DE1077016B

DE1077016B - Anlaufsicherung fuer druckmittelbetriebene Arbeits-maschinen, insbesondere fuer den Bergbau

Info

Publication number: DE1077016B
Application number: DE1956P0016563
Authority: DE
Inventors: Josef Holtmann
Original assignee: Paul Pleiger Maschinenfabrik &
Current assignee: Paul Pleiger Maschinenfabrik &
Priority date: 1956-07-02
Filing date: 1956-07-02
Publication date: 1960-03-03

Description

DEUTSCHES

Es sind Sicherheitsvorrichtungen für druckmittelbetriebene Arbeitsmaschinen bekannt, welche aus einem vor der Arbeitsmaschine angeordneten Ventil mit einem druckmittel- und federbelasteten Verschlußstück bestehen, das nach Absinken oder Wegbleiben des Druckes im zuströmenden Druckmittel selbsttätig schließt. Bei einem Wiederansteigen des Arbeitsmitteldruckes bleibt das Verschlußstück zunächst in der Verschließlage, bis von Hand ein Druckknopf betätigt wird, der das Öffnen des Verschlußstückes verursacht, so daß das Druckmittel wieder der Arbeitsmaschine zuströmt. Üblicherweise wird an der Arbeitsmaschine ein als Fahrventil wirkendes Durchgangs-Absperrventil angeordnet. Die Erfahrung hat aber gelehrt, daß an den Arbeitsmaschinen als Fahr- oder Steuerventile angeordnete Durchgangs-Absperrventile üblicher Bauart meistens nicht geschlossen werden, falls der Druck des Arbeitsmittels, beispielsweise durch eine Störung an der Verdichteranlage, absinkt oder ausbleibt. Wenn nun in Strömungsrichtung vor dem der Steuerung der Arbeitsmaschine dienenden Durchgangs-Absperrventil die bekannte Sicherheitsvorrichtung angeordnet ist, so verhindert diese beim Wiedereinsetzen der Druckmittelzufuhr in der die Sicherheitsvorrichtung und das Durchgangs-Absperrventil enthaltenden Leitung zwar zunächst ein Wiederanlaufen der Arbeitsmaschine. Es besteht aber der Nachteil, daß bei einer Betätigung des Druckknopfes der Sicherheitsvorrichtung das Druckmittel über das in Öffnungsstellung verbliebene Durchgangs-Absperrventil stets in voller Menge und mit vollem Druck der Arbeitsmaschine zuströmt, wodurch ein plötzlicher Anlauf der Arbeitsmaschine bewirkt wird und Schaden entstehen oder auch Unfälle verursacht werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsvorrichtung zu schaffen, durch die ein kontrolliertes Wiederanlaufen der Arbeitsmaschine gewährleistet ist, nachdem der Druck des Druckmittels abgesunken oder dieses ausgeblieben ist. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die Sicherheitsvorrichtung eine ständig offene Verbindung der Zu- und Abströmseite ihres Verschlußstückes aufweist, die so bemessen ist, daß der Druckmitteldurchgang soviel beträgt, als durch Undichtigkeiten der Maschine oder ihrer Druckmittel-Zuführungsleitung entweichen kann und als von Hand betätigtes Ventil zwischen der Sicherheitsvorrichtung und der Stelle der Undichtigkeiten in der Maschine oder ihrer Druckmittel-Zuführungsleitung ein Durchgangs-Absperrventil beliebiger, üblicher Bauart eingeschaltet ist. Der hierdurch erreichte Effekt besteht darin, daß die Sicherheitsvorrichtung nach einem Absinken oder Ausbleiben des Druckes nicht geöffnet werden kann, Anlaufsidierung

für druckmittelbetriebene Arbeitsmaschinen, insbesondere für den Bergbau

Anmelder:
Paul Pleiger

Maschinenfabrik & Metallgießerei,
Hammerthal-Nord über Hattingen/Ruhr

Josef Holtmann, Essen-Heisingen,
ist als Erfinder genannt worden

solange das für die Steuerung der Arbeitsmaschine bestimmte Durchgangs-Absperrventil in der Offenstellung verblieben ist. Erst nachdem das Durchgangs-Absperrventil geschlossen ist, kann das Verschlußstück der Sicherheitsvorrichtung wieder geöffnet werden und das Druckmittel dem geschlossenen Durchgangs-Absperrventil zuströmen. Für das Wiederanlaufen der Arbeitsmaschine bedarf es sodann des Öffnens des Durchgangs-Absperrventils, welches üblicherweise an oder in der Nähe der Arbeitsmaschine angeordnet ist, so daß der Bedienungsmann dazu angehalten und in der Lage ist, durch ordnungsgemäße Bedienung des Durchgangs-Absperrventils den Wiederanlauf der Arbeitsmaschine mit der gebührenden Sorgfalt zu steuern.

Zur Vermeidung einer gesonderten Handbetätigung des Durchgangs-Absperrventils und der Sicherheitsvorrichtung ist im weiteren Ausbau der Erfindung die Ausgestaltung derart getroffen, daß das Verschlußstück der Sicherheitsvorrichtung in Abhängigkeit vom Druckaufbau in der Leitung zwischen der Sicherheitsvorrichtung und dem Durchgangs-Absperrventil öffnet. Bei einer solchen Ausgestaltung bedarf es nach ausgebliebener Druckmitfelzufuhr oder nach einem Absinken des Arbeitsmitteldruckes lediglich des Schließens des Durchgangs-Absperrventils, worauf die Sicherheitsvorrichtung selbsttätig öffnet, sobald in deren Verbindungsleitung mit dem Durchgangs-Absperrventil der Druck wieder auf den für den Betrieb der Arbeitsmaschine erforderlichen Wert angestiegen ist.

In Abb. 1 ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgedankens schematisch dargestellt. Das Druckmittel, z. B. Druckluft, tritt durch den Rauml in den

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Raum 2 ein und kann von hier die Membran 3 beaufschlagen. Durch die einseitige Beaufschlagung der Membran 3 wird das Verschlußstück 5 entgegen der Kraftwirkung der Feder 4 offengehalten. Fällt nun die Druckluft aus oder unterschreitet der Luftdruck einen bestimmten Wert, so drückt die Feder 4 das Verschlußstück 5 auf den Ventilsitz 6, und die Sicherheitsvorrichtung bleibt geschlossen. Falls nach erfolgtem Schließen die Druckluft wiederkommt, beaufschlagt der im Raum 1 anstehende Druck nur das Verschlußstück 5. Die Feder 4 ist aber so stark, daß das Verschlußstück 5 durch den vom Raum 1 anstehenden Druck nicht angehoben werden kann. Im Verschlußstück 5 befindet sich eine Bohrung 8, durch die soviel Luft durchtreten kann, wie durch die Undichtigkeiten des Druckluftmotors entweichen kann. Wird das Durchgangs-Absperrventil 7 geschlossen, so kann der sich im Raum 2 aufbauende Druck die Membran 3 beaufschlagen, und das Verschlußstück 5 wird entgegen der Kraftwirkung der Feder 4 angehoben. Das Verschlußstück 5 bleibt angehoben, wenn das Durchgangs-Absperrventil 7 wieder geöffnet wird.

Die Abb. 2 bis 4 zeigen weitere Ausführungsformen des Erfindungsgedankens. Bei drucklosem Zustand, wie auch während des Betriebes, hält die Feder 17 über die Stange 18 das Verschlußstück 19 offen. Die im Raum 20 eintretende Luft kann durch die Bohrungen 21, 22 und 23 die Membran 4 beiderseitig beaufschlagen, und die Sicherheitsvorrichtung bleibt auf Grund der Wirkung der Feder 17 offen. Der Anschluß 25 ist normalerweise durch ein Ventil od. dgl., welches beispielsweise bei erhöhter Temperatur öffnet oder von Hand geöffnet wird, verschlossen. Fällt nun der Druck aus, so bricht auch der Druck im Raum 26, der über einen Kanal 27 mit dem Raum 28 (Abb. 3) bzw. mit dem Raum 29 (Abb. 2) in Verbindung steht, zusammen. Durch die Elastizität der Membran 30, unterstützt durch die Feder 31, wird die Membran 30 vom Ventilsitz 32 abgehoben. Damit entfällt die im Öffnungssinne wirkende Druckbelastung der Membran 24, und es wird das Verschlußstück 19 der Sicherheitsvorrichtung nunmehr nur noch durch die Feder 17 in der Offenstellung gehalten. Wird der Raum 20 erneut von Druckluft beaufschlagt, so gelangt der Druck durch die Bohrungen 22, 36 in den Raum 28 und belastet hierdurch die Membran 24 im Schließsinne, wodurch das Verschlußstück 19 gegen den Druck der Feder 17 schließt. Im Raum 33 kann sich zunächst kein Druck aufbauen, da durch die Bohrung 23 nicht soviel Luft nachströmen kann, wie durch den Kanal 34 und den Ventilsitz 32 entweichen kann. Die Membran 30 schließt erst entgegen der Wirkung der Feder 31, wenn der Druck im Raum 26 und somit auch im Raum 28 (Abb. 3 und 4) so groß ist, daß die Membran 24 auf Grund des vom Raum 28 her wirkenden Druckes das Verschlußstück 19 auf den Ventilsitz 35 drückt. Das Verschlußstück 19 wird dann durch den vom Raum 20 anstehenden Druck nach Art eines Rückschlagventils auf dem Ventilsitz 35 festgehalten. Durch die Bohrungen 36 und 37 (Abb. 4) bzw. 21 und 36 (Abb. 2 und 3) ist eine Verbindung vom Raum 20 zum Raum 29 hergestellt, durch die soviel Luft entströmen kann, wie durch die Undichtigkeiten hinter dem Durchgangs-Absperrventil 39 entweichen kann. Das Verschlußstück 19 öffnet erst wieder, wenn das der Arbeitsmaschine vorgeschaltete Durchgangs-Absperrventil 39 geschlossen wird und hierdurch ein Druckausgleich zwischen dem Raum 20 und dem Raum 29 stattfindet. Dieser Druckausgleich bewirkt dann, daß die Membran 30 den Ventilsitz 32 verschließt, ferner daß die im Öffnungssinne wirkende Feder 17 und die Druckbeaufschlagung der Membran sowie des Verschlußstückes 19 dessen Druckbelastung im Schließsinne überwiegt, wodurch das Verschlußstückig geöffnet wird und das Druckmittel dem

geschlossenen Durchgangs-Absperrventil 39 wieder zuströmen kann. Die Arbeitsmaschine läßt sich dann durch öffnen des Durchgangs-Absperrventils 39 anfahren.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Selbsttätig durch Druck und/oder Federkraft schließende Sicherheitsvorrichtung gegen das unbeabsichtigte Wiederanfahren druckmittelbetrie-

bener Arbeitsmaschinen nach Wegbleiben oder Druckabsenkung des Druckmittels mit einem von Hand betätigten Ventil, dessen Betätigung das Wiederanfahren ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsvorrichtung eine ständig offene Verbindung (8 bzw. 36) der Zu- und Abströmseite ihres Verschlußstückes (5 bzw. 19) aufweist, die so bemessen ist, daß der Druckmitteldurchgang soviel beträgt, als durch Undichtigkeiten der Maschine oder ihrer Druckmittel-Zuführungsleitung entweichen kann und als von Hand betätigtes Ventil zwischen der Sicherheitsvorrichtung und der Stelle der Undichtigkeiten ein Durchgangsv-Absperrventil (7 bzw. 39) beliebiger üblicher Bauart eingeschaltet ist.

2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschluß stück (5 bzw. 19) in Abhängigkeit vom Druckaufbau in der Leitung zwischen der Sicherheitsvorrichtung und dem Durchgangs-Absperrventil (7 bzw. 39) öffnet.

3. Sicherheitsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück (5) in an sich bekannter Weise durch eine im Schließsinne wirkende Feder (4) belastet ist (Abb. 1).

4. Sicherheitsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück (19) durch eine im Öffnungssinne wirkende Feder (17) sowie durch das wiederkehrende Druckmittel im Schließsinne belastet ist (Abb. 2 bis 4).

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 458 931, 676340, 838 098;

österreichische Patentschrift Nr. 76139;
schweizerische Patentschrift Nr. 232 195.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen