Filterpresse Die Erfindung betrifft eine Filterpresse mit mehre ren zwischen einer festen und einer beweglichen End- platte angeordneten, das Filterpaket bildenden Filterele menten, die durch Hebelgetriebe miteinander gekuppelt, auf parallelen Pressenholmen abgestützt und in die Öffnungslage durch Mitnehmer verschiebbar sind, wel che an endlos umlaufenden und zu beiden Seiten der Pressenlängsachs e sich erstreckenden Ketten oder Sei len befestigt sind.
Nach dem Filtriervorgang werden der artige Pressen zum Entfernen des Filterkuchens und zum Reinigen der Filterelemente geöffnet. Das Anpress- organ und die bewegliche Endplatte werden dazu in eine Ausgangsstellung bewegt, so dass danach die Fil terelemente voneinander gelöst und einzeln in Richtung der beweglichen Platte verschoben werden können.
Es ist bekannt, diese für die Reinigungsarbeiten er forderliche und üblicherweise von Hand erfolgende Ver schiebung der Filterelemente auf den Pressenholmen durch beiderseits der Filterpresse an endlos umlaufen den Ketten oder Seilen befestigte Mitnehmerorgane aus zuführen, um dadurch die Standzeiten der Presse zu ver ringern und die Arbeit der Bedienungspersonen zu er leichtern. Ähnliche mechanische Verschiebeeinrichtun gen sehen beiderseits der Pressenlängsachse sich erstrek- kende, gewindetragende Führungsmittel vor, die über Zahnradelemente angetrieben werden.
Es hat sich gezeigt, dass die bekannten Verschiebe einrichtungen erheblichen Bauaufwand erfordern und darüber hinaus äusserst störanfällig sind. Die Erfindung verfolgt das Ziel, diese Nachteile bei einer Filterpresse mit mehreren, zwischen einer festen und einer beweg lichen Endplatte angeordneten, das Filterpaket bilden den Filterelementen, die durch Hebelgetriebe miteinan der gekuppelt, auf parallelen Pressenholmen abgestützt und in die Öffnungslage durch Mitnehmer verschiebbar sind, welche an endlos umlaufenden und zu beiden Sei ten der Pressenlängsachse sich erstreckenden Ketten oder Seilen befestigt sind, dadurch zu vermeiden,
dass erfindungsgemäss die Hebelgetriebe für je zwei benach- barte Filterelemente aus gegenüberstehenden, seitlich an den Elementen drehbar befestigten doppelarmigen Hebeln bestehen, die ihrerseits der Einwirkung der an den endlos umlaufenden Ketten oder Seilen befestigten Mitnehmer unterliegen.
Gemäss einer bevorzugten Aus führungsform der Erfindung bestehen die doppelarmi- gen Hebel eines Getriebes jeweils aus einem geraden und einem gekrümmten Arm und sind derart drehbar an dem mit kürzerem Abstand zur beweglichen Endplatte ste henden Filterelement befestigt, dass ihre geraden Hebel arme in die Bahn der Mitnehmer ragen und die ge krümmten Arme mit dem benachbarten Filterelement kuppelbar sind. Zur Kuppelung des benachbarten Fil terelementes ist dieses zweckmässigerweise mit seitlichen Bolzen versehen, die in Längsschlitze der gekrümmten Hebelarme eingreifen.
Eine weitergehende Ausführungs form der Erfindung sieht vor, die gekrümmten Hebel- arme am freien Ende mit einem Ansatz zu versehen, der am Führungsbolzen des benachbarten Filterele ments angreift und mit diesem ein die sichere Ablösung des Filterelements von den übrigen Elementen bewir kendes Widerlager bildet. Für diese Ausführungsform der Erfindung sind die den einzelnen Filterelementen zugeordneten Getriebehebel seitlich zueinander versetzt an den Elementen befestigt. Weitere Einzelheiten der Erfindung sind einem in der Zeichnung dargestellten und nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel zu entnehmen.
Die Zeichnung zeigt in schematischer Darstellung in Fig. 1 eine Filterpresse mit geöffnetem, aus mehre ren Platten bestehenden Filterpaket von der Seite, Fig. 2 eine Ansicht der Presse nach der Schnittlinie 1-1 nach Fig. 1, Fig. 3 das geöffnete Filterpaket von der Seite mit der in der Öffnungslage stehenden beweglichen Pressen platte und einer damit gekuppelten Filterplatte am An fang der Transportbewegung zum Verschieben der fol genden Filterplatte, Fig.4 und 5 jeweils eine Transportstellung der in die Öffnungslage bewegten Filterplatte von der Seite.
Die Filterpresse nach den Fig. 1 und 2 besteht im wesentlichen aus einer festen Endplatte 11, einer be weglichen Endplatte 12 und einem Lagerbock 13 für ein auf die Platte 12 einwirkendes Anpressorgan 14 in Form einer zentralen Spindel oder, wie hier angenom men, eines hydraulischen Kolbens. Ein paralleles Hol menpaar 15, 16 verbindet die feste Endplatte 11 und den Lagerbock 1.3 und trägt die mit Führungsrollen 17 versehene bewegliche Endplatte 12. Mit gleichartigen Stütz- und Führungsorganen 18 sind auf dem Holmen paar 15, 16 ausserdem die Filterplatten oder Filterrah men 19 gelagert, die zu mehreren hintereinanderstehend das Filterpaket bilden.
Die feste Endplatte 11 besitzt mehrere Anschlüsse 20, 21 für die nicht näher dargestellten Ein- und Aus gangsarmaturen. Im Bereich des unteren Anschlusses 21 läuft die Platte 11, wie aus Fig. 2 ersichtlich, in zwei Stützen 22 aus. Mit einer solchen Stütze 22 ist auch der das Anpressorgan 14 tragende Lagerbock 13 versehen. Für den stationären Betrieb der Presse sind an den Stützen 22 Kalottenfüsse 23, für den ortsveränderlichen Betrieb nicht gezeigte Rollen, angebracht.
Oberhalb des Holmenpaares 15, 16 erstreckt sich in der Pressenlängsachse zu beiden Seiten des Plattenpa kets jeweils eine endlose Kette 24 und 25. Jede Kette ist um gegenüberstehende, an der Platte 11 und dem Lager bock 13 befestigte Kettenräder 26 und 27 geführt und besitzt zwei hintereinanderstehende und seitlich zuein ander versetzte Mitnehmer 29 und 30. Zwischen den Kettentrumen befindet sich ausserdem eine Führungs- schiene 28.
Den Antrieb der Ketten bewirkt ein Elektro motor 31, dem ein Untersetzungsgetriebe und ein Ket tentrieb 32 vorgeschaltet sind.
Wie insbesondere die Fig. 3 bis 5 erkennen lassen, sind je zwei benachbarte Filterplatten 19 durch Hebel getriebe miteinander verbunden. Jedes Getriebe besteht aus zwei doppelarmigen Hebeln 35, 36 die in Höhe des in den Fig. 3 bis 5 der besseren Übersicht wegen nicht dargestellten Holmenpaares 15, 16 zu beiden Seiten einer Filterplatte in einem Drehpunkt 37 gelagert sind. Hierbei ragt jeder Hebel mit seinem kurzen geraden Arm 35 in die Bahn eines durch den jeweiligen Ketten zug 24 bzw. 25 bewegten Mitnehmers 29, 30.
Durch eine den Mitnehmern 29 und 30 angepasste seitlich ver setzte Anordnung der Hebel 35, 36 steht der Hebel arm 35 entweder in der Bahn des Mitnehmers 29 oder 30.
Im Gegensatz zum Hebelarm 35 ist der Arm 36 eines Hebels 35, 36 bogenförmig ausgebildet und mit einem entsprechend geformten Schlitz 38 versehen. In den Schlitz 38 greift ein an der benachbarten Filter platte befestigter Bolzen 39 ein und stellt dadurch die Verbindung zwischen den benachbarten Platten 19 her. Am freien Ende des Armes 36 weist jeder Hebel 35, 36 ausserdem einen Ansatz 40 auf.
Das der beweglichen Endplatte 12 benachbarte Fil terelement 19a ist mittels lösbarer Verbindungsmittel 41 an der Endplatte 12 befestigt.
Das Verschieben der beweglichen Endplatte 12 und der Filterplatten 19 in die Öffnungsstellung geschieht in der Weise, dass mittels des hydraulischen Kolbens 14 die bewegliche Endplatte 12 und die mit ihr über die Befestigungsmittel 41 verbundenen Filterplatten 19a in die in Fig. 1 dargestellte Öffnungslage bewegt werden.
Bei diesem in der Pfeilrichtung erfolgenden Bewegungs vorgang stellt sich der Hebel 35, 36 an der mit der End- platte 12 verschobenen Filterplatte, die nunmehr, eben so wie die folgenden Filterplatten, die in Fig. 3 bis 5 mit 19a bis 19e bezeichnet sind, in die in Fig. 3 dargestellte Lage, wobei der Hebelarm 35 in die Bahn der Mitneh- mer 29, 30 geschwenkt wird und der mit der Filter platte 19b über die Schlitzführung 38 verbundene He belarm 36 mit seinem Ansatz 40 an dem Bolzen 39 der Filterplatte 19e zur Anlage gelangt.
Werden nunmehr die sich beiderseits der Filterpresse erstreckenden Ket tenstränge 24, 25 durch Einschalten des Motors 31 an getrieben, dann bewegen sich die Mitnehmer 29, 30 in die Richtung der festen Endplatte 11. Der in Form einer Rolle ausgebildete Mitnehmer 29 greift am Arm 35 des Getriebehebels der Filterplatte 19a an und dreht die sen um den Lagerpunkt 37 in die Ausgangslage zurück. Durch die hierbei entstehende Drehbewegung wird die über die Schlitzführung und den Bolzen 39 verbundene Filterplatte 19b in Richtung der Platte 19a bewegt.
Der Ansatz 40 des Hebelarmes 39, der vor Beginn des Ver schiebevorganges der Filterplatte 19b am Bolzen 39 der Platte 19c mit einer kurvenförmig ausgebildeten Fläche in Eingriff stand, verhinderte die gleichzeitige Bewegung der Filterplatte<B>19e.</B> Durch die hierdurch be wirkte Einzelablösung der Filterplatten wird verhindert, dass mehrere Platten des Filterpakets, die durch den vorangegangenen Filtriervorgang naturgemäss zusam menhaften, zu mehreren in die Öffnungsstellung bewegt werden.
Bei der fortlaufenden Längsverschiebung der Filter platte 19b in Richtung der Platte 19a führen die an der Platte 19b befestigten Getriebehebel 35, 36 eine Drehbe wegung im Uhrzeigersinn aus (Fig. 4), so dass mit der Anlage dieser Platte an der Platte 19a die Schlitzfüh rungen 38 der Hebelarme 36 durch die Bolzen 39 der Platte 19c begrenzt werden. Es entspricht dies der Stel lung nach Fig. 5. Hierbei liegt wiederum der Ansatz 40 des Hebelarmes 36 am Bolzen 39 der Platte 19d an und bildet ein festes Widerlager beim anschliessend sich wiederholenden Bewegungsspiel zum Verschieben der Platte 19c in die Öffnungslage.
Mit dem Angriff des Ansatzes 40 des Hebelarmes 36 an dem Bolzen 39 der Platte 19d wurde gleichzeitig der Arm 35 des an der Filterplatte 19b gelagerten Getriebehebels 35, 36 in die Bahn des Mitnehmers 30 geschwenkt, so dass bei der nunmehr einsetzenden Vorschubbewegung dieses Mit nehmers sich das gleiche Bewegungsspiel zum Verschie ben der Platte 19e in die Öffnungslage und zum Ablö sen der Platte 19d von der Platte 19e wiederholt.
Während dieser Öffnungsbewegungen werden die in den Filterelementen angesammelten Filtratre te entfernt oder gegebenenfalls das Filterpaket mit neuen Filter schichten, Filtertüchern oder dgl., beschickt.
Die Bewegung der Mitnehmer 29, 30 kann, sofern dies erforderlich ist, jederzeit unterbrochen werden. Auch können mechanische oder elektrische Schaltmit tel angeordnet werden, die den Kettentransport bei Stö rungen stillsetzen.
Sind sämtliche Filterelemente des Filterpakets in die Öffnungslage bewegt worden, dann laufen die endlosen Ketten 24, 25 so lange weiter, bis sie die in Fig. 3 dar gestellte Ausgangslage einnehmen. Sie werden dort still gesetzt, und das gesamte Filterpaket wird nunmehr mit tels der hydraulischen Anpresseinrichtung 14 wieder in Richtung zur festen Endplatte 11 verschoben und für den darauf folgenden Filtriervorgang zusammengepresst.
Filter press The invention relates to a filter press with several elements arranged between a fixed and a movable end plate, forming the filter pack, which are coupled to one another by lever gears, supported on parallel press bars and can be moved into the open position by means of drivers, wel che on endlessly rotating and on both sides of the press longitudinal axis e extending chains or be len are attached.
After the filtering process, the type of presses are opened to remove the filter cake and to clean the filter elements. For this purpose, the pressing member and the movable end plate are moved into a starting position so that the filter elements can then be detached from one another and moved individually in the direction of the movable plate.
It is known that this is necessary for the cleaning work and usually carried out by hand Ver displacement of the filter elements on the press bars through on both sides of the filter press to endlessly circulate the chains or ropes attached driver organs, thereby reducing the downtime of the press and the work to facilitate the operators. Similar mechanical displacement devices provide on both sides of the longitudinal axis of the press extending, thread-bearing guide means which are driven via gearwheel elements.
It has been shown that the known displacement devices require considerable construction effort and are also extremely prone to failure. The invention aims to address these disadvantages in a filter press with several, arranged between a fixed and a movable union end plate, the filter pack form the filter elements, which are coupled to each other by lever gears, supported on parallel press bars and can be moved into the open position by drivers, which are attached to endlessly revolving chains or ropes extending on both sides of the press longitudinal axis, thereby avoiding
that, according to the invention, the lever mechanism for two adjacent filter elements consists of opposing double-armed levers rotatably attached to the side of the elements, which in turn are subject to the action of the drivers attached to the endlessly rotating chains or ropes.
According to a preferred embodiment of the invention, the double-armed levers of a transmission each consist of a straight and a curved arm and are rotatably attached to the shorter distance to the movable end plate standing filter element that their straight lever arms in the path of the driver protrude and the curved arms can be coupled to the adjacent filter element. For coupling the adjacent Fil terelementes this is expediently provided with lateral bolts which engage in longitudinal slots of the curved lever arms.
A further embodiment of the invention provides for the curved lever arms to be provided at the free end with an attachment which engages the guide pin of the adjacent filter element and forms an abutment with the latter to reliably detach the filter element from the other elements. For this embodiment of the invention, the gear levers assigned to the individual filter elements are attached to the elements in a laterally offset manner. Further details of the invention can be found in an exemplary embodiment shown in the drawing and described below.
The drawing shows a schematic representation in Fig. 1, a filter press with an open, consisting of several Ren plates filter pack from the side, Fig. 2 is a view of the press along the section line 1-1 of FIG. 1, Fig. 3, the open filter pack of the side with the standing in the open position movable press plate and a coupled filter plate at the beginning of the transport movement to move the fol lowing filter plate, Fig.4 and 5 each have a transport position of the filter plate moved into the open position from the side.
The filter press according to FIGS. 1 and 2 consists essentially of a fixed end plate 11, a movable end plate 12 and a bearing block 13 for a pressure member 14 acting on the plate 12 in the form of a central spindle or, as assumed here, a hydraulic one Piston. A parallel Hol menpaar 15, 16 connects the fixed end plate 11 and the bearing block 1.3 and carries the provided with guide rollers 17 movable end plate 12. With similar support and guide members 18 are on the Holmen couple 15, 16 also the filter plates or Filterrah men 19 mounted , which, standing one behind the other, form the filter package.
The fixed end plate 11 has several connections 20, 21 for the input and output fittings not shown in detail. As can be seen from FIG. 2, the plate 11 ends in two supports 22 in the region of the lower connection 21. The bearing block 13 carrying the pressing member 14 is also provided with such a support 22. For stationary operation of the press, spherical feet 23 are attached to the supports 22, and rollers (not shown) for portable operation.
Above the pair of spars 15, 16 extends in the press longitudinal axis on both sides of the Plattenpa kets each an endless chain 24 and 25. Each chain is guided around opposite, on the plate 11 and the bearing block 13 attached chain wheels 26 and 27 and has two consecutive and laterally offset drivers 29 and 30. A guide rail 28 is also located between the chain strands.
The chains are driven by an electric motor 31, which is preceded by a reduction gear and a chain drive 32.
As can be seen in particular from FIGS. 3 to 5, two adjacent filter plates 19 are connected to one another by lever gears. Each transmission consists of two double-armed levers 35, 36 which are mounted on both sides of a filter plate in a pivot 37 at the level of the pair of bars 15, 16, which are not shown in FIGS. 3 to 5 for a better overview. Each lever protrudes with its short straight arm 35 into the path of a driver 29, 30 moved by the respective chain train 24 or 25.
The lever arm 35 is either in the path of the driver 29 or 30 by a laterally offset arrangement of the levers 35, 36 that is adapted to the drivers 29 and 30.
In contrast to the lever arm 35, the arm 36 of a lever 35, 36 is arcuate and provided with a correspondingly shaped slot 38. A bolt 39 fastened to the adjacent filter plate engages in the slot 38 and thereby establishes the connection between the adjacent plates 19. At the free end of the arm 36, each lever 35, 36 also has a shoulder 40.
The filter element 19a adjacent to the movable end plate 12 is attached to the end plate 12 by means of releasable connecting means 41.
Moving the movable end plate 12 and the filter plates 19 into the open position takes place in such a way that the movable end plate 12 and the filter plates 19a connected to it via the fastening means 41 are moved into the open position shown in FIG. 1 by means of the hydraulic piston 14.
During this movement process taking place in the direction of the arrow, the lever 35, 36 is positioned on the filter plate displaced with the end plate 12, which now, just like the following filter plates, which are designated in FIGS. 3 to 5 with 19a to 19e, into the position shown in FIG. 3, the lever arm 35 being pivoted into the path of the drivers 29, 30 and the lever arm 36 connected to the filter plate 19b via the slot guide 38 with its shoulder 40 on the bolt 39 of the filter plate 19e arrives at the plant.
Are now the on both sides of the filter press extending Ket tenstränge 24, 25 driven by turning on the motor 31, then move the driver 29, 30 in the direction of the fixed end plate 11. The driver 29 in the form of a roller engages on the arm 35 of the Gear lever of the filter plate 19a and rotates the sen around the bearing point 37 back to the starting position. The resulting rotary movement moves the filter plate 19b connected via the slot guide and the bolt 39 in the direction of the plate 19a.
The extension 40 of the lever arm 39, which before the beginning of the sliding process of the filter plate 19b on the bolt 39 of the plate 19c was in engagement with a curved surface, prevented the simultaneous movement of the filter plate <B> 19e. </B> Due to the be If individual detachment of the filter plates took effect, this prevents several plates of the filter pack, which naturally stuck together as a result of the previous filtering process, from being moved into the open position.
With the continuous longitudinal displacement of the filter plate 19b in the direction of the plate 19a, the gear levers 35, 36 attached to the plate 19b perform a clockwise rotation (Fig. 4), so that the Schlitzfüh ments with the system of this plate on the plate 19a 38 of the lever arms 36 are limited by the bolts 39 of the plate 19c. This corresponds to the stel ment according to FIG. 5. Here again the shoulder 40 of the lever arm 36 rests on the bolt 39 of the plate 19d and forms a solid abutment during the subsequent repetitive play for moving the plate 19c into the open position.
With the attack of the projection 40 of the lever arm 36 on the bolt 39 of the plate 19d, the arm 35 of the gear lever 35, 36 mounted on the filter plate 19b was simultaneously pivoted into the path of the driver 30, so that when the feed movement now set in, this driver is the same play for moving the plate 19e in the open position and for detaching the plate 19d from the plate 19e repeated.
During these opening movements, the Filtratre accumulated in the filter elements are removed or, if necessary, the filter package is loaded with new filters, filter cloths or the like.
The movement of the drivers 29, 30 can, if necessary, be interrupted at any time. Mechanical or electrical Schaltmit tel can also be arranged to shut down the chain transport in the event of malfunctions.
If all the filter elements of the filter pack have been moved into the open position, then the endless chains 24, 25 continue to run until they assume the initial position shown in FIG. 3. They are stopped there, and the entire filter package is now moved back in the direction of the fixed end plate 11 by means of the hydraulic pressure device 14 and pressed together for the subsequent filtering process.