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HINTERGRUND
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1. Bereich der Erfindung
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Eine oder mehrere Ausführungsformen betreffen eine Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene eines Fahrzeugs, und insbesondere eine Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene in einem Fahrzeug, die derart ausgebildet ist, dass eine Mehrzahl von Arretierungsstiften an einer oberen Schiene vorgesehen sind und in Verriegelungsöffnungen eingeführt und eingerastet werden, die in einer unteren Schiene ausgebildet sind, um die obere Schiene in Bezug auf die untere Schiene festzulegen und dadurch einen Sitz in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zu fixieren.
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2. Beschreibung von Stand der Technik
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Fahrzeugsitze sind unabdingbare Komponenten, um das Gewicht von Fahrgästen zu tragen und während der Fahrt bequeme und sichere Sitzhaltungen einzunehmen.
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Sitze sind auf dem Boden eines Fahrzeugs installiert, wobei Sitzschienen verwendet werden, die vorwärts und rückwärts Einstellungen auf die Körpertypen von Fahrgästen ermöglichen.
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Eine solche Sitzschiene umfasst: eine untere Schiene, die am Boden zu befestigen ist, und eine obere Schiene, die auf der untere Schiene verschiebbar und derart konfiguriert ist, dass ein Sitz auf eine Oberseite der oberen Schiene aufgesetzt werden kann.
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Außerdem ist eine Verriegelungsvorrichtung, die eine Mehrzahl von Arretierungsstiften aufweist, auf der oberen Schiene vorgesehen, um die Position der oberen Schiene zu fixieren, nachdem die obere Schiene nach vorn oder nach hinten relativ zur unteren Schiene eingestellt worden ist.
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Bei einer aus dem koreanischen Patent
KR 10 1 671 644 B1 bekannten Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene wie sie in
1 gezeigt ist, ist ein unterer Endabschnitt eines Arretierungsstifts 1 in einer Führungsöffnung 2a einer Verriegelungsführung 2 vertikal geführt und wird dann in einer Verriegelungsöffnung 3a eingeführt und eingerastet, die in einer unteren Schiene 3 ausgebildet ist, wodurch die Position einer nicht gezeigten oberen Schiene in Bezug auf die untere Schiene 3 festgelegt wird.
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Der untere Endabschnitt des Arretierungsstifts 1 weist einen verjüngten Abschnitt 1b mit einer abgeschrägten Außenfläche für ein leichtes Einführen in die Verriegelungsöffnung 3a und leichtes Lösen aus der Verriegelungsöffnung 3a auf, und es ist oberhalb des verjüngten Abschnitts 1b in Querrichtung eine umlaufende Nut 1a ausgebildet.
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Wie in 1 gezeigt bewirkt die Nut 1a bei einem Aufprall ein Verbiegen des Arretierungsstifts 1, und sobald der Arretierungsstift 1 sich verbiegt, wird ein unterer Abschnitt der Nut 1a mit der Verriegelungsführung 2 in Kontakt gebracht, wodurch sich eine Sekundärfestigkeit des Arretierungsstifts 1 erhöht (Primärfestigkeit: Festigkeit im unverbogenen Zustand) und in der Folge ein Sitz im Falle eines Unfalls stabil befestigt ist.
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Jedoch kann, da die Nut 1a im Arretierungsstift 1 ausgebildet ist, wenn der Arretierungsstift 1 zum normalen Entriegeln angehoben wird, der Arretierungsstift 1 an einer Innenfläche der Führungsöffnung 2a der Verriegelungsführung 2 einhaken, was das Entriegeln erschwert und ein Gefühl des Festklemmens entstehen lässt, wenn ein Entriegelungshebel betätigt wird.
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Aus der
DE 20 2005 003 626 U1 ist eine Verriegelungsvorrichtung bekannt, bei der die Arretierungsstifte ein in Umfangsrichtung des jeweiligen Arretierungsstifts wendelförmig umlaufendes Feingewinde aufweisen. Die Feingewinde dienen einer Selbsthemmung der Arretierungsstifte in der jeweiligen Öffnung, wodurch ein unbeabsichtigtes Lösen der Arretierung bei einem Crash des Fahrzeugs verhindert werden soll.
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Aus der
DE 202 21 777 U1 ist eine Verriegelungsvorrichtung bekannt, deren Arretierungsstifte mit einem Rillenbereich versehen sind. Der Rillenbereich weist in Umfangsrichtung des jeweiligen Arretierungsstifts längserstreckt umlaufende Rillen auf. Die Rillen sollen ein unbeabsichtigtes Lösen der Arretierung im Crashfall verhindern.
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Aus der
WO 2007/ 094 012 A2 eine weitere Verriegelungsvorrichtung mit Arretierungsstiften bekannt.
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Aus der
DE 20 2015 005 454 U1 ist eine Verriegelungsvorrichtung bekannt, deren Arretierungsstift mit einer umlaufenden Rändelung versehen ist. Die Rändelung soll ein unbeabsichtigtes Lösen der Arretierung im Crashfall verhindern.
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Aus der
DE 10 2007 042 595 A1 ist eine Verriegelungsvorrichtung bekannt, deren Arretierungsstifte eine spezielle Verrastkontur aufweisen, wobei an einem vorderen Teilstück des jeweiligen Arretierungsstifts ein Öffnungswinkel und an einem zweiten Teilstück ein Übergang vorgesehen sind.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Eine oder mehrere Ausführungsformen beinhalten eine Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene eines Fahrzeugs, die so konfiguriert ist, dass sie die Festigkeit von Arretierungsstiften erhöht, wenn die Arretierungsstifte im Falle eines Unfalls einhaken und auch einen Entriegelungsvorgang leichtgängig erfolgen lassen, ohne dass ein Gefühl des Festklemmens entsteht, wenn ein Entriegelungshebel betätigt wird.
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Weitere Aspekte werden teilweise in der folgenden Beschreibung angegeben und werden teilweise aus der Beschreibung ersichtlich oder können aus der praktischen Ausführung der vorgestellten Ausführungsformen erkannt werden.
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Gemäß einer oder mehrerer Ausführungsformen wird eine Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene eines Fahrzeugs zur Verfügung gestellt, wobei die Verriegelungsvorrichtung umfasst: eine untere Schiene, die an einem Boden das Fahrzeugs befestigt ist und eine Mehrzahl von Verriegelungsöffnungen aufweist, eine obere Schiene, die entlang der unteren Schiene linearbeweglich ist, eine Verriegelungsführung, die an der oberen Schiene befestigt ist und eine Mehrzahl von Führungsöffnungen aufweist, und eine Mehrzahl von Arretierungsstiften, die an der oberen Schiene vorgesehen und in die Führungsöffnungen eingeführt sind, wobei untere Abschnitte der Arretierungsstifte entlang der Höhe der Arretierungsstifte in die Verriegelungsöffnungen der unteren Schiene eingeführt sind, wobei gezackte Abschnitte an den Arretierungsstiften, vorgesehen sind, die den Führungsöffnungen zugeordnet sind, wenn die unteren Abschnitte der Arretierungsstifte sich in den Verriegelungsöffnungen der unteren Schiene befinden.
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Die gezackten Abschnitte können durch Einbringen einer Mehrzahl von Einkerbungen um den Umfang jedes Arretierungsstifts ausgebildet werden und die Einkerbungen können eine vertikal geradlinige Form aufweisen.
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Es können verjüngte Abschnitte mit einem allmählich abnehmenden Durchmesser auf den Arretierungsstiften unterhalb der gezackten Abschnitte ausgebildet sein.
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Abschnitte von kleinem Durchmesser mit einer zylindrischen Form, die einen durch die verjüngten Abschnitte verringerten Durchmesser aufweisen, können auf den Arretierungsstiften unterhalb der verjüngten Abschnitte ausgebildet sein.
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Eine Halterung kann an einer Oberseite der oberen Schiene angebracht sein, ein Entriegelungshebel kann drehbeweglich an einem Endabschnitt einer Seite der Halterung angeordnet sein, ein Trägerabschnitt des Entriegelungshebels kann durch die obere Schiene eingeführt und innerhalb der Verriegelungsführung angeordnet sein, die Arretierungsstifte können in Stiftöffnungen des Trägerabschnitts eingeführt sein und es können Flansche an den Arretierungsstiften derart ausgebildet sein, dass, wenn der Trägerabschnitt angehoben wird, die Arretierungsstifte angehoben werden können, weil die Flansche mit dem Trägerabschnitt in Kontakt gebracht werden.
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Obere Abschnitte der Arretierungsstifte können durch Durchtrittsöffnungen der Oberseite der oberen Schiene und der Halterung nach oben hervorstehen, und es können zwischen die Halterung und die Flansche Verriegelungsfedern angeordnet sein, die die Arretierungsstifte stets nach unten drücken.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Diese und/oder weitere Aspekte werden ersichtlich und leichter verständlich aus der folgenden Beschreibung der Ausführungsformen in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen. Darin zeigen:
- 1 eine schematische Ansicht einer Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene aus dem Stand der Technik, wenn ein Arretierungsstift bei einem Aufprall verbogen wird,
- 2 eine Konfigurationsansicht einer Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene in einem Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung,
- 3 eine vergrößerte Ansicht eines Arretierungsstifts, der ein wichtiges Element der vorliegenden Erfindung darstellt, und
- 4 eine Ansicht der Verriegelungsvorrichtung für die Sitzschiene, wenn Innenflächen von Führungsöffnungen einer Verriegelungsführung, die mit gezackten Abschnitten von Arretierungsstiften korrespondieren, bei einem Aufprall so deformiert werden, dass sie Kerbspuren aufweisen.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
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Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ausführlich mit Bezug zu den begleitenden Zeichnungen beschrieben.
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2 zeigt eine Konfigurationsansicht einer Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene eines Fahrzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Verriegelungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst eine obere Schiene 10, eine untere Schiene 20, eine Verriegelungsführung 30, Arretierungsstifte 40, Arretierungsfedern 50, einen Entriegelungshebel 60 und eine Halterung 70.
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Die obere Schiene 10 und die untere Schiene 20 bilden eine Baugruppe, in der die obere Schiene 10 und die untere Schiene 20 relativ zueinander linear beweglich sind. Die untere Schiene 20 kann am Boden des Fahrzeugs befestigt sein und ein Sitz kann an der oberen Schiene 10 angebracht sein.
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Auf diese Weise kann die Position des Sitzes vorwärts und rückwärts eingestellt werden.
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Die Verriegelungsführung 30 ist an einer Innenseite der oberen Schiene 10 befestigt und es sind so viele Führungsöffnungen 31 in einem horizontalen Abschnitt am unteren Ende der Verriegelungsführung 30 ausgebildet, wie Arretierungsstifte 40 vorhanden sind. Die Arretierungsstifte 40 sind in die Führungsöffnungen 31 eingeführt und werden in den Führungsöffnungen 31 geführt.
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Die Halterung 70 ist an einer Oberseite der oberen Schiene 10 angebracht und der Entriegelungshebel 60 ist drehbeweglich an einem Endabschnitt einer Seite der Halterung 70 angeordnet (hinter der oberen Schiene 10 in 2).
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Ein Trägerabschnitt für den Arretierungsstift des Entriegelungshebels 60 ist durch die obere Schiene 10 eingeführt und innerhalb der Verriegelungsführung 30 platziert, und die Arretierungsstifte 40 sind in alle Stiftöffnungen des Trägerabschnitts eingeführt.
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Obere Endabschnitte der Arretierungsstifte 40 ragen von einem oberen Abschnitt der Halterung 70 durch in der oberen Schiene 10 und der Halterung 70 ausgebildete Durchtrittsöffnungen nach außen hervor und sind nach oben und nach unten frei beweglich.
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Außerdem sind Flansche 43 (siehe 3) auf Mittelabschnitten der Arretierungsstifte 40 ausgebildet und die Arretierungsfedern 50 sind zwischen die Flansche 43 und die Halterung 70 eingesetzt.
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Die Arretierungsfedern 50 drücken nach unten auf die Flansche 43.
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Wenn daher die Arretierungsstifte 40 oberhalb der Verriegelungsöffnungen 21 der unteren Schiene 20 angeordnet sind, werden die Arretierungsstifte 40 durch die Arretierungsfedern 50 nach unten gedrückt und in die Verriegelungsöffnungen 21 der unteren Schiene 20 eingeführt, wodurch die obere Schiene 10 gegenüber der unteren Schiene 20 verriegelt wird.
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Dabei haben die Führungsöffnungen 31 der Verriegelungsführung 30 eine Funktion zum Führen der vertikalen Verlagerung der Arretierungsstifte 40 und auch eine Funktion zum Stützen der Arretierungsstifte 40 in Querrichtung, so dass eine Verriegelung der unteren Schiene 20 und der oberen Schiene 10 in der Querrichtung sicher aufrecht erhalten werden kann.
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Der oben beschriebene Verriegelungszustand kann durch Betätigen des Entriegelungshebels 60 aufgehoben werden. Wenn der Trägerabschnitt des Entriegelungshebels 60 die Flansche 43 nach oben drückt, während er nach oben bewegt wird, werden die Arretierungsstifte 40 nach oben bewegt, während die Arretierungsfedern 50 zusammengedrückt werden und damit von den Verriegelungsöffnungen 21 der unteren Schiene 20 getrennt werden, wodurch der Verriegelungszustand aufgehoben wird.
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Außerdem ist, wie in 3 gezeigt, in jedem der Arretierungsstifte 40 ein Abschnitt 42 mit großem Durchmesser, der einen relativ großen Durchmesser aufweist, unterhalb eines zylinderförmigen Körpers 41 ausgebildet und der Flansch 43 ist zwischen dem Körper 41 und dem Abschnitt 42 mit großem Durchmesser ausgebildet.
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Außerdem ist ein gezackter Abschnitt 44 durch Ausbilden von Einkerbungen an einer Außenfläche eines zylindrischen Abschnitts mit einem relativ kleinen Durchmesser ausgebildet und liegt unterhalb des Abschnitts 42 mit großem Durchmesser. Die Einkerbungen sind auf der gesamten Außenfläche des gezackten Abschnitts 44 in vertikaler gerader Form ausgebildet.
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Ein verjüngter Abschnitt 45 mit einem allmählich abnehmenden Durchmesser ist unterhalb des gezackten Abschnitts 44 ausgebildet und ein Abschnitt 46 mit kleinem Durchmesser mit einer zylindrischen Form, in dem ein Durchmesser durch den verjüngten Abschnitt 45 reduziert ist, ist unterhalb des verjüngten Abschnitts 45 ausgebildet.
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Im Einbauzustand der Arretierungsstifte 40 mit der oben beschriebenen Struktur sind die Arretierungsfedern 50 um Außenflächen der Körper 41 der Arretierungsstifte 40 angeordnet.
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Die Flansche 43 dienen als Wirkflächen, die durch die Arretierungsfedern 50 und den Trägerabschnitt des Entriegelungshebels 60 mit Kräften beaufschlagt werden.
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Im Verriegelungszustand, in dem die Arretierungsstifte 40 abgesenkt sind, können die verjüngten Abschnitte 45 der Arretierungsstifte 40 mit den Verriegelungsöffnungen 21 der unteren Schiene 20 korrespondieren und können ein Einführen in und Trennen von den Verriegelungsöffnungen 21 erleichtern.
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Gleichermaßen befinden sich im Verriegelungszustand, in dem die Arretierungsstifte 40 abgesenkt sind, die gezackten Abschnitte 44 in den Führungsöffnungen 31 der Verriegelungsführung 30.
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Außerdem werden, wenn aufgrund eines Aufpralls beim Fahren eine Trägheitskraft auf den Sitz wirkt, die am Sitz befestigte untere Schiene 20 und obere Schiene 10 in entgegengesetzten Richtungen zueinander verlagert. Gleichzeitig tritt, da die Verriegelungsführung 30 und die obere Schiene 10 gemeinsam verlagert werden, eine starke Kollision zwischen der Verriegelungsführung 30 und den Arretierungsstiften 40 auf, wobei untere Teile in den Verriegelungsöffnungen 21 der unteren Schiene 20 gefangen werden.
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Da der Sitz, die obere Schiene 10 und die Verriegelungsführung 30 bei einem Aufprall in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs bewegt werden (in Richtung eines Pfeils F), erfolgt die Kollision zwischen den Arretierungsstiften 40 und nach hinten gerichteten Abschnitten von Innenflächen der Führungsöffnungen 31 der Verriegelungsführung 30, und dadurch werden die Innenflächen der Führungsöffnungen 31 mit Kerbspuren 44' versehen, wie es in 4 gezeigt ist.
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Die Kerbspuren 44' weisen die gleiche Form auf wie die Einkerbungen des gezackten Abschnitts 44, das heißt, eine vertikal geradlinige Form.
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Wie oben beschrieben, da die Kerbspuren 44' auf den Innenflächen der Führungsöffnungen 31 der Verriegelungsführung 30 ausgebildet werden, das heißt, da die Innenflächen der Führungsöffnungen 31 durch die gezackten Abschnitte 44 gedrückt und deformiert werden, wird Aufprallenergie absorbiert, das heißt, es erfolgt eine Stoßdämpfung.
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Aufgrund dieser Stoßdämpfung können die Arretierungsstifte 40 auch bei einem Aufprall nicht deformiert werden.
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Außerdem können, im Vergleich zu dem Fall, bei dem die Arretierungsstifte 40 mit glatten Oberflächen der Führungsöffnungen 31 in Kontakt kommen, da konkav-konvexe Oberflächen der gezackten Abschnitte 44 mit konkav-konvexen Oberflächen der Kerbspuren 44' in Kontakt kommen, sich Kontaktflächen vergrößern und die Reibung erhöhen, und dadurch können die Arretierungsstifte 40 zum Zeitpunkt eines Aufpralls nicht leicht aus den Führungsöffnungen 31 entkommen, obwohl die Arretierungsstifte 40 nicht deformiert oder verbogen sind, wodurch ein sicherer Verriegelungszustand beibehalten und der Sitz stabil in einer festgelegten Position bleibt.
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Außerdem kann, da die gezackten Abschnitte 44 eine vertikal geradlinige Form aufweisen, beim Aufwärtsbewegen der Arretierungsstifte 40 durch Betätigen des Entriegelungshebels 60 in einem gewöhnlichen Zustand kein Gefühl auftreten, dass die gezackten Abschnitte 44 in den Führungsöffnungen 31 festklemmen. Wie oben beschrieben, da das Gefühl des Festklemmens nicht auftritt, wenn die Arretierungsstifte 40 nach oben bewegt werden, kann der Entriegelungshebel 60 bequemer betätigt werden.
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Wie oben beschrieben, sind gemäß der vorliegenden Erfindung Einkerbungen auf Abschnitten der Arretierungsstifte 40 vorgesehen, die den Führungsöffnungen 31 der Verriegelungsführung 30 in einem Verriegelungszustand der Arretierungsstifte 40 zugeordnet sind, so dass im Falle eines Aufpralls Kerbspuren 44' auf den Innenflächen der Führungsöffnungen 31 gebildet werden können.
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Daher erfolgt eine Stoßdämpfung während die Kerbspuren 44' wie oben beschrieben ausgebildet werden. Aufgrund dieser Dämpfungswirkung können die Arretierungsstifte 40 nicht verbogen oder beschädigt werden, und eine Verriegelung kann stabil aufrechterhalten werden. Außerdem, da Kontaktflächen und Reibungskraft aufgrund der Einkerbungen der Arretierungsstifte 40 und der Kerbspuren 44' der Führungsöffnungen 31 zunehmen, wird eine Trennung der Arretierungsstifte 40 verhindert und eine Verriegelung kann stabil aufrechterhalten werden.
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Außerdem sind die Einkerbungen in einer Weise vertikal ausgebildet, dass, wenn eine Verriegelung auf normale Weise durch Betätigen des Entriegelungshebels 60 gelöst wird, die gezackten Abschnitte 44 nicht an den Innenflächen der Führungsöffnungen 31 der Verriegelungsführung 30 einhaken können, wodurch ein leichtgängiges Entriegeln und bequeme Betätigung des Entriegelungshebels 60 garantiert sind, ohne dass der Entriegelungshebel 60 hängen bleibt.