CH672476A5 - - Google Patents
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Description
672 476
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Claims (13)
1. Dose zur Aufbewahrung von fliessenden Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausdrücken von diesen Stoffen aus der Dose mindestens eine mit einem in der Dose sich befindenden Druckgas beaufschlagte Wand vorgesehen ist.
2. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Wand die Form eines in der Dose beweglichen Kolbens hat.
3. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckgas sich in einem dehnbaren Gasbehälter befindet.
4. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasbehälter zusammenfaltbar ist.
5. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasbehälter aus einem dehnbaren elastischen Material gefertigt ist.
6. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Wand eine Wand des Gasbehälters ist.
7. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der aufbewahrte Stoff sich in einem ihn von dem übrigen Baum der Dose trennenden Behälter befindet.
8. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoffbehälter aus einem weichen Material gefertigt ist und zusammendrückbar ist.
9. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoffbehälter zusammenfaltbar ist.
10. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Wand eine Wand des Stoffbehälters ist.
11. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Boden des zusammenfaltbaren Stoffbehälters ein in den inneren Raum des Stoffbehälters hineinragender Körper befindet so dass der ganze Inhalt des Stoffbehälters herausgedrückt werden kann.
12. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ihr Ausflussrohr mit einer ansteckbaren Kappe abgeschlossen ist.
13. Dose nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ihr Ausflussrohr mit einer aufschraubbaren Kappe abgeschlossen ist.
BESCHREIBUNG Zu einer Aufbewahrung von fliessenden Stoffen, insbesondere Lebensmittel, wie verschiedene Pasten, Crème, Pûré, besonders in kleinen Mengen, werden heute fast ausschliesslich Tuben verwendet. Mit einem Fingerdruck auf die Tube werden diese Stoffe aus der Tube herausgedrückt, kleineren Mengen des Inhaltes in der Tube beginnt dieses aber umständlich zu sein, die Tube verliert dabei, besonders wenn sie aus Metall ist, allmählich ihre Form und wirkt dann unästhetisch und manchmal abstossend.
Diese Nachteile hat eine Dose zur Aufbewahrung von fliessenden Stoffen, welche Gegenstand dieser Erfindung ist, nicht. Der aufbewahrte Stoff wird aus der Dose mit Hilfe mindestens einer mit einem Druckgas beaufschlagten Wand herausgedrückt. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 Dose mit beaufschlagtem Kolben.
Fig. 2 Druckgas befindet sich im dehnbaren Behälter.
Fig. 3 Druckgas befindet sich im zusammenfaltbaren Behälter.
Fig. 4 Dose mit einem Stoffbehälter.
Fig. 5 Dose mit zusammenfaltbaren Stoffbehälter.
Der Körper der Dose © Fig. 1 hat einen runden Querschnitt, es ist aber auch ein anderer Querschnitt verwendbar. Der aufbewahrte Stoff (2) kann sich entweder direkt in dem Innenraum der Dose © Fig. 1, Fig. 2, Fig. 3, befinden oder kann sich in einem ihn von dem übrigen Raum der Dosetrennenden Behälter (12) Fig. 4, (13) Fig. 5 befinden.
Im Innenraum der Dose (Fig. 1) befindet sich hinter dem aufbewahrten Stoff (2) ein Kolben (3) zum Ausdrücken des Stoffes (2) und hinter dem Kolben (3) Druckgas (4) zu dessen Antrieb. Der Körper der Dose © ist auf dem unteren Ende mit einer Kappe (5) mit einem Einflussrohr (6) für das Antriebsgas (4) abgeschlossen. Nach dem Einfüllen der Dose © mit dem aufzubewahrenden Stoff (2) wird der Kolben (3) eingelegt, die Dose © mit der Kappe (5) abgeschlossen und durch das Rohr (6) Druckgas (4) eingefüllt. Auf dem oberen Ende ist die Dose © mit einem Ausflussrohr (8) und einem mit einem Fingerdruck betätigbaren Ventil (7) abgeschlossen. Das Ausflussrohr (8) kann mit einer ansteckbaren oder aufschraubbaren Kappe (9) abgeschlossen werden. Der Kolben (3) kann entweder die Form eines Zylinders oder eines Abschnittes eines hohlen Zylinders haben. Als Druckgas (4) kann zum Beispiel ein für geläufige Spray-Dosen verwendetes Gas verwendet werden. Um eventuelle Verunreinigungen des aufbewahrten Stoffes (2) mit dem Druckgas (4) auszu-schliessen kann sich das Gas in einem dehnbaren Behälter (10) Fig. 2, (11) Fig. 3, befinden. Der dehnbare Behälter kann aus einem elastischen Material, zum Beispiel Gummi (10) Fig. 2 bestehen. Es kann aber auch zusammenfaltbarer Behälter (11) Fig. 3 aus Kunststoff verwendet werden. Bei einem zusammenfaltbaren Behälter (11) Fig. 3 sollen die Wände eine ausreichende Stärke haben und dürfen durch den Druck des Gases nicht deformiert werden, in diesem Fall kann der Kolben (3) mit dem Gasbehälter (11) auch eine Einheit bilden. Der Kolben (3) kann aber auch weggelassen werden. Der Stoff (2) wird dann durch eine Behälterwand herausgedrückt.
Bei einer weiteren Ausführung befindet sich der aufbewahrte Stoff (2) in einem vom übrigen Raum der Dose © und dem Druckgas (4) trennenden Stoffbehälter (12) Fig. 4, (13) Fig. 5. Als Stoffbehälter kann ein dünn- und weichwän-diger, zum Beispiel aus einer Polyethylenfolie, zum Beispiel zylinderförmiger Körper (12) Fig. 4, oder auch ein zusammenfaltbarer Körper (13) Fig. 5 verwendet werden. Durch den Druck des Gases (4) auf mindestens eine Wand des Stoffbehälters (12) oder (13) wird dann der aufbewahrte Stoff (2) aus der Dose © herausgedrückt. Bei einem zusammenfaltbaren Stoffbehälter (13) Fig. 5 befindet sich auf seinem unteren Ende ein in seinen Innenraum hineinragender zum Beispiel zylinderförmiger Körper (14) Fig. 5 so dass der ganze Inhalt des Stoffbehälters herausgedrückt werden kann. Der Stoffbehälter (12) oder (13) Fig. 5 wird nach dem Einfüllen mit dem aufzubewahrenden Stoff (2) am Ende zusam-mengeschweisst oder bei dem Behälter (13) Fig. 5 mit einem Anschweissen des Zylinders (14) Fig. 5 abgeschlossen, dass die Dose © mit der Kappe (5) abgeschlossen und das Druckgas (4) eingefüllt.
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C
1 Blatt Zeichnungen
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Applications Claiming Priority (1)
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| CH259686A CH672476A5 (de) | 1986-06-27 | 1986-06-27 |
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