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Die
Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere
ein Haushaltskältegerät.
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Die
WO 2008/025642 A2 offenbart
ein Kältegerät mit einem Korpus und einem Paar
von an entgegengesetzten Seiten des Korpus angeschlagenen Türen,
die gemeinsam einen Innenraum begrenzen. Eine der Türen
trägt einen Holm, der in geschlossener Stellung der relevanten
Tür in den Innenraum eingreift, eine Anlagefläche
aufweist, an der in geschlossener Stellung beider Türen
eine Rückseite der anderen Tür anliegt, und eine
elektrische Heizeinrichtung enthält. An dem Korpus ist
wenigstens ein Versorgungskontakt angebracht, über den
ein Versorgungsstromkreis der elektrischen Heizeinrichtung geführt ist
und der bei geschlossener Tür, die den Holm trägt, mit
einem komplementären Kontakt dieser Tür galvanisch
verbunden ist.
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Die
DE 20 2007 007 344
U1 offenbart ein Kühlgerät mit einem
Korpus, einer relativ zum Korpus bewegbaren Tür, die eine
Glasscheibe aufweist, und einer Heizeinrichtung zum Heizen der Glasscheibe. Das
Kühlgerät weist ferner Mittel zur Übertragung
der für den Betrieb der Heizeinrichtung erforderlichen Leistung
auf, die nach dem Prinzip der induktiven Leistungsübertragung
arbeiten.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kältegerät
mit wenigstens zwei Türen, von denen eine einen beheizbaren
Holm trägt, zu schaffen, bei der die Versorgung einer elektrischen
Heizeinrichtung des Holmes mit Heizstrom verbessert ausgeführt
ist.
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Die
Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Kältegerät,
aufweisend einen Korpus und ein Paar von an entgegengesetzten Seiten
des Korpus angeschlagenen Türen, die gemeinsam einen Innenraum
begrenzen, wobei eine erste Tür des Paars von Türen
einen Holm trägt, der in geschlossener Stellung der ersten
Tür in den Innenraum eingreift, eine Anlagefläche
aufweist, an der in geschlossener Stellung beider Türen
eine Rückseite der zweiten Tür anliegt, und eine
elektrische Heizeinrichtung enthält, die ein teilweise
im und/oder am Korpus und teilweise in und/oder an der ersten Tür
und/oder im und/oder am Holm angeordnetes elektrisches Versorgungssystem mit
elektrischer Energie versorgt, wobei das elektrische Versorgungssystem
ein auf dem induktiven Leistungsübertragungsprinzip basierendes
Interface aufweist, das eine elektrische Verbindung zwischen dem
in und/oder an der ersten Tür und/oder im und/oder am Holm
und dem im und/oder am Korpus angeordneten Teil des elektrischen
Versorgungssystems herstellt. Das erfindungsgemäße
Kältegerät ist einsbesondere ein Haushaltskältegerät.
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Bei
einem Kältegerät, dessen Innenraum nur mit einer
Tür verschließbar ist, weist im Allgemeinen dessen
Korpus einen frontseitigen Rahmen auf. Die Tür, an deren
Rückseite ein umlaufendes Dichtprofil angeordnet ist, liegt
in geschlossener Stellung an dem Rahmen an, um den Innenraum des
Kältegerätes abzudichten.
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Bei
einem mehrtürigen Kältegerät, bei dem an
entgegengesetzten Seiten des Korpus angeschlagene Türen
einen gleichen Innenraum verschließen, kann eine derartige
Dichtwirkung erreicht werden, wenn die Öffnung des Rahmens
durch einen Holm zweigeteilt ist, so dass jede der Türen
eine Teilöffnung vollständig überdecken
kann.
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Das
erfindungsgemäße Kältegerät
weist jedoch keinen derartigen Holm auf, sondern der Holm wird von
der ersten Tür getragen, so dass in geschlossener Stellung
der ersten Tür der Holm den Rahmen des Korpus so ergänzt,
dass z. B. ein Dichtungsprofil der zweiten Tür im Wesentlichen
lückenlos entweder an dem Rahmen oder dem Holm anliegen
und so den Innenraum befriedigend abdichten kann. Eine Außenseite
des Holmes kann jedoch durch einen Spalt zwischen einander gegenüberliegenden
Flanken der zwei Türen hindurch dem Zustrom von Umgebungsluft
ausgesetzt sein, so dass Luftfeuchtigkeit an dem Holm kondensieren
kann. Um dies zu verhindern, weist das erfindungsgemäße Kältegerät
die elektrische Heizeinrichtung auf.
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Die
Heizeinrichtung wird wiederum von dem elektrischen Versorgungssystem
mit elektrischer Energie versorgt, das beim im Betrieb befindlichen
Kältegerät insbesondere über den Korpus
am Stromnetz angeschlossen ist. Um zu vermeiden, dass die Heizeinrichtung über
eine elektrische Leitung, die zwischen dem Korpus und der ersten
Tür verlegt ist und daher aufgrund der Auf- und Zubewegung
der ersten Tür relativ stark beansprucht werden würde,
weist das erfindungsgemäße Kältegerät
das auf dem induktiven Leistungsübertragungsprinzip basierende Interface
auf. Dieses ermöglicht eine im Wesentlichen berührungslose Übertragung
der für die Heizeinrichtung bestimmten elektrischen Energie
vom Korpus zur ersten Tür bzw. zum Holm.
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Das
Interface umfasst beispielsweise zwei Spulen, von denen eine erste
elektrische Spule beispielsweise an der ersten Tür oder
dem Holm und die zweite elektrische Spule beispielsweise am Korpus angeordnet
ist. Die am Korpus angeordnete zweite elektrische Spule ist insbesondere
mit dem am Korpus angeordneten Teil des elektrischen Versorgungssystems
und die erste elektrische Spule ist mit dem am Holm und/oder an
der ersten Tür angeordneten Teil des elektrischen Versorgungssystems
verbunden. Die beiden elektrischen Spulen sind vorzugsweise derart
am Korpus bzw. an der ersten Tür oder am Holm angeordnet,
so dass sie nicht oder zumindest kaum sichtbar sind.
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Nach
einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Kältegerätes ist die zweite Spule einem in einem
im und/oder am Korpus verlaufenden Stromkreis des Kältegerätes
liegenden elektrischen Bauteil des Kältegerätes
zugeordnet. Das Bauteil ist z. B. einer Anzeige, einer Bedieneinheit
oder einer Innenbeleuchtung zugeordnet oder an diesen Bauteilen
angeordnet. Da diese Bauteile wie z. B. die Innenraumbeleuchtung
zu ihrem Betrieb ohnehin mit elektrischer Energie versorgt werden
und zu diesem Zweck gegebenenfalls eine Versorgungsleitung durch
die Wand des Korpus hindurchgeführt ist, kann die Heizeinrichtung
des Holmes über diese Leitung auf einfache Weise mit versorgt
werden, ohne dass hierfür eigens ein aufwändig
abzudichtender Durchgang durch die Korpuswand geschaffen werden
müsste.
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Vorzugsweise
kann das elektrische Bauteil als Innenraumbeleuchtung ausgebildet
sein, an deren Gehäuse die zweite Spule angeordnet ist.
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Gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Kältegerätes ist der Holm mit der ersten Tür
gelenkig verbunden. Dadurch ist es möglich, die erste Tür
zu öffnen und zu schließen ohne die zweite Tür
zu öffnen. Außerdem kann sich somit ein gefälligeres
Erscheinungsbild des erfindungsgemäßen Kältegerätes
ergeben.
