-
Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, welche zumindest einem Insassen des Fahrzeuges zugeordnet ist und bei einer erfassten dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung Aus der
DE 10 2004 018 716 A1 ist eine Sicherheitsvorrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeug bekannt. Das Cabrio-Kraftfahrzeug umfasst eine eine Fensterscheibe aufweisende Fahrzeugtür, die einen Türkasten aufweist, an den sich in Fahrzeughochrichtung gesehen nach oben ein Fensterscheibenbereich anschließt. Zusätzlich zu der Fensterscheibe ist wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung vorgesehen, die im nicht aktivierten Grundzustand in einer Seitenschutz-Grundeinstellung in und/oder am Türkasten angeordnet ist und die bei einer Aktivierung in eine Seitenschutz-Funktionsstellung überführbar ist. In der Seitenschutz-Funktionsstellung ragt die Seitenschutzvorrichtung vom Türkasten ausgehend, insbesondere bei geöffneter Fensterscheibe, im Wesentlichen nach oben weg und deckt den Fensterscheibenbereich wenigstens bereichsweise ab.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung anzugeben.
-
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich der Insassenschutzvorrichtung durch die in Anspruch 1 und hinsichtlich des Fahrzeuges durch die in Anspruch 5 angegebenen Merkmale gelöst.
-
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
-
Eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug ist zumindest einem Insassen des Fahrzeuges zugeordnet und ist bei einer erfassten dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar. Erfindungsgemäß umfasst die Insassenschutzvorrichtung ein Fangnetz, einen an vorgegebenen Abschnitten des Fangnetzes randseitig angeordneten Airbag und einen Gasgenerator, wobei der Airbag, der Gasgenerator und das Fangnetz derart in einem Fahrzeugsitz angeordnet sind, dass der ausgelöste Airbag mit dem Fangnetz zwischen einer Sitzlehne des Fahrzeugsitzes und einem auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen austritt und mittels einer Positionierungsvorrichtung derart in eine Wirkstellung positionierbar ist, dass der Insasse zumindest abschnittsweise von dem Airbag und dem Fangnetz umhüllt ist.
-
Mittels einer solchen Insassenschutzvorrichtung, bei welcher der Insasse von dem Fangnetz mit dem Airbag wie eine Haube umhüllt ist, ist insbesondere ein Schutz für einen unangegurteten Insassen im Fondbereich des Fahrzeuges im Fall einer Kollision erhöht, wobei ein Verletzungsrisiko des Insassen zumindest verringert ist. Für den Insassen besteht die Möglichkeit, dass dieser, beispielsweise bei einer Geradeaus-Staufahrt des Fahrzeuges, seinen Sicherheitsgurt ablegt, so dass ein Komfort für den Insassen bei entsprechender mittels des Airbags mit dem Fangnetz sichergestellter Schutzwirkung und dadurch bedingter Sicherheit erhöht werden kann.
-
Als Schutzwirkung für den Insassen ist dieser mittels des aufgespannten Fangnetzes und dem Airbag zumindest abschnittsweise an seinem Fahrzeugsitz fixierbar, so dass das Risiko einer kollisionsbedingten Beschleunigung des Insassen in Fahrtrichtung zumindest verringert ist, wobei die Beschleunigungsenergie in Fahrtrichtung des Fahrzeuges zumindest teilweise zumindest von dem Fangnetz absorbierbar ist.
-
Zudem ist dadurch, dass das Insassenschutzmittel als Airbag mit Fangnetz ausgebildet ist, eine Sicht des Insassen auch bei aufgespanntem Fangnetz nicht wesentlich eingeschränkt, wodurch ein Geschehen auch vor dem Fahrzeug von dem Insassen wahrgenommen werden kann.
-
Die derart ausgebildete Insassenschutzvorrichtung kann sowohl für einen Fahrer und/oder einen Beifahrer als auch für Insassen in einem Fondbereich des Fahrzeuges vorgesehen sein.
