AT523303B1

AT523303B1 - Führungsvorrichtung zur Führung eines Möbelteils

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Publication number: AT523303B1
Application number: ATA51124/2019A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2019-12-19
Filing date: 2019-12-19
Publication date: 2023-04-15
Also published as: CN114829725A; US20220307305A1; JP7354453B2; TW202137917A; WO2021119689A1; CN114829725B; AT523303A1; JP2023506315A; EP4077849A1; TWI746309B

Abstract

Führungsvorrichtung (4) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, an einer Führungsschiene (16, 17), umfassend wenigstens ein Fahrwerk (18) mit zumindest einem drehbar gelagerten Wälzkörper (19, 20), über welchen das wenigstens eine Fahrwerk (18) an einer Laufbahn (21, 22, 23) der Führungsschiene (16, 17) verschiebbar lagerbar ist, und wenigstens eine als Scharnier ausgebildete Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden der Führungsvorrichtung (4) mit dem Möbelteil (2), wobei das wenigstens eine Fahrwerk (18) und die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) als voneinander gesonderte Baueinheiten ausgebildet und über wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (24) miteinander, insbesondere lösbar, verbindbar sind, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (24) wenigstens ein Verriegelungselement (25) umfasst, welches drehbar und verschiebbar, vorzugsweise quer zu einer Befestigungsrichtung (26) der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und des wenigstens einen Fahrwerks (18), an der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) oder am wenigstens einen Fahrwerk (18) gelagert ist.

Description

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Führungsanordnung umfassend wenigstens eine Führungsschiene und wenigstens eine solche Führungsvorrichtung, ein Möbel mit wenigstens einem Möbelteil, insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, einem Möbelkorpus und wenigstens einer solchen Führungsanordnung und schließlich ein Verfahren zur Montage wenigstens eines Möbelteils, insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, an wenigstens einer solchen Führungsanordnung.

[0002] Führungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind aus der AT 521 140 bekannt. Dabei muss die Verbindungsvorrichtung, um sie mit dem Fahrwerk zu verbinden, gegen die Gewichtskraft des Möbelteils angehoben und um eine Drehachse verschwenkt werden. Dies ist insbesondere bei sehr schweren Möbelteilen für einen Monteur unkomfortabel.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Führungsvorrichtung anzugeben, bei welcher die Nachteile des Stands der Technik vermieden werden und welche sich insbesondere durch eine erleichterte Montage auszeichnet. Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Führungsanordnung mit einer solchermaßen verbesserten Führungsvorrichtung, ein Möbel mit einer Führungsanordnung, welche eine solchermaßen verbesserte Führungsvorrichtung umfasst, sowie ein Verfahren zur Montage wenigstens eines Möbelteils an wenigstens einer solchen Führungsanordnung anzugeben.

[0004] Diese Aufgaben werden gelöst durch die Merkmale der Ansprüche 1, 11, 12 und 13.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung ist es also vorgesehen, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung wenigstens ein Verriegelungselement umfasst, welches drehbar und verschiebbar, vorzugsweise quer zu einer Befestigungsrichtung der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung und des wenigstens einen Fahrwerks, an der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung oder am wenigstens einen Fahrwerk gelagert ist. Durch die drehbare und gleichzeitig verschiebbare Lagerung des Verriegelungselements kann ein Anheben und Verschwenken des Möbelteils beim Verbinden der Verbindungsvorrichtung und des Fahrwerks vermieden werden. Vielmehr kann das Verbinden durch eine reine translatorische Bewegung der Verbindungsvorrichtung bzw. des damit verbundenen oder verbindbaren Möbelteils erfolgen.

[0006] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 10 sowie 14 bis 16 definiert.

[0007] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

[0008] Fig. 1a)-d) jeweils ein Möbel mit zwei Falt-Schiebe-Türen in einer perspektivischen Darstellung, wobei die Türen in der Teilfigur a) in einer komplanaren Schließstellung angeordnet sind, in der Teilfigur b) eine der Türen in einer aufgeknickten Stellung angeordnet ist, die Türen in der Teilfigur c) in einer Parallelstellung außerhalb des Möbelkorpus und in der Teilfigur d) in einer Parallelstellung in Hohlräumen des Möbelkorpus angeordnet sind,

[0009] Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel einer Führungsanordnung in einer perspektivischen Ansicht, wobei ein Teil der Führungsanordnung vergrößert dargestellt ist,

[0010] Fig. 3a), b) ein Ausführungsbeispiel einer Führungsvorrichtung in einem nichtverbundenen Zustand, wobei die Teilfigur a) eine perspektivische Ansicht und die Teilfigur b) eine Seitenansicht zeigt,

[0011] Fig. 4a), b) ein Ausführungsbeispiel einer Verbindungsvorrichtung, wobei die Teilfigur a) eine perspektivische Ansicht und die Teilfigur b) eine Explosionsansicht zeigt,

[0012] Fig. 5a), b) ein Ausführungsbeispiel eines Fahrwerks, wobei die Teilfigur a) eine perspektivische Ansicht und die Teilfigur b) eine Explosionsansicht zeigt,

[0013] Fig. 6a)-d) eine Abfolge von Schritten beim Verbinden einer Verbindungsvorrichtung und eines Fahrwerks, jeweils in einer Querschnittsansicht von der Seite,

[0014] Fig. 7a), b) eine erste Schwenkstellung einer Führungsvorrichtung in einem verbundenen Zustand, wobei die Teilfigur a) eine perspektivische Ansicht und die Teilfigur b) eine Querschnittsansicht von oben entlang der Schnittsebene 64 zeigt, und

[0015] Fig. 8a), b) eine zweite Schwenkstellung einer Führungsvorrichtung in einem verbundenen Zustand, wobei die Teilfigur a) eine perspektivische Ansicht und die Teilfigur b) eine Querschnittsansicht von oben entlang der Schnittsebene 64 (vgl. Fig. 7a)) zeigt.

[0016] Die Figuren 1a) bis 1d) zeigen exemplarisch ein Möbel 35 mit zwei Möbelteilen 2 in Form von Falt-Schiebe- Türen, bei dem die vorliegende Erfindung zum Einsatz gelangen kann. Anstelle von Falt-Schiebe-Türen können auch andere Möbelteile 2, wie z.B. Falt- oder Schiebe-Türen oder in vertikale Richtung öffenbare Klappen verwendet werden.

[0017] Das Möbel 35 umfasst einen Möbelkorpus 3 und eine Führungsanordnung 34, welche im Einzelnen in Zusammenhang mit Figur 2 beschrieben wird.

[0018] Das Möbel 35 weist im dargestellten Fall einen von den Möbelteilen 2 jeweils bereichsweise abdeckbaren Innenraum 36 aufweist, in welchem Küchenmöbel 37, 38, beispielsweise in Form von Unterschränken 38 oder Oberschränken 37, und Küchengeräte, wie z.B. ein Herd oder ein Geschirrspüler, anordenbar sind.

[0019] Das Möbel 35 weist zwei sich in eine Tiefenrichtung 39 des Möbels 35 erstreckende Hohlräume 40 zur zumindest teilweisen Aufnahme jeweils eines Möbelteils 2 auf. In der Figur 1d) ragen die Möbelteile 2 ein Stück aus den Hohlräumen 40 heraus. Das Möbel 35 kann aber auch dergestalt sein, dass die Möbelteile 40 vollständig in den Hohlräumen 40 versenkbar sind.

[0020] Die Figuren 1a) bis 1d) zeigen unterschiedliche Stellungen der Möbelteile 2 relativ zum Möbelkorpus 3: In der Teilfigur 1a) sind die Falt-Schiebe-Türen in einer komplanaren Schließstellung angeordnet. In der Teilfigur 1b) ist eine der Türen in einer aufgeknickten Stellung angeordnet. In der Teilfigur 1c) sind die Türen in einer Parallelstellung außerhalb des Möbelkorpus 3 und in der Teilfigur 1d) in einer Parallelstellung in Hohlräumen 40 des Möbelkorpus 3 angeordnet.

[0021] Die Möbelteile 2 können wie im dargestellten Fall jeweils zwei, z.B. über Scharniere 54, gelenkig miteinander verbundene Flächenelemente 41, 42 aufweisen.

[0022] Das Möbel 35 kann einen Vertikalträger aufweisen, an welchem einem der Flächenelemente 41, 42 angeordnet ist. Der Vertikalträger kann über Führungen in Tiefenrichtung 39 bewegbar an Seitenwänden 69 geführt sein.

[0023] Die Möbelteile 2 können jeweils, wie im dargestellten Fall, über eine Verbindungsvorrichtung 1 mit einer Führungsvorrichtung 4 bzw. einer Führungsanordnung 34 verbunden sein.

[0024] Die Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Führungsanordnung 34.

[0025] Die Führungsanordnung 34 umfasst Führungsschienen 16, 17 und wenigstens eine Führungsvorrichtung 4 zur Führung eines Möbelteils 2 an den Führungsschienen 16, 17. Im dargestellten Fall umfasst die Führungsanordnung 34 zwei Führungsschienen 16, 17, welche im Wesentlichen quer zueinander angeordnet sind.

[0026] Die Führungsvorrichtung 4 umfasst ein Fahrwerk 18 mit drehbar gelagerten Wälzkörpern 19, 20, über welche das Fahrwerk 18 an Laufbahnen 21, 22, 23 der Führungsschiene 16 verschiebbar lagerbar ist. Die Wälzkörper 19 sind um eine im Wesentlichen vertikale Achse drehbar gelagert und fungieren als seitliche Stützrollen. Die Wälzkörper 20 sind um eine im Wesentlichen horizontale Achse drehbar gelagert und fungieren als Tragrollen.

[0027] Die Führungsvorrichtung 4 umfasst weiter eine im gezeigten Fall als Scharnier ausgebildete Verbindungsvorrichtung 1 zum Verbinden der Führungsvorrichtung 4 mit dem Möbelteil 2.

[0028] Das Fahrwerk 18 und die Verbindungsvorrichtung 1 sind als voneinander gesonderte Baueinheiten ausgebildet und über eine Befestigungsvorrichtung 24 miteinander lösbar verbindbar.

[0029] Die Befestigungsvorrichtung 24 umfasst ein Verriegelungselement 25, welches drehbar und verschiebbar, im dargestellten Fall quer zu einer Befestigungsrichtung 26 der Verbindungsvorrichtung 1 und des Fahrwerks 18, am Fahrwerk 18 gelagert. Genauso gut kann das Verriegelungselement 25 auch an der Verbindungsvorrichtung 1 drehbar und verschiebbar gelagert sein. Es können auch mehr als ein Verriegelungselement 25 vorgesehen sein, welche drehbar und verschiebbar an der Verbindungsvorrichtung 1 und/oder am Fahrwerk 18 gelagert sind.

[0030] Die Figuren 3a) und 3b) zeigen die Führungsvorrichtung 4 in einem nichtverbundenen Zustand.

[0031] Das Fahrwerk 18 weist eine Basis 28 auf, wobei das Verriegelungselement 25 drehbar und verschiebbar an der Basis 28 gelagert ist. Im dargestellten Fall ist das technisch durch eine in einem Langloch 43 verschiebbar gelagerte Drehachse 44 gelöst.

[0032] Das Verriegelungselement 25 ist als Schwenkblech ausgebildet.

[0033] Das Verriegelungselement 25 ist über Federn 27, konkret Zugfedern, mit der Basis 28 verbunden, wobei die Federn 27 derart mit dem Verriegelungselement 25 und der Basis 28 verbunden sind, dass die Federn 27 bei einem Verbinden der Verbindungsvorrichtung 1 und des Fahrwerks 18 spannbar ist (vgl. auch die Figuren 6a) bis 6d)). Die Federn 27 sind im dargestellten Fall über Federaufhängungen 63 an der Basis 28 befestigt (vgl. auch die Figur 5b)).

[0034] Der technische Hintergrund der Federn 27 ist folgender: Wenn die Falt-Schiebe-Türen in der Komplanar- und der Parallelstellung angeordnet sind, befinden sich die Falt-Schiebe-Türen aufgrund der Steifigkeit der Beschlagteile, über welche die Falt- Schiebe-Türen mit dem Möbel 35 verbunden sind, in einem relativ stabilen Zustand.

[0035] Anders verhält es sich, wenn die Falt-Schiebe-Türen in einer Zwischenstellung zwischen diesen beiden Maximalstellungen angeordnet ist: In diesem Fall kann es unter dem Einfluss der Gewichtskraft 65 zu einer Absenkung 66 der Falt-SchiebeTüren kommen, welche im Bereich der gelenkigen Verbindung der Türflügel am größten ist (vgl. die Figur 1b)).

[0036] Diese Absenkung kann negative Auswirkungen haben: Durch die vom Winkel 67 abhängige Absenkung 66 kann es zu Verschleißerscheinungen an den Beschlagteilen, über welche die Falt-Schiebe-Türen mit dem Möbel 35 verbunden sind, kommen. Weiterhin kann die Absenkung 66 sogar dazu führen, dass die Falt- Schiebe-Türen in einer Zwischenstellung den Untergrund streifen, was eine Verklemmung der Falt-Schiebe-Türen und/oder eine Abnutzung der FaltSchiebe-Türen im unteren Bereich zur Folge haben kann.

