DE102014225090A1

DE102014225090A1 - Tür für ein Haushaltskältegerät mit Auflagebögen für Türabsteller sowie Haushaltskältegerät

Info

Publication number: DE102014225090A1
Application number: DE102014225090.0A
Authority: DE
Inventors: Regine Heinrich; Jens Hoyer; Frank Schumacher; Verena Hentschel
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2014-12-08
Filing date: 2014-12-08
Publication date: 2016-06-09
Also published as: CN107003062B; CN107003062A; EP3230667B1; WO2016091585A1; EP3230667A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Tür (6, 7) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem plattenartigen Türkörper (12), der eine Türabstellervorrichtung (17) aufweist, die zwei vertikal orientierte und an einer Innenseite (11) des Türkörpers (12) angeordnete Türholme (19, 20) und zumindest einen sich zwischen den Türholmen (19, 20) erstreckenden Türabsteller (13, 14, 15, 18) aufweist, wobei zumindest ein Türholm (19, 20) an einer dem Türabsteller (13, 14, 15, 18) zugewandten Innenwand (21, 22) eine Höhenverstellvorrichtung (16) zur Höhenverstellung des Türabsteller (13, 14, 15, 18) in diskreten Höhenstufen aufweist, wobei die Höhenverstellvorrichtung (16) eine Mehrzahl von in Höhenrichtung übereinander ausgebildeten und in Höhenrichtung beabstandet zueinander angeordneten und sich in Richtung zum gegenüberliegenden Türholm (19, 20) erhaben von der Innenwand (21, 22) erstreckende Auflagebögen (23) zur Auflage eines Türabstellers (13, 14, 15, 18) aufweist, wobei durch die Auflagebögen (23) die Höhenstufen gebildet sind. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (6, 7).

Description

Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltskältegerät, die einen plattenartigen beziehungsweise wandartigen Türkörper aufweist, der eine Türabstellervorrichtung umfasst. Die Türabstellervorrichtung weist zwei vertikal orientierte und an einer Innenseite des Türkörpers angeordnete Türholme auf und umfasst darüber hinaus zumindest einen sich zwischen den Türholmen erstreckenden Türabsteller. Zumindest ein Türholm weist an einer dem Türabsteller zugewandten Innenwand eine Höhenverstellvorrichtung zum Höhenverstellen des Türabstellers in diskreten Höhenstufen auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einer derartigen Tür.
Haushaltskältegeräte zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln sind als Kühlgeräte oder Gefriergeräte oder Kühl-Gefrier-Kombigeräte bekannt. Üblich ist es, dass bei derartigen Haushaltskältegeräten eine Tür an einem Gehäuse schwenkbar angeordnet ist, mittels welcher zumindest ein Aufnahmeraum, in dem die Lebensmittel gelagert werden, verschließbar ist. Diese Tür weist eine Innenseite auf, die im geschlossenen Zustand somit dem Aufnahmeraum dann zugewandt ist. Üblich und bekannt ist es, dass an dieser Innenseite die Türabsteller angeordnet sind. Dabei sind Ausführungen aus dem Stand der Technik bekannt, bei denen die Türabsteller ortsfest positioniert sind und nicht in ihrer Höhe verstellt werden können. Darüber hinaus sind Ausführungen bekannt, bei denen diese Türabsteller kontinuierlich und somit auch stufenlos in der Höhe verstellt werden können.
Dazu unterschiedlich sind als weitere Ausführungen Höhenverstellvorrichtungen bekannt, bei denen die Türabsteller in diskreten Höhenstufen verstellt werden können. In dem Zusammenhang ist aus der DE 20 2010 018 075 U1 eine entsprechende Tür mit in der Höhe diskret verstellbaren Türabstellern bekannt. Bei dieser bekannten Ausführung sind an einander zugewandten Innenwänden von abstehenden Türholmen Rastvorrichtungen ausgebildet, die die jeweiligen individuellen Höhenlagen und somit die diskreten Höhenstufen bilden. Dazu sind an diesen Innenwänden der Türholme Einkerbungen ausgebildet, in welche für einen Türabsteller ausgebildete und erhaben abstehende Rastelemente zur Verrastung eingreifen können. Diese in der Innenwand eines Türholms ausgebildete Rastaufnahmen sind in ihrer Formgebung kerbenartig gestaltet und werden von einem oberen Ende zu einem unteren Ende hin tiefer, so dass an dem unteren Ende dieser Einkerbung eine Auflage für das Rastelement des Türabstellers gebildet ist.
Darüber hinaus ist auch aus der DE 10 2009 046 612 A1 eine Tür für ein Kältegerät bekannt, an welcher der Türabsteller in diskreten Höhenstufen positioniert werden kann, wobei hier eine entsprechende Rastvorrichtung wie in dem oben genannten Stand der Technik ausgebildet ist.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tür für ein Haushaltskältegerät sowie ein derartiges Haushaltskältegerät und ein Verfahren zu schaffen, bei welchem bzw. mit welchem die Positionierung des Türabstellers auf einer diskreten Höhenstufe einerseits stabiler ist und andererseits einfacher erreicht werden kann.
Diese Aufgabe wird durch eine Tür, ein Haushaltskältegerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
Eine erfindungsgemäße Tür für Haushaltskältegerät umfasst einen Türkörper, der plattenartig beziehungsweise wandartig ausgebildet ist. Die Tür umfasst darüber hinaus eine Türabstellervorrichtung, die zwei vertikal orientierte und an einer Innenseite des Türkörpers angeordnete Türholme und zumindest einen sich zwischen den Türholmen erstreckenden Türabsteller aufweist. Die Innenseite des Türkörpers definiert sich dahingehend, dass im verbauten Zustand der Tür an einem Gehäuse des Haushaltskältegeräts diese Innenseite im geschlossenen Zustand der Tür einem Aufnahmeraum, in dem Lebensmittel gelagert werden können, zugewandt ist. Die Türabstellervorrichtung umfasst darüber hinaus auch noch zumindest einen Türabsteller, der sich im montierten Zustand zwischen den Türholmen erstreckt. Zumindest ein Türholm weist an einer dem Türabsteller zugewandten Innenwand eine Höhenverstellvorrichtung zur Höhenverstelllung des Türabstellers in diskreten Höhenstufen auf.
Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Höhenverstellvorrichtung eine Mehrzahl von in Höhenrichtung übereinander ausgebildeten und in Höhenrichtung beabstandet zueinander angeordneten Auflagebögen zur Auflage eines Türabstellers aufweist. Diese Auflagebögen erstrecken sich darüber hinaus von der Innenwand ausgehend erhaben in Richtung zum gegenüberliegenden Türholm. Durch die Auflagebögen sind die diskreten Höhenstufen gebildet.
Durch eine derartige Ausgestaltung einer Tür mit einer spezifischen Höhenverstellvorrichtung für einen Türabsteller kann die Positionierung des Türabstellers auf einer derartigen diskreten Höhenstufe vereinfacht erfolgen und dennoch mechanisch stabil diese Höhenstufe eingenommen werden. Diese spezifische Formgebung und Anordnung von Auflagebögen begünstigt auch die Handhabung des Türabstellers beim Einsetzen und Entnehmen ebenso wie eine sichere und positionsfixierte Anordnung des Türabstellers in einer diskreten Höhenstufe. Auch in einem sehr umfänglich beladenen Zustand des Türabstellers mit Gegenständen ist dann die Positionssicherheit des Türabstellers gegeben. Auch das Wechseln des Türabstellers von einer Höhenstufe in eine andere Höhenstufe ist dadurch erleichtert.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Auflagebögen in den Türholm integriert sind. Durch diese Ausgestaltung wird eine sehr bauteilreduzierte Höhenverstellvorrichtung geschaffen. Darüber hinaus sind die Auflagebögen mechanisch stabil angeordnet und somit auch sehr lagegenau und dauerhaft in dieser Position jeweils angeordnet.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass Auflagebögen jeweils gekrümmte Auflageränder aufweisen, durch welche die Höhenlage beziehungsweise das Höhenniveau einer Höhenstufe definiert ist und auf welchen der Türabsteller in einer eingestellten Höhenposition aufsitzt. Dies ist eine dahingehend besonders vorteilhafte Ausführung, da durch diese gekrümmten Auflageränder insbesondere im Hinblick auf die Erstreckung der Auflagebögen in Breitenrichtung der Tür und somit in Richtung des gegenüberliegenden Türholms eine Flächenvergrößerung für das Auflegen eines Türabstellers bewirkt ist. Ein Auflagebogen kann somit in dieser Breitenrichtung kürzer realisiert werden als ein Auflagebogen ohne eine derartige gekrümmte Auflagefläche beziehungsweise einen gekrümmten Auflagerand und weist dennoch dann eine gleich lange beziehungsweise gleich große Fläche des Auflageraums auf. Durch diese gekrümmten Auflageränder wird auch das Einführen und Aufsetzen des Türabstellers auf einen derartigen Auflagebogen vereinfacht und erfolgt dadurch kontinuierlicher. Ein Verklemmen oder Verspreizen oder ein ruckartiges Verbringen des Türabstellers auf den Auflagebogen ist dadurch verhindert.
