DE102005003288A1

DE102005003288A1 - Fahrzeugsitz mit schwenkbarer Klappe

Info

Publication number: DE102005003288A1
Application number: DE102005003288A
Authority: DE
Inventors: Walter Woth; Eckhard Spies
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2005-01-25
Filing date: 2005-01-25
Publication date: 2006-07-27
Also published as: US20070284919A1; JP2008528076A; EP1841619A1; WO2006079447A1; BRPI0604836A; KR20070063469A

Abstract

Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzstruktur (3), einer Lehnenstruktur (5) und einer mit der Lehnenstruktur (5) in einer Gebrauchsstellung lösbar verriegelbaren und von der Gebrauchsstellung relativ zur Lehnenstruktur (5) in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbaren Klappenstruktur (10) ist die Klappenstruktur (10) mit der Lehnenstruktur (5) mittels einer Drehschubriegeleinheit (20) verriegelbar, welche einen Riegelzapfen (22) aufweist, der in der Gebrauchsstellung ausgefahren ist und in der Nichtgebrauchsstellung eingefahren bleibt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Bei bekannten Fahrzeugsitzen dieser Art, welche Teil einer geteilten Rücksitzanlage sind, ist in der Nichtgebrauchsstellung an der Lehnenstruktur und/oder an der Klappenstruktur ein Riegel, Bügel oder Haken frei zugänglich, wodurch die Gefahr von Verletzungen besteht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten. Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß die Klappenstruktur mit der Lehnenstruktur mittels einer Drehschubriegeleinheit, wie sie in der DE 199 53 686 C1 offenbart ist, verriegelbar ist, welche einen Riegelzapfen aufweist, der in der Gebrauchsstellung ausgefahren ist und in der Nichtgebrauchsstellung eingefahren bleibt, wird ein Vorstehen des Riegelzapfens in der Nichtgebrauchsstellung verhindert und damit die Verletzungsgefahr beseitigt oder zumindest verringert. Die Lehnenstruktur ist vorzugsweise relativ zur Sitzstruktur schwenkbar. Die Erfindung kann aber auch für ein Verriegeln zweier schwenkbarer Lehnenstrukturen untereinander oder für ein Verriegeln zwischen einer schwenkbaren Klappenstruktur und einer feststehenden Lehnenstruktur oder der Fahrzeugstruktur verwendet werden.

Um in der Gebrauchsstellung die Klappenstruktur auch bei einem seitlichen Auseinanderdrücken von Klappenstruktur und Lehnenstruktur im Mißbrauchsfall oder Crashfall verriegelt zu halten, weist der Riegelzapfen wenigstens eine, vorzugsweise zwei radial gegenüberliegende, radial abstehende Sicherungsnasen auf. Eine solche Sicherungsnase tritt beim Verriegeln durch je eine Ausnehmung der Riegelöffnung und greift – aufgrund der schraubenförmigen Bewegung – hinter den zur Ausnehmung benachbarten Teil des Randes der Riegelöffnung, wodurch ein zusätzlicher Formschluß entsteht.

Der Riegelzapfen der Drehschubriegeleinheit fährt vorzugsweise federbelastet aus und durch Drehung einer Auslösehülse ein, so daß die unbetätigte Drehschubriegeleinheit verriegelt. Um die Drehschubriegeleinheit betätigt und in einem entriegelten Zustand zu halten, kann in einer bevorzugten Ausführung ein Sperrhebel vorgesehen sein, der – insbesondere durch Zusammenwirken mit einer Sperrnase auf der Auslösehülse – die gedrehte Auslösehülse sperrt und den Riegelzapfen eingefahren hält. Vorzugsweise gelangt hierzu der federbelastete Sperrhebel beim Entriegeln der Klappenstruktur in Anlage an den Rücken der Sperrnase der sich drehenden Auslösehülse und liegt dann hinter der Sperrnase formschlüssig an. Bei der Rückkehr der Klappenstruktur in die Gebrauchsstellung schwenkt der Sperrhebel vorzugsweise auf, insbesondere durch Anlage an eine Lagerplatte, und gibt die Auslösehülse frei, so daß der Riegelzapfen wieder ausgefahren wird. Für eine hohe Beweglichkeit des Sperrhebels, bespielsweise auch um beim Verlassen der Gebrauchsstellung die Lagerplatte ungehindert passieren zu können, ist der Sperrhebel vorzugsweise an einem schwenkbar angelenkten Lenker angelenkt.

