Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE102005009128B3 - Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze - Google Patents

Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze Download PDF

Info

Publication number
DE102005009128B3
DE102005009128B3 DE102005009128A DE102005009128A DE102005009128B3 DE 102005009128 B3 DE102005009128 B3 DE 102005009128B3 DE 102005009128 A DE102005009128 A DE 102005009128A DE 102005009128 A DE102005009128 A DE 102005009128A DE 102005009128 B3 DE102005009128 B3 DE 102005009128B3
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
headrest
bearing shell
assembly
bearing
vehicle seating
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE102005009128A
Other languages
English (en)
Inventor
Michael Böhmer
Daniel Hippel
Martin Reischmann
Bernhard Müller
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Adient US LLC
Original Assignee
Keiper GmbH and Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Keiper GmbH and Co filed Critical Keiper GmbH and Co
Priority to DE102005009128A priority Critical patent/DE102005009128B3/de
Priority to CNB2006800067433A priority patent/CN100548743C/zh
Priority to PCT/EP2006/000836 priority patent/WO2006092197A1/de
Priority to KR1020077009466A priority patent/KR101325206B1/ko
Priority to EP06706527A priority patent/EP1853458A1/de
Priority to JP2007557351A priority patent/JP2008531382A/ja
Application granted granted Critical
Publication of DE102005009128B3 publication Critical patent/DE102005009128B3/de
Priority to US11/897,399 priority patent/US7895722B2/en
Expired - Fee Related legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/80Head-rests
    • B60N2/888Head-rests with arrangements for protecting against abnormal g-forces, e.g. by displacement of the head-rest
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/055Padded or energy-absorbing fittings, e.g. seat belt anchors
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T29/00Metal working
    • Y10T29/48Upholstered article making
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T29/00Metal working
    • Y10T29/48Upholstered article making
    • Y10T29/481Method
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T29/00Metal working
    • Y10T29/49Method of mechanical manufacture
    • Y10T29/49616Structural member making
    • Y10T29/49622Vehicular structural member making

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)
  • Air Bags (AREA)
  • Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)

Abstract

Bei einem Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze (1) eines Fahrzeugsitzes, bei welchem die Struktur der Kopfstütze (1) zuerst zusammengebaut wird und dann gepolstert wird, werden eine hintere Lagerschale (5) und eine vordere Lagerschale (11) mit Baugruppen (3, 15, 25, 31) vorbestückt und dann die vorbestückten Lagerschalen (5, 11) fest miteinander verbunden.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
  • Bei einem Verfahren dieser Art, welches die aus der DE 38 39 066 A1 bekannten Verfahrensschritte bei einer crashaktiven Kopfstütze anwendet, wird die Struktur der Kopfstütze aus sehr vielen Einzelteilen zusammengebaut, was einen hohen Aufwand bedeutet und bei manueller Ausführung die Gefahr von Zusammenbau-Fehlern beinhaltet. Für eine Serienfertigung ist eine Verringerung des Aufwandes und der Gefahr von Fehlern erwünscht.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
  • Dadurch, dass eine hintere Lagerschale und eine vordere Lagerschale mit Baugruppen vorbestückt werden und dann die vorbestückten Lagerschalen fest miteinander verbunden werden, können vormontierte Baugruppen verwendet werden, die in den Lagerschalen an ihren bestimmungsgemäßen Positionen gebracht und dann durch das Verbinden der Lagerschalen fixiert werden können, was auch einschließen soll, dass diese Baugruppen relativ zu den Lagerschalen schwenkbar und/oder verschiebbar sind. Solche Baugruppen können ein Kopfstützenbügel, eine Doppelschenkelfeder, eine untere Schwingeneinheit oder eine Auslösebox sein.
  • Beim Vorbestücken nehmen die Lagerschalen vorzugsweise die Baugruppen oder daran angebrachte Zapfen in Schächte, Lager und sonstige Aufnahmen wenigstens teilweise auf, d.h. insbesondere ganz oder hälftig, und zwar vorzugsweise an den einander zugewandten Seiten der Lagerschalen. Die Aufnahmen, die eine Baugruppe nur teilweise aufnehmen, können ein Gegenstück an der anderen Lagerschale aufweisen, so dass sich beim Verbinden der beiden Lagerschalen die besagten Aufnahmen und die Gegenstücke zu geschlossenen Formationen vereinen.
  • Die vorbestückten Lagerschalen können vorzugsweise schwenkbar – oder einseitig hinterhakend – ineinander gesetzt und aufeinander geklappt werden. Ein Prallelement wird vorzugsweise hieran angelenkt, insbesondere mittels Doppelschenkelfeder und unterer Schwingeneinheit, wodurch die Struktur der Kopfstütze zusammengebaut ist.
  • Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
  • 1 eine Explosionsdarstellung der Baugruppen der Kopfstütze ohne Polsterung,
  • 2 eine Ansicht der Rückseite der vorbestückten vorderen Lagerschale,
  • 3 eine Ansicht der Vorderseite der vorbestückten hinteren Lagerschale, und
  • 4 eine perspektivische Ansicht der miteinander verbundenen Lagerschalen.
  • Eine crashaktive Kopfstütze 1 ist für einen Fahrzeugsitz vorgesehen. Die Ausrichtung desselben in einem Fahrzeug und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die verwendeten Richtungsangaben. Zum Zusammenbau der Kopfstütze 1 wird an einem U-förmig gebogenen Kopfstützenbügel 3 eine hintere Lagerschale 5 mit ihrer Vorderseite angesetzt. Die hintere Lagerschale 5 nimmt den Kopfstützenbügel 3 an seinen beiden parallelen Schenkeln mit je einer nach hinten offenen unteren Bügelaufnahme 7 und an seinem Mittelabschnitt mit zwei nach unten offenen oberen Bügelaufnahmen 9 auf. Die hintere Lagerschale 5 ist damit bereits vorbestückt.
  • Eine vordere Lagerschale 11 nimmt beim Vorbestücken weitere Baugruppen auf. Auf der Rückseite der vorderen Lagerschale 11 werden in zwei nach hinten offene vordere Federaufnahmen 13 die gewickelten Abschnitte einer Doppelschenkelfeder 15 zur Hälfte eingesetzt. Dabei kommen die von den einander zugewandten Enden abstehenden, freien Stützschenkel 17 auf der Rückseite der vorderen Lagerschale 11 zu liegen, während die von den voneinander abgewandten Enden abstehenden Antriebsschenkel 19, welche mittels eines Querschenkels 21 verbunden sind, auf der Vorderseite der vorderen Lagerschale 11 zu liegen kommen. An einer U-förmig ausgebildeten unteren Schwingeneinheit 25 ist an den beiden freien Enden je ein horizontal angeordneter Schwingenlagerzapfen 27 angeformt, welcher zur Lagerung der unteren Schwingeneinheit 25 jeweils von je einer einen Teil des Lager bildenden vorderen Schwingenlagerzapfenaufnahme 29 zur Hälfte aufgenommen wird.
  • Eine Auslösebox 31, welche ein bewegliches Hakenmaul 33 zur Aufnahme des Querschenkels 21 und einen zugehörigen Auslösemechanismus mit einem Magneten aufweist, wird mit dem Hakenmaul 33 voraus in einen Schacht 35 der vorderen Lagerschale 11 eingesetzt. Je ein an der hinteren oberen Kante des zweiteiligen Gehäuses der Auslösebox 31 angeformter und zur Seite überstehender Auslöseboxzapfen 37 kommt dabei zur Hälfte in einer vorderen Auslöseboxzapfenaufnahme 39 zu liegen.
  • Die vordere Lagerschale 11 wird nun mit ihrer Unterkante, an welcher drei horizontale, miteinander fluchtende Schalenlagerzapfen 41 angeformt sind, in drei passende Schalenlager 43 eingesetzt, welche an der Unterkante der hinteren Lagerschale 5 ausgebildet und nach oben geöffnet sind. Dann wird die vorbestückte vordere Lagerschale 11 um die Schalenlagerzapfen 41 auf die ebenfalls vorbestückte hintere Lagerschale 5 geklappt. Dabei gelangen die noch freien hinteren Hälften der Schwingenlagerzapfen 27 in je eine als Teil eines Lagers dienende hintere Schwingenlagerzapfenaufnahme 45 der hinteren Lagerschale 5, diejenigen der Auslöseboxzapfen 37 in eine hintere Auslöseboxzapfenaufnahme 47 der hinteren Lagerschale 5 und diejenigen der gewickelten Abschnitte der Doppelschenkelfeder 15 in je hintere Federaufnahme 49. Anschließend werden die vordere und die hintere Lagerschale 11 und 5 im oberen Bereich an drei vorderen Schraubpunkten 51 und damit fluchtenden drei hinteren Schraubpunkten 53 miteinander verschraubt. Die einzelnen Baugruppen sind nun fest miteinander verbunden oder mit dem notwendigen Spiel relativ zueinander beweglich.
  • Nun wird noch ein plattenförmiges Prallelement 55 einerseits am Querschenkel 21 der Doppelschenkelfeder 15 und andererseits am unteren Ende der unteren Schwingeneinheit 25 gelenkig eingehängt. Der Querschenkel 21 wird unter Vorspannung in das Hakenmaul 33 der Auslösebox 31 eingeführt und dort verriegelt. Die Struktur der Kopfstütze 1, welche die beschriebenen Baugruppen alle umfasst, ist damit fertig zusammengebaut. Es folgt schließlich noch die Polsterung der Struktur, womit die Kopfstütze 1 komplett ist.
  • Im Normalfall bildet die Kopfstütze 1 eine kompakte Einheit. Im Crashfall wird die Auslösebox 31 von Crashsensoren angesteuert, worauf der Querschenkel 21 freigegeben wird. Das Prallelement 51, welches mittels der Antriebsschenkel 19 und der unteren Schwingeneinheit 25 unter Bildung eines Viergelenks an den Lager schalen 5 und 11 angelenkt ist, fährt nun – von der Doppelschenkelfeder 15 angetrieben – in eine näher zum Kopf angeordnete Position aus, um letzteren frühzeitig abzufangen.
  • 1
    Kopfstütze
    3
    Kopfstützenbügel
    5
    hintere Lagerschale
    7
    untere Bügelaufnahme
    9
    obere Bügelaufnahme
    11
    vordere Lagerschale
    13
    vordere Federaufnahme
    15
    Doppelschenkelfeder
    17
    Stützschenkel
    19
    Antriebsschenkel
    21
    Querschenkel
    25
    untere Schwingeneinheit
    27
    Schwingenlagerzapfen
    29
    vordere Schwingenlagerzapfenaufnahme
    31
    Auslösebox
    33
    Hakenmaul
    35
    Schacht
    37
    Auslöseboxzapfen
    39
    vordere Auslöseboxzapfenaufnahme
    41
    Schalenlagerzapfen
    43
    Schalenlager
    45
    hintere Schwingenlagerzapfenaufnahme
    47
    hintere Auslöseboxzapfenaufnahme
    49
    hintere Federaufnahme
    51
    vorderer Schraubpunkt
    53
    hinterer Schraubpunkt
    55
    Prallelement

