DE102004040928B4

DE102004040928B4 - Closure for a container

Info

Publication number: DE102004040928B4
Application number: DE200410040928
Authority: DE
Inventors: Christoph Hümmler; Michael Hase
Original assignee: Georg Menshen GmbH and Co KG
Current assignee: Georg Menshen GmbH and Co KG
Priority date: 2004-08-24
Filing date: 2004-08-24
Publication date: 2012-10-31
Anticipated expiration: 2024-08-25
Also published as: DE102004040928A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen ein fließfähiges Produkt enthaltenen Behälter mit einer durch eine Folie verschlossenen Behälteröffnung und einem Hohlstutzen über der Behälteröffnung, und ferner mit einer den Stutzen verschließenden verdrehbaren Kappe, die an ihrem unteren Ende mindestens einen Schneidzahn zum Durchtrennen der Folie aufweist und die bei ihrem Öffnungsdrehen so geführt ist, dass sie sich in den Stutzen axial hineinbewegt, um die Folie durchzutrennen. Die Führung der Kappe ist so ausgebildet, dass sie nur beim erstmaligen öffnen in Öffnungsdrehrichtung eine axiale Bewegung der Kappe in den Stutzen hinein erzeugt und dass danach die Führung nur noch beim Schließen der Kappe in Schließdrehrichtung eine axiale Bewegung der Kappe in den Stutzen hinein erzeugt.The invention relates to a closure for a container containing a flowable product with a container opening closed by a film and a hollow nozzle above the container opening, and further with a rotatable cap closing the nozzle, which has at least one cutting tooth at its lower end for severing the film and which is guided during its opening rotation so that it moves axially into the nozzle in order to cut through the film. The guide of the cap is designed in such a way that it only generates an axial movement of the cap into the socket in the opening direction of rotation when it is opened for the first time and that afterwards the guide only generates an axial movement of the cap into the socket in the closing direction of rotation when the cap is closed.

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen ein fließfähiges Produkt enthaltenden Behälter mit einer durch eine Folie verschlossenen Behälteröffnung und einem Hohlstutzen über der Behälteröffnung, und ferner mit einer den Hohlstutzen verschließenden verdrehbaren Kappe, die an ihrem unteren Ende mindestens einen Schneidzahn zum Durchtrennen der Folie aufweist und die bei ihrem Öffnungsdrehen so geführt ist, dass sie sich in den Hohlstutzen axial hineinbewegt, um die Folie durchzutrennen.The invention relates to a closure for a container containing a flowable product having a closed by a film container opening and a hollow socket over the container opening, and further comprising a hollow neck closing the rotatable cap having at its lower end at least one cutting tooth for cutting the film and which is guided at its opening rotation so that it moves axially into the hollow socket in order to cut through the film.

Ein solcher Verschluss ist aus der DE 43 43 816 A1 bekannt. Bei diesen Verschlüssen ist eine Kappe in einem Verschlussstutzen drehbar gelagert. Hierbei trägt die Kappe an ihrer Unterseite Zähne, mit denen eine Folie durchtrennbar ist, die die Behälteröffnung verschließt. Diese bekannten Kappen werden beim Wiederverschließen nach oben, das heißt teilweise aus dem Hohlstutzen herausgedreht. Dies ist für den Benutzer eine unübliche Bewegung, da der Benutzer mit einem Verschließen eine Hineinbewegung, nicht aber eine Herausbewegung erwartet. Darüber hinaus werden diese Kappen zum Ausgießen des Behälters vom Hohlstutzen vollständig abgenommen, so dass sie verlierbar sind.Such a closure is from the DE 43 43 816 A1 known. In these closures, a cap is rotatably mounted in a closure. Here, the cap carries on its underside teeth, with which a film is severable, which closes the container opening. These known caps are when re-closing up, that is partially unscrewed from the hollow pipe. This is an unusual movement for the user, since the user expects a closure to move in, not a move out. In addition, these caps are completely removed for pouring the container from the hollow nozzle, so that they are losable.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass bei einem Verschließen die Kappe in den Hohlstutzen hinein und nicht herausbewegt wird und ferner die Kappe nicht abgenommen werden kann.The object of the invention is to improve a closure of the type mentioned above so that when closing the cap into the hollow pipe and not moved out and further, the cap can not be removed.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Führung der Kappe so ausgebildet ist, dass sie nur beim erstmaligen Öffnen in Öffnungsdrehrichtung eine axiale Bewegung der Kappe in den Hohlstutzen hinein erzeugt und dass danach die Führung nur noch beim Schließen der Kappe in Schließdrehrichtung eine axiale Bewegung der Kappe in den Hohlstutzen hinein erzeugt.This object is achieved in that the leadership of the cap is designed so that it generates only the first time opening in the direction of rotation axial movement of the cap in the hollow stub and then that the guide only when closing the cap in the direction of closing an axial movement the cap generated in the hollow stub inside.

Ein solcher Verschluss erreicht zum einen beim erstmaligen Öffnen ein sicheres Entfernen der Folie und zum anderen beim Wiederverschließen ein Hineindrehen der Kappe in den Hohlstutzen, ohne auch nur teilweise wieder herausgedreht werden zu müssen. Ferner ist die Kappe stets sicher unverlierbar am Hohlstutzen festgehalten. Auch ist eine leichte und einfache Handhabung bei einfacher Konstruktion und hoher Dichtigkeit gegeben. Darüber hinaus ist zur Applikation ein Entfernen eines Teiles nicht erforderlich.Such a closure achieved on the one hand when first opening a safe removal of the film and on the other hand when re-closing a screwing the cap in the hollow socket without even having to be partially unscrewed again. Furthermore, the cap is always securely held captive on the hollow pipe. Also, a simple and easy handling with a simple construction and high tightness is given. In addition, a removal of a part is not required for the application.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt. Hierbei wird eine Sicherung der Originalität dadurch erreicht, dass im ausgefahrenen Zustand der Kappe zwischen Kappenkopf und dem äußeren Stutzenrand ein insbesondere ringförmiges Abstandsteil einliegt, das eine axiale Bewegung der Kappe in den Hohlstutzen hinein verhindert und das von Hand entfernbar ist.Advantageous embodiments of the invention are listed in the subclaims. In this case, a backup of the originality is achieved in that in the extended state of the cap between the cap head and the outer nozzle edge a particular annular spacer rests, which prevents axial movement of the cap in the hollow stub inside and can be removed by hand.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Hierbei ist der Verschluss in einem axialen Schnitt dargestellt, wobei unterhalb jedes Schnittes die Kurvennut in einer Abwicklung gezeichnet ist. Es zeigenAn embodiment of the invention is illustrated in the drawings and will be described in more detail below. Here, the closure is shown in an axial section, below each section, the cam groove is drawn in a settlement. Show it

1 den Verschluss in der geschlossenen anfänglichen Ausgangsstellung; 1 the shutter in the closed initial starting position;

2 den Verschluss nach Abnahme des Abstandsteils (Originalitätslasche) und während des Eindrehens in Öffnungsrichtung und damit in die Schneidstellung, bei der die Folie geschnitten wird; 2 the closure after removal of the spacer (tamper-evident tab) and during the screwing in the opening direction and thus in the cutting position at which the film is cut;

3 den Verschluss in der Offenstellung und 3 the shutter in the open position and

4 den Verschluss in der geschlossenen Stellung. 4 the closure in the closed position.

Ein nicht dargestellter Behälter für ein fließfähiges Produkt wie eine Flüssigkeit oder ein Pulver besitzt eine Behälteröffnung 1, die von einem Hohlstutzen 2 gebildet ist. Hierbei ist die Behälteröffnung 1 durch eine Folie 3 verschlossen.An unillustrated container for a flowable product such as a liquid or powder has a container opening 1 coming from a hollow neck 2 is formed. Here is the container opening 1 through a foil 3 locked.

