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Die
Erfindung betrifft einen klappbaren Rücksitz für Fahrzeuge, insbesondere Personen-
oder Kombikraftwagen, gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
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Klappbare
Rücksitze
dienen in Personen- oder Kombikraftwagen zur Schaffung von zusätzlicher
Ladefläche
im Bereich hinter den beiden Vordersitzen, wobei zum einen die Rückseite
der lediglich auf das Sitzteil oder Sitzkissen des Rücksitzes
aufgeklappten Rückenlehne
als Ladefläche
nutzbar ist oder zum anderen das Paket aus Sitzteil und darauf aufgeklappter
Rückenlehne
vertikal an die Rückseite der
Rückenlehne
des Vordersitzes angeschwenkt wird, so daß der insgesamt vom Rücksitz freigegebene
Raum als Zusatzladeraum genutzt werden kann. Wegen des nur begrenzten
Raumangebots im Fahrzeug muß,
um die Rückenlehne
vollständig
auf das Sitzteil aufklappen zu können,
die Kopfstütze
von der Rückenlehne
abgenommen oder zumindest aus der momentanen Höheneinstellposition in eine
die Klappbewegung der Rückenlehne
nicht behindernde Tiefstlage überführt werden.
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Bei
einem bekannten Fahrzeugsitz mit umklappbarer Rückenlehne (
DE 197 44 562 A1 ) ist in der
Rückenlehne
eine Verschiebevorrichtung für
die Kopfstütze
integriert, die einerseits beim Vorklappen der Rückenlehne den Abstand des Kopfpolsters
zur Lehenoberkante auf ein Minimum reduziert, damit das für einen
großen
Sitzbenutzer auf einer großen Höhe eingestellte
Kopfpolster beim Umklappen nicht an den Karroseriehimmel stößt und die
Umklappbewegung der Rückenlehne
blockiert, und die andererseits beim Rückklappen der Rückenlehne
das Kopfpolster in genau die vor dem Umklappen eingenommene Höheneinstellung
zurückführt. Hierzu
sind zwei das Kopfpolster tragende Tragstangen in je einer in der
Rückenlehne
angeordneten Führungshülse axial verschieblich
aufgenommen und durch eine Traverse fest miteinander verbunden.
Die Traverse ist von der Seele eines Bowdenzugs durchsetzt, die
an einer in der Rückenlehne
befestigten Schelle eingehängt
ist, während
die Hülle
des Bowdenzugs sich von unten an der Traverse abstützt. Konzentrisch
zur Seele ist eine Druckfeder angeordnet, die zwischen der Schelle
und der Traverse verspannt ist. Der Bowdenzug ist an der Rückenlehne
so befestigt, daß er
durch die Klappbewegungen der Rückenlehnen
betätigt
wird. Wird die Rückenlehne
nach vorn geklappt, gibt die Hülle
des Bowdenzugs nach, und die Druckfeder entspannt sich und drückt dabei
die Traverse nach unten. Die Kopfstütze wird eingezogen. Beim Zurückklappen
der Rückenlehne
schiebt die Hülle
des Bowdenzugs die Traverse unter Zusammendrücken der Druckfeder wieder
nach oben. Eine zusätzliche
mechanische Memoryeinheit sorgt dafür, daß dabei die vor dem Umklappen
vorhandene Kopfstützeneinstellung
wieder erreicht wird.
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Bei
einem bekannten Rücksitz
dieser Art (
DE 33 06
188 C2 ) ist im Polster der Rückenlehne eine vom einem Polsterteil
ausgefüllte
Aussparung vorgesehen, und Kopfstütze und Polsterteil sind über eine Kinematik
so miteinander gekoppelt, daß beim
Umklappen der Rückenlehne
gegen die Kraft einer Rückstellfeder
einerseits das Polsterteil vor die Rückenlehne im Abstand von deren
oberen Rand bewegt und anderseits das Kopfpolster der Kopfstütze in die
freigewordene Aussparung verlagert wird. Beim Zurückklappen
sorgt die Rückstellfeder dafür, daß die Kopfstütze, und
damit zwangsläufig
das Kopfpolster, wieder in die Ausgangsstellung zurückkehren.
Zur Realisierung der Kinematik sind die beiden das Kopfpolster tragenden
Tragstangen der Kopfstütze
in Hülsen
aufgenommen, die an einem in den Führungen gehaltenen Schlitten
festgelegt sind. In den Hülsen
sind die Tragstangen der Kopfstütze axial
verschieblich geführt
und können
mittels Rastungen in jeder Höheneinstellung
der Kopfstütze
mit den Hülsen
verrastet werden. Die Rückstellfeder
ist zwischen Schlitten und Rückenlehne
eingehängt
und ein bei Umklappen der Rückenlehne
sich verkürzendes
Seil greift an dem Schlitten an. Um beim Umklappen der Rückenlehne
das Kopfpolster in die vom Polsterteil freigegebene Aussparung einzuführen, muß zuvor
das Kopfpolster aus seiner momentanen Höheneinstellposition durch Überdrücken der
Rastungen zwischen Tragstangen und Hülsen in seine tiefste Stellung,
dem sog. Abstandsminimum, in dem das Kopfpolster mit seinem unteren
Rand an der Oberkante der Rückenlehne
anstößt, von
Hand überführt werden.
Die vor dem Umklappen eingenommene Höhe des Kopfpolsters muß dann durch
manuelles Herausziehen der Kopfstütze aus dem Abstandsminimum
mit Überdrücken der
Rastungen wieder hergestellt werden.
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Der
bei Kraftfahrzeugen gesetzlich vorgeschriebene Sicherheitsstandard
sieht vor, daß in
Gebrauchsstellung des Rücksitzes
das Kopfpolster eine definierte Einstellhöhe, die eine untere Grenze
für den
Kopfstützengebrauch
darstellt, nicht unterschritten werden darf. Dieser untere Grenzwert
der Einstellhöhe
des Kopfpolsters beträgt
750 mm, gemessen vom sog. SAP. Beim Umklappen der Rückenlehne
muß jedoch
aus Gründen
der beschränkten
Platzverhältnisse,
insbesondere in den Kraftfahrzeugen der Kompaktklasse, diese Grenze
unterschritten werden.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Rückenlehne
der eingangs genannten Art mit technisch einfachen Mitteln sicherzustellen,
daß nach
Zurückklappen
der Rückenlehne
in die Sitzgebrauchslage das beim Umklappen der Rückenlehne unter
die zulässige
Absenkgrenze verschobene Kopfpolster die geforderte Mindesteinstellhöhe wieder
selbständig
einnimmt.
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Die
Aufgabe ist erfindungsgemäß durch
die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
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Der
erfindungsgemäße klappbare
Rücksitz hat
den Vorteil, daß ohne
konstruktive Umrüstung
der Kopfstütze
oder der Halterungen für
die Kopfstütze
in der Rückenlehne
nur durch das Vorsehen eines einfachen federelastischen Elements
einerseits die Kopfstütze
auf ein zum Umklappen der Rückenlehne erforderliches
Niedrigmaß in
die Rückenlehne
eingeschoben werden kann und andererseits sichergestellt ist, daß bei Wiederaufrichten
der Rückenlehne in
die Sitzgebrauchslage die gesetzliche Vorschrift nach Vorgabe einer
Mindesteinstellhöhe
des Kopfpolsters von selbst, ohne Zutun des Benutzers, erfüllt wird.
Das Einschieben der Kopfstütze
in die Rückenlehne
aus der gesetzlich definierten Einstellposition des Kopfpolsters
heraus erfolgt dadurch, daß nach Anschlag
des Kopfpolsters an der Rückseite
der Rückenlehne
des Vordersitzes, die Rückenlehne
weitergeschwenkt wird, wodurch das Kopfpolster unter Spannen des
federelastischen Elements durch die Tragstange der Kontur der Rückseite
der Vordersitzlehne folgt. Ist die Schwenkachse der Rückenlehne an
dem Sitzkissen des Rücksitzes
festgelegt und das Sitzkissen noch um eine in seinem vorderen Bereich angeordnete
Schwenkachse schwenkbar, so wird beim Anschwenken des Sitzkissens
mit darauf aufgeklappter Rückenlehne
an die Rückseite
der Vordersitzlehne die das Kopfpolster einschiebende Druckkraft
durch den Fußraumboden
aufgebracht, auf den das Kopfpolster bei der Schwenkbewegung des
Sitzkissens aufschwenkt. Durch diese Ausnutzung der im Schwenkweg
der Rückenlehne
liegenden Komponenten im Fahrzeuginnenraum, nämlich der Vordersitzlehne und
des Fußraumbodens, braucht
die gegen das federelastische Element eingeschobene Kopfstütze nicht
verriegelt zu werden, so daß auch
keine Mittel zu deren Entriegelung vorgehalten werden müssen. Auch
dies läßt die Fertigungskosten
gering halten.
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Vorteilhafte
Ausführungsformen
des erfindungsgemäßen Rücksitzes
mit zweckmäßigen Weiterbildungen
und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.
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Gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung ist das Federelement als Druckfeder ausgebildet, die sich
einerseits am Grunde der Führungshülse und
andererseits an einem in der Führungshülse axial
verschieblichen Federteller abstützt. Mit
dem Federteller wirkt ein die maximale Blocklänge der Druckfeder begrenzender
Anschlag zusammen, der in der Führungshülse so angeordnet
ist, daß der
Federteller in der definierten Einstellposition des Kopfpolsters
an dem Ende der Tragstange anliegt. Vorzugsweise ist dabei der Federteller
auf einem vom Hülsengrund
in die Hülse
hineinragenden Schraubenbolzen geführt und der Anschlag von dem Bolzenkopf
oder einer auf das Bolzenende aufgeschraubten Sicherungsmutter gebildet.
Zur für
den Benutzer individuell angepaßten
Höheneinstellung der
Kopfstütze
muß in
bekannter Weise die Kopfstütze
aus der definierten Einstellposition des Kopfpolsters heraus manuell
durch Überdrücken einer
zwischen der mindestens einen Führungshülse und
der mindestens einen Tragstange wirksamen Rastung verstellt werden.
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Die
Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
im folgenden näher
beschrieben. Es zeigen in schematischer Darstellung:
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1 eine
Seitenansicht eines Rücksitzes mit
Sitzkissen, Rückenlehne
und Kopfstütze,
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2 eine
Vorderansicht eines vergrößerten Ausschnitts
der Rückenlehne
mit darin aufgenommener Kopfstütze,
teilweise geschnitten,
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3 Eine
vergrößerte Darstellung
des Ausschnitts III in 2.
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Der
in 1 in Seitenansicht schematisch skizzierte Rücksitz 10,
der im Innenraum 11 eines Personen- oder Kombikraftwages
hinter einem mit seiner Rückenlehne 131 ausschnittweise
angedeuteten Vordersitz 13 angeordnet ist, weist ein Sitzkissen 14 auf,
das mit einer hier nicht dargestellten, manuell lösbaren Verriegelungsvorrichtung
am Fahrzeugboden 12 fixiert und um eine fahrzeugfeste Schwenkachse 15,
die im vorderen Bereich des Sitzkissens 14 an dessen Unterseite
angeordnet ist, schwenkbar ausgebildet ist. Am Sitzkissen 14 ist über einen
nicht dargestellten sog. Sitzbeschlag eine Rückenlehne 16 schwenkbar
festgelegt, deren quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete und
parallel zur Schwenkachse 15 des Sitzkissens 14 verlaufende Schwenkachse
mit 17 angedeutet ist.
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Die
Rückenlehne 16 ist
mit einer Kopfstütze 18 versehen,
die aus zwei parallel zueinander ausgerichteten Tragstangen 19 und
einem von den beiden Tragstangen 19 aufgenommen Kopfpolster 20 besteht.
Die beiden Tragstangen 19 können dabei mit einem das Kopfpolster 20 tragenden
Querteil zu einem U-förmigen
Bügel einstückig verbunden
sein. Die Kopfstütze 18 ist
in einer in der Rückenlehne 16 festgelegten
Führung 21 axial
verschieblich gehalten und kann dadurch so verschoben werden, daß das Kopfpolster 20 eine
gewünschte,
auf den Sitznutzer abgestimmte Höhenposition,
in welcher der Kopf des Sitzbenutzers optimal abgestützt ist,
einnimmt. Die Führung 21 weist
zwei im gleichen Abstand wie die Tragstangen 19 voneinander
angeordnete Führungshülsen 22 zur
verschieblichen Aufnahme der Tragestangen 19 auf, die im
Polster 23 der Rückenlehne 16 integriert
und an dem nicht dargestellten Lehnenrahmen der Rückenlehne 16 befestigt
sind. Die Führungshülsen 22 sind
am Hülsengrund
mit einem Hülsenboden 222 geschlossen
und stützen
sich an ihrem vom Hülsengrund
abgekehrten Hülsenende
mit einem Abdeckflasch 221 im Lehnenpolster 23 ab.
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In 1 und 3 ist
die Kopfstütze 18 in einer
Einstellhöhe
dargestellt, in welcher das Kopfpolster 20 eine definierte
Einstellposition einnimmt. Diese definierte Einstellposition des
Kopfpolsters 20, die 750 mm über den sog. SAP beträgt, entspricht
einer Mindesteinstellhöhe
der Kopfstütze 18,
die bei Sitzbenutzung nach den Vorschriften des für Kraftfahrzeuge
gültigen
Sicherheitsstandards eingehalten werden muß und nicht unterschritten
werden darf. In 1 ist noch zusätzlich die
Kopfstütze 18 in
einer strichlinierten Position dargestellt, in welcher die Unterkante
des Kopfpolsters 20 auf der Oberkante der Rückenlehne 16 aufstößt und das
Kopfpolster 20 ein Abstandminimum zur Rückenlehne 16 einnimmt.
Im Bereich oberhalb der vorgegebenen definierten Einstellposition
des Kopfpolsters 20 ist die Kopfstütze 18 durch manuelles
Ziehen oder Drücken
in vertikaler Richtung so verstellbar, daß das Kopfpolster 20 eine gewünschte Position
einnimmt, in der der Kopf des Sitzbenutzers optimal abgestützt ist.
Diese Höhenverstellung
der Kopfstütze 18 erfolgt
in bekannter Weise durch Überdrücken einer
Rastung 24, die in jeder Führungshülse 22 zwischen dieser
und der darin geführten
Tragstange 19 wirksam ist. Wie aus 2 zu sehen
ist, umfaßt
jede Rastung 24 zwei diametral in der Führungshülse 22 gegenüberliegende
Rastelemente 25 und eine Mehrzahl von an der Tragstange 19 in
zwei Reihen mit Abstand aufeinanderfolgenden Rastmulden 26,
wobei die beiden Rastmuldenreihen diametral gegenüberliegend
an jeder Tragstange 19 angeordnet und je einem Rastelement 25 zugekehrt sind.
Jeweils eine Reihe von Rastmulden 26 wirkt mit einem Rastelement 25 zusammen.
Die Rastungen 24 sind dabei so angeordnet, daß sie nur
in einem Höheneinstellbereich
der Kopfstütze 18 wirksam sind,
der oberhalb der in 2 dargestellten Mindesteinstellhöhe der Kopfstütze 18 mit
der vorgegebenen definierten Einstellposition des Kopfpolsters 20 liegt.
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Soll
die Rückenlehne 16 des
Rücksitzes 10 zwecks
Gewinnung von Ladefläche
hinter den Vordersitzen 13 des Kraftfahrzeugs um seine
Schwenkachse 17 auf das Sitzkissen 14 aufgeklappt
werden, so ist es aus Gründen
des bis zur Rückseite
der Rückenlehne
des Vordersitzes 13 zur Verfügung stehenden Raumes erforderlich,
zwischen dem Kopfpolster 20 der Kopfstütze 18 und der Rückenlehne 16 das
Abstandsminimum herzustellen, so daß die Oberkante des Kopfpolsters 20 an
der Rückseite
der Vordersitzlehne 131 entlangschwenken kann. Um den Sicherheitsstandard
einzuhalten, muß zugleich beim
Rückschwenken
der Rückenlehne 16 sichergestellt
werden, daß das
Kopfpolster 20 die definierte Einstellposition ohne Zutun
des Benutzers automatisch einnimmt. Um dies zu realisieren, ist
in jeder Führungshülse 22 zwischen
der Tragstange 19 und der Führungshülse 22 eine federelatisches
Element 27 so angeordnet, daß des es durch die Tragstange 19 erst
gespannt wird, wenn durch Druckkrafteinwirkung die Einstellhöhe der Kopfstütze 18 von
der definierten Einstellposition des Kopfpolsters 20 aus
reduziert wird. Hat das Kopfpolster 20 das Abstandsminimum
erreicht, so ist das federleastische Element 27 soweit
gespannt, daß es
nach Wegfall der Druckkraft die Tragstange 19 soweit zurückschiebt,
daß das Kopfpolster 20 wieder
seine definierte Einstellposition gemäß 2 einnimmt.
