DE102017114127A1

DE102017114127A1 - Elektromotorisch verstellbare Matratze

Info

Publication number: DE102017114127A1
Application number: DE102017114127.8A
Authority: DE
Inventors: Eckhart Dewert
Original assignee: De Werth Group AG
Current assignee: De Werth Group AG
Priority date: 2017-05-15
Filing date: 2017-06-26
Publication date: 2018-11-15
Also published as: CN108851744B; US20180325267A1; FR3066086A1; US10863830B2; FR3066085A1; US10463162B2; CN108851743A; CN108851743B; DE102017114096A1; US20180325268A1; US10575651B2; CN108851744A; DE102017114091A1; US20200163464A1; DE102017114135A1; FR3066086B1; FR3066085B1

Abstract

Eine elektromotorisch verstellbare Matratze 2 weist eine gemeinsamen Ummantelung 4 auf, in der wenigstens ein flächiges Polsterungselement einer Polsterungsstruktur sowie eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 6 zur Abstützung des Polsterungselements aufgenommen sind, wobei die Stützeinrichtung 6 wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 8, 12, 26 aufweist, die auf ihrer dem Polsterungselement zugewandten Seite mit Federelementen 64 zur elastisch federnden Abstützung des Polsterungselements versehen sind, wobei zur Verstellung der Stützteile 8, 12, 26 relativ zueinander wenigstens eine in der gemeinsamen Ummantelung 4 aufgenommene elektromotorische Antriebseinrichtung 38 vorgesehen ist, wobei jeweils zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 8, 12 bzw. 8, 26 der Stützeinrichtung 6über eine Schwenkachse 10 bzw. 24 miteinander verbunden sind, wobei die Stützteile 8, 12, 26 wenigstens ein mittleres Stützteil 8 aufweisen, mit dessen einem Ende ein Oberkörperstützteil 12 und mit dessen anderem Ende ein Unterkörperstützteil 26 verbunden ist, wobei die elektromotorische

Description

Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Matratze.
Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtungen zur Abstützung einer Matratze sind allgemein bekannt. Die bekannten Stützeinrichtungen weisen mittels einer elektromotorischen Antriebseinrichtung relativ zueinander verstellbare Stützteile auf. In der Regel sind die bekannten Stützeinrichtungen zwischen einer Liegeposition, in der die Stützteile zusammen eine im Wesentlichen horizontale Stützebene bilden, und einer Sitzposition verstellbar, in der die Stützteile relativ zueinander verstellt sind und einen auf der Matratze ruhenden Benutzer zumindest im Bereich seines Rückens abstützen, um so das Sitzen auf der Matratze, beispielsweise im Bett, zu erleichtern. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann die Anzahl der Stützteile der Stützeinrichtung variieren. In der Regel weisen die Stützeinrichtungen wenigstens ein bei der Verstellung ortsfestes mittleres Stützteil sowie ein relativ zu dem mittleren Stützteil verstellbares Oberkörperstützteil auf. Das Oberkörperstützteil kann seinerseits mehrgliedrig aufgebaut sein und beispielsweise ein Rückenstützteil und ein Kopf- bzw. Nackenstützteil aufweisen. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann zusätzlich zu dem Oberkörperstützteil ein Unterkörperstützteil vorgesehen sein, das wiederum mit dem mittleren Stützteil an dessen dem Oberkörperstützteil abgewandten Ende verbunden ist. Auch das Unterkörperstützteil kann mehrgliedrig ausgebildet sein und beispielsweise ein Oberschenkelstützteil und ein Wadenstützteil aufweisen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Matratze mit verbesserten Eigenschaften anzugeben, die ästhetisch ansprechend ausgestaltet ist und einem Benutzer der Matratze einen hohen Komfort bietet.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.
Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen des Anspruchs 1 sind in den Unteransprüchen angegeben.
Weitere Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen sowie der Beschreibung und der Zeichnung.
Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Matratze näher erläutert. Dabei bilden alle in der Beschreibung beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger geeigneter Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbezügen sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung. Zum Gegenstand der Erfindung gehören auch Unterkombinationen jedes der Patentansprüche, bei denen ein Merkmal oder mehrere Merkmale des jeweiligen Anspruchs weggelassen ist bzw. sind und/oder durch andere Merkmale ersetzt sind.
Es zeigt:

1 in einer Perspektivansicht nach Art einer Phantomdarstellung ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Matratze in einer Endlage der Verstellbewegung, die einer Sitzposition entspricht,
2 in gleicher Darstellung wie 1 die Matratze gemäß 1 in der anderen Endlage der Verstellbewegung, die einer Liegeposition entspricht,
3 in einer Perspektivdarstellung eine Stützeinrichtung der Matratze gemäß 1,
4 die Stützeinrichtung gemäß 3 in einer Seitenansicht in der Endlage der Verstellbewegung gemäß 2,
5 in gleicher Darstellung wie 4 die Stützeinrichtung gemäß 4, wobei ein Oberkörperstützteil verstellt ist,
6 in gleicher Darstellung wie 4 die Stützeinrichtung gemäß 4, wobei sowohl ein Oberkörperstützteil als auch ein Unterkörperstützteil verstellt sind,
7 in gleicher Darstellung wie 4 die Stützeinrichtung gemäß 3 in einer Klappposition,
8 eine Perspektivansicht der Stützeinrichtung gemäß 3,
9 in einer Perspektivansicht eine Einzelheit der Stützeinrichtung gemäß 3 im Bereich eines Oberkörperstützteiles,
10 in gleicher Darstellung wie 9 in einer Perspektivansicht ein Detail der Stützeinrichtung gemäß 3 im Bereich eines mittleren Stützteiles,
11 in gleicher Darstellung wie 9 ein Detail der Stützeinrichtung gemäß 3 im Bereich eines Unterkörperstützteiles,
12 die Stützeinrichtung gemäß 8 in einer anderen Endlage der Verstellbewegung, die einer Sitzposition entspricht,
13 in einer Perspektivansicht ein Detail der Stützeinrichtung gemäß 12 im Bereich des Oberkörperstützteiles,
14 in einer Perspektivansicht und gegenüber 8 vergrößerten Maßstab Detail aus 8,
15A eine schematische Perspektivansicht einer Motorbox einer elektromotorischen Antriebseinrichtung der Stützeinrichtung gemäß 8,
15B zur Verdeutlichung des Aufbaus der elektromotorischen Antriebseinrichtung die Motorbox gemäß 15A bei abgenommenem Gehäusedeckel,
16 in einer Perspektivansicht ein Detail eines Abtriebsorgans der elektromotorischen Antriebseinrichtung gemäß 15,
17 das Detail gemäß 16 aus einer anderen Perspektive,
18 in einer Seitenansicht eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Matratze,
19 die Stützeinrichtung gemäß 18 in einer Perspektivansicht, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung in einer unverstellten Ausgangslage dargestellt sind,
20 die Stützeinrichtung gemäß 18 in zu 19 ähnlicher Darstellung, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung in einer zueinander maximal verstellten Verstelllage dargestellt sind,
21 die Stützeinrichtung gemäß 18 im zusammengeklappten Zustand,
22 die Stützeinrichtung gemäß 18 beim Einbringen in eine Polsterungsstruktur einer Matratze in einer Perspektivansicht,
23 in gleicher Darstellung wie 22 die in die Polsterungsstruktur eingebrachte Stützeinrichtung,
24A-24F aufeinanderfolgende Verfahrensschritte bei der Durchfführung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Verfahrens,
25 eine mit dem Verfahren gemäß den 24A bis 24E gebildeten Lagerungs- und Transporteinheit,
26 in einer Perspektivansicht die transportfertig verpackte Lagerungs- und Transporteinheit gemäß 25 und
27A-27E verschiedene kinematische Phasen bei der Verstellung des Wadenstützteiles des Ausführungsbeispiels gemäß 1.

Die Erfindung stellt eine Matratze mit integrierter Verstelleinrichtung bereit.
Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 1 bis 17 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Matratze näher erläutert. Dabei sind in den Figuren der Zeichnung die gleichen Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit in einigen Figuren einzelne Bezugszeichen weggelassen sind. Ferner sind in einigen Figuren aus Darstellungsgründen einzelne Bauteile weggelassen. Die fehlenden Bauteile sind gedanklich sinnentsprechend zu ergänzen.
In 1 ist in einer Perspektivansicht und nach Art einer Phantomdarstellung ein Ausführungsbeispiel einer elektromotorisch verstellbaren Matratze 2 mit einer integrierten elektromotorischen Verstelleinrichtung dargestellt. Die Matratze 2 weist eine gemeinsame Ummantelung 4 (Bezug) auf, die aus einem textilen Material besteht und in der ein flächiges Polsterungselement sowie eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 6 zur Abstützung des Polsterungselementes aufgenommen sind.
Die elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 6 wird weiter unten anhand der 3 bis 17 näher erläutert.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist das flächige Polsterungselement, das den Raum zwischen der Unterseite der Ummantelung 4 und der Oberseite der Stützeinrichtung ausfüllt und die Stützeinrichtung 6 im wesentlichen vollflächig abdeckt, in 1 nicht dargestellt. Das Polsterungselement besteht aus einem elastisch federnden Material, beispielsweise einem Schaummaterial. Entsprechende Polsterungselemente sind hinsichtlich ihres Aufbaus und ihres Materials dem Fachmann allgemein bekannt, beispielsweise von herkömmlichen Matratzen, und werden daher hier nicht näher erläutert.
Die Stützeinrichtung 6 weist in weiter unten näher erläuterter Weise Stützteile auf, die mittels einer weiter unten ebenfalls näher erläuterten elektromotorischen Antriebseinrichtung relativ zueinander verstellbar sind. 1 zeigt die Matratze 2 mit Stützeinrichtung 6 in einer Endlage der Verstellbewegung, die einer Sitzposition entspricht und in der die Stützteile der Stützeinrichtung 6 relativ zueinander schwenkverstellt sind.
2 zeigt die Matratze 2 mit Stützeinrichtung 6 in der anderen Endlage der Verstellbewegung, die einer Liegeposition entspricht und in der die Stützteile miteinander eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannen.
3 zeigt die Stützeinrichtung 6 für sich genommen, also ohne die Ummantelung 4 und das Polsterungselement, in der Liegeposition.
Die 4 bis 6 zeigen die Stützeinrichtung 6 in verschiedenen Verstelllagen, in die die Stützteile der Stützeinrichtung 6 relativ zueinander mittels der elektromotorischen Antriebseinrichtung verstellt werden können.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Stützeinrichtung 6 ein bei der Verstellung ortsfestes mittleres Stützteil 8 (vgl. 3) auf, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 10 verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 12 verbunden ist.
Das Oberkörperstützteil 12 weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Nackenstützteil 14 auf, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 16 verschwenkbar ein Rückenstützteil 18 verbunden ist. Das Rückenstützteil 18 ist an seinem dem Nackenstützteil 14 abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 20 verschwenkbar mit einem Beckenstützteil 22 verbunden, das mit seinem dem Rückenstützteil 18 abgewandten Ende um die Schwenkachse 10 verschwenkbar mit dem mittleren Stützteil 8 verbunden ist.
Mit dem dem Beckenstützeil 22 abgewandten Ende des mittleren Stützteiles 8 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 24 verschwenkbar ein Unterkörperstützteil 26 verbunden, das bei diesem Ausführungsbeispiel ein Oberschenkelstützteil 28 und ein Wadenstützteil 30 aufweist. Ein Ende des Oberschenkelstützteils 28 ist um die Schwenkachse 24 verschwenkbar mit dem mittleren Stützteil 8 verbunden, während sein dem mittleren Stützteil 8 abgewandtes Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 32 verschwenkbar mit dem Wadenstützteil 30 verbunden ist.
Die Schwenkachsen 10, 16, 20, 24, 32 sind zueinander parallel, so dass die Stützeinrichtung 6 ausgehend von der in 4 dargestellten einen Endlage der Verstellbewegung (Liegeposition) durch Schwenkverstellung der Stützteile in die in 6 dargestellte andere Endlage der Verstellbewegung (Sitzposition) verstellbar ist.
Jedes der Stützteile 8, 14, 18, 22, 28, 30 definiert an seiner dem Polsterungelement zugewandten Seite, die in Gebrauchsposition der Matratze 2 die Oberseite ist, eine Stützfläche an bzw. auf der sich das Polsterungselement abstützt. In der Liegeposition bilden die Stützteile 8, 14, 18, 22, 28, 30 miteinander eine im wesentlichen horizontale Stüzebene, während die Stützteile 8, 14, 18, 22, 28, 30 in der Sitzposition relativ zueinander schwenkverstellt sind.
5 zeigt eine Verstelllage, in der das Unterkörperstützteil 26 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 unverstellt ist, während das Oberkörperstützteil 12 verstellt ist.
Zusätzlich zu den Schwenkachsen 10, 16, 20, 24, 32 weist die Stützeinrichtung 6 bei diesem Ausführungsbeispiel zwei in Längsrichtung der Stützeinrichtung 6 zueinander sowie zu den Schwenkachsen beabstandet angeordnete Klapp- und Faltachsen 34, 36 (vgl. insbesondere 7) auf. Dabei ist die Klapp- und Faltachse 34 dem mittleren Stützteil 8 zugeordnet und unterteilt dasselbe in zwei mittels der Klapp- und Faltachse 34 relativ zueinander klappbar miteinander verbundene Einzelteile 8, 8'. Die Klapp- und Faltachse 36 ist dem Beckenstützteil 22 zugeordnet und unterteilt dasselbe in zwei mittels der Klapp- und Faltachse 36 relativ zueinander klappbar verbundene Einzelteile 22, 22' (vgl. 7).