Claims (10)

  1. Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze (1) eines Fahrzeugsitzes, bei welchem die Struktur der Kopfstütze (1) zuerst zusammengebaut wird und dann gepolstert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine hintere Lagerschale (5) und eine vordere Lagerschale (11) mit Baugruppen (3, 15, 25, 31) vorbestückt werden und dann die vorbestückten Lagerschalen (5, 11) fest miteinander verbunden werden.
  2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Lagerschalen (5) beim Vorbestücken einen Kopfstützenbügel (3) aufnimmt.
  3. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Lagerschalen (11) beim Vorbestücken eine Doppelschenkelfeder (15) aufnimmt.
  4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Lagerschalen (11) beim Vorbestücken eine untere Schwingeneinheit (25) aufnimmt.
  5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Lagerschalen (11) beim Vorbestücken eine Auslösebox (31) aufnimmt.
  6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Vorbestücken die Lagerschalen (5, 11) die Baugruppen (3, 15, 25, 31) oder daran angebrachte Zapfen (27, 37) in Schächte (35), Lager (29, 45) oder sonstige Aufnahmen (7, 9, 13, 39, 47, 49) wenigstens teilweise aufnehmen.
  7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der vorbestückten Lagerschalen (11) mittels Schalenlagerzapfen (41) in Schalenlager (43) der anderen Lagerschale (5) eingesetzt wird.
  8. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestückten Lagerschalen (5, 11) aufeinander geklappt werden.
  9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Prallelement (51) an den vorbestückten und fest miteinander verbundenen Lagerschalen (5, 11) angelenkt wird, wodurch die Struktur der Kopfstütze (1) zusammengebaut ist.
  10. Verfahren nach Anspruch 3, 4 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (51) an der Doppelschenkelfeder (15) und an der unteren Schwingeneinheit (25) angelenkt wird.
DE102005009128A 2005-03-01 2005-03-01 Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze Expired - Fee Related DE102005009128B3 (de)

Priority Applications (7)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102005009128A DE102005009128B3 (de) 2005-03-01 2005-03-01 Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze
CNB2006800067433A CN100548743C (zh) 2005-03-01 2006-02-01 用于组装碰撞动作型头部支座的方法
PCT/EP2006/000836 WO2006092197A1 (de) 2005-03-01 2006-02-01 Verfahren zum zusammenbau einer crashaktiven kopfstütze
KR1020077009466A KR101325206B1 (ko) 2005-03-01 2006-02-01 충돌 작동 헤드 지지 장치를 조립하는 방법
EP06706527A EP1853458A1 (de) 2005-03-01 2006-02-01 Verfahren zum zusammenbau einer crashaktiven kopfstütze
JP2007557351A JP2008531382A (ja) 2005-03-01 2006-02-01 衝突時作動式ヘッドサポートの組立方法
US11/897,399 US7895722B2 (en) 2005-03-01 2007-08-30 Method for assembling a crash-active head support

