Verschluss mit Ausguss und Lufteinlass
Die Erfindung bezieht sich auf einen neuartigen und verbesserten Verschluss mit Ausguss und Lufteinlass zur Abgabe von Flüssigkeiten aus Behältern.
Zum Abgeben von Strömungsmitteln geeignete Verschlüsse dieser Art sind normalerweise so geformt, dass das erste Bauteil als gewöhnliche Flaschenverschlusskappe oder dergleichen wirkt, und dieses Bauteil ist mit einem mantelförmigen Abschnitt versehen, der es ermöglicht, das Bauteil an den betreffenden Behälter zu befestigen. Gegebenenfalls können solche Verschlüsse jedoch auch so ausgebildet sein, dass das erste Bauteil mit dem Behälter aus einem Stück besteht. Bei Vorrichtungen dieser Art wird dann das zweite Bauteil gewöhnlich als Ausguss oder Tülle bezeichnet, denn dieses Bauteil ermöglicht es, eine Flüssigkeit aus dem Behälter abzugeben, wenn es aus einer Ruhe- oder Verschlussstellung in eine Öffnungs- oder Abgabestellung bewegt oder gedreht wird.
Zum Abgeben von Flüssigkeiten geeignete Verschlüsse werden in grossem Umfang in Verbindung mit Behältern der verschiedensten Art verwendet.
Leider werden die gebräuchlichen Abgabe- oder Ausgiessverschlüsse bei ihrer Herstellung nicht mit Mitteln versehen, welche während des Abgebens des Behälterinhaltes Luft in den Behälter einströmen lassen, so dass der Inhalt gleichmässig aus dem Behälter ausströmen kann. Aus diesem Grunde werden die bis jetzt bekannten Ausgiessverschlüsse nahezu ausschliesslich bei den sogenannten Spritzflaschen aus Polyäthylen oder einem ähnlichen plastischen Material verwendet, die sich teilweise zusammendrücken lassen, um den Inhalt herauszutreiben.
Der erfindungsgemässe Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Teilen besteht, wovon der eine auf dem Behälter anzuordnen ist und zwei in einem gegenseitigen Abstand angeordnete Öffnungen besitzt und der andere, tüllenähnliche Ausgussteil zwei in einem gegenseitigen Abstand angeordnete Kanäle besitzt und auf dem ersten Verschlussteil bewegbar angeordnet ist, wobei eine Öffnung zusammen mit einem Kanal als Ausguss und die andere Öffnung zusammen mit dem anderen Kanal als Lufteinlass dient und das tüllenähnliche Ausgussteil zwischen einer Abgabestellung, bei welcher seine Kanäle in Fluchtung mit den Öffnungen des ersten Verschlussteils stehen, und einer Verschlussstellung bewegbar ist, bei der der Körper des Ausgussteils die beiden Öffnungen des ersten Verschlussteils verdeckt und abdichtet.
Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung einen erfindungsgemässen Ausgiessverschluss im geschlossenen Zustand.
Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung des Verschlusses nach Fig. 1 in der Öftnungs- oder Abgabestellung.
Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 2.
Fig. 4 ist ein senkrechter Schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3.
Fig. 5 ist ein senkrechter Schnitt längs der Linie 5-5 in Fig. 3.
Fig. 6 ist eine perspektivische Darstellung des bei dem erfindungsgemässen Verschluss verwendeten zweiten Bauteils oder Ausgussteils.
Fig. 7 ist ein in grösserem Massstabe gezeichneter Teilschnitt, der die bei dem erfindungsgemässen Verschluss vorzugsweise verwendete Abdichtungskonstruktion erkennen lässt.
Die Zeichnungen sollen hauptsächlich die Konstruktion einer gegenwärtig bevorzugten Ausbildungsform eines erfindungsgemässen Ausgiessverschlusses erkennen lassen. Es sei jedoch bemerkt, dass man bei dem nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel die verschiedensten Abänderungen und Abwandlungen vorsehen kann, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.
Bei einem zweiteiligen Ausgiessverscllluss derjenigen Art, auf welche sich die Erfindung bezieht, kann man das erste Bauteil als Basisteil oder als das erste Verschlussorgan bezeichnen; dies kann die Form einer Kappe oder diejenige eines Teils des Behälters selbst, z. B. des Behälteroberteils, annehmen. Dieses erste Verschlussorgan wird mit zwei Öffnungen versehen.
Eine dieser Öffnungen dient zum Abgeben einer Flüssigkeit, während die zweite Öffnung die Aufgabe hat, Luft in der entgegengesetzten Richtung in das Innere des Behälters einströmen zu lassen.
Diese beiden Öffnungen sind so angeordnet, dass sie durch das zweite Bauteil, d. h. das auf dem ersten Bauteil beweglich angeordnete Ausgussteil, vollständig verdeckt werden können. Hierbei ist die Konstruktion derart, dass die beiden Öffnungen in dem ersten Bauteil geschlossen sind, wenn sich das Ausgussteil im Vergleich zu seiner Öffnungs- oder Abgabestellung in irgendeiner anderen Stellung befindet, und dass die beiden Öffnungen freiliegen und eine Verbindung mit der Atmosphäre herstellen, wenn der erfindungsgemässe Ausgiessverschluss zum Ausgiessen des Behälterinhalts verwendet wird.
Diese Konstruktionsweise lässt sich am besten an Hand der Zeichnungen erläutern, in denen ein zweiteiliger Ausgiessverschluss dargestellt ist; dieser insgesamt mit 10 bezeichnete Verschluss umfasst ein erstes Bauteil oder Verschlussorgan, das insgesamt mit 12 bezeichnet ist, sowie ein insgesamt mit 14 bezeichnetes zweites Bauteil oder Ausgussteil. Diese beiden Teile können in bekannter Weise mit sehr geringen Kosten mit Hilfe neuzeitlicher, schnell arbeitender Spritzverfahren z. B. aus gewöhnlichem Polyäthylen oder ähnlichen plastischen Materialien derart hergestellt werden, dass sie sich auf einfache Weise durch eine Schnappwirkung miteinander vereinigen lassen. Vorzugsweise wird mindestens das erste Verschlussteil 12 aus einem solchen Material hergestellt, so dass es zur Erzielung einer Abdichtung im Zusammenwirken mit dem zweiten Bauteil 14 etwas nachgeben kann.
Bei dem dargestellten Verschluss 10 umfasst das erste Bauteil 12 einen in bekannter Weise ausgebildeten, mit Innengewinde versehenen Mantelabschnitt 16, der sich in bekannter Weise an einem Behälter befestigen lässt, sowie einen oberen Abschnitt 18.
Das innere Ende des ersten Bauteils 12 trägt auf der Innenseite einen ringförmigen Fortsatz oder Abdichtungswulst 20. An der Oberseite des oberen Abschnitts 18 sind vorzugsweise drei gleichachsige, in seitlichen Abständen voneinander angeordnete Lageraussparungen 22 ausgebildet, die sich an der Oberseite des oberen Abschnitts 18 über ihre ganze Länge an einem Schlitz 24 öffnen. Die Breite dieser Schlitze 24 ist geringer als die Länge des Durchmessers der Aussparungen 22.
Die Aussparungen 22 sind durch zwei in einem gegenseitigen Abstand angeordnete grössere Vertiefungen oder Schlitze 26, 26 mit sich erweiternden zylindrisch geformten Wänden 28 voneinander getrennt. Am Boden jedes Schlitzes 26 ist eine den oberen Abschnitt 18 durchsetzende Öffnung 30 ausgebildet. Am Boden jedes Schlitzes 26 ist vorzugsweise ein nachgiebiger flexibler Dichtungsring 32 ausgebildet, der sich um die betreffende Öffnung 30 herum erstreckt.
Bei dieser Konstruktion kann ein zweiter Bauteil bzw. ein Ausgussteil 14, dessen Ausbildung in Fig. 6 gezeigt ist, durch Aufbringen einer Druckkraft an dem Basisteil 12 befestigt werden; hierbei werden die drei gleichachsigen Achsstummel 34 des Ausgussteils durch die Öffnungen 24 bei zeitweiliger Verformung des ersten Bauteils 12 in die Lageraussparungen 22 hineingedrückt. Nachdem dies geschehen ist, werden die beiden zylindrischen Enden 36 des Ausgussteils 14 an den Wänden 28 und den Dichtungsringen 32 so drehbar festgehalten, dass eine geringfügige Verformung der genannten Wände und Dichtungsringe erfolgt und eine Abdichtung gegen Flüssigkeitsdurchtritt am Umfang der Öffnungen 30 immer dann bewirkt wird, wenn das Ausgussteil seine Verschlussstellung einnimmt.
Die beiden Fortsätze 38 erstrecken sich von den betreffenden Enden 36 des Ausgussteils nach aussen, und jeder Fortsatz ist mit dem betreffenden zylindrischen Abschnitt durch eine Wand 40 verbunden, so dass sämtliche Abschnitte des Ausgussteils leicht gleichzeitig gedreht werden können.
In dem Fortsatz 38 und dem zugehörigen zylindrischen Ende 36 des Ausgussteils ist ein gebogener oder rechtwinklig verlaufender Abgabekanal 42 ausgebildet. Die Form dieses Kanals 42 ist vorzugsweise derart, dass sein äusseres Ende 44 rechtwinklig zu dem langgestreckten Mittelabschnitt verläuft und sein inneres Ende durch die Wand 28 des Schlitzes 26 verdeckt ist, wenn sich das Ausgussteil 14 in seiner Verschlussstellung befindet. In dem anderen Fortsatz und dem zugehörigen Ende 36 des Ausgussteils ist ein Belüftungskanal 46 ausgebildet, dessen Durchmesser vorzugsweise kleiner ist als derjenige des Abgabekanals 42 und der sich vollständig durch die genannten Abschnitte erstreckt.
Das obere Ende des Kanals 46 verläuft von der Öffnung 30 aus bei geöffnetem Ausgussteil entweder gerade nach oben, oder es ist gemäss Fig. 3 in den oberen Endabschnitt 48 hinein unter einem rechten Winkel abgewickelt. Das innere Ende des Kanals 46 wird durch die Wand 28 des zugehörigen Schlitzes 26 verdeckt, wenn das Ausgussteil 14 seine Verschluss stellung einnimmt.
Bei der Benutzung des Verschlusses 10 braucht der Benutzer lediglich das zweite Bauteil, d. h. das Ausgussteil 14, zu erfassen und es aus seiner waagrechten Verschlussstellung herauszudrehen, bis sich die Fortsätze 38 im wesentlichen senkrecht nach oben erstrecken. Hierbei werden die Kanäle 42 und 46 gleichzeitig zur Fluchtung mit den beiden Öffnungen 30 gebracht. Wenn der Verschluss 10 an einem Behälter angebracht ist, kann der Behälterinhalt nunmehr mit Hilfe des Abgabekanals 42 ausgegossen werden, während Luft über den Belüftungskanal 46 in den Behälter einströmen kann. Der Abgäbekanal 42 ist vorzugsweise leicht gekrümmt, so dass der Benutzer den Behälter normalerweise so halten kann, dass sich der Belüftungskanal oberhalb des Abgabekanals befindet, damit keine Flüssigkeit in den Belüftungskanal 46 gelangen kann.
Die Kanäle 42 und 46 sind im Rahmen des Möglichen weit voneinander angeordnet, damit die einwandfreie Funktion des Belüftungskanals 46 durch die Flüssigkeit nicht gestört wird. Dies wird durch die Verwendung getrennter Fortsätze 38 ermöglicht, die durch den Steg 40 miteinander verbunden sind.
Gegebenenfalls können jedoch die beiden Kanäle 42 und 46 in einem einzigen zentralen Abschnitt des Ausgussteils möglichst weit voneinander angeordnet werden.
Es sei bemerkt, dass man Verschlüsse mit den hier beschriebenen Belüftungsmitteln in der verschiedensten Weise ausbilden kann. So ist es z. B. für die Erfindung im wesentlichen ohne Bedeutung, ob das zweite Bauteil bzw. das Ausgussteil des Verschlusses durch Lager in seiner Lage gehalten wird, oder aber durch überhängende Wände eines einzigen, das Ausgussteil umschliessenden Hohlraums. Ferner sei bemerkt, dass man bei der Erfindung gegebenenfalls die verschiedensten Lagerkonstruktionen anwenden kann.
Beispielsweise kann die Anordnung umgekehrt getroffen werden, d. h. die Lager zum drehbaren Festhalten eines zweiten Bauteils oder Ausgussteils an einem erfindungsgemässen Verschluss können in dem zweiten Bauteil, d. h. dem Ausgussteil, ausgebildet sein, während die von diesen Lagern aufzunehmenden Achsstummel mit dem beschriebenen ersten Bauteil, d. h. dem Basisteil, aus einem Stück bestehen können.
Wichtig ist, dass das zweite drehbare Bauteil bzw. das Ausgussteil mindestens ein Stück einer Rotationsfläche aufweist, die um ihre Achse gegenüber einer Abgabeöffnung in dem ersten Verschlussteil drehbar ist. Diese Rotationsfläche braucht nicht zylindrisch zu sein; ferner braucht sie sich an dem zweiten Bauteil nur über eine ausreichende Strecke um ihre Achse herum zu erstrecken, so dass sie mit dem ersten Bauteil bei sämtlichen Betriebsstellungen des zweiten Bauteils in Berührung bleibt, um in jedem Zeitpunkt eine Abdichtung zu bewirken. Natürlich muss das zweite Bauteil so unterstützt werden, dass es sich um die Achse dieser Rotationsfläche drehen kann, wenn eine solche Abdichtung aufrechterhalten werden soll. Aus diesem Grunde müssen die Achsen der Achsstummel und der Lagermittel miteinander fluchten oder mit der Achse der Rotationsfläche zusammenfallen.
Anschliessend sei bemerkt, dass man bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel die verschiedensten Abänderungen und Abwandlungen vorsehen kann, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.
Closure with spout and air inlet
The invention relates to a novel and improved closure with a spout and air inlet for dispensing liquids from containers.
Closures of this type suitable for dispensing fluids are normally shaped so that the first component acts as an ordinary bottle cap or the like, and this component is provided with a jacket-shaped portion which enables the component to be attached to the container in question. If necessary, however, such closures can also be designed such that the first component and the container are made in one piece. In devices of this type, the second component is then usually referred to as a spout or spout, because this component makes it possible to dispense a liquid from the container when it is moved or rotated from a rest or closed position into an open or dispensing position.
Closures suitable for dispensing liquids are used extensively in connection with containers of various types.
Unfortunately, the usual dispensing or pouring closures are not provided with means during their production which allow air to flow into the container during the dispensing of the container contents, so that the contents can flow out of the container evenly. For this reason, the pouring closures known up to now are used almost exclusively in the so-called squirt bottles made of polyethylene or a similar plastic material, which can be partially squeezed in order to expel the contents.
The closure according to the invention is characterized in that it consists of two parts, one of which is to be arranged on the container and has two openings arranged at a mutual distance and the other, spout-like pouring part has two channels arranged at a mutual distance and on the first closure part is movably arranged, wherein one opening together with a channel serves as a spout and the other opening together with the other channel serves as an air inlet and the spout-like spout part between a dispensing position, in which its channels are in alignment with the openings of the first closure part, and a closed position is movable, in which the body of the pouring part covers and seals the two openings of the first closure part.
The invention is explained in more detail below with reference to schematic drawings of an embodiment.
1 shows a perspective view of a pouring cap according to the invention in the closed state.
Fig. 2 is a perspective view of the closure of Fig. 1 in the open or dispensing position.
FIG. 3 is a vertical section taken along line 3-3 in FIG. 2.
FIG. 4 is a vertical section taken along line 4-4 in FIG. 3.
FIG. 5 is a vertical section taken along line 5-5 in FIG. 3.
6 is a perspective illustration of the second component or pouring part used in the closure according to the invention.
7 is a partial section drawn on a larger scale, which shows the sealing construction preferably used in the closure according to the invention.
The drawings are mainly intended to show the construction of a currently preferred embodiment of a pouring closure according to the invention. It should be noted, however, that a wide variety of modifications and variations can be made in the exemplary embodiment described below without departing from the scope of the invention.
In the case of a two-part pouring closure of the type to which the invention relates, the first component can be referred to as the base part or the first closure member; this may be in the form of a cap or that of part of the container itself, e.g. B. the container top, accept. This first closure member is provided with two openings.
One of these openings is used to dispense a liquid, while the second opening has the task of allowing air to flow into the interior of the container in the opposite direction.
These two openings are arranged so that they can pass through the second component, i.e. H. the pouring part movably arranged on the first component can be completely covered. The construction is such that the two openings in the first component are closed when the pouring part is in any other position compared to its opening or dispensing position, and that the two openings are exposed and establish a connection with the atmosphere when the pouring cap according to the invention is used to pour out the contents of the container.
This method of construction can best be explained with reference to the drawings, in which a two-part pouring cap is shown; This closure, denoted as a whole by 10, comprises a first component or closure member, denoted as a whole by 12, as well as a second component or pouring part denoted as a whole by 14. These two parts can be used in a known manner at very low cost using modern, fast spraying processes such. B. made of ordinary polyethylene or similar plastic materials in such a way that they can be combined with one another in a simple manner by a snap action. Preferably, at least the first closure part 12 is made from such a material that it can yield somewhat in cooperation with the second component 14 in order to achieve a seal.
In the illustrated closure 10, the first component 12 comprises a casing section 16, designed in a known manner and provided with an internal thread, which can be fastened to a container in a known manner, as well as an upper section 18.
