AT506870B1 - Vorrichtung zum konservieren von lebensmitteln mit hilfe eines inertgases - Google Patents

Abstract

Bei einer Vorrichtung zum Konservieren von Lebensmitteln mit Hilfe eines Inertgases, umfassend wenigstens einen gasdicht verschließbaren Lebens-mittelbehälter (50) und einen Gasbehälter (5,13) für das Inertgas mit einem Handgerät (1) zum Anschließen des Gasbehälters (5,13) an eine Ventileinheit (21) des Lebensmittelbehälters (50), weist die Ventileinheit (21) ein Einlass- und ein Auslassventil auf.

Description

österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Konservieren von Lebensmitteln mit Hilfe eines Inertgases, umfassend wenigstens einen gasdicht verschließbaren Lebensmittelbehälter und einen Gasbehälter für das Inertgas mit einem Handgerät zum Anschließen des Gasbehälters an eine Ventileinheit des Lebensmittelbehälters, wobei die Ventileinheit ein Einlass- und ein Auslassventil aufweist.

[0002] Als Lebensmittelbehälter ist im Rahmen der Erfindung jegliches Behältnis zu verstehen, das zur Aufnahme von festen oder flüssigen Lebensmitteln dient, wie z.B. Dosen, Beutel, Säcke, Gläser und dgl.

[0003] Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise der WO 2001/23607 A1 zu entnehmen. Sie dient dazu, den Rauminhalt des gasdicht verschlossenen Lebensmittelsbehälters mit einem Inertgas, und insbesondere beispielsweise Kohlendioxid (C02), zu füllen, wobei gleichzeitig die in dem Behälter vorhandene Luft entweichen muss. Während dieses Spülvorgangs wird Inertgas über ein Einlassventil eingefüllt, wobei gleichzeitig Luft über ein gesondertes Auslassventil austritt. Die in dem Lebensmittelbehälter gelagerten Lebensmittel befinden sich nach dem Spülvorgang in einer Schutzatmosphäre, sodass die Haltbarkeit entscheidend verbessert wird.

[0004] Das Gaseinlassventil und das Gasauslassventil sind bei derartigen Vorrichtungen meist fest mit dem Lebensmittelbehälter verbunden bzw. in diesem integriert, beispielsweise in einer Seitenwand des Behälters oder in dem Deckel. Dies bringt den Nachteil mit sich, dass die Ventile im Zuge der üblichen Handhabung im Haushalt leicht verschmutzen oder verstopfen können. Es sind daher Vorkehrungen zu treffen, welche einen Ausbau und ein Zerlegen der Ventile in einfacher Weise ermöglichen, um die Reinigung zu vereinfachen. Ein weiteres Problem bei den Ventilen ist die Dichtung, da die Ventildichtungen in der Regel einem hohen Verscheiß unterworfen sind, insbesondere dann, wenn sie häufigen Temperaturschwankungen unterworfen sind, wie dies bei Lebensmittelbehältern der Fall ist, da ja eine Lagerung sowohl bei Raumtemperatur als auch bei kühleren Temperaturen, wie beispielsweise im Kühlschrank oder im Tiefkühlfach, aber auch ein Kontakt mit überaus hohen Temperaturen und insbesondere mit kochendem Wasser in Frage kommt.

[0005] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass der bauliche Aufwand insbesondere für das Einlass- und das Auslassventil verringert wird und dass die Möglichkeit geschaffen wird, die Ventile in einfacher Art und Weise zu reinigen bzw. Verschleißteile wie Dichtungen auszutauschen. Weiters zielt die Erfindung darauf ab, ein einfaches und handliches Gerät zu schaffen, das sich durch eine einfache Bedienbarkeit auszeichnet und das den Anforderungen im Haushalt gerecht wird. Das Gerät soll für eine Mehrzahl von Spülvorgängen ausgelegt sein, ohne dass ein ständiges Auswechseln von Gaskartuschen od. dgl. notwendig wäre. Weiters sollen sicherheitstechnische Probleme im Zusammenhang mit der Lagerung von Gas unter hohem Druck vermieden werden.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Vorrichtung der eingangs genannten Art, welche wenigstens einen gasdicht verschließbaren Lebensmittelbehälter und einen Gasbehälter für das Inertgas mit einem Handgerät zum Anschließen des Gasbehälters an eine Ventileinheit des Lebensmittelbehälters umfasst, im Wesentlichen dadurch aus, dass die Ventileinheit eine in axialer Richtung verschiebbare Anschlagfläche für ein Betätigungsglied des Handgeräts aufweist, sodass das Einlass- und das Auslassventil beim axialen Einführen des Handgeräts ggf. unter Verwendung des Gasdruckes geöffnet werden und dass das Handgerät ein Ventil aufweist und das Betätigungsglied des Handgeräts als gegen die Kraft einer Feder verschiebbares Ventilglied des Handgeräteventils ausgebildet ist oder mit diesem zusammenwirkt. Dadurch, dass das Einlass- und das Auslassventil in einer Ventileinheit zusammengefasst sind, wird der bauliche Aufwand minimiert und die Möglichkeit geschaffen, beide Ventile gleichzeitig etwa durch Ansetzen des Handgeräts zu aktivieren bzw. zu öffnen. Des Weiteren wird die Möglichkeit geschaffen, durch Ausbau bzw. Reinigen der Ventileinheit gleich beide Ventile, nämlich sowohl das Einlass- als auch das Auslassventil, entsprechend instand zu setzen, wodurch der Aufwand 1/23 österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15 verringert wird. Dadurch, dass bei Ansetzen des Handgeräts an die Ventileinheit nicht nur das Einlassventil geöffnet wird, sondern beispielsweise durch mechanische Betätigung auch das Auslassventil geöffnet wird, kann die in dem Lebensmittelbehälter enthaltene Luft ungehindert austreten und durch das durch das Einlassventil einströmende Inertgas ersetzt werden, sodass der Spülvorgang vereinfacht wird. Es ist bei einer derartigen Ausbildung nicht erforderlich, dass das über das Einlassventil eingebrachte Inertgas erst einen Überdruck im Behälterinneren bewirkt, wodurch das Auslassventil geöffnet wird, wenn es beispielsweise als Überdruckventil ausgebildet ist, wodurch der Gasaustausch erschwert würde. Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung hingegen ist es lediglich erforderlich, dass aufgrund des eingebrachten Inertgases und bei geeigneter Anordnung der Ein- und der Auslassöffnungen Turbulenzen innerhalb des Lebensmittelbehälters erzeugt werden, die dazu führen, dass das eingebrachte Inertgas die in dem Behälter vorhandene Luft verdrängt und damit sichergestellt ist, dass das eingebrachte Inertgas aufgrund der in vorteilhafter Weise erzeugten zirkulären Strömungen im Inneren des Behälters in kurzer Zeit den gesamten Rauminhalt ausfüllt, ohne dass hierbei eine zu große Menge des Inertgases durch Ausströmen wiederum verloren geht.

[0007] In bevorzugter Weise ist die Ausbildung hierbei derart weitergebildet, dass das Einlassventil radial innerhalb des Auslassventils angeordnet ist, wobei besonders bevorzugt das Einlass- und das Auslassventil jeweils eine Ventilkammer aufweisen und die Ventilkammer des Auslassventils als Ringkammer ausgebildet ist und die Ventilkammer des Einlassventils in axialer Richtung gesehen umgibt. Bei einer derartigen Ausbildung erfolgt das Einbringen des Inertgases über das zentral angeordnete Einlassventil, wobei die Anordnung der Auslassöffnungen radial außerhalb und bevorzugt über den Umfang der Ventileinheit verteilt die Entstehung zirkulärer Strömungen im Inneren des Lebensmittelbehälters begünstigt. Außerdem ergibt sich eine besonders Platz sparende Konstruktion.

[0008] Gemäß der Erfindung weist die Ventileinheit eine in axialer Richtung verschiebbare Anschlagfläche für ein Betätigungsglied des Handgeräts auf, sodass das Einlass- und das Auslassventil beim axialen Einführen des Handgeräts ggf. unter Verwendung des Gasdruckes geöffnet werden. Beim Ansetzen des Handgeräts an die Ventileinheit kommt somit ein Betätigungsglied des Handgeräts zur Wirkung, das unter Ausnutzung des mechanischen Anpressdrucks die in axialer Richtung verschiebbare Anschlagfläche der Ventileinheit verschiebt, wodurch das Öffnen des Einlass- und des Auslassventils bewirkt wird. Das Öffnen des Einlass-bzw. des Auslassventils erfolgt hierbei ggf. auch unter Verwendung des Gasdrucks des eingebrachten Inertgases, wobei beim Anschließen bzw. Ansetzen des Handgeräts an die Ventileinheit das Ausströmen des Gases aus dem Gasbehälter automatisch eingeleitet wird, zu welchem Zweck die Ausbildung derart getroffen ist, dass das Handgerät ein Ventil aufweist und das Betätigungsglied des Handgeräts als gegen die Kraft einer Feder verschiebbares Ventilglied des Handgeräteventils ausgebildet ist oder mit diesem zusammenwirkt. Das Betätigungsglied des Handgeräts dient somit einerseits dazu, das Handgeräteventil zu öffnen und andererseits beim Ansetzen an die Ventileinheit dazu, das Einlassventil und das Auslassventil der Ventileinheit zu öffnen, sodass beim Ansetzen des Handgeräts an die Ventileinheit alle Ventile gleichzeitig geöffnet werden.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausbildung wird das Ventil dadurch betätigt, dass die Ventileinheit einen Ventilkolben aufweist, der sowohl wenigstens eine Gasdurchtrittsöffnung des Einlassventils als auch wenigstens eine Gasdurchtrittsöffnung des Auslassventils aufweist. Das Einlass- und das Auslassventil weisen somit einen gemeinsamen Ventilkolben auf. Dadurch wird die gemeinsame Betätigung des Einlass- und des Auslassventils ermöglicht, wobei die Ventileinheit mit Vorteil ein gemeinsam mit dem Ventilkolben verschieb- und/oder verformbares Dichtungselement aufweist, das in Abhängigkeit von der Verschiebelage bzw. der Verformung eine Verbindung zwischen den Ventilkammern öffnet oder absperrt.

[0010] Eine konstruktiv besonders einfache Ausbildung ergibt sich, wenn, wie dies einer bevorzugten Weiterbildung entspricht, der Ventilkolben oder eine in den Ventilkolben eintauchende, mit diesem bewegbare Kolbenstange mit einer axialen Gasdurchtrittsbohrung versehen ist, die als Sackbohrung ausgebildet ist und mit wenigstens einer radialen Bohrung in Verbindung 2/23 österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15 steht, die an einer der Innenwand eines Dichtungselements mündet. Insbesondere wenn die der wenigstens einen radialen Bohrung benachbarte ringförmige Stirnfläche des Dichtungselements bevorzugt mit einem Anschlag des Ventilgehäuses zusammenwirkt, ergibt sich bei einer derartigen Ausbildung, dass das Dichtungselement beim Betätigen des Einlassventils derart verformt wird, dass ein Spalt zwischen der Wand der Bohrung des Dichtungselements und der Mündung der radialen Bohrung der Kolbenstange entsteht, sodass das über die zentrale Bohrung der Kolbenstange eingeführte Gas über die radiale Bohrung austreten und über entsprechende Ventilöffnungen in den Lebensmittelbehälter eintreten kann.

[0011] Bezüglich des Auslassventils wirkt der axial verschiebliche Ventilkolben als Ventilglied, das zum Verschließen des Auslassventils dichtend gegen ein entsprechendes Ventil pressbar ist, zu welchem Zweck eine bevorzugte Weiterbildung vorsieht, dass der Ventilsitz des Auslassventils von einer Dichtscheibe gebildet ist.

[0012] Bei einer alternativen Ausbildung der Ventileinheit ist bevorzugt vorgesehen, dass das Einlass- und das Auslassventil ein gemeinsames elastisches Dichtungselement aufweisen, wobei das Einlassventil von einem einen Ventilschnabel ausbildenden Bereich des Dichtungselements und das Auslassventil von einem eine Ventillippe ausbildenden Bereich des Dichtungselements gebildet ist, die eine Ventilplatte mit Auslassöffnungen übergreift. Die Ventileinheit kann dabei überaus einfach aufgebaut sein und im einfachsten Fall lediglich von dem Dichtungselement gebildet sein, das in eine Lebensmittelbehälterwand oder den Deckel eingesetzt ist.

[0013] Beim Konservieren von Lebensmitteln kann es auch wünschenswert sein, den Lebensmittelbehälter zu evakuieren. Die zu konservierenden Lebensmittel können entweder in dem evakuierten Behälter gelagert werden, oder es kann nach der Evakuierung des Behälters Inertgas eingefüllt werden. In diesem Zusammenhang ist die erfindungsgemäße Vorrichtung bevorzugt derart weitergebildet, dass eine Unterdruckquelle, wie z.B. eine Vakuumpumpe vorgesehen ist, die an das Handgerät anschließbar oder in diesem angeordnet ist. Dadurch, dass die Unterdruckquelle an das Handgerät anschließbar oder an diesem angeordnet ist, kann unter Verwendung ein und desselben Handgeräts wahlweise ein Vakuum im Lebensmittelbehälter erzeugt werden oder eine konventionelle Inertgasspülung oder beides vorgenommen werden. Beim Evakuieren des Lebensmittelbehälters wird die in dem Lebensmittelbehälter enthaltene Luft bevorzugt über die Austrittsöffnung(en) des Auslassventils abgesaugt und es ist die Vorrichtung in diesem Zusammenhang bevorzugt derart weitergebildet, dass das Handgerät die Austrittsöffnung(en) des Auslassventils abdeckend bzw. umfassend an die Ventileinheit anschließbar ist und wenigstens eine mit der Unterdruckquelle verbindbare, in einen mit den Austrittsöffnungen in Verbindung stehenden Raum mündende Absaugleitung aufweist.

[0014] Bei einer alternativen Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die Austrittsöffnung(en) des Auslassventils gesondert verschließbar ist (sind), vorzugsweise mit Hilfe einer die Austrittsöffnungien) durch Verdrehen wahlweise überdeckenden Scheibe, und die Unterdruckquelle an die Gaszuführleitung des Handgeräts anschließbar ist.

[0015] Zum Zwecke des Befüllens des Lebensmittelbehälters mit dem Inertgas muss naturgemäß ein entsprechender Gasvorrat bereitgestellt werden, um zu vermeiden, dass nach jedem Konservierungsvorgang eine neue Gaskartusche in das Gerät eingesetzt werden muss. Andererseits würde ein zu groß dimensionierter Gasvorrat im Gerät die Handhabung erschweren. Bevorzugt ist daher ein wiederbefüllbarer Gasbehälter vorgesehen, der bevorzugt in das Handgerät integriert ist. Das Wiederbefüllen des Gasbehälters kann hierbei beispielsweise dadurch erfolgen, dass das Handgerät an einen handelsüblichen Druckbehälter, der mit dem Inertgas befüllt ist, angeschlossen wird. Zu diesem Zweck ist die Ausbildung bevorzugt derart getroffen, dass das Handgerät zum Anschließen an eine Gasquelle zum Befüllen des Gasbehälters ausgebildet ist.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematischen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des mobilen Handgeräts angeschlossen an einen Gasdruckbehälter, Fig. 2 eine Detailan- 3/23 österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15 sicht des Handgeräts gemäß Fig. 1, Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel des Handgeräts im Zustand vor bzw. nach der Wiederbefüllung, Fig. 4 das Handgerät gemäß Fig. 3 im Zustand während der Wiederbefüllung, Fig. 5 eine erste Ausbildung der Ventileinheit im Längsschnitt in nicht betätigtem Zustand, Fig. 6 die Ventileinheit gemäß Fig. 5 in betätigtem Zustand, Fig. 7 die Ventileinheit gemäß Fig. 6 mit angeschlossenem Handgerät, Fig. 8 eine zweite Ausbildung der Ventileinheit im Längsschnitt in unbetätigtem Zustand, Fig. 9 die Ventileinheit gemäß Fig. 8 in betätigtem Zustand mit angeschlossenem Handgerät, Fig. 10 eine dritte Ausbildung der Ventileinheit im Längsschnitt in nicht betätigtem Zustand, Fig. 11 die Ventileinheit gemäß Fig. 10 in betätigtem Zustand, Fig. 12 die Ventileinheit gemäß Fig. 11 mit angeschlossenem Handgerät, Fig. 13 die Ventileinheit gemäß Fig. 11 in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 14 eine vierte Ausbildung der Ventileinheit im Längsschnitt mit angeschlossenem Handgerät, Fig. 15 eine Ventileinheit gemäß Fig. 5 mit angeschlossenem Handgerät mit Mitteln zum Erzeugen eines Vakuums, Fig. 16 eine fünfte Ausbildung der Ventileinheit im Längsschnitt mit angeschlossenem Handgerät zum Erzeugen eines Vakuums, Fig. 17 eine Draufsicht auf die Ventileinheit gemäß Fig. 16, Fig. 18 eine Detailansicht der Handgerätedüse gemäß Fig. 16, Fig. 19 eine Detailansicht der Ventileinheit gemäß Fig. 16, Fig. 20 eine Ventileinheit gemäß Fig. 14 mit angeschlossenem Handgerät in einer abgewandelten Ausbildung und die Fig. 21 und 22 Lebensmittelbehälterausbildungen mit integrierter Ventileinheit.

[0017] Die Fig. 1 und 2 zeigen eine erste Ausbildung des Handgeräts 1, das mittels eines Druckschlauchs 2 an einen Druckminderer 3 angeschlossen ist, der wiederum an ein Flaschenventil 4 des Druckbehälters 5 angeschlossen ist. Gegebenenfalls kann auf den Druckminderer 3 auch verzichtet werden. Der Druckminderer 3, die Gasflasche 5 und diverse andere Komponenten können in einem Gehäuse eingebaut sein. Der Druckschlauch 2 und das Handgerät 1 sind immer unter Druck. Das Handgerät 1 wird zur Konservierung der Lebensmittel im nicht dargestellten Behälter oder Beutel in die Ventileinheit des Behälters bzw. Beutels eingeführt und niedergedrückt. Beim Niederdrücken des Handgeräts 1 öffnet sich das Handgeräteventil 6 sowie der Einlass und Auslass des Behälter- bzw. Beutelventils. Das Inertgas strömt von der Gasflasche 5 durch den Druckminderer 3, den Druckschlauch 2, das Handgerät 1 und das Einlassventil des Behälters in diesen. Der Behälter bzw. der Beutel wird durch das Gas gespült und verlässt denjenigen durch das Auslassventil wieder. Beim Entfernen des Handgeräts 1 verschließt sich die Ventileinheit des Behälters bzw. Beutels sowie das Handgeräteventil 6 von selbst. Der Behälter bzw. der Beutel ist somit hermetisch abgeschlossen und die Lebensmittel im Behälter bzw. Beutel befinden sich nun unter Schutzatmosphäre.

[0018] Wie in Fig. 2 ersichtlich ist der Druckschlauch 2 in das Handgerät 1 geführt und mit Hilfe einer Verschraubung 7 an das Handgeräteventil 6 angeschlossen. Das Handgeräteventil 6 besteht aus einem mit Hilfe einer Druckfeder 8 gegen eine Dichtung 9 gedrückten Kolben 10. Die Düse des Handgeräts ist mit 11 bezeichnet.

[0019] In Fig. 3 ist eine abgewandelte Ausbildung des Handgeräts 1 dargestellt. Die Abwandlung besteht darin, dass das Handgerät 1 vor Gebrauch zur Konservierung an dem dafür vorgesehenen Mechanismus bzw. Ventil 12 direkt an der Gasflasche 5 oder dem Druckminderer 3, wenn jeweiliger benötigt wird, aufgeladen werden kann. Das Handgerät 1 wird in das dafür vorgesehene Ventil 12 eingefügt. Das Ventil 12 auf Druckseite sowie das Ventil 6 im Handgerät 1 öffnet sich, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Das Gasreservoir 13 im Handgerät wird somit unter Druck aufgefüllt. Beim Entfernen des Handgeräts 1 vom Befüllmechanismus verschließt sich das Ventil 12 im Befüllmechanismus sowie das Ventil 6 im Handgerät 1.

[0020] Das Gasreservoir 13 ist hierbei in einem Adapter 14 aufgenommen, der eine Verbin-dungsbohrung zum Gasgeräteventil 6 aufweist. Der dichte Anschluss wird durch die Dichtung 15 gewährleistet.

[0021] Das Anschlussventil 12 der Gasflasche 5 wird von einer Büchse 16 und einem Kolben 17 gebildet, der mit Hilfe der Feder 18 gegen den Ventilsitz bzw. gegen die Dichtung 19 gedrückt wird. Beim Anschließen des Handgeräts 1 an das Ventil 12 wird die Düse 11 des Handgerät 1 in die Büchse 16 eingeführt, wobei zur Abdichtung eine Ringdichtung 20 vorgesehen ist. 4/23 österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15 [0022] Die Fig. 5, 6 und 7 zeigen eine erste Ausbildung der Ventileinheit 21, wobei die Ventileinheit 21 in Fig. 5 in der geschlossenen Stellung und in Fig. 6 in der offenen Stellung dargestellt ist. Die Ventileinheit dient dem Spülen eines Behälters oder Beutels mit einem gasförmigen Medium. Sie kann im Deckel oder an der Seite des Behälters angebracht oder mit einem Kunststoffbeutel verschweißt sein. Das Gehäuse der Ventileinheit 21 besteht aus einem Gehäuseunterteil 22 und einem in ein Gewinde des Gehäuseunterteils 22 geschraubten Deckel 23. Mittels des Flandgeräts 1, und insbesondere mit der Düse 11 und dem Kolben 10 des Handgeräts 1 kann beim Ansetzen desselben an die Ventileinheit 21 der Kolben 24 der Ventileinheit 21 verschoben werden (Fig. 6). Sobald der Kolben 24 bzw. die im Kolben festgelegte Kolbenstange 27 an dem einen Anschlag bildenden Vorsprung 25 anliegt, wird die Dichtung 26 leicht aufgedehnt. Drückt man das Handgerät 1 weiterhin (Fig. 6), kann das gasförmige Medium durch Öffnen des Ventils 6 im Handgerät 1 entweichen. Das gasförmige Medium strömt durch die zentrale Bohrung 28 der Kolbenstange 27 und entweicht aus der mit der als Sackbohrung ausgebildeten zentralen Bohrung 28 in Verbindung stehenden radialen Bohrung 29, indem die Kunststoffdichtung 26 weiter ausdehnt wird.

[0023] Beim Bewegen des Kolbens 24 von der in Fig. 5 in die in Fig. 6 dargestellte Verschiebelage dichtet die Kunststoffdichtung 26 an der Anschlagfläche 30 des Gehäuseunterteils 22 so, dass die Ventilkammer 31 des Einlassventils und die Ventilkammer 32 des Auslassventils in der Ventileinheit 21 voneinander getrennt werden und das gasförmige Medium nur durch die Einlassöffnungen 33 aus der Ventilkammer 31 des Einlassventils und in den Behälter bzw. Beutel entweichen kann. Gleichzeitig kann das sich im Behälter bzw. Beutel befindende gasförmige Medium durch die Auslassöffnungen 34 in die Ventilkammer 32 des Auslassventils, über die Gasdurchtrittsbohrungen 35 im Kolben 24 und die Öffnungen 36 im Deckel 23 entweichen. Die Öffnungen 36 im Ventildeckel 23 und die Gasdurchtrittsbohrungen 35 im Kolben 24 sind versetzt zueinander angeordnet, was ein optimales Verschließen des Auslassventils gewährleistet. Der Kolben 24 liegt in der verschlossenen Stellung des Auslassventils hierbei an einer ringförmigen Dichtscheibe 37 an. Sobald die Entlüftung abgeschlossen ist, muss das Handgerät 1 entfernt werden. Das Ventil 6 im Handgerät 1 wird auf Grund der Rückstellkraft der Druckfeder 8 automatisch verschlossen. In der Ventileinheit 21 befindet sich ebenfalls eine Druckfeder 38, welche den Kolben 24 beim Schließen des Ventils auf die Dichtscheibe 37 drückt und das Ventil dicht verschließt. Die Dichtung 26 ist zur Erleichterung des Entfernens für die Reinigung mit Ziehgriffen ausgestattet. Nach der Reinigung wird diese wieder in den Kolben 24 gedrückt.

[0024] In den Fig. 8 und 9 ist eine alternative Ausbildung dargestellt. Mittels des Handgeräts 1 kann der Kolben 24 der Ventileinheit 21 verschoben werden. Der Kolben 24 wird durch Niederdrücken des Handgeräts 1 auf die Anschlagfläche 30 des Gehäuseunterteils 22 gedrückt. Drückt man das Handgerät 1 weiterhin, kann das gasförmige Medium durch Öffnen des Ventils 6 im Handgerät 1 entweichen. Das gasförmige Medium strömt durch die zentrale Bohrung 28 und die radiale Bohrung 29 des Kolbens 24 und entweicht aus dem Kolben 24 indem die Kunststoffdichtung 26 ausdehnt wird. Beim Bewegen des Kolbens 24 dichtet die Kunststoffdichtung 26 an der Anschlagfläche 30 des Gehäuseunterteils 22 so, dass die Ventilkammern 31 und 32 in der Ventileinheit 21 getrennt werden und das gasförmige Medium nur durch die Einlassöffnungen 33 aus der Ventilkammer 31 des Einlassventils in den Behälter bzw. Beutel entweichen kann. Gleichzeitig kann das sich im Behälter bzw. Beutel befindende gasförmige Medium über die Auslassöffnungen 34 in die Ventilkammer 32 des Auslassventils und die Gasdurchtrittsbohrungen 35 in der Dichtung 26 entweichen. Die Dichtung 26 ist hierbei geschlitzt. Durch das Niederdrücken des Kolbens 24 dehnen sich die Schlitze 39 in der Dichtung 26.

[0025] Sobald die Entlüftung abgeschlossen ist, muss das Handgerät 1 entfernt werden. Das Ventil 6 im Handgerät 1 wird automatisch verschlossen. Die Ventileinheit verschließt durch die Elastizität der Dichtung 26 oder unter Mithilfe einer Rückstellfeder wie bei der Ausbildung gemäß den Fig. 5-7 von selbst.

[0026] Die Fig. 10-13 zeigen eine weitere alternative Ausbildung der Ventileinheit 21. Die Ausbildung entspricht im wesentlichen der Ausbildung gemäß den Fig. 5-7, wobei aber keine Dichtung unmittelbar am Kolben 24 angebracht ist, sondern der Kolben 24 mit einer an der Grund- 5/23 österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15 fläche des Gehäuseunterteils angeordneten ringförmigen Dichtung 40 zusammenwirkt, wenn der Kolben 24 in die in Fig. 11 dargestellte untere Position verschoben wurde, in welcher die Ventileinheit 21 aktiviert bzw. geöffnet ist. Weiters ist eine gesonderte Dichtung 51 vorgesehen, die den Kolben im Bereich der radialen Bohrungen 29 umgibt.

[0027] In Fig. 14 ist eine weitere alternative Ausbildung einer Ventileinheit 41 dargestellt, bei welcher das Einlass- und das Auslassventil ein gemeinsames elastisches Dichtungselement 42 aufweisen, wobei das Einlassventil von einem einen Ventilschnabel 43 ausbildenden Bereich des Dichtungselements 42 und das Auslassventil von einem eine Ventillippe 44 ausbildenden Bereich des Dichtungselements 42 gebildet ist, die eine Ventilplatte mit Auslassöffnungen 34 übergreift. Die Düse 11 am Handgerät 1 wird an der Ventileinheit 41 angesetzt und ist so zugleich abgedichtet. Man betätigt das Handgerät 1 und öffnet somit das Ventil 6 im Handgerät 1. Das Gas strömt durch die Düse 11, öffnet durch den Druck den Ventilschnabel 43 und strömt in den Behälter bzw. den Beutel und baut in diesem einen gewissen Überdruck auf. Ist der Überdruck im Behälter bzw. Beutel genügend groß öffnet sich die Lippendichtung 44 der Ventileinheit 41 und das Gas strömt durch die Auslassöffnungen 34 an der Ventilplatte, die ein Teil des Behälters oder ein zusätzliches Bauteil sein kann, aus dem Behälter bzw. Beutel, womit dieser gespült wird. Beim Entfernen des Handgeräts 1 verschließt sich die als Duck-Umbrella-Ventil ausgebildete Ventileinheit 41 durch den gering herrschenden Überdruck im Behälter bzw. Beutel, wodurch der Ventilschnabel 43 zusammengedrückt wird. Zugleich dient zu einem optimalen Verschließen der Ventileinheit die herrschende Vorspannung im Ventilschnabel 43.

[0028] In Fig. 15 ist eine weitere alternative Ausbildung dargestellt, mit welcher ein Vakuum in dem Lebensmittelbehälter erzeugt werden kann und mit welchem unter Verwendung derselben Ventileinheit auch die Möglichkeit besteht, den Behälter mit Inertgas zu spülen.

[0029] Die Ventileinheit entspricht der in den Fig. 5- 7 dargestellten Ventileinheit 21. Mittels des Handgeräts 1 kann der Kolben 24 der Ventileinheit 21 verschoben werden. Sobald der Kolben 24 mit der Anschlagfläche 30 zusammenwirkt, wird die Dichtung 26 leicht aufgedehnt. Durch Betätigen eines Umschaltventils (nicht dargestellt) am Handgerät 1, welches das Umschalten zwischen dem Modus Erzeugen eines Vakuums oder Spülung ermöglicht, wird die Vakuumpumpe aktiviert und erzeugt einen eingestellten Unterdrück.

[0030] Die Luft im Lebensmittelbehälter wird über die Auslassöffnungen 34 im Gehäuseunterteil 22, die Gasdurchtrittsbohrungen 35 im Kolben 24, die Öffnungen 36 im Deckel 23 und schlussendlich durch die Bohrungen 45 im Handgerät 1 angesaugt. Der Dichtadapterkopf 46 verhindert, dass Luft von der umgebenden Atmosphäre angesaugt wird. Dieser Dichtadapterkopf 46 kann fix oder abnehmbar am Handgerät 1 angebracht sein.

[0031] Nach Erreichen des eingestellten Unterdrucks, schaltet die Vakuumpumpe automatisch aus. Ist die Vakuumpumpe ausgeschaltet wird durch Umschalten des Umschaltventils (nicht dargestellt) im Handgerät 1 der Gasdurchfluss geöffnet und das gasförmige Medium strömt durch das Ventil 6 im Handgerät 1. Im Weiteren ergibt sich eine Funktionsweise wie sie bei der Beschreibung der Fig. 5-7 erläutert ist.

[0032] Es ist mit dieser Ventileinheit 21 und dem Handgerät 1 natürlich auch möglich, nur ein Vakuum zu erzeugen oder nur den Behälter bzw. Beutel zu spülen. Dies geschieht in dem man das Umschaltventil (nicht dargestellt) im Handgerät 1 in die entsprechende Position bringt und dadurch den entsprechenden Modus aktiviert (Vakuum oder Spülen).

[0033] In den Fig. 16-19 ist eine alternative Ausbildung der Ventileinheit 21 dargestellt, mit welcher zusammen mit dem Handgerät 1 ein Vakuum in dem Lebensmittelbehälter erzeugt werden kann und mit welchem unter Verwendung derselben Ventileinheit auch die Möglichkeit besteht, den Behälter mit Inertgas zu spülen.

[0034] Die Ausbildung entspricht im Wesentlichen der Ausbildung gemäß den Fig. 5-7, wobei aber zum Erzeugen eines Vakuums die Öffnungen 36 im Ventildeckel 5 durch Drehen der Dichtscheibe 47 verschlossen werden können. Dies verhindert, dass Luft von der umgebenden Atmosphäre angesaugt wird. Somit wirkt die Ventileinheit 21 nur noch in eine Richtung. 6/23 österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15 [0035] Das Handgerät 1 wird so in die Ventileinheit 21 eingeführt, dass die Kerbe 48 an der Handgerätedüse 11 sowie die Kerbe 49 in der Ventileinheit 21 zueinander verschoben sind. Dies bewirkt, dass die Strömungskanäle frei sind und die Luft im Behälter bzw. Beutel nach Niederdrücken des Handgeräts 1 und somit des Kolbens 24 aus der Ventileinheit angesaugt werden kann. Sobald der Kolben 24 in Anschlag ist, wird die Dichtung 26 leicht aufgedehnt. Durch Betätigen des Umschaltventils (nicht dargestellt) am Handgerät 1, welches das Umschalten zwischen dem Modus Erzeugen eines Vakuums oder Spülung ermöglicht, wird die Vakuumpumpe aktiviert und erzeugt einen eingestelltes Unterdrück. Die Luft im Lebensmittelbehälter wird über die Auslassöffnungen 34 im Gehäuseunterteil 22, die Gasdurchtrittsbohrungen 35 im Kolben 24, die Öffnungen 36 im Ventildeckel 23 und schlussendlich durch die Handgerätedüse 11 angesaugt. Nach Erreichen des eingestellten Unterdrucks, schaltet die Vakuumpumpe automatisch aus.

[0036] Wird die Ventileinheit 21 zum Spülen des Behälters bzw. Beutels genutzt, so wird die Dichtscheibe 47 so gedreht, dass die Öffnungen 36 im Deckel 23 und in der Dichtscheibe 47 miteinander fluchten, womit die Entlüftungskanäle frei sind. Das Handgerät 1 wird so in die Ventileinheit eingeführt, dass die Kerbe 48 an der Handgerätedüse 11 sowie die Kerbe 49 in der Ventileinheit 21 in einander greifen. Dies bewirkt, dass die Strömungskanäle zwischen der Handgerätedüse 11 und der Ventilkammer 32 des Auslassventils geschlossen sind und das gasförmige Medium durch die Kolbenstange 27 strömen muss. Das Spülen des Lebensmittelbehälters kann dann in der Weise ablaufen, wie dies in der Beschreibung der Fig. 5-7 erläutert ist.

[0037] Dasselbe Prinzip der drehbaren Dichtscheibe zum Erzeugen eines Vakuums oder zum Durchführen einer Spülung kann auch bei der Ventileinheit gemäß den Fig. 8 und 9 oder bei der Ventileinheit gemäß den Fig. 10 bis 13 realisiert werden.

[0038] In Fig. 20 ist eine weitere alternative Ausbildung der Erfindung dargestellt, mit welcher ein Vakuum im Lebensmittelbehälter erzeugt und eine Spülung durchgeführt werden kann. Die Ventileinheit 41 entspricht im Wesentlichen der Ventileinheit gemäß Fig. 14. Die Düse 11 am Handgerät 1 wird an der Ventileinheit 41 angesetzt, ist zugleich abgedichtet und durchdringt den Ventilschnabel 43. Das Umschaltventil im Handgerät 1, welches das Umschalten zwischen dem Modus Spülen oder Vakuum erlaubt (nicht dargestellt) wird betätigt (Aktivierung Vakuum). Die Luft im Behälter bzw. Beutel wird über die Handgerätedüse 11 angesaugt. Vor der Spülung wird ein Vakuum erzeugt, bei welchem die Dichtlippe 44 an die Ventilplatte gedrückt wird.

[0039] Nach Erzeugen eines Vakuums wird das Ventil am Handgerät 1 umgeschaltet und der Spülmodus aktiviert und es ergibt sich eine Spülung wie in der Beschreibung der Fig. 14 erläutert.

[0040] In den Fig. 21a, 21b, 22a und 22b sind Lebensmittelbehälter 50 dargestellt, die mit der Ventileinheit 21 ausgerüstet sind. Die Ventileinheit 21 ist jeweils im Deckel des Behälters 50 angeordnet, sodass jeder Behälter mit der entsprechenden Deckelgröße verwendet werden kann und es keinerlei spezieller Adaptierung des Behälters selbst bedarf.

[0041] Die Einlassöffnungen 33, über welche das Inertgas in den Behälter 50 einströmt, sind so bezüglich der Behältergeometrie ausgerichtet, dass im Behälter zirkuläre bzw. wirbelartige Strömungen entstehen, die eine optimale Spülung des Behälters gewährleisten. Je nach Behältergeometrie ist somit die Ventileinheit 21 an einer anderen Position angebracht bzw. verfügt über eine andere Düsenausrichtung.

[0042] Das Inertgas tritt über die Einlassöffnungen 33 in den Behälter 50 ein, erzeugt im Behälter 50 zirkuläre bzw. wirbelartige Strömungen, strömt nach dieser Rotationsbewegung über die Auslassöffnungen 34 in die Ventileinheit 21 und verlässt diese über die Öffnungen 36. 7/23

Claims (16)

1. österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15 Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Konservieren von Lebensmitteln mit Hilfe eines Inertgases, umfassend wenigstens einen gasdicht verschließbaren Lebensmittelbehälter und einen Gasbehälter für das Inertgas mit einem Handgerät zum Anschließen des Gasbehälters an eine Ventileinheit des Lebensmittelbehälters, wobei die Ventileinheit (21) ein Einlass- und ein Auslassventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit (21) eine in axialer Richtung verschiebbare Anschlagfläche für ein Betätigungsglied (10) des Handgeräts (1) aufweist, sodass das Einlass- und das Auslassventil beim axialen Einführen des Handgeräts (1) ggf. unter Verwendung des Gasdruckes geöffnet werden und dass das Handgerät (1) ein Ventil (6) aufweist und das Betätigungsglied des Handgeräts (1) als gegen die Kraft einer Feder (8) verschiebbares Ventilglied (10) des Handgeräteventils (6) ausgebildet ist oder mit diesem zusammenwirkt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil radial innerhalb des Auslassventils angeordnet ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlass- und das Auslassventil jeweils eine Ventilkammer (31,32) aufweisen und die Ventilkammer (32) des Auslassventils als Ringkammer ausgebildet ist und die Ventilkammer (31) des Einlassventils in axialer Richtung gesehen umgibt.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit (21) einen Ventilkolben (24) aufweist, der sowohl wenigstens eine Gasdurchtrittsöffnung (28) des Einlassventils als auch wenigstens eine Gasdurchtrittsöffnung (35) des Auslassventils aufweist.
5. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit (21) ein gemeinsam mit dem Ventilkolben (24) verschieb- und/oder verformbares Dichtungselement (26) aufweist, das in Abhängigkeit von der Verschiebelage bzw. der Verformung eine Verbindung zwischen den Ventilkammern (31,32) öffnet oder absperrt.
6. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (10) oder eine in den Ventilkolben (10) eintauchende, mit diesem bewegbare Kolbenstange (27) mit einer axialen Gasdurchtrittsbohrung (28) versehen ist, die als Sackbohrung ausgebildet ist und mit wenigstens einer radialen Bohrung (29) in Verbindung steht, die an einer der Innenwand eines Dichtungselements (26,51) mündet.
7. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die der wenigstens einen radialen Bohrung (29) benachbarte ringförmige Stirnfläche des Dichtungselements (26) mit einem Anschlag (30) des Ventilgehäuses (22) zusammenwirkt.
8. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz des Auslassventils von einer Dichtscheibe (37) gebildet ist.
9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlass- und das Auslassventil ein gemeinsames elastisches Dichtungselement (42) aufweisen, wobei das Einlassventil von einem einen Ventilschnabel (43) ausbildenden Bereich des Dichtungselements (42) und das Auslassventil von einem eine Ventillippe (44) ausbildenden Bereich des Dichtungselements (42) gebildet ist, die eine Ventilplatte mit Auslassöffnungen (36) übergreift.
10. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterdruckquelle, wie z.B. eine Vakuumpumpe vorgesehen ist, die an das Handgerät (1) anschließbar oder in diesem angeordnet ist. 8/23 österreichisches Patentamt AT 506 870 B1 2010-05-15
11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgerät (1) die Austrittsöffnung(en) (36) des Auslassventils abdeckend bzw. umfassend an die Ventileinheit (21) anschließbar ist und wenigstens eine mit der Unterdruckquelle verbindbare, in einen mit den Austrittsöffnungen (36) in Verbindung stehenden Raum mündende Absaugleitung (45) aufweist.
12. 12. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung(en) (36) des Auslassventils gesondert verschließbar ist (sind), vorzugsweise mit Hilfe einer die Austrittsöffnung(en) (36) durch Verdrehen wahlweise überdeckenden Scheibe (47), und die Unterdruckquelle an die Gaszuführleitung des Handgeräts (1) anschließbar ist.
13. 13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (11) des Handgeräts (1) und die Ventileinheit (21) einander entsprechende Kerben (48,49) aufweisen, sodass zwischen der Düse (11) und der Ventilkammer (32) des Auslassventils ein Strömungsquerschnitt gebildet wird, wenn die Kerbe (48) an der Düse (11) mit der Kerbe (49) der Ventileinheit (21) einen Winkel einschließt, und der Strömungsquerschnitt verschlossen wird, wenn die Kerbe (48) an der Düse (11) mit der Kerbe (49) der Ventileinheit (21) parallel ausgerichtet sind.
14. 14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasbehälter (13) in das Handgerät (1) integriert ist.
15. 15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgerät (1) zum Anschließen an eine Gasquelle zum Befüllen des Gasbehälters ausgebildet ist.
16. 16. Lebensmittelbehälter (50) mit einer Ventileinheit (21,41) wie in einem der Ansprüche 1 bis 15 definiert. Hierzu 14 Blatt Zeichnungen 9/23