DE10058238A1 - Rahmen-Scharnier mit zwei voneinander unabhängigen Justierungen - Google Patents

Abstract

Rahmen-Scharnier für die Befestigung eines beweglichen Möbelteils an einem vorderen Möbelrahmen, das aus einer Montageplatte 11 mit einer Auflagefläche 17 zur Befestigung am Möbelrahmen, einem Befestigungselement 16 für das bewegliche Möbelteil und einem Scharnierflügel 12 besteht, der an der Montageplatte mit Elementen zur Justierung der Position 13, 14 festgemacht ist und nach vorn über das Scharnier hinaus verlängert ist und an seinem einen Ende die Gelenkverbindung 15 mit genanntem Befestigungselement aufnimmt. Die Einstellteile 13, 14 bestehen aus einem hinteren Element 14 zur Justierung der Tiefe und einer vorderen Schraube 13 zur Höhenverstellung des Scharniers. Der hintere Teil 31 des Scharniers, in dem die Winkelverstellung zwischen Platte und Flügel erfolgt, liegt auf einer Ebene, die unterhalb der genannten Auflagefläche der Montageplatte verläuft.

Description

Die Erfindung betrifft ein Rahmen-Scharnier für Möbel.

Einschlägig bekannt sind nicht sichtbare Scharniere, die mittels eines vorderen Tragrahmens am Möbelstück befestigt werden. Es gibt Rahmen-Scharniere, die aus einer am Rahmen befestigten Montageplatte bestehen, an der ein justierbarer Scharnierflügel montiert ist, der seinerseits mit einem Scharnierstift am Topf befestigt ist, der wiederum im beweglichen Teil des Möbelstücks eingelassen ist. Zur Justierung der Position zwischen Montageplatte und. Scharnierflügel sind diese miteinander durch einen hinteren Exzenter, der die Einstellung des Scharniers, also des beweglichen Teil des Möbelstücks in der Tiefe ermöglicht, und eine vordere Schraube verbunden, welche der Rechts-Links-Ausrichtung des beweglichen Möbelteils, also der Höheneinstellung des Scharniers, dient.

Diese bekannten Scharniere haben jedoch den Nachteil, dass durch das Bewegen der vorderen Schraube nicht nur die Rechts-Links-Ausrichtung, sondern gleichzeitig auch die Einstellung in der Tiefe verändert wird, was darauf zurückzuführen ist, dass die Bewegung des Scharnierflügels in einem Kreisbogen erfolgt, dessen Mittelpunkt im hinteren Teil des Scharniers und im Prinzip auf der Ebene der Rahmenoberfläche des Möbelstücks liegt, an dem die Montageplatte des Scharniers befestigt ist, während die Position des Scharnierstifts zwischen Flügel und Topf gegenüber dieser Ebene stark verändert wird, damit sich der Flügel beim Öffnen seitlich hinreichend verschieben kann. Nach jeder Rechts-Links-Ausrichtung muss somit eine weitere Justierung in der Tiefe erfolgen, um die eingetretene unerwünschte Verschiebung auszugleichen.

Diese beiden voneinander abhängigen Justierungen erschweren die Einstellung der beweglichen Möbelteile, die ungenau ist und viel Zeit kostet.

Das allgemeine Ziel dieser Erfindung besteht darin, die beschriebenen Probleme zu lösen, indem ein Rahmen-Scharnier zur Verfügung gestellt wird, bei dem die Tiefen- sowie die Rechts-Links-Justierung voneinander unabhängig erfolgt, so dass sie leichter und schneller durchgeführt werden kann. Der Aufbau des Scharniers soll dadurch nicht komplizierter werden.

