DE102018112944B4

DE102018112944B4 - Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung

Info

Publication number: DE102018112944B4
Application number: DE102018112944.0A
Authority: DE
Inventors: Shigekazu Imanaka
Original assignee: Toyota Motor Corp
Current assignee: Toyota Motor Corp
Priority date: 2017-06-06
Filing date: 2018-05-30
Publication date: 2023-11-09
Anticipated expiration: 2038-05-31
Also published as: DE102018112944A1; JP6791023B2; US20180345893A1; CN108995623A; JP2018203116A; CN108995623B

Abstract

Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung (20) für eine Verwendung in einem Fahrzeug, die umfasst:einen Sicherheitsgurt (22), der einen Eingriffsabschnitt (44) aufweist, und der einen Fahrzeuginsassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, zurückhält;einen Erfassungsabschnitt (24), der bei dem Fahrzeugsitz bereitgestellt ist und der ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen erfasst;ein Gurtschloss (26), das in der Lage ist, angehoben und abgesenkt zu werden, oder in der Lage ist, nach vorne und nach hinten bewegt zu werden, und das in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (44) ist;einen Gurtschlossbewegungsabschnitt (28), der eine Eingriffsposition des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) anhebt und absenkt oder die Eingriffsposition nach vorne und nach hinten bewegt;einen Gurtschlossschalter (52), der ein Eingreifen und ein Lösen des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) erfasst; undeine Steuerungssektion (30), die eine Steuerung bewirkt, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt (28) derart zu betreiben, dass das Gurtschloss (26) angehoben wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt (24) erfasst wird, abgelaufen ist,wobei die Steuerungssektion (30) konfiguriert ist, wenn der Gurtschlossschalter (52) ein Lösen des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) während eines automatischen Fahrens des Fahrzeugs erfasst und der Erfassungsabschnitt (24) erfasst, dass der Fahrzeuginsasse während des automatischen Fahrens aufgestanden ist, und erfasst, dass der Fahrzeuginsasse sich wieder gesetzt hat, eine Steuerung zu bewirken, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt (28) derart zu betreiben, dass das Gurtschloss (26) angehoben wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt (24) nochmals erfasst wird, abgelaufen ist.

Description

HINTERGRUND
Technisches Gebiet
Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung.
Verwandter Stand der Technik
Die japanische Patentoffenlegungsschrift JP 2015 - 44 460 A offenbart eine Anschnallvorrichtung, in der das Sitzen eines Fahrzeuginsassen erfasst wird, wobei ein Gurtschloss beziehungsweise eine Gurtschnalle nach oben bewegt wird, wobei, nachdem der Fahrzeuginsasse ein Anlegen des Sicherheitsgurts beendet hat, das Gurtschloss abgesenkt wird.
In einem Aufbau, in dem ein Gurtschloss beziehungsweise eine Gurtschnalle entsprechend dem Zeitpunkt eines Erfassens des Sitzens des Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz erhöht wird, gibt es in einem Fall, in dem der Fahrzeuginsasse, der sich in den Fahrzeugsitz zeitweilig gesetzt hat, seinen Körper in Richtung des Sitzes, der unmittelbar benachbart dazu ist, oder dergleichen bewegt, die Möglichkeit, dass der Fahrzeuginsasse das Gurtschloss beziehungsweise die Gurtschnalle, das/die erhöht worden ist, kontaktieren wird.
Auf diese Weise gibt es in einem Aufbau, in dem das Gurtschloss beziehungsweise die Gurtschnalle bewegt wird, Raum für eine Verbesserung bezüglich einer Unterdrückung einer Begrenzung einer Bewegung eines Fahrzeuginsassen durch das Gurtschloss beziehungsweise die Gurtschnalle, nachdem der Fahrzeuginsasse sich in den Fahrzeugsitz gesetzt hat.
Die Druckschrift DE 10 2010 004 162 A1 beschreibt einen Sicherheitsgurtschlossbringer, der zur Verwendung mit einem verrückbaren Schloss geeignet ist. Der Sicherheitsgurtschlossbringer umfasst ein Element mit einem aktiven Material, das betreibbar ist, eine reversible Änderung zu erfahren, wenn es einem Aktivierungssignal ausgesetzt wird. Das Element ist antriebstechnisch mit dem Schloss gekoppelt und ausgebildet, um zu bewirken, dass das Schloss infolge der Änderung zwischen einer ausgefahrenen und einer verstauten Position verrückt.
Die Druckschrift US 2007 / 0 096 450 A1 beschreibt ein Rückhaltesystem zur Verwendung in einem Fahrgastsitzbereich eines Kraftfahrzeugs, das eine Sicherheitsgurtanordnung mit einem Gurtband, das sich zwischen einer unteren Verankerung und einem Gurtaufroller erstreckt, der über dem Körper eines Insassen positioniert werden kann, umfasst. Ein Sensor ist mit dem Gurtaufroller gekoppelt, um eine Zustandsänderung der Sicherheitsgurtanordnung zu erfassen. Eine der Sicherheitsgurtbaugruppe gegenüberliegend angeordnete innere Verankerung beinhaltet ein Schnallenelement, das angepasst ist, um ein Riegelelement an dem Gurtband einzugreifen und zu sichern. Ein mit dem innen liegenden Anker verbundener Einstellmechanismus ist konfiguriert, den innen liegenden Anker zwischen einer verstauten Position und mindestens einer ausgefahrenen Position zu bewegen. Eine Steuerung überwacht den Sensor, um eine Änderung des Zustands der Sicherheitsgurtanordnung zu erkennen, und weist den Einstellmechanismus an, den innen liegenden Anker zwischen der verstauten und mindestens einer ausgefahrenen Position zu positionieren.
KURZZUSAMMENFASSUNG
In Anbetracht der vorstehend beschriebenen Umstände ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung bereitzustellen, die ein Begrenzen einer Bewegung eines Fahrzeuginsassen durch ein Gurtschloss beziehungsweise eine Gurtschnalle, nachdem sich der Fahrzeuginsasse in einen Fahrzeugsitz gesetzt hat, unterdrücken kann.
Diese Aufgabe wird durch eine Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Eine Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Sicherheitsgurt, der einen Eingriffsabschnitt aufweist und der einen Fahrzeuginsassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, zurückhält; einen Erfassungsabschnitt, der bei dem Fahrzeugsitz bereitgestellt ist und der ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen erfasst; ein Gurtschloss, das in der Lage ist, erhöht und abgesenkt zu werden, oder in der Lage ist, nach vorne und nach hinten bewegt zu werden, und das mit dem Eingriffsabschnitt in Eingriff gebracht ist; einen Gurtschlossbewegungsabschnitt, der eine Eingriffsposition des Eingriffsabschnitts und des Gurtschlosses erhöht und absenkt oder die Eingriffsposition nach vorne und nach hinten bewegt; einen Gurtschlossschalter, der ein Eingreifen und ein Lösen des Eingriffsabschnitts und des Gurtschlosses erfasst; und eine Steuerungssektion, die eine Steuerung bewirkt, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt derart zu betreiben, dass das Gurtschloss erhöht wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt erfasst wird, abgelaufen ist. Die Steuerungssektion ist konfiguriert, wenn der Gurtschlossschalter ein Lösen des Eingriffsabschnitts und des Gurtschlosses während eines automatischen Fahrens des Fahrzeugs erfasst und der Erfassungsabschnitt erfasst, dass der Fahrzeuginsasse während des automatischen Fahrens aufgestanden ist, und erfasst, dass der Fahrzeuginsasse sich wieder gesetzt hat, eine Steuerung zu bewirken, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt derart zu betreiben, dass das Gurtschloss angehoben wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt nochmals erfasst wird, abgelaufen ist.
In der ersten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung betreibt, nachdem eine eingestellte Zeit von dem Zeitpunkt abgelaufen ist, wenn ein Sitzen des Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt erfasst wird, die Steuerungssektion den Gurtschlossbewegungsabschnitt derart, dass das Gurtschloss ansteigt oder sich nach vorne bewegt. Anders ausgedrückt steigt das Gurtschloss nicht an oder bewegt sich nicht vorwärts, bis die eingestellte Zeit von dem Zeitpunkt abgelaufen ist, wenn ein Sitzen des Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt erfasst wird. Folglich ist es, auch wenn der Fahrzeuginsasse, der in dem Fahrzeugsitz zeitweilig sitzt, seinen/ihren Körper in Richtung des Sitzes, der unmittelbar benachbart hierzu ist, bewegt, schwierig, dass das Gurtschloss und der Fahrzeuginsasse einander kontaktieren. Aufgrund dessen kann in einem Aufbau, in dem ein Gurtschloss sich bewegt, eine Begrenzung der Bewegung des Fahrzeuginsassen durch das Gurtschloss, nachdem der Fahrzeuginsasse sich in den Fahrzeugsitz gesetzt hat, unterdrückt werden.
In einer Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein Herauszieherfassungsabschnitt, der erfasst, dass der Sicherheitsgurt um einen eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist, bereitgestellt, wobei die Steuerungssektion die eingestellte Zeit zu einer Zeit von einem Zeitpunkt, bei dem ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt erfasst wird, zu einem Zeitpunkt macht, bei dem bei dem Herauszieherfassungsabschnitt erfasst wird, dass der Sicherheitsgurt um den eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist.
In der zweiten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung führt die Steuerungssektion eine Steuerung, um zu veranlassen, dass das Gurtschloss erhöht wird, von dem Zeitpunkt aus, wenn bei dem Herauszieherfassungsabschnitt erfasst wird, dass der Sicherheitsgurt um den eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist. Anders ausgedrückt veranlasst die Steuerungssektion nicht, dass das Gurtschloss erhöht wird, bis bei dem Herauszieherfassungsabschnitt erfasst wird, dass der Sicherheitsgurt um den eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist. Aufgrund dessen ist in einem Fall, in dem, nachdem die eingestellte Zeit abgelaufen ist, der Fahrzeuginsasse den Sitz bewegt, ohne den Betrieb zum Anlegen des Sicherheitsgurts auszuführen, das Gurtschloss nicht in einem erhöhten Zustand, wobei folglich unterdrückt werden kann, dass der Fahrzeuginsasse das Gurtschloss kontaktiert.
In einer Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung gemäß einer dritten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein Zündschalter bereitgestellt, der zwischen einer Betriebsposition, bei der das Fahrzeug betrieben wird, und einer Stoppposition, bei der das Fahrzeug gestoppt ist, umgeschaltet wird, wobei die Steuerungssektion in einem Fall, in dem der Zündschalter von der Betriebsposition zu der Stoppposition umgeschaltet wird, eine Steuerung bewirkt, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt derart zu betreiben, dass das Gurtschloss erhöht wird oder nach vorne bewegt wird.
In der dritten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung erhöht die Steuerungssektion das Gurtschloss oder bewegt das Gurtschloss nach vorne in einem Fall, in dem die Position des Zündschalters von der Betriebsposition zu der Stoppposition umschaltet, in einem Zustand, in dem der Eingriffsabschnitt und das Gurtschloss in Eingriff sind. Wenn nämlich ein Betrieb des Fahrzeugs gestoppt wird, erhöht die Steuerungssektion das Gurtschloss oder bewegt das Gurtschloss nach vorne. Aufgrund dessen löst der Fahrzeuginsasse den Eingriff des Eingriffsabschnitts und des Gurtschlosses in einem Zustand, in dem das Gurtschloss erhöht worden ist oder nach vorne bewegt worden ist. Somit kann der Eingriff des Eingriffsabschnitts und des Gurtschlosses, nachdem ein Betrieb gestoppt worden ist, auf einfache Weise gelöst werden.
In einer Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung gemäß einer vierten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Fahrzeugsitz bei einem Fahrersitz des Fahrzeugs bereitgestellt.
In der vierten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung erhöht sich das Gurtschloss oder bewegt sich das Gurtschloss nach vorne bei dem Fahrersitz, von dem aus der Zündschalter betätigt wird, wenn ein Betrieb gestoppt ist. Aufgrund dessen ist es, wenn der Zündschalter zu der Stoppposition umgeschaltet wird, für den Fahrzeuginsassen in dem Fahrersitz einfach zu erkennen, dass das Gurtschloss sich erhöht hat oder nach vorne bewegt hat. Somit kann ein Kontakt zwischen dem Fahrzeuginsassen und dem Gurtschloss, das in der Mitte eines Ansteigens ist oder in der Mitte einer Vorwärtsbewegung ist, unterdrückt werden.
Die vorliegende Offenbarung weist in einem Aufbau, in dem sich ein Gurtschloss beziehungsweise eine Gurtschnalle bewegt, die Wirkung auf, in der Lage zu sein, ein Begrenzen einer Bewegung des Fahrzeuginsassen durch das Gurtschloss beziehungsweise die Gurtschnalle, nachdem der Fahrzeuginsasse sich in einen Fahrzeugsitz gesetzt hat, zu unterdrücken.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Beispielhafte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung werden ausführlich auf der Grundlage der nachstehend genannten Figuren beschrieben. Es zeigen:

1 eine strukturelle Zeichnung eines Fahrzeugs, bei dem eine Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung, die ein erstes Ausführungsbeispiel betrifft, angewendet wird;
2 ein Blockschaltbild, das eine Steuerungssektion, die das erste Ausführungsbeispiel betrifft, und Strukturen zeigt, die mit der Steuerungssektion verbunden sind;
3 eine erklärende Zeichnung, die eine Gurtschnalle beziehungsweise ein Gurtschloss, die/das das erste Ausführungsbeispiel betrifft, und einen Gurtschlossbewegungsabschnitt zeigt, wenn das Gurtschloss bei einer abgesenkten Position ist;
4 eine erklärende Zeichnung, die die Gurtschnalle beziehungsweise das Gurtschloss, die/das das erste Ausführungsbeispiel betrifft, und den Gurtschlossbewegungsabschnitt zeigt, wenn das Gurtschloss bei einer erhöhten Position ist;
5A eine erklärende Zeichnung, die einen nicht in Eingriff befindlichen Zustand der Gurtschnalle beziehungsweise des Gurtschlosses, die/das das erste Ausführungsbeispiel betrifft, und einer Zungenplatte zeigt;
5B eine erklärende Zeichnung, die einen Eingriffszustand der Gurtschnalle beziehungsweise des Gurtschlosses, die/das das erste Ausführungsbeispiel betrifft, und der Zungenplatte zeigt;
6 ein Zeitablaufdiagramm, das Betriebszustände eines Sitzsensors, eines Gurtschlossschalters und eines Motors sowie Gurtschlosspositionen, die das erste Ausführungsbeispiel betreffen, zeigt;
7 ein Flussdiagramm, das den Ablauf von Bewegungsverarbeitungen der Gurtschnalle beziehungsweise des Gurtschlosses in der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung, die das erste Ausführungsbeispiel betrifft, zeigt;
8 eine erklärende Zeichnung, die einen Zustand zeigt, in dem die Zungenplatte in Eingriff mit der Gurtschnalle beziehungsweise dem Gurtschloss, das das erste Ausführungsbeispiel betrifft, gebracht wird;
9 ein Zeitablaufdiagramm, das Betriebszustände des Sitzsensors, eines Herausziehbetragsensors, des Gurtschlossschalters und des Motors sowie Gurtschlosspositionen, die ein zweites Ausführungsbeispiel betreffen, zeigt;
10 ein Flussdiagramm, das den Ablauf von Bewegungsverarbeitungen des Gurtschlosses in einer Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung, die das zweite Ausführungsbeispiel betrifft, zeigt;
11 ein Zeitablaufdiagramm, das Betriebszustände eines Zündschalters, des Gurtschlossschalters und des Motors sowie Gurtschlosspositionen, die ein drittes Ausführungsbeispiel betreffen, zeigt;
12 ein Flussdiagramm, das den Ablauf von Bewegungsverarbeitungen der Gurtschnalle beziehungsweise des Gurtschlosses in einer Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung, die das dritte Ausführungsbeispiel betrifft, zeigt; und
13 eine erklärende Zeichnung, die einen Zustand zeigt, in dem ein Eingriff der Gurtschnalle beziehungsweise des Gurtschlosses, die/das das dritte Ausführungsbeispiel betrifft, und der Zungenplatte gelöst wird.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
[Erstes Ausführungsbeispiel]
Ein Abschnitt eines Fahrzeugs 10, das ein erstes Ausführungsbeispiel betrifft, ist in 1 gezeigt. Es ist anzumerken, dass ein Pfeil FR, der in geeigneter Weise in den jeweiligen Zeichnungen gezeigt ist, die Fahrzeugvorwärtsrichtung (die Vorwärtsfahrrichtung) angibt, ein Pfeil UP die Fahrzeugobenrichtung angibt, und ein Pfeil OUT eine Fahrzeugquerrichtungsaußenseite angibt. Nachstehend beziehen sich, wenn eine Erklärung gegeben wird, indem lediglich longitudinale, vertikale und Links-Rechts-Richtungen verwendet werden, diese auf die Longitudinale der Fahrzeuglongitudinalrichtung, die Vertikale der Fahrzeugvertikalrichtung und Links und Rechts in der Fahrzeugquerrichtung, wenn man in die Vorwärtsfahrrichtung blickt, solange es nicht anders spezifiziert ist.