The inner end of the first component 12 carries an annular extension or sealing bead 20 on the inside. On the top of the upper section 18, three equiaxed, laterally spaced bearing recesses 22 are preferably formed, which extend over their top of the upper section 18 open the entire length at a slot 24. The width of these slots 24 is less than the length of the diameter of the recesses 22.
The recesses 22 are separated from one another by two larger depressions or slots 26, 26, which are arranged at a mutual distance from one another, with widening, cylindrically shaped walls 28. At the bottom of each slot 26 an opening 30 penetrating the upper section 18 is formed. A resilient, flexible sealing ring 32 is preferably formed at the bottom of each slot 26 and extends around the opening 30 in question.
With this construction, a second component or a pouring part 14, the configuration of which is shown in FIG. 6, can be fastened to the base part 12 by applying a compressive force; Here, the three coaxial stub axles 34 of the pouring part are pressed into the bearing recesses 22 through the openings 24 when the first component 12 is temporarily deformed. After this has been done, the two cylindrical ends 36 of the pouring part 14 are rotatably held on the walls 28 and the sealing rings 32 in such a way that a slight deformation of said walls and sealing rings takes place and a seal against liquid penetration at the circumference of the openings 30 is always effected when the pouring part is in its closed position.
The two extensions 38 extend outward from the respective ends 36 of the pouring part, and each extension is connected to the respective cylindrical section by a wall 40, so that all the sections of the pouring part can easily be rotated simultaneously.
In the extension 38 and the associated cylindrical end 36 of the pouring part, a curved or right-angled discharge channel 42 is formed. The shape of this channel 42 is preferably such that its outer end 44 runs at right angles to the elongated central section and its inner end is covered by the wall 28 of the slot 26 when the pouring part 14 is in its closed position. In the other extension and the associated end 36 of the pouring part, a ventilation channel 46 is formed, the diameter of which is preferably smaller than that of the dispensing channel 42 and which extends completely through the aforementioned sections.
When the pouring part is open, the upper end of the channel 46 either runs straight upwards from the opening 30, or according to FIG. 3 it is developed into the upper end section 48 at a right angle. The inner end of the channel 46 is covered by the wall 28 of the associated slot 26 when the pouring part 14 is in its closed position.
When using the closure 10, the user only needs the second component, i. H. to grasp the pouring part 14 and to rotate it out of its horizontal closed position until the extensions 38 extend essentially vertically upwards. Here the channels 42 and 46 are brought into alignment with the two openings 30 at the same time. When the closure 10 is attached to a container, the contents of the container can now be poured out with the aid of the dispensing channel 42, while air can flow into the container via the ventilation channel 46. The dispensing channel 42 is preferably slightly curved so that the user can normally hold the container in such a way that the ventilation channel is located above the dispensing channel so that no liquid can enter the ventilation channel 46.
The channels 42 and 46 are arranged far from one another as far as possible so that the proper functioning of the ventilation channel 46 is not disturbed by the liquid. This is made possible by the use of separate extensions 38 which are connected to one another by the web 40.
If necessary, however, the two channels 42 and 46 can be arranged as far from one another as possible in a single central section of the pouring part.
It should be noted that closures can be formed in the most varied of ways with the ventilation means described here. So it is e.g. B. for the invention essentially irrelevant whether the second component or the pouring part of the closure is held in its position by bearings, or by overhanging walls of a single cavity surrounding the pouring part. It should also be noted that a wide variety of bearing designs can optionally be used with the invention.
For example, the arrangement can be reversed; H. the bearings for the rotatable holding of a second component or pouring part on a closure according to the invention can be in the second component, i. H. the pouring part, while the stub axles to be received by these bearings with the described first component, d. H. the base part, can consist of one piece.
It is important that the second rotatable component or the pouring part has at least a piece of a surface of rotation which is rotatable about its axis with respect to a dispensing opening in the first closure part. This surface of revolution does not need to be cylindrical; furthermore, it only needs to extend around its axis on the second component over a sufficient distance so that it remains in contact with the first component in all operating positions of the second component in order to effect a seal at all times. Of course, the second component must be supported in such a way that it can rotate about the axis of this surface of revolution if such a seal is to be maintained. For this reason, the axes of the stub axles and the bearing means must be aligned with one another or coincide with the axis of the surface of rotation.
It should then be noted that a wide variety of modifications and variations can be provided in the exemplary embodiment described above without departing from the scope of the invention.