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Im
beschriebenen Ausführungsbeispiel
ist das federelastische Element 27 als Druckfeder 28 ausgebildet,
die sich einerseits am Hülsenboden 222 der
Führungshülse 22 und
andererseits an einem in der Führungshülse 22 axial
verschieblichen Federteller 29 abstützt. Damit die Druckfeder 28 einerseits eine
ausreichend große
Kraft zum Zurückschieben der
Kopfstütze 18 besitzt
und andererseits die Kopfstütze 18 nicht über die
definierte Einstellposition des Kopfpolsters 20 hinaus
verstellt, ist in der Führungshülse 22 ein
Anschlag 30 vorgesehen, der den Federweg der Druckfeder 28 auf
eine maximale Blocklänge
der Druckfeder 28 begrenzt. Hierzu ist der Federteller 29 auf
einem Schraubenbolzen 31 geführt, der vom Hülsenboden 222 der
Führungshülse 22 in die
Führungshülse 22 hineinragt
und außen
am Hülsenboden 222 durch
eine Sicherungsmutter 32 mit Sicherungsscheibe 33 abgestützt ist.
Der vom Hülsenboden 222 entfernt
liegende Bolzenkopf 311 bildet den Anschlag 30 für den Federteller 29.
Bolzenkopf 311 und Sicherungsmutter 32 können vertauscht
werden, so daß letztere
den Anschlag 30 bildet. Da die Rastmulden 26 an
den Tragstangen 19 ausschließlich in dem durch die definierte
Einstellposition des Kopfpolsters 20 festgelegten Eintauchbereich
der Tragestangen 19 angeordnet sind, sind die Rastungen 24 in
dem Verschiebebereich der Kopfstütze 18 zwischen
dem Abstandsmimimum und der definierten Einstellposition des Kopfpolsters 20 nicht wirksam.
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In 1 ist
strichliniert die Position von Rückenlehne 16 mit
Kopfstütze 18 dargestellt,
wenn sie mit ihrer Lehnenvorderfläche auf die Sitzkissenoberfläche aufgeklappt
ist. Nunmehr kann das Sitzkissen 14 mit aufgeklappter Rückenlehne 16 um
seine Schwenkachse 15 nach vorn in Richtung Vordersitz 13 geschwenkt
werden, bis die Rückseite
der Rückenlehne 16 an
der Rückseite
der Vordersitzlehne 131 anliegt. Die Position der sog.
Package-Lage des Rücksitzes 10 ist
in 1 ausgezogen links hinter dem Vordersitz 13 dargestellt.
Bei der Schwenkbewegung des zusammengeklappten Rücksitzes 10 in die
Package-Lage gelangt die Oberkante des Kopfpolsters 20 der
Kopfstütze 18 zur
Anlage an dem Fahrzeugboden 12 und wird beim Weiterschwenken des
Rücksitzes 10 um
eine kleine Wegstrecke am Fahrzeugboden 12 entlanggeführt, wodurch
eine Druckkraft auf das Kopfpolster 20 wirkt, die das Kopfpolster 20 durch
Einschieben der Kopfstütze 18 in
die Rückenlehne 16 in
Richtung zur Oberkante der Rückenlehne 16 verschiebt.
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Die
Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel des Rücksitzes 10 gemäß 1 beschränkt. So
kann die Schwenkachse 17 der Rückenlehne 16 fahrzeugfest
im Abstand vom Fahrzeugboden 12 angeordnet werden. In diesem
Fall wird beim Umklappen des Rücksitzes 10 zunächst das
Sitzkissen 14 an die Rückseite
der Rückenlehne 131 des
Vordersitzes 13 angeklappt und dann anschließend die
Rückenlehne 16 um
ihre Schwenkachse 17 nach vorn geschwenkt. In diesem Fall
stößt das Kopfpolster 20 der
Kopfstütze 18 an
die Unterseite des hochgestellten Sitzkissens 14 an und
letztere wird bei weiterer Schwenkbewegung der Rückenlehne 16 durch
das Sitzkissen 14 in die Rückenlehne 16 soweit
eingeschoben, daß das
Kopfpolster 20 an der Unterseite des Sitzkissens 14 entlanggleiten
kann.