DE102018101706A1

DE102018101706A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102018101706A1
Application number: DE102018101706.5A
Authority: DE
Inventors: Michael Gumprecht; Bernd Römer
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2018-01-25
Filing date: 2018-01-25
Publication date: 2019-07-25
Also published as: US20190225177A1; CN110077352A; US10773675B2; CN110077352B

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend eine Rückenlehne (3) mit einem Basisrahmen (6) und einem Kopfrahmen (7), wobei der Basisrahmen (6) mit einem Sitzteil (2) verbunden und der Kopfrahmen (7) über ein auf jeder Sitzseite vorgesehenes Drehgelenk (8) neigungsverstellbar am Basisrahmen (6) gelagert ist und ein Airbagmodul (10) in die Rückenlehne (3) eingebaut ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen derartigen Fahrzeugsitz zu verbessern. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass das Airbagmodul (10) mit einem Träger (11) verbunden ist, der zusammen mit dem Airbagmodul (10) eine aufgrund der gelenkigen Anbindung des Kopfrahmens (7) an dem Basisrahmen (6) gebildete Stoßstelle (12) überbrückt, wobei der Träger (11) an seinem einen Endbereich drehgelenkig mit dem Basisrahmen (6) und an seinem anderen Endbereich drehgelenkig und axial verschiebbar mit dem Kopfrahmen (7) verbunden ist, derart, dass das Airbagmodul (10) aufgrund der Mitnahme des Trägers (11) eine Neigungsverstellung des Kopfrahmens (7) mitmacht.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Die DE 196 14 314 A1 offenbart einen gattungsgemäßen Fahrzeugsitz, der eine Airbag-Einrichtung zum Schutz des Kopfes und eine weitere Airbag-Einrichtung zum Schutz des Thoraxbereiches eines Sitzinsassen aufweist. Beide Airbag-Einrichtungen sind am Kopfrahmen verbaut und machen somit bei einer Verstellung des Kopfrahmens dessen Verstellbewegung mit. Dadurch ist gewährleistet, dass sich die beiden Luftkissen im Crashfall bei jeder Einstellung des Kopfrahmens optimal zum Schutz des Kopfes und des Thoraxbereiches des Sitzinsassen entfalten.
Es sind auch gattungsgemäße Fahrzeugsitze bekannt, die nur eine Airbag-Einrichtung aufweisen. Nachteilig bei diesen bekannten Ausführungen ist, dass die Airbag-Einrichtung entweder am Kopfrahmen befestigt ist, und damit überwiegend den Thoraxbereich des Insassen schützt, oder alternativ am Basisrahmen befestigt ist, so dass die Airbag-Einrichtung den Abdominalbereich des Insassen schützt. Um beide Bereiche zu schützen, sind dann zwei Airbag-Einrichtungen vorgesehen, eine am Basisrahmen und eine am Kopfrahmen der Rückenlehne
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, der mit nur einer in der Rückenlehne verbauten Airbag-Einrichtung einen optimalen Schutz des Thoraxbereiches und des Abdominalbereiches eines Sitzinsassen bei jeder Einstellung des Kopfrahmens gewährleistet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einen Fahrzeugsitz gelöst, der die Merkmale des Anspruchs1 aufweist.
Bei dem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz besteht aufgrund der gelenkigen Anbindung des Kopfrahmens an den Basisrahmen zwischen diesen beiden Bauteilen eine Stoßstelle. Das Airbagmodul ist mit einem Träger verbunden, der diese Stoßstelle überbrückt. Damit ist das Airbagmodul sowohl am Basisrahmen als auch am Kopfrahmen befestigt. Dazu ist der Träger an seinem einen Endbereich drehgelenkig mit dem Basisrahmen und an seinem anderen Endbereich drehgelenkig und axial verschiebbar mit dem Kopfrahmen verbunden. Aufgrund dieser Anbindung wird der Träger und mit ihm das Airbagmodul bei einer Neigungsverstellung des Kopfrahmens mitgenommen. Dadurch hat ein ausgelöster Airbag bei jeder Einstellung des Kopfrahmens eine optimale Position, in der sowohl der Thoraxbereich als auch der Abdominalbereich eines Sitzinsassen optimal geschützt ist.
Der Träger und das Airbagmodul können als separate Bauteile ausgeführt sein. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, den Träger als integralen Bestandteil des Airbagmoduls auszuführen. Aufgrund dieser einstückigen Ausführung wird die Anzahl der Bauteile reduziert.
Bevorzugt ist das den Kopfrahmen und den Basisrahmen verbindende Drehgelenk an der Vorderseite der Rückenlehne ausgebildet. In weiteren Ausführungsformen der Erfindung kann es jedoch auch an der Rückseite der Rückenlehne bzw. zwischen der Vorderseite und der Rückseite der Rückenlehne angeordnet sein.
Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der dazu gehörigen Zeichnung zeigt:

1 eine schematische Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes bei in einer Grundstellung befindlicher Rückenlehne und ausgelöstem Seitenairbag,
2 eine Darstellung gemäß 1 bei nach vorn verstelltem Kopfrahmen der Rückenlehne,
3 eine Explosionsdarstellung von Lehnenrahmen, Träger und Airbagmodul,
4 eine schematische Darstellung einer Gelenkstelle zwischen Basisrahmen und Kopfrahmen in der Grundstellung gemäß 1,
5 eine Darstellung gemäß 4 bei gemäß 2 nach vorn verstelltem Kopfrahmen, und
6 weitere Optionen für die Anordnung einer Gelenkstelle zwischen Kopfrahmen und Basisrahmen.

Die Zeichnung zeigt in den 1 und 2 einen Fahrzeugsitz 1 mit einem Sitzteil 2 und einer daran befestigten Rückenlehne 3. Der Fahrzeugsitz 1 ist über beidseitig vorgesehene Schienenpaare, jeweils bestehend aus Oberschiene 4 und Unterschiene 5, längsverstellbar auf einem nicht dargestellten Fahrzeugboden gelagert. Dabei sind die Oberschienen 4 am Sitzteil 2 und die Unterschienen 5 am Fahrzeugboden befestigt.
Der Rahmen der Rückenlehne 3 ist zweigeteilt. Er weist einen Basisrahmen 6 auf, der am Sitzteil 2 befestigt ist, sowie einen Kopfrahmen 7, der neigungsverstellbar am Basisrahmen 6 gelagert ist. Dazu ist zwischen dem Basisrahmen 6 und dem Kopfrahmen 7 in der Ausführung gemäß den 1 bis 5 an deren Vorderseite ein Drehgelenk 8 angeordnet. Der Kopfrahmen 7 nimmt an seinem oberen Ende eine Kopfstütze 9 auf.
In die Rückenlehne 3 ist ein Airbagmodul 10 eingebaut, welches mit einem Träger 11 fest verbunden ist. Im eingebauten Zustand überbrückt der Träger 11 und damit auch das Airbagmodul 10 eine aufgrund der gelenkigen Anbindung zwischen dem Kopfrahmen 7 und dem Basisrahmen 6 gebildete Stoßstelle 12.
Der Träger 11 ist an seinem dem Basisrahmen 6 zugeordneten Ende mit einem kreisrunden Loch 13 und an seinem dem Kopfrahmen 7 zugeordneten Ende mit einem Langloch 14 versehen, wie aus den 4 und 5 hervorgeht. Das Loch 13 wird von einem basisrahmenfesten Stehbolzen15 und das Langloch 14 von einem kopfrahmenfesten Stehbolzen 16 durchsetzt. Beim Verstellen des Kopfrahmens 7 dreht sich der Träger 11 um den basisrahmenfesten Stehbolzen 15, wobei sich der Abstand zwischen dem basisrahmenfesten Stehbolzen 15 und dem kopfrahmenfesten Stehbolzen 16 ändert. Diese Änderung wird durch ein Verschieben des kopfrahmenfesten Stehbolzens 16 im Langloch 14 kompensiert. Das ist für ein nach vorn Verstellen des Kopfrahmens 7 in den 4 und 5 dargestellt, wobei 4 die Situation bei in Grundstellung befindlichem Kopfrahmen 7 und 5 die Situation bei maximal nach vorn eingestelltem Kopfrahmen 7 zeigt. Diese Anordnung macht es möglich, dass der Träger 11 und damit das Airbagmodul 10 beim Verstellen des Kopfrahmens 7 relativ zum Basisrahmen 6 die Schwenkbewegung des Kopfrahmens 7 mit machen kann. Dadurch hat ein ausgelöster Airbag 17 (siehe 1 und 2) bei jeder Einstellung des Kopfrahmens 7 eine optimale Position, in der sowohl der Thoraxbereich als auch der Abdominalbereich eines Sitzinsassen optimal geschützt ist. In den schematischen Darstellungen gemäß den 4 und 5 ist das Airbagmodul 10 nicht gezeigt. Das trifft auch auf die unten erläuterte 6 zu.
In dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel sind der Träger 11 und das Airbagmodul 10 als separate Bauteile ausgeführt. In einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Träger 11 ein integraler Bestanteil des Airbagmoduls 10 sein, wodurch die Anzahl der Bauteile reduziert wird.
In 6 sind Alternativen für die Anordnung eines Gelenks 8 zwischen dem Basisrahmen 6 und dem Kopfrahmen 7 dargestellt.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 19614314 A1 [0002]

Claims

Fahrzeugsitz (1), aufweisend eine Rückenlehne (3) mit einem Basisrahmen (6) und einem Kopfrahmen (7), wobei der Basisrahmen (6) mit einem Sitzteil (2) verbunden und der Kopfrahmen (7) über ein auf jeder Sitzseite vorgesehenes Drehgelenk (8) neigungsverstellbar am Basisrahmen (6) gelagert ist und ein Airbagmodul (10) in die Rückenlehne (3) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (10) mit einem Träger (11) verbunden ist, der zusammen mit dem Airbagmodul (10) eine aufgrund der gelenkigen Anbindung des Kopfrahmens (7) an dem Basisrahmen (6) gebildete Stoßstelle (12) überbrückt, wobei der Träger (11) an seinem einen Endbereich drehgelenkig mit dem Basisrahmen (6) und an seinem anderen Endbereich drehgelenkig und axial verschiebbar mit dem Kopfrahmen (7) verbunden ist, derart, dass das Airbagmodul (10) aufgrund der Mitnahme des Trägers (11) eine Neigungsverstellung des Kopfrahmens (7) mitmacht.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (10) einstückig mit dem Träger (11) ausgeführt ist.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (8) auf der Vorderseite, oder der Rückseite oder zwischen der Vorderseite und Rückseite der Rückenlehne (3) angeordnet ist.