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Die
Erfindung betrifft einen Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine
zum liegenden Aufnehmen von Besteckteilen mit einem Bodenbereich
zur Auflage der Besteckteile. Die Erfindung betrifft ferner eine
Geschirrspülmaschine,
insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine,
mit Vorrichtungen zum Spülen
von Geschirr.
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Ein
Besteckkorb zum liegenden Aufnehmen von Besteckteilen ist aus der
EP 0 186 157 B1 bekannt.
Der dort beschriebene Geschirrkorb ist als Schublade ausgestaltet
und bietet die Möglichkeit, konventionelle
Bestecke, wie Messer, Löffel,
Gabeln usw., aufzunehmen und in einer für die Effektivität des Spülprogramms
günstigen
Position zu lagern. Um den beschränkten Raum des Spülbehälters optimal
auszunutzen, ist die Höhe
der Besteckschublade so gewählt,
dass Löffel
mit einer großen
Laffe eines Normbestecks problemlos darin aufbewahrt werden können. Besteckteile,
die eine größere Abmessung haben,
wie beispielsweise Vorlagebestecke, Kellen usw., können nicht
in die Besteckschublade eingesetzt werden, da die Abmessungen der
Besteckteile ein Einschieben der Besteckschublade in die Geschirrspülmaschine
nicht erlauben. Diese Besteckteile müssen entweder manuell gespült werden
oder müssen
in die Geschirrkörbe
so eingesetzt werden, dass auch ein zuverlässiges Ablaufen der Spülflüssigkeit
gewährleistet
werden kann.
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Ein
gattungsgemäßer Besteckkorb
ist aus der
WO 03/055375
A1 bekannt. Dieser weist im Bodenbereich mindestens ein
Schwenkgelenk auf, welches so angeordnet und ausgebildet ist, dass
wenigstens ein Teilbereich des Bodenbereichs gegenüber einem
Restbereich des Bodenbereichs schwenkbar ist. Bei diesem Besteckkorb
können
wenigstens zwei Zustände
unterschieden werden. Bei der Verwendung von Maßbesteckteilen können diese
in den Besteckkorb eingesetzt werden, wobei sowohl der absenkbare
Teilbereich des Bodenbereichs als auch der Restbereich des Bodenbereichs
auf einer Ebene liegen, d.h. einen Winkel von 180° miteinander
ausbilden. In diesem Zustand bietet der Besteckkorb Platz für die Besteckteile
eines Maßbestecks
sowie eine optimale Ausnutzung des unmittelbar darunter befindlichen
Geschirrkorbs. In einem zweiten Zustand kann der absenkbare Teilbereich
des Bodenbereichs über
Mittel abgesenkt werden, so dass in dem Restbereich und in dem Teilbereich
des Bodenbereichs das Maßbesteck
eingesetzt werden kann und ferner in dem abgesenkten Teilbereich
genug Raum zur Verfügung
steht, Besteckteile mit größeren Abmessungen
einzusetzen, ohne dass eine Kollision mit den Spülbehälterwänden zu erwarten ist.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine
mit einem verbesserten Besteckkorb zur liegenden Aufnahme von Besteckteilen
für den
Einsatz in einer Geschirrspülmaschine anzugeben,
welcher bei optimaler Raumausnutzung im Spülbehälter Besteckteile mit größeren Abmessungen
zum Spülen
aufnehmen kann und gleichzeitig ein gutes Reinigungs- und Trocknungsergebnis aufweist.
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Diese
Aufgabe wird durch die Gegenstände mit
den Merkmalen der unabhängigen
Patentansprüche
gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen wiedergegeben.
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Eine
erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine
weist einen Besteckkorb auf, der zum Aufnehmen von liegenden Besteckteilen
ausgebildet ist und dessen lichte Höhe in einem ersten Teilbereich
anpassbar ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens
in einem zweiten Teilbereich des Besteckkorbs die lichte Höhe wenigstens
abschnittsweise anpassbar ist. Durch diese Maßnahme wird die Variabilität gesteigert.
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Dabei
ist vorzugsweise vorgesehen, dass die lichte Höhe im Bereich des ersten und
zweiten Teilbereichs unabhängig
voneinander angepasst werden können,
sodass bei Bedarf beide Bereiche eine unterschiedliche lichte Höhe aufweisen
können.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
ist vorgesehen, dass die Anpassung über Schwenkbewegung des ersten
und zweiten Teilbereichs erfolgt. Hierzu können die beiden Teilbereich
mittel eines Schwenkgelenks verbunden sein.
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Ferner
ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Lichte Höhe im Bereich der gesamten
Besteckkorbfläche
angepasst werden kann, z.B. durch gleichzeitiges Anpassen des ersten
und zweiten Teilbereichs.
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Vorzugsweise
sind der erste Teilbereich und der zweite Teilbereich mittels eines
Schwenkgelenks schwenkbar miteinander verbunden. Ferner ist vorgesehen,
dass das Schwenkgelenk im Bodenbereich angeordnet ist, wobei der
erste und der zweite Teilbereich jeweils unabhängig voneinander und/oder gemeinsam
um das Schwenkgelenk schwenkbar sind. Beim Einsatz des erfindungsgemäßen Besteckkorbs können wenigstens
vier Zustände
des erfindungsgemäßen Besteckkorbs
unterschieden werden. Dabei stellt der Besteckkorb, je nach erforderlicher
Situation, entweder vollständig
oder teilweise (d.h. in einem der Teilbereiche) ein größeres Maß an Höhe für in dem
Besteckkorb einzusortierende Besteckteile oder vollständig oder
teilweise ein größeres Maß an Höhe für einen
darunter angeordneten Geschirrkorb der Geschirrspülmaschine
bereit. Der Besteckkorb bietet ausreichend Platz für die Besteckteile
eines Maßbestecks
sowie ferner eine optimale Ausnutzung des unmittelbar darunter befindlichen
Geschirrkorbs. Der Besteckkorb ermöglicht jedoch andererseits
auch, Besteckteile mit größeren Abmessungen
einzusetzen, ohne dass eine Kollision mit Spülbehälterwänden zu erwarten ist. Ein besonders
hohes Maß an Flexibilität wird dadurch
erreicht, dass der erste und der zweite Teilbereich separat voneinander
verschwenkbar ausgebildet sind.
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Nach
einer Ausführungsform
ist ein erstes Schwenkgelenk vorgesehen, um das der erste und der
zweite Teilbereich jeweils zwischen einer ersten und einer zweiten
Betriebsstellung verschwenkbar sind, wobei das Schwenkgelenk zwischen
einer ersten und einer zweiten, dazu parallel verlaufenden, Seitenkante
des Bodenbereichs angeordnet ist. Vorzugsweise liegt der erste bzw.
der zweite Teilbereich in der ersten Betriebsstellung jeweils in
einer im Wesentlichen horizontalen Ebene und in einer zweiten Betriebsstellung
jeweils in einer um einen spitzen Winkel zu der horizontalen Ebene
verschwenkten Ebene. Der erste und der zweite Teilbereich nehmen, wenn
diese beide in der ersten Betriebsstellung sind, einen Winkel von
in etwa 180° zueinander
ein, so dass eine ebene Fläche
im Bodenbereich des Besteckkorbs ausgebildet ist. Sind sowohl der
erste als auch der zweite Teilbereich in der zweiten Betriebsstellung,
so verläuft
der Bodenbereich gegenüber
der horizontalen Ebene, in welcher eine erste und eine zweite, dazu
parallel verlaufende Seitenkante des Bodenbereichs angeordnet sind,
im Wesentlichen vollständig
schräg
oder gewölbt.
Im Ergebnis sind der erste und der zweite Teilbereich in einem stumpfen Winkel
zueinander angeordnet. Hierdurch ergibt sich eine schräge Lagerung
der Besteckteile – sowohl
im ersten als auch im zweiten Teilbereich des Bodenbereichs, wodurch
der Wasserabfluss während
des Trocknungsvorganges von den Besteckteilen verbessert wird. Hierdurch
wird zum Trocknen ein niedrigerer Energiebedarf benötigt, verglichen
mit Besteckkörben,
in welchen eine im Wesentlichen waagerechte Lagerung der Besteckteile
erfolgt. Im Ergebnis ist eine maximale Raumausnützung bei höchster Flexibilität gegeben.
Die Verschwenkung des ersten und des zweiten Teilbereichs zwischen
der ersten und der zweiten Betriebsstellung kann dabei unabhängig voneinander
erfolgen. Es können
zwischen der ersten und der zweiten Betriebsstellung auch weitere Betriebsstellungen
vorgesehen sein.
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Eine
konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung ergibt sich, wenn der
erste und der zweite Teilbereich spiegelsymmetrisch ausgebildet
sind.
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In
einer weiteren Ausgestaltung ist zumindest ein zweites Schwenkgelenk
vorgesehen, das in der ersten und/oder der zweiten Seitenkante angeordnet
ist und, insbesondere unabhängig
von einer Verschwenkung des ersten und des zweiten Teilbereichs
gegenüber
dem ersten Schwenkgelenk, die gemeinsame Verschwenkung des ersten
und des zweiten Teilbereichs ermöglicht.
Beim Vorsehen eines zweiten Schwenkgelenks sowohl an der ersten als
auch an der zweiten Kante wird eine Absenkung des Besteckkorbs ermöglicht,
wodurch eine einfache Höhenverstellung
bereitgestellt ist. Die Höhenverstellung
erfolgt durch ein jeweiliges Verschwenken gegenüber den zwei zweiten Schwenkgelenken.
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Zweckmäßigerweise
ist der Besteckkorb als flacher Einsatz mit oder ohne Laufräder ausgebildet und
besteht aus einem Rahmen sowie aus zwei gegeneinander verschwenkbaren
Einsätzen,
vorzugsweise in Form von grobmaschigen Siebeinsätzen. Diese sind aus dem Rahmen
herausnehmbar, wobei die zwei Einsätze den ersten und den zweiten
Teilbereich des Bodenbereichs ausbilden. Die Ausgestaltung als flacher
Einsatz ist als Ausgestaltung des Besteckkorbs im Sinne einer Besteckschublade
zu verstehen.
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Zweckmäßigerweise
weisen die Einsätze
jeweils im Querschnitt die Gestalt eines Keils auf, wodurch der
Besteckkorb bzw. die betreffenden Einsätze eine erhöhte Formstabilität aufweisen.
Die Seitenränder
der Einsätze
können
hierbei ebenfalls in Form eines grobmaschigen Siebeinsatzes ausgebildet sein.
Denkbar ist auch, die Seitenränder
aus Vollmaterial zu bilden. Die Einsätze bestehen bevorzugt aus einem
spritzfähigen
Kunststoff, ggf. mit integrierten Verstärkungen aus Metall oder dgl.
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In
einer weiteren Ausgestaltung sind jeweils Mittel an dem absenkbaren
ersten und zweiten Teilbereich des Bodenbereichs vorgesehen, die
eine Fixierung des ersten und zweiten Teilbereichs in den vorgegebenen
Betriebsstellungen ermöglichen.
Die Mittel sind dazu ausgebildet, ein Absenken des ersten und/oder
des zweiten Teilbereichs über
einen bestimmten Winkel hinaus zu verhindern.
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Die
Mittel sind gemäß einer
Ausführungsform
durch einen, mit dem Rahmen in Eingriff bringbaren, Rasthaken gebildet.
Die Mittel sind gemäß einer
anderen Ausführungsform
durch einen gegenüber
den Einsätzen
verschwenkbaren Formdraht und ein an den Einsätzen angeordnetes Führungsmittel gebildet,
wobei der Formdraht sich zur Bereitstellung einer der Betriebspositionen
des Besteckkorbs an verschiedenen Stellen an dem Rahmen abstützen kann.
Prinzipiell kann die Ausgestaltung des Mittels beliebig sein, sofern
die Fixierung des ersten und zweiten Teilbereichs in den vorgegebenen
Betriebsstellungen gewährleistet
wird.
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Eine
erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine
umfasst einen, wie oben beschriebenen, Besteckkorb. Der Besteckkorb
ist vorzugsweise oberhalb eines, vorzugsweise oberen, Geschirrkorbs
in einem Spülraum
der Geschirrspülmaschine
schubladenähnlich
herausziehbar gelagert und geführt.
Für eine
optimierte Raumausnutzung des von der Geschirrspülmaschine bereitgestellten
Spülraums
ist es zweckmäßig, wenn
der Besteckkorb mit seinem oberen Besteckrand unmittelbar an ein
Behälterdach
des Spülbehälters der
Geschirrspülmaschine
grenzt.
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Mit
der vorliegenden Erfindung ist es gelungen, einen Besteckkorb zum
liegenden Aufnehmen von Besteck bereitzustellen, der im Bedarfsfall
Besteckteile mit größeren Abmessungen
oder sogar kleineres Spülgut
zum Spülen
aufnehmen kann, wobei gleichzeitig der Spülbehälter optimal ausgenutzt und
die Trocknungseigenschaften des in dem Besteckkorb gelagerten Spülguts verbessert
wurden.
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Nachfolgend
wird eine bevorzugte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es
zeigen:
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1 eine
Frontalansicht in einer Geschirrspülmaschine mit einem erfindungsgemäßen Besteckkorb,
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2 eine
perspektivische Darstellung eines Mittels zur Fixierung eines ersten
bzw. zweiten Teilbereichs eines Bodenbereichs des Besteckkorbs in
einer vorgegebenen Betriebsstellung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
und
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3.
eine perspektivische Darstellung eines Mittels zur Fixierung eines
ersten bzw. zweiten Teilbereichs eines Bodenbereichs des Besteckkorbs in
einer vorgegebenen Betriebsstellung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.
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In
der Anordnung gemäß 1 ist
eine frontal beschickbare Geschirrspülmaschine 1 mit einem Spülbehälter 2 gezeigt,
welche in bekannter Weise einen oberen Geschirrkorb 3 aufweist.
Diesem ist in ebenfalls bekannter Weise und in der Figur nicht dargestellt
ein Sprüharm
zugeordnet, welcher üblicherweise
unterhalb des Geschirrkorbs 3 vorgesehen ist. Oberhalb
des Geschirrkorbs 3 ist ein erfindungsgemäßer Besteckkorb 4 angeordnet,
welcher aus zwei um ein Schwenkgelenk 15 verschwenkbaren,
keilförmig
ausgebildeten Einsätzen 6, 7 und
einem, die Einsätze 6, 7 halternden,
Rahmen 22 besteht. Der Rahmen 22 kann aus einer
umlaufenden metallischen Drahtstrebe und ggf. weiteren Stützstreben
gebildet sein.
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Die
Einsätze 6, 7 sind
vorzugsweise aus einem Kunststoff gefertigt und in Form von grobmaschigen
Siebeinsätzen
gebildet, so dass Spülflotte durch
die im jeweiligen Bodenbereich befindlichen Aussparungen ein- oder
austreten kann. Die Einsätze 6, 7 sind
im Ausführungsbeispiel
spiegelsymmetrisch ausgebildet und weisen im Ausführungsbeispiel eine
sich zu Seitenkanten 8, 9 des Bodenbereichs verjüngende Form
auf. Der Bodenbereich des Besteckkorbs 6 ist durch jeweilige
Teilbereiche 11, 12 der Einsätze 6, 7 gebildet.
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Jeder
der Einsätze 6, 7 und
damit jeder der Teilbereiche 11, 12 ist unabhängig voneinander
um das Schwenkgelenk 15 zwischen einer ersten Betriebsstellung,
in der der betreffende Teilbereich eine im Wesentlichen horizontale
Lage einnimmt (vgl. den mit der durchbrochenen Linie gezeichneten
Einsatz 7), und einer zweiten Betriebsstellung, in welcher
der betreffende Teilbereich gegenüber der Horizontalen in einem
spitzen Winkel verschwenkt ist. Dies ist in 1 für den Einsatz 7 mit
der durchgezogenen Linie dargestellt. Befinden sich beide Einsätze 6, 7 in der
zweiten Betriebsstellung, so ergibt sich ein Bodenbereich des Besteckkorbs 4,
bei welchem der erste und der zweite Teilbereich 11, 12 in
einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind. Dabei ergibt sich
eine schräge
Lagerung der Besteckteile, wobei beispielsweise Löffel mit
ihren Laffen in Richtung des Schwenkgelenks 15 orientiert,
abgelegt werden. Hierdurch ist sichergestellt, dass auch Besteckteile
mit größeren Abmaßen nicht über einen oberen
Besteckkorbrand 14 ragen. Diese im Bereich des Schwenkgelenks
vorliegende Nutzhöhe
kann im gesamten Besteckkorb 4 bereitgestellt werden, wenn die
Einsätze 6, 7 bzw.
Teilbereiche 11, 12 in die erste Betriebsstellung,
in der die Teilbereiche 11, 12 in einer gemeinsamen
Ebene liegen, verschwenkt werden. Damit ist es sogar möglich, kleinere
Geschirrteile, wie z.B. Tassen, in den Besteckkorb einzusortieren.
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Insgesamt
ermöglicht
es die Erfindung auch, den Besteckkorb 4 mit seinem oberen
Besteckkorbrand 14 unmittelbar an ein Behälterdach
des Spülbehälters 2 der
Geschirrspülmaschine 1 Grenzen
zu lassen. Hierdurch wird dem unterhalb des Besteckkorbs 4 angeordneten
Geschirrkorb ein großer
nutzbarer Raum zur Verfügung
gestellt.
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In
dem Ausführungsbeispiel
gemäß 1 weist
der erfindungsgemäße Besteckkorb 4 lediglich ein
Schwenkgelenk 15 auf, das mittig zwischen den Seitenkanten 8 und 9 angeordnet
ist. Nicht dargestellt ist eine Variante, in welcher zusätzliche Schwenkgelenke
im Bereich der Seitenkanten 8, 9 angeordnet sind.
Ein jeweiliges Verschwenken um diese Schwenkgelenke ermöglicht ein
Absenken des Besteckkorbs 4, indem der Besteckkorb 4 eine
Z-förmige
Bewegung vollzieht. Dadurch kann dem Besteckkorb 4 ein
größeres Maß an Höhe zur Verfügung gestellt
werden, so dass im Bedarfsfall zusätzlich oder anstatt von liegend
einsortierten Besteckteilen auch kleinere Geschirrteile in diesem
ablegbar sind. Unabhängig
von der Verschwenkung um die weiteren Schwenkgelenke kann dabei
weiterhin ein Verschwenken der Einsätze 6, 7 um
das in 1 gezeigte Schwenkgelenk 15 ermöglicht sein.
Bei dieser Variante ergibt sich somit eine Vielzahl an unterschiedlichen
Betriebspositionen, welche je nach Erfordernis durch einen Benutzer
der Geschirrspülmaschine 1 gewählt werden
können.
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Die
Erfindung ist weiterhin nicht auf die symmetrische Ausbildung der
Besteckeinsätze 6, 7 beschränkt, obwohl
diese die zweckmäßigste ist.
Das Schwenkgelenk 15 kann vielmehr an einer beliebigen Position
zwischen den Seitenkanten 8, 9 angeordnet sein,
wonach sich dann die Ausgestaltung und Größe sowie Gestalt der Einsätze 6, 7 richtet.
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Um
die Fixierung der Einsätze 6, 7 in
den vorgesehenen Betriebspositionen zu ermöglichen, sind jeweils Mittel
zur Fixierung vorgesehen, die diese Aufgabe übernehmen. Zwei Ausführungsbeispiele hierfür sind in
den 2 und 3 dargestellt. Es ist jeweils
eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts eines der Einsätze 6, 7 mit
dem Mittel zur Fixierung dargestellt.
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Die
Mittel 16 zur Fixierung wirken jeweils zweckmäßigerweise
mit den im Bereich der Seitenkanten 8, 9 liegenden
Abschnitten des Rahmens 22 zusammen. Dies ist jedoch nicht
zwingend.
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Im
Ausführungsbeispiel
gemäß 2 ist
das Mittel 16 durch einen Rasthaken 17 gebildet.
Dieser ist durch jeweilige Aussparungen 18, 19 in
einer Seitenwand des Einsatzes 6, 7 flexibel verformbar.
An dem Rasthaken 17 ist eine Schulter 21 ausgebildet, welche
sich an einem Abschnitt des Rahmens 22 abstützen kann.
Zur Lösung
der gezeigten Fixierposition kann der Rasthaken an einer Betätigungsfläche 20 im
Ausführungsbeispiel
in Richtung des Inneren des Einsatzes 7 verformt werden,
wodurch ein Absenken des Einsatzes 6, 7 gegenüber der
gezeigten Position möglich
ist. In der abgesenkten Position kann die Fixierung beispielsweise
durch ein Anschlagmittel (nicht dargestellt) erfolgen.
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Im
Ausführungsbeispiel
gemäß 3 ist
das Mittel 16 durch einen Formdraht 23 gebildet,
welcher parallel zu einem Abschnitt des Rahmens 22 in einer Aussparung 25,
z.B. in Form einer Nut oder Rille, geführt und drehbar gelagert ist.
Der Formdraht 23 kann zwischen einer ersten Position A
und einer zweiten Position B verschwenkt werden, wobei die Positionen A
und B durch ein Führungsmittel 24,
welches an einem Seitenrand des Einsatzes 6, 7 ausgebildet
ist, festgelegt sind. Die Festlegung kann beispielsweise durch eine
(oder auch mehrere) Aussparung(en) in dem Führungsmittel 26 gebildet
sein. In jeder der beiden Positionen A, B umgreift ein um 180° gebogener Abschnitt
des Formdrahts 23 einen Abschnitt des Rahmens 22,
so dass je nach Position A oder B des Formdrahts der Einsatz 6, 7 in
der ersten abgesenkten oder zweiten nicht abgesenkten Betriebsstellung zum
Liegen kommt.
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Mit
der vorliegenden Erfindung sind ein Besteckkorb sowie eine Geschirrspülmaschine
bereitgestellt, welche eine maximale Raumausnützung für den Besteckkorb und einen
darunter angeordneten Geschirrkorb erlauben. Der Besteckkorb kann
Besteckteile mit größeren Abmessungen
sowie kleinere Geschirrteile zum Spülen aufnehmen, wobei in einer Betriebsposition
aufgrund schräg
liegender Besteckteile der Ablauf von Spülflotte verbessert wird. Hierdurch
wird zum Trocknen ein geringerer Energieaufwand benötigt. Andererseits
kann eine vollkommen ebene Bodenfläche des Besteckkorbs bereitgestellt werden,
wobei aufgrund einer Mehrzahl an vorgesehenen Schwenkgelenken sogar
eine Absenkung des Besteckkorbs ermöglicht wird.
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- 1
- Geschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Geschirrkorb
- 4
- Besteckkorb
- 6
- Einsatz
- 7
- Einsatz
- 8
- Seitenkante
- 9
- Seitenkante
- 10
- horizontale
Ebene
- 11
- Teilbereich
- 12
- Teilbereich
- 14
- oberer
Besteckkorbrand
- 15
- Schwenkgelenk
- 16
- Mittel
- 17
- Rasthaken
- 18
- Aussparung
- 19
- Aussparung
- 20
- Betätigungsfläche
- 21
- Schulter
- 22
- Rahmen
- 23
- Formdraht
- 24
- Führungsmittel
- 25
- Aussparung
(Rille, Nut)
- 26
- Aussparung
im Führungsmittel
- A
- erste
Position des Formdrahts
- B
- zweite
Position des Formdrahts