Im Hinblick auf dieses Ziel wird erfindungsgemäß ein Rahmen-Scharnier für die Befestigung eines beweglichen Möbelteils an einem vorderen Möbelrahmen entwickelt, das aus einer Montageplatte mit einer Auflagefläche zur Befestigung am Möbelrahmen, einem Befestigungselement für das bewegliche Möbelteil und einem Scharnierflügel besteht, der an der Montageplatte mit Elementen zur Justierung der Position festgemacht ist und nach vorn über das Scharnier hinaus verlängert ist und an seinem einen Ende die Gelenkverbindung mit genanntem Befestigungselement am beweglichen Möbelteil aufnimmt; die Einstellteile bestehen aus einem hinteren Element zur Justierung der Tiefe des Scharniers mit entsprechender Längsverschiebung des Flügels auf der Montageplatte und einer vorderen Schraube, die Scharnierflügel und Montageplatte direkt verbindet und auf diese einwirkt, indem zur Höheneinstellung des Scharniers zwischen Montageplatte und Scharnierflügel im hinteren Teil des Scharniers eine entsprechende Winkelverstellung erfolgt, wobei der hintere Teil des Scharniers, in dem die Winkelverstellung erfolgt, auf einer Ebene liegt, die unterhalb der genannten Auflagefläche der Montageplatte verläuft.

Um die innovativen Eigenschaften der vorliegenden Erfindung und ihre Vorteile im Vergleich zur herkömmlichen Technik zu verdeutlichen, wird nachfolgend an Hand der beiliegenden Zeichnungen beispielhaft eine mögliche Anwendungsvariante der vorstehenden Prinzipien beschrieben. In den Zeichnungen

stellt Fig. 1 eine Längsschnitt-Seitenansicht entlang der Linie I-I der Fig. 1 eines erfindungsgemäßen Scharniers dar;

stellt Fig. 2 eine Ansicht im Grundriss des Scharniers in Fig. 1 ohne Scharniertopf für die Befestigung dar.

Fig. 1 stellt ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Rahmen-Scharnier dar. Das Scharnier besteht aus einer Montageplatte 11, an der ein Scharnierflügel 12 befestigt ist, dessen Position an der Platte mit Hilfe der vorderen und hinteren Einstellelemente 13 bzw. 14 verändert werden kann. Am vorderen Ende des Scharnierflügels befindet sich ein Scharnierstift an einem Element 16, das beispielsweise ein Scharniertopf sein kann und der Befestigung am beweglichen Möbelteil 17 dient.

Die Montageplatte 11 hat eine untere Montagefläche 17, die an der Seitenfläche 18 des vorderen Möbelrahmens 19 anliegt. Eine Schraube 30 befestigt die Platte am Möbel. Der vordere Teil des Scharnierflügels mit dem Stift ist nach unten abgebogen, so dass sich die Gelenkverbindung außerhalb der Öffnung im Anschlagrahmen des beweglichen Möbelteils befindet. "Unten" bedeutet hier die Befestigungsrichtung der Montageplatte am Möbel, d. h. "unten" in Bezug auf das Scharnier, was nicht notwendigerweise dem "räumlichen Unten" entspricht.

Die vorderen Einstellelemente bestehen aus einer Schraube 13, die in der vorgesehenen Bohrung im Scharnierflügel befestigt ist und einen Schaft mit einem Fuß hat, der sich in einem zum Scharnier in Längsrichtung verlaufenden Langloch 21 in der Montageplatte bewegt, wie in Fig. 2 gut erkennbar ist. Die hinteren Einstellelemente bestehen demgegenüber aus einem Exzenter 14 mit einem Kopf 22, einem koaxialen zylindrischen Teil 23 und einem zylindrischen Schaft 24, der gegenüber der Achse des Kopfes exzentrisch angeordnet ist. Der zylindrische Teil 23 steckt in einer sich quer im Scharnierflügel 12 befindlichen ovalen Nut 25. Teil 23 hat in der Nut ein minimales Spiel in Richtung Längsachse des Scharniers, so dass der Kopf 22 am Scharnierflügel anliegt. Der genietete Schaft 24 befindet sich in einer Bohrung in der Montageplatte.

Es ist klar, eine Drehung des Exzenters 14 erzeugt eine parallele Bewegung zwischen Platte und Flügel, so dass das bewegliche Möbelteil sich in Richtung B verschiebt und dabei eine Verschiebung in der Tiefe erfolgt, während eine Drehung der Schraube 13 eine Winkelverstellung des vorderen Teils des Scharnierflügels gegenüber der Platte um eine quer zum Scharnier und in der Nähe des hinteren Exzenters verlaufende Achse erzeugt, so dass das bewegliche Möbelteil sich in Richtung A verschiebt und dabei eine Justierung in der Höhe erfolgt, d. h. eine Recht-Links-Ausrichtung des beweglichen Möbelteils.

Um die vom Exzenter hervorgerufene Bewegung zu steuern, kann der Scharnierflügel Hülsen 27 haben, denen ebensolche Hülsen 28 in der Montageplatte 28 entsprechen.

Damit die für die Winkelverstellung des Scharnierflügels gegenüber der Montageplatte erforderliche Nachgiebigkeit erreicht wird, berühren Flügel und Platte sich im Prinzip nur im hinteren Bereich, wo die Verstellachse verlaufen soll, d. h. in der Nähe des hinteren Exzenters.

Die Berührung von Montageplatte und Scharnierflügel findet auf einer Ebene 29 statt, auf der auch die entsprechende Winkelverstellung zur Justierung der Tiefe erfolgt und die gegenüber der Befestigungsebene 17 der Platte niedriger ist. Vorzugsweise verläuft die Ebene 29 in der Nähe des Stiftes 15.

Dazu ist das aus Blech bestehende hintere Ende 31 der Befestigungsplatte abgebogen, damit es sich unterhalb der Auflagefläche 17 befindet. Der hintere Teil des Scharnierflügels ist ebenfalls entsprechend abgebogen.

An diesem Punkt wird deutlich, wie die gestellten Ziele erreicht werden. Damit die Verbindung von Montageplatte und Scharnierflügel (im Prinzip die Einstellebene des Exzenters) sich unterhalb der Auflagefläche der Platte am Möbelstück befindet, also auf einer dem Stift 15 möglichst nahen Ebene (die parallel zur Neigungsebene von Platte und Flügel verläuft), hat die bogenförmige Bewegung des Stiftes 15 nach Drehen der Schraube 13 eine Tangente, die aufgrund der gewünschten möglichst geringen Justierung im Prinzip parallel zur Richtung "A" ohne Einfluss auf Richtung "B" verläuft. Daher sind beide Justierungen voneinander unabhängig.

Selbstverständlich ist die vorstehende Umsetzung unter Anwendung der neuartigen Prinzipien der vorliegenden Erfindung als beispielhafte Darstellung für die Anwendung dieser neuartigen Prinzipien zu werten und darf deshalb nicht als Einschränkung des Patentschutzes für die hier formulierten Ansprüche gewertet werden. Beispielsweise kann die exakte Form der Teile und deren Abmessungen entsprechend den spezifischen Erfordernissen variieren.

Claims (5)

1. Rahmen-Scharnier für die Befestigung eines beweglichen Möbelteils an einem vorderen Möbelrahmen, das aus einer Montageplatte mit einer Auflagefläche zur Befestigung am Möbelrahmen, einem Befestigungselement für das bewegliche Möbelteil und einem Scharnierflügel besteht, der an der Montageplatte mit Elementen zur Justierung der Position festgemacht ist und nach vorn über das Scharnier hinaus verlängert ist und an seinem einen Ende die Gelenkverbindung mit genanntem Befestigungselement am beweglichen Möbelteil aufnimmt; die Einstellteile bestehen aus einem hinteren Element zur Justierung der Tiefe des Scharniers mit entsprechender Längsverschiebung des Flügels auf der Montageplatte und einer vorderen Schraube, die Scharnierflügel und Montageplatte direkt verbindet und auf die, sie einwirkt, indem zur Höheneinstellung des Scharniers zwischen Montageplatte und Scharnierflügel im hinteren Teil des Scharniers eine entsprechende Winkelverstellung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Teil des Scharniers, in dem die Winkelverstellung erfolgt, auf einer Ebene liegt, die unterhalb der genannten Auflagefläche der Montageplatte verläuft.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte untere Ebene im Prinzip in der Nähe der Gelenkverbindung von Scharnierflügel und Befestigungselement am beweglichen Möbelteil verläuft.

3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Element einen Exzenter hat, der zwischen beweglichem Möbelteil und Montageplatte in Längsrichtung zum Scharnier wirkt.

4. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Schraube im Scharnierflügel befestigt ist und einen Fuß hat, der sich in einem Langloch in der Montageplatte bewegt.

5. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Teil der Montageplatte und des Scharnierflügels abgebogen ist, damit er sich unterhalb der Auflagefläche befindet, und dass Platte und Flügel sich im hinteren Teil beweglich berühren, der hier tiefer liegt und wo sich der Einstellexzenter befindet.