-
Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs
mit einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs,
mit den Schritten: Ermitteln von Neigungsdaten einer von dem Fahrzeug
befahrenen Straße und Steuern des Hybridantriebs in Abhängigkeit
der ermittelten Neigungsdaten.
-
Verfahren
zur Steuerung eines Hybridantriebs sind bekannt. Je nach Auslegung
des Hybridantriebs, beispielsweise als serieller, paralleler oder seriell
paralleler Hybridantrieb ist es dabei möglich, den Verbrennungsmotor
in bestimmten Fahrzuständen des Fahrzeugs abzuschalten.
Aus der
DE 10 2006
022 547 A1 ist ein Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb bekannt.
Das Kraftfahrzeug weist einen Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor
sowie einem Elektromotor und ein Navigationssystem auf. Um das Kraftfahrzeug
wirtschaftlicher betreiben zu können, ist eine Höheninformation
des Navigationssystems zur Steuerung des Hybridantriebs einsetzbar.
Wird beispielsweise eine Steigungsstrecke befahren, was sich darin
zeigt, dass die Meereshöhe stetig zunimmt, kann dies von
der Steuerung, die auch in ein zentrales Steuergerät des
Kraftfahrzeugs integriert sein kann, festgestellt werden, um dementsprechend den
Elektromotor unterstützend einzusetzen, der ansonsten bei
gleicher Geschwindigkeit bei einer Fahrt in der Ebene nicht notwendig
ist. Somit ist die vom Verbrennungsmotor aufzubringende Kraft für
die Bergauffahrt verringert. In gleicher Weise kann eine Bergabfahrt
festgestellt werden, wodurch die zusätzlich auf das Kraftfahrzeug
wirkende Hangabtriebskraft von dem als elektrischen Generator betriebenen Elektromotor
bei konstanter Fahrzeuggeschwindigkeit in elektrische Energie umgewandelt
werden kann. Die
DE
10 2006 054 327 A1 offenbart ein Verfahren zur Schwungnutzung
eines Kraftfahrzeugs, bei dem Positionsdaten und Geschwindigkeitsdaten des
Kraftfahrzeugs erfasst werden und zusammen mit Daten einer digitalisierten
Karte eines Straßennetzes verarbeitet werden, wobei bei
dem verarbeiten der Daten ein Startpunkt ermittelt wird, an dem ein
Ausrollen des Kraftfahrzeuges initiiert wird. Bei der Ermittlung
des Startpunktes werden Neigungsdaten des Straßennetzes
berücksichtigt.
-
Aufgabe
der Erfindung ist es, ein verbessertes Steuern eines Hybridantriebs
mit einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges
zu ermöglichen, insbesondere dazu benötigte Daten
auf besonders einfache Art und Weise zu ermitteln.
-
Die
Aufgabe ist bei einem Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs
mit einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs,
mit den Schritten: Ermitteln von Neigungsdaten einer von dem Fahrzeug
befahrenen Straße und Steuern des Hybridantriebs in Abhängigkeit
der ermittelten Neigungsdaten durch den Schritt: Ermitteln der Neigungsdaten
mittels einer direkten oder indirekten Messung gelöst.
Vorteilhaft können die Neigungsdaten von dem Fahrzeug selbst
ermittelt werden. Vorteilhaft kann die direkte oder indirekte Messung
mittels ohnehin in dem Fahrzeug vorhandener Mess- bzw. Sensorvorrichtungen
und/oder entsprechender Signale erfolgen.
-
Bei
einer Ausführungsform des Verfahrens sind ein Abschalten
des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit der Neigungsdaten
und/oder ein Abschalten des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit
einer Leistungsfähigkeit des Elektromotors und der Neigungsdaten
vorgesehen. Vorteilhaft kann mittels der Neigungsdaten ermittelt
werden, ob beispielsweise ein freies Rollen bei gänzlich
abgeschaltetem Verbrennungsmotor so möglich ist, dass das
Fahrzeug eine gewünschte Geschwindigkeit beibehält und/oder
erreicht. Die gewünschte Geschwindigkeit kann dabei von
einer automatischen Steuerung, beispielsweise einer Längsdynamikregelung
wie einer Geschwindigkeitsregelung und/oder einer adaptiven Geschwindigkeitsregelung
und/oder weiterer ähnlicher Regelsysteme vorgegeben werden.
