CH719038A2 - Sortierförderer zum Fördern und Abgeben von Fördergut. - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Sortierförderer (1) zum Fördern und Abgeben von Fördergut , umfassend mindestens zwei entlang einer geschlossenen Förderstrecke (5) verfahrbaren Fördereinheiten mit angeordneten Kippförderelementen , welche zur eines Fördergutes aus einer Beladeposition (S3) in eine Kippstellung kippbar sind wobei der Sortierförderer (1) entlang der Förderstrecke (5) eine Beladezone (Z1) und in Förderrichtung (F) mittelbar an die Beladezone (Z1) die nachfolgende Abwurfzone (Z3) mit mindestens zwei Abgabestationen (2. 1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 3.3). Das Kippförderelement kann in einer ersten Kippstellung zu einer ersten Kippseite und in einer zweiten Kippstellung zu einer zweiten Kippseite gekippt werden. Der Sortierförderer (1) weist entlang der Förderstrecke (5) in Förderrichtung (F) nach der Beladezone (Z1) und vor der Abwurfzone (Z3) eine Kippzone (Z2) mit einer Kippvorrichtung auf, um das Kippförderelement in die erste oder zweite Kippstellung zu kippen. Die Kippförderelemente weisen Abdeckvorrichtungen auf, welche den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Kippförderelementen überdecken.

Description

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung liegt auf dem Gebiet des Förderns und Sortierens und betrifft einen Sortierförderer zum Fördern und Verteilen von Fördergütern, welcher Sortierförderer mindestens eine Fördereinheit mit angeordneten schwenkbaren Kippschalen aufweist, der zur Abgabe eines Fördergutes aus einer Beladestellung in eine Kippstellung verstellbar ist.

Technologischer Hintergrund

[0002] Durch den zunehmenden Online-Handel werden in Umschlagzentren immer grössere Mengen von Fördergütern, meist in Form von Paketen, verarbeitet. Die grossen Mengen an Fördergütern sind eine grosse Herausforderung für die Umschlagzentren. So sollen die Fördergüter in den Umschlagzentren möglichst speditiv verarbeitet werden, damit diese ihren Empfänger schnellstmöglich erreichen.

[0003] In den Umschlagzentren werden die eintreffenden Fördergüter in Sortier- und Verteilsysteme eingespiesen. Hierzu werden die eintreffenden Fördergüter schnell auf den Sortierförderer aufgebracht, welcher die Fördergüter verschiedenen Abgabestellen zu gefördert und die Fördergüter an diesen Abgabestellen abgibt. Beim Aufbringen der Fördergüter, bzw. Artikel, Pakete oder Waren auf den Sortierförderer können Fehler auftreten, wenn die Fördergüter nicht in den Förderplätzen des Sortierförderers korrekt platziert werden.

[0004] Sortierförderer der erfindungsgemäßen Art dienen dazu, entlang einer geschlossenen Förderstrecke geförderte Fördergüter zu sortieren, indem sie die Fördergüter nach definierten Kriterien auf verschiedene, entlang der Förderstrecke angeordnete Abgabestationen verteilen.

[0005] So sind Sortierförderer bekannt, bei denen das Fördergut in kippbaren Schalen, bzw. Tablare zu einer Abgabestation in einer Abwurfzone gefördert wird. Das Fördergut wird durch seitliches Kippen der Tablare zu einer Abwurfseite der Abgabestation zugeführt.

[0006] Das Fördergut gleitet oder rutscht von der schräg zur Abgabeseite stehenden Tragschale ab und wird der Abgabestation zugeführt.

[0007] Die Publikation DE 69 417 054 T2 beschreibt eine Paketsortiereinrichtung mit Kippförderelementen. Die Kippförderelemente werden in einer Ladezone in horizontaler Lage mit Fördergut beladen. Die mit Fördergut beladenen Kippförderelemente werden dann in die Abwurfzone befördert. In der Abwurfzone werden die Kippförderelemente zu einer ersten oder zweiten Abwurfseite gekippt, wobei die Produkte von den Kippförderelementen abrutschen und einer Abwurfstation zugeführt werden. Die Kippförderelemente werden dabei direkt an der Abgabestation gekippt.

[0008] Damit das geförderte Fördergut genau an der Abgabestation abgegeben wird, und nicht zu früh oder zu spät vom Tablett rutscht, muss das Kippen des Kippförderelementes sehr schnell, also ruckartig, direkt an der Abgabestation erfolgen.

[0009] Ein ruckartiges Kippen von Kippförderelementen ist jedoch schlecht mit einer schonenden Behandlung des Fördergutes vereinbar. So überträgt ein ruckartiges Kippen des Kippförderelementes auf das Fördergut einen Bewegungsimpuls, der das durch das Kippförderelement rutschende Fördergut zusätzlich beschleunigt. Im schlimmsten Fall wird das Fördergut sogar von der Tragschale geschleudert.

[0010] Die Publikation US 3 463 298 bezieht sich auf Artikelförderer und insbesondere auf Schalenkonstruktionen, die für den Einsatz in solchen Förderern ideal geeignet sind. Artikelförderer werden vorteilhaft für eine Vielzahl von Zwecken eingesetzt. Eine spezifische Anwendung für solche Förderer umfasst ein Sortiersystem, bei dem Artikel mit bestimmten Unterscheidungsmerkmalen auf den Förderer geladen werden. Eine Vielzahl von Entladestationen befindet sich entlang des Förderweges. Es sind Mittel zur selektiven Entladung der Artikel vorgesehen, je nachdem, welche der Entladestationen Artikel mit einem bestimmten Merkmal aufnehmen soll. Diese Förderer werden eingesetzt, insbesondere wenn sie in der Lage sind, Artikel an verschiedenen Entladestationen automatisch die Artikel abzugeben, zum Beispiel mittels kippbaren Fördereinheiten. Die Förderer zum Sortieren werden kontinuierlich betrieben, so dass die Artikel bei der Bewegung zu gefördert werden und auch abgegeben werden. Da die Artikel unterschiedliche Gössen, Gewichte, Formen und Elastizitäten besitzen, ist es notwendig die Produkte präzise in die Fördereinheiten des Förderers zu platzieren. Leider kann es vorkommen, dass Artikel die Fördereinheiten des Sortierförderers nicht erreichen und zwischen den Fördereinheiten des Sortierförderers fallen und mitbewegt werden. Hierdurch kann der Artikel beschädigt werden, insbesondere wenn die Tragschalen des Förderers Relativbewegungen zueinander durchführen, wie zum Beispiel bei Kurvenfahrten, bei Steigungen oder während den Kippbewegungen. Neben den Fördereinheiten gefallene Artikel können auch den Sortierförderer beschädigen, da sie sich unkontrolliert im Bereich der bewegbaren Teile des Förderers aufhalten.

[0011] Es besteht allgemein das Bedürfnis nach Fortschritt in diesem Gebiet der Technik.

Darstellung der Erfindung

[0012] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sortierförderer mit mehreren Fördereinheiten mit Kippförderelementen bereitzustellen, bei dem ein sanftes, langsames Kippen des Kippförderelementes möglich ist und dennoch eine schnelle und exakte Abgabe von Waren an die Ausgabestationen gewährleistet ist.

[0013] Eine andere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Abdeckvorrichtung bereitzustellen, welche an der vorlaufenden und oder an der nachlaufenden Kante der Förderelemente angeordnet sind, um zu verhindern, dass Artikel, die für die Fördereinheiten des Sortierförderers bestimmt sind, zwischen den Fördereinheiten des Sortierförderers fallen können um dadurch eine Beschädigung an den Kippförderelementen und/oder an den Artikeln zu vermeiden.

[0014] Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche, die Beschreibung und die Figuren enthalten besondere Ausführungsformen und Weiterentwicklungen der Erfindung.

[0015] Der erfindungsgemäße Sortierförderer zum Fördern und Abgeben von Fördergut ist dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens zwei entlang einer geschlossenen Förderstrecke verfahrbaren Fördereinheiten mit angeordneten Kippförderelementen, welche zur Abgabe eines Fördergutes aus einer Beladeposition in eine Kippstellung kippbar ist.

[0016] Und der Sortierförderer entlang der Förderstrecke eine Beladezone und eine in Förderrichtung mittelbar an die Beladezone anschließende Abwurfzone mit mindestens zwei Ausgabestationen gebildet ist und das Kippförderelement der mindestens einen Fördereinheit zu einer ersten Kippseite hin in eine erste Kippstellung und zu einer der ersten Kippseite gegenüberliegenden zweiten Kippseite hin in eine zweite Kippstellung kippbar ist. Wobei der Sortierförderer in Förderrichtung nach der Beladezone und vor der Abgabezone eine Kippzone mit einer Kippvorrichtung, um das Kippförderelement in die erste oder zweite Kippstellung zu kippen und die die mindestens zwei Kippförderelemente von einander beabstandet sind wodurch ein Zwischenraum ausgebildet wird.

[0017] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Kippförderelementen überdeckt.

[0018] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche die Relativbewegungen der Förderelemente aufnimmt, bei Aufrechterhaltung der Überdeckung des Zwischenraumes zwischen zwei benachbarten Förderelementen.

[0019] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche aus mehreren Teilen besteht.

[0020] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche ineinander greifen und fingerartige Zinken aufweisen.

[0021] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche scharnierartigen Elemente aufweisen, die mittels Rückstellkräfte in ihrer Schliessposition gehalten werden. Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche Rückstellkräfte mittels einer Torsionsfedern erzeugen.

[0022] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche mittels gefalteten Elementen realisiert wird.

[0023] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche Faltenbalge aufweisen, die an dem vorlaufenden Förderelement und dem, dem vorlaufendem Förderelement nachlaufenden Förderelement verbindet.

[0024] Die mindestens eine Fördereinheit ist mit dem Kippförderer in der ersten oder zweiten Kippstellung im Abgabebereich verfahr bar. Unter ¿Kippstellung¿ ist diejenige Kippstellung der Kippförderelemente zu verstehen, in der das Fördergut an die Ausgabestationen abgegeben wird.

[0025] Die Beladezone definiert einen Förderstreckenabschnitt, in dem die Fördereinheiten mit Fördergut beladen werden. Der Sortierförderer enthält in der Beladezone insbesondere mindestens eine Zuführstation für die Zuführung von Fördergütern.

[0026] Der Ausgabebereich definiert einen Förderstreckenabschnitt, in dem das Fördergut von den Fördereinheiten zu den Ausgabestationen abgegeben wird.

[0027] Eine Fördereinheit kann als Trageelement auch eine Kippschale, ein schwenkbares Tableau, eine bewegliche Schwenkplatte oder ein kippbares Gitterrost beinhalten. Wobei die Trageelemente der Fördereinheiten Abdeckvorrichtungen für den Zwischenraum benachbarter Kippschalen aufweisen. Diese Abdeckvorrichtungen dienen zum Schutz der zu fördernden Artikel vor Beschädigungen. Das Trageelement ist bedeutungsgleich wie das Kippförderelement.

[0028] Andererseits schützen die Abdeckvorrichtungen die Förderanlagen vor Beschädigungen vor Fremdkörpern, die zwischen benachbarten Tragelementen fallen könnten.

[0029] Der Sortierförderer bildet insbesondere eine geschlossene Förderstrecke. Dies bedeutet, dass die Fördereinheiten im Anschluss an die Abgabezone wieder in die Beladezone zurückgeführt werden. Die Laufkatzen auf den Führungsschienen sind mittels einer Kette mit einander verkettet, insbesondere mit einer geführten Kette miteinander verbunden.

[0030] Die geschlossene Förderstrecke kann horizontale Bögen aufweisen, diese horizontalen Bögen dienen insbesondere zur Richtungsänderung. Die geschlossene Förderstrecke kann vertikale Bögen aufweisen, insbesondere für Steigstrecken oder Gefällestrecken. Beim Durchfahren dieser Bögen erfolgt eine Relativbewegung zwischen den Fördereinheiten des Sortierförderers, insbesondere eine Relativbewegung zwischen den Kippfördereinheiten des Sortierförderers. Bei dieser Relativbewegung der Fördereinheiten, verändern sich die Abstände zwischen benachbarten Fördereinheiten. Der Zwischenraum zwischen den Fördereinheiten des Sortierförderers, insbesondere zwischen den Kippfördereinheiten des Sortierförderers, verkleinert sich oder vergrössert sich. Die Verkleinerung beziehungsweise die Vergrösserung des Zwischenraums kann gleichzeitig bei zwischen zwei Fördereinheiten erfolgen, insbesondere an beiden Seiten.

[0031] Sollten bei einer fehlerhaften Beschickung der Fördereinheiten des Sortierförderers mit Artikel, diese Artikel zwischen den Fördereinheiten des Sortierförderers gelangt sein, kann diese Relativbewegung der Fördereinheiten des Sortierförderers zu Beschädigungen an dem Artikel und oder an der Fördereinheiten des Sortierförderers erfolgen.

[0032] Beim Kippen einer Fördereinheit erfolgt eine Relativbewegung zu der voraus fahrenden Fördereinheit, wenn die vorausfahrende Fördereinheit nicht gekippt ist, oder die vorausfahrende Fördereinheit zur anderen Richtung gekippt ist. Liegen fehlerhaft beschickte Artikel auf oder in den Zwischenraumen der Fördereinheiten, kann eine Relativbewegung zwischen den Fördereinheiten beim Kippen zu Beschädigungen an den Artikel, beziehungsweise an den Fördereinheiten des Sortierförderers erfolgen.

[0033] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kippförderer kippbare Fördereinheiten aufweist, welche Abdeckungen im Bereich der Zwischenräume zwischen den Fördereinheiten aufweisen. Die Abdeckungen können an der vorlaufenden Fördereinheit angeordnet sein, oder die Abdeckung kann an der nachlaufenden Fördereinheit ungeordnet sein. Die Abdeckung kann zweiteilig sein und an der Vorlaufenden und an der nachlaufenden Fördereinheit angeordnet sein. Die Abdeckung kann mehrteilig sein, so dass die mehreren Teile die miteinander interagieren können, insbesondere gegeneinander beweglich gelagert ein.

[0034] Der erfindungsgemäße Sortierförderer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Fördereinheiten sicher schliesst, so dass keine Artikel in den Bereich zwischen die Fördereinheiten gelangen können.

[0035] Der Sortierförderer bildet insbesondere Kippschalen aus, die als Fördereinheiten eingesetzt werden. Durch die schwenkbaren Kippschalen kann der Sortierförderer auch als Kippförderer, beziehungsweise als Kippsortierförderer bezeichnet werden.

[0036] Bei dem Fördergut kann es sich um ein Stückgut handeln. Das Fördergut kann aber auch ein Schüttgut, z.B. in Form von Kleinteilen oder Massenteilen, sein. Solche Kleinteile oder Massenteile können z.B. Schrauben, Werkstücke, Rohlinge, etc. sein.

[0037] Der Kippförderer bildet insbesondere eine Auflagefläche für das Fördergut. Die Auflagefläche ist insbesondere eben. Die Auflagefläche des Kippförderelementes für das Fördergut ist in der Kippstellung insbesondere gekippt.

[0038] Insbesondere enthält das Kippförderelement mindestens ein Kontaktelement zum Zusammenwirken mit der nachfolgend beschriebenen Kippvorrichtung im Kippbereich. Bei dem Kontaktelement kann es sich um eine Kontaktrolle handeln, die an dem Kippförderelement, insbesondere an der Unterseite der Trägerfördereinheiten, angebracht ist. Anstelle einer Kontaktrolle kann auch ein Gleitelement vorgesehen sein.

[0039] Der Kippförderer ist insbesondere eine kippbare Tragschale. Die Tragschale ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gegenüber der umlaufenden Randauflagefläche vertiefte Auflagefläche bildet. Die vertiefte Auflagefläche kann durch eine konkave Vertiefung in der gebildet werden. Die vertiefte Auflagefläche kann auch durch einen, die Auflagefläche zumindest teilweise umschließenden, Rahmen gebildet werden. Der Rahmen kann insbesondere durch Seitenwände gebildet werden.

[0040] Die Kippbewegung erfolgt insbesondere durch eine Schwenkbewegung des Kippförderelements um eine Schwenkachse. Die Kippachse oder Schwenkachse liegt insbesondere parallel zur Förderrichtung.

[0041] Die Kippbewegung in einer der Kippstellungen bewirkt insbesondere eine Neigung der Auflagefläche des Kippförderelements.

[0042] Die Fördereinheit umfasst insbesondere einen Kippmechanismus, über den das Kippförderelement kippbar ist.

[0043] Der Kippmechanismus definiert insbesondere eine erste und eine zweite Kippstellung für das kippbare Förderelement.

[0044] ¿Eine Kippstellung definieren¿ bedeutet insbesondere, dass das Kippförderelement durch Positionierungsmittel in eine bestimmte Kippstellung geführt und in dieser gehalten wird.

[0045] Das Positionierungsmittel kann ein Führungsglied umfassen, das das Kippförderelement in die Kippstellung führt und in dieser hält.

[0046] Die Positioniermittel können Verriegelungselemente aufweisen, über die das Kippförderelement in der Kippstellung in eine Raststellung eingreift und so das Kippförderelement in der Kippstellung hält.

[0047] Das Positionierungsmittel kann einen Anschlag umfassen, an dem das Kippförderelement in der Kippstellung anliegt.

[0048] Das Positionierungsmittel kann ein Positionierungselement umfassen, das eine Positionierungskraft auf das Kippförderelement ausübt. Die Positionierkraft sorgt dafür, dass der Kippförderer in die Kippstellung bewegt und in dieser gehalten wird. Es kann vorgesehen sein, dass das Kippförderelement nur durch eine äußere Einwirkung, insbesondere Kraft, die der Positionierkraft entgegengesetzt ist, aus der Kippstellung bewegt werden kann.

[0049] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist der Kippmechanismus derart ausgebildet, dass das Kippförderelement genau zwei Kippstellungen definiert.

[0050] Der Kippmechanismus kann insbesondere so ausgebildet sein, dass zwischen der ersten und der zweiten Kippstellung keine weiteren Kippstellungen definiert sind. Dies kann dadurch erreicht werden, dass das Stellglied in Kippstellungen zwischen der ersten und zweiten Kippstellung auf das Kippförderelement eine Kraft in Richtung einer der beiden Kippstellungen ausübt. Der Kippmechanismus kann insbesondere ein bistabiles System bilden.

[0051] Das Stellglied kann insbesondere mindestens ein Federelement enthalten, dessen Federkraft dafür sorgt, dass das Kippförderelement in eine Kippstellung bewegt und dort gehalten wird.

[0052] Die Beladeposition kann insbesondere zwischen der ersten und der zweiten Kippstellung angeordnet sein.

[0053] Das Kippförderelement, insbesondere dessen Auflagefläche für das Fördergut, ist in der Beladeposition insbesondere horizontal ausgerichtet. Durch eine horizontale Ausrichtung bzw. Lage des Kippförderelementes bzw. der Auflagefläche kann das Fördergut schonend dem Kippförderer zugeführt werden.

[0054] Das Fördergut kann, in Förderrichtung gesehen, von oben auf das Kippförderelement aufgegeben werden. Das Fördergut kann in Förderrichtung gesehen von der Seite des Kippförderers zugeführt werden. Das in Förderrichtung gesehene Fördergut kann von der Vorderseite des Kippförderers zugeführt werden. Das in Förderrichtung gesehene Fördergut kann von hinten dem Kippförderer zugeführt werden.

[0055] Das Fördergut kann auf dem Kippförderer abgesetzt oder auf diesen geschoben werden.

[0056] Insbesondere kann ein Kippmechanismus auch eine Beladeposition in der im Zusammenhang mit der Kippstellung beschriebenen Weise definieren. Das heißt, die Beladeposition kann auch durch Positioniermittel wie oben beschrieben definiert werden.

[0057] Die Belastungsposition kann einem Totpunkt entsprechen. Die Kraftvektoren und die Schwenkachse liegen in einer Linie. Das Kippförderelement kann nur durch eine Kraft von außerhalb des Totpunktes in eine Kippstellung überführt werden.

[0058] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung enthält das Kippförderelement ein zwischen einer Freigabestellung, insbesondere einer Offenstellung, und einer Rückhaltestellung, insbesondere einer Schließstellung, bewegliches Rückhalteelement.

[0059] Das Rückhalteelement verhindert, dass das Fördergut in der Rückhalteposition von dem Kippförderelement in der Kippstellung abrutscht. Das Rückhalteelement ist in der Freigabestellung der Weg für das Abrutschen des Fördergutes von dem Kippförderelement in der Kippstellung.

[0060] Insbesondere kann das Kippförderelement zwei einander gegenüberliegende Rückhalteeinrichtungen für jeweils eine Abgabeseite enthalten. Die Position der beiden Rückhalteelemente ist insbesondere individuell steuerbar. Dementsprechend wird jeweils nur dasjenige Rückhalteelement zur Abgabe des Fördergutes in die Freigabeposition bewegt, das derjenigen Abgabeseite zugewandt ist, zu der das Kippförderelement gekippt ist.

[0061] Das Rückhalteelement ist insbesondere eine seitlich von der Auflagefläche angeordnete Absperrung. Dieses ragt insbesondere über die Auflagefläche hinaus. Das Rückhalteelement kann z.B. eine Wand, eine Klappe, ein Gitter oder eine Stange enthalten oder daraus bestehen.

[0062] Das Rückhalteelement kann um eine Drehachse zwischen einer Freigabe- und einer Rückhalteposition schwenkbar gelagert sein. Das Rückhalteelement kann z. B. eine Klappe sein.

[0063] Das Rückhalteelement kann auch translatorisch verschiebbar zwischen einer Freigabe- und einer Rückhalteposition gelagert sein.

[0064] Der Sortierförderer enthält in der Abwurfzone mindestens ein Steuerelement, mit dem das Rückhalteelement von der Rückhalteposition in die Freigabeposition überführt werden kann.

[0065] Das mindestens eine Steuerelement ist insbesondere einer Ausgabestation zugeordnet, so dass das Fördergut durch Bewegen des Halteelements von der Halteposition in die Freigabeposition mittels des Steuerelements an der Ausgabestation ausgegeben werden kann.

[0066] Insbesondere ist jeder Abgabestation ein Steuerelement zugeordnet, mit dem das Rückhalteelement beim Passieren der jeweiligen Abgabestation in die Freigabestellung überführt werden kann.

[0067] Das Steuerelement wird insbesondere von einer Steuereinrichtung gesteuert, die Teil der Sortierfördereinrichtung ist.

[0068] Die Fördereinheit kann einen Verriegelungsmechanismus aufweisen, der das Halteelement in der Halteposition hält. Der Verriegelungsmechanismus kann eine Einrastposition für das Halteelement in der Halteposition bilden.

[0069] Das mindestens eine Steuerelement kann so beschaffen sein, dass es den Verriegelungsmechanismus betätigt, um das Rückhalteelement aus der Rückhalteposition in die Freigabeposition zu überführen.

[0070] Das Steuermittel kann z.B. ein Zylinder und ein pneumatisch ausfahrbarer Zylinderstößel sein, über den der Verriegelungsmechanismus gelöst werden kann.

[0071] Insbesondere kann das Rückhalteelement eine entriegelbare Rückhalteklappe sein, die durch den Verriegelungsmechanismus in der Rückhalteposition gehalten wird. Die Rückhalteklappe kann Teil eines Rahmens sein, der die Auflagefläche des Kippförderelementes umgibt. Die Rückhalteklappe kann insbesondere eine Seitenwand des Kippförderelementes bilden. Zur Einnahme der Freigabeposition wird die Rückhalteklappe weggeklappt, insbesondere heruntergeklappt.

[0072] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung enthält die Fördereinheit mindestens einen Transportwagen. Insbesondere enthält die Fördereinheit genau eine Straßenbahn. Die Fördereinheit kann jedoch auch mehrere Fahrwerke enthalten.

[0073] Das Kippförderelement ist insbesondere an dem mindestens einen Wagen angeordnet. Das Kippförderelement ist insbesondere relativ zu der mindestens einen Laufkatze kippbar.

[0074] Das Kippförderelement ist insbesondere über den Kippmechanismus mit der mindestens einen Laufkatze verbunden.

[0075] Die mindestens eine Laufkatze weist mindestens eine Rolle auf. Die mindestens eine Laufkatze rollt im Förderbetrieb auf der mindestens einen Rolle entlang der Förderbahn auf einer Führungsfläche.

[0076] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Sortierförderer mindestens eine Führungsschiene. Insbesondere weist der Sortierförderer eine mittig zu den Fördereinheiten angeordnete Führungsschiene auf.

[0077] Der Wagen rollt mit seiner mindestens einen Rolle auf einer Führungsfläche der Führungsschiene entlang der Förderstrecke. Die Ausführung und Anordnung von Führungsschiene und Laufkatze kann so erfolgen, dass die Laufkatze ein Außen- oder Innenrotor ist. Die Kippförderelemente werden insbesondere oberhalb der Führungsschiene geführt.

[0078] Die Rollenführung der Laufkatze ist insbesondere so gestaltet, dass die Laufkatze im Förderbetrieb nicht von der Führungsschiene gelöst werden kann. Dies kann z.B. dadurch geschehen, dass die Führungsschiene einen Führungskanal bildet, in dem die Rollen der Laufkatze abrollen. Eine solche Rollenführung ermöglicht die Gestaltung der Förderstrecke in drei räumlichen Dimensionen.

[0079] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst der Sortierförderer eine Mehrzahl von entlang der Förderbahn aufeinanderfolgend angeordneten Fördereinheiten mit kippbaren Kippförderelementen.

[0080] Die Fördereinheiten, insbesondere deren Laufkatze, können miteinander verbunden werden. Die Fördereinheiten, insbesondere deren Laufkatze, können insbesondere über Gelenkverbindungen aneinander verbunden sein. Mehrere miteinander verbundene Fördereinheiten oder Fahrwerke können eine Förderkette bilden. Die Förderkette ist insbesondere geschlossen.

[0081] Ein besonderes Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, dass sich der Kippbereich und der Abwurfbereich des Sortierförderers nicht überschneiden. Dies bedeutet, dass die Kippförderelemente bereits in der Kippstellung in den Abgabebereich einfahren.

[0082] Die Kippvorrichtung der Kippzone umfasst insbesondere mindestens einen Führungsschlitz, der mit einem Kontaktelement am Kippförderelement zum Kippen des Kippförderelements zusammenwirkt. Der Führungsschlitz ist insbesondere ortsfest in Bezug auf die Fördereinheit.

[0083] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Kippvorrichtung mit Führungsschlitz umfasst die Kippvorrichtung einen ersten Führungsschlitz zum Kippen des Kippförderelementes in die erste Kippstellung und einen zweiten Führungsschlitz zum Kippen des Kippförderelementes in die zweite Kippstellung. Ferner umfasst die Kippvorrichtung einen über die Steuervorrichtung steuerbaren Torschalter zum wahlweisen Herstellen eines Führungskontakts zwischen dem Kippförderelement bzw. einem Kontaktglied am Kippförderelement und dem ersten oder dem zweiten Führungsglied.

[0084] Das Kippförderelement enthält insbesondere ein erstes Kontaktelement zur Herstellung eines Führungskontakts mit dem ersten Führungsschlitz und ein zweites Kontaktelement zur Herstellung eines Führungskontakts mit dem zweiten Führungsschlitz.

[0085] Je nachdem, ob der Führungskontakt mit dem ersten oder zweiten Führungsschlitz mit dem Kippförderelement über die Weiche hergestellt wird, wird das Kippförderelement zur ersten oder zweiten Kippseite hin gekippt.

[0086] Insbesondere bildet der Ausgabebereich eine erste Ausgabeseite und eine der ersten Ausgabeseite gegenüberliegende zweite Ausgabeseite. Die Abgabeseiten sind in Förderrichtung gesehen seitlich von der Förderbahn angeordnet.

[0087] Auf der ersten Ausgabeseite ist mindestens eine erste Ausgabestation angeordnet. Gemäß einer Weiterentwicklung der Erfindung sind auf der ersten Abgabeseite mehrere Abgabestationen vorgesehen, die in Förderrichtung gesehen hintereinander angeordnet sind.

[0088] Auf der zweiten Abgabeseite ist mindestens eine zweite Abgabestation angeordnet. Gemäß einer Weiterentwicklung der Erfindung sind auf der zweiten Abgabeseite mehrere Abgabestationen vorgesehen, die in Förderrichtung gesehen hintereinander angeordnet sind.

[0089] Die Abgabestation kann z.B. einen Auflagetisch, wie einen Rollentisch, oder eine Entnahmevorrichtung, wie ein Förderband, umfassen.

[0090] Der Abgabebereich kann einen Führungsschlitz aufweisen, der geeignet ist, das in einer Kippstellung durch den Abgabebereich bewegte Kippförderelement stabil in der Kippstellung zu halten.

[0091] ¿Stabil halten¿ bedeutet insbesondere, dass das Kippförderelement aufgrund der Belastung des Fördergutes und/oder aufgrund eines exzentrischen Schwerpunktes nicht aus seiner Position, im vorliegenden Fall aus der Kippstellung, herausbewegt werden kann.

[0092] Gemäß einer Weiterentwicklung der Erfindung umfasst der Sortierförderer entlang der Förderstrecke in Förderrichtung nach dem Abwurfbereich und vor dem Beladebereich einen Rückstellbereich mit einer Rückführeinrichtung zur Rückführung des Kippförderelements aus der ersten oder zweiten Kippstellung in die Beladeposition.

[0093] Insbesondere definiert die Rückführzone einen Förderbahnabschnitt, in dem das Kippförderelement von der Kippstellung zurück in die Beladestellung bewegt wird.

[0094] Die Rückführeinrichtung kann insbesondere einen Führungsschlitz aufweisen, der mit dem Kippförderelement, insbesondere mit einem Kontaktelement am Kippförderelement, zum Zurückkippen des Kippförderelements zusammenwirkt. Der Führungsschlitz ist insbesondere ortsfest in Bezug auf die Fördereinheit.

[0095] Die mindestens eine Fördereinheit wird auf diese Weise mit dem kippbaren Förderelement in der Beladeposition in der Beladezone bewegt.

[0096] Die Beladezone kann ein Führungsglied umfassen, das dazu ausgebildet ist, die Bewegung des Kippförderelementes in der Beladeposition stabil zu halten.

[0097] Die im Rahmen der Beschreibung der Erfindung offenbarten Zonen des Sortierförderers erstrecken sich, wie bereits erwähnt, über Förderbahnabschnitte entlang der Förderbahn.

[0098] Zwischen den vorgenannten Zonen, bestehend aus Beladezone, Kippzone, Ausgabezone und ggf. einer Rückstellzone, können jeweils eine oder mehrere weitere Zonen angeordnet sein.

[0099] Insbesondere können zwischen den vorgenannten Zonen nur Förderbahnabschnitte angeordnet sein, entlang derer das Fördergut von einer vorangehenden Zone in eine nachfolgende Zone befördert wird.

[0100] Der Sortierförderer umfasst ferner einen Antrieb zum Bewegen der mindestens einen Fördereinheit entlang der Förderstrecke.

[0101] Ferner umfasst der Sortierförderer, wie bereits erwähnt, eine Steuervorrichtung zur Steuerung des Antriebs, zur Steuerung des Kippvorgangs, insbesondere des Schiebers der Kippvorrichtung, sowie zur Steuerung des Steuerelements zum Zwecke der Bewegung des Rückhalteelements von der Rückhalteposition in die Freigabeposition.

[0102] Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Fördern und Abgeben von Gütern mittels eines Sortierförderers, wie oben beschrieben, wird die Fördereinheit zu Beginn eines Bearbeitungszyklus durch die Ladezone bewegt.

[0103] Das in der Beladeposition befindliche Kippförderelement der Fördereinheit wird in der Beladezone mit Artikel beladen, insbesondere mit einem Fördergut beladen.

[0104] Die mit dem Fördergut beladene Fördereinheit wird anschließend aus der Beladezone in die Kippzone gefahren und durch die Kippzone bewegt. Das Kippförderelement wird während seiner Bewegung durch die Kippzone mittels der Kippvorrichtung auf die erste oder zweite Kippseite in die erste oder zweite Kippstellung gekippt.

[0105] Da in der Kippzone keine Förderung des Fördergutes stattfindet, kann der Kippvorgang in der Kippzone schrittweise über einen relativ langen Förderstreckenabschnitt erfolgen. Die Länge der Förderstrecke in der Kippzone kann entsprechend der gewünschten Geschwindigkeit des Kippvorgangs eingestellt werden. Durch das allmähliche Kippen des Kippförderelements in der Kippzone wird das Fördergut schonend behandelt. Dieses kann sich während des Kippvorgangs allmählich neu ausrichten und auf der Auflagefläche des Kippförderelements positionieren. Es erfolgt kein ruckartiges Kippen des Kippförderelementes in der Kippzone.

[0106] Die Fördereinheit mit dem Kippförderelement in der ersten oder zweiten Kippstellung und dem darauf befindlichen Fördergut wird anschließend aus der Kippzone in die Abgabezone und durch diese hindurch bewegt.

[0107] Beim Durchfahren der Abgabezone wird das Fördergut entlang des Förderwegabschnitts der Abgabezone zur ersten oder zweiten Abgabeseite an eine Abgabestation abgegeben. Die Abgabe erfolgt, indem das Rückhalteelement mittels des Steuerelements von der Rückhalteposition in die Freigabeposition bewegt wird. Durch Einnahme der Freigabeposition kann das Fördergut vom Kippförderelement abrutschen bzw. abgleiten.

[0108] Handelt es sich bei dem Rückhalteelement beispielsweise um eine entriegelbare Rückhalteklappe, so öffnet das Steuerelement die Verriegelung der Rückhalteklappe, woraufhin diese sich öffnet und den Weg für das Fördergut zum Abrutschen auf die Abgabestation freigibt. Das Aufklappen nach dem Entriegeln kann durch die Kraft eines vorgespannten Federelements erfolgen.

[0109] Die Bewegung des Halteelements in die Freigabeposition erfolgt im Gegensatz zu einem plötzlichen Kippen des Kippförderelements ohne Übertragung eines Bewegungsimpulses auf das Fördergut.

[0110] Da sich das Kippförderelement in gekippter Stellung bereits im Abgabebereich befindet, kann das Fördergut mit der Bewegung des Halteelements in die Freigabestellung schnell und effizient an der entsprechenden Abgabestation abgegeben werden, das Fördergut wird weiterhin schonend behandelt.

[0111] Die Abgabe des Fördergutes an eine bestimmte Abgabestation erfolgt nach bestimmten Kriterien, anhand derer das Steuergerät die Abgabestation bestimmt, an der das Fördergut abgegeben werden soll. Dementsprechend wird das Halteelement mittels der Steuereinrichtung an der entsprechenden Abgabestation von der Halteposition in die Freigabeposition überführt, um das Fördergut für die Abgabe freizugeben.

[0112] Die genannten Kriterien können z.B. besondere Eigenschaften des Fördergutes sein, wie Größe, Gewicht, Form, Farbe, Art des Fördergutes oder Lieferadresse.

[0113] Da das Kippförderelement an zwei gegenüberliegenden Kippseiten kippbar ist, können in der Abgabezone in Förderrichtung gesehen jeweils an zwei einander gegenüberliegenden Abgabeseiten Abgabestationen angeordnet werden. Die zweiseitige Anordnung der Ausgabestationen ist entsprechend platzsparend.

[0114] Die Steuervorrichtung stellt nun in der Kippzone die Ausgabeseite fest, indem sie durch entsprechende Anordnung der Weiche, den Kippförderer über eine erste Kulissenführung oder eine zweite Kulissenführung bewegt und dieser entsprechend einer ersten oder zweiten Kippseite kippen kann.

[0115] Nach dem Verschieben rutscht oder gleitet das Halteelement in der Freigabestellung aufgrund der Schwerkraft von der Auflagefläche des Kippförderelementes. Die beim Gleiten bzw. Abrutschen durch die Schwerkraft in kinetische Energie umgewandelte potentielle Energie reicht aus, um das Fördergut an die Abgabestation zu übergeben.

[0116] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird die Fördereinheit mit dem kippbaren Förderelement, gegebenenfalls nach Abgabe des Fördergutes, aus der Abgabestation in die Rückführstation und durch diese hindurch in die erste oder zweite Kippstellung bewegt.

[0117] Während der Bewegung der Fördereinheit durch die Rückführzone wird das Kippförderelement mittels der Rückführeinrichtung aus der ersten oder zweiten Kippstellung in die Beladeposition zurückgeführt bzw. zurückgefahren.

[0118] Anschließend wird die Fördereinheit mit dem Kippförderelement in der Beladeposition aus der Rückführzone wieder in die Beladezone herausgefahren, wo das Kippförderelement wiederum mit einem Fördergut beladen werden kann. Ein neuer Bearbeitungszyklus kann beginnen.

[0119] Es ist möglich, dass ein Fördergut in der Ausschleusungszone nicht ausgeschleust wird und in die Beladezone zurückgeführt wird, um im nachfolgenden Bearbeitungszyklus wieder in die Ausschleusungszone geführt zu werden.

[0120] Der Sortierförderer umfasst insbesondere ein Steuerorgan zur Rückführung des Rückhalteorgans aus der Freigabeposition in die Rückhalteposition. Die Bereitstellung erfolgt nach der Auslieferung der Ware. In diesem Fall wird das Rückhalteelement durch das Steuerelement aus der Freigabeposition wieder in die Rückhalteposition zurückgeführt.

[0121] Das Bedienelement kann in Förderrichtung gesehen vor der Ladezone angeordnet sein. Das Bedienelement kann in Förderrichtung gesehen in der Ladezone angeordnet sein. Das Steuerelement kann in Förderrichtung hinter der Ladezone angeordnet sein. Die Bereitstellung des Halteelements in der Halteposition kann also vor, in oder nach der Ladezone erfolgen.

[0122] Eine Bereitstellung in oder nach der Beladezone kann erforderlich sein, wenn das Fördergut über eine Beladeseite seitlich auf die Ladefläche des Kippförderelements geschoben wird. In diesem Fall ist es erforderlich, dass sich das Rückhalteelement in der Freigabeposition befindet.

[0123] Das Steuerelement kann über die Steuereinrichtung aktiv angesteuert werden. Das Steuerelement kann aber auch ein passives Element sein, das relativ zur Fördereinheit ortsfest angeordnet ist und über einen Führungskontakt mit dem Halteelement die Passage der Fördereinheit bewirkt, dass das Halteelement in die Halteposition zurückgeführt wird.

[0124] So kann das Steuerorgan durch den Führungskontakt bewirken, dass eine Rückhalteklappe oder ein Rückhalteschieber wieder in die Schließstellung hochgefahren wird.

[0125] Der erfindungsgemäße Sortierförderer hat folgende Vorteile: Das Kippen des Kippförderelementes und der Abwurf des Fördergutes sind räumlich getrennt und hängen daher nicht voneinander ab. Der Kippvorgang kann aufgrund der vorgenannten räumlichen Trennung zugunsten einer schonenden Behandlung des Fördergutes relativ langsam erfolgen. Die Länge der Kippzone und damit die für die Ausführung des Kippförderbahnabschnittes zur Verfügung stehende Länge ist unabhängig von einer Abgabestation frei wählbar. Das Fördergut kann an zwei gegenüberliegenden Abgabestellen abgegeben werden. Die entlang einer Förderbahn entlang einer mittig verlaufenden Führungsschiene verfahr baren Laufkatze ermöglichen eine Führung der Förderbahn in drei Raumdimensionen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0126] Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend auf die Zeichnungen Bezug genommen. Diese zeigen lediglich Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstands, und sind nicht dazu geeignet, die Erfindung auf die hierin offenbarten Merkmale zu beschränken. Für gleiche oder gleich wirkende Teile werden in den nachfolgenden Figuren und der dazugehörigen Beschreibung gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet. Figur 1 zeigt schematisch eine Draufsicht auf einen Sortierförderer. Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Fördereinheit. Figur 3 zeigt schematisch einen Steigabschnitt des Sortierförderers. Figur 4 zeigt schematisch Abladestelle des Sortierförderers. Figur 5 zeigt schematisch einen horizontal Bogen des Sortierförderers von der Draufsicht. Figur 6 zeigt schematisch zwei Fördereinheiten in seitlicher Ansicht mit einer Fingerartigen Abdeckung zwischen den Förderelementen. Figur 7 zeigt schematisch zwei Fördereinheiten in Draufsicht mit einer fingerartigen Abdeckung zwischen den Förderelementen. Figur 8 zeigt schematisch zwei Fördereinheiten in seitlicher Ansicht mit einer faltenbalkartigen Abdeckung zwischen den Förderelementen. Figur 9 zeigt schematisch zwei Fördereinheiten in Draufsicht mit einer faltenbalkartigen Abdeckung zwischen den Förderelementen. Figur 10 zeigt schematisch zwei Fördereinheiten in seitlicher Ansicht mit einer scharnierartigen Abdeckung zwischen den Förderelementen. Figur 11 zeigt schematisch zwei Fördereinheiten in Draufsicht mit einer scharnierartigen Abdeckung zwischen den Förderelementen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0127] Die vorliegende Erfindung ist in ihrem Umfang nicht auf die hier beschriebenen spezifischen Ausführungsformen beschränkt. Vielmehr ergeben sich für den Fachmann aus der Beschreibung und den dazugehörigen Figuren zusätzlich zu den hier offenbarten Beispielen verschiedene weitere Modifikationen der vorliegenden Erfindung, die ebenfalls in den Schutzbereich der Ansprüche fallen. Zusätzlich werden in der Beschreibung Verschiedene Referenzen zitiert, deren Offenbarungsgehalt hiermit in deren Gesamtheit durch Referenz in die Beschreibung mit aufgenommen wird.

[0128] Die Figur 1 zeigt eine sehr schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Sortierförderers 1. Der Sortierförderer 1 bildet eine geschlossene Förderstrecke 5, entlang derer Fördereinheiten 6, z.B. die in Figur 2 dargestellten Fördereinheiten 11, verfahr bar sind.

[0129] Der Sortierförderer 1 bildet eine Ladezone Z1. Die Beladezone Z1 definiert einen Förderstreckenabschnitt, in dem die Fördereinheiten 6 über eine oder mehrere Aufgabestationen 7 mit Fördergut beladen werden können.

[0130] Die mit Fördergut beladenen Fördereinheiten 6 werden in einer Kippzone Z2 des Sortierförderers 1 in Förderrichtung F bewegt. In der Kippzone Z2 werden die Tragschale der Fördereinheiten 6 in eine erste oder in eine der ersten gegenüberliegenden zweiten Kippstellung gekippt.

[0131] Dazu ist am Anfang der Kippzone Z2 ein Weiche 8 angeordnet, über den ein Führungskontakt zwischen dem Tragschale bzw. einem Kontaktelement am Tragschale und wahlweise einer ersten oder zweiten Kulissenführung hergestellt werden kann. Je nachdem, mit welcher Kulissenführung der Führungskontakt hergestellt wird, wird das Tablett in die erste oder zweite Kippstellung gekippt.

[0132] An den Kippbereich Z2 schließt sich der Ausgabebereich Z3 an, in dem das Fördergut durch die Fördereinheiten 6 zu einer Ausgabestation 2.1-2.2; 3.1-3.2 gefördert wird. Der Sortierförderer 1 enthält in der Abwurfzone Z3 beidseitig der Förderstrecke 5 angeordnete Abgabestationen 2.1-2.2; 3.1-3.2. Diese ermöglichen die Abgabe des Fördergutes an zwei Abgabeseiten A1, A2 entlang des Förderbahnabschnittes.

[0133] Dazu werden die Abgabestellen 7 in der Kippstellung in den Abgabebereich Z3 gefahren. Durch die Kippstellung der Fördereinheit 6 beim Einfahren in den Abwurfbereich Z3 ist beim Verlassen des Kippbereichs Z2 bereits vorgegeben, auf welcher Abgabeseite A1, A2 das Fördergut abfließen wird.

[0134] Da das Kippförderelement, z.B. die Tragschale der Figur 2 bereits in der Kippstellung das Fördergut beim Passieren der jeweiligen Abgabestation 2.1-2.2; 3.1-3.2 abgeben muss, werden nur die entsprechenden Rückhalteorgane, z.B. die Rückhalteklappe 17.1, 17.2 der Figur 2 oder durch ein Steuerorgan 52 von einer Rückhalteposition in eine Freigabeposition überführt.

[0135] Zu diesem Zweck ist jeder Abgabestation 2.1-2.2; 3.1-3.2 jeweils ein Steuerorgan 52 zugeordnet. Der Übersichtlichkeit halber ist in Figur 2 nur ein Steuerelement 52 dargestellt. Bei dem Steuerelement 52 kann es sich auch um ein Steuerelement 42 handeln.

[0136] Sobald sich das entsprechende Halteelement in der Freigabeposition befindet, rutscht das Fördergut von dem gekippten Kippförderelement zur Abgabestation 2.1-2.2; 3.1-3.2 ab.

[0137] Im Anschluss an die Abgabezone Z3 wird die Abgabeeinheit in eine Rückstellzone Z4 gefahren. Das Kippförderelement befindet sich beim Verlassen der Abgabezone Z3 noch in der Kippstellung. Das Kippförderelement wird nun in der Rückstellzone Z4 durch eine Rückstelleinrichtung aus der Kippstellung zurück in die Beladeposition S3 bewegt.

[0138] Die Fördereinheit 6 wird mit dem Kippförderelement in der Beladeposition S3 nach der Rückstellzone Z4 zurück in die Beladezone Z1 bewegt. Die Fördereinheit 6 kann in der Beladezone Z1 wieder mit einem Fördergut beladen werden. Damit beginnt ein neuer Bearbeitungszyklus.

[0139] Der Sortierförderer 1 wird durch einen Antrieb 4 angetrieben. Der Sortierförderer 1 umfasst ferner eine Steuereinrichtung 9, über die der Antrieb 4, die Weiche 8 und die Steuerorgane 52, 42 angesteuert werden.

[0140] In Figur 2 wird die Fördereinheit 11 gezeigt, sie umfasst ein kippbares Kippschale 12 und einen Transportwagen 13. Die Kippschale 12 ist über einen Kippmechanismus (hier nicht gezeigt) auf dem Wagen 13 angeordnet und mit diesem verbunden. Die Transportwagen sind miteinander verbunden und bilden so eine Förderkette aus, welche die Förderbahn 16 ausbildet. Der Kippmechanismus besitzt eine Schwenkachse, um die die Kippschale schwenkbar ist. Die Schwenkachse ist insbesondere parallel zur Förderstrecke ausgebildet.

[0141] Der Kippmechanismus ermöglicht das Kippen der Kippschale 12 relativ zum Wagen 13 zu einer ersten Kippseite in einer ersten Kippstellung S1 sowie zu einer zweiten Kippseite gegenüber der ersten Kippseite in einer zweiten Kippstellung S2.

[0142] Die Kippschale 12 bildet eine ebene Auflagefläche 20 für ein Fördergut 10 aus. Die Auflagefläche 20 ist von einem Rahmen umschlossen, der ein Abrutschen des Fördergutes 10 von der Auflagefläche 20 verhindert. Der Rahmen bildet auf der ersten und zweiten Kippseite jeweils eine, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegliche Rückhalteklappe 17.1, 17.2, die einander gegenüberliegen.

[0143] Die Halteklappen 17.1, 17.2 sind jeweils unabhängig voneinander um eine Drehachse schwenkbar gelagert. Die Halteklappen 17.1, 17.2 wirken jeweils mit einer vorgespannten Torsionsfeder 19 zusammen, die in der Schwenkachse angeordnet ist und eine Rückstellkraft in Richtung der Öffnungsstellung auf die Halteklappe 17.1, 17.2 ausübt.

[0144] Die Rückhalteklappe 17.1, 17.2 wird in der Schließstellung, d.h. wenn die Rückhalteklappe 17.1, 17.2 hochgeklappt ist, durch einen Verriegelungsmechanismus 18 in der Schließstellung gehalten. Zum Öffnen der Rückhalteklappe 17.1, 17.2 wird die Verriegelung 18 gelöst, wobei die Rückhalteklappe 17.1, 17.2 durch die Rückstellkraft der Torsionsfeder 19 selbsttätig in die geöffnete Stellung, d. h. nach unten klappt.

[0145] Die Rückhalteklappe 17.1, 17.2 kann in der geöffneten Stellung eine Gleitfläche für das Fördergut 10 ausbilden.

[0146] Zum Schließen der Rückhalteklappe 17.1, 17.2 wird diese über ein Stellglied (nicht dargestellt) gegen die Rückstellkraft der Torsionsfeder 19 wieder hochgeklappt und rastet in einer Verriegelungsposition am Verriegelungsmechanismus 18 ein.

[0147] Die Entriegelung der Verriegelung 18 erfolgt über ein Steuerorgan 42, das ein Stellglied 23 an der Verriegelung 18 betätigt. Das Steuerelement 42 ist über eine Steuereinrichtung (nicht dargestellt) anschließbar.

[0148] Die Verriegelungsmechanik 18 ist über eine Scharnierverbindung mit der Kippschale 12 verbunden. Eine in der Drehachse angeordnete, vorgespannte Torsionsfeder 21 drückt die Verriegelungsmechanik 18 selbsttätig in die Verriegelungsposition. Das Steuerelement 42 bewegt nun bei Betätigung die Verriegelungsmechanik 18 gegen die Rückstellkraft der Torsionsfeder 21 aus der Schließstellung.

[0149] Der Wagen 13 weist Rollen 15.1, 15.2 auf, die entlang von Führungsflächen in einer durch eine Führungsschiene 14 gebildeten Führungsschiene abrollen. Die Führungsschiene 14 ist mittig zu den Fördereinheiten 11 angeordnet. Die Führungskette läuft innerhalb der Führungsschiene, die wiederum die Führungsbahn 16 des Sortierförderers festlegt.

[0150] Die Laufkatzen 13 der Fördereinheiten 11 sind jeweils über eine Scharnierverbindung (hier nicht gezeigt) miteinander verbunden und bilden eine rollengelagerte Kette aus.

[0151] In Figur 3 ist ein Ausschnitt des Sortierförderer 1 gezeigt, der eine Steigung ausbildet. Im Anfangsbereich und Endbereich der Steigung ist die Führungsschiene 14 bogenförmig ausgebildet. Durch die Bogenführung bewegen sich die Kippschalen in diesem Bereich des Sortierförderers zueinander, bzw. voneinander weg. Durch diese Relativbewegung werden die Zwischenräume zwischen den Fördereinheiten kleiner, bzw. grösser. Die Kippförderschalen 11 sind über einer Drehachse 35 mit den Laufkatzen 13 verbunden. Die verketteten Laufkatzen/Wagen 13 werden in der Förderbahn 16 innerhalb der Führung 14 geführt.

[0152] In Figur 4 sind zwei Fördereinheiten in Kippstellung dargestellt. Die erste Kippschale 12 ist in Förderrichtung nach rechts gekippt, die zweite Kippschale 12 ist in Förderrichtung nach links gekippt. Bei der ersten Kippschale 12 ist die Rückhalteklappe 17.1 in der Offenstellung und ein Artikel / Produkt 10 verlässt die Fördereinheit und bewegt sich auf die Abgabestelle 7 zu. Bei der zweiten Fördereinheit ist die Rückhalteklappe 17.2 in der Offenstellung. Das Abrutschen des Artikels / Produktes 10 wird durch die Erdbeschleunigung ermöglicht, die auf den Artikel / Produkt wirkt.

[0153] In Figur 5 ist ein Ausschnitt des Sortierförderer 1 gezeigt, der eine einen Seitenbogen ausbildet. Im gesamten Bereich des Bogens verkürzt sich der Abstand der Fördereinheiten auf der Seite im Innenbereich des Kurvenbogens. Auf der Aussenseite des Kurvenbogens vergrössert sich der Abstand der Fördereinheiten.

[0154] Durch die Bogenführung bewegen sich die Kippschalen in diesem Bereich des Sortierförderers zueinander, bzw. gegeneinander. Durch diese Bewegungen werden die Zwischenräume zwischen zwei benachbarten Fördereinheiten innenseitig kleiner und aussenseitig grösser.

[0155] In Figur 6 und Figur 7 werden zwei benachbarte Fördereinheiten 31 bzw. Kippschaleneinheiten in Seitensicht und in der Draufsicht dargestellt. Die Förderbahn 16 wird mit der Förderkette festgelegt. An der Förderkette sind die Förderelemente kippbar befestigt. Die Kippachse 35 ist symbolisch eingezeichnet. Zwischen den benachbarten Fördereinheiten befindet sich der Zwischenraum 30, der mittels einer Abdeckvorrichtung 40 abgedeckt ist. Die Abdeckvorrichtung 40 besteht aus zwei Teilen. Die Abdeckelemente 41.1, 41.2 überdecken den Zwischenraum. Das Abdeckelement 41.1 befindet sich in Förderrichtung an der vorlaufenden Kante der Fördereinheit und das Abdeckelement 41.2 befindet sich in Förderrichtung an der nachlaufenden Kante der Fördereinheit. Die beiden Abdeckelemente 41.1 und 41.2 greifen fingerartig ineinander, bzw. aneinander vorbei. Die fingerartige Ausprägung der beiden Abdeckelemente ist hier nach unten gekrümmte ausgeführt, so dass bei einer Relativbewegung zweier benachbarter Fördereinheiten die Finger sich berührungslos aneinander vorbei bewegen. Die Abdeckelemente sind als gebogene Bleche ausgebildet. Sie können aber auch aus Kunststoff oder Hartgummi bestehen.

[0156] In Figur 8 und Figur 9 werden zwei benachbarte Fördereinheiten 51 bzw. Kippschaleneinheiten in Seitensicht und in der Draufsicht dargestellt. Die Förderbahn16 wird mit der Förderkette festgelegt. An der Förderkette sind die Förderelemente kippbar befestigt. Die Kippachse 35 ist symbolisch eingezeichnet. Zwischen den benachbarten Fördereinheiten befindet sich der Zwischenraum 30, der mittels einer Abdeckvorrichtung 50 abgedeckt ist. Die Abdeckvorrichtung 50 ist einteilig ausgebildet. Die Abdeckelemente 52 überdecken den Zwischenraum. Das Abdeckelement 52 befindet sowohl an der vorlaufenden Kante der Fördereinheit als auch an der nachlaufenden Kante der Fördereinheit. Das Abdeckelement 52 ist mehrfach gefaltet, wie ein Fächer. Das Abdeckelement 52 kann auch faltenbalgartig ausgebildet sein. Das mehrfach gefaltete Abdeckelement ist so ausgelegt, dass bei einer Relativbewegung zweier benachbarter Fördereinheiten das Abdeckelement 52 die Relativbewegungen aufnehmen kann.

[0157] In Figur 10 und Figur 11 werden zwei benachbarte Fördereinheiten 51 bzw. Kippschaleneinheiten in Seitensicht und in der Draufsicht dargestellt. Die Förderbahn16 wird mit der Förderkette festgelegt. An der Förderkette sind die Förderelemente kippbar befestigt. Die Kippachse 35 ist symbolisch eingezeichnet. Zwischen den benachbarten Fördereinheiten befindet sich der Zwischenraum 30, der mittels einer Abdeckvorrichtung 60 abgedeckt ist. Die Abdeckvorrichtung 60 ist mehrteilig ausgebildet und besteht aus dem Scharnierteil 63.1 und dem Scharnierteil 63.2. Beide Scharnierteile sind gelenkig miteinander und mit der Kippschale verbunden. Torsionsfedern 64, 65 stellen ein Rückstellmoment ein, so dass die Scharnierabdeckvorrichtung 60 sicher den Zwischenraum 30 verschliesst.

Claims (14)

1. Sortierförderer (1) zum Fördern und Abgeben von Fördergut (10), umfassend mindestens zwei entlang einer geschlossenen Förderstrecke (5) verfahrbaren Fördereinheiten (11) mit angeordneten Kippförderelementen (12), welche zur Abgabe eines Fördergutes (10) aus einer Beladeposition (S3) in eine Kippstellung (S1, S2) kippbar ist, wobei der Sortierförderer (1) entlang der Förderstrecke (5) eine Beladezone (ZI) und eine in Förderrichtung (F) mittelbar an die Beladezone (ZI) anschließende Abwurfzone (Z3) mit mindestens zwei Ausgabestationen (2. 1, 2. 2, 2.3, 3.1, 3.2, 3. 3) gebildet ist und das Kippförderelement (12) der mindestens einen Fördereinheit (11) zu einer ersten Kippseite hin in eine erste Kippstellung (S1) und zu einer der ersten Kippseite gegenüberliegenden zweiten Kippseite hin in eine zweite Kippstellung (S2) kippbar ist und der Sortierförderer (1) in Förderrichtung (F) nach der Beladezone (ZI) und vor der Abgabezone (Z3) eine Kippzone (Z2) mit einer Kippvorrichtung (41. 1, 41.2), um das Kippförderelement (12) in die erste oder zweite Kippstellung (S1, S2) zu kippen und die die mindestens zwei Kippförderelemente von einander beabstandet sind wodurch ein Zwischenraum (30) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippförderelemente (12) Abdeckvorrichtungen (40, 50, 60) aufweisen, welche den Zwischenraum (30) zwischen zwei benachbarten Kippförderelementen überdecken.

2. Sortierförderer zum Fördern und Abgeben von Fördergut (10) nach Anspruch 1, wobei die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche die Relativbewegungen der Förderelemente aufnimmt, bei Aufrechterhaltung der Überdeckung des Zwischenraumes zwischen zwei benachbarten Förderelementen.

3. Sortierförderer nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche aus mehreren Teilen besteht.

4. Sortierförderer nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche ineinander greifen und fingerartige Zinken aufweisen.

5. Sortierförderer nach Anspruch 1, wobei die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche scharnierartige Elemente aufweisen, die insbesondere mittels Rückstellkräfte in ihrer Schliessposition gehalten werden.

6. Sortierförderer nach Anspruch 5, wobei die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche Rückstellkräfte mittels einer Torsionsfedern erzeugen.

7. Sortierförderer nach Anspruch 1, wobei die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche mittels gefalteten Elementen realisiert wird.

8. Sortierförderer nach Anspruch 7, wobei die Kippförderelemente Abdeckvorrichtungen aufweisen, welche Faltenbalge aufweisen, die an dem vorlaufenden Förderelement und dem, dem vorlaufendem Förderelement nachlaufenden Förderelement verbindet.

9. Sortierförderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippförderelement (12) mindestens ein zwischen einer Halte- und einer Freigabeposition bewegliches Halteelement (17.1, 17.2) aufweist, das in der Halteposition ein Abrutschen des Fördergutes (10) vom Kippförderelement (12) verhindert und in der Freigabeposition ein Abrutschen des Fördergutes vom Kippförderelement (12) ermöglicht.

10. Sortierförderer nach einem der vorherigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippförderelement (12) eine Tragschale ist.

11. Sortierförderer nach einem der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Sortierförderer (1) eine Vielzahl von Fördereinheiten (11) mit Kippförderelement (12) umfasst und die Fördereinheiten (11) miteinander verbunden sind.

12. Sortierförderer nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Sortierförderer (1) mindestens eine Führungsschiene (14) und die Laufkatze (13) jeweils mindestens eine Rolle (15.1, 15.2) aufweisen und auf der mindestens einen Rolle (15.1, 15.2) entlang der mindestens einen Führungsschiene (14) abrollbar sind.

13. Sortierförderer nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippeinrichtung (41.1, 41.2) mindestens einen Führungsschlitz (41.1, 41.2) aufweist, der zum Zwecke des Kippens des Kippförderelements (12) mit einem Kontaktelement (34.1, 34.2) am Kippförderelement (12) zusammenwirkt.

14. Sortierförderer nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabebereich (Z3) eine erste Abgabeseite (AI) und eine der zweiten Abgabeseite (A2) gegenüberliegende erste Abgabeseite (AI) bildet und an der ersten Abgabeseite (AI) mindestens eine erste Abgabestation (2.1, 2.2, 2.3) und an der zweiten Abgabeseite (A2) mindestens eine zweite Abgabestation (3.1, 3.2, 3.3) angeordnet ist.