DE102007041495B3 - Headrest for vehicle seat, has drive device with spacer strip laminarly provided in alignment area in alignment angle of more than thirty degrees to main extension plane in safety position - Google Patents
Headrest for vehicle seat, has drive device with spacer strip laminarly provided in alignment area in alignment angle of more than thirty degrees to main extension plane in safety position Download PDFInfo
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- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/80—Head-rests
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- B60N2/865—Head-rests movable or adjustable providing a fore-and-aft movement with respect to the occupant's head
-
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- B60—VEHICLES IN GENERAL
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Abstract
Description
Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung sowie eine damit ausgestattete crashaktive Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, bei welcher zumindest ein dem Kopf des Sitzinsassen zugewandtes Teilstück der Kopfstütze unfallbedingt unter der Wirkung einer Antriebseinrichtung aus einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist.The The invention relates to a drive device and a device equipped therewith crash-active headrest for one Vehicle seat, in which at least one of the seat occupant's head facing section the headrest accidentally under the action of a drive device from a Use position to the head of the seat occupant towards a safety position is relocatable.
Stand der TechnikState of the art
Eine
gattungsgemäße Kopfstütze ist
aus den Druckschriften
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze mit einer einfach sowie kompakt aufgebauten und wirkungsvollen Antriebseinrichtung bereitzustellen, wobei der Raumbedarf, insbesondere die Tiefe der Antriebseinrichtung einer vorbekannten Kopfstütze, weiter verringert ist.Of the Invention is based on the object, a headrest with a simple and compact constructed and effective drive device be provided, the space requirements, in particular the depth of the Drive device of a known headrest, is further reduced.
Die
Aufgabe wird gelöst
durch eine Kopfstütze
für einen
Fahrzeugsitz, bei welcher zumindest ein dem Kopf des Sitzinsassen
zugewandtes erstes Teilstück
der Kopfstütze
unfallbedingt unter der Wirkung einer Relativbewegung eines im wesentlichen
zwischen dem ersten Teilstück
und einem dritten Teilstück
angeordneten zweiten Teilstücks
der Kopfstütze
aus einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin entlang
einer Verlagerungsrichtung in eine Sicherheitsstellung verlagerbar
ist, wobei das zweite Teilstück
wenigstens einen Abstandsstreifen derart aufweist, dass der Abstandsstreifen
in der Gebrauchsstellung im wesentlichen in einer Haupterstreckungsebene
flacherstreckt vorgesehen ist und in der Sicherheitsstellung wenigstens
in einem Aufstellbereich in einem Aufstellwinkel von mehr als etwa
30° zur
Haupterstreckungsebene verlaufend vorgesehen ist. Die Aufgabe wird
ferner gelöst
durch eine Kopfstütze
für einen
Fahrzeugsitz, bei welcher zumindest ein dem Kopf des Sitzinsassen
zugewandtes erstes Teilstück
der Kopfstütze
unfallbedingt unter der Wirkung einer Relativbewegung eines im wesentlichen
zwischen dem ersten Teilstück
und einem dritten Teilstück
angeordneten zweiten Teilstücks
der Kopfstütze
aus einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin entlang
einer Verlagerungsrichtung in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist,
wobei das zweite Teilstück
wenigstens einen Abstandsstreifen derart aufweist, dass der Abstandsstreifen
in der Gebrauchsstellung im wesentlichen in einer Haupterstreckungsebene
flacherstreckt vorgesehen ist und in der Sicherheitsstellung wenigstens eine
Knickstelle oder eine Krümmungsstelle
aufweist. Erfindungsgemäß kann die
Maßnahme
eines in der Sicherheitsstellung in einem Aufstellwinkel angeordneten
Aufstellbereichs von mehr als 30° und die
Maßnahme
einer in der Sicherheitsstellung vorhandenen Knickstelle oder einer
vorhandenen Krümmungsstelle
im Abstandsstreifen auch miteinander kombiniert realisiert sein.
Insgesamt ergibt sich erfindungsgemäß der Vorteil, dass die Kopfstütze mit
der Möglichkeit
der Einstellung der Gebrauchsstellung und der Sicherheitsstellung
ausgestattet werden kann und dennoch überaus flach bzw. eine geringe Bauraumtiefe
aufweisend ausgebildet sein kann. Zum generellen Aufbau und der
Funktion solcher aktiver Kopfstützen
wird ausdrücklich
auf die Druckschrift
Erfindungsgemäß ist es bevorzugt, dass das zweite Teilstück wenigstens einen weiteren Abstandsstreifen aufweist, wobei zur Einstellung der Sicherheitsstellung eine wenigstens teilweise Verschiebung des weiteren Abstandsstreifens gegenüber dem Abstandsstreifen vorgesehen ist, wobei insbesondere ein Verschiebestreifen zur Herbeiführung der Verschiebung des weiteren Abstandsstreifens gegenüber dem Abstandsstreifen vorgesehen ist. Hierdurch kann in einfacher Weise und sehr kostengünstig eine Aufstellbewegung zur Erreichung der Sicherheitsstellung erzielt werden, wobei eine geringe Bauraumtiefe (in der nichtausgelösten Gebrauchsstellung) mit einer vergleichsweise geringen Auslösebewegung eines zur Herbeiführung der Sicherheitsstellung aktivierten Antriebsmechanismus miteinander kombiniert werden kann.It is according to the invention preferred that the second portion at least one other Having spacer strips, wherein to adjust the safety position an at least partial displacement of the further spacer strip compared to the Spacer strip is provided, in particular a sliding strip to bring about the Displacement of the further spacer strip relative to the Spacer strip is provided. This can be done in a simple way and very inexpensive achieved an erection movement to achieve the safety position be, with a small space depth (in the non-triggered position of use) with a comparatively low release movement of one to bring about the Safety position activated drive mechanism with each other can be combined.
Erfindungsgemäß ist weiterhin bevorzugt, dass der weitere Abstandsstreifen in der Gebrauchsstellung im wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene flacherstreckt vorgesehen ist und in der Sicherheitsstellung wenigstens in einem weiteren Aufstellbereich in einem weiteren Aufstellwinkel von mehr als etwa 30° zur Haupterstreckungsebene verlaufend vorgesehen ist und/oder dass der weitere Abstandsstreifen in der Gebrauchsstellung im wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene flacherstreckt vorgesehen ist und in der Sicherheitsstellung wenigstens eine Knickstelle oder eine Krümmungsstelle aufweist. Durch die Verwendung des Abstandsstreifens und des weiteren Abstandsstreifen zur Herbeiführung der Aufstellbewegung kann der Aufbau der erfindungsgemäßen Kopfstütze einfacher und damit auch kostengünstiger gestaltet werden.According to the invention is still preferred that the further spacer strip in the position of use flattened substantially parallel to the main plane of extension is provided and in the safety position at least in one further installation area in a further installation angle of more than about 30 ° to Main extension level is provided extending and / or that the more spacer strips in the position of use substantially is flattened parallel to the main extension plane and in the safety position at least one kink or a point of curvature having. By using the spacer strip and the other Spacer strips for the induction the erection movement, the structure of the headrest according to the invention easier and therefore cheaper be designed.
Erfindungsgemäß ist es weiterhin bevorzugt, dass der Aufstellwinkel und/oder der weitere Aufstellwinkel mehr als etwa 40° beträgt, bevorzugt mehr als etwa 50° besonders bevorzugt mehr als etwa 60°, wobei sich der Aufstellwinkel vom weiteren Aufstellwinkel bevorzugt um etwa 5° bis etwa 55° unterscheidet, besonders bevorzugt um etwa 25° bis etwa 45°. Durch die Realisierung eines möglichst großen Winkels von wenigstens entweder dem Aufstellwinkel oder dem weiteren Aufstellwinkel, insbesondere in einer Größenordnung (des Aufstellwinkels oder des weiteren Aufstellwinkels) von mehr als etwa 40° bis annähernd 90°, ist es erfindungsgemäß möglich, dass eine große Verstellung des ersten Teilstücks in Verlagerungsrichtung realisierbar ist.According to the invention it is further preferred that the installation angle and / or the further installation angle is more than about 40 °, preferably more than about 50 °, more preferably more than about 60 °, wherein the setting angle of the further installation angle preferably differs by about 5 ° to about 55 °, more preferably by about 25 ° to about 45 °. By realizing the largest possible angle of at least either the installation angle or the further installation angle, in particular in an order of magnitude (the installation angle or further installation angle) of more than about 40 ° to approximately 90 °, it is possible that a large adjustment of first portion in the direction of displacement can be realized.
