DE102006009461A1

DE102006009461A1 - Kühlschrank

Info

Publication number: DE102006009461A1
Application number: DE102006009461A
Authority: DE
Inventors: Seung Mok Gimhae Lee; Sam Kyu Park
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2005-03-02
Filing date: 2006-03-01
Publication date: 2006-10-19
Anticipated expiration: 2026-03-02
Also published as: DE102006009461B4; US20060196214A1; RU2006106448A; US20100229588A1; US7921668B2; RU2388976C2; MXPA06002373A

Abstract

Ein Kühlschrank verfügt an der Unterseite über eine Gefrierkammer sowie eine Kühlkammer über derselben. Der Kühlschrank verfügt über eine Eiserzeugungseinheit und einen in einer Kühlkammertür angebrachten Eisspender, damit Eis ausgegeben werden kann, ohne die Tür zu öffnen. In der Kühlkammertür ist eine Unter-PCB angebracht, um Betriebsabläufe der Eiserzeugungseinheit und des Spenders zu steuern. Ein Kaltluft-Versorgungskanal liefert Kaltluft von einer Kaltluft-Versorgungseinheit an die Eiserzeugungseinheit.

Description

QUERVERWEIS AUF EINSCHLÄGIGE ANMELDUNGEN
Diese Anmeldung beansprucht den Nutzen der am 2. März 2005 mit der Nr. P2005-17128 und der am 7. März 2005 mit der Nr. P2005-18524 eingereichten koreanischen Anmeldungen, die hiermit durch Bezugnahme so eingeschlossen werden, als seien sie hier vollständig dargelegt.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft Kühlschränke, und spezieller betrifft sie einen Kühlschrank, bei dem eine Kühlkammertür, die eine Kühlkammer an der zugehörigen Oberseite öffnet/schließt mit einem Eiserzeuger und einem Spender versehen ist.

Erörterung der einschlägigen Technik

Wie bekannt, lagert ein Kühlschrank, bei dem es sich um ein Gerät zum Lagern von Nahrungsmitteln bei niedriger Temperatur, Nahrungsmitteln in gefrorenem Zustand oder gekühltem Zustand, was von der Art der Nahrungsmitteln abhängt, handelt. Kalte Luft für den Kühlschrank wird durch wiederholtes Ausführen eines Kühlzyklus mit Kompression, Kondensation, Expansion und Verdampfung des Kühlmittels erzeugt, und die kalte Luft wird kontinuierlich an den Kühlschrank geliefert. Die an jeweilige Kammern des Kühlschranks gelieferte Luft wird durch Konvektion gleichmäßig an das gesamte Innere des Kühlschranks geliefert, um die Kammern auf jeweils vorbestimmte Temperaturen herabzukühlen, da mit Nahrungsmitteln auf gewünschten Temperaturen im Kühlschrank gelagert werden können.

Die 1 zeigt eine Vorderansicht eines einschlägigen Kühlschranks, wobei die Türen an ihm geöffnet sind.

Gemäß der 1 verfügt ein Kühlschrankkörper 10 über im Wesentlichen Hexaederform. Das Innere des Körpers 10 ist in eine Kühlkammer 20 zum Lagern von Nahrungsmitteln auf niedriger Temperatur sowie eine Gefrierkammer 30 zum Lagern gefrorener Nahrungsmitteln an der Oberseite bzw. Unterseite unterteilt. Die Kühlkammer 20 und die Gefrierkammer 30 verfügen jeweils über eine offene Vorderseite. Die Vorderseiten werden durch Kühlschranktüren 40 und eine Gefrierkammertür 50 geöffnet/geschlossen.

Die Kühlkammertüren 40 befinden sich an der linken und der rechten Seite der Kühlkammer, wobei ihre Ränder mit Scharnierschellen 42 drehbar am Körper 10 angelenkt sind. Demgemäß kann der Benutzer die Kühlkammertüren 40 nach links/rechts jeweils um die Scharnierschellen 42 verdrehen, um die Vorderseite der Kühlkammer 20 zu öffnen.

Obwohl es nicht dargestellt sind, führen elektrische Leitungen vom Körper 10 durch die Scharnierschellen 42, die das einzige Teil bilden, das die Kühlkammertüren 40 mit dem Körper 10 verbindet, in das Innere einer der Kühlkammertüren 40 oder beider. Demgemäß existiert an einer Seite im oberen Teil einer der Kühlkammertüren 40 oder beider ein vorbestimmter Kanal zum Platzieren der elektrischen Leitungen im Inneren desselben.

Im Kühlschrank werden Nahrungsmitteln verschiedener Größen und Zustände gelagert. Um derartige Nahrungsmitteln zu lagern, existieren in der Kühlkammer 20 und an der Innenseite der Kühlkam mertür 40 Schubladen, Körbe und Fachböden zum Aufnehmen verschiedener Arten von Nahrungsmitteln.

An der Unterseite des Körpers 10 gleitet die Gefrierkammertür 50 in den Richtungen nach vorne/hinten, um die geöffnete Vorderseite Tür der Gefrierkammer 30 zu schließen. An der Oberseite der Gefrierkammertür 50 existiert ein Gefrierkammer-Türgriff 52, der nach vorne vorsteht, damit der Benutzer die Gefrierkammertür leicht halten und bewegen kann. In der Gefrierkammer 30 befinden sich mehrere Schubladen und Körbe zum Einsortieren und Lagern verschiedener Arten von Nahrungsmitteln in denselben. Auch existiert an einer Seite der Gefrierkammer 30 ein Eiserzeuger 60 zur Herstellung von Eis.

