DE102009004422B4

DE102009004422B4 - Türanordnung

Info

Publication number: DE102009004422B4
Application number: DE102009004422.1A
Authority: DE
Inventors: Yong Min Jeon; Han Ki Cho; Chang Woo Son
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2008-01-17
Filing date: 2009-01-13
Publication date: 2023-03-09
Anticipated expiration: 2029-01-14
Also published as: FR2927110B1; DE102009004422A1; KR101031124B1; US20090251032A1; CN101298735A; KR20090079794A; FR2927110A1; US8123312B2

Abstract

Türanordnung für eine Waschmaschine mit:einem Gehäuse (110) mit einem Hakenloch (161);einem im Gehäuse (110) angeordneten Laugenbehälter (120);einer Tür (115) mit einem im Hakenloch (161) zu platzierenden Hakenschaft (151) zum Öffnen/Schließen des Laugenbehälters (120); undeinem Halter (200) zwischen der Tür (115) und dem Gehäuse (110) zum Herstellen eines vorbestimmten Raums zwischen der Tür (115) und dem Gehäuse (110), wenn die Tür (115) geschlossen ist, wobei der Halter (200) von dem Hakenloch (161) und dem Hakenschaft (151) lösbar ist;wobei der Halter (200) einen ersten Halter (210) und einen zweiten Halter (220) aufweist;wobei der erste Halter (210) mit dem Hakenschaft (151) in Eingriff ist, so dass der Halter mit dem Hakenschaft (151) bewegt wird und an diesem gehalten wird, wenn die Tür (115) geöffnet und geschlossen wird; undder zweite Halter (220) mit dem Hakenloch (161) in Eingriff ist, wenn die Tür (115) geschlossen wird und außer Eingriff mit dem Hakenloch (161) ist, wenn die Tür (115) geöffnet wird.

Description

Die Erfindung betrifft eine Türanordnung für eine Waschmaschine, die verhindert, daß ein Laugenbehälter verschlossen wird, wenn die Waschmaschine nicht in Betrieb ist.
Eine Trommelwaschmaschine ist ein Haushaltsgerät zum Wäschewaschen mittels Reibung zwischen der Wäsche und einer Trommel, die durch Antriebskraft von einem Motor in einem Zustand dreht, in dem Waschmittel, Waschwasser und die Wäsche in die Trommel gegeben sind. Von Vorteil ist die Trommelwaschmaschine, da nahezu keine Wäschebeschädigung auftritt und sich die Wäsche nicht verknäult.
Versehen ist die Trommelwaschmaschine weiterhin mit einem Bottich bzw. Laugenbehälter, der ein in einem Gehäuse angeordneter, Wasser aufnehmender Behälter ist, und der im Laugenbehälter drehbar angeordneten Trommel. Zudem ist die Trommelwaschmaschine mit einer am Gehäuse angeordneten Tür zum Einlegen von Wäsche in die Trommel und Entnehmen daraus versehen.
Da das Waschmittel, das Waschwasser und die Wäsche aus der Trommel austreten und die Umgebung verunreinigen, wenn die Tür beim Waschen geöffnet wird, muß die Tür in einem Befestigungszustand am Gehäuse gehalten werden. Folglich hat die Tür eine Hakenanordnung an einer Seite, und das Gehäuse hat einen Türverschluß zum Befestigen der Hakenanordnung daran.
Zum Gebrauch der Waschmaschine öffnet der Benutzer daher die Tür, legt die Wäsche in die Trommel, schließt die Tür und führt das Waschen durch. Nachdem das Waschen beendet ist, öffnet dann der Benutzer die Tür, nimmt die Wäsche aus der Trommel und trocknet die Wäsche.
Weiterhin hält der Benutzer die Tür vielfach in einem geschlossenen Zustand, nachdem das Waschen beendet ist. Bleibt die Tür geschlossen, auch wenn die Trommelwaschmaschine nicht in Gebrauch ist, kommt es im Laugenbehälter leicht zu gesundheitsschädlicher Schimmelpilzbildung o. ä. durch Wasser, das im Laugenbehälter verbleibt. Dies ergibt sich beispielsweise bei einer Schließvorrichtung, wie sie in der DE 43 39 621 A1 gezeigt ist.
Die DE 18 11 720 U betrifft eine Tür mit einem Einsatzteil.
Eine Aufgabe der Erfindung ist, eine Türanordnung für eine Waschmaschine bereitzustellen, die in einem offenen Zustand gehalten wird, wenn die Waschmaschine nicht in Gebrauch ist, um gesundheitsschädliche Schimmelpilzbildung o. ä. in einem Laugenbehälter zu verhindern.
Diese Aufgabe wird von einer Türanordnung gemäß unabhängigen Patentanspruch 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Der erste Halter weist vorzugsweise eine Hakenaussparung zum Platzieren im Hakenschaft und Halten desselben auf.
Der zweite Halter weist vorzugsweise ein Hakenteil zum Platzieren im Hakenloch und Halten desselben auf.
Das Hakenteil hat vorzugsweise eine mit dem Hakenschaft identische Form.
Das Gehäuse ist vorzugsweise aus einem magnetischen Material gebildet, und der zweite Halter weist ein magnetisches Teil zum Halten des Gehäuses mit magnetischer Kraft auf.
Die beigefügten Zeichnungen, die zum besseren Verständnis der Erfindung bestimmt und in diese Anmeldung aufgenommen und Teil davon sind, veranschaulichen eine (mehrere) Ausführungsform(en) der Erfindung und dienen gemeinsam mit der Beschreibung zur Erläuterung des Erfindungsgrundsatzes.

1 zeigt eine Perspektivansicht einer Waschmaschine mit einer darauf angewendeten Türanordnung der Erfindung.
2 zeigt ein Teilstück der Waschmaschine in 1.
3 zeigt eine explodierte Perspektivansicht einer Hakenanordnung, die auf die Türanordnung der Erfindung angewendet ist.
4 ist eine Darstellung eines Halters in einer Türanordnung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.
5 ist eine Darstellung eines Halters in einer Türanordnung gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

Im folgenden wird auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung näher eingegangen, für die Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. Nach Möglichkeit werden in den Zeichnungen durchweg die gleichen Bezugszahlen zur Bezeichnung der gleichen oder ähnlicher Teile verwendet.
1 zeigt eine Perspektivansicht einer Waschmaschine mit einer darauf angewendeten Türanordnung der Erfindung, und 2 zeigt ein Teilstück der Waschmaschine in 1.
Gemäß 1 und 2 verfügt die eine Waschmaschine mit einer darauf angewendeten Türanordnung der Erfindung über ein Gehäuse 110, das bestimmt, wie die Waschmaschine von außen aussieht, einen im Gehäuse 110 angeordneten Laugenbehälter 120 zum Aufnehmen von Waschwasser, eine im Laugenbehälter 120 drehbar angeordnete Trommel 130 und einen Motor 145 zum Drehen der Trommel 130.
Das Gehäuse 110 hat einen Korpus 111, der Seiten, eine Rückseite und einen Boden davon bildet, eine Frontplatte 112, die eine Vorderseite davon bildet, und eine Deckplatte 113, die oben auf dem Korpus 111 befestigt ist, um eine Oberseite des Korpus 111 zu bilden.
Die Frontplatte 112, eine Vorderseite des Gehäuses 110, hat eine Wäscheöffnung 112a zum Einlegen der Wäsche, die mit einer Tür 115 verschließbar ist, die am Gehäuse 110 drehbar angeordnet ist.
Gemäß 2 ist der Laugenbehälter 120 vom Gehäuse 110 mit Federn 121 abgehängt und auf einem an einer Unterseite des Gehäuses befestigten Reibungsdämpfer 122 abgestützt, so daß Schwingung von der Trommel 130, die durch hochtourige Drehung verursacht ist, gedämpft wird.
Die Trommel 130 hat Mitnehmer 131 auf einer Innenfläche zum Anheben der Wäsche in der Trommel 130 auf eine vorbestimmte Höhe. In einer Innenfläche hat die Trommel zahlreiche Durchgangslöcher 132, damit das Waschwasser aus der Trommel 130 in einem Waschgang, z. B. beim Schleudern, austreten kann.
Auf einer Oberseite des Laugenbehälters 120 sind ein Wasserzulaufschlauch 140 zum Zuführen des Waschwassers in den Laugenbehälter 120 von einer externen Wasserzulaufquelle, ein am Wasserzulaufschlauch 140 angeordnetes Wasserzulaufventil 141 zum Steuern von Einlaß/Auslaß des Waschwassers und eine Waschmittelzufuhrvorrichtung 142 mit darin aufgenommenem Waschmittel zum Einleiten des durch den Wasserzulaufschlauch 140 zugeführten Waschwassers in den Laugenbehälter 120 zusammen mit dem Waschmittel angeordnet.
Unter dem Laugenbehälter 120 können sich ein Ablaufschlauch (124) und eine Ablaufpumpe (nicht gezeigt) zum Ablassen des beim Waschen und Spülen verwendeten Waschwassers aus der Waschmaschine nach außen befinden.
Der Motor 145 ist hinter dem Laugenbehälter 120 angeordnet und über eine Drehwelle 146 zum Drehen der Trommel 130 an der Trommel 130 befestigt.
Öffnet ferner die Tür 115 mitten im Waschgang, ist es wahrscheinlich, daß das Waschmittel, das Waschwasser und die Wäsche aus der Trommel 130 austreten und die Umgebung verunreinigen. Um dies zu verhindern, hat die Tür 115 eine Hakenanordnung 150 an einer Seite, und das Gehäuse 110 hat einen Türverschluß 160 mit einem Hakenloch 161 zum Halten der Hakenanordnung 150.
Betrachtet man aber eine Anwendungsart der Trommelwaschmaschine mit dem zuvor dargestellten System, so öffnet der Benutzer die Tür 115, legt die Wäsche in die Trommel 130, schließt die Tür 115 und führt das Waschen durch. Nachdem dann das Waschen beendet ist, öffnet der Benutzer die Tür 115, nimmt die Wäsche aus der Trommel 130 und trocknet die Wäsche. Hält der Benutzer aber die Tür 115 nach Abschluß des Waschens in einem geschlossenen Zustand, kann es im Laugenbehälter 120 leicht zu gesundheitsschädlicher Schimmelpilzbildung durch Wasser kommen, das im Laugenbehälter 120 verbleibt, und wird die Tür 115 offen gelassen, neigt die Tür 115 dazu, sich durch Schwerkraft zu senken.
Im folgenden wird eine Türanordnung der Erfindung beschrieben, die dieses Problem lösen kann.
3 zeigt eine explodierte Perspektivansicht einer Hakenanordnung, die auf die Türanordnung der Erfindung angewendet ist.
Gemäß 3 verfügt die Hakenanordnung 150 über einen Hakenschaft 151 zum Plazieren im Türverschluß 160 und Halten desselben, eine Drehwelle 152, die an der Tür 115 so drehbar befestigt ist, daß der Hakenschaft 151 drehen kann, und ein elastisches Teil 153 zum elastischen Abstützen des Hakenschafts 151, so daß der Hakenschaft 151 in den Türverschluß 160 einrastet.
Da somit beim Schließen der Tür 115 durch den Benutzer der Hakenschaft 151 der Hakenanordnung 150 im Hakenloch 161 plaziert wird und es hält, kann die Tür 115 einen Zustand beibehalten, in dem die Wäscheöffnung 112a in der Frontplatte 112 geschlossen ist.
4 ist eine Darstellung eines Halters in einer Türanordnung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.
Gemäß 4 ist der Halter 200 in der Türanordnung so gestaltet, daß er zwischen der Tür 115 und dem Gehäuse 110 zum Beibehalten eines vorbestimmten Spalts zwischen der Tür 115 und dem Gehäuse 110 plaziert ist.
Um den Halter 200 zwischen der Tür 115 und dem Gehäuse 110 zu plazieren, verfügt der Halter 200 über einen ersten Halter 210 zum Eingreifen in die Tür 115 und einen zweiten Halter 220 zum Eingreifen in das Gehäuse 110.
Der erste Halter 210 hat eine Hakenaussparung 211 zum Aufnehmen und Halten des Hakenschafts 151. Wenn daher der Hakenschaft 151 in der Hakenaussparung 211 plaziert ist, hält der Halter 200 den Hakenschaft 151.
Der zweite Halter 220 hat ein Hakenteil 221 mit einer mit dem Hakenschaft 151 identischen Form. Schließt daher der Benutzer die Tür 115 in einem Zustand, in dem der Halter 200 den Hakenschaft 151 hält, wird das Hakenteil 221 im Hakenloch 161 im Gehäuse 110 plaziert, wodurch die Tür 115 am Gehäuse 110 befestigt wird.
Da in diesem Fall der Halter 200 vorhanden ist, der zwischen der Tür 115 und dem Gehäuse 110 positioniert ist, was die Tür 115 und das Gehäuse 110 in einem vorbestimmten Abstand voneinander hält, kann für Belüftung durch den Spalt zwischen der Tür 115 und dem Gehäuse 110 gesorgt werden. Auf lange Sicht kann die Türanordnung für eine Waschmaschine der Erfindung verhindern, daß sich Fremdstoffe, z. B. Schimmelpilze o. ä., im Laugenbehälter 120 bilden. Auch wenn die Tür offen gelassen wird, kann ferner Absenken der Tür durch Schwerkraft verhindert werden.
5 ist eine Darstellung eines Halters in einer Türanordnung gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.
Obwohl gemäß 5 der Halter 200 dieser Ausführungsform mit dem Halter 200 der vorherigen Ausführungsform identisch ist, unterscheidet sich der Halter 200 dieser Ausführungsform vom Halter 200 der vorherigen Ausführungsform dadurch, daß der Halter 200 dieser Ausführungsform einen zweiten Halter 220 mit einem Magnetteil 222 aufweist.
Wenn der Hakenschaft 151 in der Hakenaussparung 211 plaziert ist, hält der Halter 200 die Hakenanordnung 150. Schließt der Benutzer die Tür 115 in einem Zustand, in dem der Halter 200 den Hakenschaft 151 hält, hält das Magnetteil 222 das Gehäuse 110 aus Metall durch magnetische Kraft, wodurch die Tür 115 durch das Gehäuse 110 gehalten wird.
Daher werden die Tür 115 und das Gehäuse 110 in einem vorbestimmten Abstand voneinander gehalten. Auf lange Sicht kann für Belüftung durch den Spalt zwischen der Tür 115 und dem Gehäuse 110 gesorgt werden, wodurch verhindert werden kann, daß sich Fremdstoffe, z. B. Schimmelpilze o. ä., im Laugenbehälter 120 bilden.
Beschreibungsgemäß hat die Türanordnung für eine Waschmaschine der Erfindung den folgenden Vorteil.
Der Halter 200 zwischen der Tür 115 und dem Gehäuse 200 bildet einen zur Belüftung vorteilhaften Spalt, auch wenn der Benutzer die Tür 115 zum Gehäuse 110 schließt, wodurch ein Zustand gewahrt bleiben kann, in dem die Tür 115 und das Gehäuse 110 auch dann einen vorbestimmten Abstand voneinander haben, wenn die Waschmaschine nicht in Gebrauch ist, was verhindern kann, daß sich Fremdstoffe, z. B. Schimmelpilze o. ä., im Laugenbehälter 120 bilden und es zu unangenehmem Geruch kommt.

Claims

Türanordnung für eine Waschmaschine mit: einem Gehäuse (110) mit einem Hakenloch (161); einem im Gehäuse (110) angeordneten Laugenbehälter (120); einer Tür (115) mit einem im Hakenloch (161) zu platzierenden Hakenschaft (151) zum Öffnen/Schließen des Laugenbehälters (120); und einem Halter (200) zwischen der Tür (115) und dem Gehäuse (110) zum Herstellen eines vorbestimmten Raums zwischen der Tür (115) und dem Gehäuse (110), wenn die Tür (115) geschlossen ist, wobei der Halter (200) von dem Hakenloch (161) und dem Hakenschaft (151) lösbar ist; wobei der Halter (200) einen ersten Halter (210) und einen zweiten Halter (220) aufweist; wobei der erste Halter (210) mit dem Hakenschaft (151) in Eingriff ist, so dass der Halter mit dem Hakenschaft (151) bewegt wird und an diesem gehalten wird, wenn die Tür (115) geöffnet und geschlossen wird; und der zweite Halter (220) mit dem Hakenloch (161) in Eingriff ist, wenn die Tür (115) geschlossen wird und außer Eingriff mit dem Hakenloch (161) ist, wenn die Tür (115) geöffnet wird.
Türanordnung nach Anspruch 1, wobei der erste Halter (210) eine Hakenaussparung (211) zum Platzieren im Hakenschaft (151) und Halten desselben aufweist.
Türanordnung nach Anspruch 1, wobei der zweite Halter (220) ein Hakenteil (221) zum Platzieren im Hakenloch (161) und Halten desselben aufweist.
Türanordnung nach Anspruch 3, wobei das Hakenteil (221) eine mit dem Hakenschaft (151) identische Form hat.
Türanordnung nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse (110) aus einem magnetischen Material gebildet ist und der zweite Halter (220) ein magnetisches Teil (222) zum Halten des Gehäuses (110) mit magnetischer Kraft aufweist.