[0037] Eine Möglichkeit, dieser Absenkung 66 entgegen zu wirken, besteht darin, die Beschlagteile möglichst stabil abzubilden. Dies ist allerdings nur begrenzt möglich. Außerdem hätte dieser Ansatz insbesondere bei der Ausbildung der zum Einsatz kommenden Führungsschiene oder den zum Einsatz kommenden Führungsschienen einen sehr hohen Materialbedarf zur Folge, was wiederum mit hohen Kosten verbunden ist.

[0038] Im vorliegenden Fall wird ein anderer Ansatz verfolgt, der darin besteht, dass das Fahrwerk 18 einen Kraftspeicher in Form zweier Federn 27 umfasst, durch welchen das Möbelteil 2 im Gebrauchszustand mit einer der Gewichtskraft 65 entgegengesetzten Kraft beaufschlagbar ist. Durch diese Maßnahme ist es möglich, der Absenkung 66 des Möbelteils 2 in einer Zwischenstellung zwischen der Komplanarstellung und der Parallelstellung gezielt entgegen zu wirken. Dadurch kann die Absenkung 66 auf einen tolerierbaren Betrag, bei welchem die beschriebenen Nachteile weitestgehend vermieden werden können, begrenzt werden. Es bietet sich an, dass der Kraftspeicher dazu ausgebildet ist, eine vorbestimmte Maximalkraft, vorzugsweise zwischen 50 N und 150 N, bereitzustellen.

[0039] Die Befestigungsvorrichtung 25, über welche die Verbindungsvorrichtung 1 und das Fahrwerk 18 miteinander verbindbar sind, umfasst eine Verriegelungskontur 29 und einen in bzw. an der Verriegelungskontur 29 verriegelbaren Verriegelungsbolzen 30. Im dargestellten Fall ist die

Verriegelungskontur 29 am Fahrwerk 18 und der Verriegelungsbolzen 30 an der Verbindungsvorrichtung 1 angeordnet. Genauso gut kann die Verriegelungskontur 29 auch an der Verbindungsvorrichtung 1 und der Verriegelungsbolzen 30 am Fahrwerk 18 angeordnet sein.

[0040] Der Verriegelungsbolzen 30 ist durch ein, z.B. als Druckfeder ausgebildetes, Federelement 45 (vgl. z.B. die Figur 4b)) mit einer Federkraft beaufschlagt.

[0041] Wie insbesondere aus Figur 6a) hervorgeht, weist die Verriegelungskontur 29 eine unter einem Winkel 46 von 7°-15°, besonders bevorzugt 11°, relativ zu einer Längserstreckung 47 des Verriegelungselements 25 angeordnete Schrägfläche 48 auf. Dieser Winkel 46 bewirkt eine Selbsthemmung des Verriegelungsbolzens 30, wodurch die Federkraft des Federelements 45 in der verriegelten Stellung (vgl. Fig. 6d)) im Prinzip nicht mehr benötigt wird, um den Verriegelungsbolzen 30 sicher in der Verriegelungskontur 29 zu halten.

[0042] Es ist weiterhin eine Einhängevorrichtung 31 vorgesehen, über welche die Verbindungsvorrichtung 1 am Fahrwerk 18 einhängbar ist. Konkret kann die Einhängevorrichtung 31 wie im dargestellten Fall dadurch realisiert sein, dass die Einhängevorrichtung 31 eine Einhängekontur 32 und einen in die Einhängekontur 32 einhängbaren Einhängebolzen 33 umfasst. Die Einhängekontur 32 kann an der Verbindungsvorrichtung 1 und der Einhängebolzen 33 am Fahrwerk 18 angeordnet sein, oder umgekehrt.

[0043] Wie insbesondere aus den Figuren 4a) und 4b) hervorgeht, kann die Einhängevorrichtung 31 wie im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Einhängestellen 49 aufweisen, über welche die Verbindungsvorrichtung 1 am Fahrwerk 18 einhängbar ist.

[0044] Es kann wie im dargestellten Fall eine Fügehilfe 50 vorgesehen sein, durch welche ein Einhängen an den Einhängestellen 49 sicherstellbar ist. Die Fügehilfe 50 kann beispielsweise aus Kunststoff gefertigt sein und/oder durch einen Formschluss 60 und Niete 61 an der Verbindungsvorrichtung 1 befestigt sein (vgl. auch Figur 4b)).

[0045] Die Figuren 4a) und 4b) zeigen die Verbindungsvorrichtung 1 im Detail.

[0046] Die Verbindungsvorrichtung 1 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel als Scharnier ausgebildet und umfasst zwei relativ zueinander über einen Gelenkmechanismus 5 verschwenkbare Bauteile 6, 7, wobei eines der beiden Bauteile 6, 7 mit dem Möbelteil 2 und das andere der beiden Bauteile 6, 7 mit dem Möbelkorpus 3 oder der Führungsvorrichtung 4 verbindbar ist. Konkret weist das Bauteil 6 Befestigungsmittel 55 in Form von Löchern auf, in denen z.B. Schrauben anordenbar sind. Das Bauteil 7 ist über die bereits beschriebenen Befestigungsvorrichtung 24 mit dem Fahrwerk 18 der Führungsvorrichtung 4 verbindbar.

[0047] Der Gelenkmechanismus 5 weist vier Gelenkachsen 12, 13, 14, 15 auf, welche wie im dargestellten Fall z.B. als Drehpunktnieten ausgeführt sein können.

[0048] Die Verbindungsvorrichtung 1 weist eine Magnetvorrichtung 8 auf, mit welcher die zwei Bauteile 6, 7 in einer Schwenkstellung lösbar fixierbar sind (vgl. Figuren 7a) und 7b)). Dabei sind die zwei Bauteile 6, 7 in der Schwenkstellung, in welcher sie lösbar fixierbar sind, im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet.

[0049] Die Magnetvorrichtung 8 weist einen Magnet 9 und ein mit dem Magnet 9 verbindbares und aus einem vom Magnet 9 anziehbaren Material bestehendes Gegenstück 10 auf, wobei der Magnet 9 wie im dargestellten Fall als Permanentmagnet ausgebildet und das Gegenstück 10 im Wesentlichen flach ausgebildet sein kann.

[0050] Die Magnetvorrichtung 8 ist teilweise in den Gelenkmechanismus 5, wobei der Gelenkmechanismus 5 einen Zwischenhebel 11 aufweist und zumindest eine Komponente der Magnetvorrichtung 8, konkret der Magnet 9, am Zwischenhebel 11 angeordnet ist. Der Zwischenhebel 11 weist eine Ausnehmung 56 auf, in welche der Magnet 9 über eine Halterung 57 eingesetzt ist.

[0051] Der Gelenkmechanismus 5 weist einen weiteren Zwischenhebel 59 auf.

[0052] Zumindest eine weitere Komponente der Magnetvorrichtung 8, konkret das mit dem Magnet 9 verbindbare und aus einem vom Magnet 9 anziehbaren Material bestehende Gegenstück

10, ist an einem der zwei relativ zueinander verschwenkbaren Bauteile 6, 7 angeordnet, im dargestellten Fall an jenem Bauteil 6, welches mit dem Möbelteil 2 verbindbar ist.

[0053] Die Verbindungsvorrichtung 1 weist einen Schieber 58, der z.B. bereichsweise oder vollständig aus Kunststoff gefertigt sein kann, auf. Der Schieber 58 weist eine Offnung 70 zur Aufnahme des Federelements 45 auf. In den Schieber 58 ist weiterhin der Verriegelungsbolzen 30 eingesetzt.

[0054] Der Schieber 58 ist in eine Verschieberichtung 68 (vgl. Figur 3a)) an der Verbindungsvorrichtung 1 verschiebbar gelagert.

[0055] Das Fahrwerk 18 ist im Detail in den Figuren 5a) und 5b) dargestellt.

[0056] Neben den bereits beschriebenen Komponenten kann das Fahrwerk 18 wie im dargestellten Fall einen Wälzkörperträger 62 aufweisen, an dem die Wälzkörper 19, 20 drehbar gelagert sind.

[0057] Die Figuren 6a) bis 6d) zeigen eine Abfolge von Schritten beim Verbinden einer Verbindungsvorrichtung 1 und eines Fahrwerks 18. Die Teilfiguren zeigen unterschiedliche Schnittebenen, um die relevanten Komponenten der Führungsvorrichtung 4 sichtbar zu machen.

[0058] Diese Abfolge von Schritten kann in ein Verfahren zur Montage eines Möbelteils 2 an einer Führungsanordnung 34 eingebettet sein, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: - Montage der Verbindungsvorrichtung 1 am Möbelteil 2, und - Verbinden der Verbindungsvorrichtung 1 und des an den Laufbahnen 21, 22, 23 der Führungsschiene 16 verschiebbar gelagerten Fahrwerks 18 über die Befestigungsvorrichtung 24, wobei das Verriegelungselements 25 der Befestigungsvorrichtung 24 gedreht und, im dargestellten Fall quer zu einer Befestigungsrichtung 26 der Verbindungsvorrichtung 1 und des Fahrwerks 18, verschoben wird.

