslassleitung der Hauptbremsvorrichtung verbunden ist; einen Auslassportteil, der näher an dem Motorbefestigungsteil zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil und dem Motorbefestigungsteil angeordnet ist und mit der Hydraulikbremsleitung verbunden ist; und einen Hydraulikreisteil, der in dem Blockkörper derart ausgebildet ist, dass er sich von dem Einlassportteil zu dem Auslassportteil erstreckt.
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Der Einlassportteil kann näher an der Auslassleitung der Hauptbremsvorrichtung angeordnet sein als der Auslassportteil.
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Der Motorbefestigungsteil und der Steuerungsbefestigungsteil können an einer Vorderseite und einer Rückseite des Blockkörpers angeordnet sein, und der Einlassportteil kann an einer Oberseite des Blockkörpers angeordnet sein, die eine kleinere Fläche als die Vorder- und die Rückseite des Blockkörpers aufweist.
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Der Einlassportteil kann mehrere Einlassports aufweisen, die unter Bildung einer ersten Reihe auf der Oberseite des Blockkörpers angeordnet sein können, und der Auslassportteil kann mehrere Auslassports aufweisen, die auf der Oberseite des Blockkörpers unter Bildung einer zweiten Reihe parallel zu dem Einlassportteil angeordnet sein können.
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Der Einlassportteil kann aufweisen: einen Hauptbremsport, der mit einer Auslassleitung einer Hauptbremsvorrichtung verbunden ist; und einen Hauptbremszylinderport, der mit einer Auslassleitung eines Hauptbremszylinders verbunden ist und zwischen den Hauptbremsports angeordnet ist.
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Der Hydraulikkreisteil kann aufweisen: eine erste Kammer, die mit dem Einlassportteil verbunden ist und ein erstes Ventil aufnimmt, das durch das Steuerungsbefestigungsteil eingeführt ist; einen Kammerverbindungsströmungsweg, der sich von der ersten Kammer nach unten erstreckt; eine zweite Kammer, die mit dem Kammerverbindungsströmungsweg verbunden ist und ein zweites Ventil aufnimmt, das durch das Steuerungsbefestigungsteil eingeführt ist; und einen Verlängerungsströmungsweg, der sich von der zweiten Kammer nach oben zum Auslassportteil erstreckt.
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Bei der den Hydraulikblock aufweisenden elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann der Einlassportteil in dem Steuerungsbefestigungsteil ausgebildet sein, und der Auslassportteil kann in dem Motorbefestigungsteil ausgebildet sein. Wenn der Hydraulikblock als Hilfsbremsvorrichtung verwendet wird, die in der Lage ist, im Falle eines Ausfalls der Hauptbremsvorrichtung eine Bremsfunktion anstelle der Hauptbremsvorrichtung durchzuführen, können die Hilfsbremsvorrichtung und die Hauptbremsvorrichtung in räumlicher Hinsicht effizient eingebaut werden.
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Figurenliste
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- 1 ist eine perspektivische Ansicht zur schematischen Darstellung eines Hydraulikblocks einer elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und einer diesen aufweisenden elektronischen Bremsvorrichtung nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
- 2 ist eine perspektivische Ansicht zur schematischen Darstellung des Hydraulikblocks der elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
- 3 ist eine perspektivische Ansicht zur schematischen Darstellung des Hydraulikblocks der elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer von 2 verschiedenen Richtung.
- 4 ist eine Querschnittsansicht von Hauptteilen des Hydraulikblocks der elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
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Beschreibung spezifischer Ausführungsbeispiele
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Im Folgenden werden eine einen Hydraulikblock aufweisende elektronische Bremsvorrichtung unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher beschrieben. Es sei darauf hingewiesen, dass in den Zeichnungen die Dicke von Linien und die Größen von Bauteilen aus Gründen der einfacheren Beschreibung und der Klarheit übertrieben sein können. Ferner sind die vorliegend verwendeten Begriffe im Hinblick auf Funktionen in der vorliegenden Erfindung definiert und können entsprechend den Praktiken oder den Zwecken von Benutzern oder Bedienern geändert werden. Die Begriffe sollten daher entsprechend den Beschreibungen sämtlicher Ausführungsbeispiele definiert werden.
