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Hintergrund der Erfindung
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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen einen Türschlossmechanismus (z.B. einen Türverriegelungs-/Türverschlussmechanismus) für ein Fahrzeug (z.B. ein Kraftfahrzeug) und insbesondere einen Türschlossmechanismus für ein Fahrzeug, welcher eine Selbstrücknahmefunktion und eine Übersteuerungsfunktion hat.
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Beschreibung der bezogenen Technik
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Im Allgemeinen ist ein Türschlossmechanismus für ein Fahrzeug mit einem Türverschluss/einer Türverriegelung bereitgestellt und hat eine Sicherheitsverriegelungsfunktion, um ein Öffnen/Freigeben des Türverschluss zu verhindern und diesen zu verriegeln. Deshalb, wenn mittels Betätigens eines Sicherheitsknopfs innerhalb eines Fahrzeugs oder unter Verwendung eines Schlüssels außerhalb (des Fahrzeugs) eine Tür des Fahrzeugs betätigt wird, kann der Türverschluss nicht entriegelt werden, sogar wenn intern/innerhalb oder extern/außerhalb ein Türrinnengriff (z.B. ein innerer Türhandgriff/Türöffner) oder ein Türaußengriff (z.B. ein äußerer Türhandgriff/Türöffner) betätigt wird, wodurch die Tür verriegelt bleibt.
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Wenn jedoch ein Nutzer beabsichtigt, eine Tür von innerhalb eines Fahrzeugs zu öffnen, sollte er/sie als erstes den Sicherheitsknopf entriegeln und dann den Innentürgriff betätigen, um den Türverschluss zu entriegeln und somit die Tür zu öffnen. Dieser Vorgang bedingt für den Nutzer eine unbequeme Zwei-Schritt-Betätigung, sodass häufig eine Übersteuerungsfunktion eingeführt/eingesetzt wird, um den Türverschluss zu entriegeln und die Tür zu öffnen, wenn nur der Türinnengriff betätigt wird.
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Weiter, um den Fall zu verhindern, bei welchem eine Tür ausversehen in einem Zustand verriegelt wird, in welchem sich ein Autoschlüssel (z.B. ein/der zum Fahrzeug zugehörige Autoschlüssel) im Fahrzeug befindet, sodass die Tür nicht (mehr)(von) außerhalb des Fahrzeugs geöffnet werden kann, wird häufig eine Selbstrücknahmefunktion eingeführt/eingesetzt, sodass, wenn eine Tür geschlossen wird/ist, nachdem der Türverschluss unter Verwendung des Sicherheitsknopfes in einem Zustand verriegelt wird, in welchem die Tür geöffnet wird/ist, der verriegelte Türverschluss automatisch entriegelt wird.
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In Bezug auf die Kosten, Haltbarkeit und Betätigungszuverlässigkeit ist es hier bevorzugt, dass der Türschlossmechanismus ohne einen separaten aktiven Aktuator mit einer derartigen Übersteuerungsfunktion und Selbstrücknahmefunktion bereitgestellt wird.
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Das Vorhergehende ist lediglich dazu gedacht, um beim Verständnis des Hintergrunds der vorliegenden Erfindung zu helfen, und ist nicht dazu gedacht, um auszusagen, dass die vorliegende Erfindung in den Bereich der bezogenen Technik fällt, der dem Fachmann bereits bekannt ist.
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Die in diesem Abschnitt „Hintergrund der Erfindung“ offenbarten Informationen dienen lediglich dem besseren Verständnis des allgemeinen Hintergrundes der Erfindung und sollen nicht als eine Bestätigung oder irgendeine Form von Vorschlag verstanden werden, dass diese Informationen den Stand der Technik bilden, der dem Fachmann schon bekannt ist.
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Erläuterung der Erfindung
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Zahlreiche Aspekte der vorliegenden Erfindung sind darauf gerichtet, um einen Türschlossmechanismus (z.B. einen Türverriegelungs-/Türverschlussmechanismus) für ein Fahrzeug (z.B. ein Kraftfahrzeug) bereitzustellen, welcher mit einer Übersteuerungsfunktion (z.B. einer Funktion, welche zur Anwendung kommt, obwohl eine andere Funktion ausgewählt wurde) und mit einer Selbstrücknahmefunktion/Rückstellfunktion (z.B. einer Funktion, welche selbstständig eine vorhergehend aktive/aktivierte Funktion, z.B. ein Verriegeln, wieder aufhebt) ohne einen separaten aktiven Aktuator (z.B. einen Elektromotor) bereitgestellt ist, wodurch die Herstellungskosten reduziert sind und die Haltbarkeit und die Betätigungszuverlässigkeit sichergestellt sind.