Das Anbringen des Eiserzeugers 60 in der Gefrierkammer 30 an der Unterseite des Körpers 10 führt dahingehend zu unbequemer Benutzung des Kühlschranks, dass der Benutzer die Gefrierkammertür 50 öffnen und sich zum Entnehmen von Eis bücken muss.

Um dieses Problem zu lösen, wird ein Kühlschrank untersucht, bei dem der Eiserzeuger 60 an der Kühlkammer 20 oder der Kühlkammertür 40 angebracht ist und an der Kühlkammertür 40 an einer dem Eiserzeuger 60 zugewandten Position ein Eislager (nicht dargestellt) angebracht ist, das Eis aufnimmt. Selbst wenn jedoch ein Eiserzeuger 60 und das Eislager an der Kühlkammertür 40 angebracht sind, müssen ein gesonderter Verdampfer und ein Kaltluftlüfter dem Eiserzeuger kalte Luft zuführen. Demgemäß sind eine Anzahl zusätzlicher Komponenten und zusätzliche Arbeitsstunden erforderlich, um einen derartigen Kühlschrank herzustellen, was zu schlechter Produktivität und hohen Herstellkosten führt. Darüber hinaus verringert das Anbringen zusätzlicher Komponenten den Lagerraum der Kühlkammer 20 oder der Kühlkammertür 40.

Wenn mehrere elektrische Geräte und Komponenten, wie der Eiserzeuger 60, das Eislager, der Spender (nicht dargestellt), ein Display (nicht dargestellt) und dergleichen an der Kühlkammertür 40 vorhanden ist, ist es erforderlich, mehrere elektrische Leitungen ausgehend von einer Haupt-PCB (nicht dargestellt) im Körper 10 mit den elektrischen Komponenten in der Tür zu verbinden. Da die mehreren elektrischen Leitungen, die von einer Haupt-PCB (nicht dargestellt) zugeführt werden, nur durch einen vorbestimmten Raum in der Scharnierschelle 42, die der einzige Teil ist, der die Kühlkammertür 40 mit dem Körper 10 verbindet, in diese eingeführt werden können, ist die Größe des Raums für die Leitungen durch die Größe der Scharnierschelle beschränkt. Darüber hinaus kann, da die mehreren, in die Kühlkammertür 40 eingeführten elektrischen Leitungen mit verschiedenen elektrischen Komponenten verbunden werden müssen, die Verbindung der elektrischen Leitungen mit den verschiedenen elektrischen Komponenten in der Kühlkammertür 40 sehr schwierig sein, bei schlechter Bearbeitbarkeit.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Demgemäß ist die Erfindung auf einen Kühlschrank gerichtet, der eines oder mehrere Probleme aufgrund von Einschränkungen und Nachteilen der einschlägigen Technik im Wesentlichen vermeidet.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Kühlschrank zu schaffen, der an einer der Kühlkammertüren über eine Eiserzeugungskammer verfügt, der jedoch einfache Komponenten und eine einfache Konstruktion zum Herstellen und Lagern des Eises aufweist. Zusätzliche Vorteile, Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden teilweise in der folgenden Beschreibung dargelegt, und sie werden dem Fachmann teilweise beim Studieren des Folgenden ersichtlich, oder sie ergeben sich beim Ausüben der Erfindung. Die Ziele und andere Vorteile der Erfindung können durch die Struktur realisiert und erreicht werden, wie es speziell in der schrift lichen Beschreibung und den hier vorliegenden Ansprüchen sowie den beigefügten Zeichnungen speziell dargelegt ist.

Um diese Ziele und andere Vorteile zu erreichen, und gemäß dem Zweck der Erfindung, wie sie realisiert wurde und hier umfassend beschrieben wird, ist ein Kühlschrank gemäß der Erfindung mit Folgendem versehen: einer Kühlkammer zum Aufnehmen von Nahrungsmitteln; einer Kühlkammertür zum Öffnen/Schließen der Kühlkammer; einer Eiserzeugungseinheit, die in der Kühlkammertür angebracht ist; einem Spender, der sich an der Vorderseite der Kühlkammertür befindet, um Eis aus der Eiserzeuger auszugeben; und einer Unter-PCB, die in der Kühlkammertür angebracht ist und so konfiguriert ist, dass sie den Betrieb der Eiserzeugungseinheit und/oder des Spenders steuert.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist ein Kühlschrank mit Folgendem versehen: einem Körper mit einer Kühlkammer an der Oberseite zum kalten Lagern von Nahrungsmitteln sowie einer Gefrierkammer an der Unterseite zum Lagern gefrorener Nahrungsmitteln; einer Kühlkammertür zum Öffnen/Schließen der Kühlkammer; einem Kühlsystem zum Liefern von kalter Luft an die Kühlkammer und/oder die Gefrierkammer, eine Eiserzeugungskammer in der Kühlkammertür; und einer Eiserzeugungseinheit in der Eiserzeugungskammer zum Herstellen von Eis. Bei dieser Ausführungsform ist ein Kaltluftkanal so konfiguriert, dass er einen Teil der durch das Kühlsystem erzeugten kalten Luft von der Gefrierkammer zur Eiserzeugungskammer leitet. Diese Ausführungsform kann auch über einen Spender mit einem Spendersockel, der gegenüber der Vorderseite der Kühlkammertür vertieft ist, um einen Raum zum Ausgeben von Wasser oder Eis zu bilden, und einer Spenderabdeckung zum Bedecken eines Teils der Vorderseite des Spendersockels, um das Äußere der Vorderseite des Spenders zu bilden, verfügen. Ferner kann am Spendersockel eine Unter-PCB angebracht sein, um Betriebsvorgänge der Eiserzeugungseinheit und/oder des Spenders zu steuern.

Bei einem die Erfindung realisierenden Kühlschrank mit einer Eiserzeugungskammer und einem angrenzend an die Kühlkammer liegenden Spender kann der Benutzer dem Kühlschrank Eis entnehmen, ohne dass er die Kühlkammertür öffnet/schließt. Auch muss er sich nicht bücken, um die Gefriergerätetür am Boden des Kühlschranks zu öffnen.

Durch die Montage der Unter-PCB in der Kühlkammertür wird die Anzahl der Leitungen verringert, die vom Kühlschrankkörper in die Kühlkammertür geleitet werden müssen. Dies ermöglicht es, dass die Kühlkammertür über elektrische Geräte und Komponenten verschiedener Funktionen, die an ihr vorhanden sind, verfügt, ohne dass der Einlass für elektrische Leitungen in die Kühlkammertür zu ändern wäre oder seine Größe zu erhöhen wäre.

Es ist zu beachten, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung der Erfindung beispielhaft und erläuternd sind und dazu vorgesehen sind, für eine weitere Erläuterung der beanspruchten Erfindung zu sorgen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, und die in diese Anmeldung eingeschlossen sind und einen Teil derselben bilden, veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung, und dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern. In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt.
1 zeigt eine Vorderansicht eines Kühlschranks gemäß einer einschlägigen Technik, wobei die Türen an ihm geöffnet sind;
2 zeigt eine Vorderansicht eines Kühlschranks gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;
3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Kühlschranks in der 2, wobei die Türen geöffnet sind;
4 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Eiserzeugungskammer im Kühlschrank der 2, wobei eine Tür an ihm geöffnet ist;
5 zeigt schematisch eine perspektivische Explosionsansicht des Inneren eines Spenders in einer Kühlkammertür des Kühlschranks in der 2;
6 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des Inneren eines Spenders in einer Kühlkammertür eines Kühlschranks gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung; und
7 zeigt eine perspektivische Rückseiten-Explosionsansicht des Spenders in der 6.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Nun wird detailliert wird auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu der in den beigefügten Zeichnungen Beispiele dargestellt sind. Wo immer es möglich ist, sind in allen Zeichnungen dieselben Bezugszahlen dazu verwendet, dieselben oder ähnliche Teile zu kennzeichnen.
Gemäß den 2 und 6 verfügt ein Körper 100 des Kühlschranks gemäß der Erfindung im Wesentlichen über Hexaederform, und das Innere des Kühlschranks ist in eine Kühlkammer 200 und eine Gefrierkammer 300 unterteilt. Die Kühlkammer 200 befindet sich an der Oberseite des Körpers 100. Obwohl es nicht dargestellt ist, befinden sich in der Kühlkammer 200 verschiedene Formen von Körpern, Schubladen und Fachböden zum effektiven Aufnehmen verschiedener Arten von Nahrungsmitteln.
Eine Strömung kalter Luft in der Kühlkammer 200 wird durch die Körbe, Fachböden und Schubladen beeinflusst, was zu einer Einschränkung oder Regulierung der Konvektion der kalten Luft führt. Der Benutzer kann verschiedene Arten von Nahrungsmitteln an geeigneten Positionen entsprechend Temperaturcharakteristiken lagern, zu denen es durch Unterschiede der Kaltluftzufuhr kommt. Die Kühlkammer 200 verfügt über eine offene Vorderseite, die durch Kühlkammertüren 220 geöffnet/geschlossen wird. Die Kühlkammertüren 220 sind an der linken/rechten Seite des Körpers 100 angebracht, wobei ihr linker/rechter Seitenrand durch jeweilige Scharnierschellen 240 drehbar an entgegengesetzten Seiten des Körpers 100 angebracht sind. Demgemäß drehen sich die Kühlkammertüren 220 um die Scharnierschelle 240, um die Vorderseite der Kühlkammer 200 zu öffnen.
Elektrische Leitungen 120 führen von einer Haupt-PCB im Körper 100 durch die Scharnierschelle 240, die das einzige Teil ist, das den Körper 100 mit der Kühlkammertür 220 verbindet, in eine oder beide der Kühlkammertüren 220.
Genauer gesagt, ist ein Ende der Scharnierschelle 230 an einem Seitenende der Oberseite der Kühlkammertür 220, d.h. an der Innenseite derselben benachbart zum Körper 100, befestigt. Das andere Ende der Scharnierschelle 240 ist an einer entgegengesetzten Seitenecke des Vorderrands der Oberseite des Körpers 100 befestigt. Demgemäß drehen sich die Kühlschranktüren 220 an der linken/rechten Seite der Vorderseite des Körpers 100 um die Scharnierschellen 240.
In der linken/rechten Seitenecke des Vorderrands der Oberseite des Körpers 100, an dem die Scharnierschellen 240 angebracht sind, befinden sich Leitungsauslässe 110 zum Hindurchführen der elektrischen Leitungen 120 zum Liefern von Spannung an die elektrischen Geräte und Komponenten in der Kühlkammertür 220. An einem Seitenende der Oberseite der Kühlkammertür 220 mit der daran angebrachten Scharnierschelle 240 existieren Leitungseinlässe 222 zum Hindurchführen der Leitungen 120. Daher laufen die Leitungen 120 von der Innenseite des Körpers 100 durch die Leitungsauslässe 110 und die Leitungseinlässe 222 in das Innere der Kühlkammertür 220. Der Leitungsauslass 222 verfügt aufgrund der Form der Oberseite der Kühlkammertür 220 über eine konstruktionsmäßige Größeneinschränkung. Der Leitungseinlass 222 ist mit geeigneter Größe ausgebildet, die die Größe der Scharnierschelle 240 berücksichtigt.
In einer der Kühlkammertüren 220 an der linken/rechten Seite befinden sich eine Eiserzeugungskammer 500 zum Herstellen von Eis und ein Spender 400 zum Ausgeben gereinigten Wassers oder von Eis. An einer Seite des Spenders 400 existieren ein Display 480 und Bedienungstasten 490 zur Temperaturregelung im Inneren des Körpers 100 und zum Anzeigen eines Zustands.
Hinsichtlich der Kühlkammertüren 220 an der linken/rechten Seite kann die Kühlkammertür 220 auf der anderen Seite, an der kein Spender 400 angebracht ist, zusätzlich mit einer Hausbar (nicht dargestellt) versehen sein, die es dem Benutzer ermöglicht, häufig entnommene Getränke von der Außenseite der Kühlkammer zu entnehmen, ohne dass die Kühlkammertür 220 zu öffnen wäre.
Unter der Kühlkammer 200, d.h. an der Unterseite des Körpers 100, befindet sich eine Gefrierkammer 300. Die Gefrierkammer 300, die zum Lagern von gefrorenem Fisch, Fleisch oder solchen Nahrungsmitteln dient, die für lange Zeit gelagert werden müssen, verfügt im Inneren über Schubladen, Körbe und dergleichen zur Lagerung gefrorener Nahrungsmittel abhängig von den Größen und Zuständen derselben. An der Vorderseite der Gefrierkammer 300 befindet sich eine Gefrierkammertür 320, um sie zu schließen. Die Gefrierkammertür 320 ist entlang ihrem Unterrand angelenkt. Ein Aufnahmekasten 340, der Nahrungsmittel aufnimmt, kann in den Richtungen nach vorne/hinten verschoben werden, um gemeinsam mit der Gefrierkammertür 320 aus der Gefrierkammer 300 herausgezogen/in sie eingeschoben werden zu können.
An der Rückseite der Gefrierkammer 300 befindet sich ein Gefrierkammerverdampfer 360. Der Gefrierkammerverdampfer 360 absorbiert an seiner Außenseite Wärme, um im Inneren kalte Luft als Kühlmittel zu erzeugen, die Wärme mit der Außenluft austauscht. Die kalte Luft wird vom Kühlkammerverdampfer 360 in die Kühlkammer 300 eingeleitet, um die Temperatur in ihr abzusenken.
An einer Seite des Körpers 100 befinden sich ein oder mehrere Kaltluftkanäle 380 zum Liefern eines Teils der kalten Luft vom Kühlkammerverdampfer 360 zur Eiserzeugungskammer 500 in der Kühlkammertür. Ein Ende der Kaltluftkanäle 380 steht in Verbindung mit dem Inneren der Kühlkammer 200, wobei das eine Ende mit Kaltluft-Versorgungslöchern 502 an einer Seite der Eiserzeugungskammer 500 verbunden ist. Dadurch kann kalte Luft in die Eiserzeugungskammer 500 geliefert werden, wenn die Gefrierkammertür 220 geschlossen ist. An einer Seite der Gefrierkammer 300 befindet sich ein Kaltluft-Versorgungslüfter (nicht dargestellt) zur Zwangslieferung der kalten Luft vom Gefrierkammerverdampfer 360 zur Eiserzeugungskammer 500 durch die Kaltluftkanäle 380.
Da die Kaltluftkanäle 380 an der Innenseite einer Seitenwand der Kühlkammer 200 angebracht sind, besteht die Tendenz, dass Wärme durch die Wand der Kühlkammer ausgetauscht wird, wenn kalte Luft durch die Kaltluftkanäle 380 strömt. Daher ist es bevorzugt, dass zwischen die Wand der Kühlkammer 200 und den Kaltluftkanal 380 ein wärmeisolierendes Material eingefüllt ist, um zu verhin dern, dass die Temperatur der Kühlkammer 200 durch die kalte Luft beeinflusst wird, die durch die Kaltluftkanäle 380 geleitet wird.
Gemäß der 4 ist die Eiserzeugungskammer 500 an der Innenseite der linken oder der rechten Kühlkammertür 220, die die offene Vorderseite der Kühlkammer 200 schließen, vorhanden. Die Eiserzeugungskammer 500, die einen separaten Raum zum Herstellen von Eis bildet, wird durch eine Eiserzeugungskammertür 520 geöffnet/geschlossen, die drehbar an einem ihrer Seitenränder angebracht ist. Wie oben beschrieben, verfügt die Eiserzeugungskammer 500 über eine Seite, die mit einer Seitenwand der Kühlkammer 200 so in Kontakt gebracht wird, dass das Kaltluft-Versorgungsloch 502 mit den Kaltluftkanälen 380 verbunden wird.
In der Eiserzeugungskammer 500 befindet sich eine Eiserzeugungseinheit 530 zum Herstellen und Lagern von Eis. Die Eiserzeugungseinheit 530 verfügt über einen Eiserzeuger 531 an der Oberseite des Innenraums der Eiserzeugungskammer 500 zum Herstellen von Eis sowie ein Eislager 532 unter dem Eiserzeuger 531 zum Lagern und Transportieren des hergestellten Eises. Dem Eiserzeuger 531 wird die kalte Luft über die Kaltluftkanäle 380 zugeführt, die einen Wärmeaustausch mit Wasser im Eiserzeugungskammer 531 vornimmt, um Eis zu erzeugen. Das Eislager 232 nimmt das durch den Eiserzeuger 531 aufgenommene Eis, und es transportiert es zum Spender 400, damit der Benutzer nach Wunsch Eis aus ihm entnehmen kann (siehe die 2). Dazu verfügt das Eislager 232 über einen Aufnahmekasten 533 zum Lagern des im Eiserzeuger 531 hergestellten Eises sowie eine Eistransporteinrichtung 534 zum Leiten des Eises vom Aufnahmekasten 533 zu einem Eisauslass 540 (siehe die 5), der mit dem Spender 400 in Verbindung steht. Der Aufnahmekasten 533, der sich unter dem Eiserzeuger 531 befindet, verfügt über Kastenform mit einer Breite, die mit der Breite der Eiserzeugungskammer 500 an der linken/rechten Seite übereinstimmt. Die Eistransporteinrichtung 534 ist im Zentrum der Unterseite des Aufnahmekastens 533 angebracht, um das Eis leicht zum Eisauslass 450 leiten zu können (siehe die 5). Um eine feste Anzahl von Eisstücken vom Aufnahmekasten 533 zum Eisauslass zu leiten, ist die Eistransporteinrichtung 534 mit einer rotierenden Vorrichtung, wie einem Schrittmotor (nicht dargestellt) versehen. Es ist bevorzugt, dass das Ausmaß der Drehung des Schrittmotors entsprechend der Handhabung des Spenders 400 gesteuert wird. Die Eistransporteinrichtung 534 kann in den Aufnahmekasten 533 integriert sein, oder sie kann unabhängig von ihm sein und nach Bedarf in der Eiserzeugungskammer 500 montiert sein.
Da die Kaltluft vom Gefrierkammerverdampfer 360 durch die Kaltluftkanäle 380 in die Eiserzeugungskammer 500 eingeleitet wird, sind kein separater Verdampfer und Lüfter an der Eiserzeugungskammer 500 oder der Kühlkammertür 220, die mit der Eiserzeugungskammer 500 versehen ist, vorhanden.
Gemäß der 5 verfügt der Spender 400 über einen Spendersockel 420 und eine Spenderabdeckung 440. Der Spendersockel ist ein Hohlraum, der um eine vorbestimmte Tiefe gegenüber der Vorderseite der Kühlkammertür 220 nach hinten vertieft ist, damit der Benutzer Wasser oder Eis mit einem Becher auffangen kann, wenn er Wasser oder Eis entnimmt.
Obwohl es nicht dargestellt ist, kann der Spender über mehrere elektrische Einrichtungen verfügen, wie eine Lampe zum Erhellen seines Inneren, einen Motor zum Öffnen/Schließen eines Eis- oder Wasserauslasses, ein Magnetventil, einen Bedienungshebel usw. Über dem Spender befinden sich ein Display 480 zum Anzeigen eines Betriebszustands desselben oder des Kühlschranks sowie mehrere Bedienungstasten 490 zum Bedienen des Spenders 400. Falls erforderlich, können die Bedienungstasten 490 des Displays 480 an der Spenderabdeckung 440 angebracht sein.
An einer Seite des Spenders befindet sich eine Unter-PCB 460 zum Steuern mehrerer elektrischer Geräte und Komponenten einschließlich des Eiserzeugers 531. Die Unter-PCB spielt beim Steuern des Betriebs der verschiedenen elektrischen Geräte in der Kühlkammertür 220, einschließlich der Eiserzeugungseinheit 530 und/oder des Spenders 400, eine Rolle. D.h., dass die Unter-PCB 460 die Gesamtheit der Eiserzeugungseinheit 530, der Eistransporteinrichtung 534 und mehrerer elektrischer Komponenten des Spenders 400, oder einen Teil derselben, steuert.
Der Unter-PCB 460 wird über die elektrische Zuleitung 120 Spannung zugeführt, die vom Körper 100 in die Oberseite der Tür 220 geführt ist. Die Unter-PCB 460 steuert die elektrischen Geräte und Komponenten in der Kühlkammertür 220, getrennt von einer im Körper 100 angebrachten Haupt-PCB (nicht dargestellt).
Es ist bevorzugt, dass die Unter-PCB 460 an der Rückseite des Spendersockels 420 oder einem durch die Spenderabdeckung 440 verdeckten Teil angebracht ist. Obwohl gemäß der Darstellung bei dieser Ausführungsform die Unter-PCB 460 am Spendersockel 420 angebracht ist, kann sie auch in einem Schaum der Kühlkammertür 220 angebracht sein, oder im Inneren der Eiserzeugungskammer 500, oder an der Spenderabdeckung 440.
Die Spenderabdeckung 440 ist an einer offenen Vorderseite des Spendersockels 420 angebracht, um einen Teil desselben zu verdecken, und um das Äußere des Spenders 400 zu bilden. Es ist bevorzugt, dass die Spenderabdeckung 440 über eine Form verfügt, die mit der Vorderseite der Kühlkammertür 220 harmoniert. Beispielsweise kann die Spenderabdeckung 490 über eine Farbe verfügen, die mit der Farbe der Kühlkammertür 220 harmoniert, oder die dieselbe wie diejenige der Kühlkammertür 220 ist. Darüber hinaus ist es bevorzugt, dass die Spenderabdeckung 440 über eine Oberfläche verfügt, die mit der Vorderseite der Kühlkammertür 220 fluchtet.
Der größte Teil der elektrischen Geräte und Komponenten, die am Spendersockel 420 vorhanden sind, ist durch die Spenderabdeckung 440 verdeckt. Die Spenderabdeckung 440 verfügt über eine Öffnung 442 im Zentrum, damit der Benutzer einen Becher oder eine Flasche in den Raum den Spendersockels 420 stellen kann, um Wasser oder Eis zu entnehmen.
Beim Anlegen an Spannung an den Kühlschrankkörper 100 beginnen die elektrischen Geräte und Komponenten im Körper 100 zu arbeiten. Durch den Betrieb der elektrischen Geräte und Komponenten wird Kaltluft erzeugt, wenn das Kühlmittel, das im Gefrierkammerverdampfer 360 im Körper 100 strömt, einen Wärmeaustausch mit Luft ausführt. Die Kaltluft wird an die Gefrierkammer 300 und die Kühlkammer 200 geliefert, um die Temperaturen in diesen auf jeweils solche Temperaturen abzusenken, die zum Lagern von Nahrungsmitteln geeignet sind. In diesem Fall wird ein Teil der am Gefrierkammerverdampfer 360 erzeugten Kaltluft einen der Kaltluftkanäle 380 entlang an die Eiserzeugungskammer 500 geliefert. Die an die Eiserzeugungskammer 500 gelieferte Kaltluft wird an den Eiserzeuger 531 geliefert. Die an den Eiserzeuger 531 gelieferte Kaltluft führt einen Wärmeaustausch mit dem in diesem aufgenommenen Wasser aus, um im Eiserzeuger 531 in der Eiserzeugungskammer 500 Eis zu erzeugen. Die Eiserzeugungsrate und die Eiserzeugungsmenge hängen von der Rate der Kaltluft ab, die vom Gefrierkammerverdampfer 360 dorthin geliefert wird. Die Kaltluft, die in der Eiserzeugungskammer 500 einen Wärmeaustausch ausgeführt hat, wird einem Rückführ-Kaltluftkanal 380 entlang zum Gefrierkammerverdampfer 360 zurückgeliefert.
Das Eis, das erzeugt wird, wenn das in der Eiserzeugungskammer 500 aufgenommene Wasser einen Wärmeaustausch mit der vom Gefrierkammerverdampfer 360 zugeführten Kaltluft ausführt, wird im Aufnahmekasten 533 im Eislager 532 gelagert. Wenn der Benutzer einen Becher oder eine Flasche in die Öffnung 442 des Spenders 400 stellt und einen Schalter oder eine Bedientaste 490 zum Entnehmen von Eis bedient, wird die Eistransporteinrichtung 534 unter Steuerung durch die Unter-PCB 460 in Betrieb gesetzt. Die Eistransporteinrichtung 534 arbeitet so, dass sie Eis nach Bedarf unter Steuerung durch die Unter-PCB 460 an den Spender liefert. Das Eis wird durch den Eisauslass 450 im Spender 400 ausgegeben, wenn dieser Eisauslass 450 unter Steuerung durch die Unter-PCB 460 geöffnet wird. Falls erforderlich, kann die Lampe (nicht dargestellt) im Spender 400 eingeschaltet werden. Selbstverständlich wird auch das Einschalten der Lampe durch die Unter-PCB gesteuert. Das durch den Eisauslass 540 des Spenders 400 ausgelassene Eis wird in einen Behälter gefüllt, den der Benutzer hält. In diesem Fall wird der Zustand der Eiserzeugungskammer 500 auf dem Display 480 angezeigt, wobei der Benutzer unter Bezugnahme darauf die Eisentnahme ausführen kann.
Durch Bedienen einer der Bedientasten 490 kann die Rate der an den Eiserzeuger 531 gelieferten Kaltluft gesteuert werden, um die Eisherstellrate zu steuern, und es können die Ausstoßrate und die Ausstoßmenge von Eis durch die Eistransporteinrichtung 534 gesteuert werden. Alle Betriebsabläufe der elektrischen Komponenten des Eiserzeugers 531, der Eistransporteinrichtung 534 und des Spenders 400 können durch die Unter-PCB 460 gesteuert werden.
Die 6 und 7 veranschaulichen ein Beispiel einer Struktur, bei der die Unter-PCB am Spender angebracht ist. Wie oben beschrieben, verfügt der Spender 400 über die Spenderabdeckung 440 und den Spendersockel 420. Darüber hinaus verfügt die Spenderabdeckung 440 über das Display 480 und die Bedientasten 490 sowie die Öffnung 442 im Zentrum. Über dem Spendersockel 420 befinden sich der Eisauslass 450 zum Ausgeben von Eis aus dem Eislager 532 (siehe die 4) sowie ein Wasserauslass 428 zum Ausgeben gereinigten Wassers. Der Spendersockel 420 verfügt an einer Seite unten über ein Loch 422. An der rechten Rückseite des Lochs 422 befindet sich ein Unter-PCB-Halter 600, an dem die Unter-PCB 460 zum Steuern des Betriebs der verschiedenen Komponenten des Eiserzeugers 531 (4), der Eistransporteinrichtung 534 (siehe die 4) und des Spenders 400 montiert ist.
Wie oben beschrieben, wird der Unter-PCB 460 von der elektrischen Leitung Spannung zugeführt, die vom Kühlschrankkörper in die Tür läuft. Unabhängig von der am Kühlschrankkörper vorhandenen Haupt-PCB (nicht dargestellt), kann die Unter-PCB 460 die verschiedenen elektrischen Geräte und Komponenten an der Kühlkammertür 220 steuern. Alternativ ist es möglich, dass die Unter-PCB die elektrischen Geräte und die Komponenten in Kopplung mit der Haupt-PCB steuert.
An der Oberseite und der Mitte der Vorderseite des PCB-Halters 600 befinden sich mehrere Halteelemente 610 zum Einsetzen und Halten der Oberseite und der Unterseite der Unter-PCB 460. Daher ist die Unter-PCB 460, wenn sie am PCB-Halter 600 angebracht ist, an der Oberseite desselben positioniert. Die Bezugszahl 620 bezeichnet ein Durchlassloch zum Durchlassen elektrischer Leitungen, die die Unter-PCB 460 mit verschiedenen elektrischen Geräten verbinden, wie dem Eiserzeuger 531, dem Eislager 532, dem Spender usw.
Das Loch 422 im Spendersockel 420 ist ausreichend groß dafür, dass die Unter-PCB von der Vorderseite des Spendersockels 420 durch es passt. Es ist bevorzugt, dass der obere Rand des PCB-Halters 600 über dem oberen Rand des Lochs 422 positioniert ist. D.h., es ist bevorzugt, dass der PCB-Halter 600 so ausgebildet ist, dass seine Oberseite durch den Spendersockel 420 verdeckt wird. Demgemäß ist, wenn die Unter-PCB 460 durch das Loch 422 am PCB-Halter 600 montiert ist, der größte Teil derselben durch die Oberseite des Lochs 422 verdeckt, mit Ausnahme eines Teils an der Unterseite der Unter-PCB 460. D.h., dass die Oberseite des Lochs 422 des Spendersockels 420 ein Verdeckungsabschnitt 426 zum Verdecken der Oberseite der Unter-PCB 460 ist.
Der Verdeckungsabschnitt 426 verfügt über eine gekrümmte Form. Seiten des PCB-Halters 600 verfügen über Formen in Übereinstimmung mit Flächen des Spendersockels 420 in solcher Weise, dass die Seiten des PCB-Halters 600 in engem Kontakt mit den Flächen des Spendersockels 420 stehen. Ein innerer Teil des PCB-Halters 600 verfügt über eine Form, gemäß der zwar im Wesentlichen senkrecht zueinander stehende Ebenen nach hinten zurückgenommen sind. Demgemäß existiert zwischen der am PCB-Halter 600 angebrachten Unter-PCB 460 und dem Verdeckungsabschnitt 426 ein Zwischenraum vorbestimmter Größe.
Diese Konfiguration der Unter-PCB-Montagekonstruktion verhindert, dass die Unter-PCB 460 durch Wasser oder Eis benetzt wird, das aus dem Spender 400 ausgegeben wird, was dazu beiträgt, zu verhindern, dass die Unter-PCB 460 fehlerhaft funktioniert oder gestört wird. D.h., dass dann, wenn Wasser oder Eis durch den Eisauslass 450 oder den Wasserauslass 428 des Spenders 400 ausgelassen wird, die Tendenz besteht, dass das Eis oder das Wasser spritzt. Jedoch wird der größte Teil der Unter-PCB 460 durch den Verdeckungsabschnitt 426 des Spendersockels 420 verdeckt, so dass ein Benetzen oder Durchdringen der Unter-PCB 460 mit Wasser verhindert werden kann. Der Zwischenraum zwischen der Unter-PCB 460 und dem Verdeckungsabschnitt 426 des Spendersockels 420 verhindert selbst dann, dass die Unter-PCB 460 von Wasser durchdrungen wird, wenn solches entlang der Vorderseite des Spendersockels 420 nach unten fließt.
Wie beschrieben, ermöglicht es der Kühlschrank gemäß der Erfindung, Eis in einer Eiserzeugungskammer in der Kühlkammertür herzustellen. Dann kann der Benutzer das Eis von einem an der Kühlkammertür angebrachten Spender entnehmen. Demgemäß ist die Zweckdienlichkeit des Kühlschranks verbessert, da der Benutzer eine gewünschte Menge an Eis durch eine einfache Bedienung des Spenders an der Kühlkammertür an der Oberseite des Kühlschranks entnehmen kann, ohne dass er sich bücken müsste und die Gefrierkammertür öffnen/schließen müsste.
Die Eisherstellung mit kalter Luft vom Gefrierkammerverdampfer beseitigt das Erfordernis eines separaten Verdampfers und Lüfters sowie Motors in der Eiserzeugungskammer. Dies wiederum setzt mehr Lagerraum frei und senkt die Kosten und die Kompliziertheit des Kühlschranks.
Darüber hinaus ist die Unter-PCB an der Kühlkammertür, d.h. an einer Seite des Spenders, angebracht, um Betriebsabläufe der mehreren elektrischen Geräte und Komponenten zu steuern, die für eine einfache Entnahme von Eis von der Außenseite des Kühlschranks mittels des Spenders erforderlich sind. Demgemäß kann die Anzahl der Leitungen, die vom Körper in die Kühlkammertür verlaufen, deutlich verringert werden. Dies bedeutet, dass eine Kühlkammertür, die mit elektrischen Geräten und Komponenten mit verschiedenen Funktionen versehen ist, konzipiert werden kann, ohne dass ein Einfluss durch die Größe des Leitungseinlasses in die Kühlkammertür bestünde. Darüber hinaus werden, obwohl Leitungslängen sehr groß sind, wenn die verschiedenen elektrischen Komponenten des Eiserzeugers, des Eislagers und des Spenders mit der Haupt-PCB verbunden sind, die Leitungslängen deutlich kürzer, wenn die verschiedenen elektrischen Komponenten des Eiserzeugers, des Eislagers und des Spenders mit der Unter-PCB in der Kühlkammertür verbunden sind.
Die Montage der Unter-PCB in der Tür kann leicht dadurch bewerkstelligt werden, dass sie durch eine Öffnung im Spender in die Tür eingesetzt wird. Auch trägt ein ausreichend hohes Montieren der Unter-PCB an der Tür dazu bei, zu verhindern, dass sie durch Wasser oder Eis beschädigt wird, das aus der Tür ausgegeben wird.
Der Fachmann erkennt, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken oder Schutzumfang der Erfindungen abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, vorausgesetzt, dass sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.

Claims

Kühlschrank mit: einer Kühlkammer zum Aufnehmen von Nahrungsmitteln; einer Kühlkammertür zum Öffnen/Schließen der Kühlkammer; einer Eiserzeugungseinheit, die in der Kühlkammertür angebracht ist; einem Spender, der sich an der Vorderseite der Kühlkammertür befindet, um Eis aus der Eiserzeuger auszugeben; und einer Unter-PCB, die in der Kühlkammertür angebracht ist und so konfiguriert ist, dass sie den Betrieb der Eiserzeugungseinheit und/oder des Spenders steuert.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem die Eiserzeugungseinheit über einen Eiserzeuger und ein Eislager zum Aufnehmen von durch den Eiserzeuger hergestelltem Eis verfügt.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem der Spender Folgendes aufweist: einen Spendersockel, der gegenüber der Vorderseite der Kühlkammertür zurückversetzt ist und einen Raum zum Ausgeben von Wasser oder Eis bildet; und eine Spenderabdeckung, die einen Teil der Vorderseite des Spendersockels bedeckt und das Äußere der Vorderseite des Spenders bildet.
Kühlschrank nach Anspruch 3, bei dem der Spender ferner Folgendes aufweist: ein Display, das so konfiguriert ist, dass es einen Betriebszustand der Eiserzeugungseinheit und/oder des Spenders und/oder des Kühlschranks anzeigt; und eine Bedienungseinheit, die so konfiguriert ist, dass der Bediener die Eiserzeugungseinheit und den Spender bedienen kann.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem die Unter-PCB an einer Seite des Spenders angebracht ist.
Kühlschrank nach Anspruch 5, bei dem zwischen Flächen der Unter-PCB und des Spenders ein vorbestimmter Zwischenraum vorhanden ist, damit Flüssigkeiten oder Eis, die aus dem Spender ausgegeben werden, nicht mit der Unter-PCB in Kontakt gelangen.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem die Unter-PCB in der Eiserzeugungseinheit montiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 1, ferner mit einem PCB-Halter, der an der Kühlkammertür montiert ist und so konfiguriert ist, dass er die Unter-PCB hält.
Kühlschrank nach Anspruch 8, bei dem der PCB-Halter an der Rückseite des Spenders angebracht ist.
Kühlschrank nach Anspruch 9, bei dem im Spender eine Öffnung benachbart zum PCB-Halter so ausgebildet ist, dass die Unter-PCB durch die Öffnung eingeführt und am PCB-Halter montiert werden kann.
Kühlschrank nach Anspruch 8, bei dem die Unter-PCB so am PCB-Halter montiert ist, dass Flüssigkeiten und Eis, die vom Spender ausgegeben werden, nicht mit der Unter-PCB in Kontakt gelangen.
Kühlschrank nach Anspruch 8, bei dem der PCB-Halter Folgendes aufweist: einen Montageabschnitt, der vom Spender ausgehend nach hinten zurückversetzt ist und über eine ebene Fläche zum Montieren der Unter-PCB verfügt; und mehrere Halteelemente, die vom Montageabschnitt vorstehen und so konfiguriert sind, dass sie Ränder der Unter-PCB halten.
Kühlschrank nach Anspruch 1, ferner mit einem Kaltluftkanal, der so konfiguriert ist, dass er Kaltluft von einer Kaltluft-Versorgungseinheit zur Eiserzeugungseinheit leitet.
Kühlschrank nach Anspruch 13, bei der der Kaltluft-Versorgungskanal Kaltluft von einer benachbart zur Gefrierkammer liegenden Verdampfereinheit an eine Auslassöffnung in der Kühlkammer liefert, die benachbart zur Kühlkammertür liegt.
Kühlschrank nach Anspruch 14, bei dem in der Kühlkammertür eine Einlassöffnung so ausgebildet ist, dass sie an der Auslassöffnung anliegt, wenn die Kühlkammertür geschlossen ist, und wobei es die Einlassöffnung ermöglicht, Kaltluft vom Kaltluft-Versorgungskanal an die Eiserzeugungseinheit zu liefern.
Kühlschrank mit: einem Körper mit einer Kühlkammer an der Oberseite zum kalten Lagern von Nahrungsmitteln, und mit einer Gefrierkammer an der Unterseite zum Lagern gefrorener Nahrungsmittel; einer Kühlkammertür zum Öffnen/Schließen der Kühlkammer; einer Kaltluft-Versorgungseinheit zum Liefern kalter Luft zum Kühlen der Kühlkammer und der Gefrierkammer; einer Eiserzeugungseinheit, die an der Kühlkammertür angebracht ist; einem Kaltluft-Versorgungskanal, der so konfiguriert ist, dass er Kaltluft von der Kaltluft-Versorgungseinheit an die Eiserzeugungseinheit liefert; und einem Spender, der an der Kühlkammertür angebracht ist und so konfiguriert ist, dass er Eis aus der Eiserzeugungseinheit ausgibt.
Kühlschrank nach Anspruch 16, bei dem der Spender Folgendes aufweist: einen Spendersockel, der gegenüber der Vorderseite der Kühlkammertür zurückversetzt ist und einen Raum zum Ausgeben von Wasser oder Eis bildet; und eine Spenderabdeckung, die einen Teil der Vorderseite des Spendersockels bedeckt und das Äußere der Vorderseite des Spenders bildet.
Kühlschrank nach Anspruch 16, ferner mit einer Unter-PCB, die in der Kühlkammertür montiert ist und den Betrieb der Eiserzeugungseinheit und/oder des Spenders steuert.
Kühlschrank nach Anspruch 18, ferner mit einem PCB-Halter, der an der Rückseite des Spenders angebracht ist und so konfiguriert ist, dass er die PCB hält.
Kühlschrank nach Anspruch 19, bei dem die Unter-PCB so angebracht ist, dass sie gegen Flüssigkeiten oder Eis abgeschirmt ist, die vom Spender ausgegeben werden.
Kühlschrank nach Anspruch 18, bei dem die Unter-PCB so am Spender angebracht ist, dass zwischen dem Spender und der Unter-PCB ein Zwischenraum besteht.