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1 ist eine perspektivische Ansicht zur schematischen Darstellung eines Hydraulikblocks einer elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und einer diesen aufweisenden elektronischen Bremsvorrichtung nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
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Bezug nehmend auf 1 kann die elektronische Bremsvorrichtung 1 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eine Hauptbremsvorrichtung 2 und eine Hilfsbremsvorrichtung 6 aufweisen.
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Die Hauptbremsvorrichtung 2 kann dazu dienen, in einem normalen Zustand hauptsächlich die Funktion des Bremsens eines Fahrzeugs zu implementieren. Die Hauptbremsvorrichtung 2 kann Fluid von einem Hauptbremszylinder 4 empfangen, das empfangene Fluid auf einen voreingestellten Hydraulikdruck regeln und das geregelte Fluid an ein herkömmliches Bremssystem (CBS) 7 liefern, um ein Rad 9 individuell einzustellen. Das heißt, dass die Hauptbremsvorrichtung 2 einer elektronischen Bremsvorrichtung, wie einem Antiblockiersystem (ABS), einem elektronischen Bremskraftverteilungssystem (EBD) oder einer elektronischen Stabilitätssteuervorrichtung (ESC) entsprechen kann.
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Die Hilfsbremsvorrichtung 6 kann für eine Redundanz in Bezug auf das Fahrzeugbremsen eingebaut sein und eine Struktur aufweisen, die in der Lage ist, im Falle des Ausfalls der Hauptbremsvorrichtung 2 die ansonsten von der Hauptbremsvorrichtung 2 durchgeführte Bremsfunktion anstelle der Hauptbremsvorrichtung 2 durchzuführen. Die Hilfsbremsvorrichtung 6 kann auf der stromabwärtigen Seite der Hauptbremsvorrichtung 2 angeordnet sein. Anders ausgedrückt: die Hilfsbremsvorrichtung 6 kann in einem Pfad angeordnet sein, über welchen Fluid von der Hauptbremsvorrichtung 2 zu dem CBS 7 geleitet wird. Im Falle eines Ausfalls der Hauptbremsvorrichtung 2 kann die Hilfsbremsvorrichtung 6 das der Hauptbremsvorrichtung 2 zugeführte Fluid empfangen, das empfangene Fluid auf den Solldruck regeln und das geregelte Fluid an das CBS 7 leiten.
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Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann eine Fluidzuführleitung, durch welche Fluid, das die Hauptbremsvorrichtung 2 passiert hat, der Hilfsbremsvorrichtung 6 zugeführt wird, als eine Auslassleitung 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 bezeichnet werden, die in 1 durch eine Linie aus abwechselnden langen und kurzen Strichen dargestellt, und eine Fluidzuführleitung, durch welche Fluid, welches die Hilfsbremsvorrichtung 6 passiert hat, der CBS 7 zum individuellen Einstellen des Rades 9 zugeführt wird, kann als Hydraulikbremsleitung 8 bezeichnet werden, die in 1 durch eine Linie aus einem langen und zwei kurzen Strichen, die einander abwechseln, dargestellt ist. Das heißt, dass die Hilfsbremsvorrichtung 6 zwischen der Auslassleitung 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 und der Hydraulikbremsleitung 8 angeordnet sein kann.
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Die Hilfsbremsvorrichtung 8 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann einen Hydraulikblock 10, eine elektronische Steuereinheit (ECU) 20, ein Ventil 30 und einen Motor 40 aufweisen.
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Der Hydraulikblock 10 kann als Pumpengehäuse dienen und einen Einlassportteil 120, der mit der Auslassleitung 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 verbunden ist, einen Auslassportteil 130, der mit der Hydraulikbremsleitung 8 zum individuellen Einstellen des Rades 9 verbunden ist, und einen Hydraulikkreisteil 140 zum Regeln des Hydraulikdrucks von in diesem befindlichem Fluid.
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Die ECU 20 zum elektronischen Steuern von den Hydraulikblock 10 durchströmendem Fluid kann mit der Rückseite 116 des Hydraulikblocks 10 verbunden sein. Die ECU 20 kann mehrere Ventile 30 zum Einstellen des Hydraulikdrucks und der Strömungsrate von den Hydraulikblock 10 durchströmendem Fluid aufweisen. Die ECU 20 kann den Betrieb der Ventile 30 steuern.
