Aufrüstung

Im Zeitalter des Imperialismus hatte das Militär im Deutschen Kaiserreich einen hohen Stellenwert. Vor dem Ersten Weltkrieg gab es ein Deutsch-Britisches Flottenwettrüsten.

1893 löste Wilhelm II. den 1890er Reichstag auf, weil dieser die – auch von ihm gewünschte – Aufrüstung des Heeres abgelehnt hatte. Im darauf folgenden Wahlkampf siegten die Befürworter der wilhelminischen Politik aus der Konservativen und Nationalliberalen Partei. Auch die von Alfred von Tirpitz propagierte Aufrüstung der Kaiserlichen Marine, im Volk durchaus populär,^[3] wurde in der Folgezeit von Wilhelm gefördert, obwohl General Leo von Caprivi, v. Bismarcks Nachfolger von März 1890 bis Oktober 1894, dagegen war (er war entschieden englandfreundlich).

Auch deutsche Kolonialismus-Pläne (siehe Deutsche Kolonien und Schutzgebiete, Platz an der Sonne (1897)) trugen dazu bei, einer leistungsfähigen Marine ein hohes Gewicht beizumessen. Z. B. schickte Kaiser Wilhelm II. 1911 das Kanonenboot Panther nach Agadir, nachdem französische Truppen Fès und Rabat besetzt hatten. Die am 1. Juli 1911 eingetroffene Panther wurde nach wenigen Tagen durch zwei andere deutsche Kriegsschiffe, den Kleinen Kreuzer Berlin und das Kanonenboot Eber, ersetzt. Es kam zur Zweiten Marokkokrise.

Die Rüstungsmaßnahmen bzw. -ausgaben verursachten nach 1906 Haushaltsdefizite und Staatsverschuldung. Kanzler Bethmann Hollweg versuchte, diesen Prozess von 1909 bis 1911 durch Einsparungen zu bremsen. Die Rüstungsausgaben stagnierten und gingen in einem Jahr sogar zurück. Ab 1912 stiegen die Rüstungsausgaben wieder; ab 1914 infolge des Eintritts in den Ersten Weltkrieg exponentiell. Zu Beginn der Weimarer Republik wurden Kontingente, Bewaffnung und Organisation der Reichswehr durch den Versailler Friedensvertrag festgelegt. Trotzdem fasste das Kabinett der Regierung unter SPD-Kanzler Hermann Müller 1929 Beschlüsse zur personellen und materiellen Rüstung.

Nach der Machtübernahme der NSDAP 1933 hatte die Aufrüstung der Wehrmacht hohe Priorität. Die Rüstungspolitik wirkte sich positiv auf den Beschäftigungsstand aus; sie wurde als Arbeitsbeschaffung deklariert. Die Rüstung wurde – gegen den Widerstand des Reichsbank-Präsidenten Hjalmar Schacht – primär durch Neuverschuldung (vgl. Mefo-Wechsel) finanziert.

Der – 2004 unterzeichnete, aber nicht in Kraft getretene – EU-Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) bestimmte in Artikel I-41 Absatz 3: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern." Nachfolger des VVE war 2007 der Vertrag von Lissabon; er trat zum 1. Dezember 2009 in Kraft.

Laut der Sendung "Monitor" vom Juni 2014 gibt es einen Bericht des US-Rechnungshofes, GAO zur weiteren nuklearen Aufrüstung Europas. Daraus ergibt sich, dass es konkrete Absprachen zwischen den USA und bestimmten NATO-Partnern gegeben hat. Im Bericht heißt es: "Das US-Verteidigungsministerium und die NATO-Verbündeten einigten sich 2010 auf die zentralen militärischen Merkmale der Bombe". Dabei wurde laut Rechnungshof auch über Details wie "Sprengkraft" und die "Treffsicherheit" der neuen Waffen gesprochen.^[4] Der Atomwaffenexperte Hans Kristensen von der Federation of American Scientists sagte dem WDR-Magazin, innerhalb der NATO sind vor allem die so genannten "Host-Nations" in das Projekt "direkt eingebunden". Das sind Länder, in denen US-Atombomben stationiert sind, also Deutschland, Belgien, die Niederlande, Italien und die Türkei.

Mohammad Reza Pahlavi, der letzte Schah des Iran, bestieg am 18. September 1941 den Pfauenthron. Am selben Tag marschierten britische und sowjetische Truppen, die bis dahin nur den Norden und Süden Irans besetzt hatten, in Teheran ein und übernahmen die Kontrolle über die iranische Regierung. Später (und bis gegen Ende seiner Regierungszeit 1979) betrieb der Schah eine massive Aufrüstung der iranischen Armee. Dies konnte er dank des enormen Ölreichtums seines Landes. Diese Aufrüstung trug dazu bei, dass der Iran im Iran-Irak-Krieg (22. September 1980 bis zum 20. August 1988) den überraschenden Angriff des Irak schnell stoppen konnte und in den folgenden Jahren meist die militärische Oberhand hatte.

• Michael Geyer: Deutsche Rüstungspolitik: 1860–1980, Suhrkamp, Frankfurt a. M., 1984, ISBN 978-3-518-11246-5.

• Permanente Rüstungswirtschaft
• Militärisch-industrieller Komplex
• Stockholm International Peace Research Institute – Friedensforschung. Veröffentlicht regelmäßig Daten und Fakten zu Rüstung, Aufrüstung und Ähnliches.
• Terminal High Altitude Area Defense, THAAD, geplantes Waffensystem in Ostasien, installiert in Südkorea, bei Bedenken Chinas, Jahre 2016 ff.

1. ↑ Rüstungsausgaben weltweit gestiegen – sueddeutsche.de (Memento vom 10. Juni 2008 im Internet Archive)
2. ↑ Artikel (Militärausgaben weltweit (Memento vom 30. September 2009 im Internet Archive)) aus Süddeutscher Zeitung
3. ↑ Vgl. den allgegenwärtigen Matrosenanzug für Knaben.
4. ↑ US-Atomwaffen in der Eifel. Regierung in Atomprogramm eng eingebunden (Memento vom 29. Januar 2015 im Internet Archive) nach Monitor, 19. Juni 2014