Weiterhin ist erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Kopfstütze einen Antriebsmechanismus zur wenigstens teilweisen Verschiebung des weiteren Abstandsstreifens gegenüber dem Abstandsstreifen aufweist bzw. dass mittels des Antriebsmechanismus eine Umwandlung einer Drehbewegung in die wenigstens teilweise Verschiebung des weiteren Abstandsstreifens gegenüber dem Abstandsstreifen vorgesehen ist. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise beispielsweise ein Drehhebel zum Antrieb der Aufstellbewegung herangezogen werden. Besonders bevorzugt ist der Antriebsmechanismus als ein Hebelantrieb ausgebildet.Farther is inventively preferred that the headrest a drive mechanism for at least partial displacement further comprises the spacer strip with respect to the spacer strip or that by means of the drive mechanism, a conversion of a Rotary movement in the at least partial displacement of the other Distance strip opposite the spacer strip is provided. This can be advantageous For example, a rotary lever to drive the erection be used. Particularly preferred is the drive mechanism designed as a lever drive.
Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch verschiedene Ausführungen der Erfindung dar.The Figures represent examples and schematically different versions of the invention.
Es zeigen:It demonstrate:
Gemäß der
In
Die
Verschiebemittel
Beim
Auslösen
der Antriebseinrichtung
Grundsätzlich ist
es erfindungsgemäß auch vorteilhaft
möglich – jedoch
in den Zeichnungen nicht dargestellt –, anstelle von mehreren gesonderten, geradlinig
verlaufenden Verschiebemitteln
Erfindungsgemäß ist es – wie in
Die
Verschiebung der Schiebestreifen
Das
Hebelsystem umfasst einen ersten Hebel
- Pfeil Aarrow A
- Verlagerungsrichtungdisplacement direction
- 11
- Fahrzeugsitzvehicle seat
- 22
- Sitzteilseat part
- 33
- Rückenlehnebackrest
- 44
- Kopfstützeheadrest
- 55
- HaltestangenHandrails
- 66
- Antriebseinrichtungdriving means
- 7, 7'7, 7 '
- Grundplattenbaseplates
- 88th
- Verschiebemitteldisplacement means
- 99
- Verriegelunglock
- 1010
- Feder bzw. Federnfeather or springs
- 1111
- erstes Teilstückfirst section
- 12, 12'12 12 '
- Materialstreifenstrips of material
- 1313
- drittes Teilstückthird section
- 1414
- weiterer AbstandsstreifenAnother spacer strips
- 1515
- Abstandsstreifen bzw. Fangbandspacer strips or tether
- 1616
- Drehteilturned part
- 1717
- erster Hebelfirst lever
- 18, 18'18 18 '
- Drehachsenrotational axes
- 1919
- weiterer HebelAnother lever
- 2020
- Drehachseaxis of rotation
- 21, 2221 22
- Drehachsenrotational axes
- 3030
- Getriebe bzw. Antriebsmechanismustransmission or drive mechanism
- 111111
- Hebellever
- 140140
- Schiebestreifen bzw. Verschiebestreifensliding strips or shift strips
- 141141
- weiterer AufstellbereichAnother Installation area
- 142142
- weiterer AufstellwinkelAnother installation angle
- 143143
- weitere KnickstellenFurther kinks
- 150150
- Haupterstreckungsebene der Materialstreifen bzw. des AbstandsstreifensMain plane the strip of material or the spacer strip
- 151151
- AufstellbereichInstallation area
- 152152
- Aufstellwinkelinstallation angle
- 153153
- Knickstellenkinks
Claims (9)
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE102007041495A DE102007041495B3 (en) | 2007-06-21 | 2007-08-31 | Headrest for vehicle seat, has drive device with spacer strip laminarly provided in alignment area in alignment angle of more than thirty degrees to main extension plane in safety position |
Applications Claiming Priority (3)
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---|---|---|---|
DE102007029104.5 | 2007-06-21 | ||
DE102007029104 | 2007-06-21 | ||
DE102007041495A DE102007041495B3 (en) | 2007-06-21 | 2007-08-31 | Headrest for vehicle seat, has drive device with spacer strip laminarly provided in alignment area in alignment angle of more than thirty degrees to main extension plane in safety position |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE102007041495B3 true DE102007041495B3 (en) | 2008-11-27 |
Family
ID=39877455
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE102007041495A Expired - Fee Related DE102007041495B3 (en) | 2007-06-21 | 2007-08-31 | Headrest for vehicle seat, has drive device with spacer strip laminarly provided in alignment area in alignment angle of more than thirty degrees to main extension plane in safety position |
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Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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WO2012031772A1 (en) * | 2010-09-10 | 2012-03-15 | Johnson Controls Gmbh | Adjusting mechanism, in particular in the interior fittings area of a motor vehicle |
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-
2007
- 2007-08-31 DE DE102007041495A patent/DE102007041495B3/en not_active Expired - Fee Related
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Legal Events
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