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Der Motor 40, der zum zwangsweisen Bewegen des Fluids des Hydraulikblocks 10 in eine vorbestimmte Richtung dient, kann mit der Vorderseite 115 des Hydraulikblocks 10 verbunden sein. Da die ECU 20 und der Motor 40 Strukturen aufweisen, die in einer existierenden elektronischen Bremsvorrichtung oder der Hauptbremsvorrichtung 2 offenbart sind, entfällt eine detaillierte Beschreibung der ECU 20 und des Motors 40 an dieser Stelle.
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2 ist eine perspektivische Ansicht zur schematischen Darstellung des Hydraulikblocks der elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, 3 ist eine perspektivische Ansicht zur schematischen Darstellung des Hydraulikblocks der elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer von 2 verschiedenen Richtung, und 4 ist eine Querschnittsansicht von Hauptteilen des Hydraulikblocks der elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
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Bezug nehmend auf die 2 und 3 kann der Hydraulikblock 10 der elektronischen Bremsvorrichtung nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen Blockkörper 110, einen Einlassportteil 120, einen Auslassportteil 130 und einen Hydraulikkreisteil 140.
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Der Blockkörper 110 kann eine rechteckige, quaderförmige Blockform aufweisen, wobei die Vorderseite 115 und die Rückseite 116 derselben eine größere Fläche als andere Seiten aufweisen, und die Oberseite 113 und die Unterseite 117 weisen eine kleinere Fläche als die Vorderseite 115 und die Rückseite 116 sowie die Seitenflächen 118 auf. Die ECU 20 kann mit der Rückseite 116 des Blockkörpers 110 gekoppelt sein. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann der Bereich, mit dem die ECU 20 gekoppelt ist, als Steuerungsbefestigungsteil 111 bezeichnet werden. Der Motor 40 kann mit der Vorderseite 115 des Blockkörpers 110 verbunden sein. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann der Bereich, mit dem der Motor 40 gekoppelt ist, als Motorbefestigungsteil 112 bezeichnet werden.
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Der Einlassportteil 120 kann näher an dem Steuerungsbefestigungsteil 111 zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil 111 und dem Motorbefestigungsteil 112 angeordnet sein und kann mit der Auslassleitung 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 verbunden sein. Der Auslassportteil 130 kann näher an dem Motorbefestigungsteil 112 zwischen dem Steuerungsbefestigungsteil 111 und dem Motorbefestigungsteil 112 angeordnet sein und kann mit der Hydraulikbremsleitung 8 zum individuellen Einstellen des Rades 9 verbunden sein.
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Eine Blocktyp-Hydraulikeinheit der existierenden elektronischen Bremsvorrichtung weist eine Struktur auf, bei welcher ein Einlassport zum Einleiten von Fluid nahe einem Motorelement angeordnet ist, und ein Auslassport zum Auslassen vorn Fluid nahe einem elektronischen Steuerelement angeordnet ist. Bezug nehmend auf 1, welche schematisch die Hauptbremsvorrichtung 2 mit der Struktur der existierenden elektronischen Bremsvorrichtung darstellt, ist das elektronische Steuerelement auf der Rückseite der Hydraulikeinheit angeordnet, das Motorelement ist auf der Vorderseite der Hydraulikeinheit angeordnet, und der Auslassport ist näher an dem elektronischen Steuerelement angeordnet als das Motorelement.
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Der Hydraulikblock 10 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann eine Struktur aufweisen, bei welcher, im Gegensatz zu der Hauptbremsvorrichtung 2, der Einlassportteil 120 nahe dem Steuerungsbefestigungsteil 111 angeordnet ist und der Auslassportteil 130 nahe dem Motorbefestigungsteil 112 angeordnet ist.