-
Bei Anordnung einer solchen Insassenschutzvorrichtung für einen Fahrer und/oder einen Beifahrer können bzw. kann ein Fahrerairbag bzw. ein Beifahrerairbag entfallen, wobei zusätzlich ein Schultergurt eines Sicherheitsgurtes nicht erforderlich ist. Ist zu der Insassenschutzvorrichtung ein Beckengurt als Sicherheitsgurt vorgesehen, ist zudem eine Vorrichtung zur Höhenverstellung des Schultergurtes nicht erforderlich.
-
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.
-
Dabei zeigen:
-
1 schematisch eine Seitenansicht eines Bereiches eines Fahrzeuges mit einem Insassen und einer ausgelösten Insassenschutzvorrichtung in einer Positionierungsphase,
-
2 schematisch eine Seitenansicht des Bereiches des Fahrzeuges mit dem Insassen und der Insassenschutzvorrichtung in ihrer Wirkstellung,
-
3 schematisch eine Rückansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem Insassen und ausgelöster Insassenschutzvorrichtung,
-
4 schematisch eine Vorderansicht des Insassen auf dem Fahrzeugsitz in einer Positionierungsphase der Insassenschutzvorrichtung und
-
5 schematisch eine Vorderansicht des Insassen auf dem Fahrzeugsitz mit der Insassenschutzvorrichtung in der Wirkstellung.
-
Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
-
1 zeigt eine Seitenansicht eines Bereiches eines Fahrzeuges 1 mit einem Insassen 2 auf einem Fahrzeugsitz 3 und einer ausgelösten Insassenschutzvorrichtung 4 in einer Positionierungsphase. Bei dem Fahrzeugsitz 3 handelt es sich um einen Einzelsitzplatz in einem Fondbereich des Fahrzeuges 1, wobei es sich bei dem Fahrzeugsitz 3 auch um einen Fahrer- oder Beifahrersitz handeln kann.
-
Die Insassenschutzvorrichtung 4 umfasst einen Airbag 4.1, der strömungstechnisch mit einem Gasgenerator 4.2 gekoppelt ist, ein an dem Airbag 4.1 befestigtes Fangnetz 4.3 und eine als Straffvorrichtung ausgebildete Positionierungsvorrichtung 4.4.
-
Das Fangnetz 4.3 ist aus einer flexiblen, zumindest halbtransparenten, nicht zu grobmaschigen Netzstruktur gebildet, wobei das Fangnetz 4.3 mit dem Airbag 4.1, der im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet ist, verbunden ist.
-
Der Gasgenerator 4.2 sowie der Airbag 4.1 und das Fangnetz 4.3 sind im unausgelösten Zustand als Faltpaket in einer Sitzlehne 3.1 des Fahrzeugsitzes 3 angeordnet, wobei die Positionierungsvorrichtung 4.4 im Bereich einer Rückseite der Sitzlehne 3.1 angeordnet ist. Insbesondere ist die Positionierungsvorrichtung 4.4 in den Fahrzeugsitz 3 integriert. Zur gezielten Entfaltung des Airbags 4.1 ist der Gasgenerator 4.2 derart in die Sitzlehne 3.1 integriert, dass sich der Airbag 4.1 nach oben und anschließend in Fahrtrichtung, d. h. nach vorn über den Kopf 2.1 des Insassen 2, positioniert.
-
Eine nicht näher dargestellte Austrittsöffnung für den Airbag 4.1 und das Fangnetz 4.3 ist nicht sichtbar in die Sitzlehne 3.1 eingebracht, wobei die Austrittsöffnung bevorzugt als eine Sollöffnungsstelle in einem Sitzpolstermaterial ausgebildet ist.
-
Die Positionierungsvorrichtung 4.4 umfasst zwei in 3 näher dargestellte Seile 4.4.1 und eine ansteuerbare Aufrollfeder 4.4.2, wobei ein Ende des jeweiligen Seiles 4.4.1 mit einem freien Ende 4.1.1 des Airbags 4.1, d. h. an einem in Fahrtrichtung angeordneten Abschnitt, seitlich verbunden ist.
