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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug.
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Kraftfahrzeuge weisen einen Innenraum auf und innerhalb des Innenraumes sind Sitze angeordnet. Vordersitze weisen dabei ein Sitzteil und ein Rückenteil auf und dabei ist das Rückenteil um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert. Hinter den Vordersitzen sind innerhalb des Innenraums des Kraftfahrzeugs Rücksitze angeordnet. Die Rücksitze sind dabei im Allgemeinen zu einer Rücksitzbank aus drei Sitzen zusammengefasst. Die Vordersitze umfassen einen Rahmen und an dem Rahmen ist eine Polsterung und ein Sitzbezug befestigt. Der Vordersitz kann mit einem Elektromotor und einem Mechanismus in vertikaler Richtung bewegt werden, so dass der Vordersitz höhenverstellbar ist. Zwei vordere und zwei hintere Hebel sind jeweils mit einem oberen Gelenk gelenkig mit dem Rahmen verbunden und jeweils mit einem unteren Gelenk mit einer Haltestruktur. Der Elektromotor und ein Getriebe sind an dem Rahmen befestigt und an einem der beiden hinteren Hebel ist eine gekrümmte Zahnstange befestigt. Die Zähne der Zahnstange kämmen mit einem Zahnrad an dem Getriebe. Dadurch kann auf den hinteren Hebel ein Drehmoment bzw. eine Kraft zum Verschwenken eines hinteren Hebels aufgebracht werden, so dass aufgrund der Kinematik der Hebel der Vordersitz in vertikaler Richtung bewegt werden kann. Der Elektromotor und das Getriebe sind dabei an einer Außenseite eines Längsträgers des Rahmens befestigt zwischen dem Längsträger und einer seitlichen Karosserie. Die von dem Elektromotor und dem Getriebe abgegebenen Betriebsgeräusche können damit im Wesentlichen ungehindert in den Innenraum gelangen. Ein Gurtschloss ist an der Haltestruktur befestigt, so dass in nachteiliger Weise das Gurtschloss die vertikale Bewegung des Vordersitzes nicht mit ausführt.
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, ein Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem der Mechanismus zur Höhenverstellung und der Aktuator eine geringe Geräuschentwicklung in den Innenraum verursachen und das Gurtschloss für den Sitz an dem in vertikaler Richtung beweglichen Rahmen fixiert werden kann.
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Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Karosserie, einen Antriebsmotor, insbesondere einen Elektromotor und/oder einen Verbrennungsmotor, einen Sitz mit einem Rahmen, einen Mechanismus zur Höhenverstellung des Sitzes mit einem vorderen Hebel und einem hinteren Hebel und der vordere und hintere Hebel je an einem oberen Gelenk an dem Rahmen und je an einem unteren Gelenk an einer Haltestruktur gelenkig befestigt sind, so dass ein Verschwenken des vorderen und hinteren Hebels eine Höhenverstellung des Sitzes bewirkt, einen Aktuator zur motorischen Höhenverstellung des Sitzes, wobei das Kraftfahrzeug einen Zusatzmechanismus in Ergänzung zu dem vorderen und hinteren Hebel umfasst und eine Kraft, insbesondere ein Drehmoment, für die Höhenverstellung des Sitzes von dem Aktuator auf den Zusatzmechanismus aufbringbar ist. Das Drehmoment bzw. die Kraft zur Höhenverstellung des Sitzes, das heißt einer Bewegung des Sitzes in einer vertikalen Richtung, ist somit von einem Zusatzmechanismus von dem Aktuator auf den Sitz übertragbar. Der Aktuator kann dadurch in vorteilhafter Weise auch im Bereich einer Innenseite des Rahmens an dem Rahmen befestigt werden, sodass dadurch der Innenraum des Kraftfahrzeugs nur in einem geringen Umfang mit Geräuschen von dem Aktuator bzw. einem Getriebe beaufschlagt ist. Der Sitz fungiert dadurch in vorteilhafter Weise als Geräuschdämmung bzw. Geräuschabschirmung für die von dem Aktuator und vorzugsweise einem Getriebe verursachten Geräusche. Mittels des Zusatzmechanismus ist der Rahmen zusätzlich an der Haltestruktur befestigt, sodass dadurch auch ein Gurtschloss an dem Rahmen befestigt werden kann. Die bei einem Unfall hohen von dem Gurtschloss auf den Rahmen übertragenen Kräfte können dadurch sowohl von dem Mechanismus als auch von dem Zusatzmechanismus auf die Haltestruktur übertragen werden, sodass dadurch die großen Kräfte bei dem Unfall sicher von dem Rahmen mittels des Mechanismus und Zusatzmechanismus auf die Haltestruktur übertragen werden können. Dadurch kann das Gurtschloss auch dahingehend an dem Sitz befestigt werden, dass das Gurtschloss eine vertikale Bewegung des Sitzes mit ausführt.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung ist die Kraft, insbesondere das Drehmoment, für die Höhenverstellung des Sitzes von dem Aktuator ausschließlich auf den Zusatzmechanismus aufbringbar. Der Aktuator bringt damit keine Kräfte auf den Mechanismus auf, sodass dadurch der Mechanismus nur zur kinematischen Höhenverstellung des Sitzes dient.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung umfasst der Zusatzmechanismus zwei Zusatzhebel und ein erster Zusatzhebel ist an einem oberen Zusatzgelenk an dem Rahmen und ein zweiter Zusatzhebel an einem unteren Zusatzgelenk an der Haltestruktur befestigt und der erste und zweite Zusatzhebel sind mit einem Verbindungsgelenk gelenkig miteinander verbunden.
