DE102018112490A1

DE102018112490A1 - Fahrzeug-verriegelungsanordnung mit einem verriegelungsmechanismus mit selbstsperrender ratsche

Info

Publication number: DE102018112490A1
Application number: DE102018112490.2A
Authority: DE
Inventors: Adrian Mihail
Original assignee: Magna Closures Inc
Current assignee: Magna Closures Inc
Priority date: 2017-05-25
Filing date: 2018-05-24
Publication date: 2018-11-29
Also published as: CN108930458A; US20180340358A1; US11377880B2

Abstract

Eine Verriegelungsanordnung für ein Fahrzeug-Verriegelungssystem, das ausgebildet ist, um eine Anti-Chucking-Verriegelungsfunktion im Zusammenwirkung mit einem Verriegelungsmechanismus zu schaffen. Der Verriegelungsmechanismus hat eine Ratsche, die durch einen Schließer zwischen einer Schließer-Freigabeposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar ist. Die Klinke ist in einer Ratschen-Halteposition betreibbar, um die Ratsche zu halten, wenn die Ratsche in der Schließer-Fangposition ist, und in einer Ratschen-Freigabeposition betreibbar, um die Ratsche freizugeben, um es der Ratsche zu ermöglichen, in ihre Schließer-Freigabeposition zurückzukehren. Ein Verriegelungs-Lösemechanismus arbeitet, um die Klinke zwischen ihrer Ratschen-Halte- und ihrer Ratschen-Freigabeposition zu bewegen. Die Anti-Chucking-Sperrfunktion ist durch die Klinke mit einem Sperrzahn und die Ratsche mit einer Sperrnut für einen sperrenden Eingriff dazwischen geschaffen, wenn die Klinke die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition hält, um Vibrationen der Verriegelungsanordnung zu dämpfen.

Description

QUERBEZUG ZU VERWANDTEN ANMELDUNGEN
Diese Anmeldung beansprucht den Vorteil der provisorischen US-Anmeldung Nummer 62/510 793 , die am 25. Mai 2017 eingereicht wurde. Die gesamte Offenbarung der obigen Anmeldung wird hier durch Bezugnahme eingebracht.
GEBIET
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf Verriegelungssysteme für Kraftfahrzeuge. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf eine Fahrzeug-Verschluss-Verriegelungsanordnung, die mit einem Anti-Chucking-Verriegelungsmechanismus ausgestattet ist, und auf eine Fahrzeugsitz-Verriegelungsanordnung, die mit einem Anti-Chucking-Verriegelungsmechanismus ausgestattet ist.
HINTERGRUND
Dieser Abschnitt liefert Hintergrundinformationen, die sich auf Fahrzeug-Verriegelungssysteme beziehen und nicht notwendiger Weise Stand der Technik für die erfinderischen Konzepte der vorliegenden Offenbarung sind.
Ein typisches Kraftfahrzeug ist mit einem oder mehreren Verriegelungssystemen wie beispielsweise Türverriegelungen und Sitzverriegelungen ausgestattet. Nahezu alle Kraftfahrzeuge sind mit mindestens einem Paar von Türen ausgestattet, um Zugang zu einer Fahrgastzelle zu gestatten. Insbesondere umfassen die meisten Fahrzeuge fahrerseitige und fahrgastseitige Schwenktüren, die schwenkbar von der Fahrzeugkarosserie getragen werden, um sich zwischen geschlossenen und offenen Positionen zu bewegen. Diese Türen sind jeweils mit einer Verschluss-Verriegelungsanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus versehen, der in einem verriegelten Modus, um die Tür in ihrer geschlossenen Position zu halten, und in einem entriegelten Modus betreibbar ist, um eine Bewegung der Tür in ihre offene Position zu gestatten. Der Verschluss-Verriegelungsmechanismus ist auch mit einem Verriegelungs-Lösemechanismus ausgestattet, der selektiv betätigt wird (manuell über ein griffbetätigtes Verriegelungs-Lösesystem und/oder über ein kraftbetriebenes Verriegelungs-Lösesystem), um den Verriegelungsmechanismus aus seinem verriegelten Modus in seinen entriegelten Modus zu verschieben.
Viele Fahrzeuge sind für den Zugang zur Fahrgastzelle mit Türen an mehreren Seiten versehen (das heißt vorn und hinten). In der Ansicht von vorn des Fahrzeugs sind normalerweise die vorderen und hinteren Türen in der Nähe ihrer Vorderkante angelenkt. Insbesondere sind die vorderen Türen an einer vorderen Struktursäule (das heißt der A-Säule) angelenkt, während die hinteren Türen in einer zwischenliegenden Struktursäule (das heißt der B-Säule) angelenkt sind, die zwischen der vorderen und der hinteren Tür angeordnet ist. Die Verschluss-Verriegelungsanordnung jeder vorderen Tür ist ausgebildet, um mit einem entsprechenden vorderen Schließer zu verriegeln, der an der B-Säule befestigt ist. Entsprechend ist die Verriegelungsanordnung jeder hinteren Tür ausgebildet, um mit einem entsprechenden hinteren Schließer zu verriegeln, der an einem rückwärtigen Schwellerbereich der hinteren Türöffnung befestigt ist. Bei einigen Fahrzeugen wie Kleinlastwagen (Pick-Ups) mit Doppelkabine ist die Fahrzeugkarosserie mit einer vergrößerten Türöffnung ohne eine strukturelle B-Säule ausgebildet. Derartige „säulenlose“ Doppeltür-Verschlusssysteme umfassen typischerweise eine vordere Schwenktür, die schwenkbar entlang ihrer Vorderkante an dem vorderen vertikalen Strukturteil (d.h. der A-Säule) der vergrößerten Türöffnung angelenkt ist, und eine hintere Schwenktür, die schwenkbar entlang ihrer hinteren Kante an einem hinteren vertikalen Strukturteil (d.h. der C-Säule) der vergrößerten Türöffnung angelenkt ist. Das Fehlen der dazwischenliegenden Struktursäule (das heißt der B-Säule) erfordert, dass die hintere Tür entlang mindestens eines oberen oder eines unteren Teils der vergrößerten Türöffnung verriegeln muss, während die vordere Tür direkt an der hinteren Tür verriegeln muss. Typischerweise kann die Verschluss-Verriegelungsanordnung in der hinteren Tür nicht entriegelt werden, bis die Verschluss-Verriegelungsanordnung der vorderen Tür gelöst ist und die vordere Tür zu mindestens teilweise in ihre offene Position geschwenkt ist.
Alle Verschluss-Verriegelungssysteme sind für Relativbewegungen zwischen der Ratsche und dem Schließer während der Bewegung der Ratsche zwischen ihrer primären Schließer-Fangposition und einer vollständigen oder Schließer-Überlaufposition anfällig. Normalerweise wird diese Verschiebung durch die Belastungen ausgeglichen, die durch die Türdichtungen und innere Verriegelungs-Stoßdämpfer ausgeübt werden. Unglücklicherweise ist für große und schwere Türen die Fähigkeit zur Erhöhung der Tür-Dichtungslasten und der Steifheit der Verriegelungsstoßdämpfer ineffektiv, um Türvibrationen zu eliminieren, insbesondere wenn die Kraftfahrzeuge im Gelände oder auf schlechten Straßen gefahren werden. Als Ergebnis treten unerwünschte Geräusche auf, die allgemein als „Chucking“ bezeichnet werden und die als unerwünschte Störungen durch die Fahrzeuginsassen wahrgenommen werden.
Zu diesem Zweck wurde ein großer Entwicklungsaufwand auf „Anti-Chucking“-Verriegelungssysteme zur Verwendung in Fahrzeug-Systemen gerichtet, insbesondere zur Verwendung bei säulenlosen Doppeltüren-Verschlussanordnungen. Wie festgestellt, ist ein erkannter Punkt, der einen Korrekturvorgang benötigt, die Eliminierung von Türrattern oder „Chucking“-Geräusch, das an der verriegelten Grenzfläche zwischen den vorderen und hinteren Türen während des Bewegungsvorgangs des Kraftfahrzeugs auftritt. Eine bekannte Anti-Chucking-Lösung verwendet einen Gummistoßdämpfer, der an dem Schließer montiert ist, um die Chucking-Bewegung des Schließers relativ zu der Ratsche über eine „Verkeilungs“-Funktion zu eliminieren. Es sind jedoch ein hoher Löseaufwand sowie ein hoher Verriegelungsaufwand erforderlich, um diese nachgiebige Verkeilungsfunktion zu überwinden.
Dementsprechend besteht ein anerkannter Bedarf, diesen bekannten Nachteil durch Vorsehen einer Anti-Chucking-Lösung im Zusammenhang mit einer Verriegelungsanordnung zu überwinden, insbesondere zur Verwendung bei Verschluss-Verriegelungsanordnungen in Türverriegelungssystemen und/oder zur Verwendung bei Sitzverriegelungssystemen.
ZUSAMMENFASSUNG
Dieser Abschnitt liefert eine allgemeine Zusammenfassung der vorliegenden Offenbarung und ist nicht als verständliche und erschöpfende Auflistung ihres gesamten Umfangs oder aller Aspekte, Aufgaben und Merkmale gedacht.
Es ist ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung, eine Verriegelungsanordnung für ein Fahrzeug-Verriegelungssystem mit Anti-Chucking-Funktion zu schaffen.
Es ist ein weiterer Aspekt der vorliegenden Offenbarung, die Verriegelungsanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus mit einer Ratsche und einer Klinke zu schaffen, die ausgebildet sind, um über ein Sperrmerkmal, das durch eine selbstsperrende Ratsche umgesetzt wird, eine Anti-Chucking-Funktion zu schaffen.
Es ist ein verwandter Aspekt der vorliegenden Offenbarung, die Verriegelungsanordnung als eine „Verschluss“-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeug-Verschlusssystem auszubilden und die Verschluss-Verriegelungsanordnung mit dem Verriegelungsmechanismus auszustatten, der über das Sperrmerkmal, das die selbstsperrende Ratsche definiert, die Anti-Chucking-Funktion zu schaffen. Die Verriegelungsanordnung kann auch als eine „Sitz“-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugsitzsystem ausgebildet sein, wobei der Verriegelungsmechanismus die Anti-Chucking-Funktion über das Sperrmerkmal, das die selbstsperrende Ratsche definiert, schafft.
Es ist ein weiterer verwandter Aspekt der vorliegenden Offenbarung, die Verriegelungsanordnung als eine „Verschluss“-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeug-Verschlusssystem zu schaffen, und das mit einem Verriegelungsmechanismus und einem Anti-Chucking-Mechanismus ausgestattet ist, die ausgebildet sind, um zusammenzuarbeiten, um die Anti-Chucking-Funktion zu schaffen.
Es ist ein weiterer Aspekt der vorliegenden Offenbarung, die Verriegelungsanordnung als eine „Sitz“-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugsitzsystem zu schaffen, und die mit einem Verriegelungsmechanismus und einem Anti-Chucking-Mechanismus ausgestattet ist, die zur Zusammenarbeit ausgebildet sind, um die Anti-Chucking-Funktion zu schaffen.
Es ist ein verwandter Aspekt, die Anti-Chucking-Funktion in eine Eingriffskonfiguration zu integrieren, die direkt zwischen der Ratsche und der Klinke des Verriegelungsmechanismus erstellt wird, sodass bei Rückhaltung der Ratsche durch die Klinke in einer primären Schließer-Fangposition jede folgende Bewegung der Ratsche zu einer vollständigen Schließer-Überlaufposition verhindert wird. Diese Eingriffskonfiguration umfasst ein Sperrmerkmal, das zwischen einem Sperrzahn, der auf der Klinke gebildet ist, und einer Sperrnut gebildet wird, die in der Ratsche ausgebildet ist.
In Übereinstimmung mit diesen und anderen Aspekten schafft die vorliegende Offenbarung eine Verriegelungsanordnung für ein Verriegelungssystem mit einem Verriegelungsmechanismus mit einem Anti-Chucking-Sperrmerkmal. Der Verriegelungsmechanismus umfasst eine Ratsche, eine Ratschenfeder, eine Klinke, eine Klinkenfeder und einen Anti-Klapper-Hebel. Die Ratsche ist zwischen einer Schließer-Löseposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar. Die Ratschenfeder spannt die Ratsche zu ihrer Schließer-Löseposition vor. Die Klinke ist zwischen einer Ratschen-Halteposition zum Halten der Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition und einer Ratschen-Löseposition bewegbar, um es der Ratschenfeder zu ermöglichen, die Ratsche zwangsweise in ihre Schließer-Löseposition zu bewegen. Die Klinkenfeder spannt die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition vor. Die Verriegelungsanordnung umfasst auch einen Ratschen-Lösemechanismus mit einem Lösehebel und einer Lösehebelfeder. Der Lösehebel ist zwischen einer nicht betätigten Position zur Ermöglichung, dass die Klinke in ihrer Ratschen-Halteposition verbleibt, und einer betätigten Position bewegbar, um die Klinke in ihre Ratschen-Löseposition zu bewegen. Die Lösehebelfeder spannt den Lösehebel zu seiner nicht betätigten Position. Der Anti-Klapper-Hebel ist zwischen einer gelösten Position außer Eingriff mit der Ratsche und einer Eingriffsposition bewegbar, in der er in Eingriff mit der Ratsche ist. Eine Anti-Klapper-Hebel-Feder spannt den Anti-Klapper-Hebel in seine gelöste Position. Eine Bewegung der Ratsche in einer Schließrichtung aus ihrer Schließer-Löseposition in ihre Schließer-Überlaufposition verursacht eine entsprechende Bewegung des Anti-Klapper-Hebels aus seiner gelösten Position in seine Eingriffsposition. Eine Bewegung des Anti-Klapper-Hebels aus seiner gelösten Position in seine Eingriffsposition wirkt, um die Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition zu bewegen. Bei einer folgenden Bewegung der Ratsche in einer Löserichtung aus ihrer Ratschen-Überlaufposition in ihre primäre Schließer-Fangposition bewegt sich die Klinke in ihre Ratschen-Halteposition, wodurch ein Sperrzahn, der auf der Klinke ausgebildet ist, sperrend in einer Sperrnut, die in der Ratsche ausgebildet ist, gehalten wird. Als solche verhindert die Klinke eine Bewegung der Ratsche sowohl in der Schließrichtung als auch in der Löserichtung, um den Schließer sicher innerhalb der Ratsche zu halten und eine unerwünschte Chucking-Bewegung der Ratsche relativ zu dem Schließer zu verhindern.
In Übereinstimmung mit diesen und anderen Aspekten schafft die vorliegende Offenbarung eine Verriegelungsanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus mit einer Ratsche, die zwischen einer Schließer-Löseposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar ist. Eine Ratschenfeder spannt die Ratsche zu ihrer Schließer-Löseposition. Eine Klinke ist zwischen einer Ratschen-Halteposition zum Halten der Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition und einer Ratschen-Löseposition zum Ermöglichen bewegbar, dass die Ratsche sich in ihre Schließer-Löseposition bewegt. Eine Klinkenfeder spannt die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition. Ein Verriegelungsmechanismus ist zum Bewegen der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition betreibbar. Der Verriegelungsmechanismus hat ein Anti-Chucking-Sperrmerkmal, das so ausgebildet ist, dass die Ratsche ein Vorsprungssegment umfasst, das eine Sperrnut definiert, und die Klinke einen Sperrzahn umfasst, der ausgebildet ist, um lösbar innerhalb der Sperrnut angeordnet zu sein, wenn die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition angeordnet ist und die Klinke in ihrer Ratschen-Halteposition.
In Übereinstimmung mit diesen und anderen Aspekten schafft die vorliegende Offenbarung eine Verriegelungsanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus mit einer Ratsche, einer Ratschenfeder, einer Klinke und einer Klinkenfeder, wobei die Ratsche ein Vorsprungssegment umfasst, das einen Sperrzahn definiert. Die Ratsche ist zwischen einer Schließer-Löseposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar, wobei die Ratschenfeder die Ratsche zu ihrer Schließer-Löseposition vorspannt. Die Klinke umfasst einen Sperrzahn und ist zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Klinke die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition hält, und einer Ratschen-Löseposition bewegbar, in der die Klinke außer Eingriff mit der Ratsche ist und ermöglicht, dass die Ratschenfeder die Ratsche in ihre Schließer-Löseposition treibt. Die Klinkenfeder spannt die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition. Ein Verriegelungs-Lösemechanismus bewegt selektiv die Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition. Der Verriegelungsmechanismus hat ferner ein Anti-Chucking-Sperrmerkmal, das durch den Sperrzahn auf der Klinke gebildet wird, der innerhalb der Sperrnut auf der Ratsche sitzt, wenn die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition durch die Klinke in ihrer Ratschen-Halteposition gehalten wird. Das Profil des Sperrzahns und der Sperrnut ist ausgebildet, um eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Löserichtung zu ihrer Schließer-Löseposition zu verhindern und eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung zu ihrer Schließer-Überlaufposition zu verhindern.
In Übereinstimmung mit diesen und anderen Aspekten schafft die vorliegende Offenbarung eine Verriegelungsanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus mit einer Ratsche, einer Ratschenfeder, einer Klinke und einer Klinkenfeder, wobei die Ratsche ein Vorsprungssegment umfasst, das eine Sperrnut definiert. Die Ratsche ist zwischen einer Schließer-Löseposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar, wobei die Ratschenfeder die Ratsche in ihre Schließer-Löseposition vorspannt. Die Klinke umfasst einen Sperrzahn und ist zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Klinke die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition hält, und einer Ratschen-Löseposition bewegbar, in der die Klinke außer Eingriff mit der Ratsche ist und es der Ratschenfeder ermöglicht, die Ratsche in ihre Schließer-Löseposition zu bewegen. Die Klinkenfeder spannt die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition. Ein Verriegelungs-Lösemechanismus bewegt selektiv die Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition. Der Verriegelungsmechanismus hat ferner einen Anti-Chucking- Sperrmerkmal, das dadurch gebildet wird, dass der Sperrzahn auf der Klinke innerhalb der Sperrnut auf der Ratsche sitzt, wenn die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition durch die Klinke in ihrer Ratschen-Halteposition gehalten wird. Das Profil des Sperrzahns und der Sperrnut ist ausgebildet, um eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Löserichtung zu ihrer Schließer-Löseposition zu verhindern und eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung zu ihrer Schließer-Überlaufposition zu verhindern. Das Vorsprungssegment umfasst eine erste und eine zweite Nockenfläche, die an gegenüberliegenden Seiten der Sperrnut angeordnet sind. Im Betrieb ergreift der Sperrzahn auf der Klinke die erste Nockenfläche und läuft auf ihr, wenn sich die Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung aus ihrer Schließer-Löseposition zu ihrer Schließer-Fangposition bewegt, um es so die Klinke in ihrer Ratschen-Löseposition zu halten. Eine Bewegung der Ratsche in der Ratschen-Schließrichtung aus der Schließer-Fangposition in die Schließer-Überlaufposition bewirkt, dass die Klinkenfeder die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition bewegt, bis der Sperrzahn auf der Klinke in Eingriff mit der zweiten Nockenfläche auf dem Vorsprungssegment auf der Ratsche kommt.
Weitere Anwendungsgebiete werden aus der folgenden Beschreibung, die hier geliefert wird, ersichtlich. Die Beschreibung und die bestimmten Beispiele dieser Zusammenfassung sind lediglich zu Zwecken der Erläuterung beabsichtigt und nicht dazu beabsichtigt, den Umfang der vorliegenden Offenbarung zu beschränken.
Figurenliste
Die hier beschriebenen Zeichnungen sind lediglich zu illustrativen Zwecken ausgewählter Ausführungsbeispiele und nicht aller möglichen Umsetzungen und sind nicht beabsichtigt, den Umfang der vorliegenden Offenbarung zu beschränken.

1 ist eine isometrische Darstellung eines Kraftfahrzeugs, das mit einem säulenlosen Doppeltüren-Verschlusssystem ausgestattet ist,
2 ist eine Seitendarstellung des Kraftfahrzeugs der 1, wobei die Türen in einer geschlossenen Position sind,
3 ist eine weitere Seitenansicht des Kraftfahrzeugs der 1, wobei die Türen in einer partiell offenen Position sind,
5 ist eine isometrische Darstellung einer Verschluss-Verriegelungsanordnung zur Verwendung bei den Türen des Verschlusssystems und die eine Anti-Chucking-Funktion schafft,
5A und 5B sind Schnittdarstellungen der Verschluss-Verriegelungsanordnung der 4,
6 ist eine isometrische Explosionsdarstellung der Verschluss-Verriegelungsanordnung, die ein Verriegelungsmodul, eine Verriegelungsabdeckung und eine Dichtungstülle, die ihr zugeordnet sind, zeigt,
7 ist eine isometrische Explosionsdarstellung des Verriegelungsmoduls der 6,
8 ist eine isometrische Montageansicht der Verschluss-Verriegelungsanordnung,
9 ist eine Schnittdarstellung der Verschluss-Verriegelungsanordnung der 8,
10 ist eine erste aus einer Folge von aufeinanderfolgenden Draufsichten auf die Verschluss-Verriegelungsanordnung, die die betriebsmäßige Orientierung eines Verriegelungsmechanismus in einem entriegelten Modus und eines Anti-Chucking-Mechanismus in einem gelösten Modus zeigt, wenn die Tür offen ist,
11 ist eine zweite Draufsicht auf die Verschluss-Verriegelungsanordnung, die die betriebsmäßige Orientierung des Verriegelungsmechanismus und des Anti-Chucking-Mechanismus zeigt, wenn die Tür in ihre geschlossene Position geschwenkt ist und ein Schließer eine Drehung einer Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung auslöst,
12 ist die dritte Draufsicht auf die Verschluss-Verriegelungsanordnung, die die Ratsche nun in einer sekundären verriegelten Position durch eine Klinke gehalten zeigt, um den Verriegelungsmechanismus in einem zweiten verriegelten Modus anzuordnen, während der Anti-Chucking-Mechanismus in seinem gelösten Modus gehalten wird,
13 ist die vierte Draufsicht auf die Verschluss-Verriegelungsanordnung, die die Ratsche durch den Schließer in der Ratschen-Schließrichtung zu einer Überlaufposition bei vollständigem Schließen der Tür gedreht zeigt,
14 ist die fünfte Draufsicht der Verschluss-Verriegelungsanordnung, die die Ratsche in einer Ratschen-Löserichtung leicht gedreht zeigt, sodass die Ratsche durch die Klinke in einer primären verriegelten Position gehalten wird, um den Verriegelungsmechanismus in einen primär verriegelten Modus zu versetzen, während der Anti-Chucking-Mechanismus aus seinem gelösten Modus in einen Eingriffsmodus zu verschieben beginnt,
15 ist die sechste Draufsicht der Verschluss-Verriegelungsanordnung, die den Verriegelungsmechanismus in seinem primären verriegelten Modus und den Anti-Chucking-Mechanismus in seinem Eingriffsmodus zeigt, um zusammen eine Anti-Chucking-Funktion zu schaffen,
16 ist ähnlich der 13 und zeigt die Belastung aufgrund der Schließerbewegung in sowohl der Ratschen-Schließ- als auch der Ratschen-Löserichtung relativ zu dem Verriegelungsmechanismus, wenn er in seinem primären verriegelten Modus betrieben wird,
17 ist eine vergrößerte Teildarstellung der 16, die eine Eingriffskonfiguration zwischen der Ratsche des Verriegelungsmechanismus und einem Anti-Chucking-Hebel des Anti-Chucking-Mechanismus zeigt,
18 und 19 zeigen ein alternatives Ausführungsbeispiel für eine Eingriffskonfiguration zwischen der Ratsche des Verriegelungsmechanismus und dem Anti-Chucking-Hebel des Anti-Chucking-Mechanismus, wenn der Verriegelungsmechanismus in seinem primär verriegelten Modus ist und der Anti-Chucking-Mechanismus in seinem Eingriffsmodus,
20 ist eine erste in einer Reihe von segmentierten Draufsichten eines Verriegelungsmechanismus, der entsprechend einem alternativen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist und der zur Verwendung mit einer Verschluss-Verriegelungsanordnung ausgebildet ist, um ein Anti-Chucking-Sperrmerkmal zu schaffen, und wobei der Verriegelungsmechanismus in einem gelösten Modus dargestellt ist, wobei eine Ratsche in einer Schließer-Löseposition, eine Klinke in einer Ratschen-Halteposition und ein Anti-Klapper-Hebel in einer gelösten Position angeordnet sind,
21 ist die zweite Draufsicht des Verriegelungsmechanismus der 20, wenn ein Schließer in Eingriff mit der Ratsche in Abhängigkeit von einer Türbewegung zu der geschlossenen Position ist,
22 ist die dritte Draufsicht auf den Verriegelungsmechanismus der 20 und 21, die eine Drehung der Ratsche in einer Ratschen-Löseposition aus ihrer Schließer-Löseposition zu einer primären Schließer-Fangposition zeigt, um eine Bewegung des Anti-Klapper-Hebels aus seiner gelösten Position zu einer Eingriffsposition zu verursachen,
23A und 23B sind vierte und fünfte Draufsichten auf den Verriegelungsmechanismus der 20-22, die zeigen, dass eine fortgesetzte Bewegung des Anti-Klapper-Hebels zu seiner Eingriffsposition zu einer Bewegung der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition zu einer Ratschen-Löseposition führt,
24 ist die sechste Draufsicht auf den Verriegelungsmechanismus der 23, die ein Lösen des Anti-Klapper-Hebels von der Klinke zeigt, um eine Bewegung der Klinke zurück zu ihrer Ratschen-Halteposition zu erlauben, um so einen Sperrzahn, der auf der Klinke ausgebildet ist, in Eingriff mit einem ersten Nocken zu bewegen, der auf der Ratsche ausgebildet ist,
25 ist die siebte Draufsicht auf den Verriegelungsmechanismus der 20-24, die eine anfängliche Ausrichtung des Sperrzahns auf der Klinke mit einer Sperrnut zeigt, die in der Ratsche ausgebildet ist, wenn die Ratsche in ihrer Schließer-Überlaufposition beim Schließen der Tür angeordnet ist,
26 ist die achte Draufsicht auf den Verriegelungsmechanismus der 20-25, die den anfänglichen Eingriff des Sperrzahns mit einem zweiten Nocken zeigt, der angrenzend an die Sperrnut ausgebildet ist, um eine Drehung der Ratsche in einer Ratschen-Löserichtung aus ihrer Schließer-Überlaufposition in ihre primäre Schließer-Fangposition zu bewirken,
27 ist eine neunte Draufsicht des Verriegelungsmechanismus der 20-26, die ein anfängliches Eintreten des Sperrzahns in die Sperrnut zeigt,
28 ist eine zehnte Draufsicht des Verriegelungsmechanismus der 20-27, die den Sperrzahn auf der Klinke vollständig innerhalb der Sperrnut der Ratsche angeordnet zeigt, um den Verriegelungsmechanismus in einen verriegelten Modus zu versetzen und das Anti-Chucking-Merkmal zu schaffen, und
29 ist eine vergrößerte Teilansicht der 28, die die Eingriffsbeziehung zwischen dem Sperrzahn auf der Klinke und der Sperrnut auf der Ratsche besser zeigt, um das selbstsperrende Ratschenmerkmal zu schaffen.

Entsprechende Bezugsziffern bezeichnen entsprechende Teile durchgängig in den verschiedenen Ansichten der Zeichnungen.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Ausführungsbeispiele einer Verriegelungsanordnung, die ausgebildet ist, um einen Verriegelungsmechanismus mit einem Anti-Chucking-Verriegelungsmerkmal zu umfassen, werden nun vollständiger mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Die Verriegelungsanordnung der vorliegenden Offenbarung kann ein Teil eines Verschluss-Verriegelungssystems sein (d.h. Fahrzeugtüren, Kofferraumdeckel, Hecktüren, Hubtüren etc.) oder als alternative Teil eines Sitzverriegelungssystems (verschiebbare Fahrgastsitze, Schalensitze, Sitzbänke etc.) sein. Die durch die vorliegende Offenbarung verkörperten erfinderischen Konzepte sind aus Gründen der Klarheit und zur Abkürzung jedoch nur im Zusammenhang mit Verschluss-Verriegelungssystemen beschrieben.