-
Das Fahrzeug 1 verfügt darüber hinaus über eine nicht näher dargestellte Kollisionserkennungseinheit, die Bestandteil der Insassenschutzvorrichtung 4 sein kann. Die Kollisionserkennungseinheit umfasst eine Anzahl von im und/oder am Fahrzeug 1 angeordneten Erfassungseinheiten, die im Betrieb des Fahrzeuges 1 fortlaufend Signale erfassen. Die erfassten Signale sind einer Steuereinheit zuführbar, die die Signale auswertet und verarbeitet, wobei anhand der erfassten Signale eine dem Fahrzeug 1 bevorstehende Kollision oder eine eingetretene Kollision des Fahrzeuges 1 ermittelbar ist.
-
Ist ermittelt, dass dem Fahrzeug 1 eine Kollision bevorsteht oder die Kollision eingetreten ist, wird die Insassenschutzvorrichtung 4 mittels eines von der Steuereinheit erzeugten Steuersignals angesteuert und somit ausgelöst. Insbesondere werden der Gasgenerator 4.2 und die Positionierungsvorrichtung 4.4 aktiviert. Zur Aktivierung des Gasgenerators 4.2 ist ein pyrotechnischer Treibsatz zündbar, wodurch ein in dem Gasgenerator 4.2 gespeichertes Gas expandiert. Das Gas ist dem Airbag 4.1 zuführbar, wodurch dieser befüllt wird und sich entfaltet.
-
Der Airbag 4.1 entfaltet sich und drückt durch die Volumenzunahme gegen das Sitzpolstermaterial, wodurch dieses an der vorgegebenen Sollöffnungsstelle aufreißt und/oder aufbricht, so dass der Airbag 4.1 mit dem Fangnetz 4.3 aus der Sitzlehne 3.1 zwischen dieser und dem Insassen 2 heraustritt, wie 1 zeigt.
-
Bei der weiteren Entfaltung der röhrenförmigen, d. h. im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildeten Abschnitte des Airbags 4.1 drückt dieser bei Bedarf den Insassen 2 auf dem Fahrzeugsitz 3 an den Schultern verhältnismäßig leicht nach vorn. Dadurch verschafft sich der Airbag 4.1 einen erforderlichen Entfaltungsraum zwischen dem Kopf 2.1 des Insassen 2 und einer Kopfstütze 3.2 des Fahrzeugsitzes 3.
-
Die Positionierungsvorrichtung 4.4 ist im Wesentlichen gleichzeitig mit dem Gasgenerator 4.2 aktivierbar, wobei die Aufrollfeder 4.4.2, die zweistufig schaltbar ist, während der Entfaltung des Airbags 4.1 mit einer vergleichsweise geringen Aufrollkraft die Seile 4.4.1, die mit dem freien Ende 4.1.1 des Airbags 4.1 gekoppelt sind, in Richtung Fahrzeugboden strafft.
-
Durch die Straffung der Seile 4.4.1 ist der Airbag 4.1 und das an diesem befestigte Fangnetz 4.3 in Bezug auf den Insassen 2 positionierbar, wobei sich das Fangnetz 4.3 wie eine Haube über den Insassen 2 legt, so dass der Insasse 2 zumindest abschnittsweise von dem Airbag 4.1 mit dem Fangnetz 4.3 umhüllt ist.
-
Zusätzlich zu der Insassenschutzvorrichtung 4 ist ein Beckengurt 5 zur optimalen sicheren Rückhaltung des Beckenbereiches des Insassen 2 vorgesehen. Dabei ist der Beckengurt 5 alternativ zur Anordnung eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes vorgesehen. Da anstelle des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes der Beckengurt 5 in Verbindung mit der Insassenschutzvorrichtung 4 vorgesehen ist, ist eine Belastung des Brustbereiches des Insassen 2 durch einen Schultergurt des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes im Fall einer Verunfallung des Fahrzeuges 1 weitestgehend vermeidbar.
-
Zudem ist mittels des Beckengurtes 5 anstelle des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes eine Vorrichtung zur Höhenverstellung, insbesondere eines Schultergurtes, nicht erforderlich.
