DE102019007519A1

DE102019007519A1 - Eine Flasche oder Vorform für eine Flasche und ein Verschluss für eine Flasche

Info

Publication number: DE102019007519A1
Application number: DE102019007519.6A
Authority: DE
Inventors: José Luis Gómez Cao
Original assignee: Gomez Cao Innovations & Invent S L; Gomez Cao Innovations & Inventions SL
Current assignee: Gomez Cao Innovations & Invent S L; Gomez Cao Innovations & Inventions SL
Priority date: 2019-10-29
Filing date: 2019-10-29
Publication date: 2021-04-29
Also published as: WO2021084028A1

Abstract

Flasche oder Vorformling für eine Flasche, umfassend einen Hals, wobei der Hals einen Kragen umfasst, und eine Kappe, wobei die Kappe eine Kupplung zu einem Rückhaltering umfasst, der unter oder auf dem Kragen des Halses gehalten wird, der Rückhaltering mit der Kappe gekuppelt ist, eine von der Kappe und dem Hals einen Vorsprung und die andere eine Aussparung umfasst, es eine Vielzahl von Aussparungen und Vorsprüngen gibt, die Anzahl der Aussparungen und Vorsprünge gleich ist, jede Aussparung einen Abschnitt in einer Drehrichtung aufweist, der in einer axialen Richtung abgewinkelt ist, jede Aussparung einen Abschnitt in einer Drehrichtung aufweist, der in einer axialen Richtung abgewinkelt ist, zwei oder mehr Aussparungen auf der gleichen ersten axialen Ebene beginnen und auf der gleichen zweiten axialen Ebene enden, zwischen jeder Aussparung ein Spalt von ausreichender Größe vorhanden ist, damit ein Vorsprung in den Spalt eingesetzt werden kann.

Description

TECHNISCHER BEREICH
Die hier offen gelegte Lösung bezieht sich im Allgemeinen auf eine Flasche oder einen Vorformling für eine Flasche und einen Verschluss für eine Flasche. Relevante Aspekte werden in der Spezifikation erläutert.
HINTERGRUND
Methoden zur Befestigung einer Kunststoffkappe auf einem Vorformling oder einer Flasche sind bereits bekannt. Für kohlensäurehaltige Getränke wird üblicherweise ein internationaler Standard wie PCO 1881 verwendet, wobei der Standard ein einzelnes unterbrochenes schraubenförmiges Gewinde verwendet, um die Kappe am Vorformling oder an der Flasche zu befestigen, wobei zum Öffnen nur eine Drehkraft erforderlich ist.
Das schraubenförmige Gewinde hat auch einige Probleme, nämlich die Unfähigkeit zur Lastverteilung und die Rotation, die erforderlich ist, um den Verschluss von der Flasche oder der Vorform, mit der er gekoppelt ist, zu lösen.
Da PCO 1881 nur ein Gewinde hat, konzentriert sich die Kraft, die bei kohlensäurehaltigen Getränken in axialer Richtung auf den Verschluss drückt, auf dieses eine Gewinde und kann bei hohem Druck zum Bruch des Gewindes führen.
Einige Verschlüsse benötigen bis zu 270 Grad Drehung, um den Druck aus dem Inneren der Flasche oder des Vorformlings abzulassen, und dann weitere 270 Grad, um den Verschluss von der Flaschenmündung zu lösen.
Die erforderliche große Drehbewegung vergrößert die Länge des schraubenförmigen Gewindes an der Flasche oder dem Vorformling, so dass die Drehbewegung den Reibungsverschleiß mit dem entsprechenden Gewinde auf der Innenseite der Kappe erhöhen kann, was zu einer kürzeren Lebensdauer führen kann.
Wenn eine Kappe nach PCO 1881 an einer Flasche befestigt wird, werden zwei Kragen verwendet, um den Sicherheitsring an Ort und Stelle zu halten, ein Kragen mit einem kleineren Durchmesser oberhalb des Sicherheitsrings und ein Kragen mit einem größeren Durchmesser unterhalb des Rings, so dass eine beträchtliche Menge Kunststoff nicht verwendet wird, wenn es möglich wäre.
Ein bekanntes Beispiel, bei dem zwei Kräfte zum Öffnen einer Flasche oder eines Behälters eingesetzt werden, ist ein kindersicherer Medikamentenbehälter.
Ein Beispiel für den kindersicheren Behälter erfordert eine axiale Kraft, gefolgt von gleichzeitig einer Rotationskraft und axialen Kraft, wobei der Behälter einen Hals, eine innere Kappe und eine äußere Kappe umfasst, wobei die innere Oberfläche der äußeren Kappe eine Vielzahl von Gummi- oder Kunststoffzähnen aufweist und die äußere Oberfläche der inneren Kappe einen entsprechenden Satz von Gummi- oder Kunststoffzähnen aufweist, die ineinander eingreifen, wenn die äußere Kappe heruntergedrückt wird, und zur Öffnung des Behälters führen, wenn die äußere Kappe weiter heruntergedrückt wird und eine Drehkraft auf die äußere Kappe in Bezug auf den Behälter ausgeübt wird, wie z.B. in US 5,216,161 A .
Diese Art des Öffnens des Behälters hat jedoch Nachteile, nämlich, dass es für Erwachsene, insbesondere für Gebrechliche, schwierig sein kann, solche Zusammenstellungen zu öffnen.
Diese Vorgehensweise erfordert auch viele bewegliche Teile und Elemente, die zu einer geringeren Lebensdauer der Öffnungsbaugruppe führen können, und die Verwendung von mehr Elementen führt zu mehr Ressourcen, die bei der Herstellung solcher Baugruppen verwendet werden.
Ein Problem mit US 5,216,161 A ist, dass, wenn zu viele Zähne gebrochen oder abgeschert werden, der Behälter, an dem der Verschluss angebracht ist, dauerhaft verschlossen bleiben kann, so dass das im Behälter enthaltene Produkt möglicherweise nicht mehr zugänglich ist, es sei denn, der Behälter selbst wird aufgebrochen.
Es besteht daher ein Bedarf an Verbesserungen bei Flaschen oder Vorformlingen für Flaschen und Flaschenverschlüsse.
ZUSAMMENFASSUNG
Die Lösung ist in den unabhängigen Ansprüchen dargelegt. Die bevorzugten Ausführungsformen der Lösung sind in den abhängigen Ansprüchen dargelegt.
Flasche oder ein Vorformling für eine Flasche, umfassend einen Hals, wobei der Hals einen Kragen umfasst, und eine Kappe, wobei die Kappe eine Verbindung zu einem Rückhaltering umfasst, der unter oder auf dem Kragen des Halses gehalten wird, der Rückhaltering über ein Scharnier und/oder über eine zerbrechliche Dichtung mit der Kappe verbunden ist, und die Kappe oder der Hals einen Vorsprung umfasst, und die andere der Kappe und des Halses eine Ausnehmung aufweist, gibt es eine Vielzahl von Ausnehmungen und eine Vielzahl von Vorsprüngen, die Anzahl der Ausnehmungen und Vorsprünge ist gleich, jede Ausnehmung weist einen Abschnitt in einer Drehrichtung auf, der vom Kragen des Halses weggewinkelt ist, oder von der Unterseite der Kappe weg, in axialer Richtung, zwei oder mehr Ausnehmungen beginnen im wesentlichen auf demselben ersten axialen Niveau, zwei oder mehr Ausnehmungen enden im wesentlichen auf demselben zweiten axialen Niveau, zwischen zwei benachbarten Ausnehmungen gibt es einen Spalt von ausreichender Größe, damit ein Vorsprung in diesen Spalt eingesetzt werdenkann, die Rotationslänge jeder Ausnehmung ist ungefähr gleich, der Beginn jeder Ausnehmung ist im wesentlichen gleich weit vom Beginn der benachbarten Ausnehmung oder Ausnehmungen entfernt, die sich auf der Kappe oder dem Hals befinden.
Eine andere Lösung ist eine Flasche oder ein Vorformling für eine Flasche, die einen Hals aufweist, wobei der Hals einen Kragen und eine Kappe aufweist, die Kappe eine Kupplung mit einem Rückhaltering aufweist, der unterhalb oder auf dem Kragen des Halses gehalten wird, der Rückhaltering mit der Kappe über ein Scharnier und/oder über eine brechbare Dichtung gekuppelt ist, und eine von der Kappe und dem Hals eine Vielzahl von Vorsprüngen und die andere von der Kappe und dem Hals eine Vielzahl von Ausnehmungen aufweist, wobei jede Ausnehmung oder jeder Vorsprung einen Abschnitt in einer Drehrichtung aufweist, der von dem Kragen des Halses weggewinkelt ist, oder von einer Unterseite der Kappe weg in axialer Richtung zwei oder mehr Vertiefungen oder Vorsprünge auf im wesentlichen derselben ersten axialen Ebene beginnen, zwei oder mehr Vertiefungen oder Vorsprünge auf im wesentlichen derselben zweiten axialen Ebene enden, zwischen benachbarten Vertiefungen oder Vorsprüngen ein Spalt von ausreichender Größe vorhanden ist, so dass ein Vorsprung oder eine Vertiefung in den Spalt eingeführt werden kann, die Rotationslänge jeder Vertiefung oder jedes Vorsprungs ungefähr gleich ist, der Beginn jeder Vertiefung oder jedes Vorsprungs gleich weit vom Beginn der anderen Vertiefung/Vertiefung oder des/der anderen Vorsprünge(s) an der Kappe oder am Hals entfernt ist.
In der gesamten vorliegenden Offenbarung kann der Punkt, an dem sich die Kappe von dem Hals löst, als der Punkt definiert werden, an dem sich die Kappe in Bezug auf den Hals des Vorformlings oder der Flasche frei bewegen kann, ohne durch irgendwelche Elemente, die sich auf dem Vorformling oder der Flasche befinden, eingeschränkt zu werden, wie es bei der Abgabe des Inhalts der Flasche oder des Vorformlings der Fall wäre.
Der Eingriff der Kappe in den Hals kann während der gesamten vorliegenden Offenbarung so definiert werden, dass der Vorsprung und die Vertiefung miteinander in Kontakt stehen und die Mündung des Vorformlings oder der Flasche abdichten, wie es während des Transports oder der Lagerung der Fall wäre.
Die axiale Richtung kann während der gesamten vorliegenden Offenbarung als eine gerade Linie definiert werden, die vom Mittelpunkt der Halsmündung ausgeht und senkrecht zum Kragen des genannten Halses verläuft.
Alternativ kann die axiale Richtung während der gesamten vorliegenden Offenbarung als eine gerade Linie definiert werden, die sich vom Mittelpunkt der Oberseite des Verschlusses und senkrecht zu dieser Oberseite des Verschlusses erstreckt, während sie mit dem Flaschenhals oder der Vorform in Eingriff steht.
Die Drehrichtung kann in der gesamten vorliegenden Offenbarung als die Kreisbewegung um die axiale Richtung definiert werden.
Der Ablöseprozess kann in der gesamten vorliegenden Offenbarung als der Vorgang definiert werden, bei dem sich die Kappe und der Hals von einer eingerasteten Position in eine ausgerückte Position bewegen.
Der Eingang der Aussparung kann in der gesamten vorliegenden Offenbarung als die Stelle definiert werden, an der der Vorsprung in die Aussparung eintritt, um den Eingriffsprozess zu beginnen.
Die Vorderkante und die Hinterkante des Vorsprungs können in der gesamten vorliegenden Offenbarung als erster Punkt definiert werden, der in die Aussparung eintritt, um den Einrastvorgang zu beginnen, bzw. als letzter Punkt, der in die Aussparung eintritt, um den Einrastvorgang zu beginnen.
Der Einrastvorgang kann in der gesamten vorliegenden Offenbarung als der Vorgang definiert werden, bei dem sich die Kappe und der Hals von einer ausgerasteten Position in eine eingerastete Position bewegen.
Der Beginn jeder Vertiefung kann in der gesamten vorliegenden Offenbarung definiert werden und wo der Vorsprung zuerst in die Vertiefung eintritt, um den Verlobungsprozess zu beginnen.
Das Ende jeder Vertiefung kann in der gesamten vorliegenden Offenbarung als die am weitesten vom Anfang entfernte Oberfläche der Vertiefung definiert werden.
Bei einigen Varianten kann davon ausgegangen werden, dass sich der Verschluss bewegt und die Flasche oder der Vorformling stillsteht, wenn versucht wird, die Flasche oder den Vorformling mit dem Verschluss zu öffnen und/oder zu schließen. Alternativkönnen Kräfte auf die Flasche oder den Vorformling in Bezug auf den Verschluss ausgeübt werden, vorausgesetzt, dass der Verschluss feststehend ist und die Flasche oder der Vorformling sich bewegt. Bei einigen Varianten können sowohl der Verschluss als auch die Flasche bzw. der Vorformling bewegt werden, wenn versucht wird, die Flasche oder den Vorformling mit dem Verschluss zu öffnen und/oder zu schließen.
Bei einigen Varianten wird die Rotationskraft im Uhrzeigersinn aufgebracht, um die Aussparungen und Vorsprünge in Eingriff zu bringen, und die Rotationskraft wird im Gegenuhrzeigersinn aufgebracht, um die Aussparungen und Vorsprünge zu lösen. Alternativ können diese Richtungen zum Ein- und Ausrasten der Vertiefungen und Vorsprünge auch umgekehrt sein.
In der Flasche oder dem Vorformling für eine Flasche gemäß der vorliegenden Offenbarung und in der Flaschenkappe für eine Flasche oder einen Vorformling gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst die Kappe eine Kupplung mit einem Haltering, der unter dem Kragen einer Flasche gehalten wird, wobei der Haltering über ein Scharnier und/oder über eine zerbrechliche Dichtung mit der Kappe gekuppelt ist.
Bei einigen Varianten kann der Rückhaltering unterhalb des Kragens durch eine Reihe von Vorsprüngen gehalten werden. Diese Vorsprünge können von beliebiger Form sein, so dass der Haltering maschinell oder von Hand über den Bund gelegt werden kann, der Haltering sich jedoch nicht über den Bund hinaus bewegen kann, um die Mündung des Halses abzudecken.
Alternativ kann der Rückhaltering die Manschette auf den drei nicht am Hals befestigten Seiten der Manschette umhüllen. Dies kann zu einer sichereren Verbindung zwischen dem Rückhaltering und dem Kragen des Halses führen. Es kann auch robustere, zerbrechliche Dichtungen ermöglichen, bei denen die Wahrscheinlichkeit eines unbeabsichtigten Bruchs während des Transports oder der Lagerung geringer ist.
Dieser umhüllende Haltering kann dazu führen, dass für den Flaschenhals oder die Vorform nur eine (1) Manschette benötigt wird, was die Menge des Kunststoffabfalls und die Menge der für die Herstellung des Halses benötigten Ressourcen reduzieren und die Kosten für den Hersteller senken kann.
Das aufbrechbare Siegel oder die aufbrechbaren Siegel können es dem Benutzer ermöglichen, leicht zu erkennen, ob die Flasche oder der Vorformling geöffnet oder manipuliert wurde, bevor die Flasche oder der Vorformling an ihrem Bestimmungsort eintrifft.
Das Scharnier zwischen der Kappe und dem Haltering kann es ermöglichen, dass der Haltering mit der Kappe und somit die Kappe mit der Flasche verbunden bleibt, um z.B. die vom EU-Parlament am 27. März 2019 verabschiedete Einweg-Kunststoffrichtlinie zu erfüllen, nach der Kappen mit Flaschen verbunden werden müssen.
Alternativ kann der Haltering über eine beliebige Koppelung mit der Kappe gekoppelt werden.
In einigen Varianten wird das Problem, dass zum Öffnen des Verschlusses eine Kraft gefolgt von einer gleichzeitigen Kraft erforderlich ist, gelöst, da die aktuelle Offenbarung diese Kräfte durch lediglich eine gleichzeitige Kraft mit einer axialen und einer Rotationskomponente zum Lösen des Vorsprungs und der Aussparung oder lediglich eine einzige Kraft in axialer oder Rotationsrichtung aufgrund der Konstruktion der Aussparungen und Vorsprünge ersetzt. Es kann daher einfacher sein, den Verschluss von der Flasche / dem Vorformling zu lösen.
In der Flasche oder der Vorform für eine Flasche gibt es nach der vorliegenden Offenbarung eine Vielzahl von Vertiefungen und Vorsprüngen. Dadurch kann die Anzahl der Gewinde im Vergleich zu einer Standard-Schraubverschlussflasche, wie z.B. der PCO 1881 Hals- und Verschlusseinheit, erhöht werden, was es wiederum ermöglichen kann, den Druck des (z.B. kohlensäurehaltigen) Getränks im Inneren der Flasche auf mehr Gewinde zu verteilen, wodurch die Belastung der genannten Gewinde verringert und die Lebensdauer der genannten Gewinde erhöht wird.
Da die Anzahl der Gewindegänge erhöht werden kann, kann dies den Umfang der Drehung verringern, die erforderlich ist, um den Inhalt der Flasche oder des Vorformlings zu sichern und zu verunsichern.
Die PCO 1881 Kappen- und Halsbaugruppe erfordert bis zu 270 Grad Drehung, um die Kappe vom Hals zu lösen, und dann bis zu weiteren 270 Grad Drehung, um die Kappe vom Hals zu entkoppeln, wohingegen z.B. bei drei sich wiederholenden Ausnehmungen, wie sie in dieser Offenbarung beschrieben sind, die zum Entkoppeln der Kappe vom Hals erforderliche Drehung maximal 120 Grad betragen kann, so dass die Flasche, der Vorformling und die Kappe gemäß der vorliegenden Offenbarung die Lebensdauer der Kappe und des Halses erhöhen können.
Wenn die genannten Vertiefungen mit einer gleichen Anzahl von Vorsprüngen gekoppelt sind, können die Kupplungen im Vergleich zum US-Patent 5.316.161 A zu einer geringeren Anzahl von Teilen führen.
Der oben erwähnte kindersichere Behälter erfordert eine Anzahl von Zähnen auf zwei Oberflächen und drei Hauptbestandteilen, dem Hals, der inneren Kappe und der äußeren Kappe, im Vergleich zu der gegenwärtigen Lösung, die nur eine Kappe und einen Hals erfordert.
Die Reduzierung der Teile kann zu einer längeren Lebensdauer und einer Verringerung der Zahl der Herstellungsfehler führen.
Die Kombination dieser Vorteile kann eine Verringerung der Höhe des Mündungsabschlusses des Halses, wobei der Abschluss der Teil des Halses vom Kragen bis zum Rand des Halses ist, und eine Verringerung der Höhe der Kappe ermöglichen.
Dies kann zu einer Senkung der Herstellungskosten, einem geringeren Ressourcenverbrauch, einer Verringerung der Emissionen von Manufakturringen und einer Verringerung des Kunststoffabfalls am Hals führen, da das Gewicht des Halses im Vergleich zum PCO 1881 um bis zu 50% und das Gewicht der Kappe um bis zu 30% reduziert werden kann.
In der Flasche oder dem Vorformling für eine Flasche nach der vorliegenden Offenbarung weist jede Aussparung in Drehrichtung einen Abschnitt auf, der in axialer Richtung vom Kragen des Halses oder der Unterseite des Verschlusses abgewinkelt ist. Ein Beispiel hierfür ist ein schraubenförmiges Gewinde oder eine Aussparung, die an einem Ende parallel zum Kragen des Halses verläuft und dann am anderen Ende vom Kragen weg nach oben geneigt ist. Dadurch werden die Stoßkräfte auf den Vorsprung reduziert, da es keine plötzlichen Richtungsänderungen gibt. Dies kann zu einer geringeren Abnutzung des Vorsprungs und einer längeren Lebensdauer des Vorsprungs führen.
Bei einer Flasche oder einem Vorformling für eine Flasche nach der vorliegenden Spezifikation liegt der Punkt, an dem zwei oder mehr Vertiefungen beginnen, auf der gleichen ersten axialen Ebene und der Punkt, an dem zwei oder mehr Vertiefungen enden, liegt bei allen Vertiefungen und allen Vorsprüngen auf der gleichen zweiten axialen Ebene.
Dadurch können die Aussparungen an die beste Form für die Anwendung angepasst werden, während gleichzeitig sichergestellt wird, dass eine dichte Abdichtung erhalten bleibt, wenn die Vorsprünge und Aussparungen im Eingriff sind.
In der Flasche oder dem Vorformling für eine Flasche gemäß der vorliegenden Spezifikation gibt es zwischen jeder Vertiefung einen Spalt, der groß genug ist, dass ein Vorsprung in diesen Spalt eingeführt werden kann. Dadurch passen die Vorsprünge leicht in diese Lücken, so dass der Anwender mit dem Einrastvorgang beginnen kann. Es ermöglicht auch ein leichtes Abkoppeln der Kappe vom Hals nach Abschluss des Lösevorgangs.
Bei einigen Varianten können daher die Vorsprünge vollständig von den Vertiefungen verdeckt sein. Dies kann dazu führen, dass die Vorsprünge zwischen die Aussparungen gleiten, um ein leichtes und sicheres Sichern und Öffnen der Clo zu ermöglichen, die Druckbeständigkeit des Halses zu erhöhen und zu einer sichereren Methode zu führen, den Inhalt der Flasche oder des Vorformlings innerhalb der Flasche oder des Vorformlings zu halten.
In der Flasche oder Vorform für eine Flasche nach der vorliegenden Spezifikation ist die Rotationslänge jeder Vertiefung ungefähr gleich. Dies ermöglicht es, dass sich der Eingriffspunkt für jede Kupplung zwischen Vorwölbung und Aussparung am gleichen Punkt jeder Aussparung befindet, so dass die Kappe stark gesichert werden kann. Dies führt zu einer geringeren Wahrscheinlichkeit eines unbeabsichtigten Produktverlusts während des Transports oder der Lagerung.
Bei einigen Varianten beträgt die Rotationslänge jeder Vertiefung maximal 360/n Grad, wobei n (2 <= n <= 10) die Anzahl der Vertiefungen ist, die sich auf dem Hals oder der Kappe befinden. Dies reduziert die zur Herstellung der Kappe oder des Halses benötigte Materialmenge und damit die Herstellungskosten und Emissionen.
Bei einer Flasche oder einem Vorformling für eine Flasche nach der vorliegenden Offenbarung ist der Anfang jeder Vertiefung gleich weit vom Anfang der anderen Vertiefung oder Vertiefungen entfernt, die sich auf der Kappe oder dem Hals befinden. Das bedeutet, dass bei 3 Ausnehmungen, die sich z.B. auf der Kappe oder dem Hals befinden, der Anfang jeder Ausnehmung 120° voneinander entfernt ist. Sollten sich 4 Aussparungen befinden, ist der Anfang jeder Aussparung 90° voneinander entfernt. Auf diese Weise kann der Druck des in der Flasche oder dem Vorformling enthaltenen Produkts auf die Kupplungen der Ausnehmungen verteilt werden, wenn diese ineinander greifen. Dies führt zu einem geringeren Verschleiß dieser Komponenten und damit zu einer längeren Lebensdauer und einem geringeren Risiko eines strukturellen Versagens.
Bei einigen Varianten ist die Lage der Vertiefungen und Vorsprünge so gewählt, dass der Verschluss der Flasche oder der Vorform für eine Flasche gesichert ist, wenn die Vorsprünge und Vertiefungen eingerastet sind.
Dadurch wird sichergestellt, dass die Flasche oder der Vorformling für eine Flasche versiegelt ist, wenn die Vorsprünge undVertiefungen ineinander greifen, was die Wahrscheinlichkeit verringern kann, dass das Produkt in der Flasche oder im Vorformling während des Transports oder der Lagerung verloren geht und jeder Vorsprung in jede Vertiefung passt.
In einigen Varianten wirken die Aussparungen als eine Vielzahl von unterbrochenen Gewinden. Dies kann zu einer langsameren Druckentlastung der Flasche oder des Vorformlings führen, wenn die Flasche oder der Vorformling eine kohlensäurehaltige Flüssigkeit enthält. Die Lücken zwischen den Vertiefungen können es ermöglichen, den Druck über einen längeren Zeitraum abzulassen und so die Veränderungen zu verringern, die eine kohlensäurehaltige Flüssigkeit aufschäumen und während des Lösevorgangs mit hoher Geschwindigkeit aus der Flasche oder dem Vorformling austreten lassen.
In einigen Varianten kann das System mit Vorsprüngen und Vertiefungen so gestaltet sein, dass bei Abbrechen oder Abscheren der Vorsprünge die Flasche oder der Vorformling entriegelt bleiben kann, so dass der Zugang zum Inhalt der Flasche oder des Vorformlings möglich ist.
Bei einigen Varianten sind der Vorsprung und die Aussparung so geformt, dass der genannte Vorsprung und die genannte Aussparung schnappend miteinander in Eingriff gebracht werden können. Eine Schnappverbindung kann die Kappe an ihrem Platz sichern, da es möglicherweise einer absichtlichen Kraft bedarf, um sie zu öffnen, so dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Inhalt der Flasche während des Transports oder der Lagerung freigesetzt wird, verringert wird.
Zusätzlich oder alternativ können der Vorsprung und die Vertiefung so geformt werden, dass die Flasche durch Reibung gegeneinander oder durch ein anderes Sicherungsmittel gesichert wird.
Bei einigen Varianten kann die Rotationskraft, die erforderlich ist, um die Protrusion und die Vertiefung rotatorisch zu trennen, über einem vordefinierten Schwellenwert liegen.
Bei einigen Varianten kann die Axialkraft, die erforderlich ist, um die Vorwölbung und die Vertiefung axial zu trennen, über einem vordefinierten Schwellenwert liegen.
Diese Kräfte, die zum Öffnen eine Kraft oberhalb einer vordefinierten Schwelle erfordern können, können das Zurückhalten des im Vorformling oder in der Flasche enthaltenen Produkts unterstützen, sollte der Vorformling oder die Flasche während des Transports oder der Lagerung gestört werden.
Bei der Flasche oder der Vorform für eine Flasche gemäß der vorliegenden Offenbarung besteht der Hals aus einem Kragen. Dadurch kann eine axiale Bewegung eines Vorsprungs in axialer Richtung zum Kragen hin durch diesen Kragen begrenzt werden.
Zusätzlich oder alternativ dazu kann der Weg der Vorwölbung in axialer Richtung in Bezug auf den Vorformling dadurch begrenzt werden, dass die Oberseite der Kappe mit dem Rand des Halses in Kontakt kommt, wenn der Hals an einem Vorformling befestigt wird.
Zusätzlich oder alternativ dazu kann der Weg des Vorsprungs in axialer Richtung in Bezug auf die Flasche durch die Schulter der Flasche oder die Oberseite des Verschlusses begrenzt werden, wenn er mit dem Rand des Halses in Berührung kommt, wenn dieser Hals an einer Flasche befestigt ist.
Bei einigen Varianten begrenzt die Unterseite der Kappe den axialen Hub in axialer Richtung zur Unterseite der Kappe hin.
Die Begrenzung des axialen Hubs der Vorwölbung kann das Öffnen und Schließen der Flasche oder des Vorformlings erleichtern, da die Begrenzung anzeigen kann, dass genügend Kraft in axialer Richtung erreicht wurde und dass eine Kraft in Drehrichtung erforderlich sein kann, um die Kappe vom Hals zu lösen.
Bei einigen Varianten ist eine Oberfläche der Vertiefung oder der Flasche oder des Vorformlings oder der Kappe so beschaffen, dass ein Drehweg des Vorsprungs durch diese Oberfläche in einer Drehrichtung weg von einer Öffnung der Vertiefung begrenzt werden kann, wenn die Vertiefung und der Vorsprung kalibriert werden.
Diese Oberfläche kann darauf hinweisen, dass der Vorsprung die Rotationsgrenze des Verfahrwegs erreicht hat, und kann dem Benutzer anzeigen, dass die Vertiefung und der Vorsprung ineinander greifen, und kann anzeigen, dass die Flasche oder der Vorformling jetzt gesichert ist.
In einigen Varianten kann die Begrenzung anzeigbar sein, dass eine Kraft mit einer axialen Komponente und/oder einer Rotationskomponente erforderlich ist, um einen Lösungsprozess des Vorsprungs und der Vertiefung voneinander zu starten.
Die Oberfläche kann auch darauf hinweisen, dass der Benutzer den Verschluss oder den Hals in die falsche Richtung gedreht hat, um die Mündung der Flasche oder des Vorformlings zu verunsichern, und so kann die Oberfläche auch anzeigen, in welche Richtung die Drehkraft zum Öffnen der Flasche oder des Vorformlings erforderlich ist.
Die Oberfläche kann auch anzeigen, in welche Richtung die Axialkraft zum Öffnen der Flasche oder des Vorformlings aufgebracht werden muss.
Bei einigen Varianten ist eine Oberfläche der Vertiefung oder der Flasche oder des Vorformlings oder der Kappe so geformt, dass der Drehweg des Vorsprungs durch diese Oberfläche in einer Drehrichtung weg von einer Öffnung der Vertiefung begrenzt werden kann, wenn die Vertiefung und der Vorsprung voneinander gelöst sind.
Diese Oberfläche kann darauf hindeuten, dass die Rotationskraft, die auf die Flasche, den Vorformling oder die Kappe ausgeübt wurde, in die falsche Richtung gelenkt wurde, um den Einrastvorgang zu beginnen. Die Oberfläche kann auch darauf hinweisen, dass der Lösevorgang abgeschlossen ist und dass nun eine axiale Kraft erforderlich ist, um den Verschluss zu öffnen und den Inhalt der Vorform oder der Flasche freizugeben.
Bei einigen Varianten ist eine Oberfläche der Vertiefung oder der Flasche oder des Vorformlings oder der Kappe so beschaffen, dass der Drehweg der Vorwölbung durch diese Oberfläche in Rotationsrichtung zu einer Öffnung der Vertiefung hin begrenzt werden kann, wenn die Vertiefung und die Vorwölbung freigegeben werden.
Diese Oberfläche kann darauf hinweisen, dass eine axiale Kraft erforderlich ist, um den Eingriffsvorgang der Vertiefung und des Vorsprungs zu beginnen.
Bei einigen Varianten beträgt der Winkel zwischen einer ersten Fläche der Aussparung, die die axiale Bewegung des Vorsprungs in einer axialen Richtung zur Mündung des Halses hin begrenzt, wenn der genannte Vorsprung und die genannte Aussparung ineinandergreifen, und einer Fläche des Vorsprungs, die in die genannte Aussparung eingreift, ungefähr 0°.
Dadurch können Vertiefung und Vorsprung bündig aneinander liegen, was eine sicherere Verbindung von Vorsprung und Vertiefung ermöglicht, da sie eine Reibungspassung nutzen können, die die Reibung der beiden sich berührenden Flächen sowie den Druck ausnutzt, der von der Innenseite der Flasche oder des Vorformlings auf die Kappe drückt, falls die Flasche oder der Vorformling eine kohlensäurehaltige Flüssigkeit enthält.
Bei einigen Varianten beträgt der Winkel zwischen einer Außenfläche des Halses oder einer Innenfläche der Kappe und einer Fläche an der Aussparung, die die axiale Bewegung des Vorsprungs in axialer Richtung begrenzt, wenn die Aussparung und der Vorsprung im Eingriff sind, 90°, ungefähr ±10°, was den Verschleiß der Gewinde aufgrund von Reibung verringern und die Druckbeständigkeit des Halses erhöhen kann.
Bei einigen Varianten kann ein Spalt zwischen dem Rand der Kappe, der dem Kragen am nächsten liegt, und dem Kragen entstehen. Dieser Spalt kann es der Kappe ermöglichen, sich in Drehrichtung zu bewegen, ohne den Kragen zu berühren. Dies kann die Lebensdauer der Kappe durch Verringerung des Reibungsverschleißes erhöhen.
In einigen Varianten kann die Kappe eine manipulationssichere Lasche enthalten. Diese Registerkarte kann eine zusätzliche Kennung für den Benutzer darstellen, um zu erkennen, ob die Flasche oder der Vorformling vor der Ankunft am Bestimmungsort geöffnet wurde.
Die Lasche kann aus einem Materialstück bestehen, das von der Flasche oder dem Vorformling wegragt, um ein leichtes Öffnen der Lasche zu ermöglichen. Die Lasche kann ein Materialstück umfassen, das in Richtung der Flasche oder des Vorformlings vorsteht, wobei das Materialstück in Dreh- und axialer Richtung durch die am Hals der Flasche oder des Vorformlings befindlichen Flächen begrenzt werden kann. Die Lasche kann sich in der Nähe einer geschwächten Linie auf der Kappe befinden, die dazu bestimmt ist, von der Kappe abgekoppelt zu werden, so dass die Kappe dann vom Flaschenhals oder Vorformling gelöst werden kann. Die Lasche darf es nicht zulassen, dass der Verschluss vom Flaschenhals oder Vorformling gelöst wird, bis die Lasche vom Verschluss entfernt wird.
Bei einigen Varianten, bei denen sich der Vorsprung an der Kappe befindet, kann der Vorsprung in einer Schnappverbindung zu einer Aussparung am Flaschenhals oder einem Vorformling angebracht werden.
Dadurch kann die Kappe flexibel gestaltet werden, so dass sie sich an jede Flasche anpassen kann, die eine einrastbare Aussparung verwendet, so dass die Kappe möglicherweise dazu beitragen kann, Kunststoff bei der Herstellung zu reduzieren und die Emissionen wie oben beschrieben zu verringern.
Bei einigen Varianten kann der Verschluss einen Durchmesser von etwa 32 mm haben, wenn die Flasche oder der Vorformling z.B. kohlensäurehaltige Getränke enthält, oder alternativ kann der Verschluss einen Durchmesser von etwa 38 mm haben, wenn die Flasche oder der Vorformling z.B. kohlensäurefreie Getränke enthält.
Bei einigen Varianten kann die Kappe eine Reihe von Rillen um die Außenfläche der genannten Kappe herum aufweisen. Diese Rillen können das Öffnen und Schließen des Verschlusses durch zusätzliche Reibung für den Benutzer erleichtern.
Alternativ können diese Rillen Kerben, Einkerbungen, Vorsprünge oder jede andere Art von Modifikation sein, die das Öffnen des Verschlusses durch zusätzliche Reibung unterstützen.
Bei einigen Varianten kann die Kappe eine Aussparung, einen Vorsprung oder eine Kombination aus beidem aufweisen, um das Öffnen des Verschlusses in axialer Richtung zu erleichtern, die sich auf der dem Scharnier gegenüberliegenden Außenfläche der Kappe befindet. Dies kann das Öffnen des Verschlusses in axialer Richtung erleichtern, indem dem Benutzer eine leicht erkennbare Stelle zum Aufbringen einer axialen Kraft geboten wird. Die Position dieser Hilfe erhöht das Moment der Kappe und verringert die zum Öffnen des Verschlusses erforderliche Kraft.
Alternativ kann sich diese Vertiefung, dieser Vorsprung oder eine Kombination aus Vertiefung und Vorsprung an jedem beliebigen Punkt der Außenfläche der Kappe befinden.
Alternativ kann eine Vielzahl dieser Elemente um die Außenfläche der Kappe herum angeordnet sein.
In einigen Varianten kann der Flaschenhals oder Vorformling einen Kragen aufweisen, der, wie zuvor beschrieben, die axiale Bewegung der Vorwölbung begrenzt, sollte sich diese Vorwölbung auf der Kappe befinden.
Die Manschette verhindert auch, dass der Rückhaltering über die Mündung der Flasche oder des Vorformlings gleitet, wodurch der Verschluss mit der Flasche oder dem Vorformling verbunden bleibt.
Bei einigen Varianten, bei denen sich der Vorsprung auf der Flasche oder dem Vorformling befindet, kann der Vorsprung in eine Aussparung an der Kappe einrasten. Auf diese Weise kann die Flasche oder der Vorformling in ihrem Design angepasst werden, so dass die Flasche oder der Vorformling mit jeder Flaschenkappe gekoppelt werden kann, die eine Aussparung mit Schnappverschluss aufweist.
In einigen Varianten kann der Durchmesser des Halses über einem Schwellendurchmesser liegen, der mit einer Kappe mit einem Durchmesser von z.B. 32 mm verbunden werden muss, wenn die Flasche oder der Vorformling kohlensäurehaltige Getränke enthält, oder alternativ kann der Hals mit einer Kappe mit einem Durchmesser von z.B. 38 mm verbunden werden, wenn die Flasche oder der Vorformling kohlensäurefreie Getränke enthält.
Figurenliste
Diese und andere Aspekte der Lösung werden nun nur beispielhaft anhand der begleitenden Fig. en näher beschrieben, wobei sich gleichartige Referenznummern auf gleichartige Teile beziehen.

1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer schematischen Darstellung einer Vorform, eines Halses und einer Kappe anhand einiger Beispielimplementierungen, wie sie hier beschrieben sind, in zerlegtem Zustand;
2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer schematischen Darstellung einer Vorform, eines Halses und einer Kappe anhand einiger Beispielimplementierungen, wie sie hier beschrieben sind, in einem konstruierten Zustand;
3 zeigt eine untere perspektivische Ansicht einer schematischen Darstellung einer Kappe anhand einiger hier beschriebener Beispielimplementierungen;
4 zeigt eine obere perspektivische Ansicht einer schematischen Darstellung einer Kappe anhand einiger hier beschriebener Beispielimplementierungen;
Die Fig. en 5 und 5a zeigen eine Seitenansicht einer schematischen Darstellung eines Halses anhand einiger hier beschriebener Beispielimplementierungen;
6 zeigt eine schematische Darstellung einer Kappe und eines Halses im Querschnitt in Seitenansicht anhand einiger hier beschriebener Beispielimplementierungen;
7 zeigt eine schematische Darstellung einer Kappe mit einem Haltering, der den Kragen umhüllt, in einer oberen perspektivischen Querschnittsansicht gemäß einigen hier beschriebenen Beispielausführungen;
8 zeigt eine obere perspektivische Querschnittsansicht einer schematischen Darstellung einer engagierten Kappe und eines Halses anhand einiger hier beschriebener Beispielimplementierungen;
9 zeigt eine obere perspektivische Ansicht einer schematischen Darstellung einer Kappe mit einer manipulationssicheren Lasche gemäß einigen Beispielimplementierungen wie hier beschrieben;
10 zeigt eine untere perspektivische Ansicht einer schematischen Darstellung einer Kappe mit einer manipulationssicheren Lasche gemäß einigen Beispielimplementierungen wie hier beschrieben; und
11 zeigt eine obere perspektivische Seitenansicht einer schematischen Darstellung eines Halses mit einer Ausnehmungskonfiguration gemäß einigen Beispielimplementierungen, wie sie hier beschrieben sind.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Wie aus den Fig. en ersichtlich, beschreibt die hier skizzierte Implementierung eine Vorform 100, die aus einer Kappe 1 und einem Hals 2 besteht.
Die Lösung ist nicht auf die hier beschriebenen spezifischen Ausführungsformen beschränkt, und bei einigen Varianten wird davon ausgegangen, dass der Vorformling vertikal mit der Öffnung des Vorformlings oben liegt.
Modifizierte Elemente der zweiten und dritten Ausführungsform werden mit dem Suffix' (Hochkomma) und (doppeltes Hochkomma) gekennzeichnet.
Die Fig. en 1 und 2 zeigen den Vorformling 100, den Hals 2 und die Kappe 1 in demontiertem bzw. konstruiertem Zustand, wobei 1 zeigt, dass der Hals 2 bei dieser Variante als separates Stück direkt an den Vorformling 100 und die Kappe 1 angeformt ist. 2 zeigt die Baugruppe in einem konstruierten Zustand.
Wie in 3 zu sehen ist, kann bei dieser Variante der Rückhaltering 3 der Kappe 1 von Hand oder maschinell über den Kragen (4, siehe 5) des Vorformlings 100 gelegt werden und die Rückhalteringelemente 5 sorgen dafür, dass der Rückhaltering 3 nicht nach oben zum Mund des Vorformlings 100 rutscht.
Die Rückhalteringelemente 5 sind bei dieser Variante dreieckig geformt. Die Rückhalteringelemente 5 können jedoch zusätzlich oder alternativ jede andere 3D-Form haben, die den Rückhaltering 3 an seinem Platz hält und sicherstellt, dass dieser Rückhaltering 3 nicht über den Kragen hinaus in Richtung Mund des Vorformlings 100 bewegt und die Kappe 1 mit dem Vorformling 100 gekoppelt hält.
Die Kappe 1 besteht aus einem vorstehenden Ring 6, der in Kombination mit den Halteringelementen 5 sicherstellt, dass sich der Haltering 3 in beiden axialen Richtungen nicht über den Kragen des Vorformlings 100 hinaus bewegt, da sich der vorstehende Ring 6 und die Halteringelemente 5 auf beiden Seiten des Kragens befinden und den Kragen an Ort und Stelle halten.
Die Kappe 1 besteht aus einer ringförmigen Trennwand 7, die sich an der Unterseite der Kappe 8 befindet und den Vorformling 100 in Verbindung mit dem ringförmigen Rand (9, siehe 5) abdichtet, um sicherzustellen, dass der Inhalt des Vorformlings 100, falls vorhanden, während des Transports oder der Lagerung nicht entweichen kann.
Der Vorsprung 10 auf der Innenseite der Kappe 11 besteht aus einem kegelstumpfförmigen Spiralgewinde und drei Begrenzungsflächen 12, 13, 14, die den Drehweg des Vorsprungs begrenzen, sobald der Vorsprung mit der Vertiefung 15 in Kontakt kommt.
Um die Innenfläche der Kappe 11 sind mehrere sich wiederholende schraubenförmige Gewindegänge angeordnet, die bei dieser Variante an, in dieser Variante, äquidistanten Punkten voneinander entfernt sind, um eine sichere Abdichtung der Mündung des Vorformlings 100 zu gewährleisten, wenn der Vorsprung 10 und die Aussparung 15 ineinander greifen.
Der Vorsprung 10 ist so konstruiert, dass er in die Aussparung 15 schnappend eingreifen kann, so dass der Vorsprung 10 nicht auf die in 3 gezeigte Konstruktion beschränkt ist.
Zusätzlich oder alternativ kann der Vorsprung 10 ein Zapfen, eine Lasche oder eine andere Form sein, die in die Aussparung 15 einrasten kann.
Die Begrenzungsfläche 12, die den Drehweg der Vorwölbung begrenzt, wenn die Vorwölbung 10 und die Vertiefung 15 in Eingriff sind, ist annähernd vertikal und ist an einem Ende direkt mit der Vorwölbung 10 und am anderen Ende in unmittelbarer Nähe des vorstehenden Rings 6 gekoppelt.
Der Spalt zwischen dem Ende der Fläche 12 und dem vorstehenden Ring 6 ist bei dieser Variante so groß, dass der Sicherungsvorsprung (16, siehe 5) sich durch den Spalt bewegen kann, sich aber nicht frei bewegen kann, was dazu führt, dass sich die Begrenzungsfläche 12 auslenkt, wenn eine Drehkraft auf die Kappe 1 ausgeübt wird und diese Fläche 12 mit dem Sicherungsvorsprung in Kontakt kommt.
Wenn die Rotationskraft weiter aufgebracht wird, wird die Durchbiegung der Begrenzungsfläche 12 größer, bis diese Fläche hinter dem Sicherungsvorsprung 16 schnappend einrastet.
Die Vorsprünge 10 sind so angeordnet und konstruiert, dass der axiale Abstand zwischen dem linken Ende der axialen Richtungsbegrenzungsfläche 14 des Vorsprungs 10, wie aus der Perspektive von 3 betrachtet, und dem vorstehenden Ring 6 für alle vier Vorsprünge gleich ist. Dieser Abstand ist auch zwischen dem tiefsten Punkt der inneren Begrenzungsfläche 13 der Vorwölbung 10 und dem vorstehenden Ring 6 für alle vier Vorwölbungen 10 gleich, so dass jede Vorwölbung 10 auf der Innenfläche der Kappe 11 in jede Aussparung 15 auf der Außenfläche des Halses 20 passt.
Wie in 4 zu sehen ist, ist die Kappe 1 mit dem Haltering 3 über ein Scharnier 17 und über eine Reihe von zerbrechlichen Dichtungen 18 verbunden, wobei eine Fläche des Scharniers 17 und die zerbrechlichen Dichtungen 18 direkt mit der Außenfläche der Kappe 19 und eine andere Fläche des Scharniers 17 und der Dichtungen 15 direkt mit der oberen Fläche des Halterings 20 verbunden sind.
Das Scharnier 17 hält die Kappe 1 mit dem Rückhaltering 3 und somit die besagte Kappe 1 mit dem Vorformling 100 verbunden, wodurch die Wahrscheinlichkeit verringert wird, dass die Kappe 1 verloren geht. Die zerbrechlichen Siegel 18 geben einen leicht erkennbaren Hinweis darauf, ob die Kappe 1 vor der Ankunft am Bestimmungsort geöffnet wurde.
Die Rillen 21 werden periodisch um den oberen Teil der Außenfläche der Kappe 19 angebracht, um das Öffnen der Kappe 1 zu erleichtern.
Zusätzlich oder alternativ können die Rillen 21 Kerben, Einkerbungen, Vorsprünge oder jede andere Art von Elementen sein, die dem Benutzer das Öffnen der Kappe 1 erleichtern.
Die Aussparung 15 in dieser Variante ist in 5 zu sehen, wobei die Aussparung 15 ein schraubenförmiges Gewinde aufweist, das so geformt ist, dass es den Vorsprung 10 aufnehmen kann, der sich auf der Innenfläche der Kappe 11 befindet, sowie drei Begrenzungsflächen 22, 23, 24, die den Drehweg des Vorsprungs 10 begrenzen.
Das rechte Ende der Vertiefung 15, wie in 5 zu sehen, die als Begrenzungsfläche 22 dient, interagiert mit der äußeren vertikalen Begrenzungsfläche 12 des Vorsprungs 10. Wenn die Kappe 1 in Drehrichtung auf die Öffnung der Aussparung 15 zu bewegt wird, wodurch der Eingriffsvorgang beginnen kann, kann die Begrenzungsfläche 22 den Drehweg des Vorsprungs 10 begrenzen. Dies geschieht, wenn auf den Vorsprung 10 keine axiale Kraft in Richtung des Kragens 4 ausgeübt wird. Infolgedessen berührt die äußere vertikale Begrenzungsfläche 12 des Vorsprungs 10 die Begrenzungsfläche 22 an der Aussparung 15 und zeigt dem Benutzer an, dass eine axiale Kraft aufgebracht werden muss, um den Eingriffsvorgang zu beginnen.
Das linke Ende der Aussparung 15, das als Begrenzungsfläche 23 dient, interagiert mit der inneren Vertikcal-Begrenzungsfläche 13 und der Axialrichtungs-Begrenzungsfläche 14, die sich auf dem Vorsprung 10 befindet. Wenn die Kappe 1 und der Hals 2 voneinander gelöst werden und eine Drehkraft in der falschen Drehrichtung auf die Kappe ausgeübt wird, um den Eingriffsvorgang zu beginnen, kann die an der Aussparung 15 angebrachte Begrenzungsfläche 23 mit der unteren und der inneren Begrenzungsfläche 13, 14 des Vorsprungs 10 in Kontakt kommen. Obwohl der Drehweg des Vorsprungs 10begrenzt wurde, kann der Benutzer das Gefühl haben, dass der Vorsprung 10 nicht hinter dem Sicherungsvorsprung 16 eingeschnappt ist und dann wissen, dass die Kappe 1 in die andere Drehrichtung gedreht werden muss.
Die linke Begrenzungsfläche 23 der Vertiefung 15 kann auch mit den Begrenzungsflächen 13, 14 der Vorwölbung 10 interagieren, wenn der Lösevorgang abgeschlossen ist. Diese Begrenzung kann dem Benutzer anzeigen, dass die Vertiefung 15 und die Vorwölbung 10 jetzt außer Eingriff sind und dass eine axiale Kraft in Richtung der Mündung des Vorformlings 100 erforderlich ist, um den Verschluss zu öffnen und den Inhalt des Vorformlings 100 zu erhalten.
Der Spalt zwischen der unteren Begrenzungsfläche 24 der Aussparung 15 und dem Vorsprung 10 ist groß genug, um eine nahezu reibungslose Bewegung zwischen dem Vorsprung 10 und der Aussparung 15 zu ermöglichen, wenn das System ein- und ausgekuppelt wird, aber nicht groß genug, damit sich die Kappe 1 frei bewegen kann, wenn die Aussparung 15 und der Vorsprung 10 eingekuppelt werden.
Die Aussparung 15 ist nicht auf diese schraubenförmige Gewindeausführung beschränkt.
Alternativ kann die Aussparung 15 dreieckig, rechteckig, sinusförmig oder jede andere Form sein, bei der der Vorsprung 10 in die Aussparung 15 schnappend eingreifen kann.
Die Aussparung 15 in dieser Variante hat ebenfalls keine Rücklaufsperre, die sich in axialer Richtung vom Spiralgewinde der Aussparung 15 zum Bund 4 des Halses 2 erstreckt.
Alternativ kann bei Vorhandensein einer Rücklaufsperre die Rücklaufsperre direkt mit der Aussparung 15, direkt mit dem Kragen 4 des Halses 2 oder dem vorstehenden Ring 6 der Kappe 1 oder direkt sowohl mit der Aussparung 15 und dem Kragen 4 oder der Aussparung 15 und dem vorstehenden Ring 6 gekoppelt werden.
Die Sicherungsvorsprünge 16 werden bei dieser Variante an gleich weit voneinander entfernten Stellen auf der Außenfläche des Halses 20 unter den Aussparungen 15 platziert und sind direkt mit dem Kragen 4 verbunden, so dass sich der Sicherungsvorsprung 16 nicht bewegen kann.
Die Lage der Sicherungsvorsprünge 16 ist so gewählt, dass eine Begrenzungsfläche 12 hinter dem Sicherungsvorsprung 16 einschnappen und die Kappe 1 an Ort und Stelle sichern kann, wenn eine Drehkraft auf die Kappe 1 ausgeübt wird, und eine minimale Drehbewegung zulassen, sobald die Begrenzungsfläche 11 eingerastet ist.
Die Aussparungen 15 sind so gestaltet und angeordnet, dass der axiale Abstand zwischen dem tiefsten Punkt des rechten Endes der Aussparung 15, die als Begrenzungsfläche 22 dient, und dem Kragen 4 für alle vier Aussparungen 15 gleich ist. Der axiale Abstand zwischen dem tiefsten Punkt des linken Endes der Ausnehmung 15, die als Begrenzungsfläche 13 dient, und dem Kragen 4 ist ebenfalls für alle vier Ausnehmungen 15 gleich. Dadurch kann jede Aussparung 15 jeden Vorsprung 10 aufnehmen.
Der Rotationsabstand zwischen den Öffnungen jeder Vertiefung 15 ist größer als der Rotationsabstand zwischen der Vorderkante des Vorsprungs 10 (dem linken äußersten Punkt der Begrenzungsfläche 14 des Vorsprungs 10 in axialer Richtung) und der Hinterkante des Vorsprungs 10 (dem obersten Punkt der äußeren Begrenzungsfläche 13 des Vorsprungs 10), um ein leichtes Einführen des Vorsprungs 10 zwischen zwei der Vertiefungen 15 zu ermöglichen, so dass der gesamte Vorsprung 10 die untere Begrenzungsfläche 24 der Vertiefung 15 berührt, was einen sichereren Eingriff zwischen dem Vorsprung 10 und der Vertiefung 15 ermöglicht.
5a zeigt einige Abmessungen der Aussparungen 15. Die Länge jeder Aussparung A ist das SAMEfür alle Aussparungen 15, die sich auf dem Hals befinden. Die Lücke zwischen jeder Aussparung B ist für alle Lücken zwischen den Aussparungen 15 gleich und kürzer als die Länge A. Jede Aussparung 15 beginnt auf einer ersten axialen Ebene C und endet auf einer zweiten axialen Ebene D. Diese Abmessungen können eine Flasche oder einen Vorformling für eine Flasche 100 ermöglichen, und der Benutzer kann den Prozess der Herstellung leichter beginnen, da es egal ist, welcher Vorsprung 10 mit einer Aussparung 15 zusammenwirkt, da sie alle gleich sind.
Alternativ könnten sich diese Vertiefungen 15 auf der Kappe 1 befinden.
6 zeigt in einer Seitenansicht im Querschnitt, wie die Kappe 1 und der Hals 2 zusammenwirken, wenn die Vorwölbung 10 und die Vertiefung 15 ineinander greifen.
Der ringförmige Rand 9 passt in die ringförmige Trennwand 7, wenn eine axiale Kraft in Richtung des Kragens 4 des Halses 2 auf die Kappe 1 ausgeübt wird, so dass der ringförmige Rand 9 in Kontakt mit den Oberflächen innerhalb der ringförmigen Trennwand 7 steht, den Vorformling 100 abdichtet und sicherstellt, dass der Inhalt des Vorformlings 100 nicht entweicht.
Während des Aufbringens der Axialkraft wird auf die Kappe 1 eine Drehkraft in Drehrichtung in Bezug auf den Hals 2 des Vorformlings 100 ausgeübt, die dazu führt, dass die Vorwölbung 10 den Eingriffsvorgang mit der Vertiefung 15 beginnt.
Nach einem vorbestimmten Rotationsbetrag kommt der Vorsprung 10 mit dem Sicherungsvorsprung 16 in Kontakt, der der Rotationskraft eine Widerstandskraft entgegensetzt.
Die Kappe 1 wird dann weiter gedreht, bis die Begrenzungsfläche 11 hinter dem Sicherungsvorsprung 16 einrastet.
Die Vorwölbung 10 und die Vertiefung 15 werden weiterhin durch den Kontakt zwischen der Vorwölbung 10 und der Oberfläche 24 gehalten, der die axiale Bewegung der Vorwölbung 10 in axialer Richtung zur Mündung des Halses 2 begrenzt, wenn die Vorwölbung 10 und die Vertiefung 15, die sich auf der Vertiefung 15 befindet, in Eingriff sind. Aufgrund der Form der Aussparung 15 werden die Vorwölbung 10 und die Begrenzungsfläche 24 miteinander in Kontakt kommen und schließlich wird die Vorwölbung 10 zwischen der Begrenzungsfläche 24, die sich an der Aussparung 15 befindet, dem Bund 4 und der Sicherungsvorwölbung 16 verkeilt. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Inhalt des Vorformlings bis zum Beginn des Lösevorgangs gesichert ist.
Der Lösevorgang beginnt durch Aufbringen einer Drehkraft auf die Kappe 1 in Bezug auf den Hals 2 des Vorformlings 100 in entgegengesetzter Drehrichtung, wobei der Sicherungsvorsprung 16 eine Widerstandskraft erzeugt, wenn er die Begrenzungsfläche 13 berührt.
Damit sich die Grenzfläche 13 über den Sicherungsvorsprung 16 hinaus bewegen kann, liegt die Rotationskraft über einem vordefinierten Schwellenwert. Sobald diese Schwelle erreicht ist, schnappt der Vorsprung 10 hinter dem Sicherungsvorsprung 16 heraus, was der Methode entspricht, wie der Vorsprung 10 hinter dem Sicherungsvorsprung 16 eingerastet ist.
Nachdem die Begrenzungsfläche 13 den Sicherungsvorsprung 16 passiert hat, wird eine Axialkraft vom Bund 4 weg aufgebracht, und diese Axialkraft liegt ebenfalls über einem vordefinierten Schwellenwert, um die Kappe 1 vom Hals 2 zu lösen.
6 zeigt auch, wie der Haltering 3 auf dem Bund 4 gehalten wird, wobei der Haltering 3 am Bund 4 anliegt und durch die Halteringelemente 5, die direkt mit dem Haltering 3 gekoppelt sind, und den vorstehenden Ring 6, der sich auf der Kappe 1 befindet, in Position gehalten wird.
7 zeigt ein alternatives Design des Halterings 3'. Bei dieser Ausführung würde der Haltering 3' in Kombination mit den Halteringelementen 5 auch mit der Oberseite eines Kragens 4 in Kontakt stehen und den gesamten Kragen 4 umhüllen, wobei er sich unabhängig von diesem Kragen 4 noch drehen könnte. Diese Konstruktion bedeutet, dass der Haltering 3' den hervorstehenden Ring 6 (siehe 3) ersetzt, wodurch die Anzahl der zu fertigenden Teile reduziert wird. Dies kann zu einem geringeren Ressourcenverbrauch, weniger Emissionen und niedrigeren Herstellungskosten führen.
8 zeigt ein alternatives Design des Vorsprungs 10' und der Vertiefung 15' sowie der Begrenzungsflächen 14' und 24'. Anstelle des Winkels zwischen der Oberfläche 24' der Aussparung 15', der die axiale Bewegung der Vorwölbung 10 in axialer Richtung zur Mündung des Halses hin begrenzt, wenn die Vorwölbung 10 und die Aussparung 15 in Eingriff sind, und der Außenfläche des Halses 20, der ungefähr 120° beträgt (siehe 6), beträgt der Winkel zwischen der Außenfläche des Halses 20 und der unteren Begrenzungsfläche der Aussparung 24' ungefähr 90°. Dadurch kann der Vorformling 100 Drücke bis zu 8 bar aufnehmen und den Reibungsverschleiß zwischen den Grenzflächen 14', 24', die sich beim Schließen und Öffnen des Verschlusses berühren, verringern.
8 zeigt auch einen Spalt zwischen der Kappe 1 und dem Kragen 4. Dieser Spalt ist so gross, dass bei Eingriff der Aussparung 15' und des Vorsprungs 10' die Unterkante der Kappe 25 den Kragen 4 nicht berührt. Dies kann zu verringertem Reibungsverschleiss führen, da die Kante 25 und der Kragen 4 sich nicht berühren, wenn während des Ein- oder Ausrückvorgangs eine Rotationskraft auf die Kappe 1 ausgeübt wird.
9 zeigt die manipulationssichere Registerkarte 26. Diese Lasche befindet sich in der Nähe einer geschwächten Linie (27, siehe 10), die brechen kann, wenn eine ausreichend große Kraft auf die Lasche 26 ausgeübt wird, die dazu führt, dass sich die Lasche 26 von der Kappe 1 abkoppelt. Die Lasche besteht aus einem Stück Material 28, das vom Flaschenhals der genannten Flasche wegragt, damit der Benutzer die Lasche 26 abreißen kann.
Alternativ kann dieses Stück Material 28 eine Lasche, eine Schlaufe, ein Haken oder jede andere Art von Vorsprung sein, der dem Benutzer hilft, die Lasche 26 abzureißen.
10 zeigt den nach innen gerichteten Vorsprung 29, der mit der manipulationssicheren Lasche 26 gekoppelt ist. Dieser Vorsprungverhindert das Öffnen des Verschlusses, bevor der Vorformling 100 seine Bestimmung erreicht, indem er die Dreh- und Axialbewegung der Kappe 1 in Bezug auf den Vorformling 100 begrenzt. Dieser nach innen gerichtete Vorsprung 29 kann von beliebiger Form sein, die das Öffnen des Verschlusses verhindert.
Wenn die manipulationssichere Sicherheitslasche 26 abgerissen wird, entsteht in der Kappe 1 eine Vertiefung (30, siehe 9). Diese Aussparung 30 in Verbindung mit dem natürlichen Überhang der Kappe 1 ermöglicht es dem Anwender, die Kappe durch eine axiale Kraft weg vom Kragen 4 des Halses 2 eines besagten Vorformlings 100 zu öffnen.
Alternativ dazu kann diese Aussparung 30 ein Vorsprung sein, um das Öffnen des Verschlusses zu erleichtern.
11 zeigt eine obere perspektivische Ansicht des Flaschenhalses 2 der Flasche oder des Vorformlings einer Flasche 100 mit einer alternativen Form der unteren Begrenzungsfläche 24" der Vertiefung 15.
Diese Variante zeigt die untere Grenzfläche 24", die direkt mit dem Kragen 4 des Halses 2 verbunden ist. Dadurch wird der Drehweg des Vorsprungs 10 von der Öffnung der Aussparung 15 weg noch immer begrenzt, aber anstatt dass der Vorsprung 10 wie bei einer früheren Variante eingeklemmt wird, wird der Vorsprung 10 einfach daran gehindert, sich weiter in Drehrichtung von der Öffnung der Aussparung 15 weg zu bewegen.
Die oben beschriebenen Varianten der Geräte und ihrer Funktions- und Bedienungsaspekte dienen lediglich dem besseren Verständnis des Aufbaus, der Funktionsweise und der Eigenschaften; sie beschränken die Offenbarung z.B. nicht auf die beispielhaften Ausführungsformen. Die Darstellungen sind zum Teil schematisch, wobei wesentliche Eigenschaften und Wirkungen zum Teilerheblich vergrößert dargestellt sind, um die Funktionen, Wirkungsprinzipien, technischen Konfigurationenund Merkmale zu verdeutlichen. Dabei kann jede Wirkungsweise, jedes Prinzip, jede technische Konfigurationund jedes Merkmal, das in den Fig. en oder im Text offenbart wird, frei und beliebig mit allen Ansprüchen, jedem Merkmal im Text und in den anderen Fig. en, anderen Wirkungsweisen, Prinzipien, technischen Konfigurationen und Merkmalen, die in dieser Offenbarungenthaltensind oder sich daraus ergeben, kombiniert werden, so dass alle denkbaren Kombinationen mit der beschriebenen Methode und den beschriebenen Geräten in Einklang zubringen sind. Hier sind auch Kombinationen zwischenallen einzelnen Ausführungsformen im Text, d.h. in jedem Abschnitt der Beschreibung, in den Ansprüchen und sogar Kombinationen zwischen verschiedenen Varianten im Text, in den Ansprüchen und in den Fig. en enthalten. Für die hier zitierten Wertebereiche sind alle numerischen Zwischenwerte angegeben. Auch die Ansprüche schränken die Offenbarung und damit die Kombinationsmöglichkeiten aller dargestellten Merkmale untereinander nicht ein. Alle offengelegten Merkmale werden hier auch einzeln und in Kombination mit allen anderen Merkmalen explizit offengelegt.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 5216161 A [0009, 0012]
US 5316161 A [0041]

Claims

Eine Flasche oder ein Vorformling für eine Flasche (100), mit: einem Hals (2), wobei - der Hals (2) besteht aus einem Kragen (4) und einer Kappe (1), - die Kappe (1) eine Kupplung mit einem Haltering (3) aufweist, der unter oder auf dem Kragen (4) des Halses (2) gehalten wird, - der Haltering (3) mit der Kappe (1) über ein Scharnier (17) und/oder über eine zerbrechliche Dichtung (18) verbunden ist, und - einer von der Kappe (1) und dem Hals (2) eine Vielzahl von Vorsprüngen (10) aufweist und der andere von der Kappe (1) und dem Hals (2) eine Vielzahl von Ausnehmungen (15) aufweist, - jede Vertiefung (15) oder jeder Vorsprung (10) einen Abschnitt in einer Drehrichtung aufweist, der in einer axialen Richtung von dem Kragen (4) des Halses (2) oder von einer Unterseite der Kappe (8) weggewinkelt ist, - zwei oder mehr Vertiefungen (15) oder Vorsprünge (10) beginnen im Wesentlichen auf derselben ersten axialen Ebene (C), - zwei oder mehr Vertiefungen (15) oder Vorsprünge (10) enden auf im Wesentlichen derselben zweiten axialen Ebene (D), - zwischen benachbarten Vertiefungen (15) oder Vorsprüngen (10) ein Spalt (B) von ausreichender Größe vorhanden ist, damit ein Vorsprung (10) oder eine Vertiefung (15) in den Spalt (B) eingesetzt werden kann, - eine Rotationslänge (A) jeder Vertiefung (15) oder jedes Vorsprungs (10) ungefähr gleich ist, - ein Anfang jeder Vertiefung (15) oder Vorwölbung (10) ist gleich weit vom Anfang der anderen Vertiefung/en (15) oder Vorwölbung/en (10) entfernt, die sich auf der Kappe oder dem Hals befinden.
Flasche oder Vorformling für eine Flasche (100) nach Anspruch 1, wobei der Vorsprung (10) und die Vertiefung (15) so geformt sind, dass der Vorsprung (10) und die Vertiefung (15) in einer Schnappsitzart miteinander in Eingriff gebracht werden können.
Flasche oder Vorformling für eine Flasche (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei eine erste Oberfläche der Ausnehmung (24, 24") oder des Halses (2) der Flasche oder des Halses (2) des Vorformlings für eine Flasche (100) oder der Kappe (1) so geformt ist, dass eine Drehbewegung des Vorsprungs (10) durch die Oberfläche (24, 24") begrenzbar ist, in einer Drehrichtung weg von einer Öffnung der Ausnehmung (15), wenn die Ausnehmung (15) und der Vorsprung (10) in Eingriff sind, und wobei die Begrenzung anzeigbar ist, dass eine Kraft mit einer axialen Komponente und/oder einer Rotationskomponente erforderlich ist, um einen Ausrückvorgang des Vorsprungs (10) und der Ausnehmung (15) voneinander zu starten.
Flasche oder Vorformling für eine Flasche (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei ein Winkel zwischen einer ersten Oberfläche (24, 24', 24") der Ausnehmung (15), die die axiale Bewegung des Vorsprungs (10) in einer axialen Richtung zur Mündung des Halses (2) hin begrenzt, wenn der Vorsprung (10) und die Ausnehmung (15) in Eingriff stehen, und einer Oberfläche des Vorsprungs, die mit der Ausnehmung in Eingriff steht, ungefähr 0° ungefähr ±10° beträgt.
Flasche oder Vorformling für eine Flasche (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei ein Winkel zwischen einer Außenfläche des Halses (20) oder einer Innenfläche der Kappe (11) und einer Fläche (24') an der Ausnehmung (15), die die axiale Bewegung des Vorsprungs (10) in einer axialen Richtung zur Mündung des Halses (2) oder zu einem unteren Rand der Kappe (25) hin begrenzt, wenn die Ausnehmung (15) und der Vorsprung (10) in Eingriff stehen, ungefähr 90° ungefähr ±10°, beträgt.
Flaschenverschluss (1) für eine Flasche oder eine Vorform für eine Flasche (100), wobei die Flaschenkappe (1) umfasst: einen Vorsprung (10) oder eine Vertiefung (15), wobei ein Lösen der Kappe (1) von einer Flasche oder einem Vorformling für eine Flasche (100) eine Anwendung einer axialen Kraft und/oder einer Drehkraft auf die Kappe (1) in Bezug auf einen Hals (2) der Flasche oder des Vorformlings (100) erfordert, wobei die Kappe (1) eine Kupplung mit einem Haltering (3) aufweist, der unter einem Kragen (4) der Flasche gehalten wird, wobei der Haltering (3) über ein Scharnier (17) und/oder über eine zerbrechliche Dichtung (18) mit der Kappe (1) gekoppelt ist, eine erste Oberfläche, wobei eine axiale Bewegung des Vorsprungs (10), der sich auf der Flasche oder einem Vorformling für eine Flasche (100) befindet, in einer axialen Richtung zu einer Unterseite der Kappe (8) durch die erste Oberfläche begrenzbar ist.
Flaschenverschluss (1) nach Anspruch 6, mit einer zweiten Oberfläche (24, 24"), wobei die Ausnehmung (15) die zweite Oberfläche (24, 24") umfasst und wobei eine Drehbewegung des Vorsprungs (10) in einer Drehrichtung weg von einer Öffnung der Ausnehmung (15) durch die zweite Oberfläche (24, 24") begrenzbar ist, wenn die Ausnehmung (15) mit einem Vorsprung (10) in Eingriff steht, der sich am Hals (2) einer Flasche oder einer Vorform für eine Flasche (100) befindet.
Die zweite Fläche (24, 24") nach Anspruch 7, wobei die Begrenzung des Rotationsweges anzeigbar ist, dass eine Kraft mit einer axialen Komponente und/oder einer Rotationskomponente erforderlich ist, um einen Ausrückvorgang des Vorsprungs (10) und der Vertiefung (15) voneinander zu starten.
Flaschenverschluss (1) nach Anspruch 7 oder 8, wobei der Vorsprung (10) mit einer Ausnehmung (15) am Hals (2) einer Flasche oder einer Vorform für eine Flasche (100) schnappbar in Eingriff bringbar ist, oder die Ausnehmung (15) mit einem Vorsprung (10) am Hals (2) einer Flasche oder einer Vorform für eine Flasche (100) schnappbar in Eingriff bringbar ist.
Flaschenverschluss (1) nach einem der Ansprüche 6, 7 oder 9, umfassend einen oder mehrere der folgenden Punkte: ein Winkel zwischen einer Innenfläche der Kappe (11) und einer Oberfläche (24') an der Ausnehmung (15), der die axiale Bewegung des Vorsprungs (10) in axialer Richtung zu einem unteren Rand der Kappe (25) hin begrenzt, wenn die Ausnehmung (15) und der Vorsprung (10) in Eingriff sind, beträgt 90°, ungefähr ±10°, und jede Aussparung (15) in einer Drehrichtung einen Abschnitt aufweist, der in axialer Richtung von der Unterseite der Kappe (8) weggewinkelt ist.
Flaschenverschluss (1) nach einem der Ansprüche 6, 7, 9 oder 10, wobei der Verschluss (1) eine manipulationssichere Lasche (25) aufweist, die sich neben einer geschwächten Linie (26) befindet.
Flasche oder ein Vorformling für eine Flasche (100), umfassend: einen Hals (2), einen Kragen (4), einen Vorsprung (10) oder eine Vertiefung (15), wobei die Flasche oder der Vorformling für eine Flasche (100) so geformt ist, dass ein Lösen der Flaschenkappe (1) von der Flasche oder dem Vorformling für eine Flasche (100) das Aufbringen einer axialen Kraft und/oder einer Drehkraft auf die Flaschenkappe (1) in Bezug auf den Hals (2) der Flasche oder den Vorformling für eine Flasche (100) erfordert, und eine erste Oberfläche, wobei eine axiale Bewegung des Vorsprungs, der sich auf der Flaschenkappe (1) befindet, in einer axialen Richtung zu dem Kragen (4) der Flasche oder Vorform für eine Flasche (100) durch die Oberfläche begrenzbar ist.
Flasche oder Vorformling für eine Flasche (100) nach Anspruch 12, umfassend eine zweite Oberfläche (24, 24"), wobei die Ausnehmung (15) die zweite Oberfläche (24, 24") umfasst, wobei eine Drehbewegung des Vorsprungs (10) in einer Drehrichtung weg von einer Öffnung der Ausnehmung (15) durch die zweite Oberfläche (24, 24") begrenzbar ist, wenn die Ausnehmung (15) mit einem Vorsprung (10) in Eingriff steht, der sich an der Flaschenkappe (1) befindet,
Die zweite Fläche (24, 24") nach Anspruch 13, wobei die Begrenzung des Rotationsweges anzeigbar ist, dass eine Kraft mit einer axialen Komponente und/oder einer Rotationskomponente erforderlich ist, um einen Ausrückvorgang des Vorsprungs (10) und der Vertiefung (15) voneinander zu starten.
Flasche oder Vorformling für eine Flasche (100) nach Anspruch 12 oder 13, wobei der Vorsprung (10) mit einer Ausnehmung (15), die sich an der Flaschenkappe (1) befindet, schnappend in Eingriff bringbar ist oder die Ausnehmung (15) mit einem Vorsprung (10), der sich an der Flaschenkappe (1) befindet, schnappend in Eingriff bringbar ist.
Eine Flasche oder Vorform für eine Flasche (100) nach Anspruch 12 oder 13, mit einem oder mehreren der folgenden Bestandteile: ein Winkel zwischen einer Außenfläche des Halses (20) der Flasche oder des Vorformlings für eine Flasche (100) und einer Fläche (24') an der Ausnehmung, die die axiale Bewegung des Vorsprungs (10) in einer axialen Richtung zu einer Öffnung des Halses (2) hin begrenzt, wenn die Ausnehmung (15) und der Vorsprung (10) in Eingriff sind, 90°, ungefähr ±10°, beträgt, wobei jede Ausnehmung (15) in einer Drehrichtung einen Abschnitt aufweist, der in einer axialen Richtung von dem Kragen (4) des Halses (2) weggewinkelt ist.