AT394133B

AT394133B - Schliessvorrichtung fuer in einem moebelkorpus angeordnete schubladen

Info

Publication number: AT394133B
Application number: AT0000389A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 1989-01-02
Filing date: 1989-01-02
Publication date: 1992-02-10
Also published as: US5020868A; DE3942518A1; ATA389A; IT8904878A1; DE3942518C2; IT8904878A0; IT1236260B

Description

AT 394 133 B

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrichtung für in einem Möbelkorpus angeordnete Schubladen, wobei an jeder Seite der Schublade eine an dieser befestigte Ausziehschiene und eine an einer Korpusseitenwand befestigte Tragschiene vorgesehen ist und die separate Schließvorrichtung, die die Schublade im hinteren Bereich des Einfahrweges in den Möbelkorpus zieht, von einer auf einem kippbaren, von einer Feder beaufschlagten Hebel gelagerten Laufrolle od. dgl. gebildet wird, die entlang einer Kulissenbahn unter Druck geführt wird.

Moderne Schubladen sind mit einer Ausziehführungsgamitur versehen, die beidseitig der Schublade aus einer korpusseitigen Tragschiene und einer schubladenseitigen Ausziehschiene besteht und die die Verschiebebewegung der Schublade möglichst leichtgängig machen soll. Für die Lastübertragung zwischen den schubladenseitigen Ausziehschienen und den korpusseitigen Tragschienen können Laufrollen, Kugeln oder auch Gleiter vorgesehen sein, je nachdem welche Anforderungen in bezug auf Laufruhe und Belastung an die Schublade gestellt werden.

Es hat sich gezeigt, daß geschlossene Schubladen in manchen Fällen nicht vollständig in die hintere Endstellung, d. h. in den Korpus eingefahren sind und mit ihrer Frontblende vom Möbelkorpus vorstdien. Dies kann zur Folge haben, daß jemand an der Schublade anstößt, was wiederum zur Verletzung der Person oder zur Beschädigung der Schublade führen kann.

Das Abstehen der Frontblende der Schublade von der Möbelfront kann die Folge sein, wenn die Schublade nur unachtsam und nicht zur Gänze in den Möbelkorpus eingeschoben wurde. Aber auch, wenn die Schublade mit zuviel Schwung in den Möbelkorpus gestoßen wurde, kann die Schublade durch die überschüssige Energie wieder nach vorne rollen.

Aus der britischen Patentschrift 1 117 071 ist eine Zuhaltevorrichtung für eine Schublade bekannt, bei der ein zwischen zwei Endstellungen bewegbarer Kippteil vorgesehen ist. Der Kippteil wird von einer Schraubenfeder beaufschlagt und von dieser nach Überwindung eines Totpunktes in die jeweilige Endstellung gedrückt. Der Kippteil ist an einer Möbelseitenwand befestigt Die Schublade weist an der Seitenwand einen Mitnehmerzapfen auf, der im Endbereich des Fahrweges der Schublade in eine Einkerbung im Kippteil eingefahren wird. Anschließend drückt der Mitnehmerzapfen den Kippteil über eine Totpunktlage, worauf der Kippteil von sich aus den Mitnehmerzapfen und somit die Schublade nach hinten zieht

Aus der CH-PS 195 282 ist es bekannt, einen kippbaren Hebel mit einer Laufrolle an einer Schublade zu lagern, wobei die Laufrolle entlang eines Teiles einer Führungsleiste unter dem Druck einer Feder oder eines Gewichtsstückes geführt wird, wodurch die Schublade in die vollständig geschlossene Stellung selbsttätig eingezogen wird und der Hebel mit der Laufrolle ebenfalls als separate Schließvorrichtung wirkt