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Die Hauptbremsvorrichtung 2 und die Hilfsbremsvorrichtung 6 können zusammen in einem begrenzten Raum angeordnet sein. Die Hauptbremsvorrichtung 2 und die Hilfsbremsvorrichtung 6 können je nach den Spezifikationen der Fahrzeugteile, der Form eines Anordnungsraums den Gebrauchsbedingungen in verschiedener Weise angeordnet sein. Beispielsweise können die Hauptbremsvorrichtung 2 und die Hilfsbremsvorrichtung 6 parallel zueinander in derselben Richtung angeordnet sein, wie in 1 dargestellt, einander zugewandt oder, in Bezug auf die Positionen, in denen sie parallel zueinander in derselben Richtung angeordnet sind, unter einem voreingestellten Winkel in der Richtung angeordnet sein, in der sie einander zugewandt sind.
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Wenn der Einlassportteil 120 wie in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel an dem Steuerungsbefestigungsteil 111 angeordnet ist, kann der Einlassportteil 120 näher an der Auslassleitung 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 angeordnet sein als der Auslassportteil 130 in den vorgenannten Anordnungen. Daher kann die Erstreckungslänge der Ausgangsleitung 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 minimiert werden, wodurch es möglich ist, den für den Einbau und die Erstreckung der mehreren Auslassleitungen 3 erforderlichen Raum zu minimieren.
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Der Einlassportteil 120 kann mehrere Ports aufweisen, die auf der Oberseite 113 des Blockkörpers 110 in Form einer ersten Reihe L1 angeordnet sind, wobei die Oberseite 113 eine kleinere Fläche als die Vorderseite 115 und die Rückseite 116 des Blockkörpers 110 aufweist. Der Einlassportteil 120 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann vier Hauptbremsports 121 und zwei Hauptbremszylinderports 122 aufweisen.
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Jeder der Hauptbremsports 121 kann mit der Auslassleitung 3 (n 1 durch eine Linie aus abwechselnden langen und kurzen Strichen dargestellt) der Hauptbremsvorrichtung 2 verbunden sein. Die Hauptbremsvorrichtung 2 kann vier Auslassleitungen 3 aufweisen, die mit den jeweiligen CBS 7 zum individuellen Einstellen der vier Räder 9 verbunden sind, und die vier Hauptbremsports 121, die jeweils den vier Ausgangsleitungen 3 entsprechen, unter Bildung einer Reihe voneinander getrennt angeordnet sein.
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Jeder der Hauptbremszylinderports 122 kann mit der Auslassleitung 5 (in 1 durch eine gestrichelte Linie dargestellt) des Hauptbremszylinders verbunden sein. Im Allgemeinen weist der Hauptzylinder zwei Auslassleitungen 5 auf, und es sind den Auslassleitungen 5 entsprechend zwei Hauptbremszylinderportteile 122 eingebaut. Die Hauptbremszylinderports 122 können zwischen den jeweiligen Hauptbremsportteilen 121 derart angeordnet sein, dass sie eine Linie bilden.
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Wenn die Hauptbremszylinderports 122 ausgebildet sind, kann Fluid direkt von dem Hauptbremszylinder 4 durch die Auslassleitungen 5 des Hauptbremszylinders zugeführt werden, ohne die Hauptbremsvorrichtung 2 zu passieren, obwohl das Fluid aufgrund eines Ausfalls der Hauptbremsvorrichtung 2 nicht ungehindert durch die Hauptbremsvorrichtung 2 strömen kann. Somit kann dieselbe Bremsleistung wie mit der Hauptbremsvorrichtung 2 erreicht werden.
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Der Auslassportteil 130 kann mehrere Auslassteile aufweisen, die auf der Oberseite 113 des Blockkörpers 110 unter Bildung einer zweiten Reihe L2 parallel zu dem Einlassportteil 120 angeordnet sind. Der Auslassportteil 130 kann vier Auslassports aufweisen, die den Hydraulikbremsleitungen 8 entsprechen, die mit den jeweiligen CBS 7 zum individuellen Einstellen der vier Räder 9 verbunden sind.
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Wie zuvor beschrieben können der Einlassportteil 120 und der Auslassportteil 130 unter Bildung der mehreren Reihen auf der Oberseite 113 des Blockkörpers 110 angeordnet sein. Die mehreren Auslassleitungen 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 und die Auslassleitungen 5 des Hauptbremszylinders sowie die Hydraulikbremsleitungen 8, welche des sechs Einlassports und den vier Auslassports entsprechen, können effizient in einem begrenzten raum angeordnet sein, der der Oberseite des Hydraulikblocks 10 entspricht, und die Interferenzen der Auslassleitung 3 der Hauptbremsvorrichtung 2 und den Auslassleitungen 5 des Hauptbremszylinders 5 mit den Hydraulikbremsleitungen 8 können minimiert werden.
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Der Hydraulikkreisteil 140 kann in dem Blockkörper 110 derart ausgebildet sein, dass er sich von dem Einlassportteil 120 zum Auslassportteil 130 erstreckt, und das in der ECU 20 eingebaute Ventil 30 kann in dem Hydraulikkreisteil enthalten sein. Das Ventil 30 kann ein erstes Ventil 31 und ein zweites Ventil 32 aufweisen. Bezug nehmend auf 4 kann der Hydraulikkreisteil 140 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eine erste Kammer 141, einen Kammerverbindungsströmungsweg 144, eine zweite Kammer 145 und einen Verlängerungsströmungsweg 148 aufweisen.
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Die erste Kammer 141, bei der es sich um einen Raum zur Aufnahme des durch den Steuerungsbefestigungsteil 111 eingesetzten ersten Ventils 31 handelt, kann derart ausgebildet sein, dass sie mit dem unteren Ende des Einlassportteils 120 in Verbindung steht. Die erste Kammer 141 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann eine erste Einlasskammer 142 und eine erste Auslasskammer 143 aufweisen, und das erste Ventil 31 kann durch die erste Einlasskammer 142 und die erste Auslasskammer 143 hindurch eingebaut sein.
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Die erste Einlasskammer 142 kann mit dem unteren Ende des Einlassportteils 120 verbunden sein. Somit kann Fluid, das durch den Einlassportteil 120 nach unten eingeleitet wird, kontinuierlich in das erste Ventil 31 geleitet werden. Die erste Auslasskammer 143 kann auf einer Seite der ersten Einlasskammer 142 derart ausgebildet sein, dass sie mit der ersten Einlasskammer 142 verbunden ist und sich in seitlicher Richtung von dem Steuerungsbefestigungsteil 111 erstreckt.
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Der Kammerverbindungsströmungsweg 144, der als Strömungsweg zur Verbindung der ersten und der zweiten Kammer 141 und 145 dient, kann sich U-förmig erstrecken und obere und untere Enden aufweisen, die mit der ersten bzw. der zweiten Kammer 141 und 145 verbunden sind. Das Fluid kann primär auf eine voreingestellte Strömungsrate und einen ebensolchen Hydraulikdruck eingestellt werden, währendes das erste Ventil 31 passiert. Die Strömungsrichtung des Fluids kann in die seitliche, von dem Steuerungsbefestigungsteil 111 weg gerichteten Richtung umgelenkt werden, während es die erste Auslasskammer 143 passiert, kann abwärts durch den Kammerverbindungsströmungsweg 144 hindurch in Richtung der zweiten Auslasskammer 145 verlaufend umgelenkt werden, und anschließend seitlich in Richtung des Steuerungsbefestigungsteils 111 umgelenkt werden.
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Die zweite Kammer 145, die als ein Raum zum Aufnehmen des durch den Steuerungsbefestigungsteil 111 eingesetzten zweiten Ventils 32 dient, kann derart ausgebildet sein, dass sie mit dem unteren Ende des Kammerverbindungsströmungswegs 144 kommuniziert. Die zweite Kammer 145 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann eine zweite Einlasskammer 146 und eine zweite Auslasskammer 147 aufweisen, und das zweite Ventil 32 kann durch die zweite Einlasskammer 146 und die zweite Auslasskammer 147 hindurch eingebaut sein.
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Die zweite Einlasskammer 146 kann mit dem unteren Ende des Kammerverbindungsströmungswegs 144 derart verbunden sein, dass sie sich in seitlicher Richtung erstreckt. Das Fluid, das nach dem Erreichen des unteren Endes des Kammerverbindungsströmungswegs 144 in seitlicher Richtung strömt, kann anschließend in das zweite Ventil 32 eingeleitet werden. Die zweite Auslasskammer 147 kann auf einer Seite der zweiten Einlasskammer 146 derart ausgebildet sein, dass sie mit der zweiten Einlasskammer 146 verbunden ist.
