DE102008013558B4

DE102008013558B4 - Winkelverstellbarer Werkzeuggriff

Info

Publication number: DE102008013558B4
Application number: DE200810013558
Authority: DE
Inventors: Fanny Hi
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2008-03-11
Filing date: 2008-03-11
Publication date: 2010-09-16
Anticipated expiration: 2028-03-12
Also published as: DE102008013558A1

Abstract

Winkelverstellbarer Werkzeuggriff, aufweisend:
eine Griffvorrichtung (10), die einen längs darin ausgebildeten Raum (11), der an seinem vorderen Ende und an seiner einen Seite offen ist, eine in der Griffvorrichtung ausgebildete Durchgangsöffnung (12), die mit dem Raum (11) zwischen einem vorderen Abschnitt, der an das offene Ende des Raums angrenzt, und einem hinteren Abschnitt des Raums verbunden ist und einen Aufnahmeabschnitt (16) aufweist, der in dem Raum (11) definiert ist,
eine Verriegelungsvorrichtung (30), die in der Durchgangsöffnung (12) bewegbar installiert ist und ein an ihrem einen Ende definiertes Aufnahmeende (32) aufweist,
ein Verbindungselement (20), dessen eines Ende als Schwenkende (21) mit einem Aufnahmeabschnitt (213) in einer Schwenköffnung (211) ausgebildet ist, durch welche die Verriegelungsvorrichtung (30) sich erstreckt, und
eine Verbindungsvorrichtung (40), die ein Schwenkende (41) aufweist, das mit dem anderen Ende des Verbindungselements (20) schwenkbar gekuppelt ist,
wobei, wenn die Verriegelungsvorrichtung (30) in einer ersten Position...

Description

Die Erfindung betrifft einen winkelverstellbaren Werkzeuggriff.
Aus DE 297 15 330 U1 ist ein winkelverstellbarer Werkzeuggriff bekannt, bei welchem ein Werkzeugschaft in einem vorne und seitlich offenen Aufnahmeraum einer Griffvorrichtung um einen Verriegelungszapfen schwenkbar gelagert ist, der von einer Feder in eine Verriegelungsposition gedrückt wird, in welcher er mit der Griffvorrichtung und dem Werkzeugschaft drehfest in Eingriff ist. Durch Niederdrücken des Verriegelungszapfens kann die Verriegelung gelöst werde, so dass der Werkzeugschaft in unterschiedliche Winkelstellungen geschwenkt und dort erneut verriegelt werden kann.
Aus der US 4 787 276 A ist eine verstellbare Griffvorrichtung bekannt, bei welcher ein Werkzeugschaft in unterschiedliche Räume eines Griffes derart eingesetzt werden kann, dass der Werkzeugschaft wahlweise in Längsrichtung des Griffes oder in der Längsmitte des Griffes senkrecht zu diesem oder außerhalb der Längsmitte des Griffes senkrecht zu diesem angeordnet und verriegelt ist.
Durch die Erfindung wird die Aufgabe gelöst, einen winkelverstellbaren Werkzeuggriff zu schaffen, der von einer Bedienperson ohne großen Kraft- und Zeitaufwand in unterschiedlichen Winkelstellungen zu bedienen ist.
Dies wird mit einem winkelverstellbaren Werkzeuggriff mit den Merkmalen aus dem Anspruch 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Gemäß der Erfindung ist mit dem Verbindungselement, das in der Griffvorrichtung um die Verriegelungsvorrichtung schwenkbar ist, eine Verbindungsvorrichtung schwenkbar gekuppelt, so dass diese wahlweise in Längsrichtung der Griffvorrichtung oder senkrecht zu dieser angeordnet ist, wenn das Verbindungselement in den vorderen Abschnitt des in der Griffvorrichtung ausgebildeten Raumes geschwenkt ist, und senkrecht zu der Griffvorrichtung angeordnet ist, wenn das Verbindungselement in den hinteren Abschnitt des Raumes geschwenkt ist.
Die Erfindung wird anhand bevorzugter Ausführungsformen mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert.
1 ist eine perspektivische Ansicht eines winkelverstellbaren Werkzeuggriffs gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
2 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Werkzeuggriffs aus 1.
3 ist ein Schnitt einer Griffvorrichtung und eines Verbindungselements des Werkzeuggriffs aus 2.
4a ist ein Schnitt des winkelverstellbaren Werkzeuggriffs entlang der Linie 4a-4a in 1.
4b ist ein Schnitt des winkelverstellbaren Werkzeuggriffs entlang der Linie 4b-4b in 1.
5a ist ein Schnitt des winkelverstellbaren Werkzeuggriffs wie in 4a in einem anderen Zustand.
5b ist ein Schnitt des winkelverstellbaren Werkzeuggriffs wie in 4b in einem anderen Zustand.
6 ist ein Schnitt des winkelverstellbaren Werkzeuggriffs wie in 5b in einem anderen Zustand.
7 ist ein Schnitt des winkelverstellbaren Werkzeuggriffs wie in 4b in einem anderen Zustand.
8 ist ein Schnitt des winkelverstellbaren Werkzeuggriffs wie in 4b in einem anderen Zustand.
9 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines winkelverstellbaren Werkzeuggriffs gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.
10 ist ein Schnitt des Werkzeuggriffs aus 9.
Mit Bezug auf die 1 bis 3 weist ein winkelverstellbarer Werkzeuggriff gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung eine Griffvorrichtung 10, ein Verbindungselement 20, eine Verriegelungsvorrichtung 30 und eine Verbindungsvorrichtung 40 auf.
Die Griffvorrichtung 10 weist einen an ihrem einen Ende ausgebildeten Raum 11, der an seiner einen Seite offen ist, eine in ihrem Oberteil definierte Durchgangsöffnung 12, die mit dem Raum 11 verbunden ist, eine erste und eine zweite Innenfläche 14, 15, die in dem Raum 11 definiert sind, einen Positionierungsabschnitt 13, der an der ersten Innenfläche 14 des Raumes 11 und benachbart zu der Durchgangsöffnung 12 ausgebildet ist, und einen Aufnahmeabschnitt 16 auf, der in dem Raum 11 gegenüberliegend zu der Durchgangsöffnung 12 definiert ist. Die erste Innenfläche 14 ist im Wesentlichen senkrecht zu der zweiten Innenfläche 15. Der Positionierungsabschnitt 13 trennt die erste Innenfläche 14 in einen ersten Abnschnitt 141 und einen zweiten Abschnitt 142, wobei der zweite Abschnitt 142 benachbart zu der zweiten Innenfläche 15 ist. Eine bogenförmige Ausnehmung 121 ist an dem Oberteil der Griffvorrichtung 10 ausgebildet und erstreckt sich von der Durchgangsöffnung 12 nach außen, um eine bequeme Bedienung zu ermöglichen. Der Aufnahmeabschnitt 16 weist eine Mehrzahl von Zähnen auf, die an dem Innenumfang definiert sind, und ein Vorsprung 161 ist von dem Boden des Aufnahmeabschnitts 16 in Richtung zu der Durchgangsöffnung 12 hin ausgebildet. Eine Buchse 17 ist in dem anderen Ende der Griffvorrichtung 10 entgegengesetzt zu dem Raum 11 ausgebildet und nicht mit dem Raum 11 verbunden. Die Buchse 17 weist ein offenes Ende und einen Gewindeabschnitt 171 auf, der in dem Innenumfang des offenen Endes ausgebildet ist. Eine Kappe 18, welche in der Buchse 17 installiert ist, weist einen Gewindeabschnitt 181 für den Eingriff mit dem Gewindeabschnitt 171 und eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen 182 für die Lagerung verschiedener Arten von Bits 183 auf.
Das Verbindungselement 20 weist ein erstes Ende, das in dem Positionierungsabschnitt 13 angeordnet ist, und ein zweites Ende auf, das mit der Verbindungsvorrichtung 40 verbunden ist. Ein rundes Schwenkende 21 ist an dem ersten Ende des Verbindungselements 20 definiert. Zwei Verbindungsenden 22 sind an dem zweiten Ende des Verbindungselements 20 definiert und erstrecken sich jeweils von dem Schwenkende 21. Die beiden Verbindungsenden 22 sind parallel zueinander und in einem Abstand voneinander angeordnet. Das Schwenkende 21 weist eine durch dieses hindurch verlaufende erste Öffnung 211 und einen an deren Innenseite ausgebildeten Aufnahmeabschnitt 213 auf, an dem ringförmig eine Mehrzahl von Zähnen angeordnet sind. Eine zweite Öffnung 221 ist axial durch jedes Verbindungsende 22 hindurch ausgebildet. Die zweiten Öffnungen 221 der beiden Verbindungsenden 22 fluchten zueinander.
Die Verriegelungsvorrichtung 30, welche in der Durchgangsöffnung 12 der Griffvorrichtung 10 installiert ist, weist einen an ihrem einen Ende ausgebildeten Drückabschnitt 31, der von der Griffvorrichtung 10 vorsteht, und ein an ihrem anderen Ende entgegengesetzt zu dem Drückabschnitt 31 ausgebildetes Aufnahmeende 32 auf, das mit dem Aufnahmeabschnitt 213 des Verbindungselements 20 und dem Aufnahmeabschnitt 16 der Griffvorrichtung 10 korrespondiert. Eine Ringnut 311 ist in dem Drückabschnitt 31 benachbart zu dem Aufnahmeende 32 definiert, und eine Aufnahmeöffnung 321 ist in dem Aufnahmeende 32 in Richtung zu dem Aufnahmeabschnitt 16 der Griffvorrichtung 10 definiert. Ein Befestigungselement 34 ist in der Ringnut 311 angeordnet, und ein Federelement 33 ist in der Aufnahmeöffnung 321 aufgenommen. Das Aufnahmeende 32 ist zum Einsetzen in den Aufnahmeabschnitt 16 und für den Eingriff mit diesem vorgesehen. Daher verhindern das Federelement 33, welches zwischen der Aufnahmeöffnung 321 und dem Vorsprung 161 angeordnet ist, und das Befestigungselement 34, das an dem Drückabschnitt 31 angreift, ein Trennen der Verriegelungsvorrichtung 30 von der Griffvorrichtung 10. Darüber hinaus verleiht das Federelement 33 der Verriegelungsvorrichtung 30 eine Druckkraft nach außen.
Die Verbindungsvorrichtung 40 weist ein an ihrem einen Ende ausgebildetes Schwenkende 41, das in dem Abstand zwischen den Verbindungsenden 22 des Verbindungselements 20 angeordnet ist, und ein an ihrem anderen Ende definiertes Verbindungsende 42 auf. Das Schwenkende 41 weist ferner eine Schwenköffnung 411 auf, die mit den beiden zweiten Öffnungen 221 korrespondiert. Ein Bolzen 43 ist durch die zweiten Öffnungen 221 und die Schwenköffnung 411 hindurch derart einsetzbar, dass die Verbindungsvorrichtung 40 mit dem Verbindungselement 20 schwenkbar gekuppelt ist.
Mit Bezug auf die 4a und 4b ist in einer ersten Position der Verriegelungsvorrichtung 30 der Drückabschnitt 31 noch nicht gedrückt, und das Aufnahmeende 32 steht sowohl mit dem Aufnahmeabschnitt 213 des Verbindungselements 20 als auch mit dem Aufnahmeabschnitt 16 der Griffvorrichtung 10 in Eingriff. Daher kann das Verbindungselement 20 relativ zu der Griffvorrichtung 10 nicht geschwenkt werden. Mit Bezug auf die 5a und 5b ist in einer zweiten Position der Verriegelungsvorrichtung 30 der Drückabschnitt 31 gedrückt, und das Aufnahmeende 32 ist von dem Aufnahmeabschnitt 213 des Verbindungselements 20 getrennt und steht noch mit dem Aufnahmeabschnitt 16 der Griffvorrichtung 10 in Eingriff. Daher kann das Verbindungselement 20 relativ zu der Griffvorrichtung 10 geschwenkt werden.
Mit Bezug auf die 6 bis 8 wird die Verbindungsvorrichtung 40 durch das Verbindungselement 20 angetrieben und schwenkt relativ zu der Griffvorrichtung 10, wenn die Verriegelungsvorrichtung 30 in die zweite Position gedrückt ist. Bei der allgemeinen Benutzung liegt eine Seite des Schwenkendes 41 der Verbindungsvorrichtung 40 an dem ersten Abschnitt 141 der ersten Innenfläche 14 an, und die Verbindungsvorrichtung 40 ist parallel zu der Griffvorrichtung 10 und dem Verbindungselement 20, so dass der winkelverstellbare Werkzeuggriff eine I-Form bildet, wie in 4 gezeigt ist. Wenn die Verbindungsvorrichtung 40 relativ zu der Griffvorrichtung 10 derart geschwenkt wird, dass das vordere Ende des Schwenkendes 41 an der ersten Seite 141 der ersten Innenfläche 14 anliegt, ist die Verbindungsvorrichtung 40 senkrecht zu dem Verbindungselement 20, und das Verbindungselement 20 ist parallel zu der Griffvorrichtung 10, so dass der winkelverstellbare Werkzeuggriff eine L-Form bildet, wie in 7 gezeigt ist. Dann wird der Drückabschnitt 31 nicht mehr gedrückt, und das Federelement 33 bewirkt, dass das Aufnahmeende 32 nach oben gedrückt wird, um die Verriegelungsvorrichtung 30 in die erste Position zurückzuführen. Bei dieser Struktur kann eine Bedienperson den winkelverstellbaren Werkzeuggriff ohne großen Kraftaufwand bedienen. Wenn die Verbindungsvorrichtung 40 relativ zu der Griffvorrichtung 10 derart geschwenkt wird, dass das vordere des Schwenkendes 41 an der zweiten Seite 142 der ersten Innenfläche 14 anliegt und eine andere Seite des Schwenkendes 41 an der zweiten Innenfläche 15 anliegt, bildet der winkelverstellbare Werkzeuggriff eine T-Form, wie in 8 gezeigt ist. Bei dieser Struktur kann die Bedienperson den winkelverstellbaren Werkzeuggriff ohne großen Kraft- und Zeitaufwand bedienen.
Mit Bezug auf die 9 und 10 ist ein winkelverstellbarer Werkzeuggriff gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung gleich der ersten Ausführungsform, außer dass die Verbindungsvorrichtung 40 ferner eine Kammer 44, die zwischen dem Schwenkende 41 und dem Verbindungsende 42 definiert ist, eine Sperrklinke 45 und eine Feder 451, die in der Kammer 44 angeordnet sind, und eine Hülse 46 aufweist, die an der Verbindungsvorrichtung 40 relativ zu der Kammer 44 angeordnet ist. Die Kammer 44 weist eine Nut 441 auf, in der die Feder 451 angeordnet werden kann. Die Hülse 46 liegt an der Sperrklinke 45 an, um den Antrieb der Verbindungsvorrichtung 40 nur in der einen Richtung zu begrenzen. Darüber hinaus ist ein C-Ring 462 in einer in der Hülse 46 ausgebildeten Rille 461 angeordnet, um das Trennen der Hülse 46 von der Verbindungsvorrichtung 40 zu verhindern.

Claims

Winkelverstellbarer Werkzeuggriff, aufweisend: eine Griffvorrichtung (10), die einen längs darin ausgebildeten Raum (11), der an seinem vorderen Ende und an seiner einen Seite offen ist, eine in der Griffvorrichtung ausgebildete Durchgangsöffnung (12), die mit dem Raum (11) zwischen einem vorderen Abschnitt, der an das offene Ende des Raums angrenzt, und einem hinteren Abschnitt des Raums verbunden ist und einen Aufnahmeabschnitt (16) aufweist, der in dem Raum (11) definiert ist, eine Verriegelungsvorrichtung (30), die in der Durchgangsöffnung (12) bewegbar installiert ist und ein an ihrem einen Ende definiertes Aufnahmeende (32) aufweist, ein Verbindungselement (20), dessen eines Ende als Schwenkende (21) mit einem Aufnahmeabschnitt (213) in einer Schwenköffnung (211) ausgebildet ist, durch welche die Verriegelungsvorrichtung (30) sich erstreckt, und eine Verbindungsvorrichtung (40), die ein Schwenkende (41) aufweist, das mit dem anderen Ende des Verbindungselements (20) schwenkbar gekuppelt ist, wobei, wenn die Verriegelungsvorrichtung (30) in einer ersten Position ist, das Aufnahmeende (32) der Verriegelungsvorrichtung (30) sowohl mit dem Aufnahmeabschnitt (16) der Griffvorrichtung (10) als auch mit dem Aufnahmeabschnitt (213) des Verbindungselements (20) drehfest in Eingriff steht, und wobei, wenn die Verriegelungsvorrichtung (30) in einer zweiten Position ist, das Aufnahmeende (32) der Verriegelungsvorrichtung (30) mit dem Aufnahmeabschnitt (16) der Griffvorrichtung (10) in Eingriff steht und von dem Aufnahmeabschnitt (213) des Verbindungselements (20) entkuppelt ist, so dass das Verbindungselement (20) um die Verriegelungsvorrichtung durch die offene Seite des Raums aus dem vorderen Abschnitt des Raums (11) zusammen mit dem Schwenkende (41) der Verbindungsvorrichtung (40) in den hinteren Abschnitt des Raums schwenkbar ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (40) wahlweise in Längsrichtung der Griffvorrichtung (10) oder senkrecht zu dieser angeordnet ist, wenn das Verbindungselement (20) in den vorderen Abschnitt des Raums geschwenkt ist, und die Verbindungsvorrichtung (40) senkrecht zu der Griffvorrichtung angeordnet ist, wenn das Verbindungselement (20) in den hinteren Abschnitt des Raums (11) geschwenkt ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach Anspruch 1, wobei das Verbindungselement (20) ferner zwei Verbindungsenden (22) aufweist, die sich von dem Schwenkende (21) des Verbindungselements (20) zu dessen anderem Ende erstrecken, wobei ein Abstand zwischen den Verbindungsenden (22) zum Aufnehmen des Schwenkendes (41) der Verbindungsvorrichtung (40) definiert ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach Anspruch 2, wobei jedes Verbindungsende (22) eine Öffnung (221) aufweist und das Schwenkende (41) der Verbindungsvorrichtung (40) eine Schwenköffnung (411) aufweist, die mit den Öffnungen (221) der Verbindungsenden (22) korrespondiert, und wobei das Schwenkende der Verbindungsvorrichtung (40) mit den Verbindungsenden mittels eines Bolzens (43) gekuppelt ist, der sich durch die Schwenköffnung (411) der Verbindungsvorrichtung (40) und die Öffnungen (221) der Verbindungsenden erstreckt.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Verriegelungsvorrichtung (30) ferner eine Aufnahmeöffnung (321), die in dem Aufnahmeende (32) definiert ist, und ein Federelement (33) aufweist, das zwischen der Aufnahmeöffnung (321) und dem Aufnahmeabschnitt (16) der Griffvorrichtung (10) angeordnet ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Verriegelungsvorrichtung (30) ferner eine darin ausgebildete Ringnut (311) und ein in der Ringnut (311) angeordnetes Befestigungselement (34) aufweist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Raum (11) eine erste Innenfläche (14), an der das Schwenkende (41) der Verbindungsvorrichtung (40) anliegt, wenn das Verbindungselement (20) in den vorderen Abschnitt des Raums (11) geschwenkt ist, und eine zweite Innenfläche (15) aufweist, an der das Schwenkende (41) der Verbindungsvorrichtung (40) anliegt, wenn das Verbindungselement (20) in den hinteren Abschnitt des Raums (11) geschwenkt ist, und einen Positionierungsabschnitt (13) aufweist, der an der ersten Innenfläche (14) zum Anordnen des Schwenkendes (21) des Verbindungselements (20) definiert ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach Anspruch 6, wobei der Positionierungsabschnitt (13) die erste Innenfläche (14) in einen ersten und einen zweiten Abschnitt (141, 142) trennt, wobei der zweite Abschnitt (142) benachbart zu der zweiten Innenfläche (15) ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Griffvorrichtung (10) ferner eine an ihrem dem offenen Ende entgegengesetzten Ende ausgebildete Buchse (17) und eine Kappe (18) aufweist, die zum Kuppeln mit der Buchse (17) und zum Lagern verschiedener Arten von Bits vorgesehen ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 8, ferner aufweisend eine Kammer (44), die in der Verbindungsvorrichtung (40) ausgebildet ist, eine Sperrklinke (45) und eine Feder (451), die in der Kammer (44) angeordnet sind, und eine Hülse (46), die an der Verbindungsvorrichtung (40) montiert ist und an der Sperrklinke (45) anliegt.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach Anspruch 9, wobei in der Hülse (46) eine Rille (461) ausgebildet ist, in welcher ein C-Ring (462) aufgenommen ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach Anspruch 7, wobei das Schwenkende (41) der Verbindungsvorrichtung (40) mit seiner Stirnseite an dem ersten Abschnitt (141) der ersten Innenfläche (14) anliegt, wenn das Verbindungselement (20) in den vorderen Abschnitt des Raums (11) geschwenkt ist und die Verbindungsvorrichtung (40) senkrecht zu der Griffvorrichtung (10) angeordnet ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach Anspruch 7, wobei das Schwenkende (41) der Verbindungsvorrichtung (40) mit seiner Stirnseite an dem zweiten Abschnitt (142) der ersten Innenfläche (14) und seitlich an der zweiten Innenfläche (15) anliegt, wenn das Verbindungselement in den hinteren Abschnitt des Raums (11) geschwenkt ist.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Aufnahmeabschnitt (16) der Griffvorrichtung (10) eine Mehrzahl von Zähnen aufweist, die an seinem Innenumfang ausgebildet sind.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Aufnahmeabschnitt (213) des Verbindungselements (20) eine Mehrzahl von Zähnen aufweist, die an seinem Innenumfang ausgebildet sind.
Winkelverstellbarer Werkzeuggriff nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei das Aufnahmeende (32) der Verriegelungsvorrichtung (30) eine Mehrzahl von Zähnen aufweist, die an seinem Außenumfang ausgebildet sind.