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Das
Interface kann derart ausgeführt sein, dass die elektrische
Verbindung sowohl bei geschlossener als auch bei geöffneter
erster Tür hergestellt ist. Dies kann z. B. dadurch herreicht
werden, indem das Interface auf Resonanz basiert. Dadurch wird eine Energieübertragung
auch dann ermöglicht, wenn die beiden Spulen relativ weit
voneinander entfernt sind, was z. B. bei geöffneter erster
Tür der Fall sein könnte.
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Das
Interface des erfindungemäßen Kältegerätes
kann auch derart ausgeführt sein, dass die elektrische
Verbindung nur bei geschlossener erster Tür hergestellt
ist. Dies hätte den Vorteil, dass die Heizeinrichtung automatisch
bei geöffneter Tür ausgeschaltet wird.
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Das
erfindungsgemäße Kältegerät
verwendet somit die induktive Leistungsübertragung gegebenenfalls
zur Versorgung eines Mittelholms bei so genannten „French-Door-Geräten” mit
elektrischem Strom. Um beim öffnen des Kältegerätes,
insbesondere wenn beide Türen geöffnet werden,
beispielsweise einen möglichst schönen Eindruck
zu erhalten, trägt die erste Tür den Mittelholm.
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Einen
noch besseren Eindruck erreicht man, wenn dieser Mittelholm beweglich
ist und z. B. aus Sicht des Kunden beim Öffnen nach hinten
wegklappt. Der Mittelholm kann jedoch eine Wärmebrücke
darstellen und wird deshalb beheizt, um insbesondere eine Betauung
zu verhindern oder zumindest zu reduzieren. Bei Benutzung von Kabeln
müsste in diesem Fall das Kabel gegebenenfalls sogar über
zwei bewegliche Verbindungen geführt werden. Durch das
Prinzip der induktiven Leistungsübertragung wird dies vermieden.
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Denkbar
wäre es jedoch auch, das Prinzip der induktiven Leistungsübertragung
zu benutzen, um lokal in der Tür durch eine Heizung für
höhere Temperaturen zu sorgen.
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Um
Energieverluste so gering wie möglich zu halten, kann es
vorgesehen sein, das Inteface auf Resonanz zu basieren.
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Durch
den Einsatz von Induktion zur Leistungsübertragung in die
Tür ist es möglich, Energie für den Kunden
unsichtbar in die Tür zu übertragen. Dem Kunden
wird es gar nicht bewusst, dass elektrischer Strom in der Tür
benötigt wird, wie bei Heizungen, die Betauung verhindern
sollen. Zusätzlich können Kabelbrüche
vermieden werden, die bei Kabelführungen z. B. durch/über
ein Scharnier der Tür entstehen könnten. Zusätzlich
kann durch den Einsatz von induktiver Leistungsübertragung
die Benutzung beweglicher Teile bei der Kombination Federkontaktstift
und Kontaktplatte vermieden werden. Jedes bewegliche Teil weniger,
das eingesetzt wird, ist ein Teil weniger, das gewartet und eventuell
repariert werden muss.
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Ausführungsbeispiele
der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen
Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
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1 ein
Haushaltskältegerät mit zwei Türen, die
einen gemeinsamen Innenraum begrenzen und
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2, 3 ein
auf dem Prinzip der induktiven Leistungsübertragung basierendes
Interface.
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Die 1 zeigt
ein Haushaltskältegerät als Beispiels eines Kältegerätes
in einer perspektivischen Ansicht. Das Haushaltskältegerät
weist einen Korpus 1 mit einer ersten Seitenwand 2,
einer zweiten Seitenwand 3 einem Boden und einer Decke 18 auf.
An der ersten Seitenwand 2 ist ein erstes Türblatt 4 und
an der zweiten Seitenwand 3 ist ein zweites Türblatt 5 angelenkt.