In einer anderen bevorzugten Ausführung ist an der Auslösehülse ein Zugmittel mit einem Ende angebracht, welches mit seinem anderen Ende an der der Drehschubriegeleinheit gegenüberliegenden Struktur angebracht ist. Der beispielsweise mittels einer Klinke verriegelte Riegelzapfen ist dann nach dem Entriegeln noch nicht eingefahren. Erst beim Vorschwenken der Klappenstruktur dreht das Zugmittel – über eine geeignete Umlenkung – die Auslösehülse und fährt somit den Riegelzapfen ein.

Im folgenden ist die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
1 eine perspektivische Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels ohne Polsterung, wobei sich die Klappe in der Nichtgebrauchsstellung befindet,
2 eine perspektivische Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels, wobei sich die Klappe in der Gebrauchsstellung befindet,
3 eine Seitenansicht der entriegelten Klappenstruktur, wobei sich die Klappe noch in der Gebrauchsstellung befindet,
4 einen Riegelzapfen mit Druckfeder und Kugeln,
5 eine Drehschubriegeleinheit,
6 eine perspektivische, teilweise geschnitten dargestellte Ansicht des zweiten Ausführungsbeispiels, wobei sich die Klappe in der Nichtgebrauchsstellung befindet, und
7 eine unvollständige Darstellung der Klappenstruktur des zweiten Ausführungsbeispiels samt Lagerplatte und der Rückansicht der der Lehnenstruktur zugeordneten Drehschubriegeleinheit.
Im ersten Ausführungsbeispiel ist ein Fahrzeugsitz 1 als Teil einer geteilten Rücksitzanlage für ein Kraftfahrzeug ausgebildet. Der vorliegend betrachtete Fahrzeugsitz 1 nimmt etwa 40% + 20% der Gesamtbreite ein und ist von einem 40%-Teil der Rücksitzanlage weitgehend unabhängig. Der mit einer tragenden Struktur versehene Fahrzeugsitz 1 ist in an sich bekannter Weise gepolstert und mit Kopfstützen und Sicherheitsgurten versehen, wobei im folgenden nur noch die Struktur betrachtet ist.
An einer vorzugsweise längseinstellbaren und absenkbaren Sitzteilstruktur 3 des Fahrzeugsitzes 1, welche – zusammen mit einer Polsterung – ein Sitzteil definiert, ist an dem in Fahrtrichtung hinteren Ende mittels Beschlägen eine Lehnenstruktur 5 schwenkbar und vorzugsweise neigungseinstellbar angebracht und verriegelt. Während die Lehnenstruktur 5 an ihrem unteren Ende lediglich geringfügig schmäler als die Sitzteilstruktur 3 ist, nimmt sie an ihrem oberen Ende nur etwa 40% der Gesamtbreite ein und definiert dort – zusammen mit einer Polsterung – eine Lehne. Die weiteren 20% der Gesamtbreite werden von einer Klappenstruktur 10 eingenommen, welche – zusammen mit einer Polsterung – eine Klappe definiert. Die Klappenstruktur 10 ist oberhalb des unteren Endes der Lehnenstruktur 5 angeordnet, seitlich beidseitig an je einer Lagerplatte 11 der Lehnenstruktur 5 um eine Schwenkachse A schwenkbar gelagert, und in einer zum Einsitzen geeigneten Gebrauchsstellung durch eine nachfolgend genauer beschriebene Verriegelungseinrichtung lösbar mit der Lehnenstruktur 5 verriegelt. Die Klappenstruktur 10 ist dadurch relativ zur Lehnenstruktur 5 in Fahrtrichtung nach vorne schwenkbar in eine nicht zum Einsitzen geeignete Nichtgebrauchsstellung, vorliegend in eine im wesentlichen horizontale Tischstellung, um ein Durchladen zu ermöglichen, und wird beim Schwenken der Lehnenstruktur 5 mitgenommen. Vorzugsweise sind die Schwenkachse A der Klappenstruktur 10 und die Schwenkachse der Lehnenstruktur 5 nahe beieinander und fluchten gegebenenfalls miteinander.
Die Verriegelungseinrichtung zwischen der Klappenstruktur 10 und der Lehnenstruktur 5 weist an der Lehnenstruktur 5 ein Riegelblech 15 mit einer Riegelöffnung 17 auf. Das Riegelblech 15 ist beispielsweise fest mit einem der Klappenstruktur 10 zugewandten Lehnenholm verschweißt oder anderweitig lehnenstrukturfest angebracht. Die Riegelöffnung 17 kann auch direkt im Lehnenholm ausgebildet sein.
Als Gegenstück ist an der Klappenstruktur 10 eine Drehschubriegeleinheit 20 angeordnet, welche weitgehend bereits aus der DE 199 53 686 C1 bekannt ist, deren Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird. Hierbei ist ein näherungsweise zylindrischer Riegelzapfen 22 vorgesehen, welcher axial verschiebbar und in Umfangsrichtung drehbar in einer topfförmigen Kulissenbüchse 24 angeordnet ist. Mit tels einer Druckfeder 26 ist der Riegelzapfen 22 am Boden der Kulissenbüchse 24 abgestützt und gegenüber derselben axial nach außen vorgespannt, wobei normalerweise ein Absatz 28 des Riegelzapfens 22 mit dem stirnseitigen Rand der Kulissenbüchse 24 etwa bündig gehalten wird. Zwei radial in Mulden des Riegelzapfens 22 angeordnete Kugelkalotten 30 greifen durch je eine gewindeartige Kulisse 32 der Kulissenbüchse 24 nach außen in zwei Längsnuten 33 an der Innenwand einer Auslösehülse 34, welche die Kulissenbüchse 24 umschließt. Die Auslösehülse 34 weist eine Einhängung 36 und in Umfangsrichtung versetzt dazu eine Sperrnase 38 auf. Durch Drehen der Auslösehülse 34 werden die Kugelkalotten 30 von der Wand der Längsnuten 33 in Umfangsrichtung mitgenommen. Aufgrund der Kulissen 32 verschieben sie sich in den Längsnuten 33 zusätzlich in axialer Richtung. Durch die Bewegung der Kugelkalotten 30 wird der Riegelzapfen 22 – entgegen der Kraft der Druckfeder 26 – axial nach innen gezogen (eingefahren) und zugleich gedreht, was überlagert eine schraubenförmige Bewegung ergibt.
Die Drehschubriegeleinheit 20 ist zwischen der Klappenstruktur 10, insbesondere einem Holm derselben, und einer hierzu beabstandeten Platte 40 angeordnet, wobei die etwa rechteckförmige, ebene Platte 40 mittels seitlicher Laschen oder dergleichen fest mit der Klappenstruktur 10 verbunden ist. Dabei ist die Kulissenbüchse 24 drehfest mit der Platte 40 verbunden. Die Platte 40 weist eine Durchtrittsöffnung für den Durchtritt des Riegelzapfens 22 auf. Wenn die Klappenstruktur 10 mit der Lehnenstruktur 5 verriegelt ist, greift der Riegelzapfen 22 auch in die Riegelöffnung 17. Als zusätzliche Sicherung sind am äußeren Ende des Riegelzapfens 22 radial gegenüberliegend zwei Sicherungsnasen 42 vorgesehen, welche beim Eintritt des Riegelzapfens 22 in die Riegelöffnung 17 durch zwei radiale Ausnehmungen 43 am Rand der Riegelöffnung 17 hindurch treten, aufgrund der Drehung des Riegelzapfens 22 aber im weiteren Verlauf in Umfangsrichtung hinter einem zur Ausnehmung 43 benachbarten, keine Ausnehmung aufweisenden Teil des Randes der Riegelöffnung 17 zu liegen kommen. Dabei vergrößern die Sicherungsnasen 42 den lokalen Durchmesser des Riegelzapfens 22 so, daß er größer als der Durchmesser der Riegelöffnung 17 (ohne Ausnehmungen 43) ist.
Um die Drehschubriegeleinheit 20 zu betätigen und damit die Klappenstruktur 10 zu entriegeln, ist an der Platte 40 ein auf der innen liegenden Seite der Platte 40 angeordneter Auslösehebel 44 angelenkt. Der Auslösehebel 44 ist parallel zur Ebene der Platte 40 schwenkbar und weist zwei Arme zur jeweiligen Anbringung von Schlaufen oder Bowdenzügen auf. Vom Auslösehebel 44 steht senkrecht zur Platte 40 ein Einhängarm 46 ab, an welchem ein Ende eines Bowdenzuges 48 eingehängt ist, dessen anderes Ende an der Einhängung 36 der Drehschubriegeleinheit 20 eingehängt ist. Durch Schwenken des Auslösehebels 44 wird die Auslösehülse 34 der Drehschubriegeleinheit 20 gedreht und damit der Riegelzapfen 22 eingefahren.
