Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung, insbesondere zur Aufbereitung von Wasser
Die Erfindung bezieht sich auf eine Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung, die insbesondere zur Wasseraufbereitung dient, durch welche z. B. das Trinkwasser in den Haushaltungen in einen Zustand gebracht werden kann, der von den Menschen als wohltuend empfunden wird, wobei das Leitungswasser entsprechend behandelt wird, indem unerwünschte Bestandteile beseitigt oder verändert und/oder erwünschte Bestandteile dem Wasser zugesetzt werden.
In den städtischen Wasseraufbereitungsanlagen werden dem Wasser gewöhnlich verschiedene Chemikalien zugesetzt, die das Wasser für manche Menschen unschmackhaft machen. Darüber hinaus enthält das Brunnen- oder Quellwasser häufig grosse Mengen Schwefel oder Eisen, die dem Wasser einen unangenehmen Geschmack verleihen. Es ist erwünscht, einen derartigen widerwärtigen Geschmack zu beseitigen und z. B. Schwefelstoff, der das Wasser trübt, zu entfernen, sowie das Wasser wirksam und wirtschaftlich von Verunreinigungen zu befreien und unschädlich zu machen.
Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemässe Vorrichtung gelöst. Die Erfindung besteht darin, dass eine Patrone an einem Ende geschlossen und am anderen offen ist, wobei sich ein Flüssigkeitseinlass durch das geschlossene Ende der Patrone erstreckt, ein abnehmbarer Verschlussdeckel am offenen Ende der Patrone abgedichtet befestigt ist, sich ein Flüssigkeitsauslass durch den Deckel erstreckt, eine drehbare Ausflussröhre bzw. ein Drehhahn zur Flüssigkeitsabgabe mit dem Auslass in Verbindung steht und ein Gehäuse die Patrone umschliesst und Mittel zur passenden Verbindung mit dem Verschlussdeckel aufweist, während ein Schraubbolzen zwischen dem Gehäuse und dem geschlossenen Ende der Patrone zum Festhalten der Patrone im Gehäuse vorgesehen ist.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Vorrichtung anhand der beigefügten Zeichnungen ausführlich beschrieben; darin zeigen:
Fig. 1 eine isometrische Teilschnittansicht einer Ausführungsform eines mit einem Wasserhahn verbundenen Wasserfilters;
Fig. la eine perspektivische Teilansicht eines Passbzw.
Zwischenstückes zur Befestigung eines Wasserumleitungsteils am Wasserhahn;
Fig. lb eine perspektivische Teilansicht einer anderen Ausführungsform eines Pass- oder Zwischenstückes zur Befestigung eines Umleitungsstückes am Wasserhahn;
Fig. 2 eine Querschnittsansicht des Wasserfilters in der Ebene entlang der Linie 2-2 der Fig. 3;
Fig. 3 eine Draufsicht des in Fig. 1 gezeigten Wasserfilters, wobei das Rohr mit der Auslauföffnung in eine Reservestellung gedreht ist, die 1800 von der Stellung des in Fig. 1 dargestellten Ausflussrohres liegt;
Fig. 4 eine Vorderansicht des Wasserfilters in der Ebene entlang der Linie 44 der Fig. 2;
Fig. 5 eine Rückansicht des Wasserfilters in der Ebene entlang der Linie 5-5 der Fig. 2;
Fig. 6 eine isometrische Ansicht eines Abschnittes des Filtergehäuses mit der Öffnung und der an der Stirnseite des Gehäuses angeordneten Vorderleiste zum Abstützen des Verschlussdeckels;
Fig. 7 eine vergrösserte Ansicht der Rückseite des Verschlussdeckels an der Vorderseite des Gehäuses zum Abschliessen der Öffnung;
Fig. 8 eine Querschnittsansicht des Verschlussdekkels in der Ebene entlang der Linie 8-8 der Fig. 7;
Fig. 9 eine Seitenansicht der Patrone, die das Filter enthält;
Fig. 10 eine Vorderansicht der in Fig. 9 gezeigten Patrone, wobei das Innere der Patrone mit dem Armkreuzabstandhalter neben dem geschlossenen Ende der Patrone zum Tragen eines porösen Fülleinsatzes mit Mitteln zur Verteilung der Flüssigkeit bzw. zur gleichmässigen Zuführung nicht aufbereiteter Flüssigkeit zum Fülleinsatz dargestellt ist;
und
Fig. 11 eine Teilansicht in der Ebene entlang der Linie 11-11 der Fig. 7.