Die Ausführungsbeispiele sind so vorgesehen, dass diese Offenbarung vollständig ist und vollständig den Umfang an Fachleute vermittelt. Viele bestimmte Details sind als Beispiele von bestimmten Komponenten, Vorrichtungen und Verfahren fortgesetzt, um ein vollständiges Verständnis der Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung zu schaffen. Es ist für Fachleute ersichtlich, dass bestimmte Details nicht eingesetzt werden müssen, dass Ausführungsbeispiele in verschiedenen unterschiedlichen Formen umgesetzt werden können und dass keins zur Beschränkung des Umfangs der Offenbarung anzusehen ist. In einigen Ausführungsbeispielen werden bekannte Prozesse, bekannte Vorrichtungsstrukturen und bekannte Technologien nicht im Detail beschrieben.
Die hier verwendete Terminologie wird nur zum Zweck der Beschreibung bestimmter Ausführungsbeispiele verwendet und ist nicht als beschränkend beabsichtigt. Die hier benutzten Singulärformen „ein, einer, eine“ und „der, die, das“ können beabsichtigen, die Pluralformen ebenfalls zu umfassen, sofern der Kontext dies nicht anders angibt. Die Ausdrücke „aufweisen“, „aufweisend“, „einschließen“ und „mit“ sind inklusiv und geben somit das Vorhandensein der genannten Merkmale, Punkte, Schritte, Vorgänge, Elemente und/oder Komponenten an, schließen aber die Anwesenheit oder den Zusatz von einem oder mehreren Merkmalen, Punkten, Schritten, Vorgängen, Elementen, Komponenten und/oder Gruppen davon nicht aus. Die hier beschriebenen Verfahrensschritte, Prozesse und Vorgänge sind nicht so anzusehen, dass sie notwendigerweise ihre Durchführung in der bestimmten diskutierten oder dargestellten Reihenfolge erfordern, sofern dies nicht als eine Reihenfolge von Durchführungen angegeben ist. Es soll auch so verstanden werden, dass zusätzliche oder alternative Schritte eingesetzt werden können.
Wenn ein Element oder eine Schicht als „auf“, „in Eingriff mit“, „verbunden mit“ oder „gekoppelt an“ ein anderes Element oder eine andere Schicht bezeichnet wird, kann es direkt auf, in Eingriff mit, verbunden mit oder gekoppelt zu dem anderen Element oder der Schicht sein, oder zwischengefügte Elemente oder Schichten können vorhanden sein. Wenn demgegenüber ein Element als „direkt auf“, „direkt in Eingriff mit“, „direkt verbunden mit“ oder „direkt gekoppelt mit“ einem anderen Element oder eine Schicht bezeichnet wird, sollen keine zwischengefügten Elemente oder Schichten vorhanden sein. Andere Wörter zur Beschreibung der Beziehungen zwischen Elementen sollen in gleicher Weise interpretiert werden (d.h. „zwischen“ gegenüber „direkt zwischen“, „angrenzend“ gegenüber „direkt angrenzend“ etc.). Wie hier verwendet, umfasst der Ausdruck „und/oder“ jede und alle Kombinationen von einem oder mehreren der zugeordneten aufgelisteten Punkte.
Obwohl die Ausdrücke erster, zweiter, dritter etc. hier verwendet werden können, um verschiedene Elemente, Komponenten, Bereiche, Schichten und/oder Abschnitte zu bezeichnen, sollen diese Elemente, Komponenten, Bereiche, Schichten und/oder Abschnitte durch diese Ausdrücke nicht als beschränkend angesehen werden. Diese Ausdrücke können nur verwendet werden, um ein Element, Komponente, Bereich, Schicht oder Abschnitt von einem anderen Bereich, Schicht oder Abschnitt zu unterscheiden. Ausdrücke wie „erster“, „zweiter“ und andere hier verwendete numerische Ausdrücke implizieren nicht eine Folge oder Reihenfolge, sofern dies nicht klar durch den Kontext angegeben ist. Somit kann ein erstes Element, Komponente, Bereich, Schicht oder Abschnitt, der später beschrieben wird, als ein zweites Element, Komponente, Bereich, Schicht oder Abschnitt bezeichnet werden, ohne von den Lehren der Ausführungsbeispiele abzuweichen.
Räumlich relative Ausdrücke so wie „innen“, „außen“, „unterhalb“, „unten“, „tiefer“, „oberhalb“, „oberhalb“ und dergleichen können hier zur Vereinfachung der Beschreibung verwendet werden, um die Beziehung eines Elements oder Merkmals zu einem anderen Element (Elementen) oder Merkmal (Merkmalen) zu beschreiben, das in den Figuren dargestellt ist. Räumlich relative Ausdrücke können beabsichtigt sein, um unterschiedliche Orientierungen der Vorrichtung in der Verwendung oder dem Betrieb zusätzlich zu den Orientierungen, die in den Figuren gezeigt sind, zu umfassen. Falls beispielsweise eine Figur umgedreht wird, sind Elemente, die als „unterhalb“ oder „unter“ anderen Elementen oder Merkmalen bezeichnet wurden, dann „über“ den anderen Elementen oder Merkmalen orientiert. Somit kann das Beispiel des Ausdrucks „unter“ sowohl eine Orientierung über als auch unter umfassen. Die Vorrichtung kann in anderer Weise orientiert sein (um Grade gedreht oder in anderen Orientierungen), und die räumlich relativen Beschreibungen, die hier verwendet werden, sind entsprechend zu interpretieren.
Anfänglich bezugnehmend auf die 1-3 ist ein dargestelltes Kraftfahrzeug als Kleinlastwagen mit einer Fahrzeugkarosserie 10 mit einer Ladefläche 34 und mit einem Äußeren und einem Inneren ausgebildet, die eine Fahrgastzelle bilden. Das Äußere 12 und das Innere 14 der Fahrzeugkarosserie 10 verbindend ist eine zusammenhängende oder „säulenlose“ Seitentüröffnung 16, die ein erstes oder vorderes Abschlussende 18 und ein zweites oder hinteres Abschlussende 20 definiert. Ein erstes bewegbares Verschlusselement für einen vorderen Teil der Türöffnung 16 wird durch eine erste oder vordere Tür 22 geschaffen, die einen vorderen Teil 24 aufweist, der schwenkbar über vordere Scharniere (nicht dargestellt) an der Fahrzeugkarosserie 10 angrenzend an das vordere Abschlussende 18 der Türöffnung 16 angebracht ist. Die vordere Tür 22 hat einen hinteren Teil 26, der allgemein gegenüber ihrer Schwenkverbindung zu der Fahrzeugkarosserie 10 ist. Ein zweites bewegbares Verschlusselement für einen hinteren Teil der Türöffnung 16 wird durch eine zweite oder hintere Tür 28 geschaffen. Die hintere Tür 28 hat einen hinteren Teil 30, der schwenkbar über hintere Scharniere (nicht dargestellt) an der Fahrzeugkarosserie 10 angrenzend an das hintere Abschlussende 20 der Türöffnung 16 angebracht ist und einen vorderen Teil 32 aufweist, der allgemein gegenüber ihrer Schwenkverbindung liegt. Wenn die Türen 22, 28 geschlossen sind, überlappt das extremale Ende des hinteren Teils 26 der vorderen Tür 22 mit dem extremalen Ende des vorderen Teils 32 der hinteren Tür 28 und wird daran verriegelt.
Die schematisch entlang ihrer Oberkante 40 dargestellte Tür 28 (2) hat eine lösbare Verriegelungsverbindung über eine erste Verschluss-Verriegelungsanordnung 42 mit der Karosserie 10 in einer Position zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende 18 und 20 der Türöffnung. Die schematisch entlang einer Unterkante 44 dargestellte hintere Tür hat eine lösbare Verriegelungsverbindung über eine zweite Verschluss-Verriegelungsanordnung 46 mit der Fahrzeugkarosserie 10 in einer Position zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende 18 und 20 der Öffnung 16. Wenn verschlossen, hat die vordere Tür 22 eine lösbare Verriegelungsverbindung über eine dritte Verschluss-Verriegelungsanordnung 48 mit der hinteren Tür 28. Die dritte Verschluss-Verriegelungsanordnung 48 wird aus einem verriegelten Modus in einen entriegelten Modus über Betätigung eines Verriegelungs-Lösemechanismus versetzt. Der Verriegelungs-Lösemechanismus kann über eine Betätigung eines vorderen Türgriffs 50 manuell betätigt sein oder kraftbetätigt sein, um das Lösen der Verriegelungsanordnung 48 zu erleichtern. Ein Lösegriff 52 ist an der Innenwand entlang des Kantenteils 32 der hinteren Tür 28 vorgesehen und kann mit offener vorderer Tür 22 betätigt werden, um gleichzeitig die erste und die zweite Verschluss-Verriegelungsanordnung 42, 46 aus ihren verriegelten Modus in ihren entriegelten Modus zu versetzen, um so es der hinteren Tür 28 zu ermöglichen, nach außen zu ihrer offenen Position zu schwenken. Fachleute erkennen, dass die Position der Verschluss-Verriegelungsanordnungen 42, 46 und 48, die dargestellt sind, lediglich zur Erläuterung einer beispielhaften Doppeltür-Verriegelungsanordnung dienen und nicht beabsichtigt sind, die vorliegende Offenbarung zu beschränken. In gleicher Weise ist der Typ des eingesetzten Lösesystems für die erfinderischen Konzepte de der vorliegenden Offenbarung nicht relevant. Die vorliegende Offenbarung ist nicht auf Doppeltürensysteme mit Verschluss-Verriegelungsanordnungen beschränkt, die im Folgenden offenbart werden, die zur Verwendung bei nahezu allen Arten von Fahrzeug-Verschlusselementen angepasst sind (d.h. Seitentüren, Heckklappen, Hubtüren, Kofferraumdeckel etc.).
Nunmehr bezugnehmend auf die 4-17 wird ein nicht beschränkendes Ausführungsbeispiel einer Verriegelungsanordnung beschrieben, um klar die Integration eines Anti-Chucking-Merkmals in einen Verriegelungsmechanismus zum Zweck der Eliminierung von Türklappern oder „Chucking“-Geräusch zwischen den Türen 22, 28 anzuzeigen, während das Fahrzeug gefahren wird. Es ist zu verstehen, dass die hier beschriebene Verschluss-Verriegelungsanordnung mit jeder hinteren Tür 28 und/oder vorderen Tür 22 verwendet werden kann. 4 zeigt die Verschluss-Verriegelungsanordnung als eine dritte Verschluss-Verriegelungsanordnung 48, die an einer Verstärkungsplatte 100 montiert ist, die ihrerseits an einem Teil der vorderen Tür 22 montiert ist. Wie in 6 dargestellt ist, umfasst die Verschluss-Verriegelungsanordnung 48 allgemein ein Verstärkungsmodul 102, eine Verriegelungsabdeckung 104 und eine Dichtungstülle 106, durch die sich ein Ende eines Lösekabels 108 erstreckt. Das Lösekabel 108 hat sein gegenüberliegendes Ende mit einem Handgriff 50 verbunden.
7 zeigt eine Explosionsdarstellung des Verstärkungsmoduls 102, um jede seiner zugeordneten Komponenten zu identifizieren. Das Verstärkungsmodul 102 umfasst allgemein ein Gehäuse und eine Trägerstruktur aus einer Rahmenplatte 110, einem Zwischengehäuse 112 und einer Rückplatte 114. Zwischen der Rahmenplatte 110 und dem Gehäuse 112 sind ein Verriegelungsmechanismus 115, ein Anti-Chucking-Mechanismus 117 und ein Verriegelungs-Lösemechanismus 119 angeordnet. Der Verriegelungsmechanismus 115 umfasst eine Ratsche 120 und eine Klinke 122. Die Ratsche 120 wird von einer Rahmenplatte 112 über einen Ratschenniet 124 für eine Bewegung zwischen einer Schließer-Löseposition, einer sekundären Schließer-Fangposition, einer primären Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition getragen. Die Ratsche 120 ist normalerweise in ihre Schließer-Löseposition über eine Ratschenfeder 126 vorgespannt. Die Ratsche 122 wird von der Rahmenplatte 110 über einen Klinkenniet 130 für eine Bewegung zwischen einer Ratschen-Halteposition und einer Ratschen-Löseposition relativ zu der Ratsche 120 getragen. Die Klinke 122 ist normalerweise in ihre Ratschen-Halteposition über eine Klinkenfeder 132 vorgespannt. Der Anti-Chucking-Mechanismus 117 umfasst allgemein einen Anti-Chucking-Hebel 140, der von einem Klinkenniet 130 für eine Bewegung zwischen einer gelösten Position und einer eingegriffenen Position bewegbar ist, eine Scheibe 142 und eine Anti-Chucking-Feder 144, die betreibbar ist, um normalerweise den Anti-Chucking-Hebel 140 in seiner eingegriffenen Position vorzuspannen. Der dargestellte Verriegelungs-Lösemechanismus 119 umfasst allgemein einen Lösehebel 150, der auf der Rahmenplatte 110 über einen montierten Lösehebel-Niet 152 für eine Bewegung zwischen einer nicht betätigten Position und einer betätigten Position getragen ist, und eine Lösehebelfeder 154, die ausgebildet ist, um normalerweise den Lösehebel 150 zu seiner nicht betätigten Position vorzuspannen. Ein Kabel 108 ist ausgebildet, um zwischen einem ersten Beinsegment 156 des Lösehebels 150 und dem Türgriff 50 angebracht zu werden, um so zu ermöglichen, dass der Lösehebel 150 zwangsweise aus seiner nicht betätigten Position in seine betätigte Position in Abhängigkeit von einer Betätigung des Türgriffs 50 bewegt wird.
Die 10 bis 15 geben eine Reihe von sequenziellen Ansichten wieder, die den Betrieb der Verschluss-Verriegelungsanordnung 48 zeigen. Anfänglich bezugnehmend auf die 10 ist der Verriegelungsmechanismus 115 in einem entriegelten Modus gezeigt, der Anti-Chucking-Mechanismus 117 ist in einem gelösten Modus dargestellt, und der Lösemechanismus 119 ist in einem nicht betätigten Modus dargestellt. Insbesondere ist die Ratsche 120 in ihrer Schließer-Löseposition dargestellt, die Klinke 122 ist in ihrer Ratschen-Löseposition aufgrund des Eingriffs eines Klinkenvorsprungs 120 mit einem erster ersten Ratschen-Nockenfläche 172 dargestellt, und der Anti-Chucking-Hebel 140 ist in seiner gelösten Position aufgrund des Eingriffs eines Hebelvorsprungs 174 auf dem Hebel 140 mit einem ausgedehnten Beinteil 176 der Klinke 122 gehalten dargestellt. Somit zeigt die 10 die Anordnung mit der Vordertür 22 in ihrer offenen Position.
Als nächstes bezugnehmend auf die 11 tritt bei einer Bewegung der Tür 22 aus ihrer offenen Position zu ihrer geschlossenen Position ein Schließer 178 an der hinteren Tür 28 in ein Fischmaulsegment 180 der Rahmenplatte 120 ein und greift in einen Führungskanal 182, der in der Ratsche 120 ausgebildet ist, wodurch zwangsweise die Ratsche in eine Schließrichtung (im Uhrzeigersinn) aus ihrer Schließer-Löseposition in ihre primäre Schließer-Fangposition geschwenkt wird. Eine solche Aktion bewirkt, dass der Klinkensvorsprung 170 kontinuierlich entlang des Ratschennockens 172 läuft und fortgesetzt die Klinke 122 in ihrer Ratschen-Löseposition hält. Wenn, wie erwähnt wurde, die Klinke 122 in ihrer Ratschen-Löseposition gehalten wird, wird der Anti-Chucking-Hebel 140 in seiner gelösten Position über fortgesetzten Eingriff seines Hebelvorsprungs 174 mit dem Beinsegment 176 der Klinke 122 gehalten.
Als nächstes bezugnehmend auf die 12 hat nun eine fortgesetzte Drehung der Ratsche 120 in der Ratschen-Schließrichtung dazu geführt, dass der Schließer 178 in einen Schließer-Haltesitz 190 eingedrungen ist, der in dem Führungskanal 182 gebildet ist, und dass der Klinkensvorsprung 170 an einer sekundären Verriegelungsschulter 192 angreift, die auf der Ratsche 120 ausgebildet ist, wodurch die Ratsche 120 in ihrer sekundären verriegelten Position durch die Klinke 122 gehalten wird, die in ihrer Ratschen-Halteposition angeordnet ist. Bei einer Bewegung der Klinke 122 in ihre Ratschen-Halteposition wird der Anti-Chucking-Hebel 140 durch die Feder 144 in einer Eingriffsrichtung (d.h. im Uhrzeigersinn) gezwängt, um sich aus ihrer gelösten Position in ihre Eingriffsposition zu bewegen, bis ihr Kantensegment 194 an einem Anschlagzapfen 196 angreift, der sich von der Ratsche 120 nach außen erstreckt.
Wenn die Ratsche 120 fortgesetzt in der Ratschen-Schließrichtung dreht, läuft der Klinkensvorsprung 170 auf einer zweiten Ratschen-Nockenfläche 198 und bewegt sich anfänglich über eine primäre Verriegelungsschulter 200, die auf der Ratsche 120 ausgebildet wird, wenn der Schließer 178 die Ratsche 120 dazu veranlasst, in ihre Schließer-Überlaufposition, die in 13 dargestellt ist, aufgrund dessen zu laufen, dass die Tür 22 in ihre voll ständig geschlossene Position (hartes Zuschlagen) bewegt wird. Dieser Vorgang verursacht, dass die Klinkenfeder 132 zwangsweise die Klinke 122 in ihre Ratschen-Halteposition relativ zu der Ratsche 120 bewegt, aber das Überlaufen der Ratsche 120 führt nicht zu einem verriegelten Eingriff. 14 zeigt jedoch eine folgende leichte Drehung der Ratsche 120 in einer Ratschen-Löserichtung (d.h. im Gegenuhrzeigersinn) aufgrund der Spannung der Ratschenfeder 126, um zu verursachen, dass der Klinkensvorsprung 170 an der primären Verriegelungsschulter 200 auf der Ratsche 120 angreift, wodurch die Ratsche 120 in ihrer primären Schließer-Fangposition gehalten wird. Anschließend schwenkt die Anti-Chucking-Feder 144 zwangsweise den Anti-Chucking-Hebel 140 in der Eingriffsrichtung, bis der Anschlagzapfen 196 auf der Ratsche 120 in einer Verriegelungsschulter 204 gehalten wird, die in einem gebogenen Endsegment 206 des Hebels 140 ausgebildet ist, wie es am besten aus 15 ersichtlich ist. Somit ist der Anti-Chucking-Hebel 140 in seiner Eingriffsposition gehalten, sodass nun der Anti-Chucking-Mechanismus 117 in seinem Eingriffsmodus arbeitet. Um anschließend den Verriegelungsmechanismus 115 in seinen entriegelten Modus zu versetzen, zieht das Lösekabel 108 an dem Lösehebel 150, was verursacht, dass er sich aus der nicht betätigten Position in seine betätigte Position bewegt. Eine solche Schwenkbewegung des Lösehebels 150 resultiert darin, dass ein Vorsprungssegment 210 (in 7 dargestellt) darauf an einem zweiten Beinsegment 212 der Klinke 122 angreift, um zu verursachen, dass sich die Klinke 122 zwangsweise aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition bewegt, um es somit der Ratschenfeder 126 zu ermöglichen, die Ratsche 120 zwangsweise aus ihrer primären Schließer-Fangposition (15) zurück in ihre Schließer-Löseposition (10) zu bewegen.
Der Anti-Chucking-Mechanismus 117 ist mit dem Verriegelungsmechanismus 115 integriert, um eine Lösung zur Eliminierung von Chucking-Bewegung zwischen dem Schließer 178 und der Ratsche 120 entlang der säulenlosen Verriegelungsfläche zwischen der vorderen Tür 22 und der hinteren Tür 28 relativ zueinander und/oder relativ zu der Fahrzeugkarosserie 10 zu schaffen. Insbesondere arbeiten die Klinke 122 und der Anti-Chucking-Hebel 140 zusammen, wenn die Ratsche 120 in ihrer primären Schließer-Fangposition angeordnet ist, um den Schließer 178 innerhalb des Schließersitzes 190 starr zu halten. Die 16 zeigt, dass die Klinke 122 eine Schließer-„Ausschub“-Belastung (Pfeil 225) unterstützt, die darauf durch die Ratsche 120 in traditioneller Weise ausgeübt wird. Der Anti-Chucking-Hebel 140 unterstützt nun jedoch eine Schließer-„Einschub“ Belastung, die darauf durch die Ratsche 120 ausgeübt wird, wie durch den Pfeil 223 angegeben ist. Somit wird ein Geräusch, das aufgrund der Relativbewegung zwischen dem Schließer 178 und der Ratsche 120 erzeugt wird, eliminiert, wenn die Ratsche 120 in ihrer primären Schließer-Fangposition gehalten wird, da ein Überlaufen der Ratsche 120 in der Schließrichtung wegen des Eingriffs zwischen dem Zapfen 196 auf der Ratsche und der Verriegelungsschulter 204 auf dem Anti-Chucking-Hebel 140 nicht länger möglich ist. 17 zeigt, dass die Anti-Chucking-Verriegelungsschulter 204 an dem gebogenen Endsegment 106 des Anti-Chucking-Hebels 140 ausgebildet ist, um eine positive Ausrückkonfiguration zu haben, um eine „Verkeilungs“-Funktion zu schaffen, um ein Überlaufen der Ratsche 120 zu verhindern.
Die 18 und 19 zeigen eine alternative Konfiguration zur Schaffung der Anti-Chucking-Funktion, wenn die Ratsche 120' des Verriegelungsmechanismus 115 in ihrer primären Schließer-Fangposition durch die Klinke 122 gehalten wird. Insbesondere ist eine Verriegelungsnut 227 in dem ersten Nockensegment 172 der Ratsche 120' ausgebildet und bemessen, um einen Endteil 229 des gebogenen Endsegments 206 des Anti-Chucking-Hebels 140' aufzunehmen und lösbar zu halten. Mit dem Endteil 229 in der Verriegelungsnut 227 positioniert, ist der Anti-Chucking-Hebel 140' in seiner eingegriffenen Position angeordnet, und ein Überlaufen der Ratsche 120' in der Einschubrichtung wird verhindert, wodurch erneut das Anti-Chucking-Merkmal direkt zwischen der Ratsche 120' und dem Anti-Chucking-Hebel 140' geschaffen wird. Wie vorher bewirkt eine Bewegung der Klinke 122 aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition eine entsprechende Bewegung des Anti-Chucking-Hebels 140' aus seiner eingegriffenen Position in eine gelöste Position, wodurch der Endteil 229 des Anti-Chucking-Hebels 140' aus der Verriegelungsnut 227 in der Ratsche 120' gelöst wird.
Nunmehr bezugnehmend auf die 20-30 wird nun eine alternative Konfiguration für den Verriegelungsmechanismus der Verschluss-Verriegelungsanordnung 48 beschrieben, um deutlich die Integration des Anti-Chucking-Verriegelungsmerkmals zwischen der Klinke und der Ratsche anzuzeigen, das betreibbar ist, um die Ratsche in ihrer primären Schließer-Fangposition zu halten und eine bidirektionale Relativbewegung zwischen dem Schließer und der Ratsche zu verhindern. Die vorstehenden beiden Ausführungsbeispiele setzten einen separaten Anti-Chucking-Mechanismus 17, 117 ein, der ausgebildet ist, um der Schließer-„Einschub“-Belastung zu widerstehen, die durch die Ratsche ausgeübt wird, während die Klinke der Schließer-„Ausschub“-Belastung widersteht, die durch die Ratsche ausgeübt wird, um die Ratsche in ihrer primären Schließer-Fangposition zu positionieren und zu halten. Das in den 20-29 dargestellte und folgend diskutierte Ausführungsbeispiel schafft einen alternativen Verriegelungsmechanismus, der ein weniger kompliziertes Anti-Chucking-Merkmal schafft.
Die 20 bis 28 liefern eine Reihe von sequenziellen Ansichten, die den Betrieb der Verschluss-Verriegelungsanordnung 48 zeigen. Insbesondere zeigt 20, dass die Verschluss-Verriegelungsanordnung 48 nun einen Verriegelungsmechanismus 215 und einen Verriegelungs-Lösemechanismus 219 umfasst. Der Verriegelungsmechanismus 215 umfasst eine Ratsche 22 und eine Klinke 222. Die Ratsche 220 ist auf einer Rahmenplatte 10 über einen Ratschen-Schwenkzapfen 224 für eine Bewegung zwischen einer Schließer-Löseposition, einer primären Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition getragen. Die Ratsche 220 ist normalerweise zu ihrer Schließer-Löseposition über eine Ratschenfeder vorgespannt, wie schematisch durch den Pfeil 226 gezeigt ist. Die Klinke 222 ist auf der Rahmenplatte 110 über einen Klinken-Schwenkzapfen 32 für eine Bewegung zwischen einer Ratschen-Halteposition und einer Ratschen-Löseposition getragen. Die Klinke 222 ist normalerweise zu ihrer Ratschen-Halteposition über eine Klinkenfeder 232 vorgespannt. Der Verriegelungsmechanismus 215 umfasst auch einen Anti-Klapper-Hebel 240 und eine Anti-Klapper-Hebelfeder 244. Der Anti-Klapper-Hebel 240 ist auf dem Ratschen-Schwenkzapfen 224 für eine Bewegung zwischen einer gelösten Position und einer eingegriffenen Position getragen. Die Anti-Klapper-Hebelfeder 244 spannt normalerweise den Anti-Klapper-Hebel 240 zu seiner gelösten Position vor.
Der dargestellte Ratschen-Lösemechanismus 219 umfasst einen Lösehebel 250, der an der Klinke 222 befestigt ist oder einstückig damit geformt ist. Als solche funktioniert eine Bewegung des Lösehebels 250 zwischen einer nicht betätigten Position und einer betätigten Position zur Verursachung einer entsprechenden Bewegung der Klinke 222 zwischen ihrer Ratschen-Halteposition und ihrer Ratschen-Löseposition. Eine Verbindungsvorrichtung wie ein Kabel oder eine Stange 208 ist ausgebildet, um zwischen dem Lösehebel 250 und dem Türgriff 50 angebracht zu werden, um die Klinke 222 aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition in Abhängigkeit von einer Betätigung des Türgriffs 50 zu bewegen Fachleute verstehen, dass eine nicht direkt betriebene Verbindung zwischen der Klinke 222 und dem Lösehebel 250 anstatt der offenbarten direkten Verbindung verwendet werden kann.
Die 20 zeigt den Verriegelungsmechanismus 215 in einem entriegelten Modus. Insbesondere ist die Ratsche 220 in einer Ratschen-Löserichtung (d.h. im Gegenuhrzeigersinn) in ihre Schließer-Löseposition gedreht dargestellt, die Klinke 222 ist in einer Klinken-Eingriffsrichtung (d.h. im Gegenuhrzeigersinn) in ihre Ratschen-Halteposition gedreht dargestellt, und der Anti-Klapper-Hebel 240 ist in einer ersten Richtung (d.h. im Gegenuhrzeigersinn) in seine gelöste Position gedreht dargestellt.
Als nächstes bezugnehmend auf die 21 ist der Schließer 172 beim Eintritt in das Fischmaulsegment 180 der Rahmenplatte 110 bei einer Bewegung der Tür 22 zu ihrer geschlossenen Position und anfänglich in Eingriff mit einem ersten Vorsprungssegment 221 der Ratsche 220 und beim Eintritt in den Ratschen-Führungskanal 182 dargestellt, wodurch die Ratsche 220 zwangsweise in der Ratschen-Schließrichtung (d.h. im Uhrzeigersinn) aus ihrer Schließer-Löseposition in ihre primäre Schließer-Fangposition gegen die Vorspannung der Ratschenfeder 226 gedreht wird. 22 zeigt, dass eine fortgesetzte Drehung der Ratsche 22 in ihre Ratschen-Schließbedingung verursacht, dass eine äußere Antriebsfläche 252 auf der Ratsche 220 mit einem Antriebsvorsprung 254 in Eingriff kommt, der auf dem Anti-Klapper-Hebels 140 ausgebildet ist, um so zwangsweise den Anti-Klapper-Hebel 240 in einer zweiten Richtung (das heißt im Uhrzeigersinn) aus seiner gelösten Position in seine Eingriffsposition gegen die Vorspannung der Hebelfeder 244 zu drehen.
Die 23A und 23B zeigen, dass eine fortgesetzte Drehung der Ratsche 220 in ihre Ratschen-Schließrichtung verursacht, dass ein Antriebsnocken 156, der auf dem Anti-Klapper-Hebel 42 ausgebildet ist, in Eingriff mit einem angetriebenen Nocken 258 kommt, der auf der Klinke 222 ausgebildet ist, und zwangsweise die Klinke 222 aus ihrer Ratschen-Halteposition in einer Ratschen-Löserichtung (das heißt im Uhrzeigersinn) zu ihrer Ratschen-Löseposition gegen die Vorspannung der Klinkenfeder 232 schwenkt.
24 zeigt, dass eine fortgesetzte Drehung der Ratsche 220 in ihrer Ratschen-Schließrichtung aufgrund des fortgesetzten Eingriffs mit dem Schließer 172 schließlich in einer Lösung des Eingriffs zwischen dem Antriebsnocken 256 auf dem Anti-Klapper-Hebel 240 und dem angetriebenen Nocken 258 auf der Klinke 222 führt. Als solche kann die Klinkenfeder 232 die Klinke in ihre Klinken-Eingriffsrichtung drehen, bis ein Sperrzahn 260, der auf der Klinke 222 ausgebildet ist, mit einem ersten Nocken-Kantenteil 262, der auf einem zweiten Vorsprungssegment 263 der Ratsche 22 ausgebildet ist, in Eingriff kommt und darauf entlang läuft.
Die 25 zeigt, dass eine fortgesetzte Drehung der Ratsche 220 in ihrer Ratschen-Schließrichtung verursacht, dass der Sperrzahn 260 auf der Klinke 220 außer Eingriff mit dem ersten Nocken-Kantenteil 262 der Ratsche 22 kommt und allgemein mit einer Sperrnut 264 ausgerichtet wird, die in dem zweiten Vorsprungssegment 263 ausgebildet ist, wenn die Ratsche 220 durch den Schließer 172 in ihre Schließer-Überlaufposition gedreht wird. An diesem Punkt dreht die Klinkenfeder 232 zwangsweise die Klinke 222 in ihre Klinken-Eingriffsrichtung, bis eine Kantenfläche 266 des Sperrzahns 260 einen zweiten Nocken-Kantenteil 268 kontaktiert, der auf dem zweiten Vorsprungssegment 263 der Ratsche 220 ausgebildet ist. Der zweite Nocken-Kantenteil 268 ist relativ zu dem ersten Nocken-Kantenteil 662 versetzt. Dieser Nockeneingriff führt zusammen mit der Vorspannung der Ratschenfeder 226 dazu, dass die Ratsche 220 etwas in ihre Ratschen-Öffnungsrichtung aus der Schließer-Überlaufposition in ihre primäre Schließer-Fangposition dreht, wie am besten aus 26 ersichtlich ist. Vorzugsweise ist der zweite Nocken-Kantenteil 268 konturiert, um mit der Fläche 266 des Zahns 260 zusammenzuwirken und eine Zahn-Ausrichtungsfunktion zu schaffen.
Wie aus 27 ersichtlich ist, tritt der Sperrzahn 260 anschließend teilweise in die Sperrnut 264 ein und wird darin gehalten, da die Klinkenfeder 232 fortgesetzt die Klinke 222 zu ihrer Ratschen-Halteposition vorspannt. Die 28 und 29 zeigen den Sperrzahn 260 auf der Klinke 222 vollständig innerhalb der Sperrnut 264 in der Ratsche 220 gehalten, um so das Anti-Chucking-Sperrmerkmal zu schaffen. Dieses zahnartige Sperrmerkmal verhindert eine Bewegung der Ratsche 220 sowohl in ihre Ratschen-Löse- als auch in ihre Ratschen-Schließrichtung, wodurch eine selbstsperrende Ratschenkonfiguration geschaffen wird. Die 29 zeigt die Verriegelungsanordnung mit kleinem Spalt und hoher Dimensionsstabilität zwischen dem Außenprofil des Sperrzahns 260 und dem Innenprofil der Sperrnut 264. Die Punkte A und C bezeichnen „Klemmpunkte“, die ausgebildet sind, um einen bidirektionalen Keileffekt zu schaffen, wodurch ein zahnartiges Verriegelungsmerkmal geschaffen wird. Als solche kann eine Produktion im Feinschnitt hohem Durchsatz der Ratsche 220 und der Klinke 222 in dem 1 mm-Toleranzbereich gesteuert werden.
Um den Verriegelungsmechanismus 215 zu lösen und ihn aus dem verriegelten Modus (28) zurück in seinen entriegelten Modus (20) zu versetzen, wird der Lösehebel 250 durch Betätigung des Griffs 50 aus seiner nicht betätigten Position in seine betätigte Position geschwenkt, um eine gleichzeitige Schwenkbewegung der Klinke 222 aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Löseposition zu verursachen, um den Sperrzahn 260 aus dem Halten innerhalb der Sperrnut 264 zu lösen. Die Ratsche 220 und die Klinke 222 sind mit einer Überlauf-Grenzfläche gestaltet, die zwischen dem Sperrzahn 260 und der Sperrnut 264 gebildet ist, die ein leichtes Rücklauf-Flächenprofil aufweist, um einen angemessenen Eingriff ohne Zahn-Blockierungszustände zu erlauben. Wie ersichtlich ist, tritt das Sperrmerkmal auf, wenn die Ratsche 220 geringfügig aus ihrer Schließer-Überlaufposition zu ihrer primären Schließer-Fangposition zurückläuft, um so eine glatte Verschiebebewegung des Sperrzahns 260 in die Sperrnut 264 zu erleichtern und eine vollständige Bewegung der Klinke 222 in ihre Ratschen-Halteposition zu ermöglichen. Sobald der Sperrzahn 260 innerhalb der Sperrnut 264 eingegriffen hat, verhindern die Kontaktpunkte (Punkte A und C) zwischen dem Zahn 260 und der Sperrnut 264 eine Relativbewegung der Ratsche 220 relativ zu dem Schließer 172, wodurch das Chucking und seine zugehörigen Geräusche verhindert werden. Somit ist die Ratsche 220 in beiden Richtungen selbstsperrend.
Während der Verriegelungsmechanismus 215 und der Verriegelungs-Lösemechanismus 219 im Zusammenhang mit einer Verschluss-Verriegelungsanordnung der Art beschrieben wurden, die in Fahrzeug-Verschlusssystemen verwendet wird, soll festgestellt werden, dass diese Lehren direkt für andere Arten von Verriegelungsanordnungen verwendbar sind, beispielsweise einer Sitz-Verriegelungsanordnung für Fahrzeug-Sitzsysteme. Bei jeder Art von Verriegelungssystemen schafft diese selbstsperrende Anti-Chucking-Anordnung zwischen der Ratsche und der Klinke des Verriegelungsmechanismus einen deutlichen Fortschritt über konventionelle Anordnungen und verhindert oder begrenzt deutlich effektiv Vibrationen und entsprechendes Geräusch
Die vorstehende Beschreibung von Ausführungsbeispielen wurde zu Zwecken der Erläuterung und Beschreibung gegeben. Sie ist nicht als erschöpfend oder die Offenbarung beschränkend beabsichtigt. Individuelle Merkmale oder Elemente eines bestimmten Ausführungsbeispiels sind allgemein nicht auf das spezielle Ausführungsbeispiel beschränkt sondern können, wenn anwendbar, ausgetauscht werden und in einem ausgewählten Ausführungsbeispiel verwendet werden, selbst wenn dies nicht spezifisch dargestellt oder beschrieben ist. Dieselben können auch in verschiedenen Weisen geändert werden. Derartige Variationen sind nicht als eine Abweichung von der Offenbarung anzusehen, und solche Modifikationen sind als innerhalb des Umfangs der Offenbarung eingeschlossen beabsichtigt.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 62510793 [0001]

Claims

Verriegelungsanordnung für ein Fahrzeug-Verriegelungssystem, wobei die Verriegelungsanordnung aufweist: einen Verriegelungsmechanismus mit einer Ratsche, die zwischen einer Schließer-Freigabeposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar ist, einer Ratschenfeder zum Vorspannen der Ratsche in ihre Schließer-Freigabeposition, einer Klinke, die zwischen einer Ratschen-Halteposition zum Halten der Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition und einer Ratschen-Freigabeposition bewegbar ist, um es der Ratsche zu ermöglichen, sich in ihre Schließer-Freigabeposition zu bewegen, und einer Klinkenfeder zum Vorspannen der Klinke in ihre Ratschen-Halteposition, und einem Verriegelungs-Lösemechanismus zum operativen Bewegen der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Freigabeposition, wobei der Verriegelungsmechanismus ein Anti-Chucking-Sperrmerkmal aufweist, das so ausgebildet ist, dass die Ratsche ein Vorsprungssegment aufweist, das eine Sperrnut definiert, und die Klinke einen Sperrzahn aufweist, der ausgebildet ist, um lösbar innerhalb der Sperrnut angeordnet zu sein, wenn die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition angeordnet ist und die Klinke in ihrer Ratschen-Halteposition.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, wobei die Verriegelungsanordnung eine Verschluss-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeug-Verschlusssystem ist oder wobei die Verriegelungsanordnung eine Sitz-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeug-Sitzsystem ist.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Vorsprungssegment in der Ratsche eine erste und eine zweite Nockenfläche aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Sperrnut angeordnet sind, und wobei die ersten Nockenfläche relativ zu der zweiten Nockenfläche versetzt ist.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 3, wobei der Sperrzahn auf der Klinke an der ersten Nockenfläche angreift und an ihr entlang läuft, wenn sich die Ratsche aus ihrer Schließer-Fangposition bewegt, um die Klinke in ihrer Ratschen-Freigabeposition zu halten, und wobei die Bewegung der Ratsche aus ihrer Schließer-Fangposition in ihre Schließer-Überlaufposition verursacht, dass die Klinkenfeder die Klinke in ihre Ratschen-Halteposition bewegt, bis der Sperrzahn auf der Klinke an der zweiten Nockenfläche des Vorsprungssegments angreift.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 4, wobei ein Eingriff des Sperrzahns mit der zweiten Nockenfläche es der Ratschenfeder ermöglicht, die Ratsche zurück in ihre Schließer-Fangposition zu bewegen, wobei der Sperrzahn mit der Sperrnut ausgerichtet ist, um es so der Klinkenfeder zu ermöglichen, die Klinke in ihre Ratschen-Halteposition zu bewegen, in der der Sperrzahn sperrend innerhalb der Sperrnut gehalten ist.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 5, wobei das Profil des Sperrzahns auf der Klinke und der Sperrnut auf der Ratsche ausgebildet sind, um eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Löserichtung in ihre Schließer-Freigabeposition zu verhindern und eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung zu ihrer Schließer-Überlaufposition zu verhindern, wodurch das Anti-Chucking-Merkmal gebildet wird.
Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Verriegelungsmechanismus ferner einen Anti-Klapper-Hebel aufweist, der zwischen einer gelösten Position und einer eingegriffenen Position bewegbar ist, und eine Hebelfeder zum Vorspannen des Anti-Klapper-Hebels zu seiner gelösten Position, und wobei eine Bewegung der Ratsche aus ihrer Schließer-Freigabeposition in ihre Schließer-Fangposition eine gleichzeitige Bewegung des Anti-Klapper-Hebels aus seiner gelösten Position in seine eingegriffene Position bewirkt.
Verriegelungsanordnung noch Anspruch 7, wobei der Anti-Klapper-Hebel einen Antriebsnocken aufweist, der ausgebildet ist, um an einem angetriebenen Nocken anzugreifen, der auf der Klinke gebildet ist, in Abhängigkeit von einer Bewegung aus seiner gelösten Position in seine eingegriffene Position, um eine korrespondierende Bewegung der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition zu ihrer Ratschen-Freigabeposition zu verursachen.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 7 oder 8, wobei der Anti-Klapper-Hebel einen Antriebsvorsprung aufweist und die Ratsche eine äußere Antriebsfläche und wobei eine Drehung der Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung verursacht, dass die Antriebsfläche auf der Ratsche an dem Antriebsvorsprung auf dem Anti-Klapper-Hebel angreift und zwangsweise den Anti-Klapper-Hebel aus seiner gelösten Position zu seiner eingegriffenen Position dreht.
Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Verriegelungssystem mit: einem Verriegelungsmechanismus mit einer Ratsche, einer Ratschenfeder, einer Klinke und einer Klinkenfeder, wobei die Ratsche ein Vorsprungssegment aufweist, das eine Sperrnut definiert und zwischen einer Schließer-Freigabeposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar ist, wobei die Ratschenfeder die Ratsche zu ihrer Schließer-Freigabeposition vorspannt, wobei die Klinke einen Sperrzahn aufweist und zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Klinke die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition hält, und einer Ratschen-Freigabeposition bewegbar ist, in der die Klinke außer Eingriff mit der Ratsche ist und es der Ratschenfeder ermöglicht, die Ratsche in ihre Schließer-Freigabeposition zu treiben, wobei die Klinkenfeder die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition vorspannt, einem Verriegelungs-Lösemechanismus zum selektiven Bewegen der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Freigabeposition und wobei der Verriegelungsmechanismus ein Anti-Chucking-Sperrmerkmal aufweist, das durch den Sperrzahn auf der Klinke gebildet wird, der innerhalb der Sperrnut auf der Ratsche sitzt, wenn die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition durch die Klinke in ihrer Ratschen-Halteposition gehalten wird, wobei das Profil des Sperrzahns und der Sperrnut ausgebildet ist, um eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Löserichtung zu ihrer Schließer-Freigabeposition zu verhindern und eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung zu ihrer Schließer-Überlaufposition zu verhindern.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 10, wobei die Verriegelungsanordnung eine Verschluss-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugtür-Verriegelungssystem ist oder wobei die Verriegelungsanordnung eine Sitz-Verriegelungsanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugsitz-Verriegelungssystem ist.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 10 oder 11, wobei das Vorsprungssegment eine ersten eine zweite Nockenfläche aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten des Sperrzahns ausgebildet sind, wobei der Sperrzahn auf der Klinke an der ersten Nockenfläche angreift und auf ihr entlang läuft, wenn sich die Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung aus ihrer Schließer-Freigabeposition zu ihrer Schließer-Fangposition bewegt, um so die Klinke in ihrer Ratschen-Freigabeposition zu halten, und wobei eine Bewegung der Ratsche in der Ratschen-Schließrichtung aus ihrer Schließer-Fangposition zu ihrer Schließer-Überlaufposition verursacht, dass die Klinkenfeder die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition bewegt, bis der Sperrzahn auf der Klinke an der zweiten Nockenfläche des Vorsprungssegments auf der Ratsche angreift.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 12, wobei der Verriegelungsmechanismus ferner einen Anti-Klapper-Hebel aufweist, der zwischen einer gelösten Position und einer eingegriffenen Position bewegbar ist, und eine Hebelfeder zum Vorspannen des Anti-Klapper-Hebels zu seiner gelösten Position, und wobei eine Bewegung der Ratsche aus ihrer Ratschen-Freigabeposition in ihre Schließer-Fangposition eine gleichzeitige Bewegung des Anti-Klapper-Hebels aus seiner gelösten Position in seine eingegriffene Position bewirkt.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 13, wobei der Anti-Klapper-Hebel einen Antriebsnocken aufweist, der ausgebildet ist, um einen angetriebenen Nocken zu ergreifen, der auf der Klinke ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer Bewegung aus seiner gelösten Position in seiner eingegriffenen Position, um eine entsprechende Bewegung der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Freigabeposition zu bewirken.
Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 14, wobei der Anti-Klapper-Hebel einen äußeren Antriebsvorsprung aufweist und die Ratsche eine äußere Antriebsfläche und wobei eine Drehung der Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung verursacht, das die äußere Antriebsfläche auf der Ratsche an dem Antriebsvorsprung auf dem Anti-Klapper-Hebel angreift und zwangsweise den Anti-Klapper-Hebel aus seiner gelösten Position zu seiner eingegriffenen Position dreht.
Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Verriegelungssystem mit: einem Verriegelungsmechanismus mit einer Ratsche, einer Ratschenfeder, einer Klinke und einer Klinkenfeder, wobei die Ratsche ein Vorsprungssegment aufweist, das eine Sperrnut definiert und zwischen einer Schließer-Freigabeposition, einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Überlaufposition bewegbar ist, wobei die Ratschenfeder die Ratsche in ihre Schließer-Freigabeposition vorspannt, die Klinke einen Sperrzahn aufweist und zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Klinke die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition hält, und einer Ratschen-Freigabeposition bewegbar ist, in der die Klinke außer Eingriff mit der Ratsche ist und es der Ratschenfeder ermöglicht, die Ratsche in ihre Schließer-Freigabeposition zu treiben, wobei die Klinkenfeder die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition vorspannt, einem Verriegelungs-Lösemechanismus zum selektiven Bewegen der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition in ihre Ratschen-Freigabeposition, wobei der Verriegelungsmechanismus ein Anti-Chucking- Sperrmerkmal aufweist, das durch den Sperrzahn auf der Klinke gebildet wird, der innerhalb der Sperrnut auf der Ratsche sitzt, wenn die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition durch die Klinke in ihrer Ratschen-Halteposition gehalten wird, wobei das Profil des Sperrzahns und der Sperrnut ausgebildet ist, um eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Freigaberichtung zu ihrer Schließer-Freigabeposition zu verhindern und eine Bewegung der Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung zu ihrer Schließer-Überlaufposition zu verhindern, und wobei das Vorsprungssegment eine erste und eine zweiten Nockenfläche aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Sperrnut angeordnet sind, wobei der Sperrzahn auf der Klinke die erste Nockenfläche ergreift und auf ihr entlang läuft, wenn sich die Ratsche in einer Ratschen-Schließrichtung aus ihrer Schließer-Freigabeposition zu ihrer Schließer-Fangposition bewegt, um die Klinke in ihrer Ratschen-Freigabeposition zu halten, und wobei eine Bewegung der Ratsche in der Ratschen-Schließrichtung aus der ihrer Schließer-Fangposition in ihre Schließer-Überlaufposition verursacht, dass die Klinkenfeder die Klinke zu ihrer Ratschen-Halteposition bewegt, bis der Sperrzahn auf der Klinke an der zweiten Nockenfläche auf dem Vorsprungssegment auf der Ratsche angreift.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 16, wobei der Verriegelungsmechanismus ferner Anti-Klapper-Hebel aufweist, der zwischen einer gelösten Position und einer eingegriffenen Position bewegbar ist, und eine Hebelfeder zum Vorspannen des Anti-Klapper-Hebels zu seiner gelösten Position und wobei eine Bewegung der Ratsche aus ihrer Schließer-Freigabeposition in ihre Schließer-Fangposition eine gleichzeitige Bewegung des Anti-Klapper-Hebels aus seiner gelösten Position in seine eingegriffene Position verursacht.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 17, wobei der Anti-Klapper-Hebel einen Antriebsnocken aufweist, der ausgebildet ist, um an einem angetriebenen Nocken anzugreifen, der auf der Klinke ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer Bewegung aus seiner gelösten Position in seine eingegriffene Position, um eine entsprechende Bewegung der Klinke aus ihrer Ratschen-Halteposition zu ihrer Ratschen-Freigabeposition zu verursachen.