Um die Drehschubriegeleinheit 20 im betätigten Zustand und damit den Riegelzapfen 22 auch ohne Zug am Auslösehebel 44 eingefahren zu halten, ist an der Platte 40 ein Lenker 50 angelenkt, an welchem wiederum ein Sperrhebel 52 angelenkt ist. Der zweiarmige Sperrhebel 52 ist mittels einer Sperrfeder 54 gegenüber der Platte 40 vorgespannt und liegt mit dieser Vorspannung mit einem oberen Arm 56 an der Auslösehülse 34 an, und zwar normalerweise im Bereich zwischen der Sperrnase 38 und der Einhängung 36. Wenn die Auslösehülse 34 gedreht wird, gelangt der Sperrhebel 52 in Anlage an den Rücken der Sperrnase 38 und schnappt dann hinter dieselbe. Nun wird die Auslösehülse 34 durch den hinter der Sperrnase 38 formschlüssig anliegenden Sperrhebel 52 gesperrt, und der Riegelzapfen 22 bleibt eingefahren.
Die Klappenstruktur 10 kann nun von der Gebrauchsstellung relativ zur Lehnenstruktur 5 nach vorne in die Nichtgebrauchsstellung geschwenkt werden. Dabei gleitet der untere Arm 58 des Sperrhebels 52 zunächst entlang der Oberkante der auf dieser Seite vorhandenen Lagerplatte 11 entlang, bis nach dem Verlassen der Lagerplatte 11 die Sperrfeder 54 den Sperrhebel 52 und Lenker 50 in eine gestrecktere Lage zueinander bringt. Die Bauteile verbleiben in ihren Relativpositionen zueinander, solange sich die Klappenstruktur 10 in der Nichtgebrauchsstellung befindet. Durch das Einfahren des Riegelzapfens 22 besteht keine Gefahr, sich an demselben zu verletzen.
Wenn die Klappenstruktur 10 in die Gebrauchsstellung zurückgeschwenkt wird, gelangt der Sperrhebel 52 – aufgrund der gestreckteren Relativlage zum Lenker 50 – mit dem unteren Arm 58 in Anlage an die Vorderkante der Lagerplatte 11. Mit dem Ende der Schwenkbewegung der Klappenstruktur 10 wird der Sperrhebel 52 durch die Relativbewegung zur Lagerplatte 11 geschwenkt und gibt die Sperrnase 38 frei. Die Druckfeder 26 fährt nun den Riegelzapfen 22 wieder aus, so daß dieser mit dem Erreichen der Gebrauchsstellung in die Riegelöffnung 17 treten kann. Vorzugsweise ist die zeitlich und räumliche Abstimmung so gewählt sein, daß der Riegelzapfen 22 zunächst stirnseitig in Anlage an das Riegelblech 15 gelangt, an diesem entlang gleitet und mit dem Erreichen der Riegelöffnung 17 in diese eintritt. Die Klappenstruktur 10 ist nun wieder mit der Lehnenstruktur 5 verriegelt.
Das zweite Ausführungsbeispiel gleicht dem ersten Ausführungsbeispiel, sofern nicht nachfolgend abweichend beschrieben, weshalb gleiche und gleichwirkende Bauteile um 100 höhere Bezugszeichen tragen.
Der Fahrzeugsitz 101 des zweiten Ausführungsbeispiels umfasst ebenfalls eine Lehnenstruktur 105 und eine Klappenstruktur 110, welche an Lagerplatten 111 der Lehnenstruktur um eine Schwenkachse A schwenkbar angelenkt ist. Die Drehschubriegeleinheit 120 mit der Platte 140 ist nun an einem Lehnenholm der Lehnenstruktur 105 angebracht, während zum Zusammenwirken mit dem Riegelzapfen 122, von dem in der Zeichnung nur das der Lehnenstruktur 105 zugewandte, funktionell weniger bedeutsame Ende zu sehen ist, an der Klappenstruktur 110 eine schwenkbare Klinke 160 vorgesehen ist, welche einem an sich bekannten Klinkenmechanismus zugeordnet ist. Vorliegend ist die Klinke 160 am Auslösehebel 144 angelenkt. An der Einhängung 136 der Auslösehülse 134 ist ein Zugmittel 162, vorliegend ein Draht, mit einem Ende eingehängt, welches mit seinem anderen Ende an einem Zugarm 164 der Klappenstruktur 110 eingehängt ist. Der seitlich von der Klappenstruktur 110 abstehende Zugarm 164 befindet sich in der Nachbarschaft der Schwenkachse A in Fahrtrichtung vor derselben.
Um von der Gebrauchsstellung aus die Klappenstruktur 110 relativ zur Lehnenstruktur 105 nach vorne schwenken zu können, wird mittels des Auslösehebels 144 die Klinke 160 geschwenkt, so daß der Riegelzapfen 122 freigegeben wird und die Klappenstruktur 110 entriegelt ist. Mit dem Schwenken der Klappenstruktur 110 zieht der nach unten schwenkende Zugarm 164 mittels des Zugmittels 162 an der Auslösehülse 134, welche sich dreht und dabei den Riegelzapfen 122 einfährt. Wenn die Klappenstruktur 110 die Nichtgebrauchsstellung erreicht hat, ist der Riegelzapfen 122 vollständig eingefahren, so daß keine Gefahr von Verletzungen besteht.