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Um das oben genannte Ziel zu erreichen kann in einem Aspekt ein Türschlossmechanismus für ein Fahrzeug aufweisen einen Verriegelungsstift, welcher zwischen einer Nicht-verriegelt-Position und einer Verriegelt-Position in einer Radialrichtung ausgehend von einer Drehachse eines Klinkenhebels/Rastenhebels (z.B. eines Sperrhebels) bewegt wird (z.B. bewegbar ist), wobei bei/an/in der Nicht-verriegelt-Position eine Drehverschiebung eines Außengriffhebels (z.B. eines Hebels, welcher von einem Außentürgriff betätigt wird) eingerichtet (z.B. durchführbar) ist, um zum Klinkenhebel/Rastenhebel hin übertragen zu werden, und wobei bei/an/in der Verriegelt-Position die Drehverschiebung des Außengriffhebels eingerichtet (z.B. durchführbar) ist, um nicht zum Klinkenhebel hin übertragen zu werden, einen Verriegelungshebel, welcher selektiv gedreht wird (z.B. drehbar ist), um es dem Verriegelungsstift zu erlauben in die Radialrichtung bewegt zu werden, einen Sicherheitshebel/Sicherungshebel, welcher mit dem Verriegelungshebel im Eingriff ist, wobei der Sicherheitshebel eine Betätigungskraft eines Sicherheitsknopfes/Sicherungsknopfes (z.B. eines Knopfes, welcher innen im Fahrzeug, z.B. bei einem Innentürgriff, angebracht ist, um z.B. zumindest eine Tür ohne Verwendung eines Schlüssels zu verriegeln) empfängt/erfährt und den Verriegelungshebel dreht, und eine Verbindungseinheit, welche es einer Drehverschiebung des Klinkenhebels/Rastenhebels partiell erlaubt (z.B. zeitweise, z.B. unter bestimmten Bedingungen erlaubt), zum (z.B. auf den) Sicherheitshebel hin übertragen zu werden (bzw. eine Verbindungseinheit, welche es einer Drehverschiebung des Klinkenhebels/Rastenhebels erlaubt, partiell/anteilig zum Sicherheitshebel hin übertragen zu werden).
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Eine (z.B. Die) Klinke/Raste ist z.B. elastisch mittels einer Rückstellfeder abgestützt, sodass die Klinke/Raste die Federkraft der Rückstellfeder empfängt/erfährt und deshalb eine Drehung einer Klaue beschränkt, wobei die Verbindungseinheit vom Sicherheitshebel ausgehend in Richtung zum Klinkenhebel/Rastenhebel hin vorsteht, sodass die Drehverschiebung des Klinkenhebels/Rastenhebels, welche in einer Freigaberichtung erzeugt wird, die eine Richtung ist, entlang welcher die Klinke/Raste gedreht wird, um die Drehung der Klaue zu erlauben, zum Sicherheitshebel hin übertragen wird, und wobei der Verriegelungshebel zusammen mit der Drehung des Sicherheitshebels mittels der Verbindungseinheit gedreht wird, um den Verriegelungsstift in die Nicht-verriegelt-Position zu bewegen.
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Die Verbindungseinheit kann einen Verbindungshebel aufweisen, von welchem eine erste Seite drehbar mit dem Sicherheitshebel verbunden ist und von welchem eine zweite Seite in Richtung zum Klinkenhebel/Rastenhebel hin vorsteht, sodass in einem Rückkehrzustand (z.B. einem Ausgangszustand), in welchem der Klinkenhebel/Rastenhebel keiner Betätigungskraft ausgesetzt ist, sondern nur die Federkraft der Rückstellfeder (darauf) aufgebracht ist, der Verbindungshebel vom Klinkenhebel/Rastenhebel separiert wird.