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Zweckmäßig ist der Aktuator mit einem Getriebe mechanisch verbunden und die Kraft, insbesondere das Drehmoment, ist mittels des Getriebes von dem Aktuator auf den Zusatzmechanismus übertragbar.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung ist der Aktuator und vorzugsweise das Getriebe an dem Zusatzmechanismus befestigt.
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In einer zusätzlichen Variante ist der Aktuator und, vorzugsweise das Getriebe, an dem ersten oder zweiten Zusatzhebel befestigt. Der Aktuator und vorzugsweise das Getriebe können dadurch eine Bewegung des Zusatzmechanismus mit ausführen.
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In einer ergänzenden Variante sind der Aktuator und das Getriebe an einem Zusatzhebel befestigt und an einem anderen Zusatzhebel ist eine Zahnstange befestigt und ein Zahnrad an dem Getriebe kämmt mit den Zähnen der Zahnstange zur Übertragung des Drehmomentes. Der erste und zweite Zusatzhebel bilden aufgrund des Verbindungsgelenks eine Schere. Mittels des Aufbringens eines Drehmoments durch das Zahnrad kann der Winkel zwischen dem ersten und zweiten Zusatzhebel verändert werden und dadurch auch aufgrund der Kinematik des vorderen und hinteren Hebels die vertikale Position des Sitzes verändert werden. Das Getriebe weist eine starke Untersetzung auf, sodass bei einem abgeschalteten Aktuator der Winkel zwischen dem ersten und zweiten Hebel fixiert ist und aufgrund der Kinematik des Mechanismus und des Zusatzmechanismus dadurch eine vertikale Bewegung des Sitzes blockiert ist. Der Zusatzmechanismus mit dem Aktuator und dem Getriebe dient damit auch als Fixierungseinrichtung zur Fixierung des Sitzes in einer bestimmten vertikalen Position.
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In einer ergänzenden Variante ist die Zahnstange gekrümmt ausgebildet, insbesondere ist die Zahnstange koaxial zu einer Schwenkachse des Verbindungsgelenkes ausgebildet. Die koaxiale Ausbildung der Zahnstange zu der Schwenkachse des Verbindungsgelenks ist notwendig, so dass bei einem Verschwenken des ersten und zweiten Zusatzhebels zueinander, das heißt einer Veränderung des Winkels zwischen dem ersten und zweiten Zusatzhebel, ständig die Zähne des Zahnrads mit den Zähnen der Zahnstange kämmen.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung ist die Kinematik des Zusatzmechanismus dahingehend ausgelegt, dass der Abstand, insbesondere vertikale Abstand, des Aktuators zu einer Polsterung und/oder einem Sitzbezug eines Sitzteiles des Sitzes im Wesentlichen konstant ist. Im Wesentlichen konstanter vertikaler Abstand bedeutet, dass der vertikale Abstand des Aktuators zu der Polsterung und/oder dem Sitzbezug um weniger als 40%, 30%, 20%, 10% oder 5% in sämtlichen vertikalen Positionen des Sitzes abweicht. Aufgrund des ständig konstanten und ausreichend großen vertikalen Abstands besteht eine geringe Geräuschbelästigung in dem Fahrzeuginnenraum.