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Der Verlängerungsströmungsweg 148, der als Strömungsweg zur Verbindung der zweiten Kammer 145 mit dem Auslassportteil 130 dient, kann sich von der Unterseite der zweiten Auslasskammer 147 nach ober zum Auslassportteil 130 erstrecken. Die Strömungsrichtung des Fluids, das während des Durchlaufs durch das zweite Ventil 32 sekundär auf eine voreingestellte Strömungsrate und einen ebensolchen Hydraulikdruck geregelt wurde, kann nach unten umgelenkt werden, während das Fluid die zweite Auslasskammer 147 durchströmt. Danach kann das Fluid entlang dem Verlängerungsströmungsweg 148 nach oben in Richtung des Auslassportteils 130 strömen.
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Das erste Ventil 31 kann eine Funktion des Steuerns, ob Fluid von der Hauptbremsvorrichtung 2 oder dem Hauptbremszylinder 4 eingeleitet werden soll, und eine Funktion des primären Regelns des Hydraulikdrucks durchführen, um in einer Redundanzsituation Fluid mit einem voreingestellten Druck an das Rad 9 zu übertragen. Das zweite Ventil 32 kann eine Funktion des sekundären Regelns des Hydraulikdrucks durchführen, um in einer Redundanzsituation Fluid mit einem voreingestellten Druck an das Rad 9 zu übertragen.
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Der Hydraulikkreisteil 140 nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann vier Hydraulikkreise entsprechend den vier Auslassports aufweisen, und es können vier erste Ventile 31 sowie vier zweite Ventile 32 eingebaut sein. Die vier ersten Kammern 141 können offen in dem Steuerungsbefestigungsteil 111 ausgebildet sein und über einer Pumpengehäusebohrung 114 angeordnet sein, um eine dritte Reihe L3 in horizontaler Richtung zu bilden, und die vier zweiten Kammern 145 können unter den ersten Kammern 141 oder genauer gesagt zwischen den ersten Kammern 141 und der Pumpengehäusebohrung 114 angeordnet sein, um eine vierte Reihe L4 in horizontaler Richtung zu bilden.
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Da die erste Kammer 141, in welcher das erste Ventil 31 eingebaut ist, mit dem Einlassportteil 120 verbunden ist, kann das Einleiten von Fluid von der Hauptbremsvorrichtung 2 schneller und zuverlässiger durch die ersten Ventile 31 geregelt werden. Da ferner der Hydraulikkreisteil 140 mehrfach in seitliche Richtung umgelenkt wird, können die mehreren Ventile und Hydraulikkreise effizient im Hydraulikblock 10 angeordnet werden, wobei Interferenzen mit den anderen hohlen Bereichen, die in dem Hydraulikblock 10 gebildet sind, wie die Pumpengehäusebohrung 114, vermieden werden, wodurch es möglich ist, die Größe und das Gewicht des Hydraulikblocks 10 zu verringern.
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Bei dem Hydraulikblock 10 der elektronischen Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und der einen solchen aufweisenden elektronischen Bremsvorrichtung 1 für ein Fahrzeug nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann der Einlassportteil 120 an dem Steuerungsbefestigungsteil 111 ausgebildet sein, und der Auslassportteil 130 kann an dem Motorbefestigungsteil 112 ausgebildet sein. Wenn der Hydraulikblock 10 als die Hilfsbremsvorrichtung 6 verwendet wird, die in der Lage ist, im Falle des Ausfalls der Hauptbremsvorrichtung 2 die Bremsfunktion anstelle der Hauptbremsvorrichtung 2 durchzuführen, können die Hilfsbremsvorrichtung 6 und die Hauptbremsvorrichtung 2 somit in räumlicher Hinsicht effizient eingebaut werden.
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Zwar wurden zu Darstellungszwecken bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung offenbart, jedoch ist für den Fachmann ersichtlich, dass zahlreiche verschiedene Modifizierungen, Zusätze und Ersetzungen möglich sind, ohne den in den zugehörigen Ansprüchen definierten Rahmen der Erfindung zu verlassen. Der eigentliche technische Rahmen der Offenbarung ist daher durch die nachfolgenden Ansprüche definiert.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- KR 1020190000593 [0001]
- KR 20160112258 [0005]