DE10031688A1 - Blende für Möbel - Google Patents
Blende für MöbelInfo
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Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blende für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel. Um das problemlose Öffnen einer Tür oder Klappe eines erhöht angeordneten Möbelstückes oder Gerätes, insbesondere einer Klappe eines Geschirrspülgerätes, zu ermöglichen und dabei einerseits ein einheitliches Fugenbild zu gewährleisten und andererseits die Fertigung von Sonderfrontteilen zu vermeiden, weist die Blende erfindungsgemäß einen Hebelmechanismus auf, der einen ersten und einen zweiten Hebel aufweist, die beide unmittelbar oder mittelbar derart mit der Blende schwenkbar in Verbindung stehen und schwenkbar mit dem Möbelkorpus oder einem Gerätegehäuse, vorzugsweise eines Küchengerätes, verbindbar sind, daß die Blende in einer Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskomponente in einer zur Blendenfront der nicht verschwenkten Blende parallelen Ebene und senrecht zu den an der Blende angeordneten Schwenkachsen der Hebel verläuft, und diese Bewegung von einer relativ zum Möbelkorpus nach außen gerichteten Schwenkbewegung der Blende überlagert wird. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Geschirrspülgerät mit einer im unteren Bereich des Geschirrspülgerätes schwenkbar angeordneten und nach vorne aufschwenkbaren Klappe, wobei im Bereich unterhalb der Klappe eine erfindungsgemäße Blende angeordnet ist.
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blende für Möbel, insbesondere für Küchen
möbel.
Derartige Blenden sind in zahlreichen unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Sie
dienen zur Abdeckung von Gerätefronten oder auch zur Abdeckung von Zwischen
räumen, wie sie beispielsweise im Sockelbereich oder auch zwischen Schränken
oder Küchengeräten auftreten können.
Bei Geschirrspülgeräten, wie auch bei anderen Küchengeräten, kann es aus ergo
nomischen Gründen erforderlich sein, das Gerät nicht wie üblich auf dem Boden
stehend, sondern erhöht anzuordnen, um einerseits die Zugänglichkeit und ande
rerseits die Bedienbarkeit des Geschirrspülgerätes zu verbessern. Da auch in die
sem Fall eine optisch ansprechende Integration des Geschirrspülgerätes sowie ein
harmonisches Fugenbild gewünscht wird, muß der Sockelbereich des Geschirr
spülgerätes mit einer Frontblende, d. h. mit einer geeigneten Küchenfront verkleidet
werden.
Wird der Sockelbereich eines Geschirrspülgerätes mit einer herkömmlichen Blende
verkleidet, kollidiert aufgrund der Kinematik der Öffnungsbewegung der Klappe des
Geschirrspülgerätes die Geschirrspülerblende, d. h. die Verblendung der Geräte
klappe, mit der Oberkante der darunter angeordneten Blende. Um dieses Problem
zu lösen, wird üblicherweise zwischen der Verblendung der Geschirrspülerklappe
und der darunter angeordneten Blende eine Fuge von ca. 2 cm vorgesehen, wo
durch das Geschirrspülgerät ungehindert geöffnet werden kann. Eine derart breite
Fuge ist jedoch aus optischen Gründen unerwünscht. Eine alternative Lösungs
möglichkeit sieht vor, die Oberkante der Blende anzuschrägen, was jedoch einen
verhältnismäßig hohen Fertigungsaufwand verursacht, da Sonderfrontteile benötigt
werden. Derartige Probleme ergeben sich selbstvertändlich nicht nur bei Geschirr
spülgeräten, sondern auch bei beliebigen Klappen und Türen mit vergleichbarer
Öffnungskinematik.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das problemlose Öffnen einer
Tür oder Klappe eines erhöht angeordneten Möbelstückes oder Gerätes, insbeson
dere einer Klappe eines Geschirrspülgerätes, zu ermöglichen und dabei einerseits
ein einheitliches Fugenbild zu gewährleisten und andererseits die Anfertigung von
Sonderfrontteilen zu vermeiden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Blende für Möbel, insbesondere
für Küchenmöbel, mit einem Hebelmechanismus gelöst, der einen ersten und einen
zweiten Hebel aufweist, die beide unmittelbar oder mittelbar derart mit der Blende
schwenkbar in Verbindung stehen und schwenkbar mit dem Möbelkorpus oder ei
nem Gerätegehäuse, vorzugsweise eines Küchengerätes, verbindbar sind, daß die
Blende in einer Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskomponente in einer
zur Blendenfront der nicht verschwenkten Blende parallelen Ebene und senkrecht
zu den an der Blende angeordneten Schwenkachsen der Hebel verläuft, und diese
Bewegung von einer relativ zum Möbelkorpus oder dem Gerätegehäuse nach au
ßen gerichteten Schwenkbewegung der Blende überlagert wird.