In dem Hohlstutzen 2 liegt eine Kappe 4 mit einer Buchse 5 ein, an deren Oberseite ein den Hohlstutzen 2 überragender Kopf 6 angeformt ist. Die zylindrische Außenseite der Buchse 5 liegt an der zylindrischen Innenseite des Hohlstutzens 2 an, so dass die Kappe 4 im Hohlstutzen 2 drehverstellbar ist.In the hollow socket 2 lies a cap 4 with a socket 5 a, at the top of a hollow neck 2 towering head 6 is formed. The cylindrical outside of the socket 5 lies on the cylindrical inside of the hollow neck 2 on, leaving the cap 4 in the hollow pipe 2 is adjustable in rotation.

Das untere Ende der Buchse 5 bildet zackenförmige Zähne 7, durch die die Folie 3 aufschneidbar ist, wenn die Kappe 4 aus der Stellung nach 1 in die Stellung nach 2 verdreht und axial verschoben wird.The lower end of the socket 5 forms serrated teeth 7 through which the film 3 is slit when the cap 4 out of position 1 in the position 2 twisted and moved axially.

In der in 1 dargestellten Ausgangsstellung, in der die Kappe 4 die ausgefahrene Position einnimmt, liegt zwischen dem unteren Ende des Hohlstutzens 2 und der Unterseite des Kopfes 6 ein Abstandsteil 8 ein, das ringförmig als Lasche die Buchse 5 umschließt und dafür sorgt, dass erst nach Abnahme des Abstandsteils 8 von Hand und damit durch Zerstörung, insbesondere Aufreißen des Abstandsteils 8, es ermöglicht wird, dass die Kappe 4 axial einfahren kann. Das Abstandsteil 8 ist damit eine Originalitätslasche bzw. ein Originalitätsring, der sicherstellt, dass keine Vorbenutzung stattfand.In the in 1 illustrated starting position in which the cap 4 the extended position occupies lies between the lower end of the hollow neck 2 and the bottom of the head 6 a spacer 8th one, the ring as a tab of the socket 5 encloses and ensures that only after removal of the spacer 8th by hand and thus by destruction, especially tearing of the spacer 8th It will allow the cap 4 can retract axially. The spacer 8th is thus a tamper-evident flap or a tamper-evident ring, which ensures that no previous use took place.

In der Innenwand des Hohlstutzens 2 befindet sich eine Kurvennut 9, in der ein an der Außenwand der Buchse 5 vorstehender Nocken 10 hineinreicht und geführt ist. Kurvennut 9 bildet damit eine Kurvenbahn, die die axiale Stellung der Buchse 5 und damit der Kappe 4 je nach Drehstellung der Kappe 4 bestimmt. Hierbei bildet die Kurvennut 9 einen ersten unteren Bereich 9a. Solange sich der Nocken 10 in diesem Bereich bewegt, befindet sich die Kappe 4 mit ihrer Buchse 5 in der unteren geschlossenen Stellung, wie dies 4 zeigt. In dieser Stellung haben die Zähne 7 die Folie 3 durchdrungen, wie dies 2 darstellt.In the inner wall of the hollow neck 2 there is a curve groove 9 in which one on the outside wall of the socket 5 protruding cam 10 extends and is guided. cam 9 thus forms a curved path, which is the axial position of the bushing 5 and with it the cap 4 depending on the rotational position of the cap 4 certainly. This forms the curve groove 9 a first lower area 9a , As long as the cam 10 moving in this area, is the cap 4 with her socket 5 in the lower closed position, like this 4 shows. In this position have the teeth 7 the foil 3 steeped, like this 2 represents.

Aus der geschlossenen Stellung wird die Kappe 4 durch Drehen herausbewegt, wobei dann der Nocken 10 durch den Kurvenabschnitt 9b in eine obere Stellung bewegt wird, die die Offenstellung ist, wie dies 3 zeigt. In dieser Stellung fluchtet eine Durchflussöffnung 11 in der Buchse 5 mit einer Auslassöffnung 12 im Hohlstutzen 2, so dass das fließfähige Produkt ausströmen kann.From the closed position becomes the cap 4 moved out by turning, in which case the cam 10 through the curve section 9b is moved to an upper position, which is the open position, as this 3 shows. In this position, a flow opening is aligned 11 in the socket 5 with an outlet opening 12 in the hollow pipe 2 so that the flowable product can flow out.

Solange der Behälter noch nicht angebrochen ist und das unverletzte Abstandsteil 8 sich noch in seiner Position befindet, liegt der Nocken 10 in einer Abzweigung 9c ein, wie dies in 1 dargestellt ist. Da die Abzweigung 9c im wesentlichen in derselben Höhe liegt wie das äußere Ende des Bereichs 9b der Kurvennut 9, ist in dieser Drehstellung die Kappe 4 zu einem Teil aus dem Hohlstutzen 2 herausgehoben, wobei aber die Drehstellung der geschlossenen Stellung nach 4 entspricht. Die Kappe 4 ist aber, wie 1 zeigt, axial herausgehoben, so dass die Zähne 7 oberhalb der Folie 3 liegen.As long as the container has not yet opened and the unharmed spacer 8th is still in its position, is the cam 10 in a turnoff 9c a, like this in 1 is shown. Since the diversion 9c is substantially at the same level as the outer end of the area 9b the curve groove 9 , is the cap in this rotational position 4 to a part of the hollow pipe 2 lifted out, but with the rotational position of the closed position to 4 equivalent. The cap 4 but is how 1 shows, lifted out axially, leaving the teeth 7 above the slide 3 lie.

Wird nun in der Stellung nach 1 das Abstandsteil 8 von Hand entfernt, so kann danach die Kappe 4 in Öffnungsrichtung gedreht werden, wobei dann der Nocken 10 aufgrund der Abzweigung 9c nach unten fährt und damit die Kappe 4 eingefahren wird in die Schneidstellung nach 2, in der die Folie 3 durchtrennt wird. Bei einem Weiterdrehen in Öffnungsrichtung gelangt der Nocken 10 in die Offenstellung nach 3 und damit in den höheren Endbereich des Kurvenbereichs 9b. In dieser höheren Stellung ist dann der Verschluss offen.Will now in the position after 1 the spacer 8th removed by hand, then the cap 4 be rotated in the opening direction, in which case the cam 10 due to the diversion 9c moves down and thus the cap 4 retracted into the cutting position 2 in which the film 3 is severed. Upon further rotation in the opening direction of the cam 10 in the open position 3 and thus in the higher end of the curve area 9b , In this higher position then the shutter is open.

Wird danach die Kappe 4 in Schließrichtung verdreht, so gelangt der Nocken 10 nicht wieder in die Abzweigung 9c, sondern in die Endstellung des Bereichs 9a und damit in die geschlossene Stellung, entsprechend. 4. Damit der Nocken 10 nicht versehentlich wieder in die Abzweigung 9c gelangt, kann an der Einmündungsstelle der Abzweigung 9c in die übrige Kurvennut 9 eine Nuteinengung 13 angeordnet sein, die beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses vom Nocken 10 überwunden wird.After that, the cap 4 twisted in the closing direction, so the cam passes 10 not back to the turnoff 9c but in the final position of the area 9a and thus in the closed position, accordingly. 4 , So that the cam 10 not accidentally back to the junction 9c arrives at the junction of the branch 9c in the rest of Kurvennut 9 a groove narrowing 13 be arranged, the first time the shutter from the cam 10 is overcome.

Im Ausführungsbeispiel befindet sich die Kurvennut 9 im Hohlstutzen 2 und der Nocken 10 an der Außenseite der Buchse 5. Stattdessen kann aber auch die Kurvennut in der Buchse und der Nocken am Hohlstutzen angeordnet werden.In the exemplary embodiment is the curve groove 9 in the hollow pipe 2 and the cam 10 on the outside of the socket 5 , Instead, however, the cam groove in the socket and the cam can be arranged on the hollow pipe.

