DE10027561C1 - Ventil - Google Patents
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K41/00—Spindle sealings
- F16K41/10—Spindle sealings with diaphragm, e.g. shaped as bellows or tube
- F16K41/103—Spindle sealings with diaphragm, e.g. shaped as bellows or tube the diaphragm and the closure member being integrated in one member
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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- F16K31/00—Actuating devices; Operating means; Releasing devices
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- F16K31/06—Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic using a magnet, e.g. diaphragm valves, cutting off by means of a liquid
- F16K31/10—Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic using a magnet, e.g. diaphragm valves, cutting off by means of a liquid with additional mechanism between armature and closure member
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Abstract
Ventil mit einem Ventilkörper, einem Magnetkopf und einem zwischen einem Magnetanker und zwei Sitzdüsen schwenkbar gelagerten Schalthebel.
Description
Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Membran
ventil.
Aus der DE 42 24 389 A1 ist ein Ventil mit einem mindestens
im Längsquerschnitt T-förmigen Ventilglied bekannt, das
im Kreuzungsbereich der T-Schenkel kippbar in einem
Ventilgehäuse gelagert ist. Der mittlere Schenkel des
Ventilgliedes, das beidseitig mit einem elastischen
Schließelement versehen ist, befindet sich zwischen zwei
einander gegenüberliegenden Ventilöffnungen, die über
eine Betätigungseinrichtung wahlweise verschließbar sind.
Die Ventilöffnungen kommunizieren mit je einer seit
lichen Öffnung, die unterhalb der seitlichen Arme des
T-förmigen Ventilgliedes münden. An den Mündungen sind
Übertragungsglieder vorgesehen, die bei Druckbeauf
schlagung der seitlichen Öffnungen ein jeweiliges
Drehmoment auf die seitlichen Arme des T-förmigen
Ventilgliedes ausüben. Zudem umfasst die Betätigungs
einrichtung einen Ventilstößel, der an dem einen
seitlichen Arm des T-förmigen Ventilgliedes angreift.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Ventil zu
schaffen, bei dem mit einfachen Mitteln eine rationelle
Herstellung und präzise Schaltfunktion erreicht wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale
des Anspruchs 1 gelöst.
Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der
Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche
gekennzeichnet.
Weitere Vorteile und wesentliche Einzelheiten der
Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und
der Zeichnung zu entnehmen, die in schematischer
Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Ventils in einer geschnittenen
Seitenansicht als Beispiel zeigt.
Das in der Zeichnung dargestellte Membranventil weist
einen aus einem Unterteil 1, einem Mittelteil 2 und
einem Oberteil 3 gebildeten Ventilkörper 4 sowie einen
Magnetkopf 5 auf, der auf dem Oberteil 3 angeordnet ist
und der elektromagnetischen Ventilbetätigung dient.
In dem Unterteil 1 befindet sich eine Zuführung 6 für
den Anschluss einer hier nicht dargestellten Zuführ
leitung, die an einem Vorratsbehälter angeschlossen
sein kann und durch die ein bevorzugt flüssiges Medium,
beispielsweise Flüssigfarbe, herangeführt werden kann.
Die Zuführung 6 mündet in eine Ventilkammer 7, die in
dem Mittelteil 2 des Ventilkörpers 4 ausgebildet ist.
Der Mittelteil 2 besitzt einen Rücklauf 8 mit einer
Sitzdüse 9, die etwas in die Ventilkammer 7 hineinragt.
Auf der dem Rücklauf 8 und der Sitzdüse 9 gegenüberlie
genden Seite weist der Mittelteil 2 einen Abgang 10 und
eine weitere Sitzdüse 11 auf, die ebenfalls etwas in die
Ventilkammer 7 hineinragt. Sowohl die eine Sitzdüse 9
als auch die andere Sitzdüse 11 sind über ein Gewinde 12
axial stufenlos einstellbar, so dass bezüglich einer
zwischen den beiden Sitzdüsen 9, 11 vorgesehenen Dichtung
13 eine präzise Feinjustierung erreicht werden kann, die
bei der Ventilmontage durch einfaches Verdrehen der Sitz
düsen 9, 11 schnell durchführbar ist.
An den Rücklauf 8 kann eine mit dem Vorratsbehälter
verbundene Rückführleitung angeschlossen werden, so dass
das Medium bei geöffneter Sitzdüse 9 im Kreislauf zurück
zum Vorratsbehälter gefördert werden kann. Wenn die eine
Sitzdüse 9 mittels der Dichtung 13 verschlossen ist, ist
die gegenüberliegende andere Sitzdüse 11 geöffnet, wobei
das Medium durch den Abgang 10, an den eine Abgangslei
tung anschließbar ist, zu dem Verbraucher, beispielsweise
eine Farbmischanlage, gefördert werden kann. In der
Zeichnung ist die Dichtung 13 in einer Übergangsstellung
gezeigt, die keine definierte Schaltstellung darstellt.
In dieser Übergangsstellung sind beide Sitzdüsen 9, 11
freigegeben. Wenn das Membranventil bzw. der Magnetkopf
5 stromlos ist, ist die Sitzdüse 11 normalerweise von der
Dichtung 13 verschlossen und die Sitzdüse 9 ist frei.
Wird der Magnetkopf 5 eingeschaltet, schwenkt die
Dichtung 13 zur anderen Seite und versperrt die Sitzdüse
9, so dass die andere Sitzdüse 11 freigegeben ist.
Im Bereich einer Teilung zwischen dem Unterteil 1 und
dem Mittelteil 2 des Ventilkörpers 4 befindet sich ein
Überdruckventil 14, über das eine Verbindung zwischen
der Zuführung 6 und dem Rücklauf 8 gegeben ist. Dieses
Überdruckventil 14 kann zweckmäßig als Kugelventil
ausgeführt sein, dessen Dichtungskugel mit der Kraft
einer Druckfeder beaufschlagt ist. Sollte im Ventil,
beispielsweise an den Sitzdüsen 9, 11, oder im Abgang
10 eine Verstopfung auftreten, steigt der Druck in der
Zuführung 6 an. Dadurch wird die Dichtungskugel in dem
Überdruckventil 14 gegen die Kraft der Druckfeder von
ihrem Ventilsitz abgehoben, so dass das Medium in den
Rücklauf 8 gelangt und zum Vorratsbehälter zurückfließen
kann. Der Ventilkörper 4 kann vorzugsweise so ausgeführt
sein, dass der Unterteil 1 gegenüber dem Mittelteil 2
um 180° verdreht montiert werden kann, so dass die
Zuführung 6 auf die in der Zeichnung andere (rechte)
Seite gelangt. In diesem Falle ist das Überdruckventil
14 außer Funktion gesetzt, was in bestimmten Anwendungs
fällen vorteilhaft sein kann.
Der Magnetkopf 5 weist ein Gehäuse 15, einen Spulenkörper
16 mit einem materialeinheitlich einstückig ausgebildeten
Führungsrohr 17, eine Elektrospule 18, elektrische Steckkontakte
19, einen Magnetanker 20, einen Magnetkern 21
und eine Sicherungsmutter 22 auf. Zwischen dem Magnet
kopf 5 und dem Oberteil 3 des Ventilkörpers 4 ist eine
Schlussscheibe 23 für den Magnetfluss angeordnet.
Der Magnetkern 21 befindet sich in dem Führungsrohr 17
und weist an seinem oberen Endteil ein Außengewinde 24
auf, das in einer Gewindehülse 25 gelagert ist, die in
dem Spulenkörper 16 angeordnet ist. Durch einfaches
Verdrehen des Magnetkerns 21 kann letzterer stufenlos
präzise axial verstellt und somit genau justiert werden.
Nach dem Justieren kann die optimale Position des
Magnetkerns 21 mittels der Sicherungsmutter 22 dauerhaft
arretiert werden.
Der axial verschiebbare Magnetanker 20 ist ebenfalls in
dem Führungsrohr 17 gelagert und befindet sich koaxial
unter dem Magnetkern 21. In einem Sackloch des Magnet
ankers 20 kann eine Schraubenfeder 26 vorgesehen sein,
die sich an dem unteren Ende des Magnetkerns 21 abstützt.
An dem in einen Raum 27 des Oberteils 3 hineinragenden
unteren Endbereich des Magnetankers 20 kann ein nutför
miger Einstich 28 ausgebildet sein. In dem Raum 27
befindet sich ein Schalthebel 29, der einen etwa U-förmig
gebogenen Hebelansatz 30, einen Schwenkarm 31, einen
Hebelfortsatz 32 und einen Hebelteil 33 aufweist, der
in eine Nut des Mittelteils 2 hineinragt und einen Zapfen
trägt, der in der Nut gelagert ist und ein Schwenklager
34 mitbildet.
In den Einstich 28 des Magnetankers 20 greift das freie,
bevorzugt gerundete Ende des Hebelansatzes 30 so ein,
dass eine weitgehend spielfreie und reibungsarme Form
schlusskupplung gegeben ist. Der Schwenkarm 31 erstreckt
sich etwa koaxial zum Magnetanker 20 nach unten in den
zwischen den beiden Sitzdüsen 9, 11 existierenden
Zwischenraum. Dabei durchsetzt er eine Druckscheibe 35
und greift in die sackförmige Dichtung 13 einer Membran
36 ein, die mittels der Druckscheibe 35 am Mittelteil
2 festgelegt ist und die Ventilkammer 7 nach oben hin
gegen den Raum 27 abschließt. Die Dichtung 13 ist so
geformt, dass sie den Schwenkarm 31 formschlüssig eng
umschließt.
Der Schalthebel 29 ist vorteilhaft so gestaltet, dass
sich der Hebelansatz 30 und der Schwenkarm 31 auf der
einen (linken) Seite des Schwenklagers 34 befindet,
während der Hebelfortsatz 32 auf der anderen (rechten)
Seite des Schwenklagers 34 vorgesehen ist. Dabei kann
es günstig sein, im Oberteil 3 des Ventilkörpers 4 eine
Freisparung 37 auszubilden, in die das Endstück 38 des
Hebelfortsatzes 32 hineinragt bzw. das an dieser Frei
sparung 37 von außen zugänglich ist, so dass beispiels
weise bei einem Spannungsausfall eine Handbetätigung
des Membranventils möglich ist, indem auf das Endstück
38 gedrückt und der Schalthebel 29 so verschwenkt wird,
dass der Schwenkarm 31 mit der Dichtung 13 die Sitzdüse
9 versperrt und die gegenüberliegende Sitzdüse 11 frei
gibt.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dem Membranventil
eine Schaltstellungsanzeige zuzuordnen, indem beispiels
weise ein Mikroschalter oder ein Sensor angeordnet wird,
der mit dem Endstück 38 des Hebelfortsatzes 32 korres
pondiert.
Hinsichtlich der Druckscheibe 35 ist noch zu erwähnen,
dass diese an ihrem Randbereich eine schlitzförmige
Öffnung aufweist, durch die der das Schwenklager 34
mitbildende Hebelteil 33 des Schalthebels 29 hindurch
ragt. Die die schlitzförmige Öffnung der Druckscheibe
35 begrenzenden Seitenwandungen übergreifen dabei den
in der Nut befindlichen und das Schwenklager 34
bildenden Zapfen, so dass die Schwenklagerung des
Schalthebels mit einfachen Mitteln beim Montieren des
Oberteils 3 auf das Mittelteil 2 erzielt wird.
Für die Handbetätigung des Membranventils kann es günstig
sein, dem Schalthebel 29 eine Verriegelungsvorrichtung 39
zuzuordnen, die ein unbeabsichtigtes Zurückschwenken des
von Handbetätigten Schalthebels 29 verhindert. Dazu
kann die Verriegelungsvorrichtung 39 einen Sperrzapfen 40
aufweisen, der axial verlagerbar und/oder verdrehbar ist
und mit einem Ende in eine Ausnehmung 41 des Schalthebels
29 eingreift. Zweckmäßig ist der Sperrzapfen 40 mit der
Kraft einer Feder beaufschlagt und so ausgebildet und
angeordnet, dass er in mindestens einer Position fest
legbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung kann über einen
aus dem Oberteil 3 nach außen ragenden Betätigungsknopf
42 von Hand aktiviert oder deaktiviert werden.
Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Membran
ventils besteht darin, dass die verschiedenen Einzelteile
mit relativ großen Toleranzen und somit kostengünstig
hergestellt und montiert werden können. Nach der Montage
können die Sitzdüsen 9, 11 und der Hub des Magnetankers
20 durch einfaches Verdrehen der beschriebenen Teile
genau justiert und derart optimal aufeinander abgestimmt
werden, dass die Schaltfunktion des Membranventils einen
hohen Wirkungsgrad aufweist.
Claims (22)
1. Ventil, insbesondere Membranventil, umfassend einen
Ventilkörper (4), eine Zuführung (6), einen Rücklauf (8)
und einen Abgang (10) für ein Medium, zwei einander
gegenüberliegende Sitzdüsen (9, 11), die axial
einstellbar gelagert sind, einen Magnetkopf (5) mit
einem Magnetkern (21) und einem axial verlagerbaren
Magnetanker (20), dessen Hub einstellbar ist, und einem
schwenkbar gelagerten Schalthebel (29), der über einen
Hebelansatz (30) mit dem Magnetanker (20) korrespondiert
und einen in eine Membran (36) hineinragenden Schwenkarm
(31) für eine zwischen den Sitzdüsen (9, 11) verlagerbare
Dichtung (13) aufweist.
2. Ventil nach vorstehendem Anspruch, dadurch gekenn
zeichnet, dass die eine Sitzdüse (9) des Rücklaufs (8)
und/oder die andere Sitzdüse (11) des Abgangs (10) über
ein Gewinde (12) stufenlos einstellbar sind.
3. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern
(21) in einer Gewindehülse (25) axial stufenlos ein
stellbar ist.
4. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet
kern (21) mit einem an seinem oberen Endteil vorgesehenen
Außengewinde (24) in die Gewindehülse (25) eingreift.
5. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern
(21) mittels einer am Magnetkopf (5) vorgesehenen
Sicherungsmutter (22) in der eingestellen Position
arretierbar ist.
6. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern
(21) und der Magnetanker (20) in einem Führungsrohr (17)
gelagert sind, das mit dem Spulenkörper (16) einer
Elektrospule (18) einstückig ausgebildet ist.
7. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelansatz
(30) des Schalthebels (29) mit einem Ende in einen nut
förmigen Einstich (28) des Magnetankers (20) eingreift.
8. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in den
Einstich (28) eingreifene Ende des Hebelansatzes (30)
gerundet ist.
9. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm
(31) des Schalthebels (29) koaxial mit dem Magnetanker
(20) und dem Magnetkern (21) angeordnet ist.
10. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel
(29) einen Hebelfortsatz (32) aufweist, dessen Endstück
(38) an einer Freisparung (37) des Ventilkörpers (3)
zugänglich ist.
11. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem
Magnetanker (20) korrespondierende Hebelansatz (30) und
der Schwenkarm (31) des Schalthebels (29) an einer
Seite des Schalthebel-Schwenklagers (34) und der Hebel
fortsatz (32) des Schalthebels (29) an einer gegenüber
liegenden anderen Seite des Schwenklagers (34) angeordnet
sind.
12. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück
(38) des Hebelfortsatzes (32) zum Verschwenken des
Schalthebels (29) von Hand betätigbar ist.
13. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Endstück
(38) des Hebelfortsatzes (32) ein Sensor oder ein
Mikroschalter zugeordnet ist.
14. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schalt
hebel (29) eine das Verschwenken sperrende Verriegelungs
vorrichtung (39) zugeordnet ist.
15. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriege
lungsvorrichtung (39) einen Sperrzapfen (40) aufweist,
der in eine Ausnehmung (41) des Schalthebels (29)
eingreift.
16. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriege
lungsvorrichtung (39) mit einer Federkraft beaufschlagt
ist und in mindestens einer Position festlegbar ist.
17. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran
(36) über eine Druckscheibe (35) in dem Ventilkörper
(5) gehalten ist.
18. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckscheibe
(35) eine Öffnung aufweist, durch die ein das Schwenk
lager (34) mitbildender Hebelteil (33) des Schalthebels
(29) hindurchragt, und dass Seitenwandungen der Öffnung
einen in einer Nut des Ventilkörpers (5) befindlichen
Zapfen des Schwenklagers (34) übergreifen.
19. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die an der
Membran (36) angeformte Dichtung (13) den Schwenkarm
(29 formschlüssig umfasst.
20. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der
Zuführung (6) und dem Rücklauf (8) des Ventilkörpers
(4) ein Überdruckventil (14) angeordnet ist.
21. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Überdruck
ventil (14) ein gegen die Kraft einer Feder öffnendes
Kugelventil ist.
22. Ventil nach einem oder mehreren der vorstehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventil
körper (5) eine Teilung aufweist und durch Verdrehen
eines Unterteils (1) des Ventilkörpers (5) das Über
druckventil (14) außer Funktion bringbar ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE2000127561 DE10027561C1 (de) | 2000-06-02 | 2000-06-02 | Ventil |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE2000127561 DE10027561C1 (de) | 2000-06-02 | 2000-06-02 | Ventil |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10027561C1 true DE10027561C1 (de) | 2001-10-31 |
Family
ID=7644591
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2000127561 Expired - Fee Related DE10027561C1 (de) | 2000-06-02 | 2000-06-02 | Ventil |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE10027561C1 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102004021765A1 (de) * | 2004-04-30 | 2005-11-24 | Günter Biechele | Klappenventil |
DE102010051742A1 (de) | 2010-11-19 | 2012-05-24 | Christoph Miethke | Hebelventil mit Piezo-Aktor-Antrieb |
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Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3334158C1 (de) * | 1983-09-21 | 1985-01-17 | Sauer, Otto, 6800 Mannheim | Magnetventil |
DE3334160C2 (de) * | 1983-09-21 | 1986-07-24 | Sauer, Otto, 6800 Mannheim | Magnetventil |
DE4224389A1 (de) * | 1992-07-23 | 1994-01-27 | Roemer J C Avs Gmbh | Ventil mit T-förmigem bzw. N-förmigem, wippenartigem Ventilglied |
-
2000
- 2000-06-02 DE DE2000127561 patent/DE10027561C1/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
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D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
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