Durch die erfindungsgemäße Blende wird gewährleistet, daß diese ein ungehin
dertes Öffnen beispielsweise der Klappe eines Geschirrspülgerätes ermöglicht. Die
erfindungsgemäße Blende weicht der Bewegung der Geschirrspülerklappe dadurch
aus, daß sie in eine Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskomponente
parallel zur Blendenfront und senkrecht zu den an der Blende angeordneten
Schwenkachsen der Hebel verläuft. Die erfindungsgemäße Blende wird somit von
der Geschirrspülerklappe wegbewegt, so daß diese verschwenkt werden kann.
Die genannte Parallelbewegung der Blende wird erfindungsgemäß durch eine
Schwenkbewegung der Blende nach außen überlagert. Hierdurch wird gewährlei
stet, daß die erfindungsgemäße Blende nicht auf einer darunterliegenden Möbel
front aufsetzt und damit nicht aus dem Schwenkbereich der Geschirrspülerklappe
wegbewegt werden kann. Die Schwenkbewegung der Blende ermöglicht es, diese
an einer unterhalb der Blende angeordneten Möbelfront oder an einem Küchenge
rät vorbeizubewegen.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die
Blende in einem ersten und einem davon beabstandeten zweiten Endbereich je
einen Hebelmechanismus auf. In üblicher Ausgestaltung der vorliegenden Erfin
dung ist die Blende in ihren beiden in Längsrichtung beabstandeten Endbereichen
mit je einem Hebelmechanismus mit dem Möbelkorpus oder auch mit einem Gerä
tegehäuse verbindbar.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Hebelmechanismus einen ersten Beschlag
aufweist, der auf der Innenseite des Möbelkorpus montierbar ist und an dem der
erste und der zweite Hebel schwenkbar angeordnet sind. Durch die Anordnung der
beiden Hebel auf einem Beschlag läßt sich die Montage sowie auch die Justierung
der erfindungsgemäßen Blende vereinfachen.
In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß der He
belmechanismus einen zweiten Beschlag aufweist, der an der zum Möbelkorpus
gerichteten Innenseite der Blende befestigt ist und an dem der erste und der zweite
Hebel schwenkbar angeordnet sind. Besonders vorteilhaft ist es, wenn in den End
bereichen der Blende jeweils ein zweiter Beschlag angeordnet ist und sich zwi
schen beiden Beschlägen eine als Klemmschutz dienende Leiste erstreckt, die im
Bereich der Blendenkante angeordnet ist. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß sich
ein unbeabsichtigtes Eingreifen in den Spalt zwischen der Klappe oder der Ver
blendung des Geschirrspülgerätes und der erfindungsgemäßen Blende während
des Verschwenkens zuverlässig verhindern läßt. Die als Klemmschutz dienende
Leiste erstreckt sich vorteilhaft über die gesamte Breite der erfindungsgemäßen
Blende, um so sicher ein Einklemmen zu verhindern.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgese
hen, daß der erste und der zweite Hebel mittels jeweils eines sich von diesen er
streckenden zylindrischen Ansatzes mit dem zweiten Beschlag schwenkbar in Ver
bindung stehen. Dabei kann der zylindrische Ansatz des ersten und/oder des
zweiten Hebels in eine seitlich offene Ausnehmung des zweiten Beschlags einführ
bar sein. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß der an der Blende befestigte zweite
Beschlag nach Montage des mit den Hebeln versehenen ersten Beschlages am
Möbelkorpus eingehängt werden kann. Ebenso ist es möglich, ohne größeren Auf
wand die erfindungsgemäße Blende auszuhängen und beispielsweise auszutau
schen.
In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungsvor
richtung vorgesehen, die ein Lösen des in die Ausnehmung eingeführten zylindri
schen Ansatzes verhindert. Dadurch kann nach dem Einhängen der erfindungsge
mäßen Blende ein unbeabsichtigtes Lösen z. B. durch Kinder oder durch versehent
liches Anstoßen an die Blende zuverlässig verhindert werden.
Besonderes vorteilhaft ist es, wenn zwischen dem ersten und dem zweiten Hebel
eine Rückholfeder angeordnet ist, die der relativ zum Möbelkorpus nach außen ge
richteten Schwenkbewegung der Blende entgegenwirkt. Dadurch wird die erfin
dungsgemäße Blende sowohl im geschlossenen wie auch im vollständig geöffneten
Zustand der Geschirrspülerklappe in die Ausgangsposition, d. h. in die geschlosse
ne Position zurückbewegt.
Der erste Hebel kann L-förmig ausgeführt sein, wobei sich im Endbereich eines der
Schenkel ein Vorsprung zur Befestigung der Rückholfeder und im Endbereich des
anderen Schenkels der zylindrische Ansatz zur schwenkbaren Verbindung des er
sten Hebels mit der Blende oder dem zweiten Beschlag befindet und wobei der er
ste Hebel im Kreuzungspunkt beider Schenkel schwenkbar mittelbar oder unmittel
bar mit dem Möbelkorpus verbindbar ist.
In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind Anschläge vorgesehen,
mittels derer die Position des ersten und des zweiten Hebels in einer nicht ver
schwenkten Stellung der Blende festgelegt wird. Dadurch wird die Schließposition
und damit die gewünschte Ausrichtung der erfindungsgemäßen Blende im ge
schlossenen Zustand festgelegt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Anschläge zum
Zwecke der Feinjustierung der Blende in ihrer Position veränderbar sind.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der zweite
Beschlag mit der Blende verschraubt.
Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Geschirrspülgerät mit einer im unteren
Bereich des Geschirrspülgerätes schwenkbar angeordneten und nach vorne auf
schwenkbaren Klappe. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das problemlose
Öffnen der Klappe des Geschirrspülgerätes zu ermöglichen und dabei einerseits
ein einheitliches Fugenbild zu gewährleisten und andererseits die Anfertigung von
Sonderfrontteilen zu vermeiden, wird ausgehend von einem derartigen Geschirr
spülgerät dadurch gelöst, daß im Bereich unterhalb der Klappe eine Blende nach
einem der Ansprüche 1 bis 12 angeordnet ist.
Die Klappe des Geschirrspülgerätes kann eine Verblendung aufweisen.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn in dem zu der Blende nach einem der Ansprüche
1 bis 12 gerichteten Bereich der Klappe des Geschirrspülgerätes oder deren Ver
blendung ein Kantenschutz vorgesehen ist, der beim Öffnen der Klappe des Ge
schirrspülgerätes mit der Blende und/oder dem daran angeordneten Hebelmecha
nismus in Berührung tritt. Die Bewegung der erfindungsgemäßen Blende wird da
durch bewirkt, daß der Kantenschutz auf die Oberkante der Blende oder auf den
Hebelmechanismus drückt und somit letztlich das Öffnen der Geschirrspülerklappe
zuläßt. Je nach Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Blende ist es ebenso mög
lich, daß der Kantenschutz auf die sich zwischen den zweiten Beschlägen erstrec
kende, als Klemmschutz dienende Leist einwirkt.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand eines
in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 bis
Fig. 4 Querschnittsdarstellungen der erfindungsgemäßen Blende mit Hebelme
chanismus sowie darüber angeordneter Verblendung einer Geschirr
spülerklappe in unterschiedlichen Positionen während des Öffnens der
Geschirrspülerklappe,
Fig. 5 und
Fig. 6 Querschnittsdarstellungen der erfindungsgemäßen Blende mit Hebelme
chanismus in unterschiedlichen Positionen bei geöffneter Geschirrspü
lerklappe,
Fig. 7 bis
Fig. 9 vergrößerte Querschnittsdarstellungen der erfindungsgemäßen Blende
mit Hebelmechanismus sowie darüber angeordneter Verblendung der
Geschirrspülerklappe in unterschiedlichen Positionen während des Öff
nens der Geschirrspülerklappe,
Fig. 10 bis
Fig. 12 perspektivische Darstellungen der erfindungsgemäßen Blende mit He
belmechanismus, über der Blende angeordneter Verblendung der Ge
schirrspülerklappe sowie Möbelkorpus in unterschiedlichen Positionen
während des Öffnens der Geschirrspülerklappe,
Fig. 13 eine Seitenansicht sowie eine Draufsicht auf die zweiten Beschläge so
wie die sich dazwischen erstreckende Leiste und
Fig. 14 eine Schnittdarstellung durch einen ersten Beschlag mit darauf angeord
netem ersten und zweiten Hebel.
Fig. 1 zeigt in einer Querschnittsdarstellung die erfindungsgemäße Blende 10 mit
Hebelmechanismus, der den ersten Hebel 20 und den zweiten Hebel 30 aufweist.
Beide Hebel 20, 30 sind mit dem ersten Beschlag 40 sowie mit dem zweiten Be
schlag 50 schwenkbar verbunden.
Der erste Beschlag 40 ist an der Seitenwandung eines Möbelkorpus 200 ver
schraubt. Der erste Hebel 20 ist mittels der Schwenkachse 26 auf dem ersten Be
schlag 40 schwenkbar angeordnet, der zweite Hebel 30 ist mittels der Schwen
kachse 36 ebenfalls auf dem ersten Beschlag 40 schwenkbar angeordnet.
In einem Endbereich eines Schenkels des L-förmig ausgeführten ersten Hebels 20
befindet sich der zylindrische Ansatz 22, der schwenkbar mit dem an der Blende 10
verschraubten zweiten Beschlag 50 verbunden ist. Der zweite Hebel 30 steht über
den zylindrischen Ansatz 32 ebenfalls schwenkbar mit dem zweiten Beschlag 50 in
Verbindung. Der zylindrische Ansatz 32 ist in die seitlich offene Ausnehmung 54
des zweiten Beschlags 50 eingeführt.
Im Endbereich des anderen Schenkels des ersten Hebels 20 befindet sich der Vor
sprung 24, der zur Halterung der Rückholfeder 60 dient, die an ihrem anderen Ende
mit dem zweiten Hebel 30 in Verbindung steht.
Beide Hebel 20, 30 liegen in der in Fig. 1 dargestellten Position an den Anschlägen
70 an, die sich auf den ersten Beschlag 40 erstrecken und als von diesem aufge
bogene Blechteile ausgeführt sind.
Von dem in Fig. 1 dargestellten zweiten Beschlag erstreckt sich die als Klemm
schutz dienende Leiste 52 über die gesamte Länge der Blende 10 und verhindert
so, daß bei dem aus Fig. 2 bis Fig. 4 ersichtlichen Öffnungvorgang der Klappe des
Geschirrspülers 100 ein größerer Spalt entsteht.
Oberhalb der Blende 10 befindet sich die Verblendung 110 der Klappe des Ge
schirrspülgerätes 100, die an ihrer Unterkante den Kantenschutz 120 aufweist.
Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Position der Geschirr
spülerklappe zeigt Fig. 2 den geringfügig geöffneten Zustand. Wird die Klappe des
Geschirrspülers 100 und damit die Verblendung 110 geringfügig verschwenkt, wie
dies aus Fig. 2 ersichtlich ist, drückt der Kantenschutz 120 auf die Blende 10 bzw.
auf die im Bereich der Blendenoberkante angeordnete Leiste 52 und bewirkt eine
Bewegung der Blende 10 von der in Fig. 1 dargestellten Position in die in Fig. 2
dargestellte Stellung.
Wie aus einem Vergleich der Stellungen des ersten Hebels 20 zwischen Fig. 1 und
Fig. 2 ersichtlich, wird dadurch der erste Hebel 20 um die Schwenkachse 26 ge
ringfügig im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch erfährt die Blende 10 eine Bewe
gung in eine Richtung, von der eine Komponente parallel zur Blendenfront 12 der
geschlossenen Blende 10 und senkrecht zu den durch die zylindrischen Ansätze
22, 32 gebildeten Schwenkachsen verläuft. Dadurch weicht die Blende 10 geringfü
gig nach unten aus, wodurch die weitere Schwenkbewegung der Verblendung 110
ermöglicht wird.