Kurz zusammengefasst ist das Ziel der vorliegenden Erfindung die Schaffung einer Flüssigkeitsaufbereitungsvorrichtung, die an eine geeignete Wasservorratsstelle zur Aufbereitung des Wassers angeschlossen werden kann. Die Vorrichtung weist eine das Aufoereitungsmittel für die Flüssigkeit enthaltende Patrone auf, die ein offenes und ein geschlossenes Ende hat. Ferner sind Zuführleitungen für die Flüssigkeit vorgesehen, die sich durch das geschlossene Ende der Patrone erstrecken, während ein abnehmbarer Verschlussdeckel am offenen Ende der Patrone abdichtend befestigt ist und sich durch ihn Auslassleitungen für die Flüssigkeit erstrecken und mit einer drehbaren Röhre mit einer Ausflussöffnung für die Flüssigkeit in Verbindung stehen.
Diese Anordnung ist innerhalb eines Gehäuses für die Patrone untergebracht und weist ferner Mittel auf, die mit dem abnehmbaren Verschlussdeckel in passender Weise verbunden sind. Entsprechende Haltemittel sind zur Zusammenarbeit zwischen dem Gehäuse und dem geschlossenen Ende der Patrone vorgesehen.
Wie aus Fig. 1-8 der beigefügten Zeichnungen ersichtlich, ist die Wasseraufbereitungsvorrichtung als Wasserfilteraggregat im allgemeinen mit 10 bezeichnet.
Mit Ausnahme der ausdrücklich erwähnten Bauteile sind die Komponenten der Vorrichtung vorzugsweise aus plastischem Material bzw. Kunststoff hergestellt. Das Wasserfilter 10 weist eine Basis oder ein Gehäuse 11 zur Aufnahme der Filtrierkomponenten auf. Das Gehäuse 11 stellt einen länglichen Hohlkörper dar, der am Bodenteil 12 offen ist. Der Vorderteil 13 des Gehäuses ist mit einer Leiste 14 neben dem Boden 12 versehen und weist neben der Leiste 14 eine Öffnung 15 (Fig. 6) auf, durch welche die Filterkomponenten in das Gehäuse 11 gebracht werden. Eine Ausnehmung 16 zur Aufnahme eines Rohres erstreckt sich durch die Leiste 14 und durch die Öffnung 15 hindurch und trägt eine biegsame Röhre 77, die mit einer Wasservorratsstelle in Verbindung steht, von welcher her das aufzubereitende bzw. zu reinigende Wasser strömt.
Ein Abschnitt der Leiste 14 neben der Ausnehmung 16 ist ausgeschnitten und bildet somit eine Ausnehmung 17 zur Aufnahme einer Entspannungsklemme für die Röhre bzw. Leitung 77 in nachfolgend zu beschreibender Weise. Das Gehäuse 11 stützt sich auf die Beine 18 und 19, die sich vom Boden der Leiste 14 nach unten erstrecken, während die Beine 21 und 22 neben der Rückseite 23 des Gehäuses 11 angebracht sind.
Die Beine sind hohl und weisen jeweils eine durchgehende Bohrung 9 (Fig. 6) auf. Die Bohrungen 9 sind zweckmässigerweise mit einer dünnen Schicht eines entsprechenden Materials überzogen, so z. B. ist die Bohrung 24 im Bein 22 mit plastischem Material 25 (Fig. 2) überzogen, um dem Gehäuse 11 dadurch ein schöneres Aussehen zu verleihen, da die Bohrungen in den Beinen nur dann verwendet werden, wenn das Filter 10 seitlich gelagert ist, d. h. wenn das Gehäuse 11 an der Seitenwand der Küche bzw. eines Küchenschranks und dgl. angebracht ist, wobei das Gehäuse 11 befestigt wird, indem beliebig geeignete Befestigungsmittel, wie z. B.
Schraubbolzen 26, durch die hohlen Beine hindurch geführt und an der Seitenwand befestigt werden.
Ein hohler, viereckiger Verschlussdeckel 27 ist zum Abschliessen der Patrone bzw. der Öffnung 15 vorgesehen. In seiner die Öffnung 15 abschliessenden Stellung liegt der Patronendeckel 27 an der Leiste 14 des Gehäuses an. Der Patronendeckel 27 weist einen mit ihm aus einem Stück bestehenden kreisringförmigen Rand 28 auf, der an seiner Innenfläche liegt und eine Kammer 29 für die Flüssigkeit bildet (Fig. 7 und 8). Eine Ausnehmung oder Nut 31, die im sich aussen erstreckenden freien kreisringförmigen Randabschnitt des Randes 28 gebildet ist, dient zur Aufnahme des offenen Endes einer Patrone oder Hülse 64, welche das Wasseraufbereitungsmittel enthält.
Die Aussenwand 32 des Randes 28 entspricht in ihren Dimensionen im wesentlichen den Seiten des Dekkels 27, d. h. seiner Seite 33. Die Innenwand 34 des kreisringförmigen Randes 28 ist länger und erstreckt sich teleskopartig in die Patrone 64, und d zwar konzen- trisch zu dieser. Ein biegsamer Dichtungsring 36 sitzt an einer kreisringförmigen Schulter 35 in der Ausnehmung 31.
Eine Anzahl in Abstand voneinander angeordneter bogenförmiger Abschnitte 37, 38 und 38a, die zum kreisringförmigen Rand 28 konzentrisch angeordnet sind, sind an diesem neben der Aussenwand 32 befestigt und erstrecken sich von ihr axial nach innen, wobei sie teleskopartig auf den passenden Bajonettverschlussteilen an der Patrone 64 liegen. Eine Anzahl in Abstand voneinander angeordneter, sich radial nach innen erstrekkender Verriegelungsfiansche 39 und 41 sind um den freien Randabschnitt der gekrümmten Abschnitte 37, 38 und 3 8a herum in Abstand voneinander angeordnet und mit den passenden Bajonettverschlussteilen der Patrone 64 verriegelt, um sie am Deckel 27 festzuhalten.
Eine Anzahl von Lüftungsöffnungen 30 und 40 sind um den Rand 28 herum in Abstand voneinander angeordnet und stehen mit der Ausnehmung 31 in Verbindung, so dass Luft um den Dichtungsring 36 herum strömen kann und er dadurch weich und geschmeidig bleibt.
Ein Auslassrohr oder eine zylindrische Hülse 42 erstreckt sich von der Aussenseite des Deckels 27 in die Flüssigkeitskammer 29. Die Hülse 42 weist einen Auslass für die Flüssigkeit auf, der aus der Öffnung oder dem Kanal 43 besteht.
Ein Pass- bzw. Zwischenstück 44 für das Ausflussrohr ist im Kanal 43 drehbar angeordnet und vorzugsweise L-förmig ausgebildet, wobei es eine durchgehende Bohrung 45 aufweist (Fig. 2). Das Zwischenstück 44 weist einen zylindrischen Abschnitt 46 auf, der in den Kanal 43 drehbar eingesetzt werden kann. Zwei entgegengesetzt angeordnete elastische Zungen 47 und 48 sind am Ende 49 des Abschnitts 46 vorgesehen. Die Zungen 47 bzw. 48 sind an ihren freien Enden ausge- dehnt und bilden somit Anschläge 51 und 52. Die Ge sarutweite der Anschläge ist grö & ser als der Innendurch- messer des Kanals 43.
Eine kreisringförmige Schulter 53 ist im Passstück 44 neben dem zylindrischen Abschnitt 46 gebildet.
Beim Einsetzen des Zwischenstückes 44 in den Kanal 43 werden die Zungen 47 und 48 durch die Innen wände des Kanals 43 nach innen gedrückt. Das Zwi schensrück 44 wird so weit eingesetzt, bis die kreisringförmige Schulter 53 mit dem Oberteil 54 des Deckels 27 in Anschlag kommt, worauf die elastischen Zungen 47 bzw. 48 nach aussen springen, so dass ihre Anschläge 51 und 52 mit dem Ende 50 (Fig. 8) des zylindrischen Abschnitts 42 zusammenarbeiten und mit ihm ineinandergreifen.
