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Querverweis zu bezogener Anmeldung
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Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität und den Nutzen der
koreanischen Patentanmeldung Nummer 10-2013-0156696 , die am 16. Dezember 2013 eingereicht wurde und deren gesamter Inhalt durch diese Bezugnahme für alle Zwecke hierin mit aufgenommen ist.
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Hintergrund der Erfindung
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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für einen Dieselmotor, der einen Turbolader hat, welches die Ausgangsleistung in einem Niedrigdrehzahlbereich verwendend einen Turbolader verbessert und welches die Verbrennungseffizienz und die Qualität des Abgases verbessert.
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Beschreibung bezogener Technik
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Es ist im Allgemeinen bekannt, dass ein Dieselmotor weniger Kraftstoff verbraucht und ausgezeichnete Effizienz hat im Vergleich mit einem Benzinmotor. Üblicherweise hat der Dieselmotor einen Wirkungsgrad von etwa 40%, was von einem hohen Verdichtungsverhältnis des Dieselmotors her resultiert.
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Der jüngere Dieselmotor hat zusätzlich einen Turbolader, einen Zwischenkühler (z. B. Ladeluftkühler) und dergleichen, um höhere Ausgangsleistung zu erzielen.
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Der Dieselmotor, für den der Turbolader verwendet wird, wie oben beschrieben, saugt Abgas oder externe Luft (Außenluft) an und verdichtet diese verwendend einen Verdichter des Turboladers und führt aufgeladene Luft (Hochtemperatur-aufgeladene-Luft), welche von dem Turbolader erzeugt ist, einem Verbrennungsmotor bzw. der Verbrennungsmotorseite zu.
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Jedoch absorbiert die Luft, welche schnell verdichtet wurde, Wärme von dem Turbolader und Wärme, die während eines Verdichtungsvorgangs erzeugt wird, sodass die Dichte der Luft verringert wird, und als ein Ergebnis daraus verschlechtert sich die Ladeeffizienz/Beladungseffizienz in einer Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors.
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Daher kann hohe Dichte erzielt werden durch Kühlen der aufgeladenen Luft verwendend den Zwischenkühler (z. B. Ladeluftkühler), und als ein Ergebnis daraus kann ein größerer Betrag an Luft in die Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors gesaugt werden, wodurch hohe Ausgangsleistung erzielt werden kann.
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Ferner, um die Emissionen an Stickoxid (NOx) zu reduzieren, welches eines der Luftverschmutzungsgase ist, ist eine Abgasrückführung (EGR)-Vorrichtung im Dieselmotor angebracht/montiert.
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Das Stickoxid ist ein schädliches Gas, welches erzeugt wird, wenn Sauerstoff und Stickstoff unter einem Zustand hohen Drucks und hoher Temperatur kombiniert werden, und, um Stickoxid zu unterdrücken, führt die Abgasrückführung (EGR)-Vorrichtung einen Teil des Abgases, welches in die Atmosphäre ausgegeben wird/würde, einem Einlasssystem zu, um eine maximale Verbrennungstemperatur abzusenken, und reduziert Sauerstoffzuführung, um die Stickoxidproduktion/-erzeugung zu verringern.
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Die EGR-Vorrichtung muss Hochtemperatur-Abgas rückführen/rezirkulieren und hat daher eine/n EGR-Kühler/EGR-Kühlvorrichtung zum Kühlen des Abgases.
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Weil der existierende EGR-Kühler üblicherweise ein Verbrennungsmotorkühlmittel verwendet, bestehen Einschränkungen dahin gehend, dass eine separate Kühlleitung erforderlich ist, und eine Position, wo der EGR-Kühler montiert ist, muss ausgewählt werden unter Berücksichtigung eines Höhenniveaus des Kühlmittels.
