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DE102006055352A1 - Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine - Google Patents

Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine Download PDF

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DE102006055352A1
DE102006055352A1 DE102006055352A DE102006055352A DE102006055352A1 DE 102006055352 A1 DE102006055352 A1 DE 102006055352A1 DE 102006055352 A DE102006055352 A DE 102006055352A DE 102006055352 A DE102006055352 A DE 102006055352A DE 102006055352 A1 DE102006055352 A1 DE 102006055352A1
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DE102006055352A
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Bernd Schessl
Rainer SCHÜTZ
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BSH Hausgeraete GmbH
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BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
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Abstract

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit wenigstens einem Besteckkorb (4), der zum Aufnehmen von liegenden Besteckteilen ausgebildet ist und dessen lichte Höhe in einem ersten Teilbereich (11) anpassbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens in einem zweiten Teilbereich (12) des Besteckkorbs (4) die lichte Höhe wenigstens abschnittsweise anpassbar ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine zum liegenden Aufnehmen von Besteckteilen mit einem Bodenbereich zur Auflage der Besteckteile. Die Erfindung betrifft ferner eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit Vorrichtungen zum Spülen von Geschirr.
  • Ein Besteckkorb zum liegenden Aufnehmen von Besteckteilen ist aus der EP 0 186 157 B1 bekannt. Der dort beschriebene Geschirrkorb ist als Schublade ausgestaltet und bietet die Möglichkeit, konventionelle Bestecke, wie Messer, Löffel, Gabeln usw., aufzunehmen und in einer für die Effektivität des Spülprogramms günstigen Position zu lagern. Um den beschränkten Raum des Spülbehälters optimal auszunutzen, ist die Höhe der Besteckschublade so gewählt, dass Löffel mit einer großen Laffe eines Normbestecks problemlos darin aufbewahrt werden können. Besteckteile, die eine größere Abmessung haben, wie beispielsweise Vorlagebestecke, Kellen usw., können nicht in die Besteckschublade eingesetzt werden, da die Abmessungen der Besteckteile ein Einschieben der Besteckschublade in die Geschirrspülmaschine nicht erlauben. Diese Besteckteile müssen entweder manuell gespült werden oder müssen in die Geschirrkörbe so eingesetzt werden, dass auch ein zuverlässiges Ablaufen der Spülflüssigkeit gewährleistet werden kann.
  • Ein gattungsgemäßer Besteckkorb ist aus der WO 03/055375 A1 bekannt. Dieser weist im Bodenbereich mindestens ein Schwenkgelenk auf, welches so angeordnet und ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teilbereich des Bodenbereichs gegenüber einem Restbereich des Bodenbereichs schwenkbar ist. Bei diesem Besteckkorb können wenigstens zwei Zustände unterschieden werden. Bei der Verwendung von Maßbesteckteilen können diese in den Besteckkorb eingesetzt werden, wobei sowohl der absenkbare Teilbereich des Bodenbereichs als auch der Restbereich des Bodenbereichs auf einer Ebene liegen, d.h. einen Winkel von 180° miteinander ausbilden. In diesem Zustand bietet der Besteckkorb Platz für die Besteckteile eines Maßbestecks sowie eine optimale Ausnutzung des unmittelbar darunter befindlichen Geschirrkorbs. In einem zweiten Zustand kann der absenkbare Teilbereich des Bodenbereichs über Mittel abgesenkt werden, so dass in dem Restbereich und in dem Teilbereich des Bodenbereichs das Maßbesteck eingesetzt werden kann und ferner in dem abgesenkten Teilbereich genug Raum zur Verfügung steht, Besteckteile mit größeren Abmessungen einzusetzen, ohne dass eine Kollision mit den Spülbehälterwänden zu erwarten ist.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine mit einem verbesserten Besteckkorb zur liegenden Aufnahme von Besteckteilen für den Einsatz in einer Geschirrspülmaschine anzugeben, welcher bei optimaler Raumausnutzung im Spülbehälter Besteckteile mit größeren Abmessungen zum Spülen aufnehmen kann und gleichzeitig ein gutes Reinigungs- und Trocknungsergebnis aufweist.
  • Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen wiedergegeben.
  • Eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine weist einen Besteckkorb auf, der zum Aufnehmen von liegenden Besteckteilen ausgebildet ist und dessen lichte Höhe in einem ersten Teilbereich anpassbar ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens in einem zweiten Teilbereich des Besteckkorbs die lichte Höhe wenigstens abschnittsweise anpassbar ist. Durch diese Maßnahme wird die Variabilität gesteigert.
  • Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass die lichte Höhe im Bereich des ersten und zweiten Teilbereichs unabhängig voneinander angepasst werden können, sodass bei Bedarf beide Bereiche eine unterschiedliche lichte Höhe aufweisen können.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Anpassung über Schwenkbewegung des ersten und zweiten Teilbereichs erfolgt. Hierzu können die beiden Teilbereich mittel eines Schwenkgelenks verbunden sein.
  • Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Lichte Höhe im Bereich der gesamten Besteckkorbfläche angepasst werden kann, z.B. durch gleichzeitiges Anpassen des ersten und zweiten Teilbereichs.
  • Vorzugsweise sind der erste Teilbereich und der zweite Teilbereich mittels eines Schwenkgelenks schwenkbar miteinander verbunden. Ferner ist vorgesehen, dass das Schwenkgelenk im Bodenbereich angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Teilbereich jeweils unabhängig voneinander und/oder gemeinsam um das Schwenkgelenk schwenkbar sind. Beim Einsatz des erfindungsgemäßen Besteckkorbs können wenigstens vier Zustände des erfindungsgemäßen Besteckkorbs unterschieden werden. Dabei stellt der Besteckkorb, je nach erforderlicher Situation, entweder vollständig oder teilweise (d.h. in einem der Teilbereiche) ein größeres Maß an Höhe für in dem Besteckkorb einzusortierende Besteckteile oder vollständig oder teilweise ein größeres Maß an Höhe für einen darunter angeordneten Geschirrkorb der Geschirrspülmaschine bereit. Der Besteckkorb bietet ausreichend Platz für die Besteckteile eines Maßbestecks sowie ferner eine optimale Ausnutzung des unmittelbar darunter befindlichen Geschirrkorbs. Der Besteckkorb ermöglicht jedoch andererseits auch, Besteckteile mit größeren Abmessungen einzusetzen, ohne dass eine Kollision mit Spülbehälterwänden zu erwarten ist. Ein besonders hohes Maß an Flexibilität wird dadurch erreicht, dass der erste und der zweite Teilbereich separat voneinander verschwenkbar ausgebildet sind.
  • Nach einer Ausführungsform ist ein erstes Schwenkgelenk vorgesehen, um das der erste und der zweite Teilbereich jeweils zwischen einer ersten und einer zweiten Betriebsstellung verschwenkbar sind, wobei das Schwenkgelenk zwischen einer ersten und einer zweiten, dazu parallel verlaufenden, Seitenkante des Bodenbereichs angeordnet ist. Vorzugsweise liegt der erste bzw. der zweite Teilbereich in der ersten Betriebsstellung jeweils in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene und in einer zweiten Betriebsstellung jeweils in einer um einen spitzen Winkel zu der horizontalen Ebene verschwenkten Ebene. Der erste und der zweite Teilbereich nehmen, wenn diese beide in der ersten Betriebsstellung sind, einen Winkel von in etwa 180° zueinander ein, so dass eine ebene Fläche im Bodenbereich des Besteckkorbs ausgebildet ist. Sind sowohl der erste als auch der zweite Teilbereich in der zweiten Betriebsstellung, so verläuft der Bodenbereich gegenüber der horizontalen Ebene, in welcher eine erste und eine zweite, dazu parallel verlaufende Seitenkante des Bodenbereichs angeordnet sind, im Wesentlichen vollständig schräg oder gewölbt. Im Ergebnis sind der erste und der zweite Teilbereich in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet. Hierdurch ergibt sich eine schräge Lagerung der Besteckteile – sowohl im ersten als auch im zweiten Teilbereich des Bodenbereichs, wodurch der Wasserabfluss während des Trocknungsvorganges von den Besteckteilen verbessert wird. Hierdurch wird zum Trocknen ein niedrigerer Energiebedarf benötigt, verglichen mit Besteckkörben, in welchen eine im Wesentlichen waagerechte Lagerung der Besteckteile erfolgt. Im Ergebnis ist eine maximale Raumausnützung bei höchster Flexibilität gegeben. Die Verschwenkung des ersten und des zweiten Teilbereichs zwischen der ersten und der zweiten Betriebsstellung kann dabei unabhängig voneinander erfolgen. Es können zwischen der ersten und der zweiten Betriebsstellung auch weitere Betriebsstellungen vorgesehen sein.
  • Eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung ergibt sich, wenn der erste und der zweite Teilbereich spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.
  • In einer weiteren Ausgestaltung ist zumindest ein zweites Schwenkgelenk vorgesehen, das in der ersten und/oder der zweiten Seitenkante angeordnet ist und, insbesondere unabhängig von einer Verschwenkung des ersten und des zweiten Teilbereichs gegenüber dem ersten Schwenkgelenk, die gemeinsame Verschwenkung des ersten und des zweiten Teilbereichs ermöglicht. Beim Vorsehen eines zweiten Schwenkgelenks sowohl an der ersten als auch an der zweiten Kante wird eine Absenkung des Besteckkorbs ermöglicht, wodurch eine einfache Höhenverstellung bereitgestellt ist. Die Höhenverstellung erfolgt durch ein jeweiliges Verschwenken gegenüber den zwei zweiten Schwenkgelenken.
  • Zweckmäßigerweise ist der Besteckkorb als flacher Einsatz mit oder ohne Laufräder ausgebildet und besteht aus einem Rahmen sowie aus zwei gegeneinander verschwenkbaren Einsätzen, vorzugsweise in Form von grobmaschigen Siebeinsätzen. Diese sind aus dem Rahmen herausnehmbar, wobei die zwei Einsätze den ersten und den zweiten Teilbereich des Bodenbereichs ausbilden. Die Ausgestaltung als flacher Einsatz ist als Ausgestaltung des Besteckkorbs im Sinne einer Besteckschublade zu verstehen.
  • Zweckmäßigerweise weisen die Einsätze jeweils im Querschnitt die Gestalt eines Keils auf, wodurch der Besteckkorb bzw. die betreffenden Einsätze eine erhöhte Formstabilität aufweisen. Die Seitenränder der Einsätze können hierbei ebenfalls in Form eines grobmaschigen Siebeinsatzes ausgebildet sein. Denkbar ist auch, die Seitenränder aus Vollmaterial zu bilden. Die Einsätze bestehen bevorzugt aus einem spritzfähigen Kunststoff, ggf. mit integrierten Verstärkungen aus Metall oder dgl.