-
Ist der Fahrzeugsitz 3 als Fahrersitz ausgebildet, kann durch Anordnung der Insassenschutzvorrichtung 4 ein Fahrerairbag entfallen. Handelt es sich bei dem Fahrzeugsitz 3 um einen Beifahrersitz, so ist die Anordnung eines Beifahrerairbags nicht erforderlich. Insbesondere ist durch den Entfall des Fahrerairbags und/oder des Beifahrerairbags auch keine Ermittlung hinsichtlich einer Position des Insassen 2 in Bezug auf den jeweiligen Fahrerairbag bzw. den Beifahrerairbag erforderlich.
-
Unabhängig davon, ob der Fahrzeugsitz 3 ein Fahrersitz, ein Beifahrersitz oder ein Einzelsitzplatz im Fondbereich des Fahrzeuges 1 ist, ist vorzugsweise zusätzlich zu der Insassenschutzvorrichtung 4 der Beckengurt 5 vorgesehen.
-
In 2 ist der in die Abschnitte unterteilte, im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildete Airbag 4.1 mit dem Fangnetz 4.3 in einer Wirkstellung dargestellt. In der Wirkstellung umhüllt das Fangnetz 4.3 mit dem Airbag 4.1, wie oben beschrieben, den Insassen 2 zumindest abschnittsweise.
-
Im vollständig befüllten und entfalteten Zustand des Airbags 4.1 verlaufen zwei Abschnitte des Airbags 4.1 seitlich über einen Schulterbereich des Insassen 2, so dass der Kopf 2.1 und der Hals des Insassen 2 zwischen diesen beiden Abschnitten angeordnet ist. Diese beiden seitlich verlaufenden Abschnitte erstrecken sich bis zu dem Beckenbereich und ein weiterer Abschnitt des Airbags 4.1 verläuft wie der Beckengurt 5 über den Beckenbereich des Insassen 2. Zur optimalen Rückhaltung des Beckenbereiches sind bzw. ist eine untere Kante des Fangnetzes 4.3 und/oder der über den Beckenbereich verlaufende Abschnitt des Airbags 4.1 vorzugsweise verstärkt ausgebildet und/oder weisen bzw. weist eine Verstärkung auf.
-
Um zu erreichen, dass der Airbag 4.1 mit dem Fangnetz 4.3 verhältnismäßig straff an dem Insassen 2 anliegt, ist die Aufrollfeder 4.4.2 und/oder ein weiteres Federelement ansteuerbar, wobei das Seil 4.4.1 der Positionierungsvorrichtung 4.4 mit einer vergleichsweise hohen Kraft in Richtung Fahrzeugboden gestrafft wird.
-
Dabei erfolgt die Straffung mit der vergleichsweise hohen Straffkraft pyrotechnisch, nachdem der Airbag 4.1 mit dem Fangnetz 4.3 in Bezug auf den Insassen 2 positioniert ist.
-
3 zeigt eine Schnittdarstellung der Sitzlehne 3.1 des Fahrzeugsitzes 3, auf dem sich der Insasse 2 befindet, wobei der Airbag 4.1 mit dem Fangnetz 4.3 in der Wirkstellung dargestellt ist.
-
Im Detail ist der in die Sitzlehne 3.1 integrierte Gasgenerator 4.2 mit dem Airbag 4.1, d. h. den beiden über den Schulterbereich des Insassen 2 verlaufenden Abschnitten, gezeigt.
-
Zudem ist die in Bezug auf den Fahrzeugsitz 3 mittig angeordnete Positionierungsvorrichtung 4.4 mit den beiden Seilen 4.4.1 dargestellt. Ein Seil 4.4.1 ist links und ein weiteres Seil 4.4.1 ist rechts an dem Fahrzeugsitz 3 vorbeigeführt.
-
Alternativ können auch zwei Positionierungsvorrichtungen 4.4 vorgesehen sein, wobei eine Positionierungsvorrichtung 4.4 an einer Seite des Fahrzeugsitzes 3 angeordnet und jeweils einem über den Schulterbereich des Insassen 2 verlaufenden Abschnitt des Airbags 4.1 zugeordnet ist.
-
Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel nach 3 ist der Airbag 4.1 als ein weitestgehend ringförmig geschlossener Airbag 4.1 ausgebildet, so dass an dem Airbag 4.1 nur eine Anschlussstelle zur strömungstechnischen Kopplung des Gasgenerators 4.2 mit dem Airbag 4.1 erforderlich ist.