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Hinsichtlich der Höhe des Kühlmittels, in einem Falle, in welchem eine Höhe des Kühlmittels am EGR-Kühler/EGR-Kühler-seitig groß ist, können (Luft)Blasen im EGR-Kühler erzeugt werden, und als ein Ergebnis daraus kann ein Geräuschproblem auftreten auf Grund der Blasen zur Zeit des Startens eines Verbrennungsmotors, und ein Kühlmittelpfad kann blockiert werden durch die Blasen, sodass die Kühlleistung verschlechtert sein kann.
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7 ist eine schematische Darstellung eines Kühlsystems für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der bezogenen Technik.
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Mit Bezug auf 7 ist eine Einlassleitung 900 mit einer Seite eines Zwischenkühlers 140 verbunden, und ist eine Auslassleitung 910 mit der anderen Seite des Zwischenkühlers 135 verbunden.
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Einlassluft passiert die Einlassleitung 900, den Zwischenkühler 140 und die Auslassleitung 910, um zu einer Verbrennungskammer eines Verbrennungsmotors zugeführt zu werden. Die Einlassluft wird gekühlt durch Außenluft, welche den Zwischenkühler 140 passiert. Während die Einlassluft gekühlt wird durch die Außenluft kann die Kühlleistung verschlechtert sein.
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Die Informationen, die in diesem Hintergrundabschnitt offenbart sind, dienen nur der Erleichterung des Verständnisses des allgemeinen Hintergrunds der Erfindung und sollen nicht als ein Zugeständnis oder irgendeine Form der Anregung herangezogen werden, dass diese Informationen den dem Fachmann bekannten Stand der Technik bilden.
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Erläuterung der Erfindung
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Zahlreiche Aspekte der vorliegenden Erfindung sind darauf gerichtet, ein Kühlsystem für einen Dieselmotor mit einem Turbolader bereitzustellen, bei welchem ein Zwischenkühler (z. B. Ladeluftkühler) und ein EGR-Kühler (Abgasrückführungs(vorrichtung)-Kühler) integral (miteinander) kombiniert sind, um sequentiell den Zwischenkühler und den EGR-Kühler zu kühlen verwendend ein Kühlmittel eines Niedrigtemperatur-Radiators (z.B. Niedrigtemperaturkühlers), wodurch die Kapazität (Kühlleistung/Kühlkapazität) des EGR-Kühlers optimiert wird und der mögliche Bereich (eingeschränkte Bereich) vergrößert wird, wo der EGR-Kühler montiert ist/montiert werden kann.
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Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung kann ein Kühlsystem für einen Dieselmotor, welcher einen Turbolader hat, aufweisen einen Zwischenkühler (z. B. Ladeluftkühler), welcher verdichtete Luft von dem Turbolader kühlt, einen Abgasrückführung(EGR)-Kühler, welcher EGR-Gas kühlt in einer EGR-Vorrichtung des Dieselmotors, einen Niedrigtemperatur-Radiator, welcher mit dem Zwischenkühler und dem EGR-Kühler fluidverbunden ist und welcher ein Kühlmittel zu dem Zwischenkühler und dem EGR-Kühler zuführt und eine Wasserpumpe, welche mit dem Niedrigtemperatur-Radiator, dem Zwischenkühler und dem EGR-Kühler fluidverbunden ist und welche das Kühlmittel des/von dem Niedrigtemperatur-Radiator zu dem Zwischenkühler und dem EGR-Kühler zirkuliert, wobei der Zwischenkühler und der EGR-Kühler in Reihe (z.B. in Serie/hintereinander) angeordnet sind, sodass das Kühlmittel im Niedrigtemperatur-Radiator sequentiell durch die Wasserpumpe, den Zwischenkühler, den EGR-Kühler und den Niedrigtemperatur-Radiator zirkuliert.
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Eine Kühlmitteltemperatur im Zwischenkühler ist z. B. kleiner als eine Kühlmitteltemperatur im EGR-Kühler.