Wie aus Fig. 2 weiter ersichtlich, geht die Bewegung der Blende 10 einher mit einer
entsprechenden Verschwenkung des zweiten Hebels 30, der ebenfalls geringfügig
im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Der zweite Hebel 30 bewirkt, daß der oben be
schriebenen Ausweichbewegung der Blende 10 eine aus Fig. 2 ersichtliche
Schwenkbewegung nach außen überlagert wird. Dadurch wird gewährleistet, daß
die Blende 10 nicht an eine darunter befindliche Möbelfront oder Gerätefront an
stößt, was ein weiteres Verschwenken der Geschirrspülerklappe bzw. der Verblen
dung 110 verhindern würde.
Die beiden Hebel 20, 30 bewirken somit, daß die Blende 10 beim Verschwenken
der Verblendung 110 einerseits eine Bewegung in Fig. 1 bis 4 nach unten und an
dererseits eine Verschwenkbewegung durchläuft, wobei das Verschwenken, wie
aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, relativ zum Möbelkorpus 200 nach außen erfolgt.
Durch die erfindungsgemäße Blende wird es möglich, die Fugenbreiten zwischen
der Verblendung 110 des Geschirrspülgerätes 100 und der Blende 10 sowie zwi
schen der Blende 10 und einer darunter angeordneten Möbelfront gering zu halten.
Gleichzeitig kann die Anfertigung von Sonderfrontteilen vermieden werden.
Wird die Verblendung ausgehend von Fig. 2 weiter verschwenkt, ergibt sich das in
Fig. 3 dargestellte Bild. Das hieraus ersichtliche weitere Verschwenken der Ver
blendung 110 hat entsprechend ein weiteres Verschwenken des ersten Hebels 20
sowie des zweiten Hebels 30 in Uhrzeigerrichtung zur Folge. Dies führt zu einer
weiteren Ausweichbewegung der Blende 10, die mit einem weiteren Verschwenken
verbunden ist.
Wie aus einem Vergleich der Fig. 1 bis 3 ersichtlich, wird während des Verschwen
kens der Verblendung 110 und der daraus resultierenden Bewegung der Blende 10
die Rückholfeder 60 gespannt.
Ist die Verblendung 110 vollständig geöffnet oder tritt diese nicht mehr in Kontakt
mit der Blende 10, der Leiste 52 oder dem Hebel 20, bewirkt die gespannte Rück
holfeder 60, daß die verschwenkte Blende 10 in ihre vertikale Ausgangsposition
zurückgeholt wird. Der Hebelmechanismus befindet sich nun in der gleichen Position
wie bei der vollständig geschlossenen Verblendung 110 gemäß Fig. 1. Die vor
gespannte Rückholfeder 60 bewirkt, daß sowohl in der Stellung gemäß Fig. 1 als
auch gemäß Fig. 4 die Blende 10 geschlossen ist.
Wird ausgehend von Fig. 4 die Klappe des Geschirrspülers 100 und damit die Ver
blendung 110 zurückverschwenkt, tritt der Kantenschutz 120 zunächst erneut mit
dem erfindungsgemäßen Hebelmechanismus bzw. mit der Leiste 52 oder der Blen
de 10 in Kontakt und bewirkt einen Bewegungsablauf über die Positionen in Fig. 3,
Fig. 2 bis in die geschlossene Position gemäß Fig. 1.
Fig. 5 zeigt nochmals die Position des Hebelmechanismus gemäß Fig. 4, d. h. bei
vollständig geöffneter Klappe des Geschirrspülgerätes 100. In dieser Position kann
die Blende 10 durch Aushängen des zylindrischen Ansatzes 32 aus der Ausneh
mung 54 des zweiten Beschlags 50 geöffnet werden. Dies geschieht beispielsweise
durch Entriegelung eines nicht dargestellten Verriegelungsmechanismus und durch
Verschwenken der Klappe in die aus Fig. 5 ersichtliche Pfeilrichtung. Das Schlie
ßen der Blende 10 erfolgt in der in Fig. 6 dargestellten Pfeilrichtung durch einfaches
Herandrücken der Blende 10, wodurch der zylindrische Ansatz 32 erneut in der
Ausnehmung 54 des zweiten Beschlags 50 aufgenommen wird.
