DE102007029176A1

DE102007029176A1 - Kältegerät

Info

Publication number: DE102007029176A1
Application number: DE200710029176
Authority: DE
Inventors: Christoph Becke
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2007-06-25
Filing date: 2007-06-25
Publication date: 2009-01-08
Also published as: EP2165134A1; CN101688750A; WO2009000688A1; RU2010100933A

Abstract

Die Erfindung geht aus von einem Kältegerät mit einem isolierten Innenraum, in dem wenigstens ein in der Höhe verstellbarer Fachträger (1) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß sind in dem Fachträger (1) Schnecken (8) mit vertikaler Achse drehbar gelagert, die in entsprechend gezahnte Elemente (4) an der Seitenwand (2) des Innenraums eingreifen.

Description

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Aus der DE 101 45 141 A1 ist ein Kältegerät bekannt geworden, bei dem ein höhenverstellbarer Fachträger während der Verstellung leicht gekippt werden muss. Hierdurch können auf dem Fachträger abgestellte Gegenstände verrutschen oder sogar herunterfallen. Um dieses Problem zu lösen, wurde mit der DE 10 2005 021 539 A1 ein Kältegerät veröffentlicht, bei dem zwei Träger für einen Fachboden vorgesehen sind, die mit einer Gewindespindel in Kontakt stehen. Für die Unterbringung dieser Gewindespindeln ist in der Isolierung der Rückwand des Innenraums jeweils eine hinterschnittene Führungsnut vorgesehen. Beide Gewindespindeln sind gemeinsam durch einen Motor angetrieben. Auch der Motor muss in der Isolierung untergebracht werden, oder aber er nimmt einen Platz in dem Innenraum in Anspruch, der besser für die Lagerung von Kühlgut genutzt werden könnte. Eine unabhängige Verstellung mehrerer Fachböden ist mit dieser konstruktiv aufwändigen Mechanik nicht möglich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät so auszugestalten, dass mehrere Fachböden unabhängig voneinander in der Höhe verstellbar sind, ohne dass dabei in den Innenraum des Kältegeräts eine aufwändige Mechanik eingebaut werden muss, die die Isolation des Innenraums nachhaltig schwächt.
Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Kältegerät mit den Merkmalen von Anspruch 1. Durch die Anordnung der Schnecken in dem Fachträger müssen keine aufwändigen mechanischen Bauteile in dem Innenraum des Kühlgerätes angeordnet werden. Es müssen auch keine Räume in der Isolierung geschaffen werden um solche Bauteile unterzubringen. Es ist vollkommen ausreichend, wenn an den Seitenwänden des Innenraums anstatt der üblichen Aufnahmen für die Fachträger gezahnte Elemente für den Eingriff der Schnecken angebracht sind. Die Schnecken können sehr kurz ausgebildet sein, da die geforderte Stabilität auch dann gegeben ist, wenn nur ein bis zwei Schneckenwindungen in die gezahnten Elemente eingreifen. Dadurch lassen sich die Schnecken sehr günstig herstellen und benötigen kaum Bauraum, der für die Lagerung von Kühlgut verloren gehen würde.
Bei entsprechender Führung des Fachträgers kann es ausreichend sein, wenn an den beiden hinteren Ecken des Fachträgers je eine Schnecke vorgesehen ist. Vorteilhaft ist jedoch an jeder Ecke des Fachträgers eine Schnecke gelagert. Auf diese Weise kann die Lagerung der Schnecken und die Führung des Fachträgers sehr einfach gestaltet werden.
Bevorzugt weist der Fachträger einen umlaufenden Rahmen auf. In diesem Rahmen können alle mechanischen Bauteile die zur Höhenverstellung des Fachträgers notwendig sind untergebracht werden. Insbesondere sind in den umlaufenden Rahmen die Schnecken gelagert.
Um ein gleichmäßiges Anheben des Fachträgers gewährleisten zu können müssen alle Schnecken zueinander in Verbindung stehen. Zu diesem Zweck ist auf der Achse jeder Schnecke ein Zahnrad befestigt. Das Zahnrad ist drehfest fixiert, so dass es mit der Schnecke zusammen dreht. Es spielt dabei keine Rolle ob Zahnrad und Schnecke einstückig gefertigt sind, oder ob das Zahnrad z. B. durch Verkleben auf der Achse der Schnecke montiert wurde.
Die Verbindung zwischen allen Zahnrädern wird durch einen Zahnriemen oder eine Kette hergestellt. Der Zahnriemen oder die Kette steht mit den Zahnrädern in Eingriff und umläuft den Fachträger innerhalb des Rahmens. Der Zahnriemen oder die Kette bildet eine in sich geschlossene Kurve die als Umhüllende um die Zahnräder verläuft.
An der Vorderfront des Rahmens ist erfindungsgemäß eine Handhabe vorgesehen, die mit dem Zahnriemen oder der Kette verbunden ist. Hierbei kann es sich um einen Schieber handeln, der in einem Schlitz der Vorderfront geführt ist.
In diesem Schlitz können Einkerbungen vorgesehen sein, in denen der Schieber verrasten kann. Bevorzugt ist der Fachträger jedoch stufenlos in der Höhe verstellbar. Zu diesem Zweck kann beispielsweise ein Klemmmechanismus vorgesehen werden, mit dem der Schieber in jeder beliebigen Lage festgestellt werden kann.
In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung, bei der der Fachträger ebenfalls stufenlos in der Höhe verstellbar ist, sind die Schnecken so ausgeführt, dass sie eine selbsthemmende Steigung aufweisen. Bei dieser Ausgestaltung wird sich der Fachträger auch dann nicht ungewollt nach unten bewegen, wenn schweres Gewicht auf ihm lastet. Eine Verstellung des Fachträgers kann nur aktiv, durch eine Bewegung der Handhabe durchgeführt werden. Eine Festlegung der Handhabe über einen Rast- oder Klemmmechanismus ist daher nicht notwendig.
Die gezahnten Elemente sind bevorzugt direkt in die Seitenwände des Innenraums eingeformt. Auf diese Weise ist es nicht notwendig, zusätzliche Schienen in dem Innenraum zu montieren. Eine gute Stabilität der Halterung wird insbesondere dann erreicht, wenn wenigstens zwei Schneckengänge jeder Schnecke in diese verzahnten Elemente eingreifen. Die gezahnten Elemente können so ausgeformt sein, dass auch feststehende Fachträger durch die selben gezahnten Elemente abgestützt werden können. Die Herstellkosten des Innenraums des Kältegeräts erhöhen sich folglich nicht gegenüber einem Kältegerät mit festen Fachträgern.
Bevorzugt trägt der umlaufende Rahmen des Fachträgers eine Glasplatte. Die Glasplatte ist so dimensioniert, dass sie den Rahmen vollständig bedeckt. Auf diese Weise entsteht eine geschlossene Oberfläche des Fachträgers, die keinerlei Spalten aufweist und daher sehr gut sauber zu halten ist.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen im Zusammenhang mit der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das anhand der Zeichnung eingehend erläutert wird.
Es zeigt:
1 eine Ansicht von oben auf einen höhenverstellbaren Fachträger eines erfindungsgemäßen Kältegeräts,
2 eine Ansicht von unten gegen den Fachträger aus 1,
3 ein Ansicht des Schneckenantriebs des Fachträgers und
4 eine Ansicht des Kettenantriebs des Fachträgers
In 1 sind neben dem höhenverstellbaren Fachträger 1 von dem erfindungsgemäßen Kältegerät nur die Seitenwände 2 des isolierten Innenraums gezeigt. Jede Seitenwand 2 weist an ihrem hinteren und ihrem vorderen Rand jeweils gezahnte Elemente 4 auf, die in Form einer Leiste direkt in die Seitenwände 2 eingeformt sind. Die gezahnten Elemente 4 sind so ausgebildet, dass eine Schnecke in die gezahnten Elemente 4 eingreifen und als Schneckentrieb benutzen kann.
Der Fachträger 1 weist einen umlaufenden Rahmen auf, in dem alle mechanisch beweglichen Elemente untergebracht sind. Der Rahmen 5 wird vollständig von einer Glasplatte 3 abgedeckt.
In 2 sind zusätzlich zu den bereits beschriebenen Teilen noch die Lagerschalen 7 zu sehen, die Bauteile des umlaufenden Rahmens 5 bilden und an jeder Ecke des Fachträgers 1 angeordnet sind. Diese Lagerschalen 7 dienen gleichzeitig als Abdeckung für die in 3 gezeigten Schnecken.
In 3 ist die vordere der sichtbaren Lagerschalen 7 transparent dargestellt, so dass die darin gelagerte Schnecke 8 sichtbar ist. Die Gewindesteigung und die Länge der Schnecke in vertikaler Richtung sind so aufeinander abgestimmt, dass immer wenigstens zwei Schneckengänge gleichzeitig in die verzahnten Elemente 4 eingreifen. Zu diesem Zweck sind die Lagerschalen 7 an der Seite, die den gezahnten Elementen 4 zugewandt ist, offen.
Die Steigung der Gewindegänge der Schnecken 8 ist so ausgeführt, dass der Schneckentrieb selbsthemmend ist. Auf diese Weise kann die Glasplatte 3 mit zu lagernden Kühlgütern mit hohem Gewicht beladen werden, ohne dass hierdurch eine passive Höhenverstellung des Fachträgers 1 ausgelöst werden würde. Aufgrund der Selbsthemmung ist nur eine aktive Höhenverstellung über eine Betätigung der Handhabe 6 möglich.
In Verlängerung der vertikalen Achse der Schnecke 8 ist mit dieser ein Zahnrad 9 verbunden. Bevorzugt sind Schnecke 8 und Zahnrad 9 einstückig gefertigt. Über die Zahnräder 9 wird ein Zahnriemen oder eine Kette aufgespannt, so dass alle Zahnräder 9 an den vier Ecken des Fachträgers 1 über diesen Zahnriemen oder die Kette miteinander verbunden sind und nur gemeinsam synchron bewegt werden können.
In 4 ist ein Detail eines Ausführungsbeispiels gezeigt, bei dem eine Kette 10 in dem Rahmen 5 umläuft und die Zahnräder 9 miteinander synchronisiert. An diese Kette 10 ist die Handhabe 6 angekoppelt. Die Handhabe 6 ist mit dem Greifer 11 verbunden, der an seinem linken und rechten Ende jeweils einen Zapfen 12 aufweist, der in die Kettenglieder der Kette 10 eingreift. Der Greifer 11 ist auf einem Schlitten 13 montiert, der in einer Führung des Rahmens 5 gleitet. An seiner Vorderseite weist der Rahmen 5 einen hier nicht sichtbaren Schlitz auf, durch den die Handhabe 6 nach vorne herausragt.
Wird die Handhabe 6 von einem Benutzer des Kältegeräts nach rechts oder links verschoben, so bewegt sich mit der Handhabe 6 gleichzeitig die Kette 10. Diese bewirkt eine synchrone Drehung aller Zahnräder 9 und der damit fest verbundenen Schnecken 8. Damit wird der Schneckentrieb aktiviert, der sich aus den Schnecken 8 und den gezahnten Elementen 4 zusammensetzt. Als Folge bewegen sich die Schnecken 8 an der Seitenwand 2 des isolierten Innenraums des Kältegeräts nach oben oder nach unten. Da sich alle vier Schnecken 8 gleichzeitig und synchron bewegen, wird der Fachträger 1 vollkommen gleichmäßig angehoben oder abgesenkt. Aufgrund dieser gleichmäßigen Höhenverstellung des Fachträgers können während der Verstellung alle auf dem Fachträger gelagerten Kühlgüter auf diesem verbleiben und müssen nicht abgeräumt werden.
Der höhenverstellbare Fachträger 1 kann fertig montiert werden, bevor er in den isolierten Innenraum des Kältegeräts eingesetzt wird. Eine Änderung oder Anpassung des Innenraums ist hierzu nicht notwendig. Ebenso können mehrere solcher verstellbarer Fachträger in ein Kältegerät eingesetzt und vollkommen unabhängig voneinander verstellt werden.
Zwischen solchen verstellbaren Fachträgern können auch billiger herstellbare feste Fachträger eingesetzt werden, wenn ihre Seitenränder entsprechend an die gezahnten Elemente 4 angepasst sind. Auf diese Weise lässt sich der isolierte Innenraum eines erfindungsgemäßen Kältegeräts mit einer Kombination von höhenverstellbaren und festen Fachträgern sehr variabel gestalten, ohne dass hierdurch eine unannehmbare Erhöhung der Herstellkosten in Kauf genommen werden müsste.
Durch die große Glasplatte 3, die auch den Rahmen 5 abdeckt, ist der verstellbare Fachträger 1 sehr einfach zu reinigen, da eine geschlossene Lagerfläche ohne Ritzen und Spalten für die Kühlgüter zur Verfügung steht.

1: Fachträger
2: Seitenwände des isolierten Innenraums des Kältegeräts
3: Glasplatte
4: gezahnte Elemente
5: umlaufender Rahmen
6: Handhabe zur Höhenverstellung
7: Lagerschalen
8: Schnecken
9: Zahnräder
10: Kette
11: Greifer
12: Zapfen
13: Schlitten

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 10145141 A1 [0002]
- DE 102005021539 A1 [0002]

Claims

Kältegerät mit einem isolierten Innenraum, in dem wenigstens ein in der Höhe verstellbarer Fachträger (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fachträger (1) Schnecken (8) mit vertikaler Achse drehbar gelagert sind, die in entsprechend gezahnte Elemente (4) an der Seitenwand (2) des Innenraums eingreifen.
Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fachträger (1) an jeder Ecke eine Schnecke (8) gelagert ist.
Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachträger (1) einen umlaufenden Rahmen (5) aufweist, in dem die Schnecken (8) gelagert sind.
Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse der Schnecken ein Zahnrad (9) befestigt ist.
Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass dass in dem Rahmen (5) ein Zahnriemen oder eine Kette (10) umläuft und mit den Zahnrädern (9) in Eingriff steht.
Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorderfront des Rahmens (5) eine Handhabe (6) vorgesehen ist, die mit dem Zahnriemen oder der Kette (10) verbunden ist.
Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachträger (1) stufenlos in der Höhe verstellbar ist.
Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecken (8) eine selbsthemmende Steigung aufweisen.
Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gezahnten Elemente (4) in die Seitenwände (2) des Innenraums eingeformt sind.
Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5) eine Glasplatte (3) trägt.