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Der
Korpus 1 begrenzt einen zusammenhängenden Innenraum 7,
der von beiden Türblättern 4, 5 gemeinsam
verschlossen werden kann. An der Vorderseite des Korpus 1 erstreckt
sich rings um den Innenraum 7 ein ebener Rahmen 6.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind an den
beiden Türblättern 4, 5 jeweils
an ihren in geschlossener Stellung dem Korpus 1 zugewandten
Rückseiten rahmenförmig umlaufende magnetische
Dichtprofile 8 angeordnet. Des Weiteren ist an dem ersten
Türblatt 4 ein vertikaler Holm 9 schwenkbar
angelenkt, der an seinen oberen und unteren Stirnflächen
jeweils eine Führungsnut 10 umfasst. Die Führungsnuten 10 sind
jeweils derart angeordnet, dass wenn das erste Türblatt 4 aus
der in der 1 gezeigten Stellung in die
am Rahmen 6 anliegende geschlossene Stellung geschwenkt
wird, an der Decke 18 und Boden des Korpus 1 angeordnete Führungszapfen 11 in
die Nuten 10 einrücken und, indem sie in diesen
entlang gleiten, eine Schwenkbewegung des Holmes 9 in Bezug
auf das erste Türblatt 4 antreiben. Am Ende dieser
Schwenkbewegung, wenn also das erste Türblatt 4 am
Rahmen 6 anliegt, verlaufen die Vorderseite 12 des
Holmes 9 und der Rahmen 6 bündig.
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Befindet
sich das zweite Türblatt 5 in seiner geschlossenen
Stellung, dann liegt dessen Dichtprofil 8 einerseits am
Rahmen 6 und andererseits an der Vorderseite 12 des
Holmes 9 dicht an. Die durch die Führungszapfen 11 und
Führungsnuten 10 geführte Schwenkbeweglichkeit
des Holmes 9 erlaubt es, auch bei geschlossenen Türblättern 4, 5 das
erste Türblatt 4 zu öffnen oder zu schließen.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist dem ersten
Türblatt 4 eine erste Innenbeleuchtung 13 und
dem zweiten Türblatt 5 eine zweite Innenbeleuchtung 14 zugeordnet.
Die Innenbeleuchtungen 13, 14 sind an der Decke 18 des
Korpus 1 angeordnet. Jede Innenraumbeleuchtung 13, 14 umfasst
ein Gehäuse 19, 20, in dessen hinterem,
von den Türblättern 4, 5 abgewandten,
lichtdurchlässigen Bereich ein Leuchtmittel, z. B. eine
Glühbirne oder LEDs untergebracht ist, und in dessen vorderem
Bereich ein federbeaufschlagter Schieber 15 geführt
ist. Bei geöffneten Türblättern 4, 5 sind
die Spitzen der Schieber 15 durch ihre Federn jeweils über
die Vorderseite des Rahmens 6 vorgeschoben, so dass sie beim
Schließen der Türblätter 4, 5 mit
deren Rückseite in Kontakt kommen und zurückgedrängt
werden. Die Bewegung der Schieber 15 betätigt
in an sich bekannter Weise einen im Gehäuse 19, 20 der
Innenraumbeleuchtung 13 bzw. 14 untergebrachten
Schalter, der bei offenen Türblättern 4, 5 das
Leuchtmittel einschaltet und bei geschlossenen Türblättern 4, 5 ausschaltet.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Holm 9 eine
Heizeinrichtung 17, die sich, wie in der 1 durch
Schraffur angedeutet, im Inneren des Holmes 9 streifenförmig über
dessen gesamte Höhe erstreckt. Die elektrische Heizeinrichtung 17 beheizt
die Oberfläche des Holmes 9 überall dort,
wo bei geschlossener Stellung der Türblätter 4, 5 durch
einen Spalt zwischen einander gegenüberliegenden Schmalseiten
der Türblätter 4, 5 Umgebungsluft
an den Holm 9 gelangen könnte, und verhindert
somit die Bildung von Schwitzwasser oder Reif an dem Holm 9.