Darüber hinaus sind auch noch andere Führungen der Kappe während ihres Verdrehens möglich. So kann statt einer Führungsnut eine Kulissenführung und/oder eine einseitige Führungskurve mit einem Gleitstück angeordnet sein.In addition, other guides of the cap during its rotation are possible. Thus, instead of a guide groove, a slotted guide and / or a one-sided guide curve can be arranged with a slider.

Auch kann die Buchse 5 den Hohlstutzen übergreifen, statt in ihm einzuliegen. In dem Fall, in dem die Buchse 5 den Hohlstutzen 2 außen umgreift, werden ein oder mehrere Zähne 7 zusätzlich an der Kappe 4 im Inneren des Hohlstutzens 2 angeordnet, die, insbesondere innen an der Unterseite des Kopfes 6 befestigt, insbesondere angeformt sind. Ferner können statt mehrerer Zähne 7 auch nur ein oder zwei Zähne 7 am unteren Ende des Hohlstutzens 2 vorgesehen sein.Also, the socket can 5 overlap the hollow pipe, instead of lying in it. In the case where the socket 5 the hollow pipe 2 embraces the outside, one or more teeth 7 in addition to the cap 4 inside the hollow pipe 2 arranged, in particular inside at the bottom of the head 6 attached, in particular molded. Furthermore, instead of multiple teeth 7 even one or two teeth 7 at the lower end of the hollow neck 2 be provided.

Claims

Closure for a container containing a flowable product with a through a film ( 3 ) closed container opening ( 1 ) and a hollow neck ( 2 ) over the container opening, and further with a hollow neck ( 2 ) closing rotatable cap ( 4 ), which at its lower end at least one cutting tooth ( 7 ) for cutting the film ( 3 ) and which is guided at its opening rotation so that they are in the hollow socket ( 2 ) is axially moved to the film ( 3 ), characterized in that the guide ( 9 . 9a . 9b . 9c ) of the cap ( 4 ) is designed so that they only upon initial opening in the opening direction of rotation, an axial movement of the cap ( 4 ) in the hollow neck ( 2 ) and that afterwards the leadership ( 9 . 9a . 9b . 9c ) only when closing the cap ( 4 ) in the closing direction of rotation, an axial movement of the cap ( 4 ) in the hollow neck ( 2 ) into it.

Closure according to claim 1, characterized in that the cap guide a curve, in particular a cam groove ( 9 ), in which a cam ( 10 ) slides.

Closure according to claim 2, characterized in that the curve in the hollow neck ( 2 ) and the cam ( 10 ) on the cap ( 4 ) or the curve in the cap ( 4 ) and the cam ( 10 ) on the hollow neck ( 2 ) is arranged.

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the curve, in particular the cam groove ( 9 ), the leadership ( 9 . 9a . 9b . 9c ) a branch ( 9c ), in which the cam ( 10 ) before a first opening rotation and that after the first opening rotation and during resealing the curve / cam groove ( 9 ) the cam ( 10 ) in one beside the branch ( 9c ) ( 9a ), in which the cap ( 4 ) remains in its lower position.

Closure according to claim 4, characterized in that the end of the branch ( 9c ) is at the same axial height as the end of the curve area ( 9b ), in which the cam ( 10 ) is located with the shutter open.

Closure according to claim 4 or 5, characterized in that at the junction of the branch ( 9c ) in the rest of the curve groove a groove narrowing ( 13 ) is arranged, the cam ( 10 ) at the first opening movement and which ensures that the cam ( 10 ) into the branch ( 9c ) did not get back.

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the cap ( 4 ) one in the hollow stub ( 2 ) or the hollow neck ( 2 ) cross-bushing ( 5 ) having a lateral flow opening ( 11 ), which in the open position of the cap ( 4 ) with an outlet opening ( 12 ) in the hollow neck ( 2 ) flees.

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the cap ( 4 ) is movable into a retracted and an extended position, without the hollow neck ( 2 ) to be removable.

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that in the extended state of the cap ( 4 ) between cap head ( 6 ) and the outer nozzle edge a particular annular spacer ( 8th ) rests, which is an axial movement of the cap ( 4 ) in the hollow neck ( 2 ) and that is removable by hand.