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Die
Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere
ein Haushaltskältegerät, nach
dem Oberbegriff von Anspruch 1.
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Kältegeräte nach
dem Stand der Technik sind vielfach in unterschiedliche Temperaturzonen unterteilt.
So sind beispielsweise Haushaltskühlschränke bekannt, die ein separates
Frischhaltefach aufweisen. Dieses Frischhaltefach, in dem Gemüse und Salate
gelagert werden können,
soll eine Temperatur knapp über
dem Gefrierpunkt halten, so dass die eingelagerte Ware möglichst
lange frisch bleibt, ohne dabei Schaden zu nehmen.
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Es
sind aber auch Kühlschränke bekannt
geworden, die ein eigenes Gefrierfach aufweisen, in dem die Temperatur
unterhalb des Gefrierpunktes liegt. Sowohl in dem Gefrierfach, als
auch in dem Frischhaltefach herrscht eine geringere Temperatur als
in dem restlichen Innenraum. In beiden Fällen sind diese Bereiche geringerer
Temperatur gegenüber
dem restlichen Innenraum in geeigneter Weise abgetrennt. So kann
beispielsweise der obere oder der untere Bereich des Innenraums
mit einem Fachträger,
gegenüber
dem restlichen Innenraum, abgetrennt sein. Es besteht jedoch auch
die Möglichkeit, den
mittleren Bereich des Innenraums mit einem oberen und einem unteren
Fachträger
abzutrennen.
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Die
Frontöffnung
des so entstehenden Faches wird üblicherweise
mit einer Klappe verschlossen. Beim Öffnen der Tür des Kältegeräts muss dann diese Klappe separat
geöffnet
werden, um Zugang zu der eingelagerten Ware zu erhalten.
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Es
ist jedoch relativ aufwändig,
solche separaten Fächer
im Innenraum eines Kältegeräts zu installieren.
So muss an den Seitenwänden
des Innenraums eine Befestigungsmöglichkeit für wenigstens einen Fachträger vorhanden
sein. Üblicherweise
wird hierfür
eine schienenähnliche
Auflage an der Seitenwand vorgesehen.
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Weiterhin
ist es notwendig, die Schwenkachse für die Klappe an den Seitenwänden zu
befestigen. Sofern sich diese Schwenkachse an der Unterkante der
Klappe befindet, muss zusätzlich
an den Seitenwänden
eine Arretierung vorgesehen werden, die die Klappe in ihrer geschlossenen
Stellung hält. Um
so ein Fach im Innenraum eines Kältegeräts zu installieren,
können
dann bis zu drei Befestigungselemente allein im vorderen Bereich
des Innenraums notwendig sein, die an jeder Seitenwand zu montieren
sind.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, nach
dem Oberbegriff von Anspruch 1 so auszubilden, dass der Aufwand
für die
Montage eines separaten Faches im Innenraum verringert und die Anzahl
der für
die Befestigung notwendigen Befestigungselemente reduziert werden
kann.
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Gelöst wird
die Aufgabe gemäß der Erfindung
durch ein Kältegerät, insbesondere
ein Haushaltskältegerät, mit den
Merkmalen von Anspruch 1. Mit den Seitenwänden des Innenraums ist jeweils
ein Bauteil verbunden, an welchem sowohl ein Lager für die Klappe,
als auch ein Halter für
den Träger
vorgesehen sind. Um diese beiden Funktionen zu realisieren, ist
nach der Erfindung nur noch für
jede Seitenwand ein einziges Bauteil notwendig. Dadurch lassen sich
sowohl Materialkosten als auch Montagekosten sparen.
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Vorteilhaft
ist an dem Bauteil zusätzlich
eine Arretierung für
die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung vorgesehen. In dieser
Ausgestaltung können
mit dem Bauteil sogar drei Funktionen realisiert werden, für die bisher
drei Bauteile notwendig waren.
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Die
Arretierung ist in vorteilhafter Weise als Arretierstift ausgebildet.
Dieser Arretierstift ist an das Bauteil angeformt und wirkt mit
einer Arretieröffnung in
der Klappe zusammen.
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Für die Lagerung
der Klappe weist das Bauteil vorteilhaft einen Lagerarm auf. Auch
dieser Lagerarm kann direkt an das Bauteil angeformt sein. Bevorzugt
weist der Lagerarm zwei parallele Lagerschenkel auf. Der Abstand
der beiden parallelen Lagerschenkel entspricht in etwa der Materialstärke der Klappe
im Bereich der Lagerung. Die parallelen Lagerschenkel beeinflussen
so in positiver Weise die Führung
der Klappe beim Öffnen
oder Schließen.
Die Lagerschenkel erstrecken sich vorzugsweise in Tiefenrichtung
des Innenraums des jeweiligen Fachs des Kältegeräts.
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In
jedem Lagerschenkel ist eine Lageröffnung zur Aufnahme eines Lagerzapfens
der Klappe vorgesehen. Hierbei kann es sich um einen losen Lagerzapfen
handeln, der bei der Montage der Klappe, durch die Lageröffnungen
der Lagerschenkel und durch eine Lageröffnung in der Klappe, eingeschoben
wird. Bevorzugt ist jedoch an jeder Seitenwand der Klappe ein Lagerzapfen
angeformt, der sich in beide Richtungen durch das Material der Seitenwand der
Klappe hindurch erstreckt.
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Bei
der Montage der Klappe müssen
auf diese Weise lediglich die Lagerschenkel etwas auseinander gedrückt werden,
so dass sich im Bereich der Lageröffnungen der Abstand so weit
vergrößert, dass die
Seitenwand der Klappe mit den Lagerzapfen dazwischen passt. Durch
die Elastizität
der Lagerschenkel verringert sich ihr Abstand wieder auf den ursprünglichen
Betrag, sobald sich die Lagerzapfen in den Lageröffnungen der Lagerschenkel
befinden. Die Klappe ist nun an den Lagerschenkeln schwenkbar fixiert.
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Besonders
vorteilhaft ist die Lageröffnung
in jedem Lagerschenkel oval ausgebildet. Da die Lagerzapfen der
Klappe einen runden Querschnitt aufweisen, ist nicht nur eine Schwenkbewegung
der Klappe möglich,
sondern die Klappe erhält
in der Richtung des größeren Durchmessers
der ovalen Lageröffnung
einen zusätzlichen
Freiheitsgrad.
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Vorteilhaft
ist die Lageröffnung
so ausgerichtet, dass sich ihr größerer Durchmesser in vertikaler Richtung
orientiert. Auf diese Weise ist in begrenztem Rahmen auch eine Auf- und Abbewegung der Klappe
möglich.
Es lässt
sich so eine sehr einfach aufgebaute Arretierung der Klappe realisieren.
Die Arretieröffnung
in der Klappe weist zu diesem Zweck einen hakenförmigen Fortsatz auf. Beim Schließen und Öffnen der
Klappe wird der hakenförmige
Fortsatz der Arretieröffnung
lediglich über
den Arretierstift gehoben. Wird die Klappe danach wieder nach unten bewegt,
senkt sich auch der hakenförmige
Fortsatz der Arretieröffnung
und verhindert so, dass der Arretierstift die Arretieröffnung wieder
verlassen kann.
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Der
Halter für
den Träger
weist erfindungsgemäß eine Auflageschiene
auf. Die Auflageschiene ist direkt an das Bauteil angeformt und
nimmt zu der Seitenwand des Innenraums in etwa einen Winkel von
90° ein.
Sie erstreckt sich im Wesentlichen in Tiefenrichtung des Innenraums.
Der Träger,
der das Fach von dem restlichen Innenraum abgrenzt, kann so in einfacher
Weise auf die Auflageschiene aufgelegt werden.
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Besonders
vorteilhaft weist der Halter für
den Träger
einen elastischen oder elastisch an dem Bauteil angebrachten Niederhalter
auf. Der Niederhalter stellt weitgehend sicher, dass der Träger unbeabsichtigt
von dem Halter gelöst
wird. Der Niederhalter drückt
deshalb von oben auf den Träger
und verhindert, dass dieser von der Auflageschiene abgehoben wird.
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Bei
der Montage wird der Träger
von oben auf den Halter aufgesetzt, so dass der elastische oder
elastisch befestigte Niederhalter zurück gedrückt wird. Sobald der Träger auf
der Auflageschiene aufliegt und der Niederhalter vom Seitenrand
des Trägers
wieder freigegeben wird, bewegt sich der elastische oder elastisch
befestigte Niederhalter wieder in seine Ausgangslage zurück. Soll
der Träger, beispielsweise
zu Reinigungszwecken, herausgenommen werden, so ist es lediglich
erforderlich, den Niederhalter manuell zurück zudrücken, so dass der Träger nach
oben von der Auflageschiene abgehoben werden kann.
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Um
das Bauteil in einfacher Weise an der Seitenwand des Innenraums
montieren zu können, sind
erfindungsgemäß mehrere
Verbindungsstifte vorgesehen. Um das Bauteil drehfest montieren
zu können,
sind für
die Verbindung zwischen Bauteil und Seitenwand mehr als ein Verbindungsstift
erforderlich. Die Anzahl der Verbindungsstifte ist abhängig von
der von dem Träger
aufzunehmenden Last.
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Besonders
vorteilhaft sind zwei Verbindungsstifte im oberen Bereich mit dem
Bauteil verbunden und in Öffnungen
in den Seitenwänden
des Innenraums eingesteckt. Durch die beiden Verbindungsstifte wird
eine Verdrehung des Bauteils sicher verhindert. Die Anbringung der
Verbindungsstifte im oberen Bereich des Bauteils gewährleistet,
dass bei einer auf den Träger
wirkenden Last die Bauteile an die Seitenwände angedrückt und so ein Kippen des Bauteils
verhindert wird. Da die Verbindungsstifte nur zur Befestigung der
Bauteile benötigt
werden, sind diese fest mit dem Bauteil verbunden. Wird das Bauteil
nicht benötigt,
werden mit dem Bauteil gleichzeitig die Verbindungsstifte entfernt.
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Besonders
vorteilhaft ist das gesamte Bauteil mit dem Arretierstift, dem Halter,
dem Lagerarm und den Verbindungsstiften einstückig ausgeführt und beispielsweise im Spritzgussverfahren
hergestellt.
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Sonstige
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
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Die
Erfindung und ihre Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend
anhand von Zeichnungen näher
erläutert.
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Es
zeigen jeweils schematisch:
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1 ein
Ausführungsbeispiel
eines erfindungsgemäß konstruierten
Bauteils mit einem Halter für
einen Träger,
und mit einem Lager sowie einer Arretierung für eine Klappe,
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2 eine
Seitenansicht des Bauteils aus 1,
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3 das
Bauteil der 1, 2, an der Seitenwand
des Innenraums eines erfindungsgemäßen Kältegeräts befestigt, mit montierter
Klappe, sowie mit eingelegtem Träger,
und
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4 eine
vergrößerte Detailansicht
von Bauteil, Klappe und Träger
der Ansicht aus 3.
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Das
in 1 dargestellte Bauteil 1 weist einen
Grundkörper 2 auf.
An diesem Grundkörper 2 ist der
Lagerarm 3 angeformt. Der Lagerarm 3 umfasst den äußeren Lagerschenkel 4 und
den inneren Lagerschenkel 5. Der laterale Abstand der beiden
Lagerschenkel 4 und 5 entspricht in etwa der Materialstärke der
Seitenwand 16 der Klappe 14 (siehe 4).
Beide Lagerschenkel 4 und 5 weisen ovale Lageröffnungen 6 auf.
Der größere Durchmesser
der ovalen Lageröffnungen 6 ist
jeweils in vertikaler Richtung orientiert. Der Lagerarm 3 erstreckt
sich im eingebauten Zustand des Bauteils 1 im Innenraum
des Kältegeräts von 3 im
Wesentlichen in Tiefenrichtung sowie im Wesentlichen parallel zu
den beiden Seitenwänden
des Innenraums.
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An
dem äußeren Lagerschenkel 4 ist
der Arretierstift 10 angeformt. Der Arretierstift 10 nimmt
zu dem äußeren Lagerschenkel 4 etwa
einen 90° Winkel
ein. Seine Höhe
ist etwas größer als
der Abstand zwischen den beiden Lagerschenkeln 4 und 5.
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Am
inneren Lagerschenkel 5 ist eine Auflageschiene 7 angesetzt.
Die sich in Tiefenrichtung des Innenraums etwa parallel zu dessen
jeweiliger Seitenwand erstreckt. Sie dient als Stütze für einen
Träger,
der ein separates Fach gegenüber
dem Innenraum des Kältegeräts abgrenzt.
Dazu weist sie eine im Wesentlichen planflächige Auflage- bzw. Gleitfläche auf,
die im Wesentlichen senkrecht zur Seitenwand des Innenraums verläuft.
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An
der Vorderkante der Auflageschiene 7 ist der Anschlag 8 vorgesehen.
Dieser verhindert, dass sich der Träger, der durch die Auflageschiene 7 gestützt wird,
nach vorne verschieben kann. Ein Verschieben nach hinten wird durch
die Rückwand
des Kältegeräts verhindert.
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Oberhalb
der Auflageschiene 7 ist der Niederhalter 9 vorgesehen.
Der Niederhalter 9 ist zweischenklig ausgeführt, wobei
das eine Ende des längeren
Schenkels mit dem Grundkörper 2 elastisch verbunden
ist. Durch die elastische Verbindung mit dem Grundkörper 2 lässt sich
der Niederhalter 9 vollständig in eine hier nicht näher bezeichnete Öffnung in
dem Grundkörper 2 eindrücken. Auf
diese Weise kann ein Träger
auf die Auflageschiene 7 aufgelegt und in dieser Stellung
fixiert werden.
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Aus
der Darstellung in 2 sind noch die beiden Verbindungsstifte 11 zu
entnehmen. Auch die Verbindungsstifte 11 sind direkt an
den Grundkörper 2 angeformt.
Sie werden in entsprechende Öffnungen
in der Seitenwand des Kältegeräts eingesteckt. Durch
einen auf die Auflageschiene 7 aufgelegten Träger, der
das Bauteil 1 mit seinen Seitenrändern gegen die Seitenwände des
Innenraums des Kältegeräts drückt, wird
das Bauteil 1 in dieser Stellung fixiert. Erst nach der
Entfernung des Trägers
kann bei Bedarf auch das Bauteil 1 wieder von der Seitenwand des
Kältegeräts abgenommen
werden.
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In 3 und 4 ist
das Bauteil 1 in montiertem Zustand dargestellt. In der
Seitenwand 12 des Innenraums des Kältegeräts sind zwei – hier nicht sichtbare – Öffnungen
vorgesehen, in die die Verbindungsstifte 11 eingesteckt
werden. Als Träger
wurde in diesem Fall eine Glasplatte 13 verwendet. Die Glasplatte 13 wird
beim Einsetzen auf den Niederhalter 9 aufgelegt und nach
unten gedrückt.
Dabei wird der Niederhalter 9 zurück bewegt, bis ihn die Glasplatte 13 passieren
kann. Erst wenn der Rand der Glasplatte 13 auf der Auflageschiene 7 aufliegt,
kann sich der Niederhalter 9 wieder in seine ursprüngliche Lage
zurück
bewegen und fixiert in dieser Stellung die Glasplatte 13.
Gleichzeitig drückt
nun die Glasplatte 13 gegen das Bauteil 1 und
verhindert so, dass die Verbindungsstifte 11 aus den hier
nicht sichtbaren Öffnungen
in der Seitenwand 12 des Innenraums des Kältegeräts heraus
rutschen.
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Um
das Fach auch nach der Frontseite des Kältegeräts hin abschließen zu können, ist
die Klappe 14 vorgesehen. In ihrem oberen Bereich weist
sie den Griff 15 auf, mit dessen Hilfe sie sich betätigen lässt. Seitlich
wird die Klappe 14 durch ihre Seitenwände 16 eingefasst,
die in einer sich in Tiefenrichtung erstreckenden Lageebene im Wesentlichen
parallel zu den Seitenwänden
des Innenraums erstrecken. An diesen Seitenwänden 16 der Klappe 14 befinden
sich Lagerzapfen 19, die in gleichem Maße sowohl von der Innenseite
als auch von der Außenseite der
Seitenwände 16 der
Klappe 14 in lateraler Richtung, d. h. im Wesentlichen
senkrecht zu der Lageebene ihrer Seitenwände 16 abstehen. Die
Höhe der Lagerzapfen 19 entspricht
in etwa der Materialstärke der äußeren 4 und
inneren Lagerschenkel 5.
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Um
die Klappe 14 montieren zu können, ist es lediglich erforderlich,
dass der äußere 4 und
der innere Lagerschenkel 5 minimal auseinander gedrückt werden,
so dass die Seitenwand 16 mit den Lagerzapfen 19 in
dem Zwischenraum Platz findet. Um diesen Montagevorgang weiter zu
vereinfachen, können
die Lagerzapfen 19 an ihrem freien Ende leicht konisch
geformt sein, so dass die Lagerzapfen 19 beim Einführen zwischen
die beiden Lagerschenkel 4 und 5 deren Abstand
selbstständig
durch die konische Schräge
und den ausgeübten
Druck vergrößern. Sobald
die Lagerzapfen 19 ihre endgültige Stellung in den Lageröffnungen 6 des
Lagerarms 3 erreicht haben, bewegen sich die beiden Lagerschenkel 4 und 5 wieder
in ihre ursprüngliche
Stellung zurück
und die Lagerzapfen 19 sind von den Lageröffnungen 6 umschlossen.
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Um
die Klappe 14 in ihrer geschlossenen Stellung zu halten,
sind der Arretierstift 10 und die Arretieröffnung 17 vorgesehen.
Zum Schließen
der Klappe 14 wird diese lediglich an ihrem Griff 15 in
die Schließstellung
gedrückt.
Dabei legt sich die Vorderseite des hakenförmigen Fortsatzes 18 an
den Arretierstift 10 an. Bei weiterem Druck auf den Griff 15 bewegt
sich die Klappe 14 entlang einer Schräge an dem hakenförmigen Fortsatz 18 geringfügig nach oben,
so dass der hakenförmige
Fortsatz 18 über
den Arretierstift 10 gleiten kann. Danach senkt sich die Klappe 14 wieder
ab, und der hakenförmige
Fortsatz 18 befindet sich hinter dem Arretierstift 10.
In dieser Position kann der Arretierstift 10 nicht mehr
aus der Arretieröffnung 17 herausgleiten
und die Klappe 14 ist in ihrer geschlossenen Stellung gesichert.
Die geringfügige
Bewegung der Klappe nach oben, beim Drücken in die Schließstellung
wird durch die ovalen Lageröffnungen 6 ermöglicht,
in denen sich die Lagerzapfen 19 nicht nur drehen können, sondern die
ihnen auch die Möglichkeit
gibt, sich mit der Klappe 14 zusammen nach oben und unten
zu bewegen.
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Zum Öffnen der
Klappe 14 wird diese lediglich an dem Griff 15 leicht
angehoben. Dabei wird auch der hakenförmige Fortsatz 18 angehoben
und der Arretierstift 10 kommt in den offenen Bereich der Arretieröffnung 17 zu
liegen. In dieser Position ist der Arretierstift 10 freigegeben
und die Klappe 14 kann um ihre Lagerzapfen 19 in
die geöffnete
Stellung verschwenkt werden.
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Wird
in dem Kältegerät kein gesondertes Fach
benötigt
und der gesamte Innenraum soll als eine Temperaturzone genutzt werden,
kann das separate Fach in einfacher Weise demontiert werden. Hierzu
wird lediglich der Abstand der beiden Lagerschenkel 4 und 5 leicht
vergrößert, so
dass die Klappe 14 mit ihren Lagerzapfen 19 abgenommen
werden kann. Soll auch die Glasplatte 13 entfernt werden,
so werden die Niederhalter 9 in Richtung der Seitenwände 12 des
Innenraums gedrückt
und die Glasplatte 13 kann nach oben von den Auflageschienen 7 abgehoben
werden. Nach dem Entfernen der Glasplatte 13 können auch
die Bauteile 1 von den Seitenwänden 12 des Innenraums
abgenommen werden.
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- 1
- Bauteil
- 2
- Grundkörper
- 3
- Lagerarm
- 4
- äußerer Lagerschenkel
- 5
- innerer
Lagerschenkel
- 6
- Lageröffnung
- 7
- Auflageschiene
- 8
- Anschlag
- 9
- Niederhalter
- 10
- Arretierstift
- 11
- Verbindungsstifte
- 12
- Seitenwand
des Innenraums
- 13
- Glasplatte
- 14
- Klappe
- 15
- Griff
- 16
- Seitenwand
der Klappe
- 17
- Arretieröffnung
- 18
- hakenförmiger Fortsatz
- 19
- Lagerzapfen