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In einer zusätzlichen Variante ist der Aktuator im Bereich einer Innenseite des Rahmens angeordnet. Aufgrund der Anordnung des Aktuators und vorzugsweise des Getriebes im Bereich der Innenseite des Rahmens wirkt der Sitz, insbesondere die Polsterung des Sitzes, als Geräuschdämmung für die von dem Aktuator und dem Getriebe abgegebenen Geräusche. Dadurch wird der Innenraum des Kraftfahrzeugs bei einer Aktivierung des Aktuators nur mit sehr geringen Geräuschen beaufschlagt.
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In einer zusätzlichen Ausführungsform ist der Aktuator zwischen zwei Längsträgern des Rahmens angeordnet.
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Zweckmäßig ist der Aktuator ein Elektromotor.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung ist der Aktuator ein pneumatischer oder ein hydraulischer Aktuator.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung umfasst der Sitz zwei Schienen und die Haltestruktur als Schlitten in den Schienen in Längsrichtung beweglich gelagert ist. Die Haltestruktur ist somit vorzugsweise von dem wenigstens einen beweglichen Schlitten gebildet. Damit kann der gesamte Sitz in einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs bewegt werden. Weist der Sitz keine Verstellbarkeit in der Längsrichtung auf, kann die Haltestruktur auch beispielsweise von Füßen gebildet sein, die an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigt sind. Die Haltestruktur kann auch von wenigstens einem Zwischenträger und vorzugsweise den Schlitten gebildet sein.
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In einer ergänzenden Variante umfasst das Kraftfahrzeug einen Sicherheitsgurt für den Sitz und ein Gurtschloss für den Sicherheitsgurt ist an dem Rahmen befestigt, insbesondere an einem hinteren Bereich des Rahmens. Bei einer vertikalen Bewegung des Sitzes führt auch das Gurtschloss die vertikale Bewegung des Sitzes mit aus. Dadurch verändert sich bei der vertikalen Bewegung des Sitzes die Position des Gurtschlosses relativ zu dem Sitz nicht, sodass dadurch das Gurtschloss ständig in der gleichen Position an dem Sitzteil angeordnet ist. Dadurch kann der Komfort an dem Sitz verbessert werden. Das Gurtschloss ist dabei vorzugsweise an einem hinteren Endbereich des Rahmens, insbesondere an einem hinteren Endbereich eines Längsträgers des Rahmens, fixiert. An diesem hinteren Endbereich des Rahmens ist sowohl der hintere Hebel des Mechanismus als auch der Zusatzmechanismus mit dem ersten und zweiten Zusatzhebel sowohl mit dem Rahmen als auch mit der Haltestruktur verbunden. Die bei einem Unfall großen auftretenden Kräfte, die von dem Gurtschloss auf den Rahmen übertragen werden, können damit zuverlässig sowohl von dem hinteren Hebel als auch dem Zusatzmechanismus mit den beiden Zusatzhebeln zuverlässig in die Haltestruktur eingeleitet werden.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung umfasst der Mechanismus zur Höhenverstellung des Sitzes zwei vordere Hebel und zwei hintere Hebel und die vorderen und hinteren Hebel sind je an einem oberen Gelenk an dem Rahmen und je an einem unteren Gelenk an der Haltestruktur befestigt.
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Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:
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1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeuges,
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2 einen Längsschnitt eines Vordersitzes des Kraftfahrzeuges,
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3 eine perspektivische Ansicht eines Zusatzmechanismus zur Höhenverstellung des Sitzes und der Zusatzmechanismus an einem Rahmen befestigt ist,
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4 eine perspektivische Ansicht des Zusatzmechanismus zur Höhenverstellung des Sitzes und der Zusatzmechanismus nicht an dem Rahmen befestigt ist,
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5 eine Explosionsdarstellung des Zusatzmechanismus zur Höhenverstellung des Sitzes und
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6 eine perspektivische Ansicht eines Teils des Rahmens des Sitzes und eines Gurtschlosses.
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Ein in 1 dargestelltes Kraftfahrzeug 1 als Hybrid- oder Elektrokraftfahrzeug 1 weist eine Karosserie 2 aus Metall, insbesondere Stahl, auf. Mittels eines Antriebsmotors 6, beispielsweise eines Elektromotors 7 und/oder eines Verbrennungsmotors 8, wird das Kraftfahrzeug 1 fortbewegt. Ein Elektrokraftfahrzeug 1 weist als Antriebsmotor 3 nur den Elektromotor 7 auf und ein Hybridkraftfahrzeug 1 weist sowohl den Elektromotor 7 als auch den Verbrennungsmotor 8 auf. Die Karosserie 2 aus Stahl begrenzt einen Innenraum und innerhalb des Innenraumes sind zwei Vordersitze 10 als Sitze 9 sowie drei Rücksitze 11 als Sitze 9 angeordnet. Die drei Rücksitze 11 sind dabei zu einer Sitzbank zusammengefasst.
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In 2 ist ein Längsschnitt durch den Vordersitz 10 dargestellt. Der Vordersitz 10 umfasst ein Sitzteil 12 und ein Rückenteil 13. Das Sitzteil 12 und das Rückenteil 13 weisen jeweils einen Rahmen 20 auf an der eine Polsterung 14 und ein Sitzbezug 15 befestigt sind. An dem Rückenteil 10 ist ferner eine Kopfstütze 23 befestigt und das Rückenteil 13 ist um eine Schwenkachse 16 verschwenkbar. Der Rahmen 20 des Rückenteiles 10 ist mittels nicht dargestellter Verbindungsteile mit dem Rahmen 20 des Sitzteiles 9 verbunden, so dass dadurch bei einer horizontalen und/oder vertikalen Bewegung des Vordersitzes 7 sowohl das Sitzteil 9 als auch das Rückenteil 10 die horizontale und/oder vertikale Bewegung gemeinsam mit ausführen. Der Vordersitz 10 ist mit zwei Schienen 40 an der Karosserie 2 befestigt.
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Der Sitz 9 weist einen Mechanismus 3 zur Höhenverstellung des Sitzes 9 auf. Der Mechanismus 3 umfasst zwei vordere Hebel 4 und zwei hintere Hebel 5. Die beiden vorderen Hebel 4 sind jeweils mit einem oberen Gelenk 24 an dem Rahmen 20, das heißt einem Längsträger 21 des Rahmens 20 befestigt. An einem unteren Endbereich der vorderen Hebel 4 sind die beiden vorderen Hebel 4 mit einem unteren Gelenk 25 an einem Schlitten 41 befestigt und der Schlitten 41 bildet eine Haltestruktur 17. Die beiden Längsträger 21 des Rahmens 20 sind jeweils am hinteren und vorderen Endbereich mit je einem Querträger 22 miteinander verbunden. In 3 und 4 ist jeweils nur der hintere Querträger 22 abgebildet und der vordere Querträger 22 ist nicht dargestellt. An einem hinteren Endbereich der beiden Längsträger 21 ist jeweils der hintere Hebel 5 mit dem oberen Gelenk 24 mit dem Längsträger 21 gelenkig verbunden und an einem unteren Gelenk 25 an dem Schlitten 41 gelenkig befestigt. Die vorderen und hinteren Hebel 4, 5 sind dabei in einem spitzen Winkel im Bereich von ungefähr 20° bis 70° zu einer fiktiven horizontalen Ebene ausgerichtet. Ein Verschwenken der vorderen und hinteren Hebel 4, 5 bewirkt somit einerseits eine Bewegung des Sitzes 9 in einer vertikalen Richtung 64 und auch eine Bewegung des Sitzes 9 in einer Längsrichtung 63 als eine horizontale Richtung. In einer Querrichtung 65 des Kraftfahrzeugs 1 bewirkt ein Bewegen bzw. Verschwenken der beiden vorderen Hebel 4 und der beiden hinteren Hebel 5 keine Bewegung des Sitzes 9 in der Querrichtung 65. In 2 ist jeweils nur einer der beiden vorderen Hebel 4 und nur einer der beiden hinteren Hebel 5 dargestellt. Die Hebel 4, 5 sind somit mit dem oberen Gelenk 24 um eine Schwenkachse verschwenkbar mit dem Rahmen 20 gelenkig verbunden und an dem unteren Gelenk 25 um eine Schwenkachse verschwenkbar mit dem Schlitten 41 gelenkig verbunden. Der Rahmen 20 ist aus Metall, insbesondere Stahl und/oder Aluminium, ausgebildet.
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Der Mechanismus 3 dient lediglich als Kinematik zur vertikalen Bewegung des Sitzes 9. Mittels eines Zusatzmechanismus 19 sowie einem Elektromotor 27 als einem Aktuator 26 und einem Getriebe 28 kann auf den Rahmen 20 eine Kraft aufgebracht werden zum Bewegen des Sitzes 9 in der vertikalen Richtung 64. Der Zusatzmechanismus 19 umfasst einen ersten Zusatzhebel 29 und einen zweiten Zusatzhebel 30. Der erste Zusatzhebel 29 ist mit einem oberen Zusatzgelenk 31 mit dem Längsträger 21 gelenkig verbunden und der zweite Zusatzhebel 30 ist mit einem unteren Zusatzgelenk 32 gelenkig mit dem Schlitten 41 verbunden. Der erste und zweite Zusatzhebel 29, 30 sind außerdem mit einem Verbindungsgelenk 33 gelenkig miteinander verbunden. Der erste und zweite Zusatzhebel 29, 30 sind damit in der Art einer Schere ausgebildet und der Winkel zwischen dem ersten und zweiten Zusatzhebel 29, 30 kann durch ein Verschwenken des ersten und zweiten Zusatzhebels 29, 30 relativ zueinander um eine Schwenkachse 34 an dem Verbindungsgelenk 33 verändert werden. Hierzu ist an dem ersten Zusatzhebel 29 eine Zahnstange 35 mit Zähnen 36 befestigt. Die Zahnstange 35 ist gekrümmt ausgebildet und außerdem koaxial zu der Schwenkachse 34, sodass bei einem Verschwenken des ersten und zweiten Zusatzhebels 29, 30 zueinander der radiale Abstand der Zähne 36 zu der Schwenkachse 34 konstant ist. Der Elektromotor 27 und das Getriebe 28 sind an dem zweiten Zusatzhebel 30 befestigt.
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Das obere Zusatzgelenk 31 ist von einer Schraube 45, einer Bohrung 46 in dem ersten Zusatzhebel 29 und einer Bohrung 47 in dem Rahmen 20 als dem Längsträger 21 gebildet. Das untere Zusatzgelenk 32 ist von einer Schraube 48, einer Bohrung 49 in dem zweiten Zusatzhebel 30 und einer Bohrung 50 in der Haltestruktur 17 gebildet. Das obere Zusatzgelenk 31 ist außerdem von einer Konterplatte 51 und einer Bohrung 52 in der Konterplatte 51 gebildet. Das Verbindungsgelenk 33 ist von einer Bohrung 53 in dem ersten Zusatzhebel 29, einer Bohrung 54 in dem zweiten Zusatzhebel 30 und einer Niete 55 gebildet. Eine Verbindungstange 56 weist außerdem eine Bohrung 57 für das Verbindungsgelenk 57 und eine Bohrung 60 für eine Achse 61 an einem Zahnrad 37 des Getriebes 28 auf. Das Zahnrad 37 weist Zähne auf. In dem ersten Zusatzhebel 29 ist ein nierenförmiger Schlitz 59 ausgebildet und der nierenförmige Schlitz 59 ist koaxial zu der Schwenkachse 34 ausgebildet. An dem zweiten Zusatzhebel 30 ist eine Bohrung 58 ausgebildet und durch die Bohrung 58 wird das Zahnrad 37 an dem Getriebe 28 während der Montage durchgeführt.
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Für eine Höhenverstellung des Sitzes 9 wird von einer nicht dargestellten Steuereinheit der Elektromotor 27 eingeschaltet. Eine nicht dargestellte Antriebswelle des Elektromotors 27 bringt ein Drehmoment auf das Getriebe 28 auf. Das Getriebe 28 weist eine sehr große Untersetzung auf, sodass eine große Drehzahl an der Antriebswelle des Elektromotors 27 mit einem nur sehr kleinen Drehmoment in eine sehr langsame Rotationsbewegung des Zahnrades 37 mit einem sehr großen Drehmoment umgewandelt wird. Aufgrund der Fixierung der Zahnstange 35 an dem ersten Zusatzhebel 29 und des Getriebes 28 mit dem Elektromotor 27 an dem zweiten Zusatzhebel 30 und des Kämmens der Zähne des Zahnrads 37 mit den Zähnen 36 der Zahnstange 35 bewirkt die Rotationsbewegung des Zahnrades 37 eine Veränderung des Winkels zwischen den ersten und zweiten Zusatzhebel 29, 30. Während dieses Verschwenkens führt auch die Achse 61 des Zahnrads 37 eine Rotationsbewegung in dem nierenförmigen Schlitz 59 aus mit einer Rotationsachse, welche der Schwenkachse 34 entspricht. Aufgrund dieses Veränderns des Winkels zwischen dem ersten und zweiten Zusatzhebel 29, 30 und der entsprechenden kinematischen Abstimmung des ersten und zweiten Zusatzhebels 29, 30 als dem Zusatzmechanismus 19 zu dem Mechanismus 3 mit den beiden vorderen Hebeln 4 und den beiden hinteren Hebeln 5 führt dies zu einer Veränderung der vertikalen Positionen des Sitzes 9, das heißt einer Bewegung des Sitzes 9 in der vertikalen Richtung 64. Aufgrund der Ausrichtung der Hebel 4, 5 und der Zusatzhebel 29, 30 bedingt diese Bewegung des Sitzes 9 in der vertikalen Richtung 64 auch eine geringfügige Bewegung des Sitzes 9 in der Längsrichtung 63.
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Die beiden Längsträger 21 weisen jeweils eine Innenseite 66 auf und jeweils eine Außenseite 67. Der Zusatzmechanismus 19 mit dem Elektromotor 27 und dem Getriebe 28 sind dabei im Bereich der Innenseite 66 des Längsträgers 21 angeordnet. Dabei handelt es sich um denjenigen Längsträger 21 im Bereich einer Mittelkonsole. An diesem Längsträger 21 im Bereich der Mittelkonsole des Kraftfahrzeugs 1 ist außerdem mit einer Fixierungsvorrichtung 62 ein Gurtschloss 43 mittels einer Stange 44 befestigt. Das Gurtschloss 43 dient zur Befestigung eines Sicherheitsgurtes 42 an dem Kraftfahrzeug 1. Die Stange 44 ist dabei ungefähr gegenüberliegend zu der Innenseite 66 mit einem hinteren Hebel 5 und dem Zusatzmechanismus 17 an der Außenseite 67 des Längsträgers 21 befestigt. Bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs sind von dem Gurtschloss 43 große Kräfte mittels der Stange 44 auf den Längsträger 21 zu übertragen. Der hintere Hebel 5 und der Zusatzmechanismus 19 sind an dem hinteren Endbereich des Längsträgers 21 an der Innenseite 66 befestigt und die Fixierungsvorrichtung 62 ist an der Außenseite 67 im Bereich des hinteren Endbereichs des Längsträgers 21 befestigt. Diese großen von dem Gurtschloss 43 auf den Längsträger 21 übertragenen Kräfte können dadurch von dem hinteren Hebel 5 und dem Zusatzmechanismus 19 zuverlässig in die Haltestruktur 17 eingeleitet werden.
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Die Haltestruktur 17 ist als ein Schlitten 41 ausgebildet und mittels vier Schlitten 41 jeweils an den Eckbereichen des Sitzes 9 ist der Sitz 9 in der Längsrichtung 63 innerhalb einer Schiene 40 beweglich. Die Längsverstellung des Sitzes 9 erfolgt somit mittels einer Bewegung der Schlitten 41 in zwei Schienen 40. In einer Schiene 40 sind jeweils zwei Schlitten 41 beweglich gelagert und die beiden Schienen 40 sind an der Karosserie 2 befestigt. Mittels einer nicht dargestellten Fixierungseinrichtung (nicht dargestellt) sind die Schlitten 41 und damit der Sitz 9 in Richtung der Längsrichtung 63 fixierbar.
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Insgesamt betrachtet sind mit dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug 1 wesentliche Vorteile verbunden. Der Zusatzmechanismus 19 gewährleistet eine zuverlässige Bewegung des Sitzes 9 in der vertikalen Richtung 64 und ermöglicht außerdem die Fixierung des Gurtschlosses 43 an den Rahmen 20, sodass das Gurtschloss 43 auch eine Bewegung des Sitzes 9 in der vertikalen Richtung 64 mit ausführt. Die Baueinheit aus dem Elektromotor 27, dem Getriebe 28 und dem Zusatzmechanismus 19 mit dem ersten und zweiten Zusatzhebel 29, 30 ist lediglich mit den beiden Schrauben 45, 48 an dem Rahmen 20 und dem Schlitten 41 befestigt. Bei der Herstellung des Kraftfahrzeugs 1 kann damit diese Baueinheit einfach an dem Rahmen 20 und der Haltestruktur 17 montiert bzw. befestigt werden. Im Betrieb des Kraftfahrzeugs 1 kann bei einem Schaden an dieser Baueinheit, beispielsweise bei einem Schaden an dem Elektromotor 7, diese Baueinheit einfach von einer Werkstatt ausgetauscht werden. Dadurch können Schäden an dieser Baueinheit im Rahmen des normalen Service in einer Werkstatt einfach behoben werden.
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Es wurde wenigstens ein Ausführungsbeispiel beschrieben, wobei zu beachten ist, dass eine große Anzahl an Varianten hierzu existieren. Es sollte auch wahrgenommen werden, dass das Ausführungsbeispiel oder die Ausführungsbeispiele nur Beispiele sind und damit nicht beabsichtigt ist, den Schutzumfang, die Anwendbarkeit bzw. Ausführbarkeit oder den Aufbau in irgendeiner Weise zu beschränken. Die oben stehende Beschreibung vermittelt den Fachmann mit einer geeigneten Anleitung zur Ausführung von wenigstens einem Ausführungsbeispiel. Es ist zu verstehen, dass verschiedene Veränderungen gemacht werden können in der Funktion und der Anordnung der beschriebenen Komponenten in einer beispielhaften Ausführungsform ohne vom Schutzumfang der nachstehenden Ansprüche und sowie den Äquivalenten der nachstehenden Ansprüche abzuweichen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Kraftfahrzeug
- 2
- Karosserie
- 3
- Mechanismus
- 4
- Vorderer Hebel
- 5
- Hinterer Hebel
- 6
- Antriebsmotor
- 7
- Elektromotor
- 8
- Verbrennungsmotor
- 9
- Sitz
- 10
- Vordersitz
- 11
- Rücksitz
- 12
- Sitzteil
- 13
- Rückenteil
- 14
- Polsterung
- 15
- Sitzbezug
- 16
- Schwenkachse für Rückenteil
- 17
- Haltestruktur
- 18
-
- 19
- Zusatzmechanimus
- 20
- Rahmen
- 21
- Längsträger des Rahmens
- 22
- Querträger des Rahmens
- 23
- Kopfstütze
- 24
- Oberes Gelenk
- 25
- Unteres Gelenk
- 26
- Aktuator
- 27
- Elektromotor
- 28
- Getriebe
- 29
- Erster Zusatzhebel
- 30
- Zweiter Zusatzhebel
- 31
- Oberes Zusatzgelenk
- 32
- Unteres Zusatzgelenk
- 33
- Verbindungsgelenk
- 34
- Schwenkachse an Verbindungsgelenk
- 35
- Zahnstange
- 36
- Zähne an Zahnstange
- 37
- Zahnrad an Getriebe
- 38
- Außenseite des Rahmens
- 39
- Innenseite des Rahmens
- 40
- Schiene
- 41
- Schlitten
- 42
- Sicherheitsgurt
- 43
- Gurtschloss
- 44
- Stange an Gurtschloss
- 45
- Schraube für oberes Zusatzgelenk
- 46
- Bohrung an ersten Zusatzhebel für oberes Zusatzgelenk
- 47
- Bohrung an Rahmen für oberes Zusatzgelenk
- 48
- Schraube für unteres Zusatzgelenk
- 49
- Bohrung an zweiten Zusatzhebel für unteres Zusatzgelenk
- 50
- Bohrung an Haltestruktur für unteres Zusatzgelenk
- 51
- Konterplatte für oberes Zusatzgelenk
- 52
- Bohrung in Konterplatte für oberes Zusatzgelenk
- 53
- Bohrung an ersten Zusatzhebel für Verbindungsgelenk
- 54
- Bohrung an zweiten Zusatzhebel für Verbindungsgelenk
- 55
- Niete für Verbindungsgelenk
- 56
- Verbindungsstange
- 57
- Bohrung in Verbindungsstange für Verbindungsgelenk
- 58
- Bohrung in zweiten Zusatzhebel für Zahnrad
- 59
- Nierenförmiger Schlitz in ersten Zusatzhebel für Zahnrad
- 60
- Bohrung in Verbindungsstange für Achse an Zahnrad
- 61
- Achse an Zahnrad
- 62
- Fixierungsvorrichtung für Stange an Rahmen
- 63
- Längsrichtung
- 64
- Vertikale Richtung
- 65
- Querrichtung
- 66
- Innenseite des Längsträgers
- 67
- Außenseite des Längsträgers