CH684284A5 - Rückwandbeschlag. - Google Patents

Description

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CH 684 284 A5

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Beschreibung

Es gibt bereits die verschiedensten Beschläge, d.h. Konstruktions-Elemente zum Verbinden vorgefertigter Einzelteile zu fertigen Möbeln. Solche Konstruktions-Beschläge bestehen aus Metall oder einer Kombination von Metall und Kunststoff oder benötigen, falls sie aus Kunststoff bestehen, zur Befestigung irgendwelche aus Metall bestehende Nägel oder Schrauben.

Es ist zum Beispiel ein Beschlag zum Festhalten der Rückwand eines Kastens, also ein Rückwandbeschlag bekannt, der die Form einer Kreisscheibe aufweist, zum Einsetzen in eine entsprechende Ausnehmung einer Seitenwand bestimmt und mit einer Nut zum Einsetzen der Rückwand versehen ist. Dieser bekannte Beschlag besteht aus einem Gehäuse, das eine zum Einsetzen der Rückwand bestimmte Nut aufweist, einem mit einem abgewinkelten Ende versehenen Schieber, dessen eines Ende in die Nut hineingebogen ist, sowie einem mit einem Nocken zum Verschieben des Schiebers versehenen Bolzen, wobei das Ganze derart ausgebildet ist, dass sich durch Drehen des Bolzens der abgewinkelte Teil des Schiebers gegen die eine Nutwandung hinziehen lässt, um dadurch die Rückwand festzuhalten. Dieser bekannte Beschlag ist in der Herstellung ziemlich kostspielig, einerseits weil er aus zwei Metallteilen und einem diese um-schliessenden zweiteiligen Kunststoffgehäuse besteht, wobei alle diese Teile einzeln angefertigt werden müssen, und andererseits, weil der Zusammenbau dieser drei Teile entweder in teurer Handarbeit oder mittels einer sehr komplizierten Maschine durchgeführt werden muss.

Die vorliegende Erfindung betrifft nun ebenfalls einen Rückwandbeschlag, der die Form einer Kreisscheibe aufweist, zum Einsetzen in eine entsprechende Ausnehmung einer Seitenwand eines Kastens bestimmt und die im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmale besitzt. Er weist jedoch die vorstehend aufgezählten Nachteile nicht auf, da der Drehriegel aus Kunststoff besteht, in einem einteiligen Kunststoffgehäuse drehbar gelagert ist und einen Nocken aufweist, der in der einen Endestellung eine im Kunststoffgehäuse vorgesehene Nut völlig frei gibt und in der anderen Endstellung in die Nut hineinragt. Nachfolgend wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Rückwandbeschlags beschrieben. In der Zeichnung zeigt die Fig. 1 eine Draufsicht auf das Gehäuse, die Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

die Fig. 3 eine Draufsicht auf den Drehriegel, die Fig. 4 eine Seitenansicht des Drehriegels in der Richtung des Pfeils IV der Fig. 3 und die Fig. 5 eine Draufsicht auf den zusammengesetzten Beschlag.

Der in der Zeichnung dargestellte, als Ganzes scheibenförmige Beschlag besteht aus dem Kunststoffgehäuse 10 und dem in ihm drehbar gehaltenen, ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Drehriegel 20. Das Kunststoffgehäuse hat im wesentlichen die Form einer Kreisscheibe. Seine zylindrische Aussenwand ist, wie das bei Beschlägen, die dazu bestimmt sind, in zylindrische Vertiefungen einer Wand aus Holz und insbesondere einer Pressholz-Wand eingesetzt zu werden, üblich ist, mit säge-zahnartigen Rippen 11 versehen. Des weitern hat das Gehäuse 10 eine Nut 12 und eine an diese angrenzende zylindrische Ausnehmung 13, deren Tiefe mit der Tiefe der Nut 2 übereinstimmt. Die Breite der Nut 12 ist etwas grösser als die Dicke der üblichen Kastenrückwände, sie beträgt also etwas mehr als 3 mm, vorzugsweise knapp 3,5 mm. Die der Ausnehmung 13 gegenüber liegende Seitenfläche oder Wand der Nut 12 ist mit in der Nutlängsrichtung verlaufenden, zum Festhalten einer in die Nut eingesetzten Rückwand dienenden, sägezahn-artigen Rippen 14 versehen.

Der in den Fig. 3 und 4 dargestellte Drehriegel 20 besteht aus einem flachen, zylindrischen Mittelteil 22, der mit einem sich über einen Viertel des Umfangs erstreckenden Nocken 21 mit stetig zunehmender Höhe versehen ist, wobei die Breite oder Dicke dieses Nockens 21 nur etwa einem Drittel der Dicke des Mittelteils entspricht. Wie man aus der Zeichnung ersehen kann, weist der Mittelteil einen ringsum laufenden Wulst 23 auf, dessen Abmessung in achsialer Richtung mit der Dicke des Nockens 21 übereinstimmt. Die Höhe des Nockens 21, also seine maximale Ausdehnung in radialer Richtung, entspricht etwa einem Drittel der Breite der Nut 12; sie beträgt im gezeichneten Ausführungsbeispiel 1,15 mm bei einer Nutbreite von 3,4 mm. Der Mittelteil 22 ist mit einer zum Einsetzen eines Schraubenziehers dienenden Vertiefung 24 versehen. Die Form der Ausnehmung 13 im Gehäuse 10 entspricht der Form des Drehriegels 20, sie weist also an ihrem Rand einen zum Festhalten des in der Ausnehmung untergebrachten Drehriegels dienenden, radialen Vorsprung 15 auf und an ihrer Basis eine dazu symmetrische Verengung. Der Wulst 23 am Umfang des Drehriegels 20 bzw. die ihm entsprechende Verengung an der zylindrischen Wand der Ausnehmung 13 ist ihrerseits so gross, dass der Drehriegel 20 nicht aus dem Gehäuse herausfallen kann, und andererseits so klein, dass die Elastizität der Gehäusewand es zulässt, dass der Drehriegel 20 mit einem angemessenen Kraftaufwand in das Gehäuse hineingedrückt werden kann, ohne letzteres zu beschädigen. Beim Eindrücken befindet sich der Drehriegel 20 natürlich in der Lage, in welcher der ganze Nocken 21 in die Nut 12 hineinragt. Nachher wird der Drehriegel im Gegenuhrzeigersinn gedreht, bis der Nocken 21 am Anschlag 15 des Gehäuses ansteht. In dieser Stellung wird er durch die Rastspitze 16 elastisch festgehalten, d.h. er wird so festgehalten, dass einerseits Erschütterungen und andere auf den Beschlag als Ganzes einwirkende Bewegungen oder Schläge keine Verdrehung des Drehriegels bewirken, dass es aber andererseits ohne weiteres möglich ist, ihn mit einem in die Vertiefung 24 eingesteckten Werkzeug aus dieser Endlage in die zweite Endlage zu drehen, in welcher der Nocken 21 am Rand der Ausnehmung 13 ansteht.

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Wenn der Beschlag ausgeliefert wird, befindet sich der Drehriegel in der vorstehend beschriebenen, also der gesicherten Stellung. Der Beschlag wird dann in die vorbereitete Ausnehmung der Seitenwand eines Kastens eingesetzt, wobei natürlich die Nut 12 einen Teil der ganzen für die Aufnahme der Rückwand dienenden Vertikalnut in der Kasten-Seitenwand bildet. Nach dem Einsetzen der Rückwand in die Nut wird der Drehriegel 20 gedreht, wodurch die Rückwand an die mit den Rippen 14 versehene Seitenwand gepresst wird. Falls diese etwas elastisch nachgibt, hat das zur Folge, dass der ganze Beschlag noch besser und sicherer in der für ihn bestimmten Ausnehmung sitzt.

Claims (4)

Patentansprüche

1. Die Form einer Kreisscheibe aufweisender Rückwandbeschlag zum Einsetzen in die Seitenwand eines Kastens, um die in einer Vertikal-Nut dieser Seitenwand eingesetzte Rückwand festzuhalten, mit einem zylindrischen Drehriegel, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (20) aus Kunststoff besteht, in einem einteiligen Kunststoffgehäuse (10) drehbar gelagert ist und einen Nokken (21) aufweist, der in der einen Endstellung eine im Kunststoffgehäuse vorgesehene Nut (12) völlig frei gibt und in der anderen Endstellung in die Nut hineinragt.

2. Rückwandbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine im wesentlichen zylindrische, an die Nut (12) angrenzende Ausnehmung (13) aufweist, deren Tiefe mit der Tiefe der Nut übereinstimmt und die an ihrem Rand mit einem zum Festhalten des in ihr untergebrachten Drehriegels dienenden radialen Vorsprung versehen ist.

3. Rückwandbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Drehriegel (10) abgewandte Seitenfläche der Nut (12) mit in der Längsrichtung der Nut (12) verlaufenden, zum Festhalten der Rückwand dienenden, sägezahnartigen Rippen (14) versehen ist.

4. Rückwandbeschlag, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) mit einer Rastspitze (16) versehen ist, um den Drehriegel (20) gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen aus der Stellung, in welcher er die Nut (12) frei gibt, zu sichern.

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