Die Fig. 7 bis 9 verdeutlichen in vergrößerter Darstellung die Öffnungsbewe
gung der Verblendung 110 sowie der erfindungsgemäßen Blende 10. Hierbei sind
identische Komponenten mit identischen Bezugszeichen wie in Fig. 1 bis 6 be
zeichnet.
Fig. 7 zeigt die Anordnung bei geschlossener Verblendung 110. Fig. 8 zeigt die ge
ringfügig verschwenkte Verblendung 110. In dieser Position drückt der Kanten
schutz 120 auf die sich zwischen den zweiten Beschlägen 50 erstreckende Leiste
52. Wird die Verblendung 110 weiterverschwenkt, ergibt sich das aus Fig. 9 ersicht
liche Bild: Die Verblendung 110 ist nun weitgehend geöffnet, und die Blende 10
durch die in Fig. 7 bis 9 nicht dargestellte Rückholfeder in die Ausgangsposition
verschwenkt.
Die Fig. 10 bis 12 zeigen die erfindungsgemäße Blende in einer perspektivi
schen Darstellung. Hierbei werden für identische Komponenten dieselben Bezugs
zeichen wie in den Fig. 1 bis 9 verwendet.
Die in Fig. 10 ersichtliche Ausführungsform zeigt, daß die Blende 10 in ihren beiden
sich in Längsrichtung erstreckenden Endbereichen mit jeweils einem zweiten Be
schlag 50 verschraubt ist. Zwischen den zweiten Beschlägen 50 erstreckt sich die
als Klemmschutz dienende Leiste 52. Ebenfalls in den beiden Endbereichen der
Blende 10 sind jeweils an den Innenseiten des Möbelkorpus 200 ein erster Be
schlag 40 verschraubt, der die Schwenkachsen 26 und 36 für den ersten 20 und
zweiten Hebel 30 trägt.
Aus Fig. 10 werden weiter die Anschläge 70 deutlich, die durch Aufbiegen von
schmalen Blechstreifen aus dem ersten Beschlag 40 gebildet werden. Diese defi
nieren eine Ruhestellung des ersten 20 und zweiten Hebels 30 in der geschlosse
nen Position der Blende 10.
Fig. 11 zeigt die Anordnung in einer geringfügig verschwenkten Position der Ver
blendung 110. Fig. 12 zeigt schließlich die vollständig geöffnete Position der Ver
blendung 110 und die mittels der Rückholfeder 60 in die Ruheposition zurückver
schwenkte Blende 10.
Fig. 13 zeigt in einer Seitenansicht sowie in einer Draufsicht die zweiten Beschläge
50, die mittels durch die Bohrlöcher 51 geführte Schrauben mit der Blende 10 ver
schraubt werden. Zwischen den zweiten Beschlägen 50 erstreckt sich die Leiste 52,
wie beispielsweise aus Fig. 10 ersichtlich. Die Leiste 52 erstreckt sich über den ge
samten Bereich zwischen den zweiten Beschlägen 50 und verhindert somit wirk
sam das Einklemmen zwischen der Blende 10 und der Verblendung 110 des Ge
schirrspülgerätes 100.
Fig. 14 zeigt eine Querschnittsdarstellung durch einen ersten Beschlag 40 sowie
die darauf angeordneten ersten 20 und zweiten Hebel 30, die mittels der Schwen
kachsen 26 und 36 schwenkbar auf dem ersten Beschlag 40 angeordnet sind. Die
Schwenkachsen 26 und 36 erstrecken sich, wie auch aus Fig. 10 ersichtlich, senk
recht zum Beschlag 40 und bewirken, daß sowohl der erste Hebel 20 als auch der
zweite Hebel 30 schwenkbar gegenüber dem ersten Beschlag 40 angeordnet sind.
Claims (15)
1. Blende (10) für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel, mit einem Hebelme
chanismus, der einen ersten (20) und einen zweiten Hebel (30) aufweist, die
beide unmittelbar oder mittelbar derart mit der Blende (10) schwenkbar in
Verbindung stehen und schwenkbar mit dem Möbelkorpus (200) oder einem
Gerätegehäuse, vorzugsweise eines Küchengerätes, verbindbar sind, daß die
Blende (10) in einer Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskompo
nente in einer zur Blendenfront (12) der nicht verschwenkten Blende (10) pa
rallelen Ebene und senkrecht zu den an der Blende (10) angeordneten
Schwenkachsen der Hebel (20, 30) verläuft, und diese Bewegung von einer
relativ zum Möbelkorpus (200) oder dem Gerätegehäuse nach außen gerich
teten Schwenkbewegung der Blende (10) überlagert wird.
2. Blende (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (10)
in einem ersten und einem davon beabstandeten zweiten Endbereich je einen
Hebelmechanismus aufweist.
3. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Hebelmechanismus einen ersten Beschlag (40) aufweist, der auf der
Innenseite des Möbelkorpus (200) montierbar ist und an dem der erste (20)
und der zweite Hebel (30) schwenkbar angeordnet sind.
4. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der Hebelmechanismus einen zweiten Beschlag (50) aufweist, der an der zum
Möbelkorpus (200) gerichteten Innenseite der Blende (10) befestigt ist und an
dem der erste (20) und der zweite Hebel (30) schwenkbar angeordnet sind.
5. Blende (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den Endberei
chen der Blende (10) jeweils ein zweiter Beschlag (50) angeordnet ist und
sich zwischen beiden Beschlägen (50) eine als Klemmschutz dienende Leiste
(52) erstreckt, die im Bereich der Blendenkante angeordnet ist.
6. Blende (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der erste
(20) und der zweite Hebel (30) mittels jeweils eines sich von diesen erstrec
kenden zylindrischen Ansatzes (22, 32) mit dem zweiten Beschlag (50)
schwenkbar in Verbindung stehen.
7. Blende nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische An
satz (22, 32) des ersten (20) und/oder des zweiten Hebels (30) in eine seitlich
offene Ausnehmung (54) des zweiten Beschlags (50) einführbar ist.
8. Blende (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verriege
lungsvorrichtung vorgesehen ist, die ein Lösen des in die Ausnehmung (54)
eingeführten zylindrischen Ansatzes (22, 32) verhindert.
9. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen dem ersten (20) und dem zweiten Hebel (30) eine Rückholfeder (60)
angeordnet ist, die der relativ zum Möbelkorpus (200) nach außen gerichteten
Schwenkbewegung der Blende (10) entgegenwirkt.
10. Blende (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hebel
(20) L-förmig ausgeführt ist, wobei sich im Endbereich eines der Schenkel ein
Vorsprung (24) zur Befestigung der Rückholfeder (60) und im Endbereich des
anderen Schenkels der zylindrische Ansatz (22) zur schwenkbaren Verbin
dung des ersten Hebels (20) mit der Blende (10) oder dem zweiten Beschlag
(50) befindet und wobei der erste Hebel (20) im Kreuzungspunkt beider
Schenkel schwenkbar mittelbar oder unmittelbar mit dem Möbelkorpus (200)
verbindbar ist.
11. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß Anschläge (70) vorgesehen sind, mittels derer die Position des ersten
(20) und des zweiten Hebels (30) in einer nicht verschwenkten Stellung der
Blende (10) festgelegt wird.
12. Blende (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß der zweite Beschlag (50) mit der Blende (10) verschraubt ist.
13. Geschirrspülgerät (100) mit einer im unteren Bereich des Geschirrspülgerätes
(100) schwenkbar angeordneten und nach vorne aufschwenkbaren Klappe,
dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich unterhalb der Klappe eine Blende
(10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 angeordnet ist.
14. Geschirrspülgerät (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die
Klappe des Geschirrspülgerätes (100) eine Verblendung (110) aufweist.
15. Geschirrspülgerät (100) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet,
daß in dem zu der Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 gerichteten
Bereich der Klappe des Geschirrspülgerätes (100) oder deren Verblen
dung (110) ein Kantenschutz (120) vorgesehen ist, der beim Öffnen der Klap
pe des Geschirrspülgerätes (100) mit der Blende (10) und/oder dem daran
angeordneten Hebelmechanismus in Berührung tritt.
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