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Absperrhahn.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Absperrhahn, bei dem der Durchfluss der Betriebsflüssigkeit durch einen Schieber gesteuert wird. Bei den bekannten Absperrorganen dieser Art kann der Schieber nur zwei Grenzstellungen einnehmen, nämlich die Offen-und die Sperrlage. Werden derartige Absperr-
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ragenden Standrohr versehen, dann ist eine Entnahme der Flüssigkeit nicht möglich, sobald der Flüssigkeitsspiegel im Behälter unter das obere Ende des Standrohres absinkt.
Um nun auch diese restliche Flüssigkeit (Reserve) entleeren zu können, ist vorgeschlagen worden, an dem an den Behälter angeschlossenen Gehäuseteil des Absperrhahnes zwei Ausflusskanäle vorzusehen ; der eine Kanal ist in üblicher Weise mit einem in den Behälter hineinragenden Standrohr versehen, der andere Kanal mündet unmittelbar in den Boden des Behälters. Diese beiden Kanäle werden nun bei den bekannten. Absperrhähnen mittels zweier voneinander unabhängiger Schieber gesteuert.
Die Erfindung zielt nun darauf ab. einen Absperrhahn der zuletzt geschilderten Art so auszugestalten, dass sowohl die beiden Ausflussöffnungen aus dem Behälter als auch der Abflusskanal mittels eines einzigen Schiebers gesteuert werden können. Dies wird der Erfindung gemäss dadurch erreicht. dass der Schieber selbst zwei voneinander getrennte Durchgangsöffnungen aufweist. mittels welchen der vor dem Schieber befindliche Abflusskanal des Hahnes mit einem von den beiden in an sich bekannter Weise an verschiedenen Stellen in den Behälter einmündenden Kanälen verbunden werden kann.
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hahn im Längsschnitt. Fig. 2 !'ine Stirnansicht des Hahnes bei abgeschraubtem Gewindenippel und Fig. 3 den Hahn in Seitenansicht.
Der in einer durchgehenden Queröffnung des Gehäuses 1 geführte Schieber 2 ist in bekannter Weise beiderseits durch Dichtungsscheiben 3, 4 abgedichtet. Die Dichtungsseheibe 3 ist in eine zentrische Ausnehmung 5 des Gehäuses eingesetzt und gegen die Grundfläche derselben abgestützt. Das Anpressen der Dichtungsscheiben 3, 4 gegen den Schieber 2 erfolgt durch einen einschraubbaren Nippel 6. Der
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einem Stück hergestellt.
Gemäss der Erfindung lässt sich der Schieber 2 in drei Stellungen einstellen. nämlich, in die normale Offenstellung. in die Stellung zum Durchgang der Reserveflüssigkeit und in die Sperrstellung. Zu dem Zwecke weist die Dichtungsscheibe 3 zwei im Abstand nebeneinander vorgesehene Löcher 8, 9 auf, an die sich ein Kanal 10 bzw. 11 anschliesst. Die Kanäle 10. 11 befinden sich in dem Gehäuseteil hinter dem Schieber im Gewindenippel 7. An den Kanal 10 ist ein Standrohr 12 angeschlossen. Der Schieber 2 weist zwei in verschiedenen Ebenen liegende schräge Bohrungen 13, 14 auf. Diese Bohrungen verlaufen nach entgegengesetzter Richtung schräg und ermöglichen es, den Kanal 10 oder 11 mit dem die Dichtungscheibe 4 sowie den Schraubennippel 6 zentrisch durchsetzenden Abflusskanal 15 zu verbinden.
Um den Hahn zum Durchgang für die Reserveflüssigkeit einzustellen, wird der Schieber 2 so verstellt, dass eine an seiner Schmalseite vorgesehene Marke 16 in die Ebene der Gehäusefläche 17 gelangt. In dieser in der Zeichnung veranschaulichten Schieberstellung verbindet die Bohrung 14 die Kanäle H, j ! J. Wird der Schieber 2 so weit verschoben. dass die innere Stirnseite der Handhabe 18 auf der Gehäusefläche 19 aufliegt, so entspricht diese Schieberstellung der normalen Offenstellung, bei welcher die Bohrung 13 die Kanäle 10. 15 verbindet. Die Sperrstellung ist erreicht, wenn der Sehieber 2 mit der inneren Stirnseite des Knopfes 20 auf der Gehäusefläche 17 aufsitzt.
In dieser Stellung sind die
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voneinander getrennt.
PATNETN-ANSPRÜCHE :
1. Absperrhahn mit durch Dichtungsscheiben beiderseits abgedichtetem Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (2) mit zwei voneinander getrennten Durchgangsöffnungen (. 3. 14) ver- sehen ist, mittels welchen der vor dem Schieber befindliche Abflusskanal (1. 5) des Hahnes mit einem von zwei in an sich bekannter Weise an verschiedenen Stellen in den Behälter einmündenden Kanälen (10, 11) verbunden werden kann.