Das Fahrzeug 10 weist einen Fahrzeugsitz 12 auf, in dem ein Fahrzeuginsasse P sitzt. Als ein Beispiel ist der Fahrzeugsitz 12 bei einem Fahrersitz 14 bereitgestellt. Ein Armaturenbrett 16, ein Lenkrad 18, ein Zündschalter 34, der nachstehend beschrieben wird, und dergleichen sind vor dem Fahrersitz 14 bereitgestellt. Ferner wird eine Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 bei dem Fahrzeug 10 angewendet.
[Struktur der Hauptabschnitte]
Die Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 ist als Nächstes beschrieben. Als ein Beispiel weist die Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 einen Sicherheitsgurt 22, einen Sitzsensor 24, der als ein Beispiel eines Erfassungsabschnitts dient, eine Gurtschnalle beziehungsweise ein Gurtschloss 26, einen Gurtschlossbewegungsabschnitt 28, eine Steuerungssektion 30, einen Herausziehbetragsensor 32, der als ein Beispiel eines Herauszieherfassungsabschnitts dient, und den Zündschalter 34 auf.
<Sicherheitsgurt>
Ein Endabschnitt in der Längsrichtung des Sicherheitsgurts 22 ist bei einer nicht veranschaulichten Rolle einer Aufrolleinrichtung beziehungsweise eines Gurtautomaten 38 verankert, die bei dem unteren Endabschnitt einer B-Säule 36 des Fahrzeugs 10 fixiert ist. Der Zwischenabschnitt in der Längenrichtung des Sicherheitsgurts 22 ist um eine Schulterbefestigung beziehungsweise Schulterverankerung 42 gezogen, die bei dem oberen Abschnitt der B-Säule 36 angebracht ist. Der andere Endabschnitt in der Längsrichtung des Sicherheitsgurts 22 ist bei einem nicht veranschaulichten Verankerungselement verankert, das an dem Boden oder einem Sitz des Fahrzeugs 10 in der Nähe eines unteren Endabschnitts der B-Säule 36 fixiert ist.
Der Sicherheitsgurt 22 weist eine Zungenplatte 44 auf, die als ein Beispiel eines Eingriffsabschnitts dient. Die Zungenplatte 44 ist bereitgestellt, um in der Lage zu sein, in Bezug auf den Sicherheitsgurt 22 bei dem Zwischenabschnitt in der Längenrichtung des Sicherheitsgurts 22 und zwischen der Schulterverankerung 42 und dem nicht veranschaulichten Verankerungselement zu gleiten. Ferner ist ein Eingriffsloch 44A (siehe 5A) in der Zungenplatte 44 ausgebildet. Die Zungenplatte 44 ist in Eingriff mit dem Gurtschloss beziehungsweise der Gurtschnalle 26, das/die bei einer Fahrzeugquerrichtungsseite des Fahrzeugsitzes 12 (der zentralen Seite des Fahrzeugs 10) bereitgestellt ist. Aufgrund dessen wird in dem Zustand, in dem die Zungenplatte 44 in Eingriff mit dem Gurtschloss 26 ist, der Fahrzeuginsasse P, der in dem Fahrzeugsitz 12 sitzt, bei dem Fahrzeugsitz 12 durch den Sicherheitsgurt 22 zurückgehalten.
Es ist anzumerken, dass der Sicherheitsgurt 22 in einen Beckengurtabschnitt 22A und einen Schultergurtabschnitt 22B unterteilt ist. Der Beckengurtabschnitt 22A bedeutet den Abschnitt des Sicherheitsgurts 22, der von der Zungenplatte 44 kommt und der vor dem Taillenabschnitt des Fahrzeuginsassen P vorbeigeht. Der Schultergürtelabschnitt 22B bedeutet den Abschnitt des Sicherheitsgurts 22, der von der Zungenplatte 44 kommt und der vor dem Oberkörper des Fahrzeuginsassen P vorbeigeht und sich über die Schulterverankerung 42 zu der Aufrolleinrichtung beziehungsweise dem Gurtautomaten 38 erstreckt.
<Sitzsensor>
Der Sitzsensor 24 ist bei dem Fahrzeugsitz 12 bereitgestellt und erfasst als ein Beispiel, ob der Fahrzeuginsasse P sitzt oder nicht, auf der Grundlage der aufgebrachten Last. Ferner ist der Sitzsensor 24 elektrisch mit der Steuerungssektion 30 verbunden, die nachstehend beschrieben wird. Der Sitzsensor 24 ist aufgebaut, um ein EIN-Signal zu der Steuerungssektion 30 auszugeben, wenn der Fahrzeuginsasse P sitzt, und um ein AUS-Signal zu der Steuerungssektion 30 auszugeben, wenn der Fahrzeuginsasse P nicht sitzt.
<Gurtschloss beziehungsweise Gurtschnalle>
Das Gurtschloss beziehungsweise die Gurtschnalle 26, das in 5A und 5B gezeigt ist, ist in der Form eines Kastens ausgebildet, der flach und hohl ist, wobei es bei der Fahrzeugquerrichtungsinnenseite des Fahrzeugsitzes 12 angeordnet ist (siehe 1) (bei einer Position in der Nähe der Taille des Fahrzeuginsassen P angeordnet ist). Ein Einführloch 27, in das die Zungenplatte 44 eingeführt wird, ist in dem Gurtschloss 26 ausgebildet. Ferner weist das Gurtschloss 26 einen Aufbau auf, der in Eingriff mit dem Randabschnitt des Eingriffslochs 44A der Zungenplatte 44 ist, die in das Einführloch 27 eingeführt ist. Ein Freigabeknopf 46, der einen Eingriff mit der Zungenplatte 44 freigibt, ist bei dem Gurtschloss 26 bereitgestellt. Auf diese Weise wird die Zungenplatte 44 in das Einführloch 27 eingeführt und zu der Zeit eines Anlegens des Sicherheitsgurts 22 in Eingriff gebracht. Wenn der Sicherheitsgurt 22 zu entfernen ist, wird der Eingriff des Gurtschlosses 26 und der Zungenplatte 44 aufgrund dessen freigegeben, dass der Freigabeknopf 46 betätigt wird.
Ein Gurtschlossschalter 52 (siehe 2) ist in dem Innenraum des Gurtschlosses 26 bereitgestellt. Der Gurtschlossschalter 52 wird in einen EIN-Zustand aufgrund des Eingreifens der Zungenplatte 44 und des Eingriffsaufbaus bei dem Innenraum des Gurtschlosses 26 gesetzt und wird in einen AUS-Zustand gesetzt, wenn der Eingriff freigegeben wird. Ferner ist der Gurtschlossschalter 52 elektrisch mit der Steuerungssektion 30 (siehe 1) verbunden, die nachstehend beschrieben wird. Der Gurtschlossschalter 52 ist aufgebaut, um, wenn er in dem EIN-Zustand ist, ein EIN-Signal zu der Steuerungssektion 30 auszugeben, und, wenn er in dem AUS-Zustand ist, ein AUS-Signal zu der Steuerungssektion 30 auszugeben.
<Gurtschlossbewegungsabschnitt>
Der Gurtschlossbewegungsabschnitt 28, der in 3 gezeigt ist, weist als ein Beispiel einen Ansteuerungsabschnitt 54, der das Gurtschloss 26 antreibt beziehungsweise ansteuert, und Führungsabschnitte 56A, 56B auf, die an der Ansteuerungssektion 54 angebracht sind und das Gurtschloss 26 in eine Richtung führen. Es ist anzumerken, dass in 3 und 4 der Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 in einem Zustand gezeigt ist, in dem ein Abdeckelement davon entfernt ist.
(Ansteuerungsabschnitt)
Als ein Beispiel ist der Ansteuerungsabschnitt 54 aufgebaut, ein Gehäuse 54A, einen Motor 54B, eine Drehwelle 54C, eine Führungswelle 54D, ein bewegbares Element 54E und ein Verbindungselement 54F zu umfassen. Das Gehäuse 54A ist in der Form eines Kastens ausgebildet, der sich in der Fahrzeuglongitudinalrichtung erstreckt. Ein gekrümmter Abschnitt 54G, der in Richtung der Fahrzeugvorderseite gekrümmt ist, ist bei dem hinteren Endabschnitt in der Fahrzeuglongitudinalrichtung des Gehäuses 54A ausgebildet. Bei dem gekrümmten Abschnitt 54G wird eine Bewegung des Verbindungselements 54F, das nachstehend beschrieben wird, in Richtungen, die zu einer Richtung (einer Führungsrichtung) unterschiedlich sind, derart begrenzt, dass die Bewegungsrichtung des Verbindungselements 54F die eine Richtung wird.
Der Motor 54B ist elektrisch mit der Steuerungssektion 30 (siehe 1) verbunden, die nachstehend beschrieben wird, wobei die Drehung und ein Stoppen des Motors 54B durch die Steuerungssektion 30 gesteuert werden. Die Drehwelle 54C erstreckt sich von dem Motor 54B in Richtung der hinteren Seite in der Fahrzeuglongitudinalrichtung, so dass die zugehörige zentrale Achse entlang der Fahrzeuglongitudinalrichtung verläuft. Eine Schraube mit Außengewinde ist bei der Außenumfangsoberfläche der Drehwelle 54C ausgebildet. Die Führungswelle 54D ist im Wesentlichen parallel zu der Drehwelle 54C angeordnet und erstreckt sich von der Seite des Motors 54B zu der Seite des gekrümmten Abschnitts 54G.
Ein nicht veranschaulichtes Durchgangsloch, das in der Fahrzeuglongitudinalrichtung hindurchgeht, ist in dem bewegbaren Element 54E ausgebildet. Eine Schraubenmutter beziehungsweise eine Schraube mit Innengewinde, das in Eingriff mit der Schraube mit Außengewinde der Drehwelle 54C ist, ist bei der Innenwand dieses Durchgangslochs ausgebildet. Das Verbindungselement 54F ist durch einen Metalldraht als ein Beispiel ausgebildet. Ein Endabschnitt in der axialen Richtung des Verbindungselements 54F ist an dem bewegbaren Element 54E fixiert. Der andere Endabschnitt in der axialen Richtung des Verbindungselements 54F ist an dem unteren Endabschnitt des Gurtschlosses 26 fixiert.
(Führungsabschnitte)
Als ein Beispiel sind die Führungsabschnitte 56A, 56B in den Formen von viereckigen Rohren aufgebaut. Die Größe des Führungsabschnitts 56A ist ausgelegt, um eine Größe zu sein, die derart ist, dass der Führungsabschnitt 56B bei der zugehörigen Innenseite untergebracht werden kann. Ferner ist der Führungsabschnitt 56A an dem Gurtschloss 26 angebracht, wobei der Führungsabschnitt 56B an dem Ansteuerungsabschnitt 54 angebracht ist, indem Anbringmittel, wie beispielsweise Schrauben oder dergleichen, als ein Beispiel verwendet werden. Außerdem ist der Führungsabschnitt 56B bei einer Neigung derart angeordnet, dass der obere Endabschnitt hiervon in der Fahrzeugvertikalrichtung bei der Fahrzeuglongitudinalrichtungsvorderseite in Bezug auf den zugehörigen unteren Endabschnitt positioniert ist. Aufgrund dessen wird, wenn das Verbindungselement 54F sich bewegt, das Gurtschloss 26 entlang der Richtung der Neigung des Führungsabschnitts 56B geführt.
Hierbei dreht sich, wie es in 4 gezeigt ist, da der Motor 54B vorwärts gedreht wird, die Schraube mit Außengewinde der Drehwelle 54C vorwärts, das bewegbare Element 54E bewegt sich geradlinig in Richtung der hinteren Seite der Fahrzeuglongitudinalrichtung und das Verbindungselement 54F veranlasst das Gurtschloss 26 anzusteigen (auszufahren). Demgegenüber wird, wie es in 3 gezeigt ist, da der Motor 54B im gegenläufigen Sinn gedreht wird, die Schraube mit Außengewinde der Drehwelle 54C im gegenläufigen Sinn gedreht, das bewegbare Element 54E bewegt sich geradlinig in Richtung der Vorderseite der Fahrzeuglongitudinalrichtung und das Verbindungselement 54F veranlasst das Gurtschloss 26, abgesenkt (gespeichert) zu werden. Auf diese Weise erhöht und senkt (fährt aus und speichert) der Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 die Eingriffsposition, die die zentrale Position des Abschnitts ist, bei dem die Zungenplatte 44 und das Gurtschloss 26 in Eingriff sind.
<Steuerungssektion >
Die Steuerungssektion 30, die in 2 gezeigt ist, ist aufgebaut, eine ECU (elektronische Steuerungseinheit) 31 zu umfassen. Die ECU 31 ist durch einen Mikrocomputer aufgebaut, der eine CPU 31A, ein RAM 31B, ein ROM 31C und eine Eingangs-/Ausgangsschnittstelle (I/O) 31D aufweist. Ein Programm zum Erhöhen (Ausfahren) oder Senken (Speichern) des Gurtschlosses 26, eine eingestellte Zeit von dem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen des Fahrzeuginsassen P bei dem Sitzsensor 24 erfasst wird, und dergleichen sind in dem ROM 31C gespeichert. Auf der Grundlage des Programms, das in dem ROM 31C gespeichert ist, wird das Erhöhen oder Senken des Gurtschlosses 26 bei der ECU 31 gesteuert. Es ist anzumerken, dass der Zündschalter 34, der Gurtschlossschalter 52, der Sitzsensor 24 und der Herausziehbetragsensor 32 mit der I/O 31D verbunden sind. Ferner ist ein nicht veranschaulichter Zeitgeber für ein Messen einer Zeit bei der Steuerungssektion 30 bereitgestellt.
Die Steuerungssektion 30 führt eine Steuerung aus, die den Motor 54B derart betreibt, dass das Gurtschloss 26 erhöht wird, nachdem eine eingestellte Zeit von dem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen des Fahrzeuginsassen P bei dem Sitzsensor 24 erfasst wird, abgelaufen ist.
6 zeigt als ein Beispiel einer Steuerung durch die Steuerungssektion 30 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ein Zeitablaufdiagramm für das EINSchalten/AUS-Schalten des Sitzsensors 24, das EIN-Schalten/AUS-Schalten des Gurtschlossschalters 52, die Vorwärtsdrehung, das Stoppen und die umgekehrte Drehung des Motors 54B, und die angehobene Position/abgesenkte Position des Gurtschlosses 26. Es ist anzumerken, dass je größer die Zahl des Zeitpunkts t ist, desto länger ist die Zeit, die von dem Zeitpunkt t1 abgelaufen ist.
Zu dem Zeitpunkt t1 schaltet der Sitzsensor 24 auf EIN. Zu einem Zeitpunkt t2, bei dem eine Zeit T1 von dem Zeitpunkt t1 abgelaufen ist, wird eine Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestartet, wobei ein Anheben des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zu einem Zeitpunkt t3 ist das Gurtschloss 26 zu einer vorbestimmten Höhe gestiegen, wobei folglich die Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestoppt wird. Wenn der Gurtschlossschalter 54 zu einem Zeitpunkt t4 auf EIN schaltet, wird eine umgekehrte Drehung des Motors 54B gestartet, wobei ein Absenken des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zu einem Zeitpunkt t5 ist das Gurtschloss 26 auf eine zugehörige ursprüngliche Höhe (Referenzhöhe) gefallen, wobei folglich die umgekehrte Drehung des Motors 54B gestoppt wird.
Zu einem Zeitpunkt t6 schaltet der Gurtschlossschalter 52 auf AUS. Dies bedeutet beispielsweise einen Fall, in dem der Fahrzeuginsasse P den Eingriff der Zungenplatte 44 und des Gurtschlosses 26 während eines automatischen Fahrens des Fahrzeugs 10 gelöst hat. Zu einem Zeitpunkt t7 schaltet der Sitzsensor 24 auf AUS. Dies bedeutet einen Zustand, in dem der Fahrzeuginsasse P während eines automatischen Fahrens aufgestanden ist.