Es ist jedoch auch möglich, dass die Geschwindigkeit mittels einer
Mensch/Maschinenschnittstelle, beispielsweise ein von einem Fahrer
des Fahrzeugs betätigbares Fahrpedalmodul vorgegeben wird.
Analog ist es möglich, zu prüfen, ob die Leistungsfähigkeit
des Elektromotors angesichts der Neigungsdaten ausreicht, um die
gewünschte Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung des
Fahrzeugs einzustellen. Unter Leistungsfähigkeit des Elektromotors
kann ein maximales Antriebsmoment, eine maximale Leistung und/oder
eine maximale Zugkraft, die von der Leistung und einer aktuell gefahrenen
Geschwindigkeit abhängt, verstanden werden.
-
Bei
einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens ist ein Abschalten
des Verbrennungsmotors, falls die Ungleichung FSt(t) ≥ FR(t)
+ FLx(t) + FB(t) erfüllt
ist, wobei
- FSt(t)
- eine von den Neigungsdaten
abhängige auf das Fahrzeug wirkende Antriebskraft beziehungsweise
Hangabtriebskraft,
- FR(t)
- ein Rollwiderstand
des Fahrzeugs,
- FLx(t)
- ein Luftwiderstand
des Fahrzeugs,
- FB(t)
- ein Bremswiderstand
des Fahrzeugs, und
- t
- eine Zeit sind.
Die vorgenannten Größen hängen
von Gegebenheiten des Fahrzeugs und von der Zeit t ab, insbesondere
von einem Fahrzustand des Fahrzeugs. Vorteilhaft kann mittels der
Ungleichung ermittelt werden, ob die Antriebskraft aus der Straßenneigung
FSt(t) bzw. eine entsprechende Hangabtriebskraft
größer ist als die übrigen Fahrwiderstände,
so dass vorteilhaft bei abgeschaltetem Verbrennungsmotor zumindest
eine konstante Geschwindigkeit gehalten werden kann. Vorteilhaft
kann dadurch Kraftstoff eingespart werden. Außerdem ist
es möglich, für den Fall, dass die Antriebskraft
FSt(t) größer ist als
die übrigen Kraftkomponenten mittels eines Rekuperationsbetriebs, wobei
ein Generator und/oder der Elektromotor als Generator genutzt werden
kann, Energie in einer Hybridbatterie des Fahrzeuges einzuspeichern.
-
Bei
einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens ist ein Abschalten
des Verbrennungsmotors vorgesehen, falls die Ungleichung FElektro(t) ≥ FR(t) + FLx(t) + FSt(t) + FB(t) erfüllt
ist, wobei FElektro(t) eine mittels des
Elektromotors des Hybridantriebs erzeugbare elektrische Antriebskraft
des Fahrzeugs ist. Vorteilhaft kann mittels des Elektromotors der
Fahrwiderstand des Fahrzeugs überwunden werden, so dass
auch bei gänzlich abgeschaltetem Verbrennungsmotor eine
gänzlich elektrische Fahrt möglich ist. Hierzu
kann der Hybridantrieb eine entsprechende Entkopplung zwischen dem
Elektromotor und dem Verbrennungsmotor aufweisen, die eine rein
elektrische Fahrt des Fahrzeugs ermöglicht.
-
Bei
einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens sind ein
Messen der Neigungsdaten mittels eines Neigungssensors und/oder
ein Messen der Neigungsdaten mittels eines Längsbeschleunigungssensors
einer Fahrdynamikregelung des Fahrzeugs und/oder ein Messen der
Neigungsdaten mittels des Längsbeschleunigungssensors bei
einer konstanten Geschwindigkeit des Fahrzeugs vorgesehen. Vorteilhaft
kann ein ohnehin vorhandener Neigungssensor des Fahrzeugs verwendet
werden. Vorteilhaft kann der Längsbeschleunigungssensor
der Fahrdynamikregelung des Fahrzeugs verwendet werden, wobei dieser
vorteilhaft neben auf das Fahrzeug einwirkende Beschleunigungskräfte
auch eine hangabwärts gerichtete Hangabtriebsbeschleunigung
misst, falls die Geschwindigkeit konstant ist.