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schließvorrichtung zu schaffen, bei der die Schublade gleichmäßig und sicher in den Möbelkorpus hineingezogen wird. Dabei soll die Benützungsperson beim Ausziehen der Schublade nur relativ geringe Kraft aufbringen müssen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Laufrolle in einer teilweise zweispurigen Kulissenbahn geführt ist, wobei die Laufrolle bei der Ausziehbewegung in der einen Spur und bei der Einschubbewegung in der anderen Spur geführt ist

Vorteilhaft ist dabei vorgesehen, daß die von der Laufrolle in der Einschubrichtung benutzte Spur einen steileren Abschnitt als die andere Spur aufweist Dadurch läuft die Laufrolle beim Öffnen der Schublade, wobei die an Ausziehschiene und Hebel befestigte Feder gespannt wird auf einer Spur mit schwacher Neigung, wodurch das Öffnen der Schublade mit möglichst geringem Kraftaufwand seitens des Benutzers möglich ist. Um beim Schließvorgang die für einen selbsttätigen Einlauf erforderliche Beschleunigungskraft zu erhalten, läuft die Laufrolle dann bedingt durch den Spuizwang auf der Spur mit starker Neigung am Bahnende, wobei der federbelastete Hebel mit der Laufrolle die Schublade in den Möbelkorpus zieht und somit schließt.

Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, daß an diesem steileren Abschnitt hinten ein Abschnitt mit geringerer Steigung anschließt. Dadurch wird beim Einlaufvorgang die Schubladenmasse bereits im letzten Bahndrittel vor dem Einlaufende beschleunigt und der Trägheitseffekt zur Überwindung der unbeschleunigten Restdistanz ausgenutzt. Einerseits wird dadurch der erzielbare Einzugsbereich für die Schublade vergrößert und andererseits kann durch Abstimmung der beiden Spumeigungen mit der Roll- und Lagerreibung sowie der Federkraft ein harmonischer Einzugsablauf mit nur geringem Schließgeräusch erzielt werden.

Vorteilhaft sind dabei die beiden Abschnitte nach entgegengesetzten Richtungen geneigt Im hinteren Abschnitt wird daher die Schublade sanft aufgefangen.

Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, daß an mindestens einer Verzweigungsstelle der Spuren der Laufbahn eine elastische Schaltlippe angeordnet ist

Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, daß an die zweispurige Kulissenbahn vorne eine zumindest annähernd horizontale einspurige Laufbahn und hinten eine geneigte einspurige Laufbahn anschließt. Im vorderen Bereich, wenn sich die Laufrolle auf der horizontalen Laufbahn befindet, kann die Schublade ohne zusätzlichen Kraftaufwand verschoben werden, da die Schließkraft der Feder nicht zur Wirkung kommt. Im hinteren Bereich, das heißt wenn die Schublade geschlossen ist, befindet sich die Laufrolle auf dem geneigten Abschnitt der Laufbahn und die Schublade wird daher von der Feder im Möbelkorpus gehalten.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die beiden Spuren der zweispurigen Kulissenbahn auf unterschiedlichem Niveau liegen. In diesem Fall ist es möglich, auf bewegliche Schaltlippen zu verzichten. Bei geeigneter Gestaltung der Spurübergänge wird der Rollendruck auf die Kulissenbahn in Verbindung mit der Neigung der Spurflanken im Abzweigbereich zur Spurschaltung der Laufrolle beim Ausziehen der Schub- -2-

AT 394 133 B lade bzw. auch für deren Spuizwang beim Einlauf ausgenützt. Bei dieser Ausführung entfallen die Schaltgeräusche. Das Wegfällen der Schaltlippen bedingt auch eine geringere Störungsanfälligkeit.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

DieFig. 1 zeigt eine Seitenansicht auf eine Schublade mit Schließvorrichtung in der geschlossenen Stellung der Schublade. Die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Schublade und die Schtießvorrichtung gemäß Fig. 1. Die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Schließvomchtung und der Schublade gemäß dem gleichen Ausführungsbeispiel wie die Fig. 1 und 2, wobei die Schublade während der Ausfahrbewegung gezeichnet ist, die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Schließvorrichtung und die Schublade gemäß Fig. 3. Die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Schließvorrichtung und der Schublade in der ausgezogenen Stellung, die Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf eine Schließvorrichtung und Schublade gemäß Fig. 5, wobei die Laufrolle gerade die Weiche passiert. Die Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht der Schließvorrichtung in der ausgezogenen Stellung, die Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf die Schließvorrichtung gemäß Fig. 7. Die Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht der Schließvorrichtung am Beginn der Einschubbewegung. Die Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf die Schließvorrichtung gemäß Fig. 9, die Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht der Schließvorrichtung in der Stellung, in der sie das Einziehen der Schublade in den Möbelkorpus bewirkt. Die Fig. 12 zeigt eine Draufsicht auf eine Schließvomchtung und eine Schublade gemäß der Fig. 11, die Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht der Schließvomchtung im hinteren Einzugsbereich, die Fig. 14 zeigt eine Draufsicht auf die Schließvorrichtung gemäß Fig. 13, die Fig. 15 zeigt eine Seitenansicht der Laufrolle gemäß Fig. 13. Die Fig. 16 zeigt den Ausschnitt (A) der Fig. 14, wobei der besseren Übersicht halber von dem schubladenzugehörigen Teil nur die Laufrolle schematisch eingezeichnet ist

Die Fig. 17 zeigt eine Seitenansicht der Schließvomchtung bei geschlossener Schublade. Die Fig. 18 zeigt eine Draufsicht auf die Schließvorrichtung und die Schublade gemäß Fig. 17. Die Fig. 19 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles der Kulissenbahn, die Fig. 20 zeigt eine Draufsicht auf die Kulissenbahn gemäß der Fig. 19. Die Fig. 21 zeigt wiederum eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Kulissenbahn. Die Fig. 22 zeigt einen Querschnitt durch die Kulissenbahn gemäß Fig. 21. Die Fig. 23 zeigt eine Draufsicht auf die Kulissenbahn gemäß Fig. 21. Die Fig. 24 bis 27 zeigen verschiedene Ansichten der Spurenübergänge. Die Fig. 28 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Schließvomchtung. Die Fig. 29 zeigt eine Draufsicht auf die Schließvorrichtung gemäß 28 und die Fig. 30 zeigt einen Vertikalschnitt durch eine Schließvomchtung gemäß Fig. 28.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 18 wird die Schließvomchtung von einem doppelarmigen Hebel (2) gebildet, auf dem eine Laufrolle (5) lagert. Die Laufrolle (5) lagert am äußersten Ende des Hebelarmes (2"), während am Hebelarm (2*) eine Feder (3) angreift, die andererseits an der Ausziehschiene (1) befestigt ist. Der Hebel (2) ist mittels einer Achse (6) an der Ausziehschiene (1) der Schublade gelagert.

Die Ausziehschiene (1) ist am hinteren Ende in herkömmlicher Weise mit einer Laufrolle (7) versehen. Vorne läuft sie an einer Laufrolle (8) ab, die an der Korpusseitenwand (9) befestigt ist bzw. an einer an der Korpusseitenwand (9) befestigten Tragschiene (10) lagert Die Laufrolle (7) der Ausziehschiene (1) ist in der mit U-Profil ausgebildeten Tragschiene (10) geführt

An der KoTpusseitenwand (9) ist eine Kulissenleiste (4) befestigt, die oben mit einer Kulissenbahn (11) versehen ist. Die Kulissenbahn (11) weist in der Mitte zwei Spuren (12, 13) auf. Dabei ist die Spur (12) flacher ausgebildet, während die Spur (13) einen steileren Abschnitt (13') aufweist. Die Spuren (12) und (13) treffen einander bei einer vorderen Verzweigungsstelle (14) und einer hinteren Verzweigungsstelle (15).

Vor der vorderen Verzweigung (14) liegt als Laufbahn ein horizontaler einspuriger Kulissenbahnabschnitt (16). Hinter der Verzweigung (15) befindet sich als Laufbahn ein einspuriger Kulissenbahnabschnitt (36), der dieselbe Steigung aufweist, wie der Abschnitt (13') der Spur (13).

Bei den Verzweigungsstellen (14) und (15) sind Schaltlippen (17,19) vorgesehen.

In der geschlossenen Stellung der Schublade (18) befindet sich die Schließvorrichtung in der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Stellung, d. h. die Laufrolle (5) wird unter der Wirkung der Feder (3) vom Hebel (2) auf den Kulissenbahnabschnitt (36) gedrückt.

Wird die Schublade (18) aus dem Korpus herausgezogen, fährt die Laufrolle (5) schubladenseitig an der Schaltlippe (17) vorbei und gelangt auf die Spur (12) mit geringerer Neigung. Während der Vorwärtsbewegung der Schublade (18) wird die Feder (3) gespannt Dadurch, daß die Spur (12) relativ flach ansteigt, ist es jedoch möglich, die Schublade (18) ohne großen Kraftaufwand aus dem Möbelkoipus herauszuziehen. Während des Ausziehvorganges passiert die Laufrolle (5) die Schaltlippe (19) und gelangt auf den horizontalen Kulissenbahnabschnitt (16). Befindet sich die Schublade (18) in der vordersten Position, ist die Feder (3) maximal gespannt, es wird jedoch von der Feder (3) keine Kraft in Schließrichtung ausgeübt, da sich die Laufrolle (5), wie in der Fig. 7 gezeigt, auf dem horizontalen Kulissenbahnabschnitt (16) befindet.

Beim Einschieben der Schublade (18) wird die Laufrolle (5), wie insbesondere aus der Fig. 10 ersichtlich, an der Schaltlippe (19) vorbeibewegt und zwar an der von der Schublade (18) abgewendeten Seite. Die Laufrolle (5) gelangt somit in die Spur (13).

Bis die Schublade (18) sich etwa im hinteren Drittel der Einlaufbahn befindet, werden keine Schließkräfte von der Feder 3 ausgeübt, da der vordere Abschnitt (13") der Spur (13) ebenso wie der Kulissenbahnabschnitt (16) annähernd horizontal ausgerichtet ist. In dem Moment, wo die Laufrolle (5) auf den Spurabschnitt (13') -3-

Claims

AT 394 133 B gelangt (siehe Fig. 11) tritt die Schließwirkung in Kraft. Die Laufrolle (5) wird durch die Kraft der Feder (3) auf den Spurabschnitt (13') und somit schräg nach unten gedrückt. Die Schublade (18) wird in den Möbelkorpus hineingezogen, bis die Laufrolle (5) an der Schaltlippe (17) vorbeifährt und wiederum wie in der Ausgangsstellung auf dem Kulissenbahnabschnitt (36) aufliegt (Fig. 17,18). Durch die Schaltlippe (17) wird sichergestellt, daß, wenn die Schublade (18) aufs Neue aus dem Möbelkorpus herausgezogen wird, die Laufrolle (5) über die Spur (12) rollt. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 19 bis 20 weist die Spur (13), die diesmal näher zur Schublade (18) liegt, einen vorgezogenen steileren Neigungsabschnitt (20) auf. Dadurch wird beim Einlaufvorgang die Schublade (18) schon früher beschleunigt und der Trägheitseffekt wird zur Überwindung der unbeschleunigten Restdistanz ausgenützt. Anschließend an den Neigungsabschnitt (20) schließt ein relativ flacher Neigungsabschnitt (21) an. Der Neigungsabschnitt (21) steigt nach hinten leicht an, sodaß die Schublade (18) abgebremst wird. Durch die besprochene Ausführung wird einerseits der erzielbare Einzugsbereich vergrößert, andererseits kann durch Abstimmung der Neigungen der Spurenbereiche (20, 21) mit der Roll- und Lagerreibung der Laufrolle (5), sowie der Federkraft ein harmonischer Einzugsablauf mit nur geringem Schließgeräusch erzielt werden. Die Fig. 21 bis 27 zeigen ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Spurverzweigungen. Dabei wird die Laufrolle (5) in einer genuteten Bahnspur (22) geführt. Bei geeigneter Gestaltung der Verzweigungen (14,15) wird der Rollendruck auf die Kulissenbahn in Verbindung mit der Neigung der Bahnflanke (23) im Verzweigungsbereich zur Spurführung der Laufrolle (5) während des Einschiebens und des Ausziehens der Schublade (18) benützt Wie bereits erwähnt, entfallt hiedurch die Notwendigkeit, bewegliche Schaltlippen einzusetzen. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 28 bis 30 wird die Feder (3) durch eine Blattfeder (24) ersetzt. Die Blattfeder (24) lagert wiederum in der Ausziehschiene (1) und stützt sich sowohl an der Achse (6) für den Hebel (2) als auch an der Achse (26) für die Laufrolle (5) ab. Der Hebel (2) ist in diesem Ausführungsbeispiel als einarmiger Hebel ausgeführt. Die Funktion dieses Ausführungsbeispieles ist vollkommen gleich der Funktion des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispieles. Beim Ausziehen der Schublade (18) wird die Feder (24) gespannt und beim Einfahren der Schublade (18) wird die potentielle Energie der Feder (24) benützt, um die Schublade (18) in den Möbelkorpus hineinzuziehen. In diesem Ausführungsbeispiel wird die Laufrolle (5) in axialer Richtung von einer Feder (27) zur Korpusseitenwand (9), d. h. zum Rand der Kulissenleiste (4) gedrückt, wodurch eine korrekte Spurfolge sichergestellt ist. PATENTANSPRÜCHE 1. Schließvorrichtung für in einem Möbelkorpus angeordnete Schubladen, wobei an jeder Seite der Schublade eine an dieser befestigte Ausziehschiene und eine an einer Korpusseitenwand befestigte Tragschiene vorgesehen ist und die separate Schließvorrichtung, die die Schublade im hinteren Bereich des Einfahrweges in den Möbelkorpus zieht, von einer auf einem kippbaren, von einer Feder beaufschlagten Hebel gelagerten Laufrolle od. dgl. gebildet wird, die entlang einer Kulissenbahn unter Druck geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrolle (5) in einer teilweise zweispurigen Kulissenbahn (11) geführt ist, wobei die Laufrolle (5) bei der Ausziehbewegung in der einen Spur (12) und bei der Einschubbewegung in der anderen Spur (13) geführt ist.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Laufrolle (5) in der Einschubrichtung benutzte Spur (13) einen steileren Abschnitt (20,13') als die andere Spur (12) aufweist.
3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an diesem steileren Abschnitt (20) hinten ein Abschnitt (21) mit geringerer Steigung anschließt (Fig. 19, 21).
4. Schließvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Abschnitte (20, 21) nach entgegengesetzten Richtungen geneigt sind.
5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer Verzweigungsstelle (14, 15) der Spuren (12, 13) eine Schaltlippe (17,19) angeordnet ist (Fig. 2, 14, 16).
6. Schließvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltlippen (17, 19) elastisch sind. -4- AT394 133 B
7. Schließvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an die zweispurige Kulissenbahn (11) vorne eine zumindestens annähernd horizontale einspurige Laufbahn (16) und hinten eine geneigte einspurige Laufbahn (36) anschließt.
8. Schließvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Spuren (12,13) der zweispurigen Kulissenbahn (11) auf unterschiedlichem Niveau liegen.
9. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (2) ein doppelarmiger Hebel ist, wobei an einem Arm (2") die Laufrolle (5) lagert und am anderen Arm (2') die Feder 10 (3) angreift (Fig. 1 bis 18). Hiezu
10 Blatt Zeichnungen 15