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Der Klinkenhebel/Rastenhebel ist z.B. an einer Endseite davon mit einem gekrümmten/gebogenen Teil bereitgestellt, welcher ausgehend von einer Drehfläche (z.B. einer Ebene, welche zur Drehachse des Klinkenhebels/Rastenhebels rechtwinklig ist) des Klinkenhebels/Rastenhebels rechtwinklig (abstehend) gekrümmt/gebogen ist, wobei der Verbindungshebel angebracht ist, um in Richtung zum gekrümmten Teil hin vorzustehen und deshalb mit diesem in Kontakt zu kommen, und wobei ein Innengriffhebel angebracht ist, um beim Drehen eine Betätigungskraft eines Innengriffs/Innenhandgriffs (z.B. eines fahrzeuginnenseitigen Türgriffs/Türöffners) mittels des gekrümmten Teils auf den Klinkenhebel/Rastenhebel zu übertragen.
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Der Verriegelungsstift ist z.B. integral mit einem/dem Verbindungshebel geformt, welcher drehbar mit dem Verriegelungshebel verbunden ist, wobei ein/der Außengriffhebel bereitgestellt ist mit einer Verriegelungsstiftführung, entlang welcher der Verriegelungsstift linear in der Radialrichtung bewegt wird (z.B. bewegbar ist), und wobei der Klinkenhebel/Rastenhebel mit einer Aufnahmenut bereitgestellt ist, welche eingerichtet ist, sodass, wenn sich der Verriegelungsstift an/bei der Verriegelt-Position befindet, der Verriegelungsstift eingerichtet ist, um in die Aufnahmenut hinein eingesetzt zu werden, ohne mit dem Klinkenhebel/Rastenhebel in Kontakt zu kommen, sogar wenn der Verriegelungsstift mittels der Drehung des Außengriffhebels gedreht/bewegt wird.
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Der Sicherheitshebel ist z.B. oberhalb des Klinkenhebels angeordnet, und der Klinkenhebel erstreckt sich aufgrund seines Gewichts (z.B. richtet sich unter Schwerkrafteinfluss) ausgehend vom Sicherheitshebel in Richtung zum Klinkenhebel/Rastenhebel hin aus.
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Der Klinkenhebel wird z.B. in Kooperation mit einer/der Klinke/Raste gedreht, wobei die Klinke/Raste eine Drehung einer/der Klaue erlaubt oder beschränkt, welche mit einem Schließbügel (welcher z.B. an einem Türrahmen einer Fahrzugkarosserie befestigt sein kann) mittels der Drehung davon in Eingriff gegangen sein kann, und wobei die Klaue mittels der Drehung davon mit dem Schließbügel in Eingriff geht und außer Eingriff geht (z.B. gehen kann).
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Der Türschlossmechanismus für das Fahrzeug kann weiter aufweisen einen Innengriffhebel, welcher eine Betätigungskraft eines Innengriffs/Innenhandgriffs (z.B. eines Griffs/(Tür-)Öffners, welcher innen an einer Fahrzeugtür angebracht ist) empfängt/erfährt, um den Klinkenhebel/Rastenhebel zu drehen, um es der Klinke zu erlauben, sich zu drehen, sodass sich die Klaue in einem Drehbar-Zustand befindet, und einen Außengriffhebel, welcher (z.B. dessen zugehörige Drehachse) konzentrisch mit der Drehachse des Klinkenhebels/Rastenhebels angebracht ist, um eine Betätigungskraft eines Außengriffs/Außenhandgriffs (z.B. eines Türgriffs/Türöffners, welcher außen an einer Fahrzeugtür angebracht ist) zu empfangen/erfahren und den Klinkenhebel/Rastenhebel zu drehen.
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Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Türschlossmechanismus für ein Fahrzeug (z.B. ein Kraftfahrzeug) ohne einen separaten aktiven Aktuator mit einer Übersteuerungsfunktion und einer Selbstrücknahmefunktion bereitgestellt, wodurch die Herstellungskosten reduziert sind und eine Haltbarkeit und Betriebszuverlässigkeit erhöht sind.
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Die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Erfindung haben andere Merkmale und Vorteile, welche aus den beiliegenden Zeichnungen, die hierin aufgenommen sind, und der folgenden detaillierten Beschreibung, die zusammen dazu dienen, bestimmte Grundsätze der vorliegenden Erfindung zu erklären, deutlich werden oder darin detaillierter ausgeführt werden.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist eine Ansicht, welche die Konfiguration/Gestalt der vorliegenden Erfindung zeigt.
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2 ist eine Ansicht, welche Hauptteile der Konfiguration/Gestalt von 1 mit Blick aus einem anderen Winkel zeigt, wobei sich ein Verriegelungsstift an einer Verriegelt-Position befindet.
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3 ist eine Ansicht, welche die Konfiguration/Gestalt von 2 zeigt, wobei sich jedoch der Verriegelungsstift an einer Nicht-Verriegelt-Position befindet.
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4 ist eine Ansicht, welche die Konfiguration/Gestalt von 3 zeigt, wobei jedoch eine Klinke/Raste in einer Freigaberichtung freigegeben ist und dann zurückgeführt ist, sodass eine Klaue gedreht ist, um von einem Schließbügel außer Eingriff zu sein.
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5 ist eine Ansicht, welche eine Übersteuerungsfunktion (bzw. eine Übersteuerungsfunktionalität) zeigt, die es erlaubt mittels einer Betätigung eines Innengriffhebels vom Zustand der 2 zum Zustand der 4 zu schalten.
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6 bis 10 sind Ansichten, welche eine Selbstrücknahmefunktion (bzw. eine Selbstrücknahmefunktionalität) der Konfiguration gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen.
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Es sollte klar sein, dass die angehängten Zeichnungen nicht notwendigerweise maßstabsgetreu sind und eine etwas vereinfachte Darstellungsweise von verschiedenen Merkmalen darstellen, welche die Grundprinzipien der Erfindung aufzeigen. Die spezifischen Konstruktionsmerkmale der vorliegenden Erfindung, unter anderem z.B. konkrete Abmessungen, Richtungen, Positionen und Formen, wie sie hierin offenbart sind, werden teilweise von der jeweiligen geplanten Anwendung und Nutzungsumgebung vorgegeben.
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Durchgehend in den zahlreichen Figuren der Zeichnung bezeichnen Bezugszeichen in den Figuren die gleichen oder wesensgleichen Teile der vorliegenden Erfindung.
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Detaillierte Beschreibung
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Es wird nun im Detail Bezug auf verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung genommen, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und im Folgenden beschrieben sind. Obwohl die Erfindung in Verbindung mit den beispielhaften Ausführungsformen beschrieben ist, ist es klar, dass die vorliegende Beschreibung nicht dazu gedacht ist, die Erfindung auf diese beispielhaften Ausführungsformen zu beschränken. Die Erfindung ist im Gegenteil dazu gedacht, nicht nur die beispielhaften Ausführungsformen abzudecken, sondern auch diverse Alternativen, Änderungen, Abwandlungen und andere Ausführungsformen, die im Sinn und Umfang der Erfindung, wie durch die angehängten Ansprüchen definiert, enthalten sein können.
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Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend im Detail mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben.
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Bezugnehmend auf die 1 bis 4 weist ein Türschlossmechanismus für ein Fahrzeug gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung auf: eine Klaue 3, welche mittels Drehung mit einem Schließbügel 1 in und außer Eingriff geht, eine Klinke/Raste 5, welche die Drehung der Klaue 3, die durch die Drehung mit dem Schließbügel im Eingriff gegangen ist, beschränkt/verhindert oder erlaubt, einen Klinkenhebel/Rastenhebel 7, welcher in Übereinstimmung mit der Klinke 5 gedreht wird, einen Innengriffhebel 11, welcher eine Betätigungskraft eines Innengriffs 9 erfährt, um den Klinkenhebel 7 zu drehen, um es der Klinke zu erlauben, sich zu drehen, sodass sich die Klaue 3 in einem Drehbar-Zustand befindet, einen Außengriffhebel 15, welcher konzentrisch mit einer Drehachse des Klinkenhebels 7 angebracht ist, um die Betätigungskraft eines Außengriffs 13 zu empfangen/erfahren und den Klinkenhebel 7 zu drehen, einen Verriegelungsstift 17, welcher ausgehend von der Drehachse des Klinkenhebels 7 in einer Radialrichtung zwischen einer Nicht-Verriegelt-Position und einer Verriegelt-Position (hin und her) bewegt wird (bewegbar ist), wobei bei der Nicht-verriegelt-Position die Drehverschiebung des Außengriffhebels 15 in der Lage ist auf den Klinkenhebel 7 übertragen zu werden, wohingegen bei der Verriegelt-Position die Drehverschiebung nicht in der Lage ist auf den Klinkenhebel übertragen zu werden, einen Verriegelungshebel 19, welcher gedreht wird, um es dem Verriegelungsstift 17 zu erlauben, in der Radialrichtung bewegt zu werden, einen Sicherheitshebel 23, welcher die Betätigungskraft eines Sicherheitsknopfes 21 empfängt/erfährt und den Verriegelungshebel 19 dreht, und eine Verbindungseinheit, welche es der Drehverschiebung des Klinkenhebels 7 erlaubt, partiell auf den Sicherheitshebel 23 übertragen zu werden.
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Die Klinke 5 ist elastisch mittels einer Rückstellfeder 25 abgestützt, sodass die Klinke die Federkraft der Rückstellfeder empfängt und deshalb die Drehung der Klaue 3 beschränkt, welche elastisch mittels einer Stützfeder 27 in einer Außer-Eingriff-Bring-Richtung des Schließbügels 1 abgestützt ist.
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Der Schließbügel 1 ist an einem Fahrzeugkörper (z.B. einer Fahrzeugkarosserie) befestigt, und die Klaue 3 und die Klinke 5 bilden einen Türverschluss und sind an einer Tür eines Fahrzeugs angebracht.
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In den 2 und 3 ist die Klaue 3 im Eingriff mit dem Schließbügel 1, sodass sich die Tür in einem Verriegelt-Zustand befindet. Im Gegensatz dazu ist in der 4 die Klaue 3 außer Eingriff vom Schließbügel 1, sodass sich die Tür in einem Nicht-Verriegelt-Zustand befindet.
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In den 2 und 3 wird die Klaue 3 mittels der Klinke 5 gehindert, gedreht zu werden, wie es in der 4 gezeigt ist, es sei denn die Klinke 5 ist/wird entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Die Klaue 3 ist außer Eingriff vom Schließbügel 1, wenn die Klinke 5 mittels des Klinkenhebels 7 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht ist/wird, welcher mittels der Betätigung des Innengriffhebels 11, der mit dem Innengriff 9 verbunden ist, und/oder des Außengriffhebels 15, der mit dem Außengriff 13 verbunden ist, betätigt wird.
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Als Referenz bezeichnen in der 1 die Linie, welche den Innengriff 9 mit dem Innengriffhebel 11 verbindet, die Linie, welche den Sicherheitsknopf 21 mit dem Sicherheitshebel 23 verbindet, die Linie, welche den Außengriff 13 mit dem Außengriffhebel 15 verbindet, und die Linie, welche ein Schlüsselschloss 39 und den Verriegelungshebel 19 verbindet, ein herkömmliches Seil (z.B. einen Seilzug) oder einen Stab, durch welche eine Linearverschiebung übertragen wird.
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Wenn der Innengriffhebel 11 in der 3 mittels des Innengriffs 9 im Uhrzeigersinn gedreht wird, wird der Klinkenhebel 7 zusammen mit der Klinke 5 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, um die Drehung der Klaue 3 zu erlauben. Dann wird die Klaue 3 mittels Anlegens der Federkraft der Stützfeder 27 gedreht, sodass die Klaue vom Schließbügel 1 außer Eingriff ist/geht.
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Darüber hinaus wird, wenn der Außengriffhebel 15 in der 3 mittels des Außengriffs 13 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, der Klinkenhebel 7 zusammen mit der Klinke 5 durch den Verriegelungsstift 17 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, um die Drehung der Klaue 3 zu erlauben. Dann wird die Klaue 3 mittels Anlegens der Federkraft der Stützfeder 27 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, sodass die Klaue vom Schließbügel 1 außer Eingriff ist/geht.
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Der Verriegelungsstift 17 ist integral mit einem Verbindungshebel 29 geformt, welcher drehbar mit dem Verriegelungshebel 19 verbunden ist, der Außengriffhebel 15 ist mit einer Verriegelungsstiftführung 31 versehen, entlang welcher der Verriegelungsstift 17 linear in der Radialrichtung geführt ist, und der Klinkenhebel 7 ist mit einer Aufnahmenut 33 bereitgestellt. Die Aufnahmenut ist eingerichtet, sodass, wenn sich der Verriegelungsstift 17 an der Verriegelt-Position befindet, der Verriegelungsstift 17 in die Aufnahmenut eingesetzt werden kann, ohne mit dem Klinkenhebel 7 in Kontakt zu kommen, sogar wenn der Verriegelungsstift 17 mittels der Drehung des Außengriffhebels 15 gedreht/bewegt wird.
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Deshalb, wenn der Außengriffhebel 15 in einem Zustand gedreht wird, in welchem sich der Verriegelungsstift 17 an der Nicht-verriegelt-Position befindet, wie es in der 3 gezeigt ist, erlaubt es der Verriegelungsstift 17 dem Klinkenhebel entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht zu werden, sodass die Klaue 3 vom Schließbügel 1 außer Eingriff gehen kann. Jedoch, wenn sich der Verriegelungsstift 17 an der Verriegelt-Position befindet, wie es in der 2 gezeigt ist, wird der Verriegelungsstift 17 in die Aufnahmenut 33 eingesetzt, sodass der Klinkenhebel 7 nicht gedreht wird (werden kann), (sogar) wenn der Außengriffhebel 15 gedreht wird, um den Verriegelungsstift 17 in Richtung zum Klinkenhebel 7 hin zu bewegen (z.B. zu drehen), wodurch die Sicherheitsverriegelungsfunktion realisiert wird, bei welcher die Klaue 3 den Eingriffszustand mit dem Schließbügel 1 aufrecht erhält.
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Die Verbindungseinheit steht ausgehend vom Sicherheitshebel 23 in Richtung zum Verriegelungshebel 7 hin vor, sodass die Drehverschiebung des Klinkenhebels 7, welche in der Freigaberichtung (z.B. der Klaue 3 vom Schließbügel 1) erzeugt wird (die Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn in der 3), das heißt die Richtung entlang welcher die Klinke 5 gedreht wird, um die Drehung der Klaue 3 zu erlauben, zum Sicherheitshebel 23 hin übertragen wird. Der Verriegelungshebel 19 wird zusammen mit der Drehung des Sicherheitshebels 23 mittels der Verbindungseinheit gedreht, um den Verriegelungsstift 17 in die Nicht-verriegelt-Position zu bewegen.
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In der vorliegenden Ausführungsform weist die Verbindungseinheit auf einen Verbindungshebel 35, welcher eingerichtet ist, sodass eine Seite davon drehbar mit dem Sicherheitshebel 23 verbunden ist und die andere Seite davon in Richtung zum Klinkenhebel 7 hin vorsteht, sodass in einem Rückkehrzustand (z.B. einem Ausgangszustand), in welchem auf den Klinkenhebel 7 keine Betätigungskraft aufgebracht wird/ist, sondern nur die Federkraft der Rückstellfeder 25 (darauf) aufgebracht wird/ist, der Verbindungshebel vom Klinkenhebel 7 separiert ist.
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Als Referenz sind in den 2 und 3 der Klinkenhebel und die Klinke in einem Rückkehrzustand gezeigt.
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Der Sicherheitshebel 23 ist oberhalb des Klinkenhebels 7 angebracht, und der Verbindungshebel 35 erstreckt sich ausgehend vom Sicherheitshebel 23 in Richtung zum Klinkenhebel 7 aufgrund seines Gewichts (z.B. unter Schwerkrafteinfluss) hin.
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Der Klinkenhebel 7 ist an einer Endseite davon mit einem gebogenen/gekrümmten Teil 37 bereitgestellt, welcher ausgehend von einer Drehfläche (z.B. einer Ebene, welche senkrecht zur Drehachse des Klinkenhebels ist) des Klinkenhebels rechtwinklig (ab)gebogen/weggekrümmt ist. Der Verbindungshebel 35 ist in einer Art angebracht, sodass dieser in Richtung zum gebogenen/gekrümmten Teil 37 hin vorsteht und deshalb damit in Kontakt kommt (z.B. kommen kann). Der Innengriffhebel 11 ist in einer Art angebracht, sodass dieser bei einer Drehung (davon) die Betätigungskraft des Innengriffs 9 auf den Klinkenhebel 7 mittels des gebogenen/gekrümmten Teils 37 überträgt.
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Die Übersteuerungsfunktion ist eine Funktion, welche in einem Zustand realisiert ist, in welchem die Sicherheitsverriegelungsfunktion, bei der die Klaue 3 im Eingriff ist mit dem Schließbügel 1 und sich zur selben Zeit der Verriegelungsstift 17 an der Verriegelt-Position befindet, wie in der 2 gezeigt ist, sodass, wenn der Innengriff 9 von einem Nutzer betätigt wird, der Verriegelungsstift 17 in die Nicht-verriegelt-Position bewegt wird, wie in der 4 gezeigt ist, und ebenfalls die Klaue 3 vom Schließbügel 1 außer Eingriff geht, wodurch es der Tür erlaubt wird, nur durch die Betätigung des Innengriffs 9 geöffnet zu werden.
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In der vorliegenden Ausführungsform kann die Übersteuerungsfunktion realisiert werden mittels Schaltens vom Zustand der 2 zum Zustand der 4 mittels der in der 5 gezeigten Betätigung.
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Das heißt, wenn der Innengriff 9 vom Benutzer im (z.B. ausgehend vom) Zustand der 2 betätigt wird, wie in der 5 gezeigt ist, wird der Innengriffhebel 11 im Uhrzeigersinn gedreht, um den Klinkenhebel 7 entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen, wodurch die Klinke 5 in die Lage versetzt wird, die Drehung der Klaue 3 zu erlauben. Ebenfalls erlaubt es die Drehung des Innengriffs 9 (d.h. somit auch des Innengriffhebels 11) einer oberen Fläche des gekrümmten Teils 37 des Klinkenhebels 7, ein unteres Ende des Verbindungshebels 35 aufwärts/hoch zu drücken, wodurch es dem Sicherheitshebel 23 gestattet wird, im Uhrzeigersinn gedreht zu werden. Dann wird der Verriegelungshebel 19, welcher mit dem Sicherheitshebel 23 verbunden ist, entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, um den Verbindungshebel 29 nach unten/abwärts zu bewegen, wodurch der Verriegelungsstift 17, welcher integral mit dem Verbindungshebel 29 verbunden ist, in die Nicht-verriegelt-Position abgesenkt wird, wie es in der 4 gezeigt ist.
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Deshalb kann durch einen Nutzer die Sicherheitsverriegelung entriegelt werden und kann die Klaue 3 außer Eingriff vom Schließbügel 1 gebracht werden, sodass sich ohne separat den Sicherheitsknopf 21 zu betätigen die Tür nur mittels Betätigens des Innengriffs 9 in einem Nicht-verriegelt-Zustand befinden/gebracht werden kann (z.B. die Tür geöffnet werden kann).
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Die 6 bis 10 zeigen einen (z.B. Ausführungs-)Vorgang der Selbstrücknahmefunktion, wobei die 6 den Zustand zeigt, in welchem in einem Tür-offen-Zustand die Sicherheitsverriegelungsfunktion realisiert wird mittels Betätigens des Sicherheitsknopfs 21, sodass sich der Verriegelungsstift 17 an der Verriegelt-Position befindet.
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Wenn die Tür in diesem Zustand geschlossen wird, wie es in der 7 gezeigt ist, wird die Klaue 3 im Uhrzeigersinn gedreht und geht allmählich mit dem Schließbügel 1 in Eingriff, und die Klinke 5 wird mittels der Drehung der Klaue 3 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht.
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Wenn die Klinke 5 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, wie es in der 8 gezeigt ist, wird zusammen damit der Klinkenhebel 7 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, sodass der gekrümmte Teil 37 den Verbindungshebel 35 nach oben drückt, wobei es dem Sicherheitshebel 23 ermöglicht wird, den Verriegelungshebel 19 entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen.
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Die 9 zeigt den Zustand, in welchem, wenn der Verriegelungshebel 19 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird/wurde, der Verbindungshebel 29 nach unten bewegt wird/wurde, sodass der Verriegelungsstift 17 in die Nicht-verriegelt-Position bewegt wird/wurde, und die Klinke 5 und der Klinkenhebel 7 werden mittels der Federkraft der Rückstellfeder 25 in ihre Ausgangsposition (zurück) gebracht.
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Die 10 zeigt den Zustand, in welchem die Klinke 5 und der Klinkenhebel 7 komplett (z.B. in ihre Ausgangsposition) zurückgekehrt sind. Das heißt, die Tür ist geschlossen, sodass die Klaue 3 mit dem Schließbügel 1 in einer Art im Eingriff ist, sodass die Drehung der Klaue 3 durch die Klinke 5 verhindert wird. In diesem Zustand befindet sich der Verriegelungsstift 17 an der Nicht-verriegelt-Position, sodass die Tür mittels Außer-Eingriff-Bringens der Klaue 3 vom Schließbügel 1 mittels der Betätigung des Außengriffs 13 geöffnet werden kann.
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Das heißt, bevor die Tür geschlossen ist/wird, befindet sich der Verriegelungsstift 17 oben an der Verriegelt-Position, wie es in der 6 gezeigt ist, wohingegen, nachdem die Tür geschlossen (worden) ist, der Verriegelungsstift 17 automatisch die Zwischenzustände, welche in den 7 bis 9 gezeigt sind, durchlaufend nach unten in die Nicht-Verriegelt-Position bewegt wird, wie es in der 10 gezeigt ist, wodurch die Selbstrücknahmefunktion realisiert wird. Deshalb wird die Klaue 3 nur durch die Betätigung des Außengriffs außer Eingriff vom Schließbügel 1 gebracht, sodass, sogar wenn die Tür geschlossen wird, nachdem die Sicherheitsverriegelung mittels der Betätigung des Sicherheitsknopfs 21 realisiert worden ist, in einem Zustand, in welchem ein Startschlüssel unbeabsichtigt im Fahrzeug liegt, die Tür unter Verwendung des Außengriffs 13 von außerhalb der Tür geöffnet werden kann.
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Die obige Gestalt/Konfiguration der beispielhaften Ausführungsform kann umgesetzt sein, sodass ein Aktuator, wie beispielsweise ein (z.B. Elektro-)Motor oder dergleichen, und eine Steuerungsvorrichtung mit dem Sicherheitshebel 23 verbunden sind, um es der Gestalt/Konfiguration zu erlauben, aktiv gesteuert zu werden. Da die Übersteuerungsfunktion und die Selbstrücknahmefunktion mittels eines wie zuvor genannten Mechanismus automatisch realisiert sind, kann eine derartige weitere Gestalt/Konfiguration (z.B. Aktuator + Steuerungsvorrichtung) in der vorliegenden Ausführungsform entfallen, sodass es möglich ist, eine einfachere Steuerungsvorrichtung bereitzustellen.
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Zur Erleichterung der Erklärung und zur genauen Definition der beigefügten Ansprüche werden die Begriffe „ober(e)“, „unter(e)“, „inner(e)“ und „außen/äußere“ verwendet, um Merkmale der beispielhaften Ausführungsformen mit Bezug auf Positionen dieser Merkmale, welche in den Zeichnungen gezeigt sind, zu beschreiben.
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Die vorhergehenden Beschreibungen von bestimmten beispielhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dienten dem Zweck der Darstellung und Beschreibung. Sie sind nicht dazu gedacht, erschöpfend zu sein oder die Erfindung auf genau die offenbarten Formen zu beschränken, und offensichtlich sind viele Änderungen und Abwandlungen vor dem Hintergrund der obigen Lehre möglich. Die beispielhaften Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um bestimmte Grundsätze der Erfindung und ihre praktische Anwendbarkeit zu beschreiben, um es dadurch dem Fachmann zu erlauben, verschiedene beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, sowie verschiedene Alternativen und Abwandlungen davon, herzustellen und anzuwenden. Es ist beabsichtigt, dass der Umfang der Erfindung durch die beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente definiert wird.