  • In einer weiteren Ausgestaltung sind jeweils Mittel an dem absenkbaren ersten und zweiten Teilbereich des Bodenbereichs vorgesehen, die eine Fixierung des ersten und zweiten Teilbereichs in den vorgegebenen Betriebsstellungen ermöglichen. Die Mittel sind dazu ausgebildet, ein Absenken des ersten und/oder des zweiten Teilbereichs über einen bestimmten Winkel hinaus zu verhindern.
  • Die Mittel sind gemäß einer Ausführungsform durch einen, mit dem Rahmen in Eingriff bringbaren, Rasthaken gebildet. Die Mittel sind gemäß einer anderen Ausführungsform durch einen gegenüber den Einsätzen verschwenkbaren Formdraht und ein an den Einsätzen angeordnetes Führungsmittel gebildet, wobei der Formdraht sich zur Bereitstellung einer der Betriebspositionen des Besteckkorbs an verschiedenen Stellen an dem Rahmen abstützen kann. Prinzipiell kann die Ausgestaltung des Mittels beliebig sein, sofern die Fixierung des ersten und zweiten Teilbereichs in den vorgegebenen Betriebsstellungen gewährleistet wird.
  • Eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine umfasst einen, wie oben beschriebenen, Besteckkorb. Der Besteckkorb ist vorzugsweise oberhalb eines, vorzugsweise oberen, Geschirrkorbs in einem Spülraum der Geschirrspülmaschine schubladenähnlich herausziehbar gelagert und geführt. Für eine optimierte Raumausnutzung des von der Geschirrspülmaschine bereitgestellten Spülraums ist es zweckmäßig, wenn der Besteckkorb mit seinem oberen Besteckrand unmittelbar an ein Behälterdach des Spülbehälters der Geschirrspülmaschine grenzt.
  • Mit der vorliegenden Erfindung ist es gelungen, einen Besteckkorb zum liegenden Aufnehmen von Besteck bereitzustellen, der im Bedarfsfall Besteckteile mit größeren Abmessungen oder sogar kleineres Spülgut zum Spülen aufnehmen kann, wobei gleichzeitig der Spülbehälter optimal ausgenutzt und die Trocknungseigenschaften des in dem Besteckkorb gelagerten Spülguts verbessert wurden.
  • Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
  • 1 eine Frontalansicht in einer Geschirrspülmaschine mit einem erfindungsgemäßen Besteckkorb,
  • 2 eine perspektivische Darstellung eines Mittels zur Fixierung eines ersten bzw. zweiten Teilbereichs eines Bodenbereichs des Besteckkorbs in einer vorgegebenen Betriebsstellung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, und
  • 3. eine perspektivische Darstellung eines Mittels zur Fixierung eines ersten bzw. zweiten Teilbereichs eines Bodenbereichs des Besteckkorbs in einer vorgegebenen Betriebsstellung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.
  • In der Anordnung gemäß 1 ist eine frontal beschickbare Geschirrspülmaschine 1 mit einem Spülbehälter 2 gezeigt, welche in bekannter Weise einen oberen Geschirrkorb 3 aufweist. Diesem ist in ebenfalls bekannter Weise und in der Figur nicht dargestellt ein Sprüharm zugeordnet, welcher üblicherweise unterhalb des Geschirrkorbs 3 vorgesehen ist. Oberhalb des Geschirrkorbs 3 ist ein erfindungsgemäßer Besteckkorb 4 angeordnet, welcher aus zwei um ein Schwenkgelenk 15 verschwenkbaren, keilförmig ausgebildeten Einsätzen 6, 7 und einem, die Einsätze 6, 7 halternden, Rahmen 22 besteht. Der Rahmen 22 kann aus einer umlaufenden metallischen Drahtstrebe und ggf. weiteren Stützstreben gebildet sein.
  • Die Einsätze 6, 7 sind vorzugsweise aus einem Kunststoff gefertigt und in Form von grobmaschigen Siebeinsätzen gebildet, so dass Spülflotte durch die im jeweiligen Bodenbereich befindlichen Aussparungen ein- oder austreten kann. Die Einsätze 6, 7 sind im Ausführungsbeispiel spiegelsymmetrisch ausgebildet und weisen im Ausführungsbeispiel eine sich zu Seitenkanten 8, 9 des Bodenbereichs verjüngende Form auf. Der Bodenbereich des Besteckkorbs 6 ist durch jeweilige Teilbereiche 11, 12 der Einsätze 6, 7 gebildet.
  • Jeder der Einsätze 6, 7 und damit jeder der Teilbereiche 11, 12 ist unabhängig voneinander um das Schwenkgelenk 15 zwischen einer ersten Betriebsstellung, in der der betreffende Teilbereich eine im Wesentlichen horizontale Lage einnimmt (vgl. den mit der durchbrochenen Linie gezeichneten Einsatz 7), und einer zweiten Betriebsstellung, in welcher der betreffende Teilbereich gegenüber der Horizontalen in einem spitzen Winkel verschwenkt ist. Dies ist in 1 für den Einsatz 7 mit der durchgezogenen Linie dargestellt. Befinden sich beide Einsätze 6, 7 in der zweiten Betriebsstellung, so ergibt sich ein Bodenbereich des Besteckkorbs 4, bei welchem der erste und der zweite Teilbereich 11, 12 in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind. Dabei ergibt sich eine schräge Lagerung der Besteckteile, wobei beispielsweise Löffel mit ihren Laffen in Richtung des Schwenkgelenks 15 orientiert, abgelegt werden. Hierdurch ist sichergestellt, dass auch Besteckteile mit größeren Abmaßen nicht über einen oberen Besteckkorbrand 14 ragen. Diese im Bereich des Schwenkgelenks vorliegende Nutzhöhe kann im gesamten Besteckkorb 4 bereitgestellt werden, wenn die Einsätze 6, 7 bzw. Teilbereiche 11, 12 in die erste Betriebsstellung, in der die Teilbereiche 11, 12 in einer gemeinsamen Ebene liegen, verschwenkt werden. Damit ist es sogar möglich, kleinere Geschirrteile, wie z.B. Tassen, in den Besteckkorb einzusortieren.
  • Insgesamt ermöglicht es die Erfindung auch, den Besteckkorb 4 mit seinem oberen Besteckkorbrand 14 unmittelbar an ein Behälterdach des Spülbehälters 2 der Geschirrspülmaschine 1 Grenzen zu lassen. Hierdurch wird dem unterhalb des Besteckkorbs 4 angeordneten Geschirrkorb ein großer nutzbarer Raum zur Verfügung gestellt.
  • In dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 weist der erfindungsgemäße Besteckkorb 4 lediglich ein Schwenkgelenk 15 auf, das mittig zwischen den Seitenkanten 8 und 9 angeordnet ist. Nicht dargestellt ist eine Variante, in welcher zusätzliche Schwenkgelenke im Bereich der Seitenkanten 8, 9 angeordnet sind. Ein jeweiliges Verschwenken um diese Schwenkgelenke ermöglicht ein Absenken des Besteckkorbs 4, indem der Besteckkorb 4 eine Z-förmige Bewegung vollzieht. Dadurch kann dem Besteckkorb 4 ein größeres Maß an Höhe zur Verfügung gestellt werden, so dass im Bedarfsfall zusätzlich oder anstatt von liegend einsortierten Besteckteilen auch kleinere Geschirrteile in diesem ablegbar sind. Unabhängig von der Verschwenkung um die weiteren Schwenkgelenke kann dabei weiterhin ein Verschwenken der Einsätze 6, 7 um das in 1 gezeigte Schwenkgelenk 15 ermöglicht sein. Bei dieser Variante ergibt sich somit eine Vielzahl an unterschiedlichen Betriebspositionen, welche je nach Erfordernis durch einen Benutzer der Geschirrspülmaschine 1 gewählt werden können.
  • Die Erfindung ist weiterhin nicht auf die symmetrische Ausbildung der Besteckeinsätze 6, 7 beschränkt, obwohl diese die zweckmäßigste ist. Das Schwenkgelenk 15 kann vielmehr an einer beliebigen Position zwischen den Seitenkanten 8, 9 angeordnet sein, wonach sich dann die Ausgestaltung und Größe sowie Gestalt der Einsätze 6, 7 richtet.
  • Um die Fixierung der Einsätze 6, 7 in den vorgesehenen Betriebspositionen zu ermöglichen, sind jeweils Mittel zur Fixierung vorgesehen, die diese Aufgabe übernehmen. Zwei Ausführungsbeispiele hierfür sind in den 2 und 3 dargestellt. Es ist jeweils eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts eines der Einsätze 6, 7 mit dem Mittel zur Fixierung dargestellt.
  • Die Mittel 16 zur Fixierung wirken jeweils zweckmäßigerweise mit den im Bereich der Seitenkanten 8, 9 liegenden Abschnitten des Rahmens 22 zusammen. Dies ist jedoch nicht zwingend.
  • Im Ausführungsbeispiel gemäß 2 ist das Mittel 16 durch einen Rasthaken 17 gebildet. Dieser ist durch jeweilige Aussparungen 18, 19 in einer Seitenwand des Einsatzes 6, 7 flexibel verformbar. An dem Rasthaken 17 ist eine Schulter 21 ausgebildet, welche sich an einem Abschnitt des Rahmens 22 abstützen kann. Zur Lösung der gezeigten Fixierposition kann der Rasthaken an einer Betätigungsfläche 20 im Ausführungsbeispiel in Richtung des Inneren des Einsatzes 7 verformt werden, wodurch ein Absenken des Einsatzes 6, 7 gegenüber der gezeigten Position möglich ist. In der abgesenkten Position kann die Fixierung beispielsweise durch ein Anschlagmittel (nicht dargestellt) erfolgen.
  • Im Ausführungsbeispiel gemäß 3 ist das Mittel 16 durch einen Formdraht 23 gebildet, welcher parallel zu einem Abschnitt des Rahmens 22 in einer Aussparung 25, z.B. in Form einer Nut oder Rille, geführt und drehbar gelagert ist. Der Formdraht 23 kann zwischen einer ersten Position A und einer zweiten Position B verschwenkt werden, wobei die Positionen A und B durch ein Führungsmittel 24, welches an einem Seitenrand des Einsatzes 6, 7 ausgebildet ist, festgelegt sind. Die Festlegung kann beispielsweise durch eine (oder auch mehrere) Aussparung(en) in dem Führungsmittel 26 gebildet sein. In jeder der beiden Positionen A, B umgreift ein um 180° gebogener Abschnitt des Formdrahts 23 einen Abschnitt des Rahmens 22, so dass je nach Position A oder B des Formdrahts der Einsatz 6, 7 in der ersten abgesenkten oder zweiten nicht abgesenkten Betriebsstellung zum Liegen kommt.
  • Mit der vorliegenden Erfindung sind ein Besteckkorb sowie eine Geschirrspülmaschine bereitgestellt, welche eine maximale Raumausnützung für den Besteckkorb und einen darunter angeordneten Geschirrkorb erlauben. Der Besteckkorb kann Besteckteile mit größeren Abmessungen sowie kleinere Geschirrteile zum Spülen aufnehmen, wobei in einer Betriebsposition aufgrund schräg liegender Besteckteile der Ablauf von Spülflotte verbessert wird. Hierdurch wird zum Trocknen ein geringerer Energieaufwand benötigt. Andererseits kann eine vollkommen ebene Bodenfläche des Besteckkorbs bereitgestellt werden, wobei aufgrund einer Mehrzahl an vorgesehenen Schwenkgelenken sogar eine Absenkung des Besteckkorbs ermöglicht wird.
  • 1
    Geschirrspülmaschine
    2
    Spülbehälter
    3
    Geschirrkorb
    4
    Besteckkorb
    6
    Einsatz
    7
    Einsatz
    8
    Seitenkante
    9
    Seitenkante
    10
    horizontale Ebene
    11
    Teilbereich
    12
    Teilbereich
    14
    oberer Besteckkorbrand
    15
    Schwenkgelenk
    16
    Mittel
    17
    Rasthaken
    18
    Aussparung
    19
    Aussparung
    20
    Betätigungsfläche
    21
    Schulter
    22
    Rahmen
    23
    Formdraht
    24
    Führungsmittel
    25
    Aussparung (Rille, Nut)
    26
    Aussparung im Führungsmittel
    A
    erste Position des Formdrahts
    B
    zweite Position des Formdrahts

Claims (17)

  1. Geschirrspülmaschine (1) mit wenigstens einem Besteckkorb (4), der zum Aufnehmen von liegenden Besteckteilen ausgebildet ist und dessen lichte Höhe in einem ersten Teilbereich (11) anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens in einem zweiten Teilbereich (12) des Besteckkorbs (4) die lichte Höhe wenigstens abschnittsweise anpassbar ist.
  2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die lichten Höhen im Bereich des erste und zweiten Teilbereichs (11, 12) unabhängig voneinander angepasst werden können.
  3. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung über Schwenkbewegung des ersten und zweiten Teilbereich (11, 12) erfolgt.
  4. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichte Höhe im Bereich der gesamten Besteckkorbfläche angepasst werden kann.
  5. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilbereich (11) und der zweite Teilbereich (12) mittels eines Schwenkgelenks (15) schwenkbar miteinander verbunden sind.
  6. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (15) im Bodenbereich des Besteckkorbs (4) angeordnet ist.
  7. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Teilbereich (11, 12) jeweils unabhängig voneinander und/oder gemeinsam um das Schwenkgelenk (15) schwenkbar sind.
  8. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Teilbereich (11, 12) in der ersten Betriebsstellung jeweils in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene und in der zweiten Betriebsstellung jeweils in einer um einen spitzen Winkel verschwenkten Ebene liegen.
  9. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Teilbereich (11, 12) spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.
  10. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweites Schwenkgelenk vorgesehen ist, das in der ersten und/oder der zweiten Seitenkante angeordnet ist und, insbesondere unabhängig von einer Verschwenkung des ersten und des zweiten Teilbereichs (11, 12) gegenüber dem ersten Schwenkgelenk (15), die gemeinsame Verschwenkung des ersten und des zweiten Teilbereichs (11, 12) ermöglicht.
  11. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckkorb als flacher Einsatz ausgebildet ist und aus einem Rahmen (22) sowie aus wenigstens zwei gegeneinander verschwenkbaren Einsätzen (6, 7), vorzugsweise in Form von grobmaschigen Siebeinsätzen, besteht, welche aus dem Rahmen (22) herausnehmbar sind, wobei die zwei Einsätze (6, 7) den ersten und den zweiten Teilbereich (11, 12) des Bodenbereichs ausbilden.
  12. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsätze (6, 7) jeweils im Querschnitt die Gestalt eines Keils aufweisen.
  13. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils Mittel (16) an dem absenkbaren ersten und zweiten Teilbereich (11, 12) des Bodenbereichs vorgesehen sind, die eine Fixierung des ersten und zweiten Teilbereichs (11, 12) in den vorgegebenen Betriebsstellungen ermöglichen.
  14. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (16) ein Absenken des ersten und/oder des zweiten Teilbereichs (11, 12) über einen bestimmten Winkel hinaus verhindern.
  15. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (16) durch einen, mit dem Rahmen (22) in Eingriff bringbaren, Rasthaken (17) gebildet sind.
  16. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (16) durch einen gegenüber den Einsätzen (6, 7) verschwenkbaren Formdraht (23) und einem an den Einsätzen (6, 7) angeordneten Führungsmittel (24) gebildet sind, wobei der Formdraht (23) sich zur Bereitstellung einer der Betriebspositionen des Besteckkorbs (4) an dem Rahmen (22) abstützen kann.
  17. Besteckkorb (4) für eine Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorherigen Ansprüche.
DE102006055352A 2006-11-23 2006-11-23 Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine Withdrawn DE102006055352A1 (de)

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US (1) US8196593B2 (de)
EP (1) EP2096976B1 (de)
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DE (1) DE102006055352A1 (de)
PL (1) PL2096976T3 (de)
WO (1) WO2008061868A1 (de)

Cited By (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2201887A1 (de) * 2008-12-18 2010-06-30 Miele & Cie. KG Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
DE102011081774A1 (de) * 2011-08-30 2013-02-28 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit einer zur Halterung von kleinen Spülgutstücken, insbesondere Besteckteilen, vorgesehenen Aufnahmestruktur
EP2732749A1 (de) * 2012-11-19 2014-05-21 LG Electronics Inc. Geschirrspüler
EP2754377A1 (de) * 2013-01-09 2014-07-16 Miele & Cie. KG Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
EP2789286A1 (de) * 2013-04-11 2014-10-15 V-Zug AG Besteckschublade für einen Geschirrspüler
WO2016078892A1 (de) * 2014-11-17 2016-05-26 BSH Hausgeräte GmbH Spülgutaufnahme und haushaltsgeschirrspülmaschine
DE102014226820A1 (de) * 2014-12-22 2016-06-23 BSH Hausgeräte GmbH Unterkorb für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Unterkorb-Anhebung
DE102015120890A1 (de) * 2015-12-02 2017-06-08 Miele & Cie. Kg Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
EP3643219A1 (de) * 2018-10-25 2020-04-29 BSH Hausgeräte GmbH Spülgutaufnahme und haushaltsgeschirrspülmaschine
DE102023207356A1 (de) 2023-08-01 2025-02-06 BSH Hausgeräte GmbH Verstellmöglichkeiten an einer Besteckschublade

Families Citing this family (20)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102006055350A1 (de) * 2006-11-23 2008-05-29 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
EP2364636B2 (de) 2010-03-12 2020-08-12 Electrolux Home Products Corporation N.V. Geschirrfach, Geschirrspülmaschinenkorb und Geschirrspülmaschine
EP2366324B1 (de) * 2010-03-18 2013-06-05 Electrolux Home Products Corporation N.V. Geschirrspülmaschine, insbesondere Geschirrspülmaschine für den Hausgebrauch
DE102011004951A1 (de) * 2011-03-02 2012-09-06 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit verstellbarem Oberkorb
EP2594186B1 (de) 2011-11-17 2014-01-15 Bonferraro S.p.A. Ausziehbare Besteckablage für Spülmaschine
KR102002505B1 (ko) * 2012-11-19 2019-07-22 엘지전자 주식회사 식기세척기
EP2934275B1 (de) 2012-12-21 2020-11-11 Electrolux Home Products Corporation N.V. Geschirrfachmodul für eine geschirrspülmaschine und geschirrspülmaschine mit zumindest einem geschirrfachmodul
PL2934277T3 (pl) * 2012-12-21 2017-09-29 Electrolux Home Products Corporation N.V. Stojak na sztućce
ITTO20121172A1 (it) * 2012-12-31 2014-07-01 Indesit Co Spa Vassoio portaposate per una lavastoviglie
AU354062S (en) 2013-08-05 2014-03-03 Electrolux Appliances AB A dishwasher component
US9545185B2 (en) 2013-08-26 2017-01-17 Samsung Electronics Co., Ltd. Adjustable utensil tray with a detergent dispenser and movable dividers
US9901240B2 (en) 2013-08-26 2018-02-27 Samsung Electronics Co., Ltd. Tine adjustment and adaptable wash cycle control
US9629515B2 (en) * 2015-07-30 2017-04-25 Bsh Home Appliances Corporation Multi-sided, rotable tines for a dishwasher rack
EP3175763A1 (de) * 2015-12-02 2017-06-07 Miele & Cie. KG Geschirrkorb, insbesondere besteckschublade
US10729305B2 (en) * 2016-03-18 2020-08-04 Samsung Electronics Co., Ltd. Collapsible dish rack for dishwasher
TR201606090A2 (tr) * 2016-05-09 2017-11-21 Arcelik As Bi̇r bulaşik maki̇nasi
WO2018082321A1 (zh) * 2016-11-01 2018-05-11 佛山市顺德区美的洗涤电器制造有限公司 用于洗碗机的刀叉托盘组件和具有其的洗碗机
US10034597B1 (en) 2017-08-11 2018-07-31 Haier Us Appliance Solutions, Inc. Rack mounting features for a dishwasher appliance
CN109567705B (zh) * 2018-12-24 2021-04-13 佛山市顺德区美的洗涤电器制造有限公司 水槽式洗碗机的风机装置及具有其的水槽式洗碗机
US11712148B2 (en) * 2021-08-13 2023-08-01 Haier Us Appliance Solutions, Inc. Collapsible rack for dishwasher appliance

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0186157B1 (de) * 1984-12-24 1989-05-24 Miele & Cie. GmbH & Co. Geschirrspülmaschine für den Haushalt
EP1136030A1 (de) * 2000-03-13 2001-09-26 V-Zug AG Geschirrspüler mit verstellbarem Geschirrkorb
WO2003055375A1 (de) * 2001-12-28 2003-07-10 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Besteckkorb für eine geschirrspülmaschine

Family Cites Families (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1373975A (en) * 1919-07-17 1921-04-05 Arthur J Riddle Foldable sink-rack
NL300096A (de) * 1962-11-13
FR96123E (fr) * 1967-11-24 1972-05-19 Gen Electric Machines a laver la vaisselle a ouverture frontale avec systeme perfectionné de paniers.
CH507697A (de) 1968-03-01 1971-05-31 Beerli Fridolin Behälter zum Lagern, Transportieren und Behandeln einer Mehrzahl von im Behälter eingeordneten Gegenständen
US3556625A (en) * 1969-04-17 1971-01-19 Gen Electric Rack assembly for a front-opening dishwasher
US3752322A (en) * 1971-07-08 1973-08-14 Hobart Mfg Co Rack system for a dishwashing machine
CA2056284C (en) * 1991-10-18 1997-02-04 David I. Ellingson Dishwasher utensil tray
US5344029A (en) * 1994-03-25 1994-09-06 Ann T. Oghia Dishwasher holddown rack
US5649630A (en) * 1995-03-01 1997-07-22 White Consolidated Industries, Inc. Multi-functional dish holder
SE511001C2 (sv) * 1997-04-03 1999-07-19 Gs Dev Ab Ställ för diskgods i diskmaskin
EP1275336A1 (de) 2001-07-11 2003-01-15 Bonferraro S.p.A. Geschirrkorb mit kippbaren Gestellen mit ausziehbarem Besteckgitter
ITMI20020379U1 (it) 2002-07-24 2004-01-26 Candy Spa Cestello di lavastoviglie provvisto di supporto portaposate
DE10347973A1 (de) * 2003-10-15 2005-05-19 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Vorrichtung zur Besteckablage in Geschirrspülern
US7231929B2 (en) * 2003-11-20 2007-06-19 Whirlpool Corporation Dishwasher and adjustable rack
US7493905B2 (en) * 2004-05-03 2009-02-24 Lg Electronics Inc. Dishwasher
DE602005008037D1 (de) * 2004-05-06 2008-08-21 Arcelik Anonim Sirketi Tuzla Geschirrspülmaschine
US7455066B2 (en) * 2005-03-29 2008-11-25 Whirlpool Corporation Dishwasher utensil rack and utensil basket therefor
KR101310264B1 (ko) * 2006-09-21 2013-09-23 엘지전자 주식회사 식기세척기의 랙

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0186157B1 (de) * 1984-12-24 1989-05-24 Miele & Cie. GmbH & Co. Geschirrspülmaschine für den Haushalt
EP1136030A1 (de) * 2000-03-13 2001-09-26 V-Zug AG Geschirrspüler mit verstellbarem Geschirrkorb
WO2003055375A1 (de) * 2001-12-28 2003-07-10 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Besteckkorb für eine geschirrspülmaschine

Cited By (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2201887A1 (de) * 2008-12-18 2010-06-30 Miele & Cie. KG Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
EP2433549A1 (de) * 2008-12-18 2012-03-28 Miele & Cie. KG Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
US9516990B2 (en) 2008-12-18 2016-12-13 Miele & Cie. Kg Cutlery tray for a dishwasher
DE102011081774A1 (de) * 2011-08-30 2013-02-28 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit einer zur Halterung von kleinen Spülgutstücken, insbesondere Besteckteilen, vorgesehenen Aufnahmestruktur
DE102011081774B4 (de) * 2011-08-30 2017-09-21 BSH Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit einer zur Halterung von kleinen Spülgutstücken, insbesondere Besteckteilen, vorgesehenen Aufnahmestruktur
EP2732749A1 (de) * 2012-11-19 2014-05-21 LG Electronics Inc. Geschirrspüler
RU2564594C2 (ru) * 2012-11-19 2015-10-10 ЭлДжи ЭЛЕКТРОНИКС ИНК. Посудомоечная машина
US9833122B2 (en) 2012-11-19 2017-12-05 Lg Electronics Inc. Dishwasher having movement parts for the upper basket
EP2754377A1 (de) * 2013-01-09 2014-07-16 Miele & Cie. KG Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
US9532702B2 (en) 2013-01-09 2017-01-03 Miele & Cie. Kg Cutlery drawer for a dishwasher
EP2789286A1 (de) * 2013-04-11 2014-10-15 V-Zug AG Besteckschublade für einen Geschirrspüler
CN107105962A (zh) * 2014-11-17 2017-08-29 Bsh家用电器有限公司 冲洗物容纳部和家用洗碗机
WO2016078892A1 (de) * 2014-11-17 2016-05-26 BSH Hausgeräte GmbH Spülgutaufnahme und haushaltsgeschirrspülmaschine
CN107105962B (zh) * 2014-11-17 2019-05-03 Bsh家用电器有限公司 冲洗物容纳部和家用洗碗机
DE102014226820A1 (de) * 2014-12-22 2016-06-23 BSH Hausgeräte GmbH Unterkorb für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Unterkorb-Anhebung
DE102015120890A1 (de) * 2015-12-02 2017-06-08 Miele & Cie. Kg Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
EP3643219A1 (de) * 2018-10-25 2020-04-29 BSH Hausgeräte GmbH Spülgutaufnahme und haushaltsgeschirrspülmaschine
DE102023207356A1 (de) 2023-08-01 2025-02-06 BSH Hausgeräte GmbH Verstellmöglichkeiten an einer Besteckschublade
WO2025026731A1 (de) * 2023-08-01 2025-02-06 BSH Hausgeräte GmbH Verstellmöglichkeiten an einer besteckschublade

Also Published As

Publication number Publication date
EP2096976A1 (de) 2009-09-09
CN101528108B (zh) 2011-03-23
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US20100078048A1 (en) 2010-04-01
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PL2096976T3 (pl) 2018-07-31
US8196593B2 (en) 2012-06-12
WO2008061868A1 (de) 2008-05-29

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