Darüber hinaus wird durch diese gekrümmte Ausgestaltung des Auflagerands nicht nur ein Aufsitzen und somit ein Stützen von unten in vertikaler Richtung erreicht, sondern auch eine seitliche Stütze bewerkstelligt, so dass der Türabsteller besonders positionssicher auf dem Auflagebogen positioniert werden kann. Durch diese gekrümmten Auflageränder wird eine besonders passgenaue und somit auch formschlüssige mechanische Kontaktierung mit dem Türabsteller ermöglicht.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die gekrümmten Auflageränder stetig gekrümmt sind und somit vollständig eckenfrei über ihre gesamte Länge ausgebildet sind. Insbesondere sind sie darüber hinaus auch so gestaltet, dass sie zwischenminimumlos oder zwischenmaximumlos ausgebildet sind und somit von einem ersten, der Innenwand näher liegenden Ende zu einem zweiten, der Innenwand des Türholms ferner liegenden Ende stetig abfallend gekrümmt sind.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die gekrümmten Auflageränder senkrecht zur Ebene der Innenwand orientiert sind. Die Auflageränder erstrecken sich somit bezüglich ihrer Längserstreckung vollständig in einer Ebene, die senkrecht auf der Ebene steht, in welcher sich die Innenwand des Türholms, an dem sie ausgebildet sind, erstreckt. Diese gekrümmten Auflageränder erstrecken sich somit bezüglich ihrer Längserstreckung in einer Ebene, die parallel zum Türkörper beziehungsweise parallel zur Ebene, in der sich der Türkörper erstreckt, orientiert ist.
In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass ein Auflagerand konkav gekrümmt ist, insbesondere über seine gesamte Länge konkav gekrümmt ist. Die oben genannten Vorteile werden dadurch nochmals begünstigt, das Auflegen beziehungsweise Aufnehmen des Türabstellers ist darauf verbessert.
In vorteilhafter Weise erstreckt sich ein Auflagerand, insbesondere ein konkav gekrümmter Auflagerand, über die gesamte Länge einer Oberseite eines Auflagebogens. Die gesamte Oberseite eines Auflagebogens wird somit durch den Auflagerand gebildet.
Vorzugsweise sind alle Auflagebögen, die an einem Türholm ausgebildet sind, gleich gestaltet.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an der Innenwand eines Türholms eine Führungsvertiefung der Höhenverstellvorrichtung für den Türabsteller ausgebildet ist und die Auflagebögen in der Führungsvertiefung ausgebildet sind.
Dadurch wird eine kompakte Bauform und Anordnung der Auflagebögen begünstigt, da sie dann nicht unerwünscht weit über die Innenwand eines Türholms in Richtung des anderen Türholms überstehen. Die Auflagebögen sind somit zumindest bereichsweise versenkt bzw. eingebettet an der Innenwand angeordnet, indem sie sich in der in der Innenwand ausgebildeten Führungsvertiefung erstrecken. Vorzugsweise bilden sich die Auflagebögen ausgehend von einem Boden einer Führungsvertiefung in Richtung des gegenüberliegenden anderen Türholms aus, wodurch sich dann auch die erhabene Anordnung der Auflagebögen ergibt. Durch die Führungsvertiefung selbst wird eine besonders begünstigte Positionierung und auch Positionsänderung eines Türabstellers erreicht, da einerseits eine zielgerichtete Bewegungsführung des Türabstellers zur Positionsveränderung vorgegeben ist, andererseits durch die Führungsvertiefung auch eine besonders stabile und positionsfixierte Anordnung eines Türabstellers in einer gewünschten diskreten Höhenstufe ausgebildet ist.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich die Auflagebögen in Tiefenrichtung der Tür betrachtet über die gesamte Tiefe der Führungsvertiefung erstrecken. Dadurch sind sie mechanisch robust in die Führungsvertiefung eingebettet und schließen an die Vorderseite und die Hinterseite, die die Führungsvertiefung entsprechend begrenzen, an. Durch diese Ausgestaltung ist auch verhindert, dass ein Türabsteller in der Führungsvertiefung seitlich an einem Auflagebogen vorbeirutschen kann.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Türabsteller einen seitlichen Anlagebereich mit einer Einbauchung aufweist, in welchem ein in eine Führungsvertiefung der Höhenverstellvorrichtung eingreifendes und darin führbares Kulissenelement ausgebildet ist. In einer eine spezifische Höhenstufe darstellenden Endposition des Türabstellers liegt eine Frontwand der Einbauchung an einer Frontseite des Türholms an. Durch diese Ausgestaltung wird somit auch ein mechanischer Kontakt zwischen dem Türabsteller und dem Türholm an verschiedenen Oberflächen gestaltet. Einerseits ist dieser Kontakt durch das Kulissenelement mit den Keilelementen beziehungsweise einem Auflagerand und eines Auflagebogens gegeben, andererseits ein zusätzlicher mechanischer Kontakt durch die Frontwand der Einbauchung, die vom Kulissenelement in der Einbauchung beabstandet ist, und einer an die Innenwand des Türholms angrenzenden Frontseite. Vorzugsweise sind die Innenwand und die Frontseite des Türholms in einem rechten Winkel zueinander orientiert. Die mechanische Abstützung und Verschiebesicherheit sowie die damit erreichte Positionssicherung wird dadurch nochmals begünstigt.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Kulissenelement ein seitlich abstehendes Halbkreissegment ist, welches in einer montierten Endposition auf einer diskreten Höhenstufe dann mit einem Seitenrand auf einem Anlagebogen, insbesondere auf einem konkav gekrümmten Auflagerand des Auflagebogens, aufsitzt. Dadurch wird eine sehr passgenaue und über eine möglichst große Linienfläche ein mechanisches Kontaktieren zwischen dem Kulissenelement und dem Auflagebogen erreicht, so dass die oben genannten Vorteile nochmals begünstigt werden.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Kulissenelement in Tiefenrichtung der Tür bemessen eine Dicke aufweist, so dass das Kulissenelement in der montierten Endposition auf einer Höhenstufe passgenau in der Führungsvertiefung eingesetzt ist. Ein unerwünschtes Verkippen um eine in Breitenrichtung der Tür orientierte Horizontalachse ist dadurch verhindert.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Höhenverstellvorrichtung derart ausgebildet ist, dass ein in einer montierten Endposition auf einer Höhenstufe angeordneter Türabsteller nur durch eine Verkippung um eine in Tiefenrichtung der Tür orientierte Kippachse lösbar ist. Dadurch wird durch einfaches und leicht durchführbares Bewegungsmuster ein Lösen des Türabstellers in einer diskreten Höhenstufe ermöglicht und der Türabsteller kann dann entnommen werden, um ihn dann wiederum beispielsweise auf einer anderen diskreten Höhenstufe der Höhenverstellvorrichtung anzubringen. Dazu wird dann der Türabsteller zunächst mit einer Endseite in die Führungsvertiefung eingeführt und auf einen Auflagebogen an einem Türholm aufgesetzt, um dann in seiner diesbezüglichen um die Kippachse orientierten Schrägstellung nach unten verschwenkt zu werden, um dann auch auf den gegenüberliegenden Auflagebogen des anderen Türholms aufgesetzt zu werden.
Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einer erfindungsgemäßen Tür oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das Haushaltsgerät umfasst einen Korpus beziehungsweise ein Gehäuse, an welchem die Tür schwenkbar angeordnet ist. In dem Gehäuse ist zumindest ein Aufnahmeraum zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet, der durch die Tür verschließbar ist.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;
2 eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Tür eines Haushaltskältegeräts;
3 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel eines Türabstellers, wie er an der Tür gemäß 2 angeordnet ist;
4 eine perspektivische Darstellung des Türabstellers gemäß 3; und
5 eine weitere perspektivische Darstellung der Tür gemäß 2 mit einem Türabsteller, der auf einer diskreten Höhenstufe in seiner montierten Endposition gezeigt ist, und mit einem weiteren Türabsteller, der noch nicht in einer weiteren montierten Endposition angeordnet ist.
In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches beispielsweise ein Kühlschrank oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein kann und welches zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet ist. Dieses Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse beziehungsweise einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum ist und einen darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 5 für Lebensmittel, der ein Gefrierraum ist. Der erste Aufnahmeraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4°C und +8°C. Der erste Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als 0°C-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der erste Aufnahmeraum 4 ist bei einer geöffneten Tür 6, die frontseitig diesen Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich. Der zweite Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise –18°C. Der zweite Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter weiterer zweiter Tür 7 zugänglich.
Wie aus der Darstellung in 1 zu erkennen ist, sind in dem Aufnahmeraum 4 in Anzahl und im Hinblick auf die Höhenposition (y-Richtung) Fachteiler 8, 9 und 10 angeordnet. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, weist die Tür 6 eine Innenseite 11 auf, die im geschlossenen Zustand der Tür 6 dem Aufnahmeraum 4 zugewandt ist. Diese Innenseite 11 ist in dem Zusammenhang dann auch eine Begrenzungswand eines Türkörpers 12, der plattenartig beziehungsweise wandartig ausgebildet ist.
Darüber hinaus sind in der schematischen Darstellung in 1 auch wiederum im Hinblick auf die Anzahl, die Ausgestaltung und die individuelle in y-Richtung bemessene Höhenrichtung beispielhaft zu verstehen, Türabsteller 13, 14 und 15 angeordnet.
Diese Tür 6 umfasst eine Höhenverstellvorrichtung 16, die Bestandteil einer Türabstellervorrichtung 17 ist.
Zur weiteren Erläuterung wird auf die Darstellung in 2 bis 5 verwiesen. Dazu ist in 2 eine perspektivische Darstellung der Tür 6 gezeigt, wobei hier im Unterschied zur Ausführung in 1 die Form und die Anzahl der Türabsteller variiert ist. Diesbezüglich ist noch ein weiterer Türabsteller 18 verbaut.
Die Höhenverstellvorrichtung 16 ist zur Höhenverstellung und somit Veränderung einer Höhenlage in y-Richtung ausgebildet, wobei hier die Türabsteller 13 bis 18 nicht kontinuierlich in ihrer Höhe verstellt werden können, sondern nur in durch die Höhenverstellervorrichtung 16 diskret vorgegebenen Höhenstufen.
Wie zu erkennen ist, umfasst die Türabstellervorrichtung 17 zwei vertikal orientierte und an der Innenseite 11 des Türkörpers 12 angeordnete Türholme 19 und 20. Die Türholme 19 und 20 sind in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung geradlinig ausgebildet und beabstandet zueinander positioniert beziehungsweise erstrecken sich parallel zueinander.
Die Türabsteller 13, 14, 15 und 18 erstrecken sich in Breitenrichtung und somit in x-Richtung zwischen den Türholmen 19 und 20. Die Höhenverstellvorrichtung 16 ist sowohl an einer Innenwand 21 des Türholms 19 als auch an einer Innenwand 22 des Türholms 20 ausgebildet. Die Innenwände 19 und 22 bezeichnen dabei diejenigen Wände, die in dem in 2 gezeigten Zustand einander zugewandt sind beziehungsweise zu dem jeweils gegenüberliegenden Türholm 19, 20 orientiert angeordnet sind.
In 2 ist darüber hinaus die Anordnung und Ausgestaltung einer Mehrzahl von Auflagebögen 23 gezeigt. Die Auflagebögen 23 sind in vertikaler Richtung und somit in Höhenrichtung der Tür 6 beabstandet zueinander angeordnet. Sie definieren dadurch die diskreten Höhenstufen, wobei dazu paarweise auf gleicher Höhenposition und somit auf gleicher Position in y-Richtung jeweils gegenüberliegende und an den Türholmen 19 und 20 ausgebildete Auflagebögen 23 angeordnet sind. Die Auflagebögen 23 sind einstückig in den Türholmen 19 beziehungsweise 20 ausgebildet. Wie zu erkennen ist, sind die Auflagebögen 23 in einer nutartigen Führungsvertiefung 24 angeordnet. Die Führungsvertiefung 24 ist in den Türholm 19 beziehungsweise auch in den Türholm 20 integral ausgebildet, wodurch die Innenwand 21 bereichsweise eingesenkt ist. Die Führungsvertiefung 24 erstreckt sich geradlinig in der Höhenrichtung und ist an der der Innenseite 11 zugewandten Rückseite beziehungsweise im hinteren Ende des Türholms 19 ausgebildet.
Im Hinblick auf die Erläuterungen zum Türholm 19 und dessen Ausgestaltung ist zu erwähnen, dass der Türholm 20 entsprechend ausgebildet ist.
Die Auflagebögen 23 erstrecken sich im Ausführungsbeispiel ausgehend von einem Boden 25 der Führungsvertiefung 24 in horizontaler Breitenrichtung und somit in x-Richtung. Die Auflagebögen 23 sind somit so orientiert, dass sie sich mit ihrer Längserstreckung in Richtung der gegenüberliegenden Türholms erstrecken und somit sich diesbezüglich in einer Ebene erstrecken, die durch die x-y-Richtungen aufgespannt ist. Die Auflagebögen 23 erstrecken sich in ihrer Längsrichtung somit quasi in einer Ebene, die senkrecht zu derjenigen Ebene steht, in welcher die Innenwand 21 beziehungsweise der Türholm 19 ausgebildet ist.
Die Auflagebögen 23 umfassen jeweils einen gekrümmten Auflagerand 23a, durch welche jeweils eine individuelle Höhenlage einer diskreten Höhenstufe definiert ist, und auf welchen ein Türabsteller 13 bis 15, 18 in einer eingestellten Höhenposition aufsitzt.
Wie aus der Darstellung in 2 zu erkennen ist, sind die gekrümmten Auflageränder 23a über ihre gesamte Länge sich in einer Ebene erstreckend, die senkrecht zur Ebene der Innenwand 21 ist. Insbesondere erstrecken sich diese gekrümmten Auflageränder 23a in ihrer Längserstreckung in der x-y-Ebene und erstrecken sich somit in einer Ebene, die parallel zur Ebene ist, in der sich der Türkörper 12 erstreckt. Wie zu erkennen ist, sind die Auflageränder 23a über ihre gesamte Länge eckenfrei und stetig gekrümmt und weisen eine konkave Krümmung auf. Sie bilden darüber hinaus auch über ihre gesamte Länge die vollständige Oberseite eines jeweiligen Auflagebogens 23. Die konkave Krümmung ist dabei derart, dass ein an den Boden 25 mündendes erstes Ende eines Auflagerands 23a in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung höher liegt, als ein den Boden 25 abgewandtes, freies zweites Ende des Auflagerands 23a. Die Krümmung der Auflageränder 23a ist darüber hinaus auch so gestaltet, dass sie zwischenminimumlos beziehungsweise auch zwischenmaximumlos ausgebildet ist, so dass die konkave Krümmung eines Auflagerands 23a ausgehend von dem bodennahen ersten Ende zum freien zweiten Ende stetig abfallend ist.
Wie darüber hinaus zu erkennen ist, wird in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung die Führungsvorrichtung 24 frontseitig durch eine Vorderseite 26, die eine vordere Begrenzungswand darstellt, und eine Hinterseite 27, die eine hintere Begrenzungswand darstellt, begrenzt. Die hintere Begrenzungswand 27 kann auch durch die Innenseite 11 gebildet sein. Vorzugsweise erstrecken sich die Auflagebögen 23 in dieser Tiefenrichtung und somit in z-Richtung über die gesamte Breite beziehungsweise das gesamte Ausmaß der Führungsvertiefung 24, so dass die Auflagebögen 23 vorzugsweise an die Vorderseite 26 und die Hinterseite 27 münden.
Wie bereits erwähnt, ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass sich die Auflagebögen 23 ausgehend von dem Boden 25 der Führungsvertiefung 24 in Breitenrichtung und somit in x-Richtung erstrecken und sich vorzugsweise auch bereichsweise aus der Führungsvertiefung 24 heraus erstrecken, so dass sie in Breitenrichtung sich auch erhaben über den Bereich der Innenwand 21 außerhalb der Führungsvertiefung 24 in Richtung des gegenüberliegenden Türholms 20 erstrecken.
In 3 ist eine Draufsicht auf den Türabsteller 18, wie er in 2 in einer montierten Endposition und somit auf einer diesbezüglich diskreten Höhenstufe angeordnet ist, gezeigt. Der Türabsteller 18 weist an seinen gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Einbauchung 28 auf, an deren unteren Ende jeweils ein Kulissenelement 29 ausgebildet ist. Das Kulissenelement 29 ist im Ausführungsbeispiel als Halbkreissegment ausgebildet und weist somit einen diesbezüglich halbkreisförmigen Rand 30 auf. Wie zu erkennen ist, ist das Kulissenelement 30 jeweils geradlinig zur Seite orientiert und somit parallel zu einer Rückseite 32 des Türabstellers 18 ausgebildet. Die Einbauchung 28 umfasst darüber hinaus eine Frontwand 31, die die Einbauchung 28 nach vorne hin begrenzt. Wie dazu in der Darstellung in 2 zu erkennen ist, sitzt in einem montierten Endzustand auf einer diskreten Höhenstufe dann der Rand 30 auf dem gekrümmten Auflagerand 23a auf.
Das Kulissenelement 29 erstreckt sich somit seitlich auch in die Führungsvertiefung 24 hinein. Darüber hinaus liegt die Frontwand 31 an einer Vorderseite bzw. Frontseite 33 des Türholms 19 an. In entsprechender Weise ist der Türabsteller 18 auch auf der gegenüberliegenden Seite an dem Türholm 20 anliegend angeordnet. Diese Ausgestaltung des Türabstellers 18 wird in dem montierten Endzustand beziehungsweise in der montierten Endposition auf einer diskreten Höhenstufe durch ein Umgreifen der Türholme 19 und 20 bereichsweise erreicht und somit zumindest durch das Eingreifen in die Führungsvertiefung 24, das Aufsitzen auf einem diesbezüglich konkav gekrümmten Auflagerand 23a, dem vorzugsweise Anliegen der Einbauchung 28 an der weiteren Innenwand 21 und dem Anliegen der Frontwand 31 an der Frontseite 33 eine gewisse Umklammerung beziehungsweise Klemmung erreicht.
In 4 ist eine perspektivische Ansicht des Türabstellers 18 gemäß 3 gezeigt.
In 5 ist die Tür 6 gemäß der Ausgestaltung in 2 gezeigt, wobei im Unterschied zu 2 auch zusätzlich der Türabsteller 15 in einer noch nicht montierten Endposition auf einer diskreten Höhenstufe gezeigt ist. Vielmehr ist hier zu erkennen, dass zu einer Demontage oder einer Montage in der diskreten Höhenstufe der Türabsteller 15 in Breitenrichtung und somit in x-Richtung betrachtet zunächst auf einer Seite, hier auf der Seite des Türholms 19, in die Führungsvertiefung 24 oberhalb des gewünschten und die Höhenstufe definierenden Auflagebogens 23 eingefädelt wird und diesbezüglich noch schräg gestellt ist. Indem dann auf der gegenüberliegenden Seite eine entsprechende Einfädelung am Türholm 20 erfolgt und um eine Kippachse, die in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung orientiert ist, eine Schwenkbewegung nach unten gemacht wird, wird dann der Türabsteller 15 in seine vollständige horizontale Position verbracht und dann die diesbezüglich montierte Endposition auf dieser diskreten Höhenstufe erreicht. Das Montieren und Demontieren wird diesbezüglich durch ein sehr einfaches Bewegungsmuster erreicht, da quasi dann nur durch eine entsprechende Kippbewegung um diese Kippachse das Lösen aus einem montierten Endzustand in einer diskreten Höhenstufe erreicht wird oder das Verbringen des Türabstellers in die gewünschte diskrete Höhenstufe gegeben ist.
Bezugszeichenliste

1: Haushaltskältegerät
2: Korpus
3: Innenbehälter
4: Aufnahmeraum
5: Aufnahmeraum
6: Tür
7: Tür
8: Fachteiler
9: Fachteiler
10: Fachteiler
11: Innenseite
12: Türkörper
13: Türabsteller
14: Türabsteller
15: Türabsteller
16: Höhenverstellvorrichtung
17: Türabstellervorrichtung
18: Türabsteller
19: Türholm
20: Türholm
21: Innenwand
22: Innenwand
23: Auflagebögen
23a: Auflagerand
24: Führungsvertiefung
25: Boden
26: Vorderseite
27: Hinterseite
28: Einbauchung
29: Kulissenelement
30: Rand
31: Frontwand
32: Rückseite
33: Frontseite

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 202010018075 U1 [0003]
DE 102009046612 A1 [0004]

Claims

Tür (6, 7) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem plattenartigen Türkörper (12), der eine Türabstellervorrichtung (17) aufweist, die zwei vertikal orientierte und an einer Innenseite (11) des Türkörpers (12) angeordnete Türholme (19, 20) und zumindest einen sich zwischen den Türholmen (19, 20) erstreckenden Türabsteller (13, 14, 15, 18) aufweist, wobei zumindest ein Türholm (19, 20) an einer dem Türabsteller (13, 14, 15, 18) zugewandten Innenwand (21, 22) eine Höhenverstellvorrichtung (16) zur Höhenverstellung des Türabsteller (13, 14, 15, 18) in diskreten Höhenstufen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellvorrichtung (16) eine Mehrzahl von in Höhenrichtung übereinander ausgebildeten und in Höhenrichtung beabstandet zueinander angeordneten und sich in Richtung zum gegenüberliegenden Türholm (19, 20) erhaben von der Innenwand (21, 22) erstreckende Auflagebögen (23) zur Auflage eines Türabstellers (13, 14, 15, 18) aufweist, wobei durch die Auflagebögen (23) die Höhenstufen gebildet sind.
Tür (6, 7) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Auflagebögen (23) in den Türholm (19, 20) integriert sind.
Tür (6, 7) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Auflagebögen (23) jeweils gekrümmte Auflageränder (23a) aufweisen, durch welche die Höhenlage einer Höhenstufe definiert ist und auf welchen der Türabsteller (13, 14, 15, 18) in einer eingestellten Höhenposition aufsitzt.
Tür (6, 7) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die gekrümmten Auflageränder (23a) über ihre gesamte Länge in einer Ebene senkrecht zur Ebene der Innenwand (11) erstrecken.
Tür (6, 7) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflagerand (23a) konkav gekrümmt ist, insbesondere über seine gesamte Länge, und sich über die gesamte Länge einer Oberseite eines Auflagebogens (23) erstreckt.
Tür (6, 7) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflagerand (23a) mit einem ersten Ende an einen Boden (25) einer in der Innenwand (21, 22) ausgebildeten Führungsvertiefung (24) mündet, wobei das erste Ende auf einer höheren Höhenlage angeordnet ist, als ein dem Boden (25) abgewandtes freies zweites Ende des Auflagerands (23a), und der Auflagerand (23a) ausgehend von dem ersten Ende stetig abfallend zum zweiten Ende hin ausgebildet ist.
Tür (6, 7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand (21, 22) eines Türholms (19, 20) eine Führungsvertiefung (24) der Höhenverstellvorrichtung (16) für den Türabsteller (13, 14, 15, 18) ausgebildet ist und die Auflagebögen (23) zumindest bereichsweise in der Führungsvertiefung (24) ausgebildet sind.
Tür (6, 7) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Auflagebögen (23) in Tiefenrichtung der Tür (6, 7) betrachtet über das gesamte Ausmaß der Führungsvertiefung (24) erstrecken.
Tür (6, 7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türabsteller (13, 14, 15, 18) einen seitlichen Anlagebereich mit einer Einbauchung (28) aufweist, in welchem ein in eine Führungsvertiefung (24) der Höhenverstellvorrichtung (16) eingreifendes und darin führbares Kulissenelement (29) ausgebildet ist, und in einer eine spezifische Höhenstufe darstellenden montierten Endposition des Türabstellers (13, 14, 15, 18) eine Frontwand (31) der Einbauchung (28) an einer Frontseite (33) des Türholms (19, 20) anliegt.
Tür (6, 7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türabsteller (13, 14, 15, 18) einen seitlichen Anlagebereich mit einer Einbauchung (28) aufweist, in welchem ein in eine Führungsvertiefung (24) der Höhenverstellvorrichtung (16) eingreifendes und darin führbares Kulissenelement (29) ausgebildet ist und das Kulissenelement (29) ein seitlich vom Anlagebereich abstehendes Halbkreissegment ist, welches in einer montierten Endposition auf einer Höhenstufe dann mit einem Rand (30) auf einem Auflagebogen (23a) aufsitzt.
Tür (6, 7) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (29) in Tiefenrichtung der Tür (6, 7) bemessen eine Dicke aufweist, derart dass das Kulissenelement (29) in der montierten Endposition auf einer Höhenstufe in dieser Tiefenrichtung passgenau in der Führungsvertiefung (24) eingesetzt ist.
Tür (6, 7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellvorrichtung (16) derart ausgebildet ist, dass ein in einer montierten Endposition auf einer Höhenstufe angeordneter Türabsteller (13, 14, 15, 18) nur durch eine Verkippung um eine in Tiefenrichtung der Tür (6, 7) orientierte Kippachse lösbar ist.
Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (6, 7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.