-
Bei
einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens sind ein
Ermitteln der Neigungsdaten mittels eines Steigungssignals einer
Steuereinheit zur Ansteuerung des Hybridantriebs und/oder ein Messen der
Neigungsdaten mittels Auswerten eines Antwortverhaltens des Fahrzeugs
auf eine Steuerung einer Längsdynamik des Fahrzeugs vorgesehen.
Vorteilhaft kann, sofern eine Strecke beziehungsweise ein Übertragungsverhalten
des Fahrzeugs bekannt ist, mittels des Antwortverhaltens beziehungsweise
einer Reaktion des Fahrzeugs auf die Neigungsdaten der Straße,
die das Fahrzeug befährt, zurückgeschlossen werden.
Bei der bekannten Strecke kann es sich insbesondere um einen Triebstrang
des Fahrzeugs sowie die Fahrzeugmasse handeln. Ferner kann vorteilhaft
ein ohnehin vorhandenes Steigungssignal der Steuereinheit zur Ansteuerung
des Hybridantriebs verwendet werden. Alternativ und/oder zusätzlich
ist es denkbar, die auf verschiedene Art und Weisen ermittelten
Neigungsdaten miteinander abzugleichen bzw. entsprechende Signale
zu plausibilisieren, um so besonders belastungsfähige Neigungsdaten
zu ermitteln. Alternativ und/oder zusätzlich ist es denkbar,
einen Beladungszustand des Fahrzeuges mit einzurechnen, insbesondere
mittels entsprechender Sensoren an Federdämpfervorrichtungen
des Fahrzeugs.
-
Bei
einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens sind ein
Ermitteln eines eine Längsbeschleunigung kennzeichnendes
Signals, insbesondere mittels differenzieren, mittels zumindest
einem Element der folgenden Gruppe: ein Geschwindigkeitssignal des
Fahrzeugs, ein Steuersignal der Steuereinheit, ein Radarsensorsignal
eines Radarsensors des Fahrzeugs und/oder ein Zerlegen der Längsbeschleunigung
in eine die Neigungsdaten kennzeichnende gravimetrische Komponente
und eine Längsdynamikkomponente und/oder ein Ermitteln
der Längsdynamikkomponente mittels eins Messsignals des
des Fahrzeugs vorgesehen. Vorteilhaft kann mittels ohnehin bekannter
Signale das Signal so zerlegt werden, dass die gravimetrische Komponente
bekannt ist. Vorteilhaft kann mittels der gravimetrischen Komponente
auf die Neigung der aktuell befahrenen Straße zurückgeschlossen
werden. Mittels der gravimetrischen Komponente kann eine Hangabtriebsbeschleunigung
ermittelt werden, die beispielsweise mittels einer Arcussinusfunktion
in einen Neigungswinkel der befahrenen Straße umrechenbar
ist.
-
Die
Aufgabe ist ferner bei einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug,
mit einem mittels einer Steuerung steuerbaren Hybridantrieb mit
einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor, ausgelegt, eingerichtet
und/oder konstruiert zum Durchführen eines vorab beschriebenen
Verfahrens gelöst. Es ergeben sich die vorab beschriebenen
Vorteile.
-
Weitere
Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der – gegebenenfalls unter Bezug auf die
Zeichnung – zumindest ein Ausführungsbeispiel
im Einzelnen beschrieben ist. Beschriebene und/oder bildlich dargestellte
Merkmale bilden für sich oder in beliebiger, sinnvoller
Kombination den Gegenstand der Erfindung, gegebenenfalls auch unabhängig
von den Ansprüchen, und können insbesondere zusätzlich auch
Gegenstand einer oder mehrerer separater Erfindung/en sein. Gleiche, ähnliche
und/oder funktionsgleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Es zeigen:
-
1 eine
schematische Seitenansicht eines Fahrzeugs mit einem Hybridantrieb
mit einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor, das eine geneigte
Straße befährt.
