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Die Erfindung betrifft Reinigungsvorrichtung für einen Seitenspiegel eines Fahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Aus der
DE 10 2009 013 486 A1 ist ein selbstreinigender Außenspiegel für Fahrzeuge bekannt, wobei zu einer Befeuchtung eines Spiegelglases vorgesehene Spritzdüsen in einem Spiegelgehäuse integriert sind und ein bewegliches Wischblatt flächendeckend das Spiegelglas von links nach rechts oder von oben nach unten reinigt. Dabei ist das Wischblatt flexibel ausgebildet und passt sich während eines Reinigungsvorgangs der Spiegelform an oder verändert sich in Form und Größe.
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Weiterhin ist aus der
US 6,546,590 B2 eine Reinigungsvorrichtung für Seitenspiegel eines Fahrzeugs bekannt. Die Reinigungsvorrichtung umfasst ein Wischblatt mit einer Gummilippe und einem Tragelement. Die Reinigungsvorrichtung umfasst weiterhin in einem eine Spiegelfläche randseitig umlaufenden Rahmen angeordnete Sprühdüsen, welche an einer einer Oberseite des Spiegelglases zugewandten Seite des Rahmens angeordnet sind. Durch die Düsen ist eine Waschflüssigkeit mittels einer Pumpe von einem Vorratsbehälter auf die Spiegelfläche aufbringbar, welche mittels der in einer Auf- und Abwärtsbewegung bewegten Gummilippe des mittels eines Elektromotors angetriebenen Wischblatts von der Spiegelfläche wischbar ist. Zur Führung des Tragelements des Wischblatts umfasst der Rahmen zwei vertikale Schienen, die an beiden Außenseiten der Spiegelfläche angeordnet sind.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Reinigungsvorrichtung für einen Seitenspiegel eines Fahrzeugs anzugeben.
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Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Reinigungsvorrichtung gelöst, welche die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Die Reinigungsvorrichtung für einen Seitenspiegel eines Fahrzeugs umfasst ein längliches Wischblatt mit einem länglichen Tragelement und einem an dem Tragelement befestigten länglichen Wischprofil. Die Reinigungsvorrichtung umfasst weiterhin eine Sprühanordnung mit zumindest einer Sprühdüse zur Beaufschlagung einer Spiegelfläche des Seitenspiegels mit einer Waschflüssigkeit. Dabei verläuft das Wischblatt zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Querausdehnung der Spiegelfläche und ist in einer Auf- und Abbewegung bewegbar.
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Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Sprühdüse in dem Tragelement angeordnet, wobei eine Austrittsöffnung der Sprühdüse an einer Oberseite des Tragelements angeordnet ist. Weiterhin ist das Wischprofil um eine Längsachse schwenkbar am Tragelement angeordnet und beim Start eines Betriebs schwenken oder schwenkt das Wischprofil um die Längsachse derart relativ zum Tragelement und/oder das Tragelement um die Längsachse derart relativ zum Wischprofil, dass von der Oberseite des Tragelements und einer Oberseite des Wischprofils eine Rinne ausgebildet ist und die Austrittsöffnung der Sprühdüse der Spiegelfläche zugewandt ist.
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Hierdurch wird eine zuverlässige, effektive und gründliche Reinigung der Spiegelfläche ermöglicht, wobei aufgrund der Ausbildung der Rinne ein sofortiges Abfließen der Waschflüssigkeit vermieden und somit eine zumindest nahezu vollständige Verteilung der Waschflüssigkeit auf der Spiegelfläche ermöglicht wird.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.
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Dabei zeigen:
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1 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts eines Fahrzeugs im Bereich eines Seitenspiegels,
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2 schematisch eine weitere perspektivische Ansicht eines Ausschnitts eines Fahrzeugs im Bereich eines Seitenspiegels,
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3 schematisch eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung für einen Seitenspiegel eines Fahrzeugs,
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4 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Wischblatts einer Reinigungsvorrichtung für einen Seitenspiegel eines Fahrzeugs und
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5 schematisch eine Schnittdarstellung einer Spiegelfläche und des Wischblatts gemäß 4 während eines Betriebs.
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Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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In 1 ist in einer perspektivischen Ansicht ein Ausschnitt eines Fahrzeugs 1 im Bereich eines Seitenspiegels 2 dargestellt.
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Dabei befindet sich der Seitenspiegel 2 in einem angeklappten Zustand, in welchem dieser zur Verringerung einer Fahrzeugbreite und zum Schutz vor Beschädigungen mit seiner in 2 näher dargestellten Spiegelfläche 3 in Richtung einer Fahrzeugtür geklappt ist.
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In diesem angeklappten Zustand ist die Spiegelfläche 3 Umgebungsbedingungen des Fahrzeugs 1 ausgesetzt, so dass eine Benetzung der Spiegelfläche 3 mit Schmutzpartikeln und Niederschlag, beispielsweise Regen oder Schnee, möglich ist. Diese Benetzung beeinträchtigt eine Funktion des Seitenspiegels 2, insbesondere ist eine Sicht für einen Fahrzeugnutzer vermindert.
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2 zeigt in einer weiteren perspektivischen Ansicht einen Ausschnitt eines Fahrzeugs 1 im Bereich eines Seitenspiegels 2, wobei sich der Seitenspiegel 2 in einem ausgeklappten Betriebszustand befindet.
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Um die Notwendigkeit einer für einen Fahrzeugnutzer unkomfortablen manuellen Reinigung der Spiegelfläche 3 entfallen zu lassen, ist an dem Seitenspiegel 2 eine Reinigungsvorrichtung 4 zur Reinigung der Spiegelfläche 3 angeordnet.
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Die Reinigungsvorrichtung 4 umfasst ein längliches Wischblatt 5 mit einem länglichen Tragelement 5.1 und einem an diesem befestigten länglichen Wischprofil 5.2, insbesondere einem Gummiprofil, einer Gummilippe oder einem so genannten Wischer- oder Scheibenwischergummi. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung 4 eine Sprühanordnung 6 mit einem Vorratsbehälter 6.1 für eine Waschflüssigkeit W, einer Verbindungsleitung 6.2 zur fluidischen Verbindung des Tragelements 5.1 mit dem Vorratsbehälter 6.1 und mehrere Sprühdüsen 6.3 bis 6.n, welche in dem Tragelement 5.1 angeordnet sind. Austrittsöffnungen O3 bis On der Sprühdüsen 6.3 bis 6.n sind dabei an einer Oberseite des Tragelements 5.1 angeordnet und zur Beaufschlagung der Spiegelfläche 3 mit der Waschflüssigkeit W vorgesehen.
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In einer möglichen Ausgestaltung ist das Tragelement 5.1 als Kunststoff-Hohlkörper ausgebildet, wobei die Sprühdüsen 6.3 bis 6.n in besonders einfacher Weise durch in der Oberseite des Tragelements 5.1 angeordnete Öffnungen gebildet sind.
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Das Tragelement 5.1 ist weiterhin mittels eines Schubkurbelgetriebes 7 mit einer nicht gezeigten Antriebseinheit gekoppelt, so dass das zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Querausdehnung der Spiegelfläche 3 verlaufende Wischblatt 5 mit dem Wischprofil 5.2 in einer Auf- und Abbewegung B über die Spiegelfläche 3 bewegbar ist. Dabei umfasst das Schubkurbelgetriebe 7 eine mit der Antriebseinheit und dem Tragelement 5.1 gekoppelte Kurbel 7.1, wobei das Tragelement 5.1 einen Schieber des Schubkurbelgetriebes 7 bildet. In alternativen, nicht näher dargestellten Ausführungsbeispielen ist das Wischblatt 5 zur Erzeugung der Auf- und Abbewegung B mittels eines Riementriebs mit der Antriebseinheit gekoppelt, wobei ein Ende des Tragelements 5.1 mit einem Riemen gekoppelt ist.
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In 3 ist in einer perspektivischen Ansicht ein mögliches Ausführungsbeispiel der Reinigungsvorrichtung 4 dargestellt. Hierbei sind die Austrittsöffnungen O3 bis On der Sprühdüsen 6.3 bis 6.n an der Oberseite des Tragelements 5.1 angeordnet, wobei eine Sprührichtung im Wesentlichen senkrecht zur Oberseite verläuft.
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Um zu ermöglichen, dass die Waschflüssigkeit W mittels der Sprühdüsen 6.3 bis 6.n auf die Spiegelfläche 3 gesprüht wird, sind das Wischprofil 5.2 und das Tragelement 5.1 um eine Längsachse L zueinander schwenkbar angeordnet. Zu diesem Zweck ist zwischen dem Wischprofil 5.2 und dem Tragelement 5.1 ein Schwenkelement 5.3 angeordnet.
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Beim Start eines Betriebs der Reinigungsvorrichtung 4 wird das Wischblatt 5 mittels des Antriebs über das Schubkurbelgetriebe 7 an die Spiegelfläche 3 gedrückt, so dass das Wischprofil 5.2 um die Längsachse L derart relativ zum Tragelement 5.1 und/oder das Tragelement 5.1 um die Längsachse L derart relativ zum Wischprofil 5.2 schwenken oder schwenkt, dass sich gemäß den 4 und 5 von der Oberseite des Tragelements 5.1 und einer Oberseite des Wischprofils 5.2 eine Rinne R bildet und die Austrittsöffnungen O3 bis On der Sprühdüsen 6.3 bis 6.n der Spiegelfläche 3 zugewandt ist.
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In einer möglichen Ausgestaltung ist das Schwenkelement 5.3 derart ausgebildet, dass die Oberseite des Wischprofils 5.2 im deaktivierten Zustand der Reinigungsvorrichtung 4 auf der Oberseite des Tragelements 5.1 aufliegt und die Sprühdüsen 6.3 bis 6.n, insbesondere deren Austrittsöffnungen O3 bis On, abdeckt. Somit wird eine Verschmutzung der Sprühdüsen 6.3 bis 6.n sowie ein Eindringen von Verschmutzungen in das Innere des Tragelements 5.1, die Verbindungsleitung 6.2 und den Vorratsbehälter 6.1 vermieden. Beispielsweise wird hierzu das Tragelement 5.1 im deaktivierten Zustand der Reinigungsvorrichtung 4 in Richtung der Spiegelfläche 3 um die Längsachse L nach oben geklappt. Alternativ oder zusätzlich können die Austrittsöffnungen O3 bis On in nicht näher dargestellter Weise auch Filterelemente umfassen, welche ein Eindringen von Verschmutzungen durch die Austrittsöffnungen O3 bis On vermeiden.
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4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wischblatts 5 mit dem Wischprofil 5.2 und dem Tragelement 5.1 unter Ausbildung der Rinne R.
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In 5 ist eine Schnittdarstellung der Spiegelfläche 3 und des Wischblatts 5 gemäß 4 während eines Betriebs der Reinigungsvorrichtung 4 dargestellt. Aufgrund der Ausbildung der Rinne R wird ein sofortiges Abfließen der Waschflüssigkeit W vermieden und somit eine zumindest nahezu vollständige Verteilung der Waschflüssigkeit W auf der Spiegelfläche 3 ermöglicht. Durch die Auf- und Abbewegung B des Wischprofils 5.2 auf der Spiegelfläche 3 werden die Waschflüssigkeit W und Verschmutzungen entfernt, so dass eine klare Sicht für einen Fahrzeugnutzer erzeugt wird.
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Eine Aktivierung und Bedienung der Reinigungsvorrichtung 4 erfolgt insbesondere über Bedienelemente eines Mechanismus zur elektrischen Verstellung des Seitenspiegels 2, beispielsweise über einen so genannten Joystick.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102009013486 A1 [0002]
- US 6546590 B2 [0003]