Zu einem Zeitpunkt t8 schaltet der Sitzsensor 24 auf EIN. Zu einem Zeitpunkt t9, bei dem eine Zeit T1 von dem Zeitpunkt t8 abgelaufen ist, wird eine Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestartet, wobei ein Anheben des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zu einem Zeitpunkt t10 ist das Gurtschloss 26 zu einer vorbestimmten Höhe angestiegen, wobei folglich die Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestoppt wird. Wenn der Gurtschlossschalter 52 zu einem Zeitpunkt t11 auf EIN schaltet, wird eine umgekehrte Drehung des Motors 54B gestartet, wobei ein Absenken des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zu einem Zeitpunkt t12 wird, weil das Gurtschloss 26 auf die zugehörige ursprüngliche Höhe (Referenzhöhe) gefallen ist, die umgekehrte Drehung des Motors 54B gestoppt. Danach wird, obwohl es nicht veranschaulicht ist, in einem Zustand, in dem das Fahrzeug 10 gestoppt ist, der Gurtschlossschalter 52 auf AUS geschaltet, und der Sitzsensor 24 schaltet auf AUS, da der Fahrzeuginsasse P sich von dem Fahrzeugsitz 12 wegbewegt.
(Bezüglich der eingestellten Zeit)
Die vorstehend genannte Zeit T1 ist eine Zeit, die im Voraus bei der Steuerungssektion 30 eingestellt wird, um eine Zeit zu sein, die größer oder gleich einer eingestellten Zeit ist, die eine Referenz ist. Die „eingestellte Zeit“ bedeutet eine Zeit, die im Voraus als die Zeit von dem Zeitpunkt, bei dem der Fahrzeuginsasse P sich in den Fahrzeugsitz 12 setzt, zu dem Zeitpunkt, bei dem zumindest der Fahrzeuginsasse P die Zungenplatte 44 oder den Sicherheitsgurt 22 greift, eingestellt. Folglich umfasst der „Zeitpunkt, bei dem die eingestellte Zeit abgelaufen ist“ nicht den Zeitpunkt, wenn der Fahrzeuginsasse P sich in den Sitz setzt, und Zeitpunkte, wenn der Fahrzeuginsasse P die Zungenplatte 44 oder den Sicherheitsgurt 22 nicht greift.
<Herausziehbetragsensor>
Bei dem Herausziehbetragsensor 32, der in 1 gezeigt ist, wird der Herausziehbetrag des Sicherheitsgurts 22 bei Zeitpunkten, bevor der Fahrzeuginsasse P durch den Sitzsensor 24 erfasst wird, auf null eingestellt. Dann wird zu einem Zeitpunkt, der nach dem Erfassen des Fahrzeuginsassen P durch den Sitzsensor 24 liegt, der Herausziehbetrag des Sicherheitsgurts 22 erfasst, indem der Drehbetrag einer nicht veranschaulichten Rolle der Aufrolleinrichtung beziehungsweise des Gurtautomaten 38 erfasst wird. Auf diese Weise erfasst der Herausziehbetragsensor 32, dass der Sicherheitsgurt 22 um einen eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist. Es ist anzumerken, dass in dem ersten Ausführungsbeispiel eine Steuerung, die auf dem Herausziehbetrag beruht, der bei dem Herausziehbetragsensor 32 erfasst wird, nicht ausgeführt wird.
<Zündschalter>
Der Zündschalter 34 ist aufgebaut, um eine nicht veranschaulichte Kraftmaschine des Fahrzeugs 10 zu starten oder zu stoppen. Konkret wird die Kraftmaschine aufgrund dessen gestartet, dass ein nicht veranschaulichter Schlüssel in den Zündschalter 34 eingeführt wird, wobei der Schlüssel um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird. Ferner wird die Kraftmaschine aufgrund dessen gestoppt, dass der Schlüssel in die Richtung gedreht wird, die entgegengesetzt zu der zu der Zeit eines Startens der Kraftmaschine ist. Die Position des Zündschalters 34 zu der Zeit, wenn die Kraftmaschine gestartet wird (das Fahrzeug 10 wird veranlasst zu arbeiten), wird die Betriebsposition genannt. Ferner wird die Position des Zündschalters 34, wenn die Kraftmaschine gestoppt ist (das Fahrzeug 10 ist gestoppt), die Stoppposition genannt. Der Zündschalter 34 ist bei der Betriebsposition auf EIN und ist bei der Stoppposition auf AUS. Der Zündschalter 34 wird nämlich zwischen der Betriebsposition und der Stoppposition umgeschaltet.
[Betrieb und Wirkungen]
Ein Betrieb und Wirkungen der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel werden als Nächstes unter Verwendung des Flussdiagramms gemäß 7 beschrieben. Es ist anzumerken, dass auf 1 bis 5B für die jeweiligen Abschnitte und jeweiligen Elemente des Fahrzeugs 10 Bezug genommen wird.
In Schritt S12 des Flussdiagramms gemäß 7 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Sitzsensor 24 auf EIN ist. Wenn der Sitzsensor 24 auf AUS ist, wird diese Beurteilung wiederholt, bis der Sitzsensor 24 auf EIN schaltet. Wenn der Sitzsensor 24 auf EIN ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S14.
In Schritt S14 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob die Zeit, die von dem Einschalten des Sitzsensors 24 abgelaufen ist, größer oder gleich der eingestellten Zeit ist oder nicht. Wenn die abgelaufene Zeit kürzer als die eingestellte Zeit ist, wird diese Beurteilung wiederholt, bis die abgelaufene Zeit größer oder gleich der eingestellten Zeit wird. Wenn die abgelaufene Zeit größer oder gleich der eingestellten Zeit wird, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S16.
In Schritt S16 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B vorwärts und veranlasst, dass das Gurtschloss 26 angehoben wird. Es ist anzumerken, dass bei dem Zeitpunkt, wenn der Drehungsbetrag des Motors 54B ein eingestellter Drehungsbetrag wird (der Zeitpunkt, wenn das Gurtschloss 26 auf eine eingestellte Höhe angehoben ist), die Steuerungssektion 30 die Drehung des Motors 54B stoppt. Dann bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S18.
In Schritt S18 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Gurtschlossschalter 52 auf EIN ist. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf EIN ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S20. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf AUS ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S22.
In Schritt S20 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B im gegenläufigen Sinn beziehungsweise umgekehrt und veranlasst, dass das Gurtschloss 26 gesenkt wird. Es ist anzumerken, dass zu dem Zeitpunkt, wenn der Drehungsbetrag des Motors 54B ein eingestellter Drehungsbetrag wird (der Zeitpunkt, wenn das Gurtschloss 26 auf eine eingestellte Höhe gesenkt ist), die Steuerungssektion 30 die Drehung des Motors 54B stoppt. Dann endet das Programm.
In Schritt S22 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Sitzsensor 24 auf AUS ist oder nicht. Wenn der Sitzsensor 24 auf AUS ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S24. In Schritt S24 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B im gegenläufigen Sinn und veranlasst, dass das Gurtschloss 26 gesenkt wird, wobei sich die Routine weiter zu Schritt S12 bewegt. Wenn der Sitzsensor 24 auf EIN ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S18.
Wie es vorstehend beschrieben ist, betreibt bei der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, nachdem eine eingestellte Zeit von dem Zeitpunkt abgelaufen ist, wenn das Sitzen des Fahrzeuginsassen P durch den Sitzsensor 24 erfasst wird, die Steuerungssektion 30 den Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 derart, dass das Gurtschloss 26 ansteigt. Anders ausgedrückt steigt das Gurtschloss 26 nicht an, bis die eingestellte Zeit von dem Zeitpunkt, wenn das Sitzen des Fahrzeuginsassen P bei dem Sitzsensor 24 erfasst wird, abgelaufen ist. Folglich ist es, auch wenn der Fahrzeuginsasse P, der in dem Fahrzeugsitz 12 sitzt, zeitweilig seinen/ihren Körper in Richtung des Sitzes bewegt, der unmittelbar benachbart dazu ist, schwierig, dass das Gurtschloss 26 und der Fahrzeuginsasse P einander kontaktieren. Aufgrund dessen kann in einem Aufbau, in dem sich das Gurtschloss 26 bewegt, unterdrückt werden, dass das Gurtschloss 26 eine Bewegung des Fahrzeuginsassen P begrenzt, nachdem der Fahrzeuginsasse P sich in den Fahrzeugsitz 12 gesetzt hat.
Ferner wird, wie es in 8 gezeigt ist, in der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, wenn die Zungenplatte 44 in Eingriff mit dem Gurtschloss 26 zu bringen ist, das Gurtschloss 26 in Bezug auf die abgesenkte Position (die Referenzposition) angehoben. Folglich muss der Fahrzeuginsasse P die Position des Gurtschlosses 26 durch ein Neigen seines/ihres Oberkörpers oder dergleichen nicht bestätigen (der Fahrzeuginsasse P muss nicht nach dem Gurtschloss 26 suchen). Somit können die Zungenplatte 44 und das Gurtschloss 26 auf einfache Weise in Eingriff gebracht werden.
[Zweites Ausführungsbeispiel
Die Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20, die das zweite Ausführungsbeispiel betrifft, wird als Nächstes beschrieben. Es ist anzumerken, dass Elemente und Regionen, die grundsätzlich die gleichen wie die gemäß dem vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel sind, durch die gleichen Bezugszeichen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel bezeichnet werden, wobei eine Beschreibung hiervon weggelassen wird. Ferner wird auf 1 bis 5B für die jeweiligen Elemente und die jeweiligen Abschnitte des Fahrzeugs 10, deren Strukturen ähnlich zu denen gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel sind, Bezug genommen.
In der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist bei der Steuerungssektion 30 der eingestellte Betrag des Herausziehbetrags des Sicherheitsgurts 22 auf 100 mm als ein Beispiel eingestellt. Ferner ist bei der Steuerungssektion 30 die Zeit, die von dem Zeitpunkt, bei dem ein Sitzen des Fahrzeuginsassen P durch den Sitzsensor 24 erfasst wird, bis zu dem Zeitpunkt ist, bei dem der Herausziehbetragsensor 32 erfasst, dass der Sicherheitsgurt 22 um den eingestellten Betrag (100 mm) oder mehr herausgezogen worden ist, als die eingestellte Zeit eingestellt. Anders ausgedrückt steigt in der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel das Gurtschloss 26 von dem Zeitpunkt, wenn der Herausziehbetragsensor 32 erfasst, dass der Sicherheitsgurt 22 um den eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist (der Zeitpunkt, wenn der Herausziehbetragsensor 32 auf EIN schaltet), an (fährt aus).
9 zeigt ein Zeitablaufdiagramm als ein Beispiel einer Steuerung der Steuerungssektion 30 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. Das EIN-Schalten/AUSSchalten des Sitzsensors 24, das EIN-Schalten/AUS-Schalten des Herausziehbetragsensors 32, das EIN-Schalten/AUS-Schalten des Gurtschlossschalters 52, die Vorwärtsdrehung, das Stoppen und die umgekehrte Drehung des Motors 54B und die angehobene Position/abgesenkte Position des Gurtschlosses 26 sind in diesem Zeitablaufdiagramm veranschaulicht. Es ist anzumerken, dass je größer die Zahl des Zeitpunkts t ist, desto länger ist die Zeit, die von einem Zeitpunkt t1 abgelaufen ist. Ferner sind diese jeweiligen Zeitpunkte als beginnend von dem Zeitpunkt t1 an beschrieben, wobei sie sich aber von den jeweiligen Zeitpunkten des ersten Ausführungsbeispiels unterscheiden.
Zu dem Zeitpunkt t1 schaltet der Sitzsensor 24 auf EIN. Zu einem Zeitpunkt t2, bei dem eine Zeit T2 von dem Zeitpunkt t1 abgelaufen ist, wird der vorstehend genannte eingestellte Betrag bei dem Herausziehbetragsensor 32 erfasst, wobei der Herausziehbetragsensor 32 auf EIN schaltet, wobei eine Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestartet wird und ein Anheben (Ausfahren) des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zu einem Zeitpunkt t3 ist das Gurtschloss 26 auf eine vorbestimmte Höhe angestiegen, wobei folglich die Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestoppt wird. Wenn der Gurtschlossschalter 54 zu einem Zeitpunkt t4 auf EIN schaltet, wird eine umgekehrte Drehung des Motors 54B gestartet, wobei ein Absenken (Speichern) des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zu einem Zeitpunkt t5 ist das Gurtschloss 26 auf eine zugehörige ursprüngliche Höhe (Referenzhöhe) gefallen, wobei folglich die umgekehrte Drehung des Motors 54B gestoppt wird.
Zu einem Zeitpunkt t6 schaltet der Gurtschlossschalter 52 auf AUS. Dies bedeutet beispielsweise einen Fall, bei dem der Fahrzeuginsasse P den Eingriff der Zungenplatte 44 und des Gurtschlosses 26 während eines automatischen Fahrens des Fahrzeugs 10 gelöst hat. Zu einem Zeitpunkt t7 wird erfasst, dass der Herausziehbetrag des Sicherheitsgurts 22 kürzer als der eingestellte Betrag geworden ist. Der Herausziehbetragsensor 32 schaltet nämlich auf AUS. Zu einem Zeitpunkt t8 schaltet der Sitzsensor 24 auf AUS. Dies bedeutet einen Zustand, in dem der Fahrzeuginsasse P während eines automatischen Fahrens aufgestanden ist. Danach wird in der Steuerung von der Zeit, wenn der Fahrzeuginsasse P sich in den Fahrzeugsitz 12 setzt, das Steuerungsmuster von dem Zeitpunkt t1 zu dem Zeitpunkt t8 wiederholt.
[Betrieb und Wirkungen]
Ein Betrieb und Wirkungen der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel werden nachstehend unter Verwendung des Flussdiagramms gemäß 10 beschrieben. Es ist anzumerken, dass auf 1 bis 5B für die jeweiligen Abschnitte und jeweiligen Elemente des Fahrzeugs 10 Bezug genommen wird.
In Schritt S30 des Flussdiagramms gemäß 10 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Sitzsensor 24 auf EIN ist oder nicht. Wenn der Sitzsensor 24 auf AUS ist, wird diese Beurteilung wiederholt, bis der Sitzsensor 24 auf EIN schaltet. Wenn der Sitzsensor 24 auf EIN ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S32.
In Schritt S32 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Herausziehbetragsensor 32 auf EIN ist oder nicht. Wenn der Herausziehbetragsensor 32 auf AUS ist (wenn die Zeit, die von dem Einschalten des Sitzsensors 24 abgelaufen ist, kürzer als die eingestellte Zeit ist), wird diese Beurteilung wiederholt, bis der Herausziehbetragsensor 32 auf EIN schaltet. Wenn der Herausziehbetragsensor 32 auf EIN schaltet, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S34.
In Schritt S34 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B vorwärts und veranlasst, dass das Gurtschloss angehoben wird. Es ist anzumerken, dass der Zeitpunkt, wenn der Drehungsbetrag des Motors 54B ein eingestellter Drehungsbetrag wird, die Steuerungssektion 30 die Drehung des Motors 54B stoppt. Dann bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S36.
In Schritt S36 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Gurtschlossschalter 52 auf EIN ist oder nicht. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf EIN ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S38. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf AUS ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S40.
In Schritt S38 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B im gegenläufigen Sinn beziehungsweise umgekehrt und veranlasst, dass das Gurtschloss 26 gesenkt wird. Es ist anzumerken, dass zu dem Zeitpunkt, wenn der Drehungsbetrag des Motors 54B ein eingestellter Drehungsbetrag wird, die Steuerungssektion 30 die Drehung des Motors 54B stoppt. Dann endet das Programm.
In Schritt S40 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Sitzsensor 24 auf AUS ist oder nicht. Wenn der Sitzsensor 24 auf AUS ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S42. Wenn der Sitzsensor 24 auf EIN ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S36. In Schritt S42 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B im gegenläufigen Sinn beziehungsweise umgekehrt und veranlasst, dass das Gurtschloss 26 gesenkt wird, wobei sich die Routine weiter zu Schritt S30 bewegt.
Wie es vorstehend beschrieben ist, führt bei der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel die Steuerungssektion 30 eine Steuerung, um das Gurtschloss 26 anzuheben, von dem Zeitpunkt aus, wenn der Herausziehbetragsensor 32 erfasst, dass der Sicherheitsgurt 22 um einen eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist. Anders ausgedrückt wird das Gurtschloss 26 nicht angehoben, bis der Herausziehbetragsensor 32 erfasst, dass der Sicherheitsgurt 22 um den eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist. Aufgrund dessen ist das Gurtschloss 26 nicht in einem angehobenen Zustand in einem Fall, in dem, nachdem die eingestellte Zeit abgelaufen ist, der Fahrzeuginsasse P den Sitz bewegt, ohne den Betrieb zum Anlegen des Sicherheitsgurts 22 ausgeführt zu haben. Folglich kann unterdrückt werden, dass der Fahrzeuginsasse P das Gurtschloss 26 kontaktiert.
Ferner ist in der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, wenn die Zungenplatte 44 in Eingriff mit dem Gurtschloss 26 zu bringen ist, das Gurtschloss 26 in einem angehobenen Zustand in Bezug auf die abgesenkte Position (die Referenzposition). Somit muss der Fahrzeuginsasse P die Position des Gurtschlosses 26 durch ein Neigen seines/ihres Oberkörpers oder dergleichen nicht bestätigen (der Fahrzeuginsasse P muss nicht nach dem Gurtschloss 26 suchen). Somit können die Zungenplatte 44 und das Gurtschloss 26 auf einfache Weise in Eingriff gebracht werden.
[Drittes Ausführungsbeispiel]
Die Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20, die das dritte Ausführungsbeispiel betrifft, wird als Nächstes beschrieben. Es ist anzumerken, dass Elemente und Regionen, die grundsätzlich die gleichen wie die gemäß dem vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel sind, durch die gleichen Bezugszeichen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel bezeichnet werden, wobei eine Beschreibung hiervon weggelassen wird. Ferner wird auf 1 bis 5B für die jeweiligen Elemente und die jeweiligen Abschnitte des Fahrzeugs 10 Bezug genommen, deren Strukturen ähnlich zu denen gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel sind.
In der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel bewirkt in einem Fall, in dem der Zündschalter 34 von der vorstehend genannten Betriebsposition zu der Stoppposition umgeschaltet wird, die Steuerungssektion 30 eine Steuerung, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 derart zu betreiben, dass das Gurtschloss 26 angehoben (ausgefahren) wird. Die Steuerung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ist nämlich eine Steuerung des Gurtschlosses 26, während ein Betrieb des Fahrzeugs 10 gestoppt ist, im Vergleich zu der Steuerung in dem ersten Ausführungsbeispiel, die eine Steuerung des Gurtschlosses 26 ist, wenn ein Betrieb des Fahrzeugs 10 startet und während das Fahrzeug in Betrieb ist.
11 zeigt ein Zeitablaufdiagramm als ein Beispiel einer Steuerung durch die Steuerungssektion 30 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel. Das EINSchalten/AUS-Schalten des Zündschalters 34, das EIN-Schalten/AUS-Schalten des Gurtschlossschalters 52, die Vorwärtsdrehung, das Stoppen und die umgekehrte Drehung des Motors 54B und die angehobene Position/abgesenkte Position des Gurtschlosses 26 sind in diesem Zeitablaufdiagramm veranschaulicht. Es ist anzumerken, dass je größer die Zahl des Zeitpunkts ist, desto länger ist die Zeit, die von einem Zeitpunkt t1 abgelaufen ist. Ferner sind diese jeweiligen Zeitpunkte als beginnend von dem Zeitpunkt t1 an beschrieben, wobei sie sich aber von den jeweiligen Zeitpunkten gemäß den ersten und zweiten Ausführungsbeispielen unterscheiden.
Der Zeitpunkt t1 drückt einen Zeitpunkt während eines Betriebs beziehungsweise Fahrens des Fahrzeugs 10 aus. Zu dem Zeitpunkt t1 ist der Zündschalter 34 auf EIN, der Gurtschlossschalter 52 ist auf EIN, der Motor 54B ist in einem gestoppten Zustand und das Gurtschloss 26 ist bei der abgesenkten Position (der Position, die bei einer Referenzhöhe ist). Zu einem Zeitpunkt t2 schaltet der Zündschalter 34 auf AUS, wobei eine Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestartet wird und ein Anheben des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zum einem Zeitpunkt t3 ist das Gurtschloss 26 auf eine vorbestimmte Höhe angestiegen, wobei folglich die Vorwärtsdrehung des Motors 54B gestoppt wird. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf AUS zu einem Zeitpunkt t4 schaltet, wird eine umgekehrte Drehung des Motors 54B gestartet, wobei ein Absenken (Speichern) des Gurtschlosses 26 gestartet wird. Zu einem Zeitpunkt t5 ist das Gurtschloss 26 auf die zugehörige ursprüngliche Höhe (Referenzhöhe) abgesenkt worden, wobei folglich die umgekehrte Drehung des Motors 54B gestoppt wird.
[Betrieb und Wirkungen]
Ein Betrieb und Wirkungen der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel werden nachstehend unter Verwendung des Flussdiagramms gemäß 12 beschrieben. Es ist anzumerken, dass auf 1 bis 5B für die jeweiligen Abschnitte und jeweiligen Elemente des Fahrzeugs 10 Bezug genommen wird.
In Schritt S50 des Flussdiagramms gemäß 12 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Zündschalter 34 auf EIN ist oder nicht. Wenn der Zündschalter 34 auf AUS ist, wird diese Beurteilung wiederholt, bis der Zündschalter 34 auf EIN schaltet. Wenn der Zündschalter 34 auf EIN ist, ist das Fahrzeug 10 in einem laufenden Zustand beziehungsweise Betriebszustand, wobei die Routine sich weiter zu Schritt S52 bewegt.
In Schritt S52 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Zündschalter 34 auf AUS ist oder nicht. Wenn der Zündschalter 34 auf AUS ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S53. Wenn der Zündschalter 34 auf EIN ist, wird diese Beurteilung wiederholt, bis der Zündschalter 34 auf AUS geschaltet wird.
In Schritt S53 wird beurteilt, ob der Gurtschlossschalter 52 auf EIN ist oder nicht. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf EIN ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S54. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf AUS ist, endet das Programm.
In Schritt S54 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B vorwärts und veranlasst, dass das Gurtschloss 26 angehoben wird. Es ist anzumerken, dass zu dem Zeitpunkt, wenn der Drehungsbetrag des Motors 54B ein eingestellter Drehungsbetrag wird, die Steuerungssektion 30 die Drehung des Motors 54b stoppt. Dann bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S56.
In Schritt S56 beurteilt die Steuerungssektion 30, ob der Gurtschlossschalter 52 auf AUS ist oder nicht. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf AUS ist, bewegt sich die Routine weiter zu Schritt S58. Wenn der Gurtschlossschalter 52 auf EIN ist, wird diese Beurteilung wiederholt, bis der Gurtschlossschalter 52 auf AUS schaltet.
In Schritt S58 dreht die Steuerungssektion 30 den Motor 54B im gegenläufigen Sinn beziehungsweise umgekehrt und veranlasst, dass das Gurtschloss 26 abgesenkt wird. Es ist anzumerken, dass zu dem Zeitpunkt, wenn der Drehungsbetrag des Motors 54B ein eingestellter Drehungsbetrag wird, die Steuerungssektion 30 des Motors 54B stoppt. Dann endet das Programm.
Wie es vorstehend beschrieben ist, veranlasst bei der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel die Steuerungssektion 30, dass das Gurtschloss 26 in einem Fall angehoben wird, in dem die Position des Zündschalters 34 von der Betriebsposition zu der Stoppposition in einem Zustand umschaltet, in dem die Zungenplatte 44 und das Gurtschloss 26 in Eingriff sind. Die Steuerungssektion 30 veranlasst nämlich, dass das Gurtschloss 26 angehoben wird, wenn ein Betrieb des Fahrzeugs 10 gestoppt wird. Aufgrund dessen kann, wie es in 13 gezeigt ist, da der Fahrzeuginsasse P den Eingriff der Zungenplatte 44 und des Gurtschlosses 26 freigibt beziehungsweise löst, während das Gurtschloss 26 in dem angehobenen Zustand ist, der Eingriff der Zungenplatte 44 und des Gurtschlosses 26, nachdem ein Betrieb gestoppt ist, auf einfache Weise freigegeben werden.
Ferner wird in der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel das Gurtschloss 26 bei dem Fahrersitz 14, von dem aus der Zündschalter 34 betätigt wird, angehoben, wenn ein Betrieb gestoppt wird. Aufgrund dessen ist es für den Fahrzeuginsassen P des Fahrersitzes 14 einfach zu erkennen, dass das Gurtschloss 26 angehoben wird, wenn der Fahrzeuginsasse P den Zündschalter 34 zu der Stoppposition umschaltet, wobei folglich ein Kontakt zwischen dem Fahrzeuginsassen P und dem Gurtschloss 26, das in der Mitte eines Ansteigens ist, unterdrückt werden kann.
(Modifiziertes Beispiel)
Es ist anzumerken, dass die vorliegende Offenbarung nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele begrenzt ist.
In der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist es ausreichend, den Herausziehbetragsensor 32 nicht bereitzustellen.
In der Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung 20 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel kann das Gurtschloss 26 angehoben werden, wenn der Zündschalter 34 auf die Stoppposition umgeschaltet wird und der Betrieb des Fahrzeugs 10 gestoppt wird.
In den Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtungen 20 gemäß den ersten, zweiten und dritten Ausführungsbeispielen kann während der Zeit, wenn der Sitzsensor 24 auf EIN ist, nachdem das Gurtschloss 26 angehoben worden ist, das Gurtschloss 26 bei der angehobenen Position gehalten werden, ohne abgesenkt zu werden.
Der Sitzsensor 24 ist nicht auf einen Aufbau begrenzt, der das Fehlen/Vorhandensein eines Sitzens des Fahrzeuginsassen P auf der Grundlage der aufgebrachten Last erfasst, wobei er durch einen Infrarotsensor aufgebaut sein kann, der Infrarotstrahlen erfasst, die von einem menschlichen Körper ausgestrahlt werden.
Der Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 ist nicht auf einen Aufbau begrenzt, der das Gurtschloss 26 in einer schrägen Richtung anhebt und absenkt, wobei er ein Aufbau sein kann, der das Gurtschloss 26 in der Fahrzeugvertikalrichtung anhebt und absenkt. Ferner kann der Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 ein Aufbau sein, der, wenn es aus der Fahrzeuglongitudinalrichtung betrachtet wird, das Gurtschloss 26 in Richtung der Seite einer Annäherung an den Fahrzeuginsassen P bewegt, und ein Aufbau sein, der das Gurtschloss 26 in Richtung der Seite eines Wegbewegens von dem Fahrzeuginsassen P bewegt. Außerdem kann der Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 ein Aufbau sein, der das Gurtschloss 26 in der Fahrzeuglongitudinalrichtung bewegt. In den Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtungen 20 gemäß den ersten, zweiten und dritten Ausführungsbeispielen kann es nämlich einen Aufbau geben, bei dem das Anheben des Gurtschlosses 26 durch eine Bewegung in Richtung der Vorderseite des Fahrzeugs 10 ersetzt wird, wobei das Absenken des Gurtschlosses 26 durch eine Bewegung in Richtung der Hinterseite des Fahrzeugs 10 ersetzt wird. Das Anheben und Absenken des Gurtschlosses 26 in einer schrägen Richtung umfasst eine Bewegung des Gurtschlosses 26 nach vorne und nach hinten. Es ist anzumerken, dass in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel das Gurtschloss 26, das ansteigt oder sich nach vorne bewegt, das Gurtschloss 26 bedeutet, das ausfährt. Ferner bedeutet das Gurtschloss 26, das fällt oder sich nach hinten bewegt, das Gurtschloss 26, das gespeichert wird. Dieses Speichern ist nicht auf ein Speichern bei der Innenseite eines hohlen Elements begrenzt, wobei es umfasst, dass das Gurtschloss 26 bei der Referenzposition angeordnet (dorthin zurückgeführt) wird, während es weiter ausgefahren ist.
Der Herausziehbetragsensor 32 ist nicht auf einen Aufbau begrenzt, der den Herausziehbetrag des Sicherheitsgurts 22 durch ein Erfassen des Drehungsbetrags der nicht veranschaulichten Rolle der Aufrolleinrichtung 38 erfasst. Beispielsweise kann ein Siegelelement, das Licht reflektiert, bei einer vorbestimmten Position des Sicherheitsgurts angebracht sein, wobei es erfasst werden kann, dass der Herausziehbetrag der eingestellte Betrag oder mehr geworden ist, indem der Durchlauf dieses Siegelelements bei einem Lichterfassungsabschnitt erfasst wird, der mit einem Lichtausstrahlabschnitt und einem Lichtempfangsabschnitt versehen ist.
Das Gurtschloss 26 ist nicht auf einen Aufbau begrenzt, der sich zu einer abgesenkten Position, die eine Referenz ist, und einer angehobenen Position bewegt, wobei es ein Aufbau sein kann, der sich zu einer eingezogenen Position bewegt, die bei der unteren Seite in Bezug auf eine abgesenkte Position ist, die die Referenz ist. In diesem Aufbau ist ein Kollisionsverhinderungssicherheitssensor mit der Steuerungssektion 30 verbunden, wobei auf der Grundlage der Informationen, die durch diesen Sensor erfasst werden, das Gurtschloss 26 zu der hineingezogenen Position durch den Gurtschlossbewegungsabschnitt 28 unmittelbar vor einer Kollision hineingezogen wird, wobei aufgrund dessen die Kraft eines Zurückhaltens des Taillenabschnitts des Fahrzeuginsassen P vergrößert wird, wobei die Haltung des Fahrzeuginsassen P zu der Zeit einer Kollision stabilisiert wird. Es ist anzumerken, dass beispielsweise ein Hindernisunterscheidungssensor, ein automatisches Bremsen, ein plötzliches Bremsen, ein Driftsensor oder dergleichen als der Kollisionsverhinderungssicherheitssensor verwendet wird.

Claims

Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung (20) für eine Verwendung in einem Fahrzeug, die umfasst: einen Sicherheitsgurt (22), der einen Eingriffsabschnitt (44) aufweist, und der einen Fahrzeuginsassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, zurückhält; einen Erfassungsabschnitt (24), der bei dem Fahrzeugsitz bereitgestellt ist und der ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen erfasst; ein Gurtschloss (26), das in der Lage ist, angehoben und abgesenkt zu werden, oder in der Lage ist, nach vorne und nach hinten bewegt zu werden, und das in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (44) ist; einen Gurtschlossbewegungsabschnitt (28), der eine Eingriffsposition des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) anhebt und absenkt oder die Eingriffsposition nach vorne und nach hinten bewegt; einen Gurtschlossschalter (52), der ein Eingreifen und ein Lösen des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) erfasst; und eine Steuerungssektion (30), die eine Steuerung bewirkt, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt (28) derart zu betreiben, dass das Gurtschloss (26) angehoben wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt (24) erfasst wird, abgelaufen ist, wobei die Steuerungssektion (30) konfiguriert ist, wenn der Gurtschlossschalter (52) ein Lösen des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) während eines automatischen Fahrens des Fahrzeugs erfasst und der Erfassungsabschnitt (24) erfasst, dass der Fahrzeuginsasse während des automatischen Fahrens aufgestanden ist, und erfasst, dass der Fahrzeuginsasse sich wieder gesetzt hat, eine Steuerung zu bewirken, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt (28) derart zu betreiben, dass das Gurtschloss (26) angehoben wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt (24) nochmals erfasst wird, abgelaufen ist.
Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1, ferner mit: einem Herauszieherfassungsabschnitt (32), der erfasst, dass der Sicherheitsgurt (22) um einen eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist, wobei die Steuerungssektion (30) als die eingestellte Zeit eine Zeitdauer von einem Zeitpunkt, bei dem ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt (24) erfasst wird, zu einem Zeitpunkt verwendet, bei dem bei dem Herauszieherfassungsabschnitt (32) erfasst wird, dass der Sicherheitsgurt (22) um den eingestellten Betrag oder mehr herausgezogen worden ist.
Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, ferner mit: einem Zündschalter (34), der zwischen einer Betriebsposition, bei der das Fahrzeug betrieben wird, und einer Stoppposition, bei der der Betrieb des Fahrzeugs gestoppt ist, umgeschaltet wird, wobei die Steuerungssektion (30) in einem Fall, in dem der Zündschalter (34) von der Betriebsposition zu der Stoppposition umgeschaltet wird, eine Steuerung bewirkt, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt (28) derart zu betreiben, dass das Gurtschloss (26) angehoben wird oder nach vorne bewegt wird.
Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung (20) nach Anspruch 3, wobei der Fahrzeugsitz bei einem Fahrersitz (14) des Fahrzeugs bereitgestellt ist.