Die im Rohrende 49 vorgesehene Bohrung 45 weist eine Erweiterung auf, in welcher ein Ventilsitz 55 neben den elastischen Zungen 47 und 48 angeordnet ist. Auch ein Ventilanschlag 56 ist darin in Abstand vom Ventilsitz 55 angeordnet. Ein Kugelrückschlagventil 57 in der erweiterten Bohrung 45a bewegt sich frei zwischen dem Sitz 55 und dem Anschlag 56 und hemmt den Wasserrückfluss in den Haupthahnauslass 82, wenn sich das Umleitventil 86 in der Stellung zur Umgehung der Was seraufbereitungsvorrichtung befindet.
Das Kugelventil 57 gestattet dem Wasser, aus dem Vorratsbehälter 29 durch das Zwischenstück 44 hindurch zu fliesslen, jedoch sperrt es jeglichen Rückfluss von Wasser oder Luft durch das Filter oder von Aufbereitungsmittel (infolge der Saugwirkung) in den durch die Belüftungseinrichtung 81 ausströmenden Wasserstrom ab, der Verunreinigungen aus dem Filtriermittel 75 z. B. durch Rückspülen in den Wasserstrom bringt.
Ein in einer kreisringförmigen Ausnehmung 59 im Passrohr 42 neben dem kreisringförmigen Anschlag 53 angeordneter geschmeidiger Dichtungsring 58 arbeitet dichtend mit den Wänden des Kanals 43 zusammen, so dass zwischen dem Schwenkpassstück 44 und dem Dekkel 27 kein Wasser entweichen kann. Der Kanal 43 am anderen Ende 61 des Passstückes 44 weist eine Erweiterung 62 zur Aufnahme des Ausflussrohres auf.
Eine Ausflussröhre bzw. ein Hahn 63 ist in der Öff- nung 62 angebracht und steht mit dem Kanal 43 in Verbindung. Der Hahn 63 ist vorzugsweise aus einem korrosionsbeständigem Metall hergestellt und vorzugsweise oberhalb des Filters 10 in einer Ebene verschwenkbar oder drehbar angeordnet, die zur Ebene des Patronendeckels 27 senkrecht verläuft.
Eine hohle zylindrische Patrone oder Hülse 64 zur Aufnahme des Filtrier- oder Aufbereitungsmittels ist am Patronendeckel 27 z. B. mit Hilfe des oben erwähnten Bajonettverschlusses in geeigneter Weise befestigt und erstreckt sich vom Deckel in die Öffnung 15 des Gehäuses. Das Vorderende 65 der Patrone 64 ist offen. Das hintere Ende 66 der Patrone 64 ist geschlossen und vorzugsweise konisch ausgebildet. Die Wände 60 des Patronenendes 66 konvergieren in einer Richtung vom Vorderende 65 weg. Ein Loch 67 ist im Scheitel des Hinterendes 66 mit einem Gewinde zur Aufnahme eines herkömmlichen Schraubbolzens 68 vorgesehen. Eine Einlassöffnung 69 für die Flüssigkeit ist im Ende 66 neben dem Gewindeloch 67 vorgesehen und steht mit dem Inneren Ider Patrone 64 in Verbindung.
Eine Anzahl radial angeordneter Abstandsrippen 71 sind innerhalb des Patronenendes 66 vorgesehen und bestehen aus einem Stück mit ihm. Diese Rippen können z. B. in einem Winkel von 45" angeordnet sein.
Das Filter 73 innerhalb der Patrone 64 wird gebildet, indem eine Scheibe oder ein Fülleinsatz 74 aus Faserstoff auf den Abstandsrippen angebracht wird. Die Abstandsrippen halten den Fülleinsatz 74 in Abstand von der Einlassöffnung 69, so dass das in die Patrone 64 eintretende Wasser den Fütrierbereich des Füllsatzes 74 vollständig bedecken kann. Der Durchmesser des Fülleinsatzes 74 ist etwas kleiner als der Innendurchmesser der Patrone 64, so dass er leicht eingesetzt und in Stellung gebracht werden kann. Dann wird soviel Kohle 75 in der Hülse auf den Fülleinsatz 74 gebracht, dass sie die Patrone 64 im wesentlichen ausfüllt. Ein ähnlicher Füll einsatz 76 wird dann über die Kohle 75 gelegt. Ein poröses Material - z.
