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QUERVERWEIS AUF VERWANDTE ANMELDUNGEN
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Diese Anmeldung ist eine Teilfortführung der US-Patentanmeldung mit der Nr. 14/519,914, eingereicht am 21. Oktober 2014, mit dem Titel “ILLUMINATING BADGE FOR A VEHICLE”, die eine Teilfortführung der US-Patentanmeldung mit der Nr.14/086,442, eingereicht am 21. November 2013, mit dem Titel “VEHICLE LIGHTING SYSTEM WITH PHOTOLUMINESCENT STRUCTURE” ist. Die oben erwähnten verwandten Anmeldungen werden hiermit in ihrer Gesamtheit durch Bezug aufgenommen.
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ERFINDUNGSGEBIET
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Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Fahrzeugbeleuchtungssysteme und insbesondere Fahrzeugbeleuchtungssysteme, die eine oder mehrere photolumineszierende Strukturen verwenden.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Eine aus der Verwendung von photolumineszierenden Strukturen erhaltene Beleuchtung bietet ein einzigartiges und attraktives Betrachtungserlebnis. Es ist somit erwünscht, derartige Strukturen für verschiedene Beleuchtungsanwendungen in Fahrzeugen zu implementieren.
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KURZFASSUNG DER ERFINDUNG
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Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Plakette für ein Fahrzeug offenbart. Die Plakette beinhaltet ein Gehäuse mit einem sichtbaren Teil. In dem Gehäuse sind eine erste und zweite Lichtquelle angeordnet, und jede Lichtquelle ist dazu konfiguriert, Licht in Richtung des sichtbaren Teils zu richten. Der sichtbare Teil ist dazu konfiguriert, in mehreren Farben der ersten Lichtquelle zu erleuchten. Von der zweiten Lichtquelle emittiertes Licht leuchtet in einer zweiten Farbe auf dem sichtbaren Teil.
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Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Plakette offenbart. Die Plakette umfasst einen sichtbaren Teil. Eine erste Lichtquelle ist dazu konfiguriert, Licht in Richtung des sichtbaren Teils zu emittieren. Eine zweite Lichtquelle ist dazu konfiguriert, Lichtpulse in Richtung des sichtbaren Teils zu emittieren. Der sichtbare Teil ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Anregung durch von der ersten Lichtquelle emittiertes Licht zu lumineszieren. Von der zweiten Lichtquelle emittiertes gepulstes Licht erzeugt mehrere Farben auf dem sichtbaren Teil.
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Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Plakette offenbart. Die Plakette beinhaltet ein Gehäuse mit einem sichtbaren Teil. In dem Gehäuse sind eine erste und zweite Lichtquelle angeordnet, und jede Lichtquelle ist dazu konfiguriert, Licht in Richtung des sichtbaren Teils der Plakette zu richten. Teile des sichtbaren Teils sind dazu konfiguriert, in einer ersten Farbe zu leuchten und in einer zweiten Farbe zu blinken, die sich optisch von der ersten Farbe unterscheidet.
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Diese und andere Aspekte, Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bei Lektüre der folgenden Beschreibung, Ansprüche und angehängten Zeichnungen vom Fachmann verstanden und begriffen werden.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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In den Zeichnungen:
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ist 1A eine Seitenansicht einer photolumineszierenden Struktur, die als Beschichtung zur Verwendung in einer lumineszierenden Verkleidungslichtbaugruppe ausgebildet ist, gemäß einer Ausführungsform;
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ist 1B eine Draufsicht auf eine photolumineszierende Struktur, die als diskretes Teilchen ausgebildet ist, gemäß einer Ausführungsform;
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ist 1C eine Seitenansicht mehrerer photolumineszierender Strukturen, die als diskrete Teilchen ausgebildet und in einer separaten Struktur integriert sind;
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zeigt 2 eine Plakette, die an einem vorderen Teil eines Fahrzeugs befestigt ist;
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ist 3 eine Vorderansicht der Plakette gemäß einer Ausführungsform;
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ist 4 eine Querschnittsansicht der Plakette entlang der Linie IV-IV von 3 mit einem lumineszierenden Teil, die in der Nähe eines Ansichtsteils angeordnet ist;
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zeigt 5 eine Querschnittsansicht einer alternativen Ausführungsform der Plakette entlang der Linie IV-IV von 3 mit einer Lichtquelle, die in mehreren Farben leuchtet;
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zeigt 6 eine Querschnittsansicht einer alternativen Ausführungsform der Plakette entlang der Linie IV-IV von 3 mit einer ersten Lichtquelle zum schnellen Blinken in mehreren Farben und einer zweiten Lichtquelle zur Anregung eines photolumineszierenden Teils; und
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ist 7 ein Blockdiagramm der prismatischen Leuchtplakette.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Wie erforderlich, werden hier ausführliche Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung offenbart. Es versteht sich jedoch, dass die offenbarten Ausführungsformen rein beispielhaft für die Erfindung sind, die in verschiedenen und alternativen Formen ausgestaltet sein kann. Die Figuren folgen nicht unbedingt einem ausführlichen Aufbau und einige Diagramme können übertrieben oder verkleinert dargestellt sein, um eine Funktionsübersicht zu zeigen. Daher sind hier offenbarte, spezifische strukturelle und funktionale Details nicht als einschränkend zu interpretieren, sondern lediglich als eine repräsentative Grundlage, um einem Fachmann verschiedene Anwendungen der vorliegenden Erfindung zu lehren.
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Wie der Begriff „und/oder“ hier verwendet wird, wenn er in einer Liste aus zwei oder mehr Gegenständen Verwendung findet, bedeutet er, dass ein beliebiger der aufgezählten Gegenstände allein verwendet werden kann, oder dass eine beliebige Kombination aus zwei oder mehr der aufgezählten Gegenstände verwendet werden kann. Falls zum Beispiel eine Zusammensetzung derart beschrieben wird, dass sie die Komponenten A, B und/oder C enthält, kann die Zusammensetzung A alleine; B alleine; C alleine; A und B in Kombination; A und C in Kombination; B und C in Kombination oder A, B und C in Kombination enthalten.
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Die folgende Offenbarung beschreibt eine Leuchtplakette für ein Fahrzeug. Die Plakette kann vorteilhaft eine oder mehrere mehrfarbige Lichtquellen verwenden, die dazu konfiguriert sind, in mehreren Farben mit vordefinierten Frequenzen zu leuchten. Die Plakette kann weiterhin eine oder mehrere photolumineszierende Strukturen beinhalten, die dazu konfiguriert sind, von einer assoziierten Lichtquelle empfangenes Licht zu konvertieren und das Licht mit einer anderen Wellenlänge, die in der Regel im sichtbaren Spektrum aufzufinden ist, wieder zu emittieren.
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Mit Bezug auf 1A–1C sind verschiedene Ausführungsbeispiele von photolumineszierenden Strukturen 10 gezeigt, von denen jede in der Lage ist, mit einem Substrat 12 gekoppelt zu werden, bei dem es sich um ein Fahrzeugausstattungsteil oder ein fahrzeugbezogenes Ausrüstungsstück handeln kann. Bei 1A wird die photolumineszierende Struktur 10 allgemein als Beschichtung (z.B. als ein Film) ausgebildet gezeigt, die auf eine Oberfläche des Substrats 12 aufgetragen werden kann. In 1B ist die photolumineszierende Struktur 10 allgemein als diskretes Teilchen gezeigt, das dazu in der Lage ist, in einem Substrat 12 integriert zu werden. In 1C ist die photolumineszierende Struktur 10 allgemein als mehrere diskrete Teilchen gezeigt, die in einem Trägermedium 14 (z.B. einem Film) integriert werden können, das daraufhin auf das Substrat 12 aufgetragen (wie gezeigt) oder darin integriert werden kann.
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Auf elementarster Ebene beinhaltet eine gegebene photolumineszierende Struktur 10 eine Energieumwandlungsschicht 16, die eine oder mehrere Teilschichten beinhalten kann, die beispielhaft durch die gestrichelten Linien in 1A und 1B gezeigt sind. Jede Teilschicht der Energieumwandlungsschicht 16 kann ein oder mehrere photolumineszierende Materialien beinhalten, die Energieumwandlungselemente mit phosphoreszierenden oder fluoreszierenden Eigenschaften aufweisen. Jedes photolumineszierende Material kann nach Empfang von Licht mit einer spezifischen Wellenlänge angeregt werden, wodurch das Licht einen Umwandlungsprozess durchläuft. Unter dem Prinzip der Herunterkonvertierung wird das eingekoppelte Licht in Licht mit einer längeren Wellenlänge konvertiert, das von der photolumineszierenden Struktur 10 ausgekoppelt wird. Umgekehrt wird unter dem Prinzip der Heraufkonvertierung das eingekoppelte Licht in Licht mit einer kürzeren Wellenlänge konvertiert, das von der photolumineszierenden Struktur 10 ausgekoppelt wird. Wenn von der photolumineszierenden Struktur 10 mehrere unterschiedliche Lichtwellenlängen gleichzeitig ausgekoppelt werden, können sich diese Lichtwellenlängen zusammenmischen und als mehrfarbiges Licht erscheinen.
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Bei manchen Ausführungsformen kann Licht, das herunter- oder heraufkonvertiert wurde, zur Anregung eines oder mehrerer anderer photolumineszierender Materialien, die in der Energieumwandlungsschicht 16 anzufinden sind, verwendet werden. Der Prozess der Verwendung von konvertiertem Licht, das von einem photolumineszierenden Material zur Anregung eines anderen ausgekoppelt wird usw., wird allgemein als Energiekaskade bezeichnet und kann als Alternative zum Erreichen verschiedener Farbtöne dienen. In Hinsicht auf beide Konvertierungsprinzipien wird der Wellenlängenunterschied zwischen dem anregenden Licht und dem konvertierten Licht als Stokes-Verschiebung bezeichnet und dient als der grundsätzliche Ansteuerungsmechanismus für einen Energieumwandlungsprozess, der einer Lichtwellenlängenveränderung entspricht. Bei den verschiedenen vorliegend besprochenen Implementierungen kann jede der photolumineszierenden Strukturen unter einem der Konvertierungsprinzipien wirken.
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Die Energieumwandlungsschicht 16 kann hergestellt werden, indem das photolumineszierende Material unter Verwendung von verschiedenen Verfahren in einer Polymermatrix dispergiert wird, um eine homogene Mischung auszubilden. Derartige Verfahren können ein Herstellen der Energieumwandlungsschicht 16 aus einer Formulierung in einem flüssigen Trägermedium und Auftragen der Energieumwandlungsschicht 16 auf ein gewünschtes Substrat umfassen. Die Energieumwandlungsschicht 16 kann mittels Lackieren, Siebdruck, Sprühen, Düsenbeschichtung, Tauchlackierung, Walzenauftrag und Kommarakelbeschichtung aufgetragen werden. Alternativ dazu kann die Energieumwandlungsschicht 16 durch Verfahren hergestellt werden, die kein flüssiges Trägermedium verwenden. Zum Beispiel kann die Energieumwandlungsschicht 16 durch Dispergieren des photolumineszierenden Materials in eine Festkörperlösung (homogene Mischung in einem Trockenzustand) ausgebildet sein, die in einer Polymermatrix integriert sein kann, die mittels Strangpressen, Einspritzung, Formpressen, Kalendrieren und Thermoformen usw. ausgebildet werden kann. Die Energieumwandlungsschicht 16 kann dann mittels beliebiger dem Fachmann bekannter Verfahren in ein Substrat integriert werden. Wenn die Energieumwandlungsschicht 16 Teilschichten enthält, kann jede Teilschicht sequenziell aufgetragen werden, um die Energieumwandlungsschicht 16 auszubilden. Alternativ dazu können die Teilschichten separat hergestellt und später unter Ausbildung der Energieumwandlungsschicht 16 zusammenlaminiert oder -geprägt werden. Als weitere Alternative kann die Energieumwandlungsschicht 15 durch Coextrudieren der Teilschichten gebildet werden.
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Erneut mit Bezug auf 1A und 1B kann die photolumineszierende Struktur 10 nach Wunsch mindestens eine Stabilitätsschicht 18 zum Schutz des photolumineszierenden Materials, das innerhalb der Energieumwandlungsschicht 16 enthalten ist, vor photolytischer und Wärmedegradation aufweisen. Die Stabilitätsschicht 18 kann als separate Schicht konfiguriert sein, die optisch mit der Energieumwandlungsschicht 16 gekoppelt ist. Alternativ kann die Stabilitätsschicht 18 in der Energieumwandlungsschicht 16 integriert sein. Die photolumineszierende Struktur 10 kann auch optional eine Schutzschicht 20 aufweisen, die optisch mit der Stabilitätsschicht 18 oder einer anderen Schicht (z. B. die Umwandlungsschicht 16 in Abwesenheit der Stabilitätsschicht 18) gekoppelt und klebend verbunden ist, um die photolumineszierende Struktur 10 vor physikalischem und chemischem Schaden aufgrund von Umweltaussatz zu schützen. Die Stabilitätsschicht 18 und/oder die Schutzschicht 20 können mit der Energieumwandlungsschicht 16 durch sequenzielles Auftragen oder Drucken jeder Schicht, sequenzielles Laminieren oder Prägen, oder andere geeignete Mittel kombiniert werden.
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Zusätzliche Informationen in Bezug auf die Konstruktion von photolumineszierenden Strukturen sind offenbart im
US-Patent mit der Nr. 8,232,533 von Kingsley et al., mit dem Titel “PHOTOLYTICALLY AND ENVIRONMENTALLY STABLE MULTILAYER STRUCTURE FOR HIGH EFFICIENCY ELECTROMAGNETIC ENERGY CONVERSION AND SUSTAINED SECONDARY EMISSION“; eingereicht am 31. Juli 2012, deren gesamte Offenbarung durch Bezug hier aufgenommen ist. Für zusätzliche Informationen in Bezug auf Herstellung und Verwendung von photolumineszierenden Materialien zur Erreichung verschiedener Lichtemissionen wird auf
US-Patent mit der Nr. 8,207,511 von Bortz et al., mit dem Titel “PHOTOLUMINESCENT FIBERS, COMPOSITIONS AND FABRICS MADE THEREFROM”, eingereicht am 26. Juni 2012;
US-Patent mit der Nr. 8,247,761 von Agrawal et al., mit dem Titel “PHOTOLUMINESCENT MARKINGS WITH FUNCTIONAL OVERLAYERS”, eingereicht am 21. August 2012;
US-Patent mit der Nr. 8,519,359 B2 von Kingsley et al., mit dem Titel “PHOTOLYTICALLY AND ENVIRONMENTALLY STABLE MULTILAYER STRUCTURE FOR HIGH EFFICIENCY ELECTROMAGNETIC ENERGY CONVERSION AND SUSTAINED SECONDARY EMISSION”, eingereicht am 27. August 2013;
US-Patent mit der Nr. 8,664,624 B2 von Kingsley et al., mit dem Titel “ILLUMINATION DELIVERY SYSTEM FOR GENERATING SUSTAINED SECONDARY EMISSION,” eingereicht am 4. März 2014;
US-Patentveröffentlichung mit der Nr. 2012/0183677 von Agrawal et al., mit dem Titel “PHOTOLUMINESCENT COMPOSITIONS, METHODS OF MANUFACTURE AND NOVEL USES”, eingereicht am 19. Juli 2012;
US-Patentveröffentlichung mit der Nr. 2014/0065442 A1 von Kingsley et al., mit dem Titel “PHOTOLUMINESCENT OBJECTS”, eingereicht am 6. März 2014; und
US-Patentveröffentlichung mit der Nr. 2014/0103258 A1 von Agrawal et al., mit dem Titel “CHROMIC LUMINESCENT COMPOSITIONS AND TEXTILES”, eingereicht am 17. April 2014, Bezug genommen, die vorliegend durch Bezug in ihrer Gesamtheit aufgenommen sind.
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Mit Bezug auf 2 ist allgemein eine Plakette 22 gezeigt, die an einem vorderen Ende 24 eines Fahrzeugs 26 befestigt ist. Bei anderen Ausführungsformen kann sich die Plakette 22 an anderer Stelle befinden, wie zum Beispiel unter anderem an dem hinteren Ende oder an der bzw. den Seiten des Fahrzeugs 26. Die Plakette 22 kann als ein Insigne konfiguriert sein, das als eine Kennzeichnungsmarke eines Fahrzeugherstellers dargestellt wird und einen sichtbaren Teil 28 beinhaltet, der allgemein auf dem Fahrzeug 26 auffällig angezeigt ist. Bei der vorliegenden dargestellten Ausführungsform befindet sich die Plakette 22 nahe einer Kühlergrillanordnung 30 an einer zentralen Stelle des vorderen Endes 24, wodurch die Plakette 22 von einem Beobachter, der direkt von vorn auf das Fahrzeug 26 schaut, leicht zu sehen ist. Wie im Folgenden ausführlicher beschrieben wird, kann die Plakette 22 leuchten und aufblinken (d.h. hell leuchten, mit Lichtblinken in mehreren Farben), um das Fahrzeug 26 mit einem merklichen Stylingelement zu versehen.
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Mit Bezug auf 3 ist beispielhaft der sichtbare Teil 28 der Plakette 22 gemäß einer Ausführungsform gezeigt. Der sichtbare Teil 28 kann einen transparenten und/oder durchscheinenden Teil 32 und im Wesentlichen lichtundurchlässige Teile 34 beinhalten, die als lichtundurchlässige Beschichtungen konfiguriert sein können, die auf den sichtbaren Teil 28 aufgetragen werden. Bei alternativen Ausführungsformen können die Teile 34 zum vorderen Ende 24 des Fahrzeugs 26 hin offen gelassen werden. Der sichtbare Teil 28 kann auch einen photolumineszierenden Teil 36 (siehe 4) aufweisen, der mit der Unterseite des sichtbaren Teils 28 gekoppelt und dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf die Anregung durch Licht, das von einer oder mehreren Lichtquellen 38 emittiert wird, die sich innerhalb der Plakette 22 befinden und unter dem photolumineszierenden Teil 36 positioniert sind, zu lumineszieren. Die Lichtquellen 38 können als Leuchtdioden (LEDs) konfiguriert sein, die eine Lichtwellenlänge emittieren, die als ultraviolettes Licht (~10–400 nm Wellenlänge), violettes Licht (~380–450 nm Wellenlänge) oder blaues Licht (~450–495 nm Wellenlänge) charakterisiert ist, um aus den relativ niedrigen Kosten, die mit diesen Arten von LEDs einhergehen, Nutzen zu schlagen.
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Gemäß einer Ausführungsform wird von Lichtquellen 38 emittiertes Licht durch den photolumineszierenden Teil 36 in Licht mit einer längeren Wellenlänge konvertiert und von ihm ausgegeben. Das konvertierte Licht entspricht sichtbarem Licht, das den Teil des elektromagnetischen Spektrums, der vom menschlichen Auge detektiert werden kann (~390–700 nm Wellenlänge), umfasst und in verschiedenen Farben, definiert durch eine einzige Wellenlänge (z. B. rot, grün, blau) oder eine Mischung aus mehreren Wellenlängen (z. B. weiß), ausgedrückt werden kann. Somit versteht es sich, dass der photolumineszierende Teil 36 derart konfiguriert sein kann, dass konvertiertes Licht, das von ihm ausgegeben wird, als einfarbiges oder mehrfarbiges Licht ausgedrückt werden kann. Entsprechend einer Ausführungsform sind Lichtquellen 38 dazu konfiguriert, blaues Licht zu emittieren, und der photolumineszierende Teil 36 ist dazu konfiguriert, das blaue Licht in ein neutrales Weißlicht mit einer Farbtemperatur von ungefähr 4000 K bis 5000 K zu konvertieren. Das konvertierte Licht entweicht aus der Plakette 22 mittels des Teils 32, wodurch der Teil 32 erleuchtet. Um ein gleichmäßiges Leuchten des Teils 32 zu erhalten, können die Lichtquellen 38 dazu konfiguriert sein, nichtfokussiertes Licht zu emittieren, und sind entsprechend innerhalb der Plakette 22 zur Bereitstellung einer gleichmäßigen Verteilung von Licht zur Anregung des photolumineszierenden Teils 36 beabstandet.
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Zusätzlich zum Leuchten kann der Teil 32 dazu konfiguriert sein, an einer oder mehreren Stellen aufzublinken, wie in 3 graphisch durch Sterne dargestellt ist. Die Stellen können so ausgewählt werden, dass sie einer Ecke oder Kante des Teils 32 entsprechen. Der Aufblinkeffekt an jener Stelle kann erzeugt werden durch Licht, das von einer entsprechenden Lichtquelle 42 emittiert wird, die sich innerhalb der Plakette 22 befindet und unter dem photolumineszierenden Teil 36 in relativer Nähe zur Aufblinkstelle positioniert ist. Jede Lichtquelle 42 kann derart betrieben werden, dass sie Lichtpulse auf die entsprechende Aufblinkstelle ausgibt. Gemäß einer Implementierung kann ein Lichtpuls von einer gegebenen Lichtquelle 42 ungefähr 1/10 bis 1/100 einer Sekunde andauern und die Lichtquellen 42 können zufällig oder in einem Muster pulsweise ausgegeben werden. Zusätzlich kann jeder Lichtquelle 42 ein variabler Strom zugeführt werden, um den Leuchtgrad für jedes Aufblinken einzustellen. Beispielsweise kann der Strom von 1 bis 5 mal dem Ruhestrom variieren. Darüber hinaus kann jede in der Plakette 22 angeordnete Lichtquelle 42 in mehreren Farben leuchten, wie im Folgenden ausführlicher beschrieben wird.
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Die Lichtquellen 42 können als LEDs konfiguriert sein, die eine Lichtwellenlänge emittieren, die den photolumineszierenden Teil 36 nicht anregt und stattdessen durch den photolumineszierenden Teil 36 hindurchtritt, um die entsprechenden Aufblinkstellen auf dem Teil 32 direkt zum Leuchten zu bringen. Alternativ dazu können Teile des photolumineszierenden Teils 36, die sich über den Lichtquellen 42 befinden, einen Ausschnitt aufweisen, damit von den Lichtquellen 42 emittiertes Licht die entsprechenden Aufblinkstellen direkt zum Leuchten bringen können, ohne dass es vorher durch den photolumineszierenden Teil 36 hindurch treten muss. Die Lichtquellen 42 können derart ausgewählt werden, dass davon ausgegebenes Licht relativ heller als die Lumineszenz ist, die vom photolumineszierenden Teil 36 aufgewiesen wird, damit das Aufblinken für Betrachter leichter zu sehen ist. Beispielsweise können die Lichtquellen 38 dazu konfiguriert sein, kühles weißes Licht mit einer Farbtemperatur von ungefähr 6000 K bis 6500 K zu emittieren, wenn der photolumineszierende Teil 36 in einer neutralen weißen Farbe, wie in der oben beschriebenen Ausführungsform beschrieben, luminesziert.
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Mit Bezug auf 4 ist eine Querschnittsansicht der Plakette 22 gemäß einer Ausführungsform gezeigt. Die Plakette 22 beinhaltet ein Gehäuse 46 mit dem oben beschriebenen sichtbaren Teil 28 und einem hinteren Teil 48, der am Fahrzeug 26 befestigt werden kann. Der sichtbare Teil 28 kann bogenförmig sein, wohingegen der hintere Teil 48 im Wesentlichen linear sein kann. Jeder Teil 28, 48 kann aus einem steifen Material wie unter anderem Kunststoff konstruiert sein und mittels Ultraschallschweißen oder Laserschweißen zusammengesetzt werden. Alternativ dazu können die Teile 28 und 48 mittels Umspritzen mit Niederdruck zusammengesetzt werden.
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In Hinsicht auf die dargestellte Ausführungsform kann der sichtbare Teil 28 metallisiert werden, um der Plakette 22 ein metallisches Aussehen zu verleihen. Beispielsweise kann eine metallische Schicht 50 mittels Teilvakuumabscheidung auf die Unterseite des sichtbaren Teils 28 aufgetragen werden. Die metallische Schicht 50 sollte transparent und/oder durchscheinend sein, damit Licht von einer Innenseite 52 durch sie hindurch zu einer Außenseite 54 treten kann. Gemäß einer Ausführungsform bedeckt der photolumineszierende Teil 36 die metallische Schicht 50 und kann über die metallische Schicht 50 als Lack oder andere Beschichtung aufgetragen werden. Bei einer alternativen Ausführungsform kann der photolumineszierende Teil 36 geformt oder anderweitig im sichtbaren Teil 28 des Gehäuses 46 integriert werden.
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Noch immer mit Bezug auf 4 können die Lichtquellen 42 auf einer flexiblen Leiterplatte (PCB) 56 bereitgestellt werden, die im Gehäuse 46 befestigt und in der Nähe des sichtbaren Teils 28 positioniert ist. Die Lichtquellen 42 können jeweils direkt unter den entsprechenden Aufblinkstellen positioniert sein und Lichtpulse in Richtung der entsprechenden Aufblinkstellen ausgeben, um brillantes Aufleuchten zu erzeugen. Optional können die Lichtquellen 42 Fokussierungsoptiken beinhalten, um beim Konzentrieren des Lichts auf die entsprechenden Aufblinkstellen mitzuwirken. In Hinsicht auf die dargestellte Ausführungsform sollte die PCB 56 im Wesentlichen transparent und/oder durchscheinend sein, damit sie von den Lichtquellen 42 emittiertes Licht zur Anregung des photolumineszierenden Teils 36 dort hindurch durchlassen kann. Wie gezeigt, können die Lichtquellen 38 relativ weiter weg vom sichtbaren Teil 28 positioniert sein, um eine größere Verteilung von Licht in Richtung des photolumineszierenden Teils 36 zu gestatten. Beispielsweise können die Lichtquellen 38 auf einer PCB 58 bereitgestellt sein, die am hinteren Teil 48 gesichert ist. Die PCB 58 kann eine weiße Lötmaske 60 beinhalten, um darauf auftreffendes Licht zu reflektieren.
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Gemäß einer Ausführungsform ist der photolumineszierende Teil 36 ein Lambert’scher Teil, d.h. die scheinbare Helligkeit des photolumineszierenden Teils 36 ist unabhängig vom Sichtwinkel des Betrachters im Wesentlichen konstant. Somit kann konvertiertes Licht von dem photolumineszierenden Teil 36 in zahlreichen Richtungen nach außen emittiert werden. In Hinsicht auf die in 4 gezeigte Ausführungsform kann ein Teil des konvertierten Lichts durch die metallische Schicht 50 hindurch treten und vom Teil 32 des sichtbaren Teils 28 ausgegeben werden. Ein weiterer Teil des konvertierten Lichts kann in den Innenraum des Gehäuses 46 emittiert werden und auf die weiße Lötmaske 60 der PCB 58 fallen. Somit kann das konvertierte Licht zum photolumineszierenden Teil 36 zurück gerichtet und durch ihn hindurch treten, bevor es letztlich mittels des Teils 32 des sichtbaren Teils 28 vom Gehäuse 46 ausgegeben wird. Dies hilft zu gewährleisten, dass der sichtbare Teil 28 eine optimale Menge an Lumineszenz aufweist. Ferner hilft die Bereitstellung der weißen Lötmaske 60 auf der PCB 58 außerdem dabei, sicherzustellen, dass eine optimale Menge von von den Lichtquellen 42 emittiertem Licht den photolumineszierenden Teil 36 erreicht. Beispielsweise ist es möglich, dass ein Teil des Lichts, das von einer oder mehreren der Lichtquellen 42 emittiert wird, vom photolumineszierenden Teil 36 reflektiert wird, was daraufhin zu gesenkter Anregung des photolumineszierenden Teils 36 führt. Somit wird durch Bereitstellung eines Mittels zum Umleiten des Lichts zurück in Richtung des photolumineszierenden Teils 36, einem fehllaufendem Licht, das von den Lichtquellen 42 stammt und im Gehäuse 46 enthalten ist, eine weitere Gelegenheit gegeben, den photolumineszierenden Teil 36 anzuregen.
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Mit Bezug auf 5 ist eine Querschnittsansicht der Plakette 22 gemäß einer alternativen Ausführungsform gezeigt. Die Plakette 22 umfasst ein Gehäuse 46 mit dem sichtbaren Teil 28, wie oben beschrieben, und einem hinteren Teil 48, der durch Befestigungspunkte 62 an einem Fahrzeug 26 gesichert werden kann. Ein jegliches praktisches Mittel kann zum Befestigen der Plakette 22 am Fahrzeug 26 verwendet werden, darunter ein jeder bekannter Prozess zum bündigen Installieren der Plakette 22 auf einem Fahrzeug 26. Der sichtbare Teil 28 kann im Wesentlichen prismatisch erscheinen, so dass die Plakette 22 derart konfiguriert ist, dass sie den durch Brechung von Licht durch ein Prisma gebildeten Farben ähnelt. Der hintere Teil 48 kann im Wesentlichen linear sein und kann ein dunkles, hochglänzendes Material sein, wodurch alle Schaltungen der Plakette 22 und Befestigungspunkte 62 verdeckt sind.
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Die Plakette 22 enthält mehrfarbige Lichtquellen 64, die dazu konfiguriert sind, in mehreren Farben zu leuchten, wie zum Beispiel eine RGB-LED mit darin befindlichen separaten roten, grünen und blauen LED-Chips. Die mehrfarbigen Lichtquellen 64 befinden sich an bestimmten Stellen um die Plakette 22 herum. Jede mehrfarbige Lichtquelle 64 kann auch derart betrieben werden, dass pulsweise unterschiedliche Lichtfarben an vordefinierten Stellen innerhalb der Plakette 22 ausgegeben werden.
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Gemäß einer Ausführungsform kann ein Lichtpuls mit einer ersten Farbe von einer gegebenen mehrfarbigen Lichtquelle 64 eine kurze Zeitdauer von ungefähr 1/50 bis 1/100 einer Sekunde andauern. Als nächstes kann ein Lichtpuls mit einer zweiten Farbe von der mehrfarbigen Lichtquelle 64 eine kurze Zeitdauer von ungefähr 1/50 bis 1/100 einer Sekunde andauern. Dieser Prozess kann mit mehreren Farben mit jeder mehrfarbigen Lichtquelle 64 so weitergehen. Jede mehrfarbige Lichtquelle 64 kann zufällig oder mit einem vordefinierten Muster von Farben gepulst werden. Zusätzlich kann jeder mehrfarbigen Lichtquelle 64 ein variabler elektrischer Strom zugeführt werden, um den Leuchtgrad für jeden Puls von farbigem und/oder weißem Licht einzustellen. Zum Beispiel kann der Strom in einem Bereich schwanken, der dem ein bis fünffachen des Ruhestroms entspricht. Durch die Verwendung von mehrfarbigen Lichtquellen 46, die jeweils zu verschiedenen Zeiten mit verschiedenen Farben pulsieren, ist es möglich, dass die Plakette 22 ein prismatisches Aussehen aufweist, was bedeutet, dass die Plakette 22 den durch Brechung von Licht durch ein Prisma ausgebildeten Farben zu ähneln scheint.
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Bei einer alternativen Ausführungsform kann eine mehrfarbige Lichtquelle 64 in einer Reihe von Farben aufleuchten, wie oben beschrieben, während jegliche verbleibenden Lichtquellen 38 oder mehrfarbigen Lichtquellen 64, die sich in der Plakette 22 befinden, Weißlicht emittieren. Die mehrfarbigen Lichtquellen 64 können während eines Beharrungszustands durch gleichzeitiges Leuchtenlassen jeder einzelnen Leuchtdiode, die sich in der mehrfarbigen Lichtquelle 64 befindet, Weißlicht erzeugen. Ferner können die Lichtquellen 38, die Weißlicht emittieren, weiterhin eine konstante Farbe und Helligkeit aufweisen oder können flackern.
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Ein Lichtdiffusor 44 ist zwischen dem sichtbaren Teil 28 des Gehäuses 46 und der mehrfarbigen Lichtquelle 64 angeformt oder alternativ installiert. Beispielsweise kann der Lichtdiffusor 44 eine Schicht sein, die auf die Unterseite des sichtbaren Teils 28 mittels Teilvakuumabscheidung aufgetragen wird. Der Diffusor 44 kann klar, durchscheinend oder lichtundurchlässig sein, darunter farbig, und wirkt allgemein zum Streuen von Licht von den mehrfarbigen Lichtquellen 64, so dass Hotspots und Schatten eliminiert werden. Die Innenoberfläche und/oder Außenoberfläche der Plakette 22 kann beschichtet oder aufgeraut sein oder Mikrofacettierung aufnehmen, um zur Lichtstreuleistung beizutragen. Zusätzlich kann der Diffusor 44 gekrümmt sein, wie zum Beispiel nach außen gekrümmt oder eine konkave Form aufweisend, wie in 5 gezeigt, um den Lichtstreueffekt zu optimieren. Bei alternativen Ausführungsformen kann ein lichtstreuendes Material aufgetragen oder an einigen oder allen Lichtquellen 38, die sich in der Plakette 22 befinden, angeordnet werden.
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Mit Bezug auf 6 ist eine Querschnittsansicht der Plakette 22 gemäß einer Ausführungsform gezeigt. Ein Lichtdiffusor 44 bedeckt den photolumineszierenden Teil 36. Der photolumineszierende Teil 36 kann als Lack oder andere Beschichtung auf eine Oberfläche des Lichtdiffusors 44 aufgetragen werden. Bei einer alternativen Ausführungsform kann der Lichtdiffusor 44 und/oder der photolumineszierende Teil 36 in den sichtbaren Teil 28 des Gehäuses 46 eingeformt oder anderweitig integriert werden.
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Mehrfarbige Lichtquellen 64 können auf einer flexiblen PCB 56 bereitgestellt werden, die im Gehäuse 46 befestigt und in der Nähe des sichtbaren Teils 28 positioniert ist. Mehrfarbige Lichtquellen 64 können jeweils direkt unter den entsprechenden Aufblinkstellen positioniert sein, wie oben beschrieben, und Lichtpulse in Richtung der jeweiligen Aufblinkstellen auszugeben, um ein Aufleuchten von Licht in verschiedenen Farben zu erzeugen, wodurch einzigartige ästhetische Merkmale erzeugt werden, wie das Erscheinenlassen der Plakette 22 als prismatisch. Optional können mehrfarbige Lichtquellen 64 Fokussieroptiken beinhalten, um beim Konzentrieren von Licht auf die jeweiligen Aufblinkstellen mitzuwirken. Wie oben erörtert sollte die PCB 56 im Wesentlichen transparent und/oder durchscheinend sein, damit von den Lichtquellen 38 emittiertes Licht durch sie hindurch treten kann, um den photolumineszierenden Teil 36 anzuregen.
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Wie gezeigt können die Lichtquellen 38 relativ weiter von dem sichtbaren Teil 28 weg positioniert sein, damit eine größere Verteilung von Licht in Richtung des photolumineszierenden Teils 36 ermöglicht wird. Zum Beispiel können die Lichtquellen 38 auf einer PCB 58 bereitgestellt sein, die am hinteren Teil 48 befestigt ist. Die PCB 58 kann eine weiße Lötmaske 60 zur Reflexion von darauf auffallendem Licht beinhalten. Die größere relative Distanz der Lichtquellen 38 im Vergleich zu den mehrfarbigen Lichtquellen 64 kann auch dabei helfen, ein Erscheinungsbild von größerer Tiefe innerhalb der Plakette 22 bereitzustellen.
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Gemäß einer Ausführungsform enthält der photolumineszierende Teil 36 einen ersten und zweiten photolumineszierenden Abschnitt 40a, 40b, enthaltend verschiedene photolumineszierende Strukturen 10, die durch Licht mit einer unterschiedlichen Wellenlänge in einem verwobenen oder Streifenmuster anregbar sind. Jeder photolumineszierende Abschnitt kann in einer beliebigen Richtung und mit einer praktikablen Breite vorliegen, um einen beliebigen gewünschten Leuchteffekt zu erzeugen. Durch die Verwendung eines Streifenmusters ist es möglich, dass das von dem ersten und zweiten photolumineszierenden Abschnitt 40a, 40b emittierte Kombinationslicht in einer homogenen Farbe erscheint.
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Zusätzliche photolumineszierende Abschnitte können in der Plakette 22 miteinander verschränkt sein. Die zusätzlichen photolumineszierenden Abschnitte können einzeln durch die Lichtquelle 38 oder in Kombination mit dem ersten und zweiten photolumineszierenden Abschnitt 40a, 40b zur Erzeugung einer breiten Palette von Farben und Effekten angeregt werden. Zusätzlich kann die Lichtquelle 38 die Intensität des von ihr emittierten Lichts auf der Grundlage eines vordefinierten Ereignisses, wie zum Beispiel, ob das Fahrzeug 26 während des Tages oder bei Nacht betrieben wird, oder von beliebigen anderen im Fahrzeug 26 erhaltenen Daten variieren.
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Im Betrieb können die Lichtquellen 38 Licht mit einer ersten und zweiten Wellenlänge emittieren, wodurch der erste und zweite photolumineszierende Abschnitt 40a, 40b angeregt werden. Das von dem ersten und zweiten photolumineszierenden Abschnitt 40a, 40b emittierte Licht kann sich mischen, wodurch ein im Wesentlichen weißes Licht emittiert wird. Bei einer alternativen Ausführungsform können sich der erste und zweite photolumineszierende Abschnitt 40a, 40b in einer beliebigen Farbe mischen, die dazu nötig ist, jeglichen natürlichen Farbton der Plakette 22 auf der Grundlage des zur Schaffung der Plakette 22 verwendeten Materials zu entfernen. Beispielsweise können Kunststoffe wie Polycarbonat von Natur aus einen gelblichen Ton aufweisen. Dieser Ton kann jedoch durch die Verwendung von photolumineszierenden Strukturen 10 maskiert werden, wodurch die Plakette 22 leuchtet und in einer beliebigen gewünschten Farbe erscheint. Alternativ dazu kann eine beliebige Art von Lichtquelle, mehrfarbig 64 oder weiß 38, dazu verwendet werden, die Plakette 22 in einer beliebigen gewünschten Farbe leuchten zu lassen.
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Mit der Anregung der photolumineszierenden Struktur 10, wodurch Teile der Plakette 22 in einer ersten Farbe leuchten, können einige oder alle mehrfarbigen Lichtquellen 64 zufällig in mehreren Farben leuchten, wodurch die Plakette 22 prismatisch erscheinen kann. Jede mehrfarbige Lichtquelle 64 kann zwischen Pulsieren mehrerer Farben und einem Aus-Zustand wechseln. Alternativ dazu kann jede mehrfarbige Lichtquelle 64 zwischen einem Aufleuchten in mehreren Farben und einem Zustand, in dem die mehrfarbige Lichtquelle 64 Weißlicht emittiert, wechseln. Weiterhin alternativ dazu ist es vorgesehen, dass jede mehrfarbige Lichtquelle 64 zwischen einer beliebigen Kombination aus Aufleuchten in mehreren Farben, Emittieren von Weißlicht und Emittieren von keinem Licht wechseln kann. Bei einer alternativen Ausführungsform können die mehrfarbigen Lichtquellen 64 einzeln mit einzigartigen, vordefinierten Intervallen leuchten, während jede andere Lichtquelle in der Plakette 22 in einem Aus-Zustand gehalten wird.
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Mit Bezug auf 7 ist ein Kastendiagramm eines Fahrzeugs 26 gezeigt, bei dem eine prismatische Plakette 22 implementiert ist. Die Plakette 22 beinhaltet eine Steuerung 66, die mit den Lichtquellen 38, 64 in Kommunikation steht. Die Steuerung 66 kann einen Speicher 78 mit darin enthaltenen Anweisungen, die von einem Prozessor 80 der Steuerung 66 ausgeführt werden, beinhalten. Die Steuerung 66 kann der Lichtquelle über eine Energieversorgung 72, die sich im Fahrzeug 26 befindet, Strom zuführen. Zusätzlich kann die Steuerung 66 dazu konfiguriert sein, die Lichtausgabe jeder Lichtquelle 38, 64 auf der Basis von Rückkopplung zu steuern, die von einem oder mehreren Fahrzeugsteuermodulen 74 empfangen wird, wie zum Beispiel unter anderem einem Chassissteuermodul, Motorsteuermodul, Lenksteuermodul, Bremssteuermodul oder dergleichen oder eine Kombination daraus. Durch Steuern der Lichtausgabe der Lichtquelle 38, 64 kann die Plakette 22 in verschiedenen Farben und/oder Mustern leuchten, um ein ästhetisches Aussehen, wie zum Beispiel ein prismatisches Aussehen, bereitzustellen oder für einen beabsichtigten Betrachter Fahrzeuginformationen bereitzustellen. Beispielsweise kann die der Plakette 22 bereitgestellte Beleuchtung für zahlreiche Fahrzeuganwendungen verwendet werden, darunter unter anderem ein Autoauffindungsmerkmal, einen Fernstartanzeiger, einen Türverriegelungsanzeiger, einen Tür-angelehnt-Anzeiger, ein Lichtbetrieb usw.
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Die Plakette 22 kann im Betrieb ein konstantes einfarbiges oder mehrfarbiges Leuchten aufweisen. Zum Beispiel kann die Steuerung 66 eine von mehreren mehrfarbigen Lichtquellen 64 in der Plakette 22 dazu veranlassen, in mehreren Farben in einem vordefinierten Intervall aufzuleuchten. Gleichzeitig können die verbleibenden mehreren Lichtquellen 38, 64 mit einer stetigen Farbe leuchten oder durch mehrere Farben hindurch aufleuchten und/oder durch die Steuerung 66 in einen Aus-Zustand versetzt werden. Bei einer Ausführungsform ist die Steuerung 66 dazu konfiguriert, sicherzustellen, dass jede mehrfarbige Lichtquelle 64 zufällig in einer roten Farbe leuchtet, gefolgt von einer blauen Farbe, gefolgt von einer grünen Farbe, oder Kombinationen davon. Die Steuerung 66 kann jede Lichtquelle 38, 64 schnell in einer beliebigen Farbe leuchten lassen. Beispielsweise kann jede Lichtquelle 38, 64 für 1/50 bis 1/100 einer Sekunde leuchten. Außerdem kann die Steuerung 66 die jeder Lichtquelle 38 zugeführte Energie in einem Bereich variieren, der dem ein- bis fünffachen des Ruhestroms entspricht, um die Farbe und Helligkeit jedes Leuchtens zu variieren. Die Steuerung 66 kann auch mehrere Farben innerhalb einer einzigen mehrfarbigen Lichtquelle 64 gleichzeitig leuchten lassen, wodurch zusätzliche Farbkonfigurationen erzeugt werden.
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Bei einer anderen Ausführungsform kann der photolumineszierende Teil 36 periodisch einfarbiges oder mehrfarbiges Leuchten aufweisen. Zum Beispiel kann die Steuerung 66 die Lichtquelle 38 veranlassen, periodisch nur die erste Lichtwellenlänge zu emittieren, um zu bewirken, dass die photolumineszierende Struktur 10 periodisch in der ersten Farbe leuchtet. Alternativ dazu kann die Steuerung 66 die Lichtquelle veranlassen, periodisch nur die zweite Lichtwellenlänge zu emittieren, um zu bewirken, dass die photolumineszierende Struktur 10 periodisch in der zweiten Farbe leuchtet. Alternativ dazu kann die Steuerung 66 die Lichtquelle 38 veranlassen, gleichzeitig und periodisch die erste und zweite Lichtwellenlänge zu emittieren, um zu bewirken, dass die photolumineszierende Struktur 10 periodisch in einer dritten Farbe leuchtet, die durch eine additive Lichtmischung aus der ersten und zweiten Farbe bestimmt wird. Als noch weitere Alternative kann die Steuerung 66 die Lichtquelle 38 veranlassen, zwischen periodischem Emittieren der ersten und zweiten Lichtwellenlänge zu wechseln, um zu bewirken, dass die photolumineszierende Struktur 10 durch Abwechseln der ersten und zweiten Farbe periodisch leuchtet. Die Steuerung 66 kann die Lichtquelle 38 veranlassen, die erste und/oder zweite Lichtwellenlänge periodisch zu einem regelmäßigen Zeitintervall und/oder einem unregelmäßigen Zeitintervall zu emittieren. Eine mehrfarbige Lichtquelle 64 kann auch zwischen diskreten Farben mit einem vordefinierten Intervall gleichzeitig mit der photolumineszierenden Struktur 10 leuchten. Somit kann die Plakette 22 in einer beliebigen Farbe auf der Grundlage einer Kombination von photolumineszierenden Strukturen 10 erscheinen, während gleichzeitig feste Punkte in vielen verschiedenen Farben flackern, um ein prismatisches Aussehen in der Plakette 22 zu schaffen.
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In Bezug auf die obigen Beispiele kann die Steuerung 66 die Intensität des von den Lichtquellen 38 emittierten Lichts durch Pulsweitenmodulation oder Stromsteuerung modifizieren. Bei manchen Ausführungsformen kann die Steuerung 66 dazu konfiguriert sein, eine Farbe des emittierten Lichts durch Aussenden von Steuersignalen zur Verstellung eines Intensitäts- oder Energieausgabeniveaus einer beliebigen der Lichtquellen 38, 64 einzustellen. Durch Verstellen des Bereichs von Intensitäten, die von der Lichtquelle 38 ausgegeben werden können, können die Konzentration und Anteile der photolumineszierenden Strukturen 10 im photolumineszierenden Teil 36 und die Arten von photolumineszierenden Materialien, die im photolumineszierenden Teil 36 verwendet werden, so wirken, dass ein Bereich von Farbtönen des emittierten Lichts durch Mischen der ersten Emission mit der zweiten Emission erzeugt wird. Zusätzlich kann ein Variieren des Bereichs von Intensitäten der mehrfarbigen Lichtquellen 64 jegliche Erscheinungsmerkmale (zum Beispiel prismatisches Aussehen) der Plakette 22 akzentuieren.
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Demgemäß wurde vorliegend eine leuchtende Plakette für ein Fahrzeug als vorteilhaft beschrieben. Die Plakette sieht verschiedene Vorteile vor, darunter effiziente und kostengünstige Mittel zur Schaffung verschiedenartiger Beleuchtung, die als merkliches Stylingelement wirken kann, das die Finesse eines Fahrzeugs oder eines anderen Produkts, auf dem eine Plakette angeordnet sein kann, verbessert. Außerdem ist es wichtig zu bemerken, dass die Konstruktion und Anordnung der Elemente der Offenbarung, wie in den Ausführungsbeispielen gezeigt, lediglich veranschaulichend sind. Wenngleich nur einige wenige Ausführungsformen der vorliegenden Innovationen in dieser Offenbarung ausführlich beschrieben worden sind, versteht der Fachmann, der sich diese Offenbarung ansieht, ohne weiteres, dass viele Modifikationen möglich sind (z.B. Variationen hinsichtlich Größen, Abmessungen, Strukturen, Formen und Proportionen der verschiedenen Elemente, Werte von Parametern, Montageanordnungen, Einsatz von Materialien, Farben, Orientierungen usw.), ohne materiell von den neuartigen Lehren und Vorteilen des aufgeführten Gegenstands abzuweichen. Beispielsweise können Elemente, die als integral ausgebildet dargestellt sind, aus mehreren Teilen konstruiert sein, oder Elemente, die nach der Darstellung aus mehreren Teilen bestehen, können integral ausgebildet sein, die Funktion der Schnittstellen kann umgekehrt oder anderweitig verschieden sein, die Länge oder Breite der Strukturen und/oder Elemente oder Verbinder oder anderer Elemente des Systems können verschieden sein, die Art oder Anzahl von zwischen den Elementen bereitgestellten Verstellpositionen kann verschieden sein. Es ist anzumerken, dass die Elemente und/oder Anordnungen des Systems aus einem beliebigen einer großen Vielzahl von Materialien, die für ausreichende Stärke oder Haltbarkeit sorgen, und in beliebigen einer großen Vielzahl von Farben, Strukturen und Kombinationen konstruiert werden können. Dementsprechend sollen alle derartigen Modifikationen im Schutzbereich der vorliegenden Innovationen enthalten sein. Andere Substituierungen, Modifizierungen, Änderungen und Auslassungen können am Design, an den Betriebsbedingungen und an der Anordnung der gewünschten und anderer Ausführungsbeispiele vorgenommen werden, ohne den Erfindungsgedanken der vorliegenden Innovationen zu verlassen.
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Es versteht sich, dass alle beschriebenen Prozesse oder Schritte innerhalb von beschriebenen Prozessen mit anderen offenbarten Prozessen oder Schritten kombiniert werden können, um Strukturen innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Offenbarung auszubilden. Die beispielhaften Strukturen und Prozesse, die vorliegend offenbart werden, dienen veranschaulichenden Zwecken und sollen nicht als einschränkend ausgelegt werden.
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Es versteht sich, dass an der oben genannten Struktur Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne von den Konzepten der vorliegenden Offenbarung abzuweichen, und weiterhin versteht sich, dass solche Konzepte durch die folgenden Ansprüche abgedeckt werden sollen, es sei denn, diese Ansprüche geben durch ihre Sprache ausdrücklich etwas anderes an.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- US 8232533 [0026]
- US 8207511 [0026]
- US 8247761 [0026]
- US 8519359 B2 [0026]
- US 8664624 B2 [0026]
- US 2012/0183677 [0026]
- US 2014/0065442 A1 [0026]
- US 2014/0103258 A1 [0026]