-
Mittels des derart ausgebildeten Airbags 4.1 ist eine Haltewirkung des Airbags 4.1 in Bezug auf den Insassen 2 an vier Punkten, insbesondere im Schulter- und Beckenbereich des Insassen 2, gebildet.
-
4 zeigt eine Vorderansicht des Insassen 2 auf dem Fahrzeugsitz 3 mit dem Airbag 4.1 und dem Fangnetz 4.3 in der Positionierungsphase.
-
Der dem Beckenbereich des Insassen 2 zugeordnete Abschnitt des Airbags 4.1 entfaltet sich u-förmig, um eine Positionierung des Airbags 4.1, insbesondere dieses Abschnittes, sicherstellen zu können.
-
Die Positionierung des Airbags 4.1 ist hinsichtlich einer Breite variabel, so dass der Insasse 2 auch schräg auf dem Fahrzeugsitz 3 sitzen kann und der Airbag 4.1 mit dem Fangnetz 4.3 den Insassen 2 im Kollisionsfall dennoch zumindest abschnittsweise umhüllt.
-
Wie oben beschrieben, sind die Seile 4.4.1 der Positionierungsvorrichtung 4.4 an dem freien Ende 4.1.1 des Airbags 4.1, insbesondere in einem Übergangsbereich von den seitlich über den Schulterbereich verlaufenden Abschnitten zu dem den Beckenbereich zugeordneten Abschnitt des Airbags 4.1, befestigt.
-
In 5 ist eine Vorderansicht des auf dem Fahrzeugsitz 3 sitzenden Insassen 2 mit dem Airbag 4.1 und dem Fangnetz 4.3 in der Wirkstellung dargestellt.
-
In diesem Ausführungsbeispiel weist der Airbag 4.1 zwei zusätzliche Abschnitte auf, die von den beiden seitlichen Abschnitten zu dem sich quer über den Beckenbereich erstreckenden Abschnitt des Airbags 4.1 verlaufen. Die zwei zusätzlichen Abschnitte können wie ein Hosenträgergurt an dem Insassen 2 angeordnet sein.
-
Mittels einer derart ausgebildeten Insassenschutzvorrichtung 4 ist es möglich, dass der Insasse 2 auf seinem Fahrzeugsitz 3 zur Erhöhung seines Komforts, insbesondere bei Geradeaus-Staufahrten, bis zu einer vorgegebenen Fahrgeschwindigkeit von beispielsweise 30 km/h, seinen Sicherheitsgurt ablegen kann. Insbesondere ist durch die Insassenschutzvorrichtung 4 ein Verletzungsschutz für Insassen 2 im Fondbereich, die keinen Sicherheitsgurt angelegt haben, erhöht.
-
Hat der Insasse 2 auf seinem Fahrzeugsitz 3 im Fondbereich des Fahrzeuges 1 seinen Sicherheitsgurt angelegt, stellt die Insassenschutzvorrichtung 4 ein zusätzliches Schutzpotential dar.
-
Ist die derart ausgebildete Insassenschutzvorrichtung 4 zuzüglich des Beckengurtes 5 für einen Fahrer und/oder einen Beifahrer als Insassen 2 des Fahrzeuges 1 vorgesehen, ist die Anordnung eines Fahrerairbags und eines Beifahrerairbags nicht erforderlich, wobei dadurch eine Ermittlung einer Position des Insassen 2 relativ zu dem Fahrerairbag oder dem Beifahrerairbag entfallen kann.
-
In einer alternativen Ausführung ist das Fangnetz 4.3 mit zumindest einer Öffnung versehen, so dass zumindest eine Aussparung zwischen dem randseitig angeordneten Airbag 4.1 vorhanden ist.
-
In einer erweiterten alternativen Ausführung wird die Insassenschutzvorrichtung 4 ohne das Fangnetz 4.3 ausgeführt, so dass der Airbag 4.1 das Verletzungsrisiko des Insassen zumindest verringert.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- DE 102004018716 A1 [0001]