[0059] Es ist eine Einhängevorrichtung 31 vorgesehen. Die Verbindungsvorrichtung 1 wird vor dem Verbinden mit dem Fahrwerk 18 am Fahrwerk 18 über die Einhängevorrichtung 31 eingehängt (vgl. Figur 6a)).

[0060] Anschließend wird die Verbindungsvorrichtung 1 und das damit verbundene Möbelteil 2 in der Befestigungsrichtung 26 in Richtung des Fahrwerks 18 bewegt. Dabei verkleinert sich ein Abstand 53 der Verbindungsvorrichtung 1 zum Fahrwerk 18, wie insbesondere aus einem Vergleich der Figuren 6a) bis 6c) hervorgeht.

[0061] Nun wird die Verbindungsvorrichtung 1 mit dem Fahrwerk 18 über die Befestigungsvorrichtung 24 verbunden (vgl. die Figuren 6b) und 6c)). Der Verriegelungsbolzen 30 trifft auf eine Abweiskontur 71. Dadurch wird der Schieber 58 entgegen der Federkraft des Federelements 45 nach oben bewegt und das Federelement 45 dabei komprimiert. Nach dem Uberwinden eines Maximums 72 gleitet der Verriegelungsbolzen 30 unter der Wirkung des Federelements 45 in die Verriegelungskontur 29.

[0062] Das Verriegelungselement 25 ist über Federn 27 mit der Basis 28 des Fahrwerks 18 verbunden. Beim Verbinden der Verbindungsvorrichtung 1 und des Fahrwerks 18 werden die Federn 27 automatisch gespannt.

[0063] Die Figur 6d) zeigt die verriegelte Position bzw. einen Zustand der Führungsvorrichtung 4, in welcher die Verbindungsvorrichtung 1 mit dem Fahrwerk 18 verbunden ist.

[0064] Durch die Federkraft des Federelements 45 steht der Verriegelungsbolzen 30 an der Verriegelungskontur 29 des Verriegelungselements 25 an.

[0065] Das Fahrwerk 18 weist zwei Abstützflächen 52 auf, durch welche die Verbindungsvorrichtung 1 zusätzlich zur Befestigungsvorrichtung 24 gegen ein Lösen der Verbindung des Fahrwerks 18 und der Verbindungsvorrichtung 1 gesichert ist, wie den Fall, dass aus irgendwelchen Gründen ein Hub nach oben erfolgen sollte. In diesem Fall verhindern die Abstützflächen 52, an denen die Drehachse 44 anliegt, ein Aushängen der Verbindungsvorrichtung 1.

[0066] Ein beabsichtigtes Lösen der Verbindung des Fahrwerks 18 und der Verbindungsvorrichtung 1 ist dennoch möglich. Hierzu ist ein durch einen Schraubenzieher betätigbares und gegen die Federkraft des Federelements 45 bewegbares Entriegelungselement 51 vorgesehen. Zur Entriegelung wird das Entriegelungselement 51, welches wie im dargestellten Fall ein am Schieber 58 ausgebildetes Druckstück sein kann, mit dem Schraubenzieher von unten nach oben gedrückt. Dadurch bewegt sich der Verriegelungsbolzen 30 aus der Verriegelungskontur 29. Übt man gleichzeitig eine leichte Zugkraft auf das Möbelteil 2 aus, so hebt die Verbindungsvorrichtung 1 vom Fahrwerk 18 ab.

[0067] Das Fahrwerk 18 und die Verbindungsvorrichtung 1 sind im verbundenen Zustand relativ zueinander um eine Drehachse 44 verschwenkbar. Dadurch kann das Möbelteil 2 in Richtung des Innenraums 36 verkippen, wodurch eine übermäßige Belastung der Wälzkörper 19 vermieden werden kann.

[0068] Wie bereits ausgeführt, umfasst die Verbindungsvorrichtung 1 eine Magnetvorrichtung 8, mit welcher die zwei relativ zueinander verschwenkbaren Bauteile 6, 7 in einer Schwenkstellung lösbar fixierbar sind. Dies ist in den Figuren 7a) und 7b) dargestellt. Die Schwenkstellung entspricht der komplanaren Relativstellung der zwei Flächenelemente 41, 42 des Möbelteils 2. Das bedeutet, dass durch die Magnetvorrichtung 8 das Möbelteil 2 in der Schließstellung haltbar ist.

