Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE102009025092A1 - Ventilpatrone - Google Patents

Ventilpatrone Download PDF

Info

Publication number
DE102009025092A1
DE102009025092A1 DE102009025092A DE102009025092A DE102009025092A1 DE 102009025092 A1 DE102009025092 A1 DE 102009025092A1 DE 102009025092 A DE102009025092 A DE 102009025092A DE 102009025092 A DE102009025092 A DE 102009025092A DE 102009025092 A1 DE102009025092 A1 DE 102009025092A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
piston
valve
control
auxiliary
control piston
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE102009025092A
Other languages
English (en)
Other versions
DE102009025092B4 (de
Inventor
Martin Reuter
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Marco Systemanalyse und Entwicklung GmbH
Original Assignee
Marco Systemanalyse und Entwicklung GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Marco Systemanalyse und Entwicklung GmbH filed Critical Marco Systemanalyse und Entwicklung GmbH
Priority to DE102009025092.1A priority Critical patent/DE102009025092B4/de
Priority to UAA201007502A priority patent/UA96225C2/ru
Priority to PL391520A priority patent/PL214790B1/pl
Priority to RU2010124415/06A priority patent/RU2449191C2/ru
Priority to CN2010102058314A priority patent/CN101922572B/zh
Publication of DE102009025092A1 publication Critical patent/DE102009025092A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102009025092B4 publication Critical patent/DE102009025092B4/de
Expired - Fee Related legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K15/00Check valves
    • F16K15/02Check valves with guided rigid valve members
    • F16K15/021Check valves with guided rigid valve members the valve member being a movable body around which the medium flows when the valve is open

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Check Valves (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)
  • Vehicle Interior And Exterior Ornaments, Soundproofing, And Insulation (AREA)