Aus 7 ist ersichtlich, dass zum Falten der Matratze die Klapp- und Faltachsen 34, 36 derart angeordnet sind, dass die Stützteile der Stützeinrichtung 6 nebst daran angeordnetem Polsterelement derart aufeinander zu klappbar sind, dass die Stützteile im geklappten Zustand der Stützeinrichtung 6 einen U-artigen Querschnitt definieren. Im gefalteten Zustand der Matratze und damit im geklappten Zustand der Stützeinrichtung 6 sind die Stützflächen der Stützteile 22", 18 und 14 einerseits und die Stützflächen der Stützteile 8', 28 und 30 andererseits einander zugewandt und im wesentlichen parallel zueinander angeordnet.
Erfindungsgemäß wird unter einer Klapp- und Faltachse eine Achse zwischen zwei Stützteilen verstanden, die ein Verschwenken der Stützteile soweit zulässt, dass im gefalteten Zustand der Matratze 2 und damit im aufeinander zu geklappten Zustand der Stützteile die Stützflächen, an denen sich die Polsterung abstützt, wenigstens zweier Stützteile einander zugewandt sind. Die Klapp- und Faltachse ermöglicht damit ein Klappen der Stützeinrichtung zum Zwecke des Faltens der Matratze, um deren in Längsrichtung gemessene Ausdehnung zu verringern und auf diese Weise die Matratze kompakter zu machen und dadurch den Transport oder die Lagerung der Matratze zu erleichtern. Eine Klapp- und Faltachse kann insbesondere ein Verschwenken zweier über die Klapp- und Faltachse miteinander verbundener Stützteile relativ zueinander um 45° oder mehr ermöglichen.
Bei Anordnung von zwei Klapp- und Faltachsen kann die Matratze beispielsweise einmal etwa in der Mitte gefaltet werden, um ihre Ausdehnung in ihrer Längsrichtung etwa zu halbieren. Um die Ausdehnung der Matratze in ihrer Längsrichtung noch weiter zu verringern, ist es jedoch auch möglich, mittels einer Klapp- und Faltachse ein erstes Ende der Matratze in Richtung auf die Mitte zu falten und daran anschließend mittels einer zweiten Klapp- und Faltachse das andere Ende der Matratze ebenfalls in Richtung auf die Mitte und damit über das erste Ende zu falten.
Im geklappten Zustand der Stützeinrichtung 6 ist die Matratze 2 gefaltet und bildet eine kompakte und dadurch einfach transportierbare Lagerungs- und Transporteinheit. Aufgrund des erfindungsgemäß vorgesehenen Klappmechanismus kann die Matratze 2 insbesondere so kompakt zusammengeklappt werden, dass sie auf dem normalen Post- bzw. Kurierwege versandt werden kann, so dass ein teurer und aufwendiger Transport durch eine Spedition entfällt.
Wie aus den 4 bis 7 ersichtlich ist, sind die Klapp- und Faltachsen 34, 36 in Richtung senkrecht zur Stützebene, also in Vertikalrichtung, an dem dem Polsterungselement zugewandten Ende, also oben an der Stützeinrichtung 6 angeordnet, während die Schwenkachsen 10, 16, 20, 24, 32 in Richtung senkrecht zur Stützebene an dem dem Polsterungselement abgewandten Ende, also unten an der Stützeinrichtung 6 angeordnet sind.
8 zeigt die Stützeinrichtung 6 in einer Perspektivansicht. Zum Verstellen der Stützteile der Stützeinrichtung 6 relativ zueinander ist eine elektromotorische Antriebseinrichtung 38 vorgesehen, die nachfolgend näher erläutert wird.
Die elektromotorische Antriebseinrichtung 38 weist ein Abtriebsorgan auf, das einerseits mit wenigstens einem Elektromotor in Antriebsverbindung steht und andererseits mit vier Bowdenzügen 40', 40", 42', 42" (vgl. 11) in Wirkungsverbindung steht, die mit den zugeordneten Stützteilen derart in Wirkungsverbindung stehen, dass unter der Zugwirkung der jeweiligen Bowdenzüge die jeweiligen Stützteile relativ zueinander verstellbar sind oder verstellt werden.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Bowdenzüge 40', 40" dem Unterkörperstützteil 26 zum Verstellen desselben relativ zu dem mittleren Stützteil 8 zugeordnet, während die Bowdenzüge 42', 42" dem Oberkörperstützteil 12 zum Verstellen desselben relativ zu dem mittleren Stützteil 8 zugeordnet sind.
Zum Betätigen der Bowdenzüge 42', 42", 40', 40", ist ein gemeinsamer einzelner Elektromotor 84 vorgesehen, der in einem Gehäuse 44 (Motorbox, vgl. 11 und 15) der elektromotorischen Antriebseinrichtung 38 angeordnet ist und über ein Schneckengetriebe mit einer drehbar gelagerten Gewindespindel 86 in Drehantriebsverbindung steht, auf der verdrehsicher und in Axialrichtung der Gewindespindel 86 linear beweglich eine Spindelmutter 46 angeordnet ist, die das linear bewegliche Abtriebsorgan der elektromotorischen Antriebseinrichtung 38 bildet (vgl. 15B).
15A zeigt das aus zwei als Spritzgussteile aus Kunststoff ausgeführten Halbschalen 80, 82 bestehende Gehäuse 44 im geschlossenen Zustand. Das Gehäuse 44 ist durch Dichtungsmittel mit wenigstens einer Dichtung gegen einen Eintritt von Flüssigkeit oder Feuchtigkeit abgedichtet.
15B zeigt das Gehäuse 44 bei abgenommener oberer Halbschale 82 (Gehäusedeckel). In dem Gehäuse 44 ist ein einzelner gemeinsamer Elektromotor 84 aufgenommen, der in Antriebverbindung mit der Spindelmutter 46 steht. Die Spindelmutter ist Teil eines Spindeltriebs, dessen Gewindespindel 86 ortfest in dem Gehäuse 44 angeordnet ist und mit dem Elektromotor 84 in Drehantriebsverbindung steht. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Drehantriebverbindung zwischen dem Elektromotor 84 und der Gewindespindel über ein Schneckengetriebe hergestellt, dessen Schnecke 88 an die Abtriebswelle des Elektromotors 84 angeformt ist und mit einem Schneckenrad 90 in Eingriff steht, das drehfest mit der Gewindespindel 86 verbunden ist. Zur Drehlagerung der Gewindespindel 86 in dem Gehäuse 44 ist ein Kugellager vorgesehen.
Die Spindelmutter 46 ist in Axialrichtung beweglich auf der Gewindespindel 86 angeordnet und mittels einer in die untere Halbschale 80 des Gehäuses 44 eingeformten Linearführung gegen Verdrehung gesichert. Zur Spannungsversorgung und Ansteuerung des Elektromotors 84 sind Spannungsversorgungs- und Steuerungsmittel vorgesehen, deren Aufbau jedoch dem Fachmann allgemein bekannt ist und die daher hier nicht näher erläutert werden und auch nicht gezeigt sind. Entsprechend der gewählten Drehrichtung der Abtriebswelle dreht sich die Gewindespindel 86, so dass sich die Spindelmutter 46 zur Betätigung der Bowdenzüge 40', 40", 42', 42" linear in der einen oder anderen Richtung bewegt.