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102005009128A DE102005009128B3 (de) 2005-03-01 2005-03-01 Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102005009128B3 true DE102005009128B3 (de) 2006-06-22

Family

ID=36013365

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102005009128A Expired - Fee Related DE102005009128B3 (de) 2005-03-01 2005-03-01 Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze

Country Status (7)

Country Link
US (1) US7895722B2 (de)
EP (1) EP1853458A1 (de)
JP (1) JP2008531382A (de)
KR (1) KR101325206B1 (de)
CN (1) CN100548743C (de)
DE (1) DE102005009128B3 (de)
WO (1) WO2006092197A1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN105882478A (zh) * 2016-05-16 2016-08-24 沈阳金杯江森自控汽车内饰件有限公司 一种提高汽车座椅翻折式头枕舒适性的头枕姿态控制支架及翻折式头枕

Families Citing this family (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102006055185B4 (de) * 2006-11-21 2010-06-02 Keiper Gmbh & Co. Kg Crashaktives System eines Fahrzeugs
DE102009016835A1 (de) * 2009-04-10 2010-10-14 Brose Fahrzeugteile Gmbh & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg Kopfstütze für Kraftfahrzeuginsassen
EP2777984A1 (de) * 2013-03-14 2014-09-17 Windsor Machine and Stamping 2009 Ltd Fahrzeugkopfstütze mit elektromagnetischem Verriegelungslösungsmechanismus

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3839066A1 (de) * 1987-11-20 1989-06-22 Tokai Chemical Ind Verfahren zur herstellung eines umhuellungsschlauches fuer ein ringfoermiges aufgeschaeumtes produkt und dessen verbindung mit einer kernstruktur

Family Cites Families (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2240920A (en) * 1990-02-16 1991-08-21 Ford Motor Co Head restraint for a motor vehicle seat
JP3509219B2 (ja) * 1994-09-29 2004-03-22 アイシン精機株式会社 ヘッドレスト装置
US5769499A (en) * 1996-06-07 1998-06-23 Lear Corporation Motor vehicle seat
GB2316862A (en) * 1996-09-05 1998-03-11 Autoliv Dev Vehicle seat headrest
US6213548B1 (en) * 1999-08-12 2001-04-10 Trw Inc. Head restraint apparatus
DE10004766B4 (de) * 2000-02-03 2004-10-28 Keiper Gmbh & Co. Kg Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
DE10128651B4 (de) * 2000-06-15 2007-11-15 Autoliv Development Ab Kopfstütze
DE10047406A1 (de) * 2000-09-26 2002-04-11 Daimler Chrysler Ag Kopfstütze
BR0204278A (pt) * 2001-02-24 2003-02-18 Keiper Gmbh & Co Encosto de cabeça para assento de veìculo
DE10215054B4 (de) * 2002-04-05 2007-01-18 Keiper Gmbh & Co.Kg Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
KR101011079B1 (ko) * 2002-12-21 2011-01-25 카이퍼 게엠베하 운트 코. 카게 충격-작동식 머리받침
DE10325472A1 (de) * 2003-06-05 2004-12-30 Keiper Gmbh & Co. Kg Crashaktive Kopfstütze
DE10335268B3 (de) * 2003-08-01 2004-12-23 Itw Automotive Products Gmbh & Co. Kg Kopfstütze für den Sitz eines Automobils
DE202004009445U1 (de) * 2004-06-15 2004-09-30 Keiper Gmbh & Co. Kg Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
DE102004035582B3 (de) * 2004-07-22 2006-02-02 Keiper Gmbh & Co.Kg Crashaktive Kopfstütze
DE102005012896B4 (de) * 2005-03-21 2010-01-14 Keiper Gmbh & Co. Kg Fahrzeugsitz mit Kopfstütze
DE102005014897B4 (de) * 2005-04-01 2007-11-08 Keiper Gmbh & Co.Kg Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz
DE102005051423B3 (de) * 2005-10-27 2007-03-08 Keiper Gmbh & Co.Kg Crashaktive Kopfstütze

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3839066A1 (de) * 1987-11-20 1989-06-22 Tokai Chemical Ind Verfahren zur herstellung eines umhuellungsschlauches fuer ein ringfoermiges aufgeschaeumtes produkt und dessen verbindung mit einer kernstruktur

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN105882478A (zh) * 2016-05-16 2016-08-24 沈阳金杯江森自控汽车内饰件有限公司 一种提高汽车座椅翻折式头枕舒适性的头枕姿态控制支架及翻折式头枕
CN105882478B (zh) * 2016-05-16 2018-08-21 沈阳金杯延锋汽车内饰系统有限公司 一种头枕姿态控制支架及翻折式头枕

Also Published As

Publication number Publication date
KR101325206B1 (ko) 2013-11-04
KR20070106684A (ko) 2007-11-05
JP2008531382A (ja) 2008-08-14
US7895722B2 (en) 2011-03-01
WO2006092197A1 (de) 2006-09-08
CN100548743C (zh) 2009-10-14
CN101132947A (zh) 2008-02-27
EP1853458A1 (de) 2007-11-14
US20080014029A1 (en) 2008-01-17

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE19646470B4 (de) Kraftfahrzeugsitz mit einer Lehne und einem Sitz
DE19743339B4 (de) Sitz- und Kopfstützenanordnung für ein Fahrzeug
DE102006058561B4 (de) Funktionseinrichtung mit schwenkbarem Element
DE10004766B4 (de) Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
DE10343492B4 (de) Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz sowie Verfahren zur Montage einer Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz
EP0940289B1 (de) Sitzanordnung für Fahrzeuge mit einem eine Halterungsaussparung, wie eine Durchladeaussparung einer Durchladeeinrichtung od. dgl., bildenden modulartigen Einbauteil
DE102006025950A1 (de) Fahrzeugsitz-Rahmenstruktur und Verfahren zum Zusammenbauen eines Abschnitts eines Fahrzeugsitz-Rahmens
DE10323450B3 (de) Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
EP2054260A1 (de) Fahrzeugsitz, insbesondere nutzfahrzeugsitz
DE20217258U1 (de) Kopfstützenverstellvorrichtung
DE102005032602B4 (de) Sitzbank eines Kraftfahrzeuges
DE102008019527B4 (de) Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
DE102008024664A1 (de) Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
DE60116423T2 (de) Konstruktion zum Anbringen eines Kindersitzes in einem Fahrzeug
DE4408175A1 (de) Hochbeiniger Sessel mit Zweiwege-Verstellung
DE102008038848A1 (de) Seitenteil für einen Sitzträger eines Fahrzeugsitzes, sowie Sitzträger
DE10331611A1 (de) Fahrzeugsitz
DE102005009128B3 (de) Verfahren zum Zusammenbau einer crashaktiven Kopfstütze
DE102012103919A1 (de) Sitz mit wenigstens zweiteiligem Sitzwannenteil und Sitzmodul
DE102009020566A1 (de) Sitzmöbel
DE102007010257A1 (de) Gelenk und Verwendung des Gelenks bei einem Kraftfahrzeugsitz
DE69406157T2 (de) Fahrzeugsitz und dessen Anwendung bei einem Rücksitz
DE10109162B4 (de) Kopfstütze für ein Fahrzeugsitz
DE102004014420A1 (de) Rohrrahmen für einen Sitz
DE10344322B4 (de) "Foldflat" Sitze

Legal Events

Date Code Title Description
8100 Publication of patent without earlier publication of application
8364 No opposition during term of opposition
R081 Change of applicant/patentee

Owner name: JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG, DE

Free format text: FORMER OWNER: KEIPER GMBH & CO. KG, 67657 KAISERSLAUTERN, DE

Effective date: 20140710

Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LU

Free format text: FORMER OWNER: KEIPER GMBH & CO. KG, 67657 KAISERSLAUTERN, DE

Effective date: 20140710

Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU

Free format text: FORMER OWNER: KEIPER GMBH & CO. KG, 67657 KAISERSLAUTERN, DE

Effective date: 20140710

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: ADIENT US LLC, PLYMOUTH, US

Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG, 67657 KAISERSLAUTERN, DE

Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LU

Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG, 67657 KAISERSLAUTERN, DE

Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU

Free format text: FORMER OWNER: JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG, 67657 KAISERSLAUTERN, DE

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: ADIENT US LLC, PLYMOUTH, US

Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LUXEMBOURG, LU

Owner name: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LU

Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A.R.L., LUXEMBOURG, LU

R079 Amendment of ipc main class

Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60N0002480000

Ipc: B60N0002888000

R082 Change of representative

Representative=s name: LIEDHEGENER, RALF, DIPL.-ING., DE

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: ADIENT US LLC, PLYMOUTH, US

Free format text: FORMER OWNER: ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S.A R.L., LUXEMBOURG, LU

R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee