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Verschluss für Flüssigkeitsbehälter
Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Flüssigkeitsbehälter, von welchen das Füll- bzw. Ausgussende über eine zerstörbare Bruchstelle mit einem Verschlussteil einen homogenen Körper bildet.
Es ist bereits ein hohler, als Ausgiesser verwendbarer Verschlusspfropfen bekanntgeworden, welcher unabhängig vom Flaschenkörper aus zwei, durch eine zerstörbare Bruchstelle verbindbaren Körpern besteht, von welchen der eine mit dem Flaschenhals verbunden wird und der andere nach Abtrennen als Wiederverschluss verwendbar ist. Die dichtende Verbindung des Verschlusspfropfens mit dem Flaschenhals bereitet herstellungstechnische Schwierigkeiten.
Weiters ist ein mit dem Behälterhals einen einheitlichen Körper bildender, nach oben offener, U-förmiger Verschlussteil bekanntgeworden, welcher nach Abtrennen als kappenförmiger Verschluss auf den Behälterhals aufgesetzt werden kann. Bei dieser Ausführung muss das Füllen des Behälters durch eine bodenseitige, im Anschluss daran verschliessbare Öffnung erfolgen, was Schwierigkeiten hervorbringt und auf herkömmlichen Abfüllmaschinen nicht durchgeführt werden kann.
Schliesslich ist ein in Fortsetzung des Flaschenhalses ausgebildeter kappenförmiger Verschlussteil bekanntgeworden, welcher nach Abtrennen zum Wiederverschliessen verwendbar ist. Auch bei dieser Konstruktion muss das Füllen des Behälters bodenseitig erfolgen, wodurch neben herstellungstechnischen Unzukömmlichkeiten auch die zuvor erwähnten Schwierigkeiten beim Füllen des Behälters auftreten.
Um alle angeführten Nachteile zu beseitigen, wird ein Verschluss der eingangs erwähnten Art vorgeschlagen, bei welchem erfindungsgemäss der Verschlussteil als offener Ring ausgebildet und durch Versiegeln od. dgl. verschliessbar ist. Ein mit diesem Verschluss ausgestatteter Behälter kann unter Ausnutzung der sich durch die einheitliche Ausbildung desselben mit dem Verschluss ergebenden ökonomischen Vorteile auch mit den herkömmlichen Abfüllmaschinen gefüllt werden und ist ausserdem sehr einfach herzustellen.
In vorteilhafter Weise ist innerhalb des mit dem Behälter einen homogenen Körper bildenden Verschlussteiles auf die Ausgussöffnung des Behälters ein sie abschliessender, mit mindestens einer im Ausgangszustand verschlossenen Ausgusstülle versehener Stopfen aufgesetzt.
Der erfindungsgemässe Verschluss eignet sich besonders gut für Behälter zur Aufbewahrung von Speiseöl und ermöglicht es der Hausfrau, das Öl in jeder dosierten Menge auch tropfenweise, z. B. bei der Zubereitung von Mayonnaise, ausfliessen zu lassen.
In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Verschlusses dargestellt. Es zeigen Fig. 1 einen axialen Schnitt durch einen Behälterkopf mit dem erfindungsgemässen Verschluss und Fig. 2 und 3 den Stopfen des Verschlusses im axialen Längsschnitt und in der Draufsicht.
1 bezeichnet den Flüssigkeitsbehälter, z. B. eine Dose zur Aufnahme von Speiseöl, welcher mit einem Hals 2 versehen ist, dessen äusseres, stirnseitiges Ende eine flache Auflagefläche 3 bildet. An den äusseren Rand dieser Auflagefläche 3 schliesst ein Ring 4 an, dessen Innendurchmesser zumindest gleich dem Aussendurchmesser des Halses 2 ist, so dass er nach Loslösen vom Hals 2 auf diesen aufgeschoben werden kann. DerRing 4 ist zweckmässig mit dem Behälter 1 einheitlich hergestellt, wobei die Übergangsstelle zwischen Hals 2 und Ring 4 so dünn ist, dass sie beim Niederdrücken des Ringes oder Verdrehen desselben leicht bricht.
Zur leichteren Herbeiführung des Abbrechens können an der Übergangsstelle von Hals zu Ring auch mehrere Schlitze vorgesehen sein, so dass sich die
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Verbindung zwischen beiden nur auf kurze dünne Stege beschränkt.
Auf die Fläche 3 ist ein Stopfen 5 mit einem seitlich abstehenden Rand 6 aufgesetzt. Der Stopfen 5 weist einen in den Flaschenhals eintretenden, zylindrischen Teil 7 sowie zwei nach oben ragende, im wesentlichen nierenförmige Ausgusstüllen 8,9 auf, die verschieden grossen Querschnitt haben und im Ausgangszustand oben abgeschlossen sind.
Das Verschliessen des Behälters erfolgt in folgender Weise : Nachdem der Behälter gefüllt wurde, wird der Stopfen in den Hals 2 eingesetzt. worauf das offene Ende des Ringes 4 versiegelt wird.
Bei Ingebrauchnahme des Behälters wird der Ring, wie eingangs erwähnt, niedergedrückt oder abgedreht und die Enden der beiden Tüllen 8 und 9 werden abgeschnitten. Sodann kann die Flüssigkeit, je nachdem ob ein kleinerer oder grösserer Fluss gewünscht wird, durch die Tülle 8 oder 9 ausgegossen werden, wobei die beim Ausgiessen jeweils höher liegende Tülle den Luftzutritt in den Behälter ermöglicht. Beim Abstellen des Behälters dient der durch das Versiegeln die Form einer Kappe aufweisende Ring 4 zum Wiederverschliessen des Behälters.
Das Material zur Herstellung des Behälters mit dem Ring sowie des Stopfens kann beliebig gewählt werden. Vor allem eignet sich hiefür Kunststoff, aber auch Glas oder Metall kommen in Betracht. Zweckmässig wird jedoch der Stopfen aus Kunststoff angefertigt, während der Behälter mit dem Ring aus Metall oder Kunststoff bestehen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Verschluss für Flüssigkeitsbehälter, von welchen das Füll-bzw. Ausgussende über eine zerstörbare
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