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Um
die Heizeinrichtung 17 mit elektrischer Energie zu versorgen,
umfasst das Haushaltskältegerät ein elektrisches
Versorgungssystem, das teilweise im und/oder am Korpus 1 und
teilweise in und/oder am ersten Türblatt 4 angeordnet
ist. Der im oder am Korpus 1 angeordnete erste Teil 21a des elektrischen
Versorgungssystems 19 ist beispielsweise in nicht dargestellter
Weise mit einem Stromnetz verbunden und versorgt gegebenenfalls
auch die beiden Innenbeleuchtungen 13, 14 mit
elektrischer Energie. Der im oder am ersten Türblatt 4 angeordnete
zweite Teil 21b des elektrischen Versorgungssystems 19 ist
elektrisch mit der Heizeinrichtung 17 verbunden. Zumindest
der Teil des elektrischen Versorgungssystems, das die Heizeinrichtung 17 mit
elektrischer Energie versorgt, basiert auf Wechselstrom.
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Um
die beiden Teile 21a, 21b des elektrischen Versorgungssystems
miteinander elektrisch zu verbinden, sodass die Heizeinrichtung 17 mit
elektrischer Energie versorgt werden kann, umfasst das elektrische
Versorgungssystem ein in der 2 dargestelltes,
auf dem Prinzip der induktiven Leistungsübertragung basierendes
Interface 22, das eine erste elektrische Spule 16 und
eine zweite elektrische Spule 23 umfasst.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die erste
elektrische Spule 16 mit dem zweiten Teil 21b des
elektrischen Versorgungssystems elektrisch verbunden. Die erste
elektrische Spule 16 ist beispielsweise nahe der in Richtung
Innenraum 7 gerichteten Fläche des ersten Türblatts 4 im
ersten Türblatt 4 insbesondere nicht sichtbar
angeordnet.
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Die
zweite elektrische Spule 23 ist im Falle des vorliegenden
Ausführungsbeispiels am oder im Gehäuse 19 der
ersten Innenbeleuchtung 13 angeordnet und ist elektrisch
mit dem ersten Teil 21a des elektrischen Versorgungssystems
verbunden.
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Ist
das erste Türblatt 4 geschlossen, so sind die
beiden elektrischen Spulen 16, 23 relativ nahe beisammen,
sodass eine induktive Kopplung zwischen den beiden elektrischen
Spulen 16, 23 ermöglicht wird. Somit
ist es möglich, dass zumindest im geschlossenen Zustand
des ersten Türblatts 4 der zweite Teil 21b des
elektrischen Versorgungssystems und somit die Heizeinrichtung 17 über
das Interface 22 von dem ersten Teil 21a des elektrischen
Versorgungssystems mit elektrischer Energie versorgt wird, um den
Holm 9 zu beheizen.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die induktive
Kopplung der beiden elektrischen Spulen 16, 23 bei
geöffnetem ersten Türblatt 4 nicht ausreichend,
um die Heizeinrichtung 17 zumindest mit elektrischem Strom
ausreichender Stärke für eine ausreichende Heizung
des Holms 9 zu beaufschlagen.
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Sollte
es vorgesehen sein, dass der Holm 9 auch bei geöffnetem
ersten Türblatt 4 beheizt werden soll, dann kann
das Interface 22, insbesondere dessen elektrische Spulen 16, 23 auf
Resonanz mit der elektrischen Versorgungsspannung bzw. des elektrischen
Versorgungsstroms des elektrischen Versorgungssystems gebracht werden.
Dann ist es möglich, eine ausreichende Kopplung zwischen
den beiden elektrischen Spulen 16, 23 auch über
weitere Entfernungen zu erhalten.
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Es
ist auch möglich, die zweite elektrische Spule 23 direkt
im oder am Korpus 1 anzuordnen. Es ist auch möglich,
wie dies in der 3 gezeigt ist, die erste Spule
direkt am oder im Holm 9 anzuordnen, was insbesondere bei
dem im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels beschriebenen
schwenkbaren Holm 9 vorteilhaft.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - WO 2008/025642
A2 [0002]
- - DE 202007007344 U1 [0003]