Abstract

Eine Ventilpatrone für ein Rückschlagventil weist ein Patronengehäuse auf, in dem ein Ventilkolben und ein Steuerkolben sowie eine Kolbenfeder angeordnet sind. Ein Ende des Ventilkolbens ist in dem Steuerkolben verschiebbar aufgenommen und der Steuerkolben weist einen Hilfskolben und eine Durchströmöffnung auf.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilpatrone für ein entsperrbares Rückschlagventil eines Stempels für ein Ausbaugestell im Untertagebau nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 (vgl. DE 10 2005 025 917 A1 ).
  • Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein verbessertes entsperrbares Rückschlagventil zu schaffen, das nicht zum Schwingen neigt.
  • Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.
  • Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand vorteilhafter Ausführungsformen und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
  • 1 einen Schnitt durch eine Ventilpatrone bei geschlossenem Ventilkolben;
  • 2 einen Schnitt durch die Ventilpatrone gemäß 1 mit teilweise geöffnetem Ventilkolben;
  • 3 einen Schnitt durch die Ventilpatrone von 1 bei vollständig geöffnetem Ventilkolben; und
  • 4 einen Schnitt durch die Ventilpatrone von 1 bei vollständig geöffnetem Ventilkolben und nachdem sich der Steuerkolben und der Hilfskolben in ihre Ausgangsposition zurückbewegt haben.
  • 1 zeigt einen Schnitt durch eine Ventilpatrone für ein entsperrbares Rückschlagventil eines Stempels für ein Ausbaugestell. Die Ventilpatrone umfasst ein Patronengehäuse, das aus zwei Gehäuseteilen 72 und 74 besteht, die über ein Schraubgewinde 75 miteinander verschraubt sind. In dem Patronengehäuse ist ein Ventilkolben 78 angeordnet, der von einer Kolbenfeder 84 mit Kraft beaufschlagt wird.
  • Der Ventilkolben 78 ist im Inneren hohl und weist Durchströmungsöffnungen 52 auf, die bei geöffnetem Ventilkolben ein Durchströmen von Hydraulikmedium zwischen dem Anschluss PA und dem Kolbenflächenanschluss A eines zugehörigen Stempels ermöglichen. Ein Ringflansch 56 des Ventilkolbens 78 liegt bei der in 1 dargestellten Position dichtend an einem Dichtring 58 an und dichtet das Innere des Ventilkolbens 78 gegenüber Öffnungen 54 ab, die in der Außenmantelfläche des Gehäuseteils 74 vorgesehen sind.
  • Das in 1 rechte Ende des Ventilkolbens 78 weist einen geringeren Durchmesser als der Rest des Ventilkolbens auf und ist mit loser Passung über einen sehr geringen Ringspalt im Inneren eines Steuerkolbens 76 aufgenommen, der im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist. Der Steuerkolben 76 ist in einer Kolbenbohrung 60 (2) abgedichtet aufgenommen, wobei ein Spundloch 50 radial in diese Kolbenbohrung mündet. Über dieses Spundloch 50 wird Hydraulikmedium zugeführt, das das Rückschlagventil entsperrt und das mit dem Ringflächenanschluss des Stempels und dem B-Anschluss eines zugehörigen Ventilblocks in Verbindung steht.
  • Wie 1 zeigt, ist das Spundloch 50 beabstandet zu dem Boden 62 (2) der Kolbenbohrung 60 vorgesehen und es mündet in die Mantelfläche der Kolbenbohrung 60 beabstandet zu dem Boden 62 der Kolbenbohrung. Im Bereich des Spundloches 50 ist ferner zwischen dem Außenumfang des Steuerkolbens 76 und der Kolbenbohrung 60 ein geringer Ringspalt 64 vorgesehen, der durch eine Einziehung ausgebildet ist, die an dem in 1 rechten Ende des Steuerkolbens an dessen Außenumfang vorgesehen ist. Anstelle des Spundlochs oder auch zusätzlich kann auch eine andere Bohrung vorgesehen werden, um das Hydraulikmedium in den Bereich der Kolbenbohrung 60 zu führen.
  • 1 zeigt ferner, dass der Steuerkolben 76 im Zentrum seines Kolbenbodens 86 eine Durchströmöffnung 88 aufweist, deren Innendurchmesser etwa dem Innendurchmesser des rechten Endes des Ventilkolbens 78 entspricht. Darüber hinaus ist im Inneren des Steuerkolbens 76 zwischen dem Kolbenboden 86 und dem rechten Ende des Ventilkolbens 78 ein Hilfskolben 90 angeordnet, der im Inneren des Steuerkolbens 76 abgedichtet geführt ist und der über seinen Querschnitt vollständig geschlossen ist. Wie 3 verdeutlicht, ist an dem in 3 rechten Ende, d. h. an der Unterseite des Hilfskolbens 90 ein zentrischer Zapfen 92 ausgebildet, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser der Durchströmöffnung 88 entspricht, so dass der Zapfen 92 mit loser Passung in die Durchströmöffnung 88 einführbar ist. In diesem Zustand fluchtet die Stirnfläche des Zapfens 92 mit der Unterseite des Steuerkolbens 76 (vgl. 2).
  • An dem in den Figuren linken Ende des Steuerkolbens 76 weist dieser eine konische Innendurchmesserverringerung 77 auf, an die sich ein umlaufender Bund 79 anschließt, der als Hubbegrenzung für den Steuerkolben 76 dient, indem der Bund an einem Dichtsitzring 59 anschlägt (vgl. Ausschnittsvergrößerung von 2).
  • Ferner kann zwischen dem Ventilkolben 78 und dem Patronengehäuse im Bereich des Dichtsitzringes ein dünner Ringspalt 80 vorgesehen sein.
  • Wird das Spundloch 50 mit Druck beaufschlagt, so gelangt das Hydraulikmedium zunächst über den Ringspalt 64 in den Bereich der Kolbenbohrung 60, was bereits eine Dämpfung bewirkt. Bewegen sich anschließend der Steuerkolben 76, der darin befindliche Hilfskolben 90 und der an diesem anliegende Ventilkolben 78 nach links (2), so bewirkt der weitere Ringspalt 80 zwischen dem Ventilkolben 78 und dem Ventilsitzring 59 ebenfalls ein gedämpftes Öffnen. Um eine Überbestimmung zu vermeiden, sind der Steuerkolben und der Ventilkolben mit loser Passung ineinander gefügt.
  • 1 zeigt einen Zustand, bei dem der Stempel ausgefahren ist und am Anschluss A ein Druck in der Größenordnung von etwa 500 bar anliegt. Die Anschlüsse PA und B sind drucklos. Wird anschließend auf den Anschluss B ein Steuerdruck von etwa 300 bar gegeben, so bewegt sich zunächst die Einheit aus Steuerkolben 76, Hilfskolben 90 und Ventilkolben 78 etwas nach links, so dass der in 2 dargestellte Zustand erreicht wird, bei dem der Ventilkolben 78 geringfügig von dem Dichtring 58 abgehoben ist, so dass das unter Druck stehende Hydraulikmedium durch die Öffnungen 54 und den Ringspalt 80 in das Innere des Ventilkolbens 78 strömen kann. Hierbei ist der Strömungsquerschnitt im Bereich des Ringspalts 80 wesentlich kleiner als im Bereich zwischen dem Dichtsitz des Ventilkolbens 78 und dem Dichtring 58, so dass eine hohe Strömungsgeschwindigkeit und der größte Druckabfall nicht im Bereich des Dichtsitzes sondern im Bereich des Ringspalts auftreten. Anschließend sinkt der Druck im Bereich des Anschlusses A weiter ab, so dass nach einem Absinken auf etwa 250 bar der Hilfskolben 90 den Ventilkolben 78 vollständig nach links gedrückt hat, so dass das Ventil vollständig geöffnet hat (3). Sollte anschließend der Steuerdruck B auf Null gesetzt werden, so würde die Feder 84 sämtliche Kolben in den Zustand von 1 zurückführen.
  • 4 zeigt einen Zustand des Ventils beim Setzen des Stempels, bei dem der Druck im Bereich des Anschlusses A und der Druck im Bereich des Steueranschlusses B auf Null abgefallen sind und der Druck im Bereich des Anschlusses PA etwa 300 bar beträgt. In diesem Zustand haben sich sowohl der Steuerkolben 76 wie auch der Hilfskolben 90 wieder vollständig nach rechts in ihre Ausgangsposition zurückbewegt und der Steuerkolben 78 bleibt aufgrund der Flächenverhältnisse in seinem geöffnetem Zustand.
  • Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung betrifft diese ein entsperrbares Rückschlagventil für einen Stempel eines Ausbaugestells, das eine Ventilpatrone der vorstehend beschriebenen Art umfasst, und das einen Kolbenflächenanschluss A, einen Steueranschluss B und einen Druckanschluss PA aufweist. Ein solches Rückschlagventil ist erfindungsgemäß so ausgebildet, dass bei einem Entsperren des Rückschlagventils durch Druckbeaufschlagen des Steueranschlusses B mit Hilfe des Steuerkolbens 76 und des Hilfskolbens 90 ein zweistufiges Öffnen des Rückschlagventils erfolgt. Hierbei öffnet der Steuerkolben 76 mit großem Durchmesser das Ventil auch gegenüber sehr hohen Drücken im Kolbenraum des Stempels. Der kleinere Hilfskolben öffnet dann das Ventil vollständig, nachdem der Druck entsprechend abgefallen ist. Dies kann dadurch erreicht werden, dass bei einem Entsperren des Rückschlagventils zunächst der Steuerkolben 75 und der Hilfskolben 90 gemeinsam öffnen, wobei anschließend, d. h. nach einem ersten Druckabfall, nur der Hilfskolben eine vollständige Öffnung des Rückschlagventils bewirkt.
  • Bei den dargestellten Durchmesserverhältnissen öffnet das Rückschlagventil in einem Druckbereich zwischen etwa 300 und 250 bar vollständig. Der Druck, bei dem die zweite Stufe des Ventils öffnet, wird durch den Durchmesser des (kleinen) Hilfskolbens 90 im Verhältnis zu denjenigen Flächen definiert, die auf den Ventilteller drücken.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 102005025917 A1 [0001]

Claims (8)

  1. Ventilpatrone für ein entsperrbares Rückschlagventil eines Stempels für ein Ausbaugestell, umfassend ein Patronengehäuse (72, 74), in dem ein Ventilkolben (78) und ein im Querschnitt U-förmiger Steuerkolben (76) sowie eine Kolbenfeder (84) angeordnet sind, wobei ein Ende des Ventilkolbens in dem Steuerkolben (76) verschiebbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (76) in seinem Kolbenboden (86) eine Durchströmöffnung (88) aufweist, und dass im Inneren des Steuerkolbens (76) zwischen dem Kolbenboden (86) und dem Ende des Ventilkolbens (78) ein Hilfskolben (90) angeordnet ist.
  2. Ventilpatrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfskolben (90) geschlossen ist.
  3. Ventilpatrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfskolben (90) einen Zapfen (92) aufweist, der mit loser Passung in die Durchströmöffnung (88) einführbar ist.
  4. Ventilpatrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (76) einen umlaufenden Bund (79) aufweist, der als Hubbegrenzung für den Steuerkolben dient.
  5. Ventilpatrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfskolben (90) im Steuerkolben (76) abgedichtet geführt ist.
  6. Ventilpatrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Hilfskolbens (90), der Außendurchmesser des Endes des Ventilkolbens (78) und der Innendurchmesser des Steuerkolbens (76) etwa gleich groß sind.
  7. Entsperrbares Rückschlagventil für einen Stempel eines Ausbaugestells, umfassend eine Ventilpatrone nach Anspruch 1 und einen Kolbenflächenanschluss (A), einen Steueranschluss (B) und einen Druckanschluss (PA), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Entsperren des Rückschlagventils durch Druckbeaufschlagen des Steueranschlusses (B) mit Hilfe des Steuerkolbens (76) und des Hilfskolben (90) ein zweistufiges Öffnen des Rückschlagventils erfolgt.
  8. Entsperrbares Rückschlagventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Entsperren des Rückschlagventils zunächst der Steuerkolben (76) und der Hilfskolben (90) gemeinsam öffnen und an schließend nur der Hilfskolben (90) eine vollständige Öffnung des Rückschlagventils bewirkt.
DE102009025092.1A 2009-06-16 2009-06-16 Ventilpatrone Expired - Fee Related DE102009025092B4 (de)

Priority Applications (5)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102009025092.1A DE102009025092B4 (de) 2009-06-16 2009-06-16 Ventilpatrone
UAA201007502A UA96225C2 (ru) 2009-06-16 2010-06-15 Патрон обратного клапана и разблокируемый обратный клапан для стояка секции механизированного крепления, в состав которого входит патрон обратного клапана
PL391520A PL214790B1 (pl) 2009-06-16 2010-06-15 Wkladka zaworowa
RU2010124415/06A RU2449191C2 (ru) 2009-06-16 2010-06-15 Клапанный патрон и управляемый обратный клапан
CN2010102058314A CN101922572B (zh) 2009-06-16 2010-06-17 阀芯

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102009025092.1A DE102009025092B4 (de) 2009-06-16 2009-06-16 Ventilpatrone

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102009025092A1 true DE102009025092A1 (de) 2010-12-23
DE102009025092B4 DE102009025092B4 (de) 2019-04-25

Family

ID=43122927

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102009025092.1A Expired - Fee Related DE102009025092B4 (de) 2009-06-16 2009-06-16 Ventilpatrone

Country Status (5)

Country Link
CN (1) CN101922572B (de)
DE (1) DE102009025092B4 (de)
PL (1) PL214790B1 (de)
RU (1) RU2449191C2 (de)
UA (1) UA96225C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102013222732A1 (de) * 2013-11-08 2015-05-13 Continental Teves Ag & Co. Ohg Hydraulisch betätigbares Sperrventil
US12044330B2 (en) 2019-12-10 2024-07-23 Schaeffler Technologies AG & Co. KG Valve and device for controlling pressures of a flow medium

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN103953372B (zh) * 2012-07-04 2016-02-10 巨隆集团芜湖兴隆液压有限公司 一种供煤矿综采液压支架使用的氮气安全阀

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19708741A1 (de) * 1997-03-04 1998-09-10 Dbt Gmbh Druckgesteuertes 3/2-Wegeventil
DE10047073C1 (de) * 2000-09-22 2002-01-24 Dbt Gmbh Hydraulisch schaltbares Wegeventil
DE20307512U1 (de) * 2003-05-13 2003-07-10 DBT GmbH, 44534 Lünen Hydraulisch schaltbares Wegeventil
DE202006007646U1 (de) * 2005-06-06 2006-09-07 Marco Systemanalyse Und Entwicklung Gmbh Ventilpatrone
DE102005025917A1 (de) 2005-06-06 2006-12-07 Marco Systemanalyse Und Entwicklung Gmbh Ventilpatrone und Ventilanordnung