-
1 zeigt
ein Fahrzeug 1, das einen mittels des Bezugszeichens 3 angedeuteten
Hybridantrieb mit einem Elektromotor und einem Verbrennungsmotor
aufweist. Das Fahrzeug 1 befährt eine um einen Neigungswinkel 5 abschüssig
geneigte Straße 7.
-
Das
Fahrzeug 1 weist einen Radsensor 21 auf, der eine
in Längsrichtung des Fahrzeugs 1 zeigende Längsbeschleunigung 11 misst.
Die Längsbeschleunigung 11 ist zusammengesetzt
aus einer Längsdynamikkomponente 13 und einer
gravimetrischen Komponente 15. Die gravimetrische Komponente 15 ergibt
sich aus einer Vektorzerlegung einer Erdbeschleunigung 17 senkrecht
projiziert auf eine parallel zu der Straße 7 verlaufende
Längsachse des Fahrzeugs 1. Die gravimetrische
Komponente 15 entspricht der Hangabtriebsbeschleunigung
aus der eine Antriebskraft FSt(t) aufgrund
der um den Winkel 5 geneigten Straße 7 berechenbar
ist. Die Längsdynamikkomponente 13 wird mittels
eines Längsbeschleunigungssensors 9 gemessen.
Alternativ und/oder zusätzlich kann die Längsbeschleunigung 11 mittels
dem Fahrzeug 1 vorliegender Signale, insbesondere mittels
differenzieren von Messsignalen, wie beispielsweise ein Radsensorsignal
des Radsensors 21, ein Geschwindigkeitssignal und/oder
ein Steuersignal einer nicht näher dargestellten Steuereinheit
des Fahrzeugs 1 zum Steuern des Hybridantriebs 3 ermittelt
werden.
-
Bei
dem Längsbeschleunigungssensor 9 handelt es sich
um einen mitfahrenden Beobachter, der die gravimetrische Komponente
nur indirekt messen kann, da die Erdbeschleunigung auf das Fahrzeug
gleichermaßen einwirkt wie auf zur Messung vorgesehene
Massen zur Ermittlung von Beschleunigungen. Der Radsensor 21 hingegen
erlaubt durch seinen Kontakt zur Straße 7 einen
Bezug zu einem mit der Straße ortfesten System und kann
daher die Längsbeschleunigung 11 aus Sicht des
ortsfesten Systems, also eines ortsfesten Beobachters ermitteln.
Der Ortsfeste Beobachter sieht die Summe aus der gravimetrischen
Komponente 15 und der Längsdynamikkomponente 13,
die sich aus den Fahrwiderständen sowie Antriebskräften
des Hybridantriebs 3 ergibt. Der Längsbeschleunigungssensor 9 misst ausschließlich
die Längsdynamikkomponente 13 aus der Summe der
an dem Fahrzeug außer der Gravitationskraft angreifenden
Kräfte. Bei einem freien Rollen ohne Antrieb, würde
die gemessene Längsdynamikkomponente 13 Null betragen.
Im Fahrzeugstillstand, entspricht die Längsdynamikkomponente 13 der
gravimetrischen Komponente 15 mit umgekehrtem Vorzeichen.
Die mittels des Radsensors 21 ortsfest beobachtbare beziehungsweise
ermittelbare Längsbeschleunigung 11 des Fahrzeugs 1 ist
gleich die Summe aus der Längsdynamikkomponente 13 und
der gravimetrischen Komponente 15.
-
Dem
Hybridantrieb 3, insbesondere einem Elektromotor des Hybridantriebs 3 kann
eine nicht näher dargestellte Batterie zugeordnet sein,
mittels der kinetische Energie des Fahrzeugs 1 während
eines Rekuperationsbetriebs eingespeichert werden kann. Alternativ
und/oder zusätzlich ist es denkbar, dass das Fahrzeug 1 nur
eine herkömmliche Antriebsquelle, beispielsweise einen
Verbrennungsmotor aufweist, der ebenfalls in Abhängigkeit
der gravimetrischen Komponente 15 abgeschaltet werden kann.
-
Der
Verbrennungsmotor des Fahrzeugs 1 kann abgeschaltet werden,
sobald die Ungleichung FSt(t) ≥ FR(t) + FLx(t) + FB(t) erfüllt ist,
wobei
- FSt(t)
- eine aus der gravimetrischen
Komponente 15 resultierende Antriebskraft,
- FR(t)
- ein Rollwiderstand
des Fahrzeugs 1,
- FLx(t)
- ein Luftwiderstand
des Fahrzeugs 1,
- FB(t)
- ein Bremswiderstand
des Fahrzeugs 1, und
- t
- eine Zeit sind.
-
Falls
FSt(t) größer ist als
die auf der rechten Seite der Ungleichung stehenden Kraftkomponenten, kann
vorteilhaft durch die Rekuperation potentielle Energie in der Batterie
des Fahrzeugs 1 gespeichert werden.
-
Falls
das Fahrzeug 1 so ausgestattet ist, dass ein rein elektrisches
Fahren möglich ist, kann der Verbrennungsmotor abgeschaltet
werden, falls die Ungleichung FElektro(t) ≥ FR(t) + FLx(t) + FSt(t) + FB(t) gilt,
wobei
- FElektro(t)
- eine mittels des Elektromotors
des Hybridantriebs 3 erzeugbare elektrische Antriebskraft
ist.
-
Für
die Ermittlung der Größe FSt(t)
können vorteilhaft die Signale des Längsbeschleunigungssensors 9 und
des Radsensors 21 genutzt werden, wobei gilt, dass die
Längsbeschleunigung 11 gleich die Summe aus der
Längsdynamikkomponente 13 und der gravimetrischen
Komponente 15 ist. Daraus kann die gravimetrische Komponente 15 ermittelt werden.
Aus der gravimetrischen Komponente kann der Winkel 5 der
Straße 7 gebildet werden durch Anwenden eines
Arcussinus auf einen Quotient aus der gravimetrischen Komponente 15 dividiert
durch die Erdbeschleunigung 17. Vorteilhaft kann die Abschaltung
des Verbrennungsmotors unabhängig von einer weiteren Steuer-
und/oder Regelstrategie des Hybridantriebs 3 des Fahrzeugs 1 erfolgen,
wie beispielsweise einen Ladezustand der Batterie, eine Länge und
eine prozentuale Steigung einer Gefällestrecke der Straße 7,
eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs 1, ein Zustand eines
das Fahrzeug 1 umgebenden Verkehrs, Witterungsbedingungen
und/oder ähnliches. Ferner ist es möglich, die
Längsdynamikkomponente 13 auf eine beliebige Art
und Weise zu ermitteln, beispielsweise mittels den Radsensoren oder
des Radarsensors.
-
Vorteilhaft
kann potentielle Energie des Fahrzeugs 1 dahingehend genutzt
werden, dass bei Abfahrten, also einer Situation wie in 1 dargestellt,
der Verbrennungsmotor des Hybridantriebs 3 des Fahrzeugs 1 ausgeschaltet
werden kann, wobei vorteilhaft eine sonst auftretende Schlepplast
des Verbrennungsmotors von Fahrzeugrädern 19 des Fahrzeugs 1 abgekoppelt
werden kann.
-
Vorteilhaft
kann bei geringerer oder fehlender Leistungsgewinnung aus der potentiellen
Energie, beispielsweise falls der Winkel 5 vergleichsweise klein
ist und/oder die Fahrgeschwindigkeit geringer ist als eine entsprechende
Wunschgeschwindigkeit, zur Aufrechterhaltung der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder
zur Erhöhung derselben, der Elektromotor des Hybridantriebs 3 zugeschaltet
werden. Im anderen Fall, falls der Winkel 5 so groß ist,
dass sich die Geschwindigkeit über die gewünschte
Geschwindigkeit erhöhen würde, kann mittels des
Elektromotors des Hybridantriebs 3 in einer Rekuperationsbetriebsweise
die potentielle Energie des Fahrzeugs 1 in elektrische
Energie umgewandelt werden und in der Batterie zwischengespeichert
werden.
-
Vorteilhaft
kann das Verfahren ohne zusätzliche geographische Informationen,
wie beispielsweise der aktuellen Fahrzeugposition auskommen, wobei
die Bergabfahrt vorteilhaft mittels einer vorhandenen Sensorik des
Fahrzeugs 1, beispielsweise von Brems-, Fahrdynamikregel-
und/oder Fahrwerksystemen detektierbar ist, insbesondere mittels
des Längsbeschleunigungssensors 9 und/oder des
Radsensors 21.
-
Vorteilhaft
kann ein Kraftstoffverbrauch und/oder ein CO2-Ausstoß des
Fahrzeugs 1 reduziert werden, wobei bei der in 1 dargestellten
Bergabfahrt potentielle Energie EPot genutzt
werden kann. Vorteilhaft kann die Bergabfahrt mittels des Längsbeschleunigungssensors 9 detektiert
werden. Vorteilhaft kann das Fahrzeug 1 sich aufgrund der
freiwerdenden Lageenergie mit konstanter oder zunehmender Geschwindigkeit
weiter bewegen. Vorteilhaft kann das Fahrzeug sich aufgrund der
freiwerdenden Lageenergie und mit Unterstützung des Elektromotors
mit konstanter oder zunehmender Geschwindigkeit weiter bewegen.
Vorteilhaft kann das Fahrzeug sich aufgrund der freiwerdenden Lageenergie
mit konstanter oder abnehmender Fahrzeuggeschwindigkeit weiter bewegen,
wobei vorteilhaft zusätzlich potentielle Energie in einem
Fahrzeuginternen Speicher, beispielsweise der Batterie, abgespeichert
wird. Vorteilhaft kann aufgrund von topologischen Erkenntnissen
einer Fahrstrecke des Fahrzeugs 1 eine Betriebsstrategie
entwickelt werden, welche mit kleineren Energiespeichern auskommt.
Vorteilhaft kann aufgrund der topologischen Kenntnisse der Fahrstrecke
die Betriebsstrategie entwickelt werden, welche durch zusätzliche
Fahrsituationen auf rein elektrischer Basis einen längeren
Betrieb des Verbrennungsmotors in seinem optimalen Betriebszustand unabhängig
vom Fahrerwunsch erlaubt, da die Fahrsituation in rein elektrischem
Betrieb, insbesondere prädiktiv, häufiger vorkommt.
-
Vorteilhaft
ist es möglich, die mittels des Längsbeschleunigungssensors 9 und/oder
Radsensors 21 ermittelte gravimetrische Komponente 15 über
der Zeit t aufzuzeichnen und in einem dafür geeigneten
Speicher des Fahrzeugs 1 zu speichern, insbesondere in Kenntnis
der gefahrenen Fahrstrecke, so dass sich vorteilhaft ein adaptives
System realisieren lässt, welches nach mehrfachem Durchfahren
desselben Fahrzyklus auf die gespeicherten Daten zurückgreift
und abhängig davon den Hybridantrieb 3 besonders
energieeffizient steuert.
-
Vorteilhaft
kann das Verfahren in Verbindung mit einer Geschwindigkeitsregelung
eingesetzt werden, da im Fall einer konstanten Geschwindigkeit die Längsbeschleunigung 11 zu
Null wird und daher die gravimetrische Komponente 15 besonders
einfach lediglich mittels des Längsbeschleunigungssensors 9 ermittelbar
ist.
-
Bezugszeichenliste
-
- 1
- Fahrzeug
- 3
- Hybridantrieb
- 5
- Winkel
- 7
- Straße
- 9
- Längsbeschleunigungssensor
- 11
- Längsbeschleunigung
- 13
- Längsdynamikkomponente
- 15
- gravimetrische
Komponente
- 17
- Erdbeschleunigung
- 19
- Rad
- 21
- Radsensor
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 102006022547
A1 [0002]
- - DE 102006054327 A1 [0002]