[0069] Die Figuren 8a) und 8b) zeigen eine davon abweichende Schwenkstellung der Führungsvorrichtung 4, in welcher die Magnetvorrichtung 1 außer Funktion gesetzt ist, und in welcher die beiden Bauteile 6, 7 frei relativ zueinander über den Gelenkmechanismus 5 verschwenkbar sind.

Claims

Patentansprüche

1. Führungsvorrichtung (4) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, an einer Führungsschiene (16, 17), umfassend wenigstens ein Fahrwerk (18) mit zumindest einem drehbar gelagerten Wälzkörper (19, 20), über welchen das wenigstens eine Fahrwerk (18) an einer Laufbahn (21, 22, 23) der Führungsschiene (16, 17) verschiebbar lagerbar ist, und wenigstens eine als Scharnier ausgebildete Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden der Führungsvorrichtung (4) mit dem Möbelteil (2), wobei das wenigstens eine Fahrwerk (18) und die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) als voneinander gesonderte Baueinheiten ausgebildet und über wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (24) miteinander, insbesondere lösbar, verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (24) wenigstens ein Verriegelungselement (25) umfasst, welches drehbar und verschiebbar, vorzugsweise quer zu einer Befestigungsrichtung (26) der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und des wenigstens einen Fahrwerks (18), an der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) oder am wenigstens einen Fahrwerk (18) gelagert ist.

2. Führungsvorrichtung (4) nach Anspruch 1, wobei das wenigstens eine Fahrwerk (18) und die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) im verbundenen Zustand relativ zueinander um eine Drehachse (44) verschwenkbar sind.

3. Führungsvorrichtung (4) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) und/oder das wenigstens eine Fahrwerk (18) wenigstens eine Basis (28) aufweisen, wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (25) drehbar und verschiebbar an der wenigstens einen Basis (28) gelagert ist, vorzugsweise mittels einer in einem Langloch (43) verschiebbar gelagerten Drehachse (44).

4. Führungsvorrichtung (4) nach Anspruch 3, wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (25) über wenigstens eine Feder (27) mit der wenigstens einen Basis (28) verbunden ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Feder (27) derart mit dem wenigstens einen Verriegelungselement (25) und der wenigstens einen Basis (28) verbunden ist, dass die wenigstens eine Feder (27) bei einem Verbinden der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und des wenigstens einen Fahrwerks (18) spannbar ist.

5. Führungsvorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (25) wenigstens eine Verriegelungskontur (29) und wenigstens einen in oder an der wenigstens einen Verriegelungskontur (29) verriegelbaren Verriegelungsbolzen (30) umfasst, wobei die wenigstens eine Verriegelungskontur (29) am wenigstens einen Fahrwerk (18) und der wenigstens eine Verriegelungsbolzen (30) an der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) angeordnet ist, oder umgekehrt, vorzugsweise wobei

- die wenigstens eine Verriegelungskontur (29) und/oder der wenigstens eine Verriegelungsbolzen (30) durch wenigstens ein Federelement (45) mit einer Federkraft beaufschlagt ist, und/oder

- die wenigstens eine Verriegelungskontur (29) wenigstens eine unter einem Winkel (46) von 7°-15°, besonders bevorzugt 11°, relativ zu einer Längserstreckung (47) des wenigstens einen Verriegelungselements (25) angeordnete Schrägfläche (48) aufweist.

6. Führungsvorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei wenigstens eine Einhängevorrichtung (31) vorgesehen ist, über welche die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) am wenigstens einen Fahrwerk (18) einhängbar ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Einhängevorrichtung (31) wenigstens eine Einhängekontur (32) und wenigstens einen in die wenigstens eine Einhängekontur (32) einhängbaren Einhängebolzen (33) umfasst und die wenigstens eine Einhängekontur (32) an der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und der wenigstens eine Einhängebolzen (33) am wenigstens einen Fahrwerk (18) angeordnet ist, oder umgekehrt.

7. Führungsvorrichtung (4) nach Anspruch 6, wobei die wenigstens eine Einhängevorrichtung (31) wenigstens zwei Einhängestellen (49) aufweist, über welche die wenigstens eine Ver-

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bindungsvorrichtung (1) am wenigstens einen Fahrwerk (18) einhängbar ist, vorzugsweise wobei wenigstens eine Fügehilfe (50) vorgesehen ist, durch welche ein Einhängen an den wenigstens zwei Einhängestellen (49) sicherstellbar ist.

Führungsvorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (25) als Schwenkblech ausgebildet ist, und/oder wenigstens ein, vorzugsweise durch einen Schraubenzieher betätigbares und/oder gegen die Federkraft wenigstens eines Federelements (45) bewegbares, Entriegelungselement (51) aufweist, über welches die Verbindung des wenigstens einen Fahrwerks (18) und der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) lösbar ist.

Führungsvorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das wenigstens eine Fahrwerk (18) wenigstens eine Abstützfläche (52), vorzugsweise wenigstens zwei Abstützflächen (52), aufweist, durch welche die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) zusätzlich zur wenigstens einen Befestigungsvorrichtung (24) gegen ein Lösen der Verbindung des wenigstens einen Fahrwerks (18) und der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) sicherbar ist.

Führungsvorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) wenigstens zwei relativ zueinander über einen Gelenkmechanismus (5) verschwenkbare Bauteile (6, 7) aufweist, wobei wenigstens eine Magnetvorrichtung (8) vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens zwei Bauteile (6, 7) in wenigstens einer Schwenkstellung lösbar fixierbar sind, vorzugsweise wobei - die wenigstens zwei Bauteile (6, 7) in der wenigstens einen Schwenkstellung, in welcher sie lösbar fixierbar sind, im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und/oder - die wenigstens eine Magnetvorrichtung (8) wenigstens einen Magnet (9) und wenigstens ein mit dem wenigstens einen Magnet (9) verbindbares und zumindest bereichsweise aus einem vom wenigstens einen Magnet (9) anziehbaren Material bestehendes Gegenstück (10) aufweist, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Magnet (9) als Permanentmagnet ausgebildet ist, und/oder das wenigstens einen Gegenstück (10) im Wesentlichen flach ausgebildet ist.

Führungsanordnung (34) umfassend wenigstens eine Führungsschiene (16, 17) und wenigstens eine Führungsvorrichtung (4) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, an der wenigstens einen Führungsschiene (16, 17), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsvorrichtung (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist, vorzugsweise wobei die Führungsanordnung (34) wenigstens zwei Führungsschienen (16, 17), welche im Wesentlichen quer zueinander angeordnet sind, umfasst.

Möbel (35) mit wenigstens einem Möbelteil (2), insbesondere einer Schiebetür oder FaltSchiebe-Tür, einem Möbelkorpus (3) und wenigstens einer Führungsanordnung (34) nach Anspruch 11, vorzugsweise wobei das Möbel (35) wenigstens einen vom wenigstens einen Möbelteil (2) zumindest bereichsweise abdeckbaren Innenraum (36) aufweist, in welchem Küchenmöbel (37, 38) und Küchengeräte anordenbar sind, und/oder wenigstens einen sich in eine Tiefenrichtung (39) des Möbels (35) erstreckenden Hohlraum (40) zur zumindest teilweisen Aufnahme des wenigstens einen Möbelteils (2) aufweist.

Verfahren zur Montage wenigstens eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, an wenigstens einer Führungsanordnung (34) nach Anspruch 11, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: - Montage der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) am wenigstens einen M6öbelteil (2), und - Verbinden der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und des wenigstens einen an wenigstens einer Laufbahn (21, 22, 23) der wenigstens einen Führungsschiene (16, 17) verschiebbar gelagerten Fahrwerks (18) über die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (24), wobei das wenigstens eine Verriegelungselements (25) der wenigs-

tens einen Befestigungsvorrichtung (24) gedreht und, vorzugsweise quer zu einer Befestigungsrichtung (26) der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und des wenigstens einen Fahrwerks (18), verschoben wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei ein Abstand (53) der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) zum wenigstens einen Fahrwerk (18) beim Verbinden der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und des wenigstens einen Fahrwerks (18) verkleinert wird.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (25) über wenigstens eine Feder (27) mit wenigstens einer Basis (28) verbunden ist, und wobei die wenigstens eine Feder (27) beim Verbinden der wenigstens einen Verbindungsvorrichtung (1) und des wenigstens einen Fahrwerks (18) gespannt wird.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei wenigstens eine Einhängevorrichtung (31) vorgesehen ist und die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) vor dem Verbinden mit dem wenigstens einen Fahrwerk (18) am wenigstens einen Fahrwerk (18) über die wenigstens eine Einhängevorrichtung (31) eingehängt wird.

Hierzu 10 Blatt Zeichnungen