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Unterteilungsabtrennwände mit Strömungspfaden (darin) sind z. B. zwischen dem Zwischenkühler und dem EGR-Kühler installiert, und der Zwischenkühler und der EGR-Kühler sind z. B. über die Unterteilungsabtrennwände integral/z. B. einstückig miteinander gekuppelt.
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Ein Kühlmitteleinlass ist z. B. an einer Seite/der einen Seite des Zwischenkühlers ausgebildet, und ein (Kühlmittel)Auslass, durch welchen das Kühlmittel, welches durch den Zwischenkühler und den EGR-Kühler passiert, ausgegeben/ausgelassen wird, ist an einer Seite des EGR-Kühlers ausgebildet.
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Innenabtrennwände mit Strömungspfaden (darin) sind z. B. in jedem von dem Zwischenkühler und dem EGR-Kühler installiert.
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Die Innenabtrennwände und die Unterteilungsabtrennwände können die gleiche Gestalt haben.
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Eine Gestalt der Strömungspfade, die in den Innenabtrennwänden und in den Unterteilungsabtrennwänden ausgebildet sind, kann irgendeine sein von einem kreisförmigen Durchgangsloch, einem vertikal langgestreckten Durchgangsloch und einem horizontal langgestreckten Durchgangsloch.
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Gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind der Zwischenkühler und der EGR-Kühler integral (miteinander) kombiniert, um sequentiell den Zwischenkühler und den EGR-Kühler zu kühlen, verwendend das Kühlmittel des Niedrigtemperatur-Radiators, wodurch die Kapazität (Kühlleistung/Kühlkapazität) des EGR-Kühlers optimiert wird und wodurch der (beschränkte) Raum vergrößert wird, wo der EGR-Kühler montiert ist/montiert werden kann.
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Das heißt, gemäß der exemplarischen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, mittels des Kühlmittels, das von dem Niedrigtemperatur-Radiator ausströmt, kann die Kühlleistung des EGR-Kühlers verbessert werden und kann ein separater Kühlpfad weggelassen werden.
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Ferner, gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, mittels der Struktur, bei der der Zwischenkühler und der EGR-Kühler integral (miteinander) kombiniert sind, kann der Effekt des Mischens von frischer Luft mit EGR-Gas verbessert werden.
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Die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Erfindung haben weitere Merkmale und Vorteile, welche in weiterem Detail in den begleitenden Zeichnungen, welche hierin mit einbezogen sind, und der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich und darin dargelegt sind, welche zusammen dazu dienen, um bestimmte Prinzipien der vorliegenden Erfindung zu erläutern.
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Kurzbeschreibung der Zeichnung
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1 ist eine schematische Konfigurationsdarstellung eines Kühlsystems für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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2 ist eine perspektivische Teilansicht des Kühlsystems für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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3 bis 5 sind Konfigurationsdarstellungen von Abtrennwänden, welche bei dem Kühlsystem für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der vorliegenden Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet werden.
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6 ist eine Teil-Draufsicht des Kühlsystems für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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7 ist eine schematische Darstellung eines Kühlsystems für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der bezogenen Technik.
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Es ist zu verstehen, dass die angehängten Zeichnungen nicht notwendigerweise maßstabsgetreu sind und eine teilweise vereinfachte Darstellung der zahlreichen Merkmale bilden, die für die Grundprinzipien der Erfindung illustrativ sind. Die spezifischen Gestaltungsmerkmale der vorliegenden Erfindung, wie hierin offenbart, einschließlich z. B. spezifischer Dimensionen, Orientierungen, Positionierungen und Gestaltungen, bestimmen sich teilweise durch die besonders vorgesehene Verwendung und die Verwendungsumgebung.
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In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen die gleichen oder wesensgleichen Teile der vorliegenden Erfindung über die gesamten Figuren der Zeichnung hinweg.
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Detailbeschreibung
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Es wird nun im Detail Bezug genommen auf zahlreiche Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, von welcher Beispiele in den begleitenden Zeichnungen dargestellt und nachfolgend beschrieben sind. Obwohl die Erfindung in Verbindung mit exemplarischen Ausführungsformen beschrieben wird, ist zu verstehen, dass die vorliegende Beschreibung nicht vorgesehen ist, um die Erfindung auf diese exemplarischen Ausführungsformen einzuschränken. Im Gegensatz dazu ist die Erfindung vorgesehen, um nicht nur die exemplarischen Ausführungsformen abzudecken, sondern auch diverse Alternativen, Modifikationen, Abwandlungen und andere Ausführungsformen, welche innerhalb des durch die angehängten Ansprüche definierten Schutzumfangs liegen.
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Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend weiter im Detail erläutert mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen, in welchen exemplarische Ausführungsformen der Erfindung gezeigt sind. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht auf die wie hier herinnen beschriebenen exemplarischen Ausführungsformen beschränkt und kann in unterschiedlicher anderer Form implementiert sein.
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Zusätzlich, über die Beschreibung und die Ansprüche hinweg und wenn nicht explizit anders angegeben, ist das Wort „aufweisen“ und Variationen davon, wie z. B. „weist auf“ oder „aufweisend“ so zu verstehen, dass die in Zusammenhang damit genannten Elemente inkludiert sind, dass jedoch andere Elemente nicht dadurch ausgeschlossen sind.
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1 ist eine Konfigurationsdarstellung, welche schematisch ein Kühlsystem für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
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Ein Kühlsystem für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein System, bei dem ein Zwischenkühler (Ladeluftkühler) und ein EGR-Kühler integral (miteinander) kombiniert sind, um den Zwischenkühler und den EGR-Kühler (Abgasrückführung-Kühler) sequentiell zu kühlen verwendend ein Kühlmittel eines Niedrigtemperatur-Radiators.
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Das Kühlsystem für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist auf einen Turbolader 100, welcher eine Turbine 102 und einen Verdichter 104 aufweist, eine Abgasleitung 110, einen Abgaskrümmer 115, einen Zylinderkopf 120, einen Einlasskrümmer 125, eine EGR (Abgasrückführung)-Leitung 130, einen EGR-Kühler 135, einen Zwischenkühler (Ladeluftkühler) 140, einen Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Radiator 160, eine Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Leitung 150, eine Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Wasserpumpe 155 und eine Einlassleitung 145.
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Die Einlassluft wird durch den Verdichter 104 des Turboladers 100 verdichtet und wird einer Verbrennungskammer des Zylinderkopfs 110 zugeführt durch die Einlassleitung 145, den Zwischenkühler 140 und den Einlasskrümmer 125.
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Ferner wird verbranntes Gas, welches in der Verbrennungskammer verbrannt ist/wird, zu der Außenseite ausgelassen durch den Auslasskrümmer/Abgaskrümmer 115, die Turbine 102 des Turboladers 100 und die Abgasleitung 110 (hindurch). Das verdichtete Gas, welches von dem Verdichter 104 verdichtet ist/wird, wird von dem Zwischenkühler 140 gekühlt.
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Das Niedrigtemperatur-Kühlmittel zirkuliert durch die Niedrigtemperatur-Kühlmittelleitung 150, welche von einem Verbrennungsmotorkühlmittel separat bereitgestellt ist, welches durch den Zylinderkopf 120 zirkuliert, und das Verbrennungsmotorkühlmittel zirkuliert durch eine Verbrennungsmotorkühlmittelleitung, welche separat von der Niedrigtemperatur-Kühlmittelleitung 150 bereitgestellt ist.
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Der EGR-Kühler 135 ist integral mit dem Zwischenkühler 140 gekuppelt, und die EGR-Leitung 130 ist von dem Auslasskrümmer 115 ausgehend zu dem EGR-Kühler hin(führend) 135 ausgebildet.
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Das Abgas, welches durch die EGR-Leitung 130 zurückgeführt/re-zirkuliert wird, wird von dem EGR-Kühler 135 gekühlt und mit der Einlassluft in dem Einlass-Krümmer 125 gemischt. Ferner sind der EGR-Kühler 135 und der Zwischenkühler 140 beide mit dem Einlasskrümmer 125 verbunden/gekuppelt.
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Wie in 1 dargestellt erstreckt sich die Niedrigtemperatur-Kühlmittelleitung 150 entlang der Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Wasserpumpe 155, dem Zwischenkühler 140, dem EGR-Kühler 135 und dem Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Radiator 160.
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Das Niedrigtemperatur-Kühlmittel, welches durch die Niedrigtemperatur-Kühlmittelleitung 150 strömt, kühlt das verdichtete Gas im Zwischenkühler 140 und kühlt sequentiell das EGR-Gas im EGR-Kühler 135. Daher ist die/eine Kühlmitteltemperatur in dem Zwischenkühler 140 niedriger als die/eine Kühlmitteltemperatur im EGR-Kühler 135.
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Der Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Radiator 160 kühlt das erwärmte Niedrigtemperatur-Kühlmittel, und die Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Wasserpumpe 155 zirkuliert das Niedrigtemperatur-Kühlmittel in Abhängigkeit von einem Fahrzustand in einer elektrischen Antriebsweise. Es kann z. B. eine Drehzahl und eine Pumplast der Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Wasserpumpe 155 eingestellt werden, und die Niedrigtemperatur-Kühlmittel-Wasserpumpe 155 kann ausgeschaltet werden durch eine Steuereinheit, sogar wenn der Verbrennungsmotor arbeitet.
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In der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind der EGR-Kühler 135, der Zwischenkühler 140 und der Einlasskrümmer 125 (miteinander) gekuppelt, sodass eine Länge der Niedrigtemperatur-Kühlmittelleitung 150, welche den EGR-Kühler 135, den Zwischenkühler 140 und den Einlasskrümmer 125 miteinander verbindet, reduziert werden kann, wodurch die Kühleffizienz verbessert werden kann, die Anzahl an Komponenten verringert werden kann und die Produktivität verbessert werden kann.
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2 ist eine perspektivische Teilansicht des Kühlsystems für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß dem exemplarischen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die 3 bis 5 sind diverse Konfigurationsdarstellungen von Abtrennwänden, die für das Kühlsystem für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der exemplarischen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung verwendet sind, und 6 ist eine Teil-Draufsicht des Kühlsystems für einen Dieselmotor mit einem Turbolader gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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Mit Bezug auf 3 sind der Zwischenkühler 140 und der EGR-Kühler 135 integral miteinander verbunden/gekuppelt durch Abtrennwände 300 und sind direkt mit dem Einlasskrümmer 125 verbunden.
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Der Zwischenkühler 140 und der EGR-Kühler 135 können integral (miteinander) kombiniert/verbunden sein durch existierende Verbindungstechniken, wie z. B. durch Verbolzen, Vernieten, Schweißen oder einer anderen Befestigungsmethode, welche Bolzen, Nieten oder Schweißen gleich kommt.
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Unterteilungsabtrennwände 300, welche Strömungspfade 302, 304 und 306 wie in 3 bis 5 gezeigt haben, sind zwischen dem Zwischenkühler 140 und dem EGR-Kühler 135 installiert, und der Zwischenkühler 140 und der EGR-Kühler 135 können durch die Unterteilungsabtrennwände 300 integral (miteinander) gekuppelt sein verwendend die vorgenannten Befestigungstechniken.
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Als solches sind der Zwischenkühler 140 und der EGR-Kühler 135 integral (miteinander) kombiniert, wobei die Abtrennwände 300 (da)zwischen (an)geordnet sind, sodass ein Kühlmitteleinlass 149 an einer Seite des Zwischenkühlers 140 ausgebildet ist und ein (Kühlmittel)Auslass 139, durch welchen hindurch das Kühlmittel, welches durch den Zwischenkühler 140 und den EGR-Kühler 135 passiert, ausgelassen wird, an einer Seite des EGR-Kühlers 135 ausgebildet ist.