B. ein Metallsieb 70 - ist in der Patrone 64 dem Fülleinsatz 76 gegenüber zum Halten des Filters 73 eingekeilt, wobei das abfiltrierte Wasser durchströmen kann. Obwohl das Filter 73 in der vorliegenden Ausführungsform nach der obigen Beschreibung ausgebildet ist, kann es selbstverständlich auch aus einem Stück hergestellt werden, das ohne weiteres in die Patrone 64 eingesetzt werden kann.
Ein Stück einer biegsamen oder elastischen Röhre 77 ist an der Einlassöffaung 69 befestigt und erstreckt sich von der Rückseite der Patrone nach vorne in Richtung auf das offene Ende und verlässt die Vorrichtung durch die Ausnehmung 16. Das freie Ende der Röhre 77 ist an der Auslassöffnung 78 (Fig. 1) eines herkömmlichen Umleitungsschiebers 79 befestigt. Bei Ider bevorzugten Ausführungsform ist Ider Umleitungsschieber 79 im wesentlichen zylindrisch und an beiden Enden offen.
Seine Enden weisen ein Innengewinde auf. Das eine Ende weist einen herkömmlichen Belüfter 81 auf, während das andere Ende mit einem Wasserhahn 82 verschraubt werden kann.
Zur Befestigung des Umleitungsschiebers 79 an verschiadenartigen Wasserhähnen können typische Zwischenstücke 83 und 84 verwendet werden (Fig. la und lb). So z. B. stellt das Zwischenstück 83 ein Reduktionsverbindungsstück dar, welches dann verwendet wird, wenn der Durchmesser des Aussengewindes am Wasserhahn grösser ist als der Durchmesser des Innengewindes des Umleitungsschiebers. Das Zwischenstück 84 wird dann verwendet, wenn der Wasserhahn kein Aussengewinde aufweist. Das Zwischenstück 84 weist einen dehnbaren Abschnitt 85 auf, welcher sich beim Einsetzen in den Wasserhahn dehnt und den Umleitungsschieber mit Reibverbindung am Wasserhahn hält.
Nicht dargestellte Wasserleitungen verbinden die Aus lassöffming 78 mit den offenen Enden des Umleitungsschiebers 79.
Ein Ventilstössel 86 ist im Umleitungsschieber 79 derart angeordnet, dass er seitlich hin und her bewegt werden kann, wobei an ihm ein (nicht dargestelltes) Ventil 87 befestigt ist, das den Wasserdurchfluss durch den Umleitungsschieber 79 regelt. Ist der Stössel 86 auf eine Seite des Umleitungsschiebers 79 gedrückt, gestat tet das Ventil 87 ! dem Wasser, vom Hahn 82 in das Rohr 77 und durch das Filter 10 zu strömen. Ist der Stössel 86 auf die andere Seite des Umleitungsschiebers 79 gedrückt, leitet das Ventil 87 den Wasserstrom durch den Belüfter 81.
Im Arbeitszustand der Vorrichtung ist der Umlei tungsschieber 79 am Wasserhahn 82 befestigt. Das Rohr 77 wird an den Umleitungsschieber 79 und an die das Filter 73 enthaltende Patrone 64 angeschlossen. Der Patronendeckel 27 wird dann mit der Patrone 64 verriegelt, indem das offene Ende 65 der Patrone 64 in die kreis ringförmige Ausnehmung 31 eingesetzt und die Patrone 64 verdreht oder gedreht wird. Die Verriegelungs- flansche 39, 39a, 41 und 41a des gekrümmten Abschnittes des Patronendeckels 27 greifen mit entsprechenden Bajonettgliedern 88 und 89 (und zwei anderen nicht gezeigten) ineinander, die um den äusseren Kreisumfang der Patronenwand 80 herum neben dem offenen Ende
65 in Abstand voneinander angeordnet sind.
Die entgegengesetzten Verriegelungsfiansche sind derart ausgebil det, dass sie in verschiedenen Stellungen miteinander in Eingriff kommen können, wobei der Patronendeckel 27 hinsichtlich der Patrone 64 in verschiedenen Winkelstel lungen angeordnet sein kann.
Eine kreisringförmige Schulter 91, die innerhalb der
Patrone 64 neben dem offenen Ende 65 vorgesehen ist, ist mit dem elastischen Dichtungsring 36 zum Abdich ten der Verbindung zwischen der Patrone 64 und dem
Deckel 27 in Anlage gebracht, so dass kein Wasser aus dem Filter 10 entweichen kann.
Nach Befestigung der Patrone 64 auf dem Patronendeckel 27 wird die Patrone 64 mit dem mit ihr verbundenen Rohr 77 in die Gehäuseöffnung 15 eingesetzt, wobei das Rohr 77 in der Ausnehmung 16 der Leiste 14 liegt. Der Schraubbolzen 68 wird durch das Schraubloch 92 des Gehäuseendes 23 und in das Gewindeloch 67 geführt, dass er die Gesamtkonstruktion wasserdicht zu saminenhält.
Die Patrone 64 kann mit beliebigem Material zur Wasseraufbereitung gefüllt werden, wie z. B. mit einem Ionenaustauschharz gegen Härte, aktivierter Kohle zur Beseitigung der Geruch- und Farbkomponenten, porösem, harzgebundenem Zellulosenfiltermaterial zur Beseitigung von Suspensionswasser usw., um dadurch die angestrebte Veränderung der Wasser- oder Flüssigkeitszusammensetzung zu erreichen.
Eine Entspannungskiemme 93 kann am Rohr 77 und der Ausnehmung 17 befestigt sein, um die Seiten bewegung ides Rohres 77 in wider Ausnehmung 16 zu begrenzen, so dass das Rohr 77 nicht aus der Einlassöffnun, 69 herausgezogen werden kann.
Fig. 1 und 2 zeigen die ideale Lage des Rohres 77 und der Einlassöffnung 69 in bezug auf das Gehäuse 11.
In Kenntnis dieser Lage und nach Erkenntnis der Notwendigkeit, den Hahn 63 in eine horizontale Ebene schwingen zu müssen, wird ohine weiteres verständlich, warum der Patronendeckel 27 in Relativstellung zur Patrone 64 gebracht werden muss.
Eine Anzahl sich verjüngender Längsverstärkungsrippen 94 (Fig. 1) können am Kreisumfang auf der Aussenseite der Patrone 64 zur Erhöhung der Steifheit des Patronenkörpers in Abstand voneinander angeordnet sein.
Fig. 9, 10 und 11 zeigen die Ausbilden, g der Patrone 64 genauer sowie eine bevorzugte Verbindung der Patrone mit dem Verschlussstück oder Deckel 27. Die Ausbildung der Patrone war oben im wesentlichen bereits im Zusammenhang mit Ider Beschreibung der Fig. 1 und 2 beschrieben. Fig. 9 und 10 zeigen :die Patrone genauer sowie das konische Ende 66 zur Verteilung von Flüssigkeit, den sich verjüngenden Gehäuseabschnitt 64 und das vordere oder offene Ende 65. Wie schon erwähnt, können mehrere sich in Längsrichtung erstreckende Verstärkungsrippen 94 vorgesehen wenden, die mit dem Patronenkörper aus einem Gussstück bestehen.
Fig. 10 zeigt das Innere der Patrone 64 und den Einlass 69 sowie ein Armkreuz mit einer Anzahl von Rippen 71, die mit dem geschlossenen Ende der Patrone 64 aus einem Stück gegosslen sind und sich in Form eines Armkreuzes von einem Mittelstift 72 aus um 450 strahlenförmig erstrecken. Die Rippen 71 weisen in Abstand voneinander angeordnete Vorsprünge 71 a auf, um eine Scheibe bzw.
Füllung 74 zur Verteilung der Flüssigkeit vom aus den Rippen 71 bestehenden Armkreuz in Abstand zu halten.
Dieser Abstand ermöglicht es der Flüssigkeit, vom Einlass aus in jeden der benachbarten Abschnitte zu fliessen, die von den Rippen und dem geschlossenen Ende 66 begrenzt sind, so idass Idie Flüssigkeit auf der Fläche der Scheibe bzw. Füllung 74 gleichmässig verteilt werden kann. Die Scheibe 74 dient somit als feineres Mittel zur Verteilung und zur Leitung der Flüssigkeit in das Filtriermittel 75 (Fig. 2), um dadurch eine Riffelung innerhalb des Aufbereitungsmittels 75 zu vermeiden, die sonst den Wirkungsgrad der Flüssigkeitsbehandlung vermindern würde.
Fig. 10 zeigt eine Vorderansicht des offenen Endes 65 der Patrone oder des Behälters 64 sowie die Bajo nettglieder, die mit dem Deckel 27 zusammenarbeiten, wenn die Teile in der für derartige Bajonettverschlüsse typischen Weise eine Relativbewegung zueinander ausführen. Fig.
9 zeigt genauer ein Bajonettglied 88 mit einer schrägen Oberfläche 95, die mit der entgegengesetzt liegenden, entsprechend schräg verlaufenden Oberfläche 96 (Fig. 11) des Verriegelungsflansches 41 zu s ammenarb eitet. Dementsprechend bewirkt die Drehung der Patrone 64 in bezug auf den Deckel 27 eine Gleitverbindung zwischen den schrägen Oberflächen 95 und 96, wenn die Bajonettglleder in den Raum zwischen den Verriegelungsgliedern 39, 39a, 41 und 41a eingesetzt werden und die kreisringförmige Schulter 91 mit dem Dichtungsring 36 in Anlage gebracht wird, so dass die Patrone dichtend mit dem Deckel verriegelt und der Ring 36 zur Schaffung einer flüssigkeitsdichten Verbindung zwischen Iden Teilen zusammengedrückt wird.
Die Zwischenräume zwischen den Teilen 37, 38 und 38a (Fig. 7) entsprechen ihrer Länge nach der Winkelverschiebung, die zum Erhalt der oben erwähnten flüssigkeitsdichten, um die Breite des Anschlages 98 verringerten Verbindung erforderlich ist. Der Anschlag 98 ist am offenen Ende der Patrone 64 zur Zusammenarbeit mit den Kanten der bogenförmigen Abschnitte 37, 38 und 38a angeordnet und dient als Schaltorgan zur Einstellung des Einlasses 69. Die in Fig. 7 gezeigten und mit den Bezugszeichen L, C bzw. R für links, Mitte und rechts bezeichneten Vorsprünge dienen zur Anbringung des Einlasses 69 in der gewünschten vorgewählten Stellung.
Wie aus Fig. 10 ersichtlich, sind die Bajonettglieder 88, 89, 99 und 100 am Kreisumfang der Patrone 64 gleichmässig in Abstand voneinander angeordnet, wobei die entsprechenden Abstände hinsichtlich ihrer Stellung und Breite der Stellung der Verriegelungsfiansche 39, 39a, 41 und 41a entsprechen, so dass die hervorstehenden Bajonettglieder 88, 89, 99 und 100 von den Ver riegelungsgliedern 39, 39a, 41 und 41a axial nach vorne in Stellung gebracht werden können, und zwar in bezug auf den Deckel zum Erhalt der Verriegelung vor Drehung der Patrone.
Das beschriebene Wasseraufbereitungsgerät ist zweckmässigerweise aus vier Gussstücken zusammengesetzt, die aus Kunststoff hergestellt sind, wie z. B. Phe nolformaldehydharz, Melaminaldehydharz, Polystyrol oder dgl. Der Deckel, die Patrone und das Gehäuse können jeweils aus einem Gussstück bestehen, während das Drehglied für die Auslassdüse in Abschnitte gegossen werden kann, die zum Erhalt einer sehr billigen und doch sehr brauchbaren und schön aussehenden Wasseraufbereitungsvorrichtung für Haushaltungen zusammengebaut werden können. Das Auswechseln des Wasser aufbereitungs- oder Filtriermittels kann verhältnismässig einfach durchgeführt werden.