Die Spindelmutter 46 ist auch in 16 und 17 erkennbar, wobei sie aus Gründen der Übersichtlichkeit in 16 und 17 separat ohne die Gewindespindel 86 dargestellt ist.
Hinsichtlich der Art und Weise, wie über jeweils zwei Bowdenzüge ein Stützteil einer Stützeinrichtung verstellt wird, wird auf die EP 2 792 277 B1 hingewiesen, deren Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme vollinhaltlich in die vorliegende Anmeldung aufgenommen wird.
Die Bowdenzüge 42', 42"(vgl. 16) weisen jeweils ein Zugseil 48' bzw. 48" und einen Mantel (Bowdenzugummantelung) 50' bzw. 50" auf. In hierzu entsprechender Weise weisen die Bowdenzüge 40', 40" jeweils ein Zugseil 52' bzw. 52" und einen Mantel 54' bzw. 54" auf (vgl. 16).
Die Funktionsweise der Bowdenzüge wird nachfolgend exemplarisch anhand des Bowdenzuges 42' näher erläutert. Die Funktionsweise des Bowdenzuges 42" ist entsprechend.
Das Zugseil 48' ist durch eine Öffnung 54 in dem Gehäuse 44 (vgl. 15A) herausgeführt. Ein Ende des Zugseiles 48' ist über ein tonnenförmiges Befestigungselement 56' zugfest an der Spindelmutter 46 festgelegt (vgl. 17). Das andere Ende des Zugseils 48' ist mittels eines weiteren tonnenförmigen Befestigungselementes an dem Nackenstützteil 14 festgelegt (vgl. 7).
Der Mantel 50' des Bowdenzuges 42' ist einerseits an dem Gehäuse 44 (vgl. 15) und andererseits an dem mittleren Stützteil 8 festgelegt. Insbesondere 9 zeigt, wie das Zugseil 48' von dem mittleren Stützteil 8 über das Beckenstützteil 22 und das Rückenstützteil 18 zu dem Nackenstützteil 14 geführt ist.
Die Anbindung des Bowdenzuges 42" an das Nackenstützteil 14 erfolgt entsprechend, wobei die Bowdenzüge 42', 42" zur Längsmittelebene der Stützeinrichtung 6 gesehen an unterschiedlichen Seiten des Nackenstützteiles 14 angreifen, um auf diese Weise die Verstellkraft gleichmäßig in das Nackenstützteil 14 einzuleiten, so dass ein Verwinden des Nackenstützteils 14 bei der Verstellung vermieden ist.
Zur Verstellung des Nackenstützteils 14 zusammen mit dem Rückenstützteil 18 und dem Beckenstützteil 22 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 treibt der Elektromotor 84 die Gewindespindel 86 derart an, dass sich die Spindelmutter 46 in 16 bzw. 17 nach rechts (bzw. in 15B nach links) bewegt. Hierbei zieht die Spindelmutter 46 mittels der tonnenförmigen Befestigungselemente an den Zugseilen 48', 48", so dass zunächst das Nackenstützteil 14 zusammen mit dem Rückenstützteil 18 und dem Beckenstützteil 22 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 verschwenkt wird, bis die in 6 bzw. 1 dargestellte Endlage der Verstellbewegung erreicht ist.
Die Bowdenzüge 40', 40" dienen in hierzu entsprechender Weise zur Verstellung des Oberschenkelstützteiles 28 und damit des Unterkörperstützteils 26 relativ zu dem mittleren Stützteil 8. Hierzu sind wiederum die Mäntel 54', 54" einerseits an dem Gehäuse 44 (vgl. 15) und andererseits an dem mittleren Stützteil 8 festgelegt. Das Zugseil 52' weist an einem Ende ein tonnenförmiges Befestigungselement 60 und seinem anderen Ende ein tonnenförmiges Befestigungselement 62 (vgl. 8) auf, das an dem Oberschenkelstützteil 28 festgelegt ist. Der Mantel 54 des Bowdenzuges 40' ist einerseits an den Gehäuse 44 (vgl. 15) und andererseits an dem mittleren Stützteil 8 festgelegt. Die Anbindung des Bowdenzuges 40" an das Oberschenkelstützteil 28 erfolgt in entsprechender Weise.
Die Rückstellung der Stützteile der Stützeinrichtung in die Ausgangslage der Verstellbewegung erfolgt unter der Gewichtskraft Ihres Eigengewichts nebst darauf ruhender Person, jedoch bei eingeschalteter Antriebseinrichtung
Der gemeinsame einzelne Elektromotor 84 steht bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit dem Oberkörperstützteil 12 und dem Unterkörperstützteil 26 derart in Wirkungsverbindung, dass die Verstellung des Oberkörperstützteiles 12 und des Unterkörperstützteiles 26 während der Verstellbewegung wenigstens phasenweise zeitversetzt erfolgt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Zeitversatz so gestaltet, dass die Verstellung des Unterkörperstützteiles 26 später beginnt als die Verstellung des Oberkörperstützteils 12. Hierzu sind die dem Oberkörperstützteil 12 einerseits und die dem Unterkörperstützteil 26 andererseits zugeordneten Bowdenzüge 42', 42" bzw. 40', 40" derart ausgebildet und angeordnet, dass das Abtriebsorgan während der Verstellung zunächst an den dem Oberkörperstützteil 12 zugeordneten Bowdenzügen 42', 42" und erst im weiteren Verlauf der Verstellbewegung an den dem Unterkörperstützteil 26 zugeordneten Bowdenzügen 40', 40" zieht, derart, dass die Verstellung des Unterkörperstützteils 26 später beginnt als die Verstellung des Oberkörperstützteils.
Bewegt sich die Spindelmutter 46 in 16 bzw. 17 nach rechts, so wird in der oben beschriebenen Weise zunächst das Nackenstützteil 14 zusammen mit dem Rückenstützteil 18 und dem Beckenstützteil 22 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 verstellt.
Bei einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 46 gelangt dieselbe danach mit den tonnenförmigen Befestigungselementen 60', 60" in Eingriff, so dass dann das Oberschenkelstützteil 28 zusammen mit dem Wadenstützteil 30 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 verstellt wird. Auf diese Weise wird bei der Verstellung zunächst das Oberkörperstützteil 12 und erst daran anschließend das Unterkörperstützteil 26 verstellt.
Dadurch ist bewirkt, dass erfindungsgemäß die Verstellung des Oberkörperstützteiles 12 und des Unterkörperstützteiles 26 während der Verstellbewegung wenigstens phasenweise zeitversetzt erfolgt.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel führt die Spindelmutter 46 (Abtriebsorgan) in Bezug auf die Zugseile 52', 52" also zunächst einen Leerhub aus, bevor die Spindelmutter 46 an den Zugseilen 52', 52" zu ziehen beginnt und dadurch das Unterkörperstützteil 26 verstellt wird. Durch die Länge des Leerhubes kann konstruktiv festgelegt werden, ob und in welchem Maße bei der Verstellung des Oberkörperstützteiles 12 und des Unterkörperstützteiles 26 ein Zeitversatz besteht.
Es ist erfindungsgemäß jedoch auch möglich, die Verstellung des Oberkörperstützteiles 12 und des Unterkörperstützteiles 26 zeitgleich zu bewirken.
Es ist erfindungsgemäß ferner möglich, lediglich das Oberkörperstützteil 12 verstellbar zu gestalten, während das Unterkörperstützteil 26 stets unverstellt in seiner in 4 und 5 dargestellten Position verbleibt. Es ist weiterhin möglich, zur voneinander unabhängigen Verstellung des Oberkörperstützteils 12 und des Unterkörperstützteils 26 wenigstens zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Elektromotoren vorzusehen. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen ist es auch möglich, mehr als zwei Elektromotoren vorzusehen.
Zur Abstützung des Polsterungselementes sind die Stützteile der Stützeinrichtung 6 auf ihrer dem Polsterungselement zugewandten Seite (vgl. 1) mit elastisch federnden Federelementen versehen, von denen in 3 rein exemplarisch ein Federelement mit dem Bezugszeichen 64 versehen ist.
Erfindungsgemäß weist wenigstens ein Stützteil zusätzlich zu den auf der dem Polsterungselement zugewandten Seite angeordneten Federelementen 64 auch auf der dem Polsterungselement abgewandten Seite, also der in 3 unteren Seite, weitere Federelemente auf, derart, dass die Stützeinrichtung 6 entlang ihrer Längsausdehnung wenigstens abschnittsweise beidseitig mit Federelementen versehen ist. Von den weiteren Federelementen ist in 3 lediglich beispielshalber ein Federelement mit dem Bezugszeichen 66 versehen.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Federelemente 64 lattenartig ausgebildet und bestehen aus Kunststoff.
Wie aus 3 ersichtlich ist, sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sämtliche Stützteile der Stützeinrichtung 6 beidseitig mit Federelementen 64, 66 versehen. Es ist erfindungsgemäß jedoch auch möglich, dass nur einzelne Stützteile beidseitig mit Federelementen 64, 66 versehen sind, während andere Stützteile ausschließlich auf ihrer dem Polsterungselement zugewandten Seite mit Federelementen 64 versehen sind. Durch die auf beiden Seiten der Stützeinrichtung 6 angeordneten Federelemente ist zum einen der Federungskomfort erhöht. Zum anderen kann die Matratze 2 ohne weitere Unterlage auf den Boden aufgelegt werden, wobei eine ausreichende Belüftung des Polsterungselements gewährleistet ist.
Insbesondere auch aus 14 ist ersichtlich, dass die Stützteile der Stützeinrichtung 6 beidseitig mit Federelementen 64, 66 versehen sind.
In der oben beschriebenen Weise erfolgt die Verstellung des Beckenstützteiles 22 zusammen mit dem Rückenstützteil 18 und dem Nackenstützteil 14 einerseits und die Verstellung des Oberschenkelstützteiles 28 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 unter der Antriebswirkung der elektromotorischen Antriebseinrichtung 38. Beim Verschwenken des Oberschenkelstützteiles 28 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 verschwenkt das Wadenstützteil 30 aufgrund der Schwerkraft antriebslos um die Schwenkachse 32 relativ zu dem Oberschenkelstützteil 28, wie beispielsweise aus 11 ersichtlich.
Um zu verhindern, dass sich das Wadenstützteil 30 in einer verstellten Position relativ zu dem Oberschenkelstützteil 28 um die Schwenkachse 32 lose bewegt, sind Mittel zur Fixierung des Wadenstützteiles 30 relativ zu dem Oberschenkelstützteil 28 in der verstellten Position vorgesehen. Diese Mittel weisen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Lasche 68 aus Metall in Form eines Flacheisens (vgl. 7 und 11) auf, deren Enden an Anlenkpunkten 29, 31 gelenkig einerseits mit dem mittleren Stützteil 8 entfernt zu der Schwenkachse 24 und andererseits mit dem Wadenstützteil 30 entfernt zu der Schwenkachse 32 verbunden ist. Eine der Lasche 68 entsprechende Lasche ist auch auf der anderen Längsseite der Stützeinrichtung 6 angeordnet. Die Funktion der Lasche 68 wird weiter unten anhand von 27 näher erläutert.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist auf der dem Polsterungselement abgewandten Seite der Stützeinrichtung ein weiteres Polsterungselement 70 (vgl. 1) angeordnet, so dass die Stützeinrichtung sandwichartig zwischen den Polsterungselementen angeordnet ist. Dabei entspricht die Fläche der Polsterungselemente der Fläche der Stützeinrichtung 2.
Anhand der 18 bis 26 wird nachfolgend ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Matratze 100 näher erläutert.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Stützeinrichtung 102 ein mittleres erstes Stützteil 104 auf, mit dessen Enden um zueinander parallele Schwenkachsen 106, 108 einerseits ein zweites Stützteil 110, das ein Oberkörperstützteil bildet, und andererseits ein drittes Stützteil 112, das ein Unterkörperstützteil, bildet, verbunden sind.
Die Verbindung zwischen dem zweiten Stützteil 110 und dem ersten Stützteil 104 einerseits und dem dritten Stützteil 112 und dem ersten Stützteil 104 andererseits ist mittels Klapp- und Faltachsen so ausgebildet, dass zum Falten der Matratze 100 das dritte Stützteil 112 auf das erste Stützteil 104 und anschließend das zweite Stützteil 110 auf die dem mittleren Stützteil 104 abgewandte Seite des dritten Stützteils 112 klappbar ist.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Verbindung zwischen dem ersten Stützteil 104 und dem zweiten Stützteil 110 über ein erstes Zwischenstützteil 114 gebildet, das um die Schwenkachse 106 verschwenkbar mit dem ersten Stützteil 104 verbunden ist. Das zweite Stützteil 110 ist mit dem ersten Zwischenstützteil 114 über eine zu der Schwenkachse 106 parallele Schwenkachse 116 verbunden.
Im zusammengeklappten bzw. zusammengefalteten Zustand der Matratze 100 (vgl. 24F) ist das zweite Stützteil 110 im Wesentlichen parallel zu dem ersten Stützteil 104 angeordnet, wobei die Länge des ersten Zwischenstützteiles 114 so gewählt ist, dass im zusammengeklappten Zustand unter Einbeziehung der Dicke der Polsterungsstruktur (Polsterungselement) der Matratze 100 der Abstand zwischen einer zugewandten Fläche des zweiten Stützteils 110 und des ersten Stützteils 104 im Wesentlichen der Dicke des dritten Stützteils 112 nebst Polsterungsstruktur entspricht und die Flächen des dritten Stützteils 112 an der jeweils zugewandten Fläche des zweiten Stützteils 110 und des ersten Stützteils 104 anliegen.
In hierzu entsprechender Weise ist die Verbindung zwischen dem dritten Stützteil 112 und dem ersten Stützteil 104 über ein zweites Zwischenstützteil 118 gebildet, das einerseits um die Schwenkachse 108 schwenkbar mit dem ersten Stützteil 104 verbunden ist. Mit dem anderen Ende des zweiten Zwischenstützteils 118 ist um eine zu der Schwenkachse 108 parallele Schwenkachse 120 das dritte Stützteil 112 verbunden, wobei die Länge des zweiten Zwischenstützteils 118 so bemessen ist, dass bei auf das erste Stützteil 104 geklapptem dritten Stützteil 112 einschließlich Polsterungsstruktur das dritte Stützteil 112 und das erste Stützteil 104 im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind (vgl. 21 und 25).
Während bei dem ersten Ausführungsbeispiel zusätzlich zu den Schwenkachsen Klapp- und Faltachsen vorgesehen sind, haben bei dem zweiten Ausführungsbeispiel die Schwenkachsen 116, 120 gleichzeitig die Funktion einer Klapp- und Faltachse.
Zur Verstellung des zweiten Stützteiles 110 relativ zu dem ersten Stützteil 104 ist eine elektromotorische Verstelleinrichtung vorgesehen, die eine elektromotorische Antriebseinrichtung aufweist, die über eine Verstellmechanik mit den Stützteilen in Wirkungsverbindung steht. Der entsprechende Aufbau entsprechender elektromotorischer Verstelleinrichtungen ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert. Die elektromotorische Verstelleinrichtung kann beispielsweise und insbesondere so ausgebildet sein, wie dies in Bezug auf das erste Ausführungsbeispiel beschreiben worden ist.
Die elektromotorische Verstelleinrichtung ist dabei so ausgebildet, dass das zweite Stützteil 110 nebst Polsterungsstruktur auf das erste Stützteil 104 geklappt werden kann (vgl. 21 und 25). Hierzu beaufschlagt ein Verstellorgan der elektromotorischen Verstelleinrichtung das zweite Stützteil 110 bzw. das mit demselben verbundene erste Zwischenstützteil lose, um ein Klappen des zweiten Stützteiles 110 auf das erste Stützteil 104 über die durch die elektromotorische Verstelleinrichtung definierte maximal verstellte Endlage der Verstellbewegung hinaus zu ermöglichen.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das dritte Stützteil 112 über das zweite Zwischenstützteil 118 klappbar mit dem ersten Stützteil 104 verbunden (vgl. 21 und 25), seinerseits jedoch nicht elektromotorisch verstellbar. Falls entsprechend den jeweiligen Anforderungen gewünscht, kann jedoch auch das dritte Stützteil 112 relativ zu dem ersten Stützteil 104 elektromotorisch verstellbar sein.
19 zeigt die Stützteile 110, 112, 114 in einer unverstellten Ausgangslage, in der das zweite Stützteil 110 nebst erstem Zwischenstützteil 114 zusammen mit dem ersten Stützteil 104 und dem dritten Stützteil 112 nebst zweitem Zwischenstützteil 118 eine im Wesentlichen horizontale Stützebene aufspannt.
20 zeigt die Stützeinrichtung 102 in einer maximal verstellten Endlage der Verstellbewegung, in der das zweite Stützteil 110 nebst erstem Zwischenstützteil 114 relativ zu dem ersten Stützteil 104 maximal schwenkverstellt ist.
21 veranschaulicht schematisch das Aufeinanderklappen der Stützteile 102, 112 aufeinander bzw. auf das erste Stützteil 104 zum Zwecke des Faltens der Matratze 100, wobei aus Gründen der Veranschaulichung Bestandteile der Stützeinrichtung 102 weggelassen sind.
Die 22 und 23 veranschaulichen das Einbringen der Stützeinrichtung 102 in die Matratze 100. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Matratze 100 eine Polsterungsstruktur 130 auf, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel wenigstens zwei übereinander angeordnete horizontale Polsterungselemente aufweist, von denen in 22 und 23 lediglich ein oberes Polsterungselement erkennbar und mit dem Bezugszeichen 132 versehen ist.
Die Polsterungsstruktur weist ferner ein unteres Polsterungselement auf, auf das die Stützeinrichtung 102 aufgelegt ist, wie in 23 dargestellt. Nach dem Auflegen der Stützeinrichtung 102 auf das untere Polsterungselement kann dann das obere Polsterungselement 132 auf die Stützeinrichtung 102 aufgelegt werden, so dass die Stützeinrichtung 102 sandwichartig zwischen dem unteren Polsterungselement und dem oberen Polsterungselement 132 aufgenommen ist. Daran anschließend kann die Polsterungsstruktur 130 nebst eingelegter Stützeinrichtung 102 in eine Ummantelung der Matratze 100 eingebracht werden, wie in 24A dargestellt.
Ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens zum Vorbereiten der Matratze 100 auf Transport oder Lagerung wird nachfolgend anhand der 24A bis 24F erläutert.
24A zeigt die Matratze 100 in ihrem Ausgangszustand. Zum Bilden einer kompakten Transport- und Lagerungseinheit wird die Matratze 100 in eine im Wesentlichen gasdichte Umhüllung 134 eingebracht, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine transparente Kunststofffolie gebildet ist.
Die 24B und 24C veranschaulichen, wie die Umhüllung zunächst über die Matratze 100 gezogen wird.
24D zeigt die Matratze 100 in einem Zustand, in dem die Matratze 100 vollständig in der Umhüllung 134 aufgenommen ist.
Wie aus den 24B - 24D ersichtlich ist, wurde zuvor das zweite Stützteil 110 relativ zu dem ersten Stützteil 104 mittels der elektromotorischen Verstelleinrichtung in die maximal verstellte Endlage der Verstellbewegung gefahren.
Daran anschließend wird über einen Schlauch 136 eine Unterdruckvorrichtung an die Umhüllung 134 angeschlossen und in der Umhüllung 134 ein Unterdruck erzeugt, wodurch die Polsterungsstruktur 30 der Matratze 100 beginnt, komprimiert zu werden.
24F zeigt die Matratze 100 in einem Zustand, in dem die Polsterungsstruktur 134 maximal komprimiert ist. In diesem Zustand wird das dritte Stützteil 112 auf das erste Stützteil 104 und anschließend das zweite Stützteil 110 auf das dritte Stützteil 112 geklappt, wie in 24F angedeutet.
25 zeigt die am Schluss des Verfahrens gebildete Lagerungs- und Transporteinheit 136. Es ist ersichtlich, dass das dritte Stützteil 112 auf das erste Stützteil 4 und das zweite Stützteil 110 auf das dritte Stützteil 112 geklappt ist, so dass das zweite Stützteil 110 und das erste Stützteil 104 zueinander im Wesentlichen parallel angeordnet sind und die Flächen des dritten Stützteils 112 an der jeweils zugewandten Fläche des ersten Stützteils 104 bzw. des zweiten Stützteils 110 anliegen. In diesem Zustand kann eine Öffnung in der Umhüllung 134, an die der Schlauch 136 angeschlossen worden ist, gasdicht verschlossen werden, beispielsweise durch Verschweißen der Kunststofffolie.
Es ist ersichtlich, dass auf diese Weise eine kompakte Lagerungs- und Transporteinheit gebildet worden ist, bei der insbesondere die durch die Längsausdehnung der Matratze 100 definierte längste Ausdehnung wesentlich verringert ist.
Die Lagerungs- und Transporteinheit kann aufgrund ihrer Kompaktheit ohne weiteres über einen Paketdienst verschickt werden. Bei einer Selbstabholung durch einen Benutzer ist der Transport aufgrund der Kompaktheit der Lagerungs- und Transporteinheit 138 ebenfalls vereinfacht und ohne weiteres in einem PKW möglich.
Um den Transport noch weiter zu vereinfachen, kann die Lagerungs- und Transporteinheit 138 mit einem Rollmittel versehen werden.
26 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Lagerungs- und Transporteinheit 138 in einer Umverpackung 140, beispielsweise aus Karton, aufgenommen ist, um die Umhüllung während Transport und Lagerung vor einer Beschädigung zu schützen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Rollmittel zwei seitlich zueinander beabstandete Rollen 142, 144 auf, die an der Umverpackung 140 befestigt sind. Hierzu kann jeweils eine Halterung der Rollen 142, 144 mit einem Dübel oder stiftartigen Befestigungselement versehen sein, das in die Umverpackung 140 eingedrückt oder eingeschlagen wird.
Nach dem Transport zu einem Benutzer kann dieser die Lagerungs- und Transporteinheit 138 aus der Umverpackung 140 auspacken und die Umhüllung 134 entfernen, wobei sich die Polsterungsstruktur 130 der Matratze 128 wieder ausdehnt und ihren ursprünglichen Zustand einnimmt und die Stützteile 110, 112 auseinander geklappt werden können. In diesem Zustand ist die Matratze 100 dann bereit für eine Benutzung.
Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht es auf einfache und kostengünstige Weise, eine Matratze durch Bilden einer platzsparenden kompakten Lagerungs- und Transporteinheit für eine Lagerung oder einen Transport vorzubereiten.
Anhand von 27A bis 27E, die verschiedene kinematische Phasen bei der Verstellung des Oberschenkelstützteils 28 zusammen mit dem Wadenstützteil 30 zeigen, wird nachfolgend die Funktion der Lasche 68 näher erläutert. Das Wadenstützteil 30 ist über die Schwenkachse 32 antriebslos mit dem Oberschenkelstützteil 28 verbunden, so dass beim Verschwenken des Oberschenkelstützteils 28 in das Wadenstützteil 30 unter der Wirkung seiner Gewichtskraft relativ zu Oberschenkelstützteil 28 verschwenkt. Ohne zusätzliche Maßnahmen wäre in einer verstellten Position das Wadenstützteil 30 relativ zu dem Oberschenkelstützteil 28 um die Schwenkachse 32 lose beweglich. Um diese zu vermeiden, ist durch die Lasche 68 das Wadenstützteil 30 in einer verstellten Position relativ zu dem Oberschenkelstützteil 28 fixiert.
27A zeigt das Wadenstützteil 30 zusammen mit dem Oberschenkelstützteil 28 in einer unverstellten Ausgangslage.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Lage der Anlenkpunkte 29, 31 derart gewählt, dass bei einer Verstellung des Oberschenkelstützteils 28 mit dem Wadenstützteil 30 aus einer unverstellten Ausgangslage in einer ersten kinematischen Phase das Wadenstützteil 30 zunächst angehoben und erst in einer zweiten kinematischen Phase zusammen mit dem Oberschenkelstützteil 28 verschwenkt wird.
Wie in 27B dargestellt, wird beim Verschwenken des Oberkörperstützteils 28 das Wadenstützteil 30 zunächst angehoben (erste kinematische Phase).
Wie in 27C und 27D dargestellt, wird in einer zweiten kinematischen Phase das Wadenstützteil 30 relativ zu dem Oberkörperstützteil 28 verschwenkt.
Wie aus 27E ersichtlich, ist die Kinematik der Verstellbewegung so gestaltet, dass das Wadenstützteil 30 am Ende der Verschwenkbewegung wieder abgesenkt wird. 27E stellt die Endlage der Verstellbewegung dar, die einer maximalen Verstellung entspricht. Dadurch, dass das Wadenstützteil 30 am Anfang der Verschwenkbewegung zunächst angehoben wird, ist eine übermäßige Belastung der Unterseite der Matratze 2 durch Schleifen auf dem Boden vermieden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 2792277 B1 [0038]

Claims

Elektromotorisch verstellbare Matratze (2), mit einer gemeinsamen Ummantelung (4), in der wenigstens ein flächiges Polsterungselement einer Polsterungsstruktur sowie eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung (6) zur Abstützung des Polsterungselements aufgenommen sind, wobei die Stützeinrichtung (6) wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile (8, 12, 26) aufweist, die auf ihrer dem Polsterungselement zugewandten Seite mit Federelementen (64) zur elastisch federnden Abstützung des Polsterungselements versehen sind, wobei zur Verstellung der Stützteile (8, 12, 26) relativ zueinander wenigstens eine in der gemeinsamen Ummantelung (4) aufgenommene elektromotorische Antriebseinrichtung (38) vorgesehen ist, wobei jeweils zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile (8, 12 bzw. 8, 26) der Stützeinrichtung über eine Schwenkachse (10 bzw. 24) miteinander verbunden sind, wobei die Stützteile (8, 12, 26) wenigstens ein mittleres Stützteil (8) aufweisen, mit dessen einem Ende ein Oberkörperstützteil (12) und mit dessen anderem Ende ein Unterkörperstützteil (26) verbunden ist, wobei die elektromotorische Antriebseinrichtung zur Verstellung des Oberkörperstützteiles (12) und des Unterkörperstützteiles (26) relativ zu dem mittleren Stützteil einen gemeinsamen einzelnen Elektromotor (84) aufweist, der mit dem Oberkörperstützteil (12) und dem Unterkörperstützteil (26) derart in Wirkungsverbindung steht, dass die Verstellung des Oberkörperstützteiles (12) und des Unterkörperstützteiles (26) während der Verstellbewegung wenigstens phasenweise zeitversetzt erfolgt.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Unterkörperstützteil (26) ein Oberschenkelstützteil (28) und ein Wadenstützteil (30) aufweist, wobei ein Ende des Oberschenkelstützteils (28) gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse (24) verschwenkbar mit dem mittleren Stützteil (8) verbunden ist und wobei mit dem anderen Ende des Oberschenkelstützteils (28) gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse (24) verschwenkbar das Wadenstützteil (30) verbunden ist.
Matratze nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Oberkörperstützteil (12) ein Rückenstützteil (18) aufweist, mit dessen dem mittleren Stützteil (8) abgewandten Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse (16) verschwenkbar ein Nackenstützteil (14) verbunden ist.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Oberkörperstützteil (12) gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse (20) mit einem Beckenstützteil (22) verbunden ist, dessen dem Oberkörperstützteil (12) abgewandtes Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse (10) verschwenkbar mit dem mittleren Stützteil (8) verbunden ist.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Federelemente (64, 66) lattenartig ausgebildet sind und vorzugsweise aus Kunststoff bestehen.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der gemeinsame Elektromotor (84) mit einem einzelnen vorzugsweise linear beweglichen Abtriebsorgan (46) der elektromotorischen Antriebseinrichtung (38) in Wirkungsverbindung steht.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die elektromotorische Antriebseinrichtung (38) wenigstens ein Abtriebsorgan (46) aufweist, das einerseits mit wenigstens einem Elektromotor in Antriebsverbindung und andererseits mit wenigstens einem Bowdenzug (40', 40", 42', 42") in Wirkungsverbindung steht, der mit den Stützteilen (12, 26) derart in Wirkungsverbindung steht, dass unter der Zugwirkung des Bowdenzuges (40', 40", 42', 42") wenigstens zwei Stützteile (12, 26) relativ zueinander verstellbar sind oder verstellt werden.
Matratze nach Anspruch 7, wobei dem Oberkörperstützteil (12) und dem Unterkörperstützteil (26) jeweils zwei Bowdenzüge (40', 40" bzw. 42', 42") zugeordnet sind, die in Zugverbindung mit wenigstens einem Abtriebsorgan der Antriebseinrichtung (38) stehen, derart, dass bei einer Bewegung des Abtriebsorganes sowohl die dem Oberkörperstützteil (12) als auch die dem Unterkörperstützteil (26) zugeordneten Bowdenzüge (40', 40" bzw. 42', 42") betätigt werden.
Matratze nach Anspruch 7 oder 8, wobei die Verbindung zwischen den Bowdenzügen (40', 40" bzw. 42', 42") und dem Abtriebsorgan sowie zwischen den Bowdenzügen (40', 40" bzw. 42', 42") und dem Oberkörperstützteil (12) sowie dem Unterkörperstützteil (26) derart gebildet ist, dass die Verstellung des Oberkörperstützteiles (12) und des Unterkörperstützteiles (26) während der Verstellbewegung wenigstens phasenweise zeitversetzt erfolgt.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf der dem Polsterungselement abgewandten Seite der Stützeinrichtung (6) die Polsterungsstruktur wenigstens ein weiteres flächiges Polsterungselement aufweist, derart, dass die Stützeinrichtung (6) sandwichartig zwischen den Polsterungslementen aufgenommen ist.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Stützeinrichtung (6) entlang Ihrer Längsrichtung zueinander beabstandet wenigstens zwei Klapp- und Faltachsen (34, 36) aufweist , die derart angeordnet sind, dass beim Falten der Matratze (2) die Stützteile (12, 26) nebst daran angeordneten Polsterungselement oder Polsterungselementen derart aufeinander zu klappbar sind, dass im gefalteten Zustand die Ausdehnung der Matratze (2) in ihrer Längsrichtung geringer ist als im ungefalteten Zustand.
Matratze nach einem Anspruch 11, wobei die Klapp- und Faltachsen (34, 36) entlang der Längsausdehnung der Matratze (2) zu den Schwenkachsen beabstandet angeordnet sind.
Matratze nach Anspruch 11 oder 12, wobei wenigstens eine Klapp- und Faltachse (34, 36) derart an einem Stützteil angeordnet, dass die Klapp- und Faltachse (34, 36) das jeweilige Stützteil in Längsrichtung der Matratze (2) in zwei mittels der Klapp- und Faltachse (34, 36) klappbar miteinander verbundene Einzelteile unterteilt.
Matratze nach einem der Ansprüche 12 bis 13, wobei an dem mittleren Stützteil (8) und dem Beckenstützteil (22) wenigstens eine Klapp- und Faltachse (36, 34) angeordnet ist.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schwenkachsen senkrecht zur Stützfläche der Stützeinrichtung (6) jeweils an der dem Polsterungselement abgewandten Seite der Stützteile (12, 26) angeordnet sind.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Klapp- und Faltachsen (34, 36) senkrecht zur Stützfläche der Stützeinrichtung (6) jeweils an der dem Polsterungselement zugewandten Seite der Stützteile (12, 26) angeordnet sind.
Matratze nach einem der Ansprüche 2 bis 16, wobei das Wadenstützteil (30) derart mit dem Oberschenkelstützteil verbunden ist, dass beim Verschwenken des Oberschenkelstützteils (28) relativ zu dem mittleren Stützteil (8) das Wadenstützteil (30) unter der Wirkung der Schwerkraft relativ zu dem Oberschenkelstützteil (28) antriebslos in eine verstellte Position verschwenkt und wobei Mittel zur Fixierung des Wadenstützteils (30) relativ zu dem Oberschenkelstützteil (28) in der verstellten Position vorgesehen sind.
Matratze nach einem der Ansprüche 8 bis 17, wobei ein Ende jedes Bowdenzugs (40', 40", 42', 42") an einem zugeordneten zu verstellenden Stützteil (12 bzw. 26) festgelegt ist und das andere Ende des Bowdenzugs (40', 40", 42', 42") sich in Eingriff mit dem Abtriebselement der elektromomotorischen Antriebseinrichtung (38) befindet oder in Eingriff mit derselben bringbar ist.
Matratze nach einem der Ansprüche 8 bis 18 wobei an den Enden jedes Bowdenzugs (40', 40", 42', 42") ein tonnenartiges Befestigungselement angeordnet ist.
Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Elektromotor (84) derart mit dem Oberkörperstützteil (12) und dem Unterkörperstützteil (26) in Wirkungsverbindung steht, dass die Verstellung des Unterkörperstützteiles (26) später beginnt als die Verstellung des Oberkörperstützteils (12).
Matratze nach einem der Ansprüche 8 bis 20, die dem Oberkörperstützteil (12) einerseits und dem Unterkörperstützteil (26) andererseits zugeordneten Bowdenzüge (40', 40" bzw. 42', 42") derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Abtriebsorgan während der Verstellung zunächst an den dem Oberkörperstützteil (12) zugeordneten Bowdenzügen (42', 42") und erst im weiteren Verlauf der Verstellbewegung an den dem Unterkörperstützteil (26) zugeordneten Bowdenzügen (40', 40") zieht, derart, dass die Verstellung des Unterkörperstützteils (26) später beginnt als die Verstellung des Oberkörperstützteils (12).