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
SU1761983A1 (ru) * 1990-06-15 1992-09-15 Мелитопольский Завод Тракторных Гидроагрегатов Им.Хху Съезда Кпсс Гидравлический распределитель
RU2082905C1 (ru) * 1995-05-29 1997-06-27 Производственно-коммерческое предприятие "Регитон" Блок запорно-предохранительных клапанов
DE10150238C2 (de) * 2001-10-11 2003-09-25 Hydac Fluidtechnik Gmbh Druckregelventil, insbesondere Proportional-Druckregelventil
DE10348582A1 (de) * 2003-10-20 2005-05-19 Marco Systemanalyse Und Entwicklung Gmbh Ventil

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19708741A1 (de) * 1997-03-04 1998-09-10 Dbt Gmbh Druckgesteuertes 3/2-Wegeventil
DE10047073C1 (de) * 2000-09-22 2002-01-24 Dbt Gmbh Hydraulisch schaltbares Wegeventil
DE20307512U1 (de) * 2003-05-13 2003-07-10 DBT GmbH, 44534 Lünen Hydraulisch schaltbares Wegeventil
DE202006007646U1 (de) * 2005-06-06 2006-09-07 Marco Systemanalyse Und Entwicklung Gmbh Ventilpatrone
DE102005025917A1 (de) 2005-06-06 2006-12-07 Marco Systemanalyse Und Entwicklung Gmbh Ventilpatrone und Ventilanordnung

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102013222732A1 (de) * 2013-11-08 2015-05-13 Continental Teves Ag & Co. Ohg Hydraulisch betätigbares Sperrventil
US12044330B2 (en) 2019-12-10 2024-07-23 Schaeffler Technologies AG & Co. KG Valve and device for controlling pressures of a flow medium

Also Published As

Publication number Publication date
UA96225C2 (ru) 2011-10-10
RU2010124415A (ru) 2011-12-20
DE102009025092B4 (de) 2019-04-25
CN101922572B (zh) 2012-12-05
PL214790B1 (pl) 2013-09-30
PL391520A1 (pl) 2010-12-20
CN101922572A (zh) 2010-12-22
RU2449191C2 (ru) 2012-04-27

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP2193282B1 (de) Hydraulisches element
DE3122626C2 (de)
DE202008001458U1 (de) Hochdruckventilanordnung
EP1292513B1 (de) Aerosoldose mit Druckreduzierventil und Druckreduzierventil
EP2438323B1 (de) Anordnung mit zumindest einer klauenkupplung
DE2356186C2 (de) Hydropneumatischer Stoßdämpfer
WO2012123181A1 (de) Schaltzylinderanordnung
DE102014100155A1 (de) Verfahren zur Kontrolle und/oder Reparatur von Flanschverbindungen und zugehörige Flanschverbindung
DE102010026977B4 (de) Verfahren zur Schildsteuerung
DE102009025092B4 (de) Ventilpatrone
DE19624365C1 (de) Kupplungsteil einer Druckmittel-Steckkupplung
DE102016110855A1 (de) Druckhalteventil für ein reversibles Verbinden mit einer Luftleitung
DE102004023255B3 (de) Druckminderventil
DE4305246A1 (de) Hydraulischer Türfeststeller
DE102009036438A1 (de) Dämpfungsfilter für ein hydraulisches System
DE102005025917A1 (de) Ventilpatrone und Ventilanordnung
DE102007044641A1 (de) Ventil
EP4174358A1 (de) Druckbehälter mit mehreren seitlichen ausströmöffnungen
DE102014221576A1 (de) Druckzylinder zur hydraulischen Steuerung von Anbaugeräten an Arbeitsfahrzeugen und hydraulisches Steuerungssystem für Anbaugeräte an Arbeitsfahrzeugen mit derartigen Druckzylindern
DE68912554T2 (de) Zementierkopf für Ölbohrungen.
DE1167299B (de) Hydraulischer Stempel
DE3221984A1 (de) Hydraulikzylinder
EP3514418B1 (de) Einbauventil für einen ventilblock
DE102016214413A1 (de) Stoßdämpfer mit variabler Dämpfung und Verfahren zum Einstellen der Dämpfungseigenschaften eines Stoßdämpfers
DE10141442B4 (de) Medientrenner für eine elektrohydraulische Fahrzeugbremsanlage

Legal Events

Date Code Title Description
OM8 Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law
R012 Request for examination validly filed
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee