CH699347B1

CH699347B1 - Refrigerator with at least one shelf.

Info

Publication number: CH699347B1
Application number: CH00221/07A
Authority: CH
Inventors: Hans-Peter Oechsle
Original assignee: Forster Kuechen Und Kuehltechnik
Priority date: 2007-02-09
Filing date: 2007-02-09
Publication date: 2010-02-26
Also published as: EP1956324B8; EP1956324A3; PL1956324T3; EP1956324B1; SI1956324T1; EP1956324A2

Abstract

Ein Kühlschrank ist mit mindestens einem Tablar (1) versehen, das im Kühlschrank-Innenraum auf einer bestimmten Höhe platzierbar und aus diesem herausnehmbar ist. Die Seitenwände des Kühlschrankes sind mit Mitteln zum Hineinschieben oder Auflegen des Tablars in den Innenraum versehen. Das Tablar (1) weist ein von Hand betätigbares Rastmittel (5) zum Fixieren des im Innenraum positionierten Tablars (1) auf. welches mit einem dem Innenraum zugeordneten Gegenelement wirkverbunden ist. Damit kann ein solches Tablar sehr einfach im Kühlschrank fixiert werden.A refrigerator is provided with at least one tray (1), which can be placed in the refrigerator interior at a certain height and removable therefrom. The side walls of the refrigerator are provided with means for pushing or placing the tray in the interior. The tray (1) has a manually operable latching means (5) for fixing the tray (1) positioned in the interior. which is operatively connected to a counter element associated with the interior. Thus, such a tray can be very easily fixed in the refrigerator.

Description

       

  [0001]    Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit mindestens einem Tablar gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

  

[0002]    Kühlschränke mit herausnehmbaren Tablaren sind allgemein bekannt und in verschiedensten Ausgestaltungen auf dem Markt erhältlich. Die Tablare aus Glas, Kunststoff, Lochblech oder gitterförmige Tablare werden in der Regel in Nuten in den Seitenwänden des Kühlschrankes oder in an den Seitenwänden angebrachten Schienen eingeschoben oder auf entsprechende Auflageflächen gelegt. Von Nachteil ist es, dass sie z.B. beim Herausnehmen der im Kühlschrank aufbewahrten Ware ungewollt verrutschen können, so dass beispielsweise bestimmte Produkte durch entstehende Spalten nach unten fallen können.

  

[0003]    Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kühlschrank der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem die Tablare im Kühlschrank-Innenraum rutschsicher platziert und dennoch in einer einfachen Weise wieder herausgenommen werden können.

  

[0004]    Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Kühlschrank mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

  

[0005]    Weitere bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Kühlschrankes bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

  

[0006]    Erfindungsgemäss ist dem Tablar ein von Hand betätigbares Rastmittel zum Fixieren des im Innenraum positionierten Tablars zugeordnet, welches mit einem dem Innenraum zugeordneten Gegenelement wirkverbunden ist. Durch diese beiden Teile wird das im Kühlschrank-Innenraum positionierte Tablar in seiner Stellung fixiert und an unvorhergesehenen Schiebebewegungen oder am unvorhergesehenen Anheben gehindert.

  

[0007]    In einer besonders bevorzugten Weise ist das Tablar zu beiden Seiten mit je einem Rastmittel versehen, das mit je einem der jeweiligen Seitenwand des Kühlschrankes zugeordneten Gegenelement zusammenwirkt. Vorzugsweise werden diese Rastmittel in einer vorderen, türseitigen Leiste des Tablars untergebracht, wobei die Gegenelemente im vorderen, türseitigen Bereich der Seitenwände angeordnet sind. Somit sind die von Hand betätigbaren Rastmittel gut zugänglich.

  

[0008]    Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Rastmittel einen in einem im Wesentlichen hülsenförmigen Leistenteil längs- und drehbeweglich angeordneten und von einer Feder belasteten Bolzen, der mit einem von Hand betätigbaren Verriegelungsteil versehen und von diesem entgegen der Kraft der Feder in einer eingezogenen Stellung im Leistenteil gehalten ist.

  

[0009]    Bei der Entriegelung des Verriegelungsteils wird der Bolzen durch die Kraft der Feder in eine Stellung gedrückt, in der er seitlich aus der Leiste hinausragt und in das bereits erwähnte Gegenelement im Kühlschrank-Innenraum einrastet.

  

[0010]    Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
<tb>Fig. 1<sep>ein Ausführungsbeispiel eines Tablars für einen erfindungsgemässen Kühlschrank in Frontansicht;


  <tb>Fig. 2<sep>das Tablar nach Fig. 1in Seitenansicht, in einem verkleinerten Massstab;


  <tb>Fig. 3<sep>ein Rastmittel für das Tablar nach Fig. 1in perspektivischer Darstellung; und


  <tb>Fig. 4<sep>einen Leistenteil des Tablars als Lagerelement für das Rastmittel nach Fig. 3.

  

[0011]    In Fig. 1 und 2 ist ein Tablar 1 für einen Kühlschrank dargestellt, das einen mit einer vorderen Leiste 3 einerseits und einer hinteren Leiste 4 anderseits, versehenen Tragteil 2 beispielsweise aus Glas (Fig. 2) aufweist. Beim Tragteil 2 könnte es sich durchaus auch um einen Kunststoffteil, ein Lochblech oder um ein Gitter handeln. Das Tablar 1 kann im Kühlschrank-Innenraum auf einer bestimmten Höhe platziert und aus diesem z.B. zur Reinigung herausgenommen werden, wobei Seitenwände des Kühlschrankes mit Mitteln zum Hineinschieben oder Auflegen des Tablars in den Innenraum (beispielsweise mit Nuten in den Seitenwänden, mit an den Seitenwänden angebrachten Schienen oder mit anderen Auflageflächen) versehen sind.

  

[0012]    Erfindungsgemäss ist das Tablar 1 mit mindestens einem von Hand betätigbaren Rastmittel 5 versehen, das mit einem im Kühlschrank-Innenraum vorgesehenen Gegenelement zusammenwirkt, und mittels welchem das im Innenraum positionierte Tablar fixiert werden kann, bis es gewünscht wird, das Tablar wieder herauszunehmen, um es beispielsweise zu reinigen oder in seiner Höhe zu verstellen.

  

[0013]    Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten, besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Tablar 1 zu beiden Seiten mit je einem Rastmittel 5 versehen, das mit je einem der jeweiligen Seitenwand des Kühlschrankes zugeordneten Gegenelement zusammenwirkt, wie noch weiter unten beschrieben wird. Die beiden Rastmittel 5 sind in der vorderen Leiste 3 untergebracht, die sich beim im Kühlschrank-Innenraum positionierten Tablar 1 bei der Kühlschranktür befindet, und auch entsprechende Gegenelemente sind im vorderen, türseitigen Bereich der Seitenwände vorgesehen. Somit sind die von Hand betätigbaren Rastmittel 5 besser zugänglich, als wenn sie der hinteren Leiste 4 zugeordnet wären.

  

[0014]    Die vordere Tablar-Leiste 3 ist zu beiden Seiten mit je einem im Wesentlichen hülsenförmigen Leistenteil 6 versehen (vgl. auch Fig. 4), in welchem jeweils das Rastmittel 5 untergebracht ist. Das insbesondere aus Fig. 3 ersichtliche Rastmittel 5 umfasst einen in einer Öffnung 7 des Leistenteils 6 (Fig. 2und 4) längs- und drehbeweglich angeordneten und von einer Feder 9 belasteten Bolzen 10, der mit einem von Hand betätigbaren Verriegelungsteil 11 ausgestattet ist. Der Verriegelungsteil 11 umfasst einen vom Bolzen 10 radial wegragenden und durch einen Längsschlitz 12 des Leistenteils 6 hindurch aus dem Leistenteil 6 hinausragenden Steg 13 mit einem Handgriff 14, über welchen der Bolzen 10 in der Öffnung 7 des Leistenteils 6 entgegen der Kraft der Feder 9 längs verstellt und verschwenkt werden kann.

  

[0015]    Je nach der Drehstellung des Steges 13 kann der Verriegelungsteil 11 mit seiner Auflagefläche 15 (Fig. 1und 4) auf einem Quersteg 16 des Leistenteils 6 bzw. seiner Stirnfläche 16 abgestützt und dabei der Bolzen 10 entgegen der Kraft der Feder 9 in einer eingezogenen axialen Stellung im Leistenteil 6 gehalten werden, wie es in der rechten Hälfte der Fig. 1 gezeigt wird. In dieser Stellung des Rastmittels 5 bzw. der beiden Rastmittel 5 kann das Tablar 1 wie gewohnt aus dem Kühlschrank-Innenraum herausgenommen und wieder eingesetzt werden.

  

[0016]    Nach dem Einsetzen des Tablars 1 in den Kühlschrank-Innenraum kann durch Verstellen des Verriegelungsteiles 11 bzw. durch Verschwenken des Steges 13, die axiale Abstützung der Auflagefläche 15 auf der Stirnfläche 16 aufgehoben und der Bolzen 10 durch die Kraft der Feder 9 in eine Stellung gedrückt werden, in der er seitlich aus der Leiste 3 hinausragt und in das bereits erwähnte Gegenelement im Kühlschrank-Innenraum einrastet. Der Steg 13 kann in dieser Drehstellung ungehindert im Längsschlitz 12 des Leistenteils 6 bewegt werden, bis die Auflagefläche 15 auf einer weiteren Stirnfläche 17 des Leistenteils 6 zur Anlage kommt, wie es in der linken Hälfte der Fig. 1 gezeigt wird.

  

[0017]    Das jeweilige Gegenelement für den Bolzen 10 kann als ein Loch, eine Nut oder eine Vertiefung in der Kühlschrank-Seitenwand oder in einer an der Seitenwand angebrachten Leiste ausgebildet sein. Durch diese beiden Teile wird das im Kühlschrank-Innenraum positionierte Tablar 1 in seiner Stellung fixiert und an unvorhergesehenen Schiebebewegungen oder am unvorhergesehenen Anheben gehindert. Das Ein- und Ausrasten des jeweiligen Rastmittels 5 bzw. die Verriegelung und Entriegelung des Verriegelungsteils 11 ist äusserst einfach.

  

[0018]    Das erfindungsgemässe Rastmittel 5 wird vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt, wobei der Bolzen 10 mit dem Verriegelungsteil 11 sowie die Feder 9 mit Vorteil einstückig ausgebildet sind. Es handelt sich somit um einen herstellungstechnisch einfachen und kostengünstigen Teil.

  

[0019]    Auch die hintere sowie auch die vordere, die Rastmittel 5 aufnehmende Tablar-Leiste bestehen vorzugsweise aus einem Kunststoff.



  The invention relates to a refrigerator with at least one tray according to the preamble of claim 1.

  

Refrigerators with removable trays are well known and available in various designs on the market. The shelves made of glass, plastic, perforated metal or lattice-shaped shelves are usually inserted into grooves in the side walls of the refrigerator or mounted on the side walls rails or placed on corresponding support surfaces. It is disadvantageous that they are e.g. when removing the stored goods in the refrigerator can slip unintentionally, so that, for example, certain products can fall through resulting gaps down.

  

The present invention has for its object to provide a refrigerator of the type mentioned, in which the shelves placed in the refrigerator interior slip-proof and yet can be removed again in a simple manner.

  

This object is achieved by a refrigerator with the features of claim 1.

  

Further preferred embodiments of the inventive refrigerator form the subject of the dependent claims.

  

According to the invention the tray is associated with a manually operable latching means for fixing the tray positioned in the interior, which is operatively connected to a counter-element associated with the interior. Through these two parts, the shelf positioned in the refrigerator interior is fixed in position and prevented from unforeseen sliding movements or unforeseen lifting.

  

In a particularly preferred manner, the tray is provided on both sides with a respective locking means, which cooperates with one of the respective side wall of the refrigerator associated counter element. Preferably, these locking means are housed in a front, door-side bar of the tray, wherein the counter-elements are arranged in the front, door-side region of the side walls. Thus, the manually operable locking means are easily accessible.

  

In a preferred embodiment, the locking means comprises a longitudinally and rotatably mounted in a substantially sleeve-shaped strip part and loaded by a spring bolt which is provided with a manually operable locking member and of this against the force of the spring in a retracted position in Groin part is held.

  

When unlocking the locking member of the bolt is pressed by the force of the spring in a position in which it protrudes laterally from the bar and engages in the aforementioned counter-element in the refrigerator interior.

  

The invention will be explained in more detail with reference to the drawing. Show it:
<Tb> FIG. 1 <sep> an embodiment of a shelf for a refrigerator according to the invention in front view;


  <Tb> FIG. 2 <sep> the tray of Figure 1in side view, on a reduced scale.


  <Tb> FIG. 3 <sep> a latching means for the tray of Figure 1in a perspective view. and


  <Tb> FIG. 4 <sep> a strip part of the tray as a bearing element for the latching means of FIG .. 3

  

In Fig. 1 and 2, a tray 1 is shown for a refrigerator having a with a front bar 3 on the one hand and a rear bar 4 on the other hand, provided support member 2, for example made of glass (Fig. 2). The support member 2 could well be a plastic part, a perforated plate or a grid. The tray 1 can be placed in the refrigerator interior at a certain height and made of this e.g. be removed for cleaning, with side walls of the refrigerator with means for pushing or placing the tray in the interior (for example, with grooves in the side walls, mounted on the side walls rails or other support surfaces) are provided.

  

According to the invention, the tray 1 is provided with at least one manually operable latching means 5 which cooperates with a provided in the refrigerator interior counter element, and by means of which the tray positioned in the interior can be fixed until it is desired to take out the tray again For example, to clean it or to adjust its height.

  

In the illustrated in FIGS. 1 and 2, particularly preferred embodiment, the tray 1 is provided on both sides with a respective locking means 5, which cooperates with one of the respective side wall of the refrigerator associated counter element, as will be described below. The two locking means 5 are housed in the front bar 3, which is located in the refrigerator interior positioned tray 1 at the refrigerator door, and also corresponding counter-elements are provided in the front, door-side region of the side walls. Thus, the manually operable locking means 5 are more accessible than if they were associated with the rear bar 4.

  

The front tray bar 3 is provided on both sides with a respective substantially sleeve-shaped strip part 6 (see also Fig. 4), in each of which the latching means 5 is housed. The latching means 5 shown in particular in FIG. 3 comprises a bolt 10, which is arranged longitudinally and rotatably in an opening 7 of the strip part 6 (FIGS. 2 and 4) and loaded by a spring 9, which is equipped with a manually operable latching part 11. The locking member 11 comprises a radially projecting from the bolt 10 and extending through a longitudinal slot 12 of the strip part 6 through the strip member 6 web 13 with a handle 14, via which the bolt 10 in the opening 7 of the strip part 6 against the force of the spring 9 along can be adjusted and swiveled.

  

Depending on the rotational position of the web 13, the locking member 11 with its support surface 15 (Fig. 1 and 4) supported on a transverse web 16 of the strip part 6 and its end face 16 while the bolt 10 against the force of the spring 9 in a retracted axial position in the strip part 6 are held, as shown in the right half of Fig. 1. In this position of the locking means 5 and the two locking means 5, the tray 1 can be removed as usual from the refrigerator interior and used again.

  

After insertion of the tray 1 in the refrigerator interior can be canceled by adjusting the locking member 11 or by pivoting the web 13, the axial support of the support surface 15 on the end face 16 and the bolt 10 by the force of the spring 9 in a position are pressed in which it projects laterally out of the strip 3 and engages in the already mentioned counter element in the refrigerator interior. The web 13 can be moved unhindered in this rotational position in the longitudinal slot 12 of the strip part 6 until the support surface 15 comes to rest on a further end face 17 of the strip part 6, as shown in the left half of Fig. 1.

  

The respective counter-element for the bolt 10 may be formed as a hole, a groove or a recess in the refrigerator side wall or in a mounted on the side wall bar. Through these two parts positioned in the refrigerator interior tray 1 is fixed in position and prevented from unforeseen sliding movements or unforeseen lifting. The engagement and disengagement of the respective locking means 5 and the locking and unlocking of the locking member 11 is extremely simple.

  

The inventive locking means 5 is preferably made of a suitable plastic, wherein the bolt 10 with the locking part 11 and the spring 9 are advantageously formed in one piece. It is thus a manufacturing technology simple and cost-effective part.

  

The rear and the front, the locking means 5 receiving tray bar are preferably made of a plastic.

Claims

1. A refrigerator with at least one tray (1), which is placed in the refrigerator interior space at a certain height and removable therefrom, wherein side walls of the refrigerator are provided with means for pushing or placing the tray in the interior, characterized in that the Tray (1) is associated with a manually operable latching means (5) for fixing the positioned in the interior of the tray (1), which is operatively connected to a counter-element associated with the interior.

2. Refrigerator according to claim 1, characterized in that each one latching means (5) on both sides of the tray (1) and operatively connected to one of the respective side wall of the refrigerator associated counter element.

3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterized in that the latching means (5) in a front, door-side bar (3) of the tray (1) is housed, wherein the counter-element is arranged in the front, door-side region of the side wall.

4. Refrigerator according to claim 3, characterized in that the latching means (5) comprises a longitudinally and rotatably mounted in a substantially sleeve-shaped strip part (6) and by a spring (9) loaded bolt (10), with a by hand actuated locking part (11) and is held by this against the force of the spring (9) in a retracted position in the strip part (6), wherein the bolt (10) upon release of the locking part (11) by the force of the spring (9) laterally from the bar (3) protruding into the counter element can be latched.

5. Refrigerator according to claim 4, characterized in that the counter-element is formed as a hole, a groove or a recess in the side wall or in a mounted on the side wall bar.

6. Refrigerator according to claim 4 or 5, characterized in that the locking part (11) by a bolt (10) radially projecting and through a longitudinal slot (12) of the strip part (6) through from the strip part (6) protruding web (13) with a handle (14), via which the bolt (10) in an opening (7) of the strip part (6) against the force of the spring (9) is longitudinally adjustable and pivotable for locking or unlocking.

7. Refrigerator according to one of claims 4 to 6, characterized in that the bolt (10) with the locking part (11) and with the spring (9) are integrally formed.

8. Refrigerator according to claim 7, characterized in that the one-piece, the bolt (10) with the locking part (11) and the spring (9) comprising latching means (5) consists of plastic.

9. Refrigerator according to one of claims 4 to 8, characterized in that the front tray bar (3) with the latching means (5) receiving strip parts (6) consists of plastic.