DE102018120869B4

DE102018120869B4 - Kindersicherheitssitz

Info

Publication number: DE102018120869B4
Application number: DE102018120869.3A
Authority: DE
Inventors: Kyle S. MASON; David A. Lehman
Original assignee: Wonderland Switzerland AG
Current assignee: Wonderland Switzerland AG
Priority date: 2017-08-28
Filing date: 2018-08-27
Publication date: 2021-06-10
Anticipated expiration: 2038-08-28
Also published as: CN109421563B; CN109421562A; DE202018006617U1; CN109421562B; GB2568568A; US10604034B2; US20190061571A1; GB201813966D0; DE102018120870B4; CN109421563A; GB2584191A; GB2568133B; GB2584212B; DE102018120869A1; CN113306466A; US20190061570A1; GB2584212A; GB2584191B; DE102018120870A1; GB2568133A

Abstract

Kindersicherheitssitz (100, 100'), Folgendes aufweisend:einen Stützsockel (102);eine Sitzschale (104), die auf dem Stützsockel (102) angeordnet ist und ein vorderes Ende hat, das mit einer Öffnung (130) versehen ist;ein Gurtsystem (120), das zum Zurückhalten eines Kinds auf der Sitzschale (104) bedienbar ist, wobei das Gurtsystem (120) eine Verriegelungsvorrichtung (128) aufweist, die im Inneren des Kindersicherheitssitzes (100, 100') verborgen ist und ein Festsetzteil (132) hat, und wobei ein Einstellgurt (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) verläuft und sich außerhalb der Sitzschale (104) durch die Öffnung (130) erstreckt, wobei sich ein Innenabschnitt (126A) des Einstellgurts (126) im Inneren des Kindersicherheitssitzes (100, 100') zwischen der Verriegelungsvorrichtung (128) und der Öffnung (130) erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung (128) einen Freisetzungszustand, in dem das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) für eine Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) löst, und einen Verriegelungszustand hat, in dem das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) zum Verhindern einer Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) festsetzt; undein Freisetzungsstellglied (136, 154), das von der Verriegelungsvorrichtung (128) beabstandet ist und dazu ausgelegt ist, eine Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung (128) einzugehen, wobei das Freisetzungsstellglied (136, 154) zum Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (128) von dem Verriegelungszustand zu dem Freisetzungszustand bedienbar ist.

Description

HINTERGRUND
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Kindersicherheitssitze.
Beschreibung des verwandten Stands der Technik
Ein Kindersicherheitssitz wird typischerweise in einem Automobil verwendet, um ein Kind im Falle eines unfallbedingten Zusammenstoßes richtig zurückzuhalten. Es ist hinlänglich bekannt, dass ein Kindersicherheitssitz, der in einer nach hinten gewandten Position angeordnet ist, besseren Schutz bieten kann, weil er Aufprallkräfte über einen größeren Teil des Körpers (d.h. den Rücken, der den Kopf trägt) verteilen kann. Dementsprechend haben Sicherheitsexperten und Autositzhersteller die Empfehlung geändert, Kinder bis zum Alter von 2 Jahren in einem Fahrzeug in einer nach hinten gewandten Auslegung Platz nehmen zu lassen. Jedoch sind die momentan auf dem Markt erhältlichen Kindersitze für gewöhnlich zur Aufnahme jüngerer Kinder dimensioniert, die einen kleinen Körper haben. Wenn diese Kindersitze in der nach hinten gewandten Position installiert sind, lassen sie nicht genug Raum, um ältere Kinder aufzunehmen, die längere Beine haben.
Um dem zuvor erwähnten Nachteil abzuhelfen, schlagen einige bestehende Lösungsansätze einen Kindersicherheitssitz mit einem ausziehbaren Element vor, das an der Vorderseite des Kindersicherheitssitzes eingesetzt werden kann, um einen größeren Raum zwischen der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes und dem Vorderteil des Kindersicherheitssitzes in der nach hinten gewandten Position zu schaffen. Allerdings kann das Vorhandensein des ausziehbaren Elements anderen bestehenden funktionellen Einrichtungen wie etwa der Anpassung eines am Kindersicherheitssitz vorgesehenen Gurts im Wege stehen.
Ein bekannter Kindersicherheitssitz mit einem Gurtsystem und einer Verriegelungsvorrichtung ist in der US 8 272 689 B2 offenbart.
Deshalb besteht ein Bedarf an einem verbesserten Kindersicherheitssitz, der Kinder verschiedener Altersklassen aufnehmen kann und sich zumindest der vorstehenden Probleme annehmen kann.
ZUSAMMENFASSUNG
In Anbetracht der vorstehend beschriebenen Probleme ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Kindersicherheitssitz bereitzustellen, der einstellbar sein kann, um Kinder verschiedener Altersklassen in einer nach hinten gewandten Auslegung aufzunehmen, und ein Gurtsystem hat, das sich zur Einstellung bequem bedienen lässt. Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche gelöst.
In einer Ausführungsform weist der Kindersicherheitssitz einen Stützsockel, eine Sitzschale, die auf dem Stützsockel angeordnet ist und ein vorderes Ende auf, das mit einer Öffnung versehen ist, ein Gurtsystem, das bedienbar ist, um ein Kind auf der Sitzschale zurückzuhalten, und ein Freisetzungsstellglied auf. Das Gurtsystem weist ein Verriegelungssystem, das im Inneren des Kindersicherheitssitzes verborgen ist und ein Festsetzteil hat, und einen Einstellgurt auf, der durch die Verriegelungsvorrichtung verläuft und sich außerhalb der Sitzschale durch die Öffnung erstreckt, wobei sich ein innerer Abschnitt des Einstellgurts im Inneren des Kindersicherheitssitzes zwischen der Verriegelungsvorrichtung und der Öffnung erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Freisetzungszustand, in dem das Festsetzteil den Einstellgurt zur Bewegung des Einstellgurts durch die Verriegelungsvorrichtung löst, und einen Verriegelungszustand hat, in dem das Festsetzteil den Einstellgurt festsetzt, um eine Bewegung des Einstellgurts durch die Verriegelungsvorrichtung zu verhindern. Das Freisetzungsstellglied ist dazu ausgelegt, eine Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung einzugehen, wobei das Freisetzungsstellglied bedienbar ist, um die Verriegelungsvorrichtung aus dem Verriegelungszustand in den Freisetzungszustand wechseln zu lassen. Das Freisetzungsstellglied ist von der Verriegelungsvorrichtung beabstandet.
Nach einer anderen Ausführungsform weist der Kindersicherheitssitz eine Sitzschale, ein Gurtsystem, um ein Kind auf der Sitzschale zurückzuhalten, ein Ausziehteil, das mit der Sitzschale verbunden ist, und ein Freisetzungsstellglied auf, das am Ausziehteil vorgesehen ist. Das Gurtsystem weist eine an der Sitzschale befestigte Verriegelungsvorrichtung und einen Einstellgurt auf, der durch die Verriegelungsvorrichtung verläuft und sich außerhalb der Sitzschale erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Freisetzungszustand, in dem eine Bewegung des Einstellgurts durch die Verriegelungsvorrichtung erlaubt wird, und einen Verriegelungszustand hat, in dem eine Bewegung des Einstellgurts durch die Verriegelungsvorrichtung verhindert wird. Das Ausziehteil ist in Bezug auf die Sitzschale beweglich, um von einem Vorderrand der Sitzschale aus nach vom auszufahren oder sich zur Sitzschale hin zurückzuziehen, wobei sich das Ausziehteil angrenzend an eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes befindet, wenn der Kindersicherheitssitz am Fahrzeugsitz in einer nach hinten gewandten Position installiert ist. Das Freisetzungsstellglied steht in Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung und ist bedienbar, um die Verriegelungsvorrichtung aus dem Verriegelungszustand in den Freisetzungszustand wechseln zu lassen, wobei das Freisetzungsstellglied zusammen mit dem Ausziehteil in Bezug auf die Sitzschale und die Verriegelungsvorrichtung beweglich ist.
Nach noch einer anderen Ausführungsform weist der Kindersicherheitssitz einen Stützsockel mit einem Schalenkörper, eine Sitzschale, die auf dem Schalenkörper des Stützsockels angeordnet ist, ein Gurtsystem, um ein Kind auf der Sitzschale zurückzuhalten, und ein Freisetzungsstellglied auf, das am Schalenkörper vorgesehen ist. Das Gurtsystem weist eine am Schalenkörper des Stützsockels angebrachte Verriegelungsvorrichtung und einen Einstellgurt auf, der durch die Verriegelungsvorrichtung verläuft und sich außerhalb der Stützsockels erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Freisetzungszustand, in dem eine Bewegung des Einstellgurts durch die Verriegelungsvorrichtung erlaubt wird, und einen Verriegelungszustand hat, in dem eine Bewegung des Einstellgurts durch die Verriegelungsvorrichtung verhindert wird. Das Freisetzungsstellglied ist dazu ausgelegt, eine Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung einzugehen, wobei das Freisetzungsstellglied bedienbar ist, um die Verriegelungsvorrichtung aus dem Verriegelungszustand in den Freisetzungszustand wechseln zu lassen. Das Freisetzungsstellglied ist an einer von der Verriegelungsvorrichtung beabstandeten Position vorgesehen.
Figurenliste

1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes darstellt;
2 ist eine Teilquerschnittsansicht, die eine beispielhafte Konstruktion eines Arretierungsmechanismus eines Ausziehteils darstellt, das in dem in 1 gezeigten Kindersicherheitssitz vorgesehen ist;
3 ist eine Teilquerschnittsansicht, die Konstruktionsdetails eines Gurtsystems darstellt, das in dem in 1 gezeigten Kindersicherheitssitz vorgesehen ist;
4 ist eine perspektivische Ansicht, die eine andere Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes darstellt;
5 ist eine schematische Ansicht, die Konstruktionsdetails eines Freisetzungsstellglieds und eines Gurtsystems darstellt, die in dem in 4 gezeigten Kindersicherheitssitz vorgesehen sind;
6 ist eine perspektivische Ansicht, die eine andere Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes darstellt; und
7 ist eine schematische Ansicht, die weitere Konstruktionsdetails eines Gurtsystems darstellt, das in dem in 6 gezeigten Kindersicherheitssitz vorgesehen ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes 100 darstellt, der sich dazu eignet, ein Kind in einem Fahrzeug Platz nehmen zu lassen. Der Kindersicherheitssitz 100 kann beispielsweise einen Stützsockel 102 und eine auf dem Stützsockel 102 vorgesehene Sitzschale 104 aufweisen. Der Stützsockel 102 kann eine stabile Abstützung für die Sitzschale 104 bereitstellen und eine Neigungsverstellung der Sitzschale 104 zulassen. Die Sitzschale 104 kann einen Sitzabschnitt 106 und eine Rückenlehne 108 haben. Die Sitzschale 104 mit dem Sitzabschnitt 106 und der Rückenlehne 108 kann durch Kunststoffspritzguss ausgebildet sein. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann der Stützsockel 102 einen Schalenkörper 110 aufweisen, der aus einem starren Kunststoffmaterial hergestellt ist, und die Sitzschale 104 kann auf dem Schalenkörper 110 des Stützsockels 102 angeordnet sein.
Der Sitzabschnitt 106 der Sitzschale 104 kann eine Sitzfläche 106A haben, auf der ein Kind sitzen kann, und kann sich von der Rückenlehne 108 zu einer Vorderseite der Sitzschale 104 erstrecken und an einen zur Rückenlehne 108 entgegengesetzten Vorderrand 104A der Sitzschale 104 erstrecken. Die Rückenlehne 108 kann mit einer Kopfstütze 112 bestückt sein, die einstellbar ist, um sich der Höhe eines auf der Sitzschale 104 aufgenommenen Kindes anzupassen. Darüber hinaus kann die Sitzschale 104 eine linke und eine rechte Armlehne 114 haben, die sich auf einer linken und einer rechten Seite der Sitzschale 104 von der Sitzfläche 106A nach oben erheben.
Mit Bezug auf 1 kann die Sitzschale 104 mit einem Ausziehteil 116 verbunden sein. Im Spezielleren kann das Ausziehteil 116 mit der Sitzschale 104 für eine Gleitverschiebung entlang einer Längsachse verbunden sein, die sich von einer Rückseite zu einer Vorderseite der Sitzschale 104 erstreckt. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann das Ausziehteil 116 in einem Hohlraum der Sitzschale 104 unter der Sitzfläche 106A des Sitzabschnitts 106 angeordnet sein, und kann eine sich von einer linken zu einer rechten Seite des Sitzabschnitts 106 erstreckende Breite haben. Das Ausziehteil 116 ist in Bezug auf die Sitzschale 104 beweglich, um vom Vorderrand 104A der Sitzschale 104 nach vom auszufahren oder sich zur Sitzschale 104 hin zurückzuziehen. Wenn der Kindersicherheitssitz 100 auf einem Fahrzeugsitz in der nach hinten gewandten Position installiert ist, befindet sich das Ausziehteil 116 angrenzend an eine Rückenlehne 108 des Fahrzeugsitzes und kann wie gewünscht in Bezug auf die Sitzschale 104 beweglich eingestellt werden. Insbesondere kann das Ausziehteil 116 vom Vorderrand 104A der Sitzschale 104 aus ausgezogen werden, so dass ein größerer Raum zwischen der Rückenlehne 108 des Fahrzeugsitzes und der Vorderseite der Sitzschale 104 zur Anordnung der Beine des Kindes verbleibt.
In Verbindung mit 1 ist 2 eine Teilquerschnittsansicht, die eine beispielhafte Konstruktion eines Arretierungsmechanismus des Ausziehteils 116 darstellt. Mit Bezug auf 1 und 2 kann der Arretierungsmechanismus des Ausziehteils 116 einen Freisetzungsgriff 117 und mehrere Arretierungsnuten 118 aufweisen, die an der Sitzschale 104 vorgesehen sind. Der Freisetzungsgriff 117 kann über ein Drehgelenk 119 drehbeweglich mit dem Ausziehteil 116 verbunden sein, und kann am vorderen Ende des Ausziehteils 116 zur Betätigung freiliegen. Darüber hinaus kann ein inneres Ende des Freisetzungsgriffs 117 einen Vorsprung 117A haben, der einen Eingriff mit irgendeiner der Arretierungsnuten 118 eingehen kann, um das Ausziehteil 116 in Bezug auf die Sitzschale 104 in Position zu arretieren. Der Freisetzungsgriff 117 kann betätigt werden, um den Vorsprung 117A zur Einstellung des Ausziehteils 116 aus den Arretierungsnuten 118 zu lösen.
Wieder mit Bezug auf 1 kann ein Gurtsystem 120 an die Sitzschale 104 angeschlossen sein, um ein Kind auf der Sitzschale 104 zurückzuhalten. Das Gurtsystem 120 kann mehrere Rückhaltegurte 122 und 124 aufweisen, die sich am Sitzabschnitt 106 und der Rückenlehne 108 der Sitzschale 104 erstrecken. Bei den zwei Rückhaltegurten 122 handelt es sich um beispielhafte Schultergurte, und bei dem Rückhaltegurt 124 beispielsweise um einen Schrittgurt. Eine Brustklammer 125 kann vorgesehen sein, um die Rückhaltegurte 122 in einem geeigneten Abstand voneinander zu halten. Die Rückhaltegurte 122 können gelockert werden, um ein Einsetzen oder eine Herausnahme eines Kindes in bzw. aus der Sitzschale 104 zu erleichtern. Sobald ein Kind auf die Sitzschale 104 gesetzt ist, können die Rückhaltegurte 122 über dem Kind angebracht, am Rückhaltegurt 124 befestigt und dann angezogen werden, um das Kind sicher auf der Sitzschale 104 zurückzuhalten.
In Verbindung mit 1 ist 3 eine Teilquerschnittsansicht, die weitere Konstruktionsdetails des Gurtsystems 120 darstellt. Mit Bezug auf 1 und 3 kann das Gurtsystem 120 darüber hinaus einen Einstellgurt 126 und eine Verriegelungsvorrichtung 128 aufweisen. Der Einstellgurt 126 kann an die Rückhaltegurte 122 angeschlossen werden, unter der Sitzfläche 106A des Sitzabschnitts 106 und durch die Verriegelungsvorrichtung 128 hindurch geführt werden und sich über eine an einem vorderen Ende der Sitzschale 104 vorgesehene Öffnung 130 aus der Sitzschale 104 nach außen erstrecken. Die Öffnung 130 kann sich beispielsweise über dem Ausziehteil 116 befinden. Eine Pflegeperson kann den Einstellgurt 126 bequem bedienen, um die Rückhaltegurte 122 einzustellen. Insbesondere kann ein Ziehen am Einstellgurt 126 in einer Richtung, die dessen sich aus der Öffnung 130 nach außen erstreckende Länge vergrößert, die Länge der Rückhaltegurte 122 vor der Rückenlehne 108 verkürzen. Umgekehrt kann ein Lockern der Rückhaltegurte 122 bewirken, dass der Einstellgurt 126 durch die Öffnung 130 zu einer Innenseite der Sitzschale 104 hin gleitet.
Die Verriegelungsvorrichtung 128 ist im Inneren des Kindersicherheitssitzes 100 verborgen, so dass sich ein Innenabschnitt 126A des Einstellgurts 126 im Inneren des Kindersicherheitssitzes 100 zwischen der Verriegelungsvorrichtung 128 und der Öffnung 130 erstreckt. Die Verriegelungsvorrichtung 128 kann z.B. unter der Sitzfläche 106A des Sitzabschnitts 106 an der Sitzschale 104 befestigt sein. Die Verriegelungsvorrichtung 128 hat einen Freisetzungszustand, in dem eine Bewegung des Einstellgurts 126 durch die Verriegelungsvorrichtung 128 erlaubt wird, und einen Verriegelungszustand, in dem eine Bewegung des Einstellgurts 126 durch die Verriegelungsvorrichtung 128 verhindert wird. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann die Verriegelungsvorrichtung 128 ein Festsetzteil 132 bzw. Klemmteil 132 und eine Feder 133 aufweisen (in 3 in unterbrochenen Linien gezeigt). Das Festsetzteil 132 bzw. Klemmteil 132 ist beweglich, um den Einstellgurt 126 im Verriegelungszustand festzusetzen bzw. festzuklemmen und den Einstellgurt 126 im Freisetzungszustand zu lösen. Das Klemmteil 132 kann beispielsweise schwenkbeweglich mit der Sitzschale 104 verbunden sein und ist in Bezug auf die Sitzschale 104 drehbeweglich, um den Einstellgurt 126 festzuklemmen und freizugeben. Die Feder 133 kann beispielsweise eine Torsionsfeder sein und ist mit dem Klemmteil 132 verbunden. Die Feder 133 kann das Klemmteil 132 zum Klemmen des Einstellgurts 126 vorspannen.
Nach einer Ausführungsform kann die Verriegelungsvorrichtung 128 so ausgelegt sein, dass deren Verriegelungszustand ein Gleiten des Einstellgurts 126 in der Richtung zum Lockern der Rückhaltegurte 122 verhindern kann, und kann durch den Einstellgurt 126 dazu gebracht werden, zum Freisetzungszustand zu wechseln, wenn in einer entgegengesetzten Richtung am Einstellgurt 126 gezogen wird, um einen Durchtritt des Einstellgurts 126 durch die Verriegelungsvorrichtung 128 zu erleichtern. Zum Beispiel kann das Festsetzteil 132 mehrere Zähne haben, die mit dem Einstellgurt 126 in Eingriff gebracht werden können, um eine unidirektionale Verriegelung anzulegen, d.h., den Einstellgurt 126 daran zu hindern, in der Richtung zum Lockern der Rückhaltegurte 122 zu gleiten, den Einstellgurt 126 aber in der entgegengesetzten Richtung gleiten lassen, um die Länge der Rückhaltegurte 122 vor der Rückenlehne 108 zu verkürzen. Insbesondere kann der Kontakt zwischen den Zähnen des Festsetzteils 132 und dem Einstellgurt 126 dergestalt sein, dass ein Ziehen am Einstellgurt 126 aus der Öffnung 130 der Sitzschale 104 heraus das Festsetzteil 132 dazu bringen kann, sich zu drehen und den Einstellgurt 126 freizusetzen, um seinen Durchtritt durch die Verriegelungsvorrichtung 128 zu erleichtern.
Mit Bezug auf 1 und 3 ist ein Freisetzungsstellglied 136 am Ausziehteil 116 vorgesehen und dazu ausgelegt, eine Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung 128 einzugehen. Das Freisetzungsstellglied 136 ist bedienbar, um das Festsetzteil 132 dazu zu bringen, den Einstellgurt 126 zu lösen und dadurch die Verriegelungsvorrichtung 128 vom Verriegelungszustand in den Freisetzungszustand wechseln zu lassen. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann das Freisetzungsstellglied 136 mit dem Ausziehteil 116 drehbeweglich um eine Drehachse verbunden sein, die sich von einer Rückseite zu einer Vorderseite der Sitzschale 104 erstreckt. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann das Freisetzungsstellglied 136 an einem vorderen Ende des Ausziehteils 116 angeordnet sein. Das Freisetzungsstellglied 136 kann einen Hebel, einen Knauf oder irgendeine geeignete Struktur aufweisen, die mit einer Hand zur Bedienung ergriffen werden kann. Da das Freisetzungsstellglied 136 am Ausziehteil 116 vorgesehen ist, ist das Freisetzungsstellglied 136 zusammen mit dem Ausziehteil 116 in Bezug auf die Sitzschale 104 und die Verriegelungsvorrichtung 128 während einer Einstellung des Ausziehteils 116 beweglich.
Das Freisetzungsstellglied 136 kann über eine Kopplungsanordnung 138, die sich während der Einstellung des Ausziehteils 116 zurückziehen oder ausdehnen kann, mit der Verriegelungsvorrichtung 128 in Wirkverbindung stehen. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann die Kopplungsanordnung 138 zwei Stäbe 140 und 142 aufweisen. Der Stab 140 kann drehbeweglich mit dem Ausziehteil 116 verbunden sein, und kann ein mit dem Freisetzungsstellglied 136 verbundenes Ende haben, z.B. kann das Freisetzungsstellglied 136 fest am Stab 140 befestigt sein. Der Stab 142 kann drehbeweglich mit der Sitzschale 104 verbunden sein, und kann fest mit einem Betätigungsteil 144 verbunden sein, das angrenzend an das Festsetzteil 132 angeordnet ist. Darüber hinaus können die zwei Stäbe 140 und 142 gleitbeweglich so miteinander verbunden sein, dass sie in Bezug aufeinander entlang einer Achse 146 gleiten können, die sich von einer Rückseite zu einer Vorderseite der Sitzschale 104 erstreckt. Zum Beispiel kann es sich bei den zwei Stäben 140 und 142 um beispielhafte teleskopisch miteinander verbundene Stäbe handeln. Zusätzlich kann einer der zwei Stäbe 140 und 142 einen langgestreckten Führungsschlitz 148 haben, der sich entlang der Achse 146 erstreckt (z.B. kann der Führungsschlitz 148 am Stab 142 vorgesehen sein), und der andere der zwei Stäbe 140 und 142 kann einen durch den Führungsschlitz 148 hindurch aufgenommenen Vorsprung 150 haben (z.B. kann der Vorsprung 150 fest mit dem Stab 140 verbunden sein), wodurch die zwei Stäbe 140 und 142 um die Achse 146 rotationsverbunden sind. Dementsprechend können das Freisetzungsstellglied 136 und der Stab 140 gemeinsam mit dem Ausziehteil 116 entlang der Achse 146 in Bezug auf den Stab 142, das Betätigungsteil 144, die Sitzschale 194 und die Verriegelungsvorrichtung 128 während der Einstellung des Ausziehteils 116 in Bezug auf die Sitzschale 104 gleiten. Die Verriegelungsvorrichtung 128 kann während der Einstellung des Ausziehteils 116 im Verriegelungszustand bleiben. Überdies ist das Freisetzungsstellglied 136 bedienbar, um zu bewirken, dass sich die zwei Stäbe 140 und 142 und das Betätigungsteil 144 gemeinsam so um die Achse 146 drehen, dass das Betätigungsteil 144 das Festsetzteil 132 berührt und dazu bringt, sich zu drehen und den Einstellgurt 126 zu lösen.
Mit dem vorstehend erwähnten Aufbau kann eine Pflegeperson das Freisetzungsstellglied 136 bedienen, um die Verriegelungsvorrichtung 128 zum Freisetzungszustand wechseln zu lassen, und kann dann an den Rückhaltegurten 122 vor der Rückenlehne 108 ziehen und diese lockern. Ein Lockern der Rückhaltegurte 122, während sich die Verriegelungsvorrichtung 128 im Freisetzungszustand befindet, kann bewirken, dass der Einstellgurt 126 zu einem Inneren der Sitzschale 104 hin gleitet. Überdies kann ein Ziehen am Einstellgurt 126 nach außen an der Vorderseite der Sitzschale 104 das Festsetzteil 132 in Drehung versetzen, um den Einstellgurt 126 zu lösen, was es dem Einstellgurt 126 ermöglicht, durch die Verriegelungsvorrichtung 128 zu gleiten und die Länge der Rückhaltegurte 122 vor der Rückenlehne 108 zu verkürzen.
4 ist eine perspektivische Ansicht, die eine andere Ausführungsform des Kindersicherheitssitzes 100' darstellt. Wie zuvor beschrieben, kann der in 4 dargestellte Kindersicherheitssitz 100' die Sitzschale 104, die auf dem Schalenkörper 110 des Stützsockels 102 angeordnet ist, das Ausziehteil 116, das beweglich ist, um von der Vorderseite der Sitzschale 104 aus nach vorn auszufahren, und das Gurtsystem 120 aufweisen, um ein Kind auf der Sitzschale 104 zurückzuhalten. Das Gurtsystem 120 kann einen Aufbau haben, der ähnlich dem zuvor beschriebenen ist, einschließlich der Rückhaltegurte 122 und 124, des Einstellgurts 126 und der Verriegelungsvorrichtung 128 (in 5 besser gezeigt). Überdies kann der Kindersicherheitssitz 100' ein Freisetzungsstellglied 154 aufweisen, das bedienbar ist, um die Verriegelungsvorrichtung 128 aus dem Verriegelungszustand in den Freisetzungszustand wechseln zu lassen, und das zuvor beschriebene Freisetzungsstellglied 136 ersetzt. In der Ausführungsform von 4 ist das Freisetzungsstellglied 154 an der Sitzschale 104 vorgesehen.
In Verbindung mit 4 ist 5 eine schematische Ansicht, die weitere Konstruktionsdetails des Freisetzungsstellglieds 154 und des Gurtsystems 120 darstellt, die im Kindersicherheitssitz 100' vorgesehen sind. Mit Bezug auf 4 und 5 kann die Verriegelungsvorrichtung 128 des Gurtsystems 120 im Inneren des Kindersicherheitssitzes 100' verborgen sein und das Festsetzteil 132 aufweisen, das bedienbar ist, um den Einstellgurt 126, wie in der vorherigen Ausführungsform beschrieben, ein- und zu lösen. Ein Innenabschnitt 126A des Einstellgurts 126 kann sich im Inneren des Kindersicherheitssitzes 100' zwischen der Verriegelungsvorrichtung 128 und der Öffnung 130 am vorderen Ende der Sitzschale 104 erstrecken.
Mit Bezug auf 4 und 5 kann das Freisetzungsstellglied 154 auf einer Seite (z.B. der linken oder rechten Seite) der Sitzschale 104 angeordnet sein, und kann um eine Drehachse, die sich quer von einer linken zu einer rechten Seite der Sitzschale 104 erstreckt, drehbeweglich mit der Sitzschale 104 verbunden sein. Das Freisetzungsstellglied 154 kann einen Hebel, einen Knauf oder irgendeine geeignete Struktur aufweisen, die mit einer Hand zur Bedienung ergriffen werden kann. Das Freisetzungsstellglied 154 ist dazu ausgelegt, über eine Kopplungsanordnung 160, die ein Betätigungsteil 162 und ein ummanteltes Seil 164 aufweist, in Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung 128 versetzt werden. Das Betätigungsteil 162 kann angrenzend an das Festsetzteil 132 angeordnet sein, und kann mit der Sitzschale 104 drehbeweglich verbunden sein. Das Seil 164 kann zwei Enden haben, die am Freisetzungsstellglied 154 bzw. dem Betätigungsteil 162 befestigt sind. Dementsprechend ist das Freisetzungsstellglied 154 bedienbar, um am Seil 164 zu ziehen und dadurch das Betätigungsteil 162 dazu zu bringen, sich zu drehen, das wiederum das Festsetzteil 132 berühren und dazu bringen kann, den Einstellgurt 126 zu lösen, wodurch die Verriegelungsvorrichtung 128 vom Verriegelungszustand zum Freisetzungszustand wechselt. Es wird klar sein, dass manche Ausführungsvarianten das Betätigungsteil 162 weglassen und ein Ende des Seils 164 direkt mit dem Festsetzteil 132 verbinden können, wodurch das Freisetzungsstellglied 154 bedienbar ist, um am Seil 164 zu ziehen und das Festsetzteil 132 dazu zu bringen, sich zu drehen, um den Einstellgurt 126 zu lösen.
Mit dem vorstehend erwähnten Aufbau kann eine Pflegeperson das Freisetzungsstellglied 154 bedienen, um die Verriegelungsvorrichtung 128 zum Freisetzungszustand wechseln zu lassen, und kann dann an den Rückhaltegurten 122 vor der Rückenlehne 108 ziehen und diese lockern. Ein Lockern der Rückhaltegurte 122 während sich die Verriegelungsvorrichtung 128 im Freisetzungszustand befindet, kann bewirken, dass der Einstellgurt 126 zu einem Inneren der Sitzschale 104 hin gleitet.
6 ist eine perspektivische Ansicht, die eine andere Ausführungsform des Kindersicherheitssitzes 100" darstellt. Wie zuvor beschrieben, kann der in 6 dargestellte Kindersicherheitssitz 100" die Sitzschale 104, die auf dem Schalenkörper 110 des Stützsockels 102 angeordnet ist, das Ausziehteil 116, das beweglich ist, um von der Vorderseite der Sitzschale 104 aus nach vorn auszufahren, und das Gurtsystem 120 aufweisen, um ein Kind auf der Sitzschale 104 zurückzuhalten. Das Gurtsystem 120 kann einen Aufbau haben, der ähnlich dem zuvor beschriebenen ist, einschließlich der Rückhaltegurte 122 und 124, des Einstellgurts 126, der mit den Rückhaltegurten 122 verbunden ist, und der Verriegelungsvorrichtung 128 (in 7 besser gezeigt), die bedienbar ist, um den Einstellgurt 126 einzuklemmen und zu lösen. Überdies kann der Kindersicherheitssitz 100" ein oder mehrere Freisetzungsstellglied/er 170 aufweisen, das bzw. die bedienbar ist bzw. sind, um die Verriegelungsvorrichtung 128 aus dem Verriegelungszustand in den Freisetzungszustand wechseln zu lassen und das bzw. die das zuvor beschriebene Freisetzungsstellglied 136 oder 154 ersetzen kann. In der Ausführungsform von 6 ist das Freisetzungsstellglied 170 am Stützsockel 102 vorgesehen.
In Verbindung mit 6 ist 7 eine schematische Ansicht, die weitere Konstruktionsdetails des Gurtsystems 120 darstellt, das im Kindersicherheitssitz 100'' vorgesehen ist. Der Klarheit halber ist die Sitzschale 104 in 7 weggelassen. Mit Bezug auf 6 und 7 kann die Verriegelungsvorrichtung 128 im Inneren des Kindersicherheitssitzes 100" verborgen sein und das Festsetzteil 132 aufweisen. Im Spezielleren kann die Verriegelungsvorrichtung 128 am Schalenkörper 110 des Stützsockels 102 an einer Stelle unter der Sitzschale 104 befestigt sein, wobei das Festsetzteil 132 der Verriegelungsvorrichtung 128 drehbeweglich mit dem Schalenkörper 110 verbunden ist. Der Einstellgurt 126 kann an die Rückhaltegurte 122 angeschlossen sein, durch die Verriegelungsvorrichtung 128 im Inneren des Schalenkörpers 110 des Stützsockels 102 verlaufen und sich über eine am vorderen Ende des Schalenkörpers 110 vorgesehene Öffnung 172 aus dem Stützsockel 102 erstrecken. Entsprechend kann sich ein Innenabschnitt 126A des Einstellgurts 126 im Inneren des Kindersicherheitssitzes 100'' zwischen der Verriegelungsvorrichtung 128 und der Öffnung 172 am vorderen Ende des Schalenkörpers 110 erstrecken. Wie zuvor beschrieben, kann das Festsetzteil 132 den Einstellgurt 126 im Verriegelungszustand festsetzen, um eine Bewegung des Einstellgurts 126 durch die Verriegelungsvorrichtung 128 hindurch zu verhindern, und im Freisetzungszustand den Einstellgurt 126 für einen Durchtritt des Einstellgurts 126 durch die Verriegelungsvorrichtung 128 zu lösen.
Das Freisetzungsstellglied 170 kann auf einer Seite (z.B. der linken oder rechten Seite) des Stützsockels 102 angeordnet sein, und kann um eine Drehachse, die sich quer von einer linken zu einer rechten Seite der Sitzschale 104 erstreckt, drehbeweglich mit dem Schalenkörper 110 verbunden sein. Das Freisetzungsstellglied 170 kann einen Hebel, einen Knauf oder irgendeine geeignete Struktur aufweisen, die mit einer Hand zur Bedienung ergriffen werden kann. In einer Ausführungsform können zwei Freisetzungsstellglieder 170 auf der linken bzw. rechten Seite des Stützsockels 102 zur bequemen Bedienung vorgesehen sein. Jedes Freisetzungsstellglied 170 ist dazu ausgelegt, über eine Kopplungsanordnung 176, die ein Betätigungsteil 178 und einen Wellenabschnitt 180 aufweist, in Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung 128 versetzt werden. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann sich der Wellenabschnitt 180 im Inneren des Schalenkörpers 110 des Stützsockels 102 erstrecken, und kann drehbeweglich mit dem Schalenkörper 110 des Stützsockels 102, z.B. um dieselbe Drehachse wie die Freisetzungsstellglieder 170, verbunden sein. Jedes Freisetzungsstellglied 170 kann an einem Ende fest mit dem Wellenabschnitt 180 verbunden sein, und das Betätigungsteil 178 kann an einer Stelle angrenzend an das Festsetzteil 132 fest mit dem Wellenabschnitt 180 verbunden sein. Dementsprechend ist jedes Freisetzungsstellglied 170 bedienbar, um den Wellenabschnitt 180 und das Betätigungsteil 178 dazu zu bringen, sich zu drehen, wodurch das Betätigungsteil 178 des Festsetzteil 132 berühren und dazu bringen kann, den Einstellgurt 126 zu lösen, um die Verriegelungsvorrichtung 128 vom Verriegelungszustand zum Freisetzungszustand wechseln zu lassen.
Es sollte klar sein, dass das Freisetzungsstellglied 170 und die Verriegelungsvorrichtung 128, die am Stützsockel 102 vorgesehen sind, miteinander über eine Kopplungsanordnung in Wirkverbindung versetzt werden könnten, die andere Konstruktionsvarianten hat. Zum Beispiel kann, anstatt den zuvor beschriebenen Wellenabschnitt 180 zu verwenden, das Freisetzungsstellglied 170 über ein Seil (ähnlich dem in 5 gezeigten Seil 164) mit dem Betätigungsteil 178 verbunden sein, und das Betätigungsteil 178 kann angrenzend an das Festsetzteil 132 drehbeweglich mit dem Schalenkörper 110 verbunden sein. Ein solcher Aufbau wäre der zuvor mit Bezug auf 5 beschriebenen Ausführungsform ähnlich und würde auf dieselbe Weise wie diese wirken, d.h. das Freisetzungsstellglied 170 ist bedienbar, um am Seil zu ziehen und das Betätigungsteil 178 dazu zu bringen, sich so zu drehen, dass das Betätigungsteil 178 das Festsetzteil 132 berührt und dazu bringt, den Einstellgurt 126 zu lösen.
Vorteile der hier beschriebenen Strukturen umfassen die Fähigkeit, einen vorderen Beinraum eines Kindersicherheitssitzes einzustellen, der in einer nach hinten gewandten Auslegung installiert ist, so dass der Kindersicherheitssitz Kinder verschiedener Altersklassen aufnehmen kann. Außerdem kann der Kindersicherheitssitz ein zur Einstellung bequem zu bedienendes Gurtsystem aufweisen.

Claims

Kindersicherheitssitz (100, 100'), Folgendes aufweisend: einen Stützsockel (102); eine Sitzschale (104), die auf dem Stützsockel (102) angeordnet ist und ein vorderes Ende hat, das mit einer Öffnung (130) versehen ist; ein Gurtsystem (120), das zum Zurückhalten eines Kinds auf der Sitzschale (104) bedienbar ist, wobei das Gurtsystem (120) eine Verriegelungsvorrichtung (128) aufweist, die im Inneren des Kindersicherheitssitzes (100, 100') verborgen ist und ein Festsetzteil (132) hat, und wobei ein Einstellgurt (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) verläuft und sich außerhalb der Sitzschale (104) durch die Öffnung (130) erstreckt, wobei sich ein Innenabschnitt (126A) des Einstellgurts (126) im Inneren des Kindersicherheitssitzes (100, 100') zwischen der Verriegelungsvorrichtung (128) und der Öffnung (130) erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung (128) einen Freisetzungszustand, in dem das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) für eine Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) löst, und einen Verriegelungszustand hat, in dem das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) zum Verhindern einer Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) festsetzt; und ein Freisetzungsstellglied (136, 154), das von der Verriegelungsvorrichtung (128) beabstandet ist und dazu ausgelegt ist, eine Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung (128) einzugehen, wobei das Freisetzungsstellglied (136, 154) zum Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (128) von dem Verriegelungszustand zu dem Freisetzungszustand bedienbar ist.
Kindersicherheitssitz (100, 100') nach Anspruch 1, ferner ein Ausziehteil (116) aufweisend, das mit der Sitzschale (104) verbunden ist, wobei das Ausziehteil (116) relativ zu der Sitzschale (104) beweglich ist zum Vorragen von einem Vorderrand (104A) der Sitzschale (104) nach vorne oder zum Zurückziehen zu der Sitzschale (104) hin, wobei das Ausziehteil (116) angrenzend an eine Rückenlehne (108) eines Fahrzeugsitzes positioniert ist, wenn der Kindersicherheitssitz (100, 100') in einer nach hinten gewandten Position auf dem Fahrzeugsitz installiert ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 2, wobei das Freisetzungsstellglied (136) an dem Ausziehteil (116) vorgesehen ist, wobei das Freisetzungsstellglied (136) zusammen mit dem Ausziehteil (116) relativ zu der Sitzschale (104) und der Verriegelungsvorrichtung (128) beweglich ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 3, wobei das Freisetzungsstellglied (136) bedienbar ist, das Festsetzteil (132) zum Lösen des Einstellgurts (126) zu bringen.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 4, wobei das Freisetzungsstellglied (136) über eine Kopplungsanordnung (138), die einen ersten und einen zweiten Stab (140, 142) aufweist, mit der Verriegelungsvorrichtung (128) in Wirkverbindung steht, wobei der erste Stab (140) mit dem Ausziehteil (116) relativ zu dem zweiten Stab (142) beweglich ist und ein mit dem Freisetzungsstellglied (136) verbundenes Ende hat, und der zweite Stab (142) mit einem Betätigungsteil (144) verbunden ist, das beweglich ist, um das Festsetzteil (132) zu berühren und dazu zu bringen, den Einstellgurt (126) zu lösen.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 5, wobei das Freisetzungsstellglied (136) und der erste Stab (140) entlang einer Achse (146) in Bezug auf den zweiten Stab (142) und die Verriegelungsvorrichtung (128) während einer Einstellung des Ausziehteils (116) in Bezug auf die Sitzschale (104) gleitbeweglich sind, wobei das Freisetzungsstellglied (136) bedienbar ist zu bewirken, dass sich der erste und zweite Stab (140, 142) und das Betätigungsteil (144) gemeinsam so um die Achse (146) drehen, dass das Betätigungsteil (144) das Festsetzteil (132) berührt und dazu bringt, den Einstellgurt (126) zu lösen.
Kindersicherheitssitz (100') nach Anspruch 1, wobei das Freisetzungsstellglied (154) dazu ausgelegt ist, über eine Kopplungsanordnung (160), die ein Seil (164) aufweist, in Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung (128) gesetzt zu werden, wobei das Freisetzungsstellglied (136) bedienbar ist, an dem Seil (164) zu ziehen und dadurch zu bewirken, dass das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) löst.
Kindersicherheitssitz (100') nach Anspruch 1, wobei das Freisetzungsstellglied (154) auf einer Seite der Sitzschale (104) vorgesehen ist.
Kindersicherheitssitz (100, 100') nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Gurtsystem (120) einen Rückhaltegurt (122) umfasst, der an den Einstellgurt (126) gekoppelt ist, wobei der Rückhaltegurt (122) über einem in der Sitzschale (104) aufgenommenen Kind angebracht werden kann, wobei ein Lockern des Rückhaltegurts (122), während sich die Verriegelungsvorrichtung (128) im Freisetzungszustand befindet, bewirkt, dass der Einstellgurt (126) zum Inneren der Sitzschale (104) hin gleitet.
Kindersicherheitssitz (100), Folgendes aufweisend: eine Sitzschale (104), ein Gurtsystem (120) zum Zurückhalten eines Kinds auf der Sitzschale (104), wobei das Gurtsystem (120) eine an der Sitzschale (104) befestigte Verriegelungsvorrichtung (128) aufweist, wobei ein Einstellgurt (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) verläuft und sich außerhalb der Sitzschale (104) erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung (128) einen Freisetzungszustand, der eine Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) zulässt, und einen Verriegelungszustand hat, der eine Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) verhindert; ein Ausziehteil (116), das mit der Sitzschale (104) verbunden ist, wobei das Ausziehteil (116) relativ zu der Sitzschale (104) beweglich ist zum Vorstehen von einem Vorderrand (104A) der Sitzschale (104) nach vorne oder zum Zurückziehen zu der Sitzschale (104) hin, wobei das Ausziehteil (116) angrenzend an eine Rückenlehne (108) eines Fahrzeugsitzes positioniert ist, wenn der Kindersicherheitssitz (100) in einer nach hinten gewandten Position auf dem Fahrzeugsitz installiert ist; und ein Freisetzungsstellglied (136), das an dem Ausziehteil (116) vorgesehen ist und in Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung (128) steht, wobei das Freisetzungsstellglied (136) bedienbar ist zum Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (128) von dem Verriegelungszustand zu dem Freisetzungszustand, und das Freisetzungsstellglied (136) zusammen mit dem Ausziehteil (116) relativ zu der Sitzschale (104) und der Verriegelungsvorrichtung (128) beweglich ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 10, wobei das Freisetzungsstellglied (136) an einem vorderen Ende des Ausziehteils (116) angeordnet ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 10 oder 11, wobei das Freisetzungsstellglied (136) drehbeweglich mit dem Ausziehteil (116) verbunden ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 10, 11 oder 12, wobei die Verriegelungsvorrichtung (128) ein Festsetzteil (132) aufweist, das beweglich ist zum Festsetzen des Einstellgurts (126) im Verriegelungszustand und zum Lösen des Einstellgurts (126) im Freisetzungszustand, wobei das Freisetzungsstellglied (136) bedienbar ist zu bewirken, dass das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) löst.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 13, wobei das Freisetzungsstellglied (136) über eine Kopplungsanordnung (138), die einen ersten und einen zweiten Stab (140, 142) aufweist, mit der Verriegelungsvorrichtung (128) in Wirkverbindung steht, wobei der erste Stab (140) mit dem Ausziehteil (116) relativ zu dem zweiten Stab (142) beweglich ist und ein mit dem Freisetzungsstellglied (136) verbundenes Ende hat, und der zweite Stab (142) mit einem Betätigungsteil (144) verbunden ist, das beweglich ist, um das Festsetzteil (132) zu berühren und dazu zu bringen, den Einstellgurt (126) zu lösen.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 14, wobei das Freisetzungsstellglied (136) und der erste Stab (140) entlang einer Achse (146) in Bezug auf den zweiten Stab (142) und die Verriegelungsvorrichtung (128) während einer Einstellung des Ausziehteils (116) in Bezug auf die Sitzschale (104) gleitbeweglich sind, wobei das Freisetzungsstellglied (136) bedienbar ist zu bewirken, dass sich der erste und zweite Stab (140, 142) und das Betätigungsteil (144) gemeinsam so um die Achse (146) drehen, dass das Betätigungsteil (144) das Festsetzteil (132) berührt und dazu bringt, den Einstellgurt (126) zu lösen.
Kindersicherheitssitz (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 15, wobei das Gurtsystem (120) einen Rückhaltegurt (122) umfasst, der an den Einstellgurt (126) gekoppelt ist, wobei der Rückhaltegurt (122) über einem in der Sitzschale (104) aufgenommenen Kind angebracht werden kann, wobei ein Lockern des Rückhaltegurts (122), während sich die Verriegelungsvorrichtung (128) im Freisetzungszustand befindet, bewirkt, dass der Einstellgurt (126) zum Inneren der Sitzschale (104) hin gleitet.
Kindersicherheitssitz (100"), Folgendes aufweisend: einen Stützsockel (102) mit einem Schalenkörper (110); eine Sitzschale (104), die auf dem Schalenkörper (110) des Stützsockels (102) angeordnet ist; ein Gurtsystem (120), das zum Zurückhalten eines Kinds auf der Sitzschale (104) bedienbar ist, wobei das Gurtsystem (120) eine an dem Schalenkörper (110) des Stützsockels (102) befestigte Verriegelungsvorrichtung (128) und einen Einstellgurt (126) aufweist, der durch die Verriegelungsvorrichtung (128) verläuft und sich außerhalb des Stützsockels (102) erstreckt, wobei die Verriegelungsvorrichtung (128) einen Freisetzungszustand, der eine Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) zulässt, und einen Verriegelungszustand hat, der eine Bewegung des Einstellgurts (126) durch die Verriegelungsvorrichtung (128) verhindert; und ein Freisetzungsstellglied (170), das an dem Schalenkörper (110) an einer von der Verriegelungsvorrichtung (128) beabstandeten Position vorgesehen und dazu ausgelegt ist, eine Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung (128) einzugehen, wobei das Freisetzungsstellglied (170) zum Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (128) von dem Verriegelungszustand zu dem Freisetzungszustand bedienbar ist.
Kindersicherheitssitz (100") nach Anspruch 17, wobei das Freisetzungsstellglied (170) auf einer Seite des Stützsockels (102) vorgesehen ist.
Kindersicherheitssitz (100") nach Anspruch 17 oder 18, wobei die Verriegelungsvorrichtung (128) ein Festsetzteil (132) aufweist, das drehbeweglich mit dem Schalenkörper (110) des Stützsockels (102) verbunden ist, wobei das Festsetzteil (132) den Einstellgurt (126) im Verriegelungszustand festsetzt und den Einstellgurt (126) im Freisetzungszustand löst, wobei das Freisetzungsstellglied (170) bedienbar ist, das Festsetzteil (132) dazu zu bringen, den Einstellgurt (126) zu lösen.
Kindersicherheitssitz (100") nach Anspruch 19, wobei das Freisetzungsstellglied (170) fest mit einem Wellenabschnitt (180) verbunden ist, der sich im Inneren des Schalenkörpers (110) erstreckt, wobei der Wellenabschnitt (180) mit einem Betätigungsteil (178) versehen ist, das beweglich ist, um das Festsetzteil (132) zu berühren und dazu zu bringen, den Einstellgurt (126) zu lösen.
Kindersicherheitssitz (100") nach Anspruch 19, wobei der Schalenkörper (110) drehbeweglich mit einem Betätigungsteil (178) verbunden ist, das angrenzend an das Festsetzteil (132) angeordnet ist, und das Freisetzungsstellglied (170) über ein Seil mit dem Betätigungsteil (178) verbunden ist, wobei das Freisetzungsstellglied (170) zum Versetzen des Betätigungsteils (178) in Drehung bedienbar ist, so dass das Betätigungsteil (178) das Festsetzteil (132) berührt und dazu bringt, den Einstellgurt (126) zu lösen.
Kindersicherheitssitz (100") nach einem der Ansprüche 17 bis 21, ferner ein Ausziehteil (116) aufweisend, das mit der Sitzschale (104) verbunden ist, wobei das Ausziehteil (116) relativ zu der Sitzschale (104) zum Vorstehen von einem Vorderrand (104A) der Sitzschale (104) nach vorne oder zum Zurückziehen zur Sitzschale (104) hin beweglich ist, wobei sich das Ausziehteil (116) angrenzend an eine Rückenlehne (108) eines Fahrzeugsitzes befindet, wenn der Kindersicherheitssitz (100, 100') in einer nach hinten gewandten Position auf dem Fahrzeugsitz installiert ist.