1, 101: Fahrzeugsitz
3: Sitzteilstruktur
5, 105: Lehnenstruktur
10, 110: Klappenstruktur
11, 111: Lagerplatte
15: Riegelblech
17: Riegelöffnung
20, 120: Drehschubriegeleinheit
22, 122: Riegelzapfen
24: Kulissenbüchse
26: Druckfeder
28: Absatz
30: Kugel
32: Kulisse
33: Längsnut
34, 134: Auslösehülse
36, 136: Einhängung
38: Sperrnase
40, 140: Platte
42: Sicherungsnase
43: Ausnehmung
44, 144: Auslösehebel
46: Einhängarm
48: Bowdenzug
50: Lenker
52: Sperrhebel
54: Sperrfeder
56: oberer Arm
58: unterer Arm
160: Klinke
162: Zugmittel
164: Zugarm
A: Schwenkachse

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzstruktur (3), einer Lehnenstruktur (5; 105) und einer mit der Lehnenstruktur (5; 105) in einer Gebrauchsstellung lösbar verriegelbaren Klappenstruktur (10; 110), die von der Gebrauchsstellung relativ zur Lehnenstruktur (5; 105) in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappenstruktur (10; 110) mit der Lehnenstruktur (5; 105) mittels einer Drehschubriegeleinheit (20; 120) verriegelbar ist, welche einen Riegelzapfen (22; 122) aufweist, der in der Gebrauchsstellung ausgefahren ist und in der Nichtgebrauchsstellung eingefahren bleibt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehschubriegeleinheit (20; 120) an der Klappenstruktur (10) oder der Lehnenstruktur (105) angeordnet ist und ihr Riegelzapfen (22; 122) mit einer Riegelöffnung (17) oder einer Klinke (160) an der der Drehschubriegeleinheit (20; 120) gegenüberliegenden Struktur (5; 110) zusammenwirkt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelzapfen (22) wenigstens eine radial abstehende Sicherungsnase (42) aufweist, welche beim Verriegeln durch eine Ausnehmung (43) der Riegelöffnung (17) tritt und hinter den zur Ausnehmung (43) benachbarten Teil des Randes der Riegelöffnung (17) greift.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelzapfen (22; 122) federbelastet ausfährt und durch Drehung einer Auslösehülse (34; 134) der Drehschubriegeleinheit (20; 120) einfährt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sperrhebel (52), insbesondere durch Zusammenwirken mit einer Sperrnase (38) auf der Auslösehülse (34), die gedrehte Auslösehülse (34) sperrt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß beim Entriegeln der Klappenstruktur (10) der federbelastete Sperrhebel (52) in Anlage an den Rücken der Sperrnase (38) der sich drehenden Auslösehülse (34) gelangt und dann hinter der Sperrnase (38) formschlüssig anliegt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (52) bei der Rückkehr der Klappenstruktur (10) in die Gebrauchsstellung aufschwenkt, insbesondere durch Anlage an eine Lagerplatte (11), und die Auslösehülse (34) freigibt.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (52) an einem schwenkbar angelenkten Lenker (50) angelenkt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Auslösehülse (134) ein Zugmittel (162) mit einem Ende angebracht ist, welches mit seinem anderen Ende an der der Drehschubriegeleinheit (20) gegenüberliegenden Struktur (110) angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß beim Vorschwenken der Klappenstruktur (110) das Zugmittel (162) die Auslösehülse (134) dreht.