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Um zu erlauben/zu ermöglichen, dass das Kühlmittel sanft/möglichst turbulenzfrei strömt und um ein Überschwappen des Kühlmittels zu unterdrücken, sind Innenabtrennwände 300, welche Strömungspfade 302, 304 und 306 haben, sogar in jedem von dem Zwischenkühler 140 und dem EGR-Kühler 135 installiert, wie in den 3 bis 5 dargestellt. Die Innenabtrennwand/Innenabtrennwände kann/können die gleiche Gestalt haben wie die Unterteilungsabtrennwand/Unterteilungsabtrennwände.
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Die Strömungspfade, welche in den Innenabtrennwänden und in den Unterteilungsabtrennwänden ausgebildet sind, können geformt sein/ausgebildet sein, um diverse Gestalten zu haben unter Berücksichtigung einer sanften Strömung des Kühlmittels und/oder des Designs, und z. B. können als Strömungspfade eine Mehrzahl von kreisförmigen Durchgangslöchern 302 ausgebildet sein, wie in 3 dargestellt, können eine Mehrzahl von horizontal langgestreckten Durchgangslöchern 304 ausgebildet sein, wie in 4 dargestellt, oder können eine Mehrzahl von vertikal langgestreckten Durchgangslöchern 306 ausgebildet sein, wie in 5 dargestellt; aber es ist zu verstehen, dass der Schutzumfang der vorliegenden Erfindung nicht auf diese Formen eingeschränkt sein soll/ist. Insofern andere Gestalten verwendet werden, sollen diese Gestaltungen jedoch im Wesentlichen ermöglichen, dass das Kühlmittel sanft/turbulenzarm strömt, wobei z. B. auch Durchgangslöcher mit Kammstruktur/Kammmuster herangezogen werden können.
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Die Einlassluft, welche von dem Zwischenkühler 140 ausgelassen/ausgegeben wird, wird direkt zu dem Einlasskrümmer 125 zugeführt, und die Einlassluft, welche von dem EGR-Kühler 135 ausgegeben/ausgelassen wird, wird direkt zu dem Einlasskrümmer 125 zugeführt. Ferner werden die Einlassluft und das EGR-Gas im Einlasskrümmer 125 (miteinander) gemischt und der Verbrennungskammer zugeführt.
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Das heißt, mit Bezug auf 6 werden die verdichtete Luft, welche durch den Zwischenkühler 140 passiert und das EGR-Gas, welches durch den EGR-Kühler 135 und die EGR-Leitung 130 passiert, im Einlasskrümmer 125 (miteinander) gemischt und der Verbrennungskammer zugeführt.
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Demgemäß sind gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung der Zwischenkühler und der EGR-Kühler integral kombiniert, um den Zwischenkühler und den EGR-Kühler sequentiell zu kühlen unter Verwendung des Kühlmittels des Niedrigtemperatur-Radiators, wodurch die Kapazität/Kühlleistung des EGR-Kühlers optimiert wird und ein eingeschränkter Bereich, wo der EGR-Kühler montiert ist, vergrößert wird.
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Zur Erleichterung in der Erklärung und akkuraten Definition in den angehängten Ansprüchen werden Ausdrücke wie „obere“, „untere“, „innere“ und „äußere“ dazu verwendet, um Merkmale der exemplarischen Ausführungsformen mit Bezug auf die Positionen solcher Merkmale, wie in den Figuren dargestellt, zu beschreiben.
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Die vorausgehende Beschreibung spezifischer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ist zu Zwecken der Illustration und Beschreibung gemacht worden. Sie ist nicht vorgesehen, um erschöpfend zu sein oder um die Erfindung auf exakt diese Ausführungsformen einzuschränken, und ersichtlich sind viele Modifikationen und Variationen im Lichte der